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TECHNISCHES GEBIET
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Das vorliegende Gebrauchsmuster betrifft das Gebiet von Schubwagen. Genauer gesagt handelt es sich um einen Faltschubwagen mit mehrstufig regelbaren Rückenlehnen.
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STAND DER TECHNIK
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Mit der Erhöhung des Lebensstandards hat man immer mehr Gelegenheiten zu reisen oder campen. Auch die Zeit, die man draußen verbringt, ist immer länger, und die mitgenommenen Artikel für den täglichen Gebrauch, für die Arbeit sowie Lebensmittel werden immer mehr. Um verschiedenartige Bedürfnisse der Benutzer zu befriedigen, ist der Faltschubwagen, der in Kofferraum gesetzt werden kann, ganz beliebt.
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Zurzeit weisen alle Schubwagen die Funktion, Güter zu transportieren, auf. Nach dem Transport von Gütern an einen bestimmten Ort werden Schubwagen zumeist abgestellt. Somit ist es nötig, die Struktur von Schubwagen zu verbessern und Funktionen von Schubwagen zu vermehren, so dass sie maximal genutzt werden.
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GEGENSTAND DES GEBRAUCHSMUSTERS
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Die technische Aufgabe dieses Gebrauchsmusters ist es, einen Faltschubwagen mit mehrstufig regelbaren Rückenlehnen bereitzustellen. Diese Faltschubwagen weisen nicht nur die Funktion, Güter zu transportieren, auf, sondern stellen Benutzern beim Campen komfortable Personenfahrzeuge sowie Bette, auf denen man sich ausruht, bereit, so dass verschiedenartige Bedürfnisse der Benutzer befriedigt werden.
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Um diese technische Aufgabe zu lösen, lauten die technischen Lösungen in diesem Gebrauchsmuster wie folgt:
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Das vorliegende Gebrauchsmuster umfasst ein faltbares Wagengestell, unter dem Wagengestell fest angeordnete Räder und einen auf dem Wagengestell fest angeordneten Wagenkörper. Der Wagenkörper umfasst einstückig angeordnete Seitenwände, Rückenlehnen und Sitzkissen. Die Rückenlehnen umfassen symmetrisch angeordnete erste Rückenlehne sowie zweite Rückenlehne. Die Sitzkissen umfassen ein mit der ersten Rückenlehne verbundenes erstes Sitzkissen und ein mit der zweiten Rückenlehne verbundenes zweites Sitzkissen. Zwischen dem ersten Sitzkissen und dem zweiten Sitzkissen ist ein mit dem ersten Sitzkissen verbundenes Bewegungskissen angeordnet. Unter dem Bewegungskissen ist eine Aufnahmekammer angeordnet. Am Wagengestell sind schwenkbare Stützstäbe, deren zwei Enden mit unterem Sitz drehbar/schwenkbar verbunden sind, symmetrisch angeordnet. Ums Stützstab ist Rückenlehne, an der eine Höhenregelungseinheit angeordnet ist, angeordnet.
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Weiterhin umfasst die Höhenregelungseinheit zwei Verbindungsseile und einen die Verbindungsseile verrastenden Schnappverschluss. Ein Ende vom Verbindungsseil ist an einem Vertikalstab befestigt, während das andere Ende durch den Kanal an der Rückenlehne mit dem Schnappverschluss verbunden ist.
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Weiterhin umfasst der Schnappverschluss ein angepasst an der Drehwelle angeordnetes Befestigungsende, ein Bewegungsende und eine einstückig angeordnete Feder. Das Bewegungsende befindet sich innerhalb des Befestigungsendes. Die Feder, deren zwei Endpunkte am Befestigungsende befestigt sind, ist zwischen dem Bewegungsende und dem Befestigungsende verrastet. Am Bewegungsende sind Sägezähne angeordnet und am Befestigungsende sind mit den Sägezähnen korrespondierende Einschnitte angeordnet.
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Weiterhin umfasst das Wagengestell Vertikalstäbe, die jeweils zwischen unterem Sitz und oberem Sitz fest angeordnet sind, Seitenplatten, die zwischen den Vertikalstäben angeordnet sind, und Bodenplatte. Die Seitenwände sind an den Seitenplatten befestigt und die Sitzkissen sind auf der Bodenplatte befestigt. Unteres Ende von der Seitenplatte ist drehbar mit unterem Sitz verbunden und oberes Ende von der Seitenplatte ist drehbar mit oberem Sitz verbunden. Alle vier Endpunkte der Bodenplatte sind drehbar mit unteren Sitzen verbunden.
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Weiterhin umfassen die Seitenplatten zwei mit oberen Sitzen verbundene und symmetrisch angeordnete Geländer, ein zwischen den zwei Geländern angeordnetes erstes Verbindungsstab und ein mit der Bodenplatte verbundenes zweites Verbindungsstab. Zwischen dem ersten Verbindungsstab und dem zweiten Verbindungsstab ist eine Verbindungsstange, an der ein drittes Verbindungsstab angeordnet ist, angeordnet. Zwei Enden des dritten Verbindungsstabs sind über ein Schrägstab mit Geländer verbunden.
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Weiterhin umfasst die Bodenplatte zwei mit unterem Sitz verbundene und symmetrisch angeordnete gerade Stäbe, zwischen den geraden Stäben angeordnete Querstäbe und die zwei geraden Stäbe drehbar verbindendes zweites Verbindungsstab. Auf Querstab ist Sitzkissen fest angeordnet. Zwischen den beidseitigen Querstäben ist mit den Querstäben drehbar verbundene Verbindungseinheit angeordnet. Zwischen der Verbindungseinheit und dem Querstab ist Aufnahmekammer angeordnet.
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Weiterhin ist Tretstab, dessen zwei Enden mit dem zweiten Verbindungsstab verbunden sind, unter der Aufnahmekammer angeordnet.
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Weiterhin umfasst die Verbindungseinheit mit Querstäben verbundenes Kurzstab und ein viertes Verbindungsstab, dessen zwei Enden mit dem Kurzstab drehbar verbunden sind.
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Weiterhin sind Schubgriffe an Oberteilen der Vertikalstäbe drehbar angeordnet.
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Weiterhin sind Schutzdachstützstäbe sich bewegend innerhalb der Vertikalstäbe angeordnet.
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Da die obigen technischen Lösungen angewandt werden, lauten die günstigen Wirkungen beim vorliegenden Gebrauchsmuster wie folgt:
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Beim vorliegenden Gebrauchsmuster werden die Vorderplatte und Hinterplatte des ursprünglichen Faltwagens zu Rückenlehnen umgebaut, deren Höhe beliebig geregelt werden kann. Die beidseitigen Rückenlehnen können um 0-90° verstellt werden, um verschiedenartige Bedürfnisse der Benutzer zu befriedigen. Wenn die Rückenlehnen senkrecht zur Bodenplatte angeordnet ist und das Bewegungskissen oberhalb der Aufnahmekammer angeordnet ist, kann der Wagen als Campwagen zum Transport von Gütern dienen. Wenn das Bewegungskissen auf dem ersten Sitzkissen angeordnet ist, kann sich Benutzer setzen, und die Füße lassen sich in Aufnahmekammer legen. Wenn sich die Rückenlehne und Bodenplatte auf einer gleichen Ebene befinden, kann der Wagen als Bett dienen, so dass Benutzer beim Campen flach liegen kann. Die Rückenlehnen sind zudem je nach Bedarf auf eine passende Höhe zu regeln, damit verschiedenartige Bedürfnisse des Benutzers befriedigt werden.
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Nach der Benutzung kann der Wagen gefaltet im Kofferraum gelagert werden. Dieser Wagen ist leicht zu tragen, weist Vollfunktionalität auf und ist sehr praktisch. Er weist einen breiten Anwendungsbereich auf, ist komfortabel und bei Benutzern ganz beliebt.
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KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
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- 1 ist eine schmatische Darstellung der dreidimensionalen Struktur des vorliegenden Gebrauchsmusters;
- 2 ist eine schematische Vorderansicht der Struktur des Wagengestells im vorliegenden Gebrauchsmuster;
- 3 ist eine schematische Darstellung der Struktur der Bodenplatte im vorliegenden Gebrauchsmuster;
- 4 ist eine schematische Darstellung der Struktur von Rückenlehne im schrägen Zustand im vorliegenden Gebrauchsmuster;
- 5 ist eine schematische Darstellung der Struktur des vorliegenden Gebrauchsmusters im Zustand, in dem man sich schräg gegen Rückenlehne legen kann;
- 6 ist eine schematische Darstellung der Struktur des vorliegenden Gebrauchsmusters im Zustand, in dem man sich darin flach legen kann;
- 7 ist eine schematische Hinteransicht der dreidimensionalen Struktur des Schnappverschlusses im vorliegenden Gebrauchsmuster.
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Anschließend die Bezugszeichenliste:
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- 1
- Schutzdachstützstäb
- 2
- erste Rückenlehne
- 3
- Bewegungskissen
- 4
- Aufnahmekammer
- 5
- zweites Sitzkissen
- 6
- Schleppgriff
- 7
- zweite Rückenlehne
- 8
- Verbindungsseil
- 9
- Vertikalstab
- 10
- Kanal
- 11
- Schnappverschluss
- 11-1
- Befestigungsende
- 11-2
- Drehwelle
- 11-3
- Feder
- 11-4
- Bewegungsende
- 11-5
- Sägezahn
- 12
- Geländer
- 13
- Schrägstab
- 14
- erstes Verbindungsstab
- 15
- drittes Verbindungsstab
- 16
- Verbindungsstange
- 17
- oberer Sitz
- 18
- Stützstab
- 19
- unterer Sitz
- 20
- zweites Verbindungsstab
- 21
- Tretstab
- 22
- gerades Stab
- 23
- Querstab
- 24
- Kurzstab
- 25
- erstes Sitzkissen
- 26
- viertes Verbindungsstab
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AUSFÜHRUNGEN
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Anhand der Ausführungsbeispiele wird das vorliegende Gebrauchsmuster näher, detaillierter beschrieben.
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Wie 1-7 gezeigt umfasst ein Faltschubwagen mit mehrstufig regelbaren Rückenlehnen ein faltbares Wagengestell, unter dem Wagengestell fest angeordnete Räder und einen auf dem Wagengestell fest angeordneten Wagenkörper. Die Räder rollen auf dem Boden und treiben das Wagengestell sowie den Wagenkörper an, sodass mehrere Funktionen erfüllt werden.
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Der Wagenkörper umfasst einstückig angeordnete Seitenwände, Rückenlehnen und Sitzkissen. Die Rückenlehnen umfassen symmetrisch angeordnete erste Rückenlehne 2 sowie zweite Rückenlehne 7. Die Sitzkissen umfassen ein mit der ersten Rückenlehne 2 verbundenes erstes Sitzkissen 25 und ein mit der zweiten Rückenlehne 7 verbundenes zweites Sitzkissen 5. Zwischen dem ersten Sitzkissen 25 und dem zweiten Sitzkissen 5 ist ein mit dem ersten Sitzkissen 25 verbundenes Bewegungskissen 3 angeordnet. Unter dem Bewegungskissen 3 ist eine Aufnahmekammer 4 angeordnet. Wenn man auf dem ersten Sitzkissen 25 oder auf dem zweiten Sitzkissen 5 liegen will, kann das Bewegungskissen 3 nach oben gehoben und auf das erste Sitzkissen 25 gelegt werden, wie in 1 und 4 gezeigt. Je nach Bedarf von Benutzer lassen sich die Rückenlehnen wie in 1 so verstellen, dass sie senkrecht zum Boden sind, oder, die Rückenlehnen lassen sich wie in 4 so verstellen, dass sie im schrägen Zustand sind, wobei man gleichzeitig auf dem Bewegungskissen 3 und dem zweiten Sitzkissen 5 sitzen kann, und wobei die Füße komfortabel in die Aufnahmekammer gesetzt werden können. Wie 5 gezeigt sind Rückenlehne einer Seite in den schrägen Zustand und Rückenlehne anderer Seite parallel zum Boden zu verstellen, wenn man halbliegen oder schräg liegen will, wobei das Bewegungskissen 3 oberhalb der Aufnahmekammer 4 gesetzt werden soll. Zudem sind die Rückenlehnen beider Seiten wie 6 gezeigt parallel zum Boden zu verstellen, sodass der Wunsch von Benutzer nach flachem Liegen erfüllt wird.
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Kurzum können zu transportierende Güter im Wagenraum, der von beidseitigen Rückenlehnen, Seitenwänden sowie Bodenplatte zusammen gebildet wird, gelagert werden, wenn die Rückenlehnen senkrecht angeordnet sind. Im Fall wie diesem kann der Wagen ebenfalls als Babywagen dienen, in dem Baby sicher schlafen kann. Der Wagen kann zudem als Kinderwagen dienen, in dem Kind komfortabel sitzen kann. Nach Transport oder beim Campen oder während einer Pause kann die Höhe der Rückenlehnen geregelt werden. Dabei kann sich Benutzer entscheiden, ob der Wagen als Liegestuhl oder Bett dienen soll. Ein derartiger Wagen weist mehrere Funktionen auf, ist günstig und praktisch, sicher und zuverlässig. Verschiedene Funktionen sind in unterschiedlichen Phasen zu wählen, so dass der Wagen maxiamal genutzt wird.
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Wie 2 gezeigt sind schwenkbare Stützstäbe 18, deren zwei Enden mit unterem Sitz 19 drehbar/schwenkbar verbunden sind, symmetrisch am Wagengestell angeordnet. Ums Stützstab 18 ist Rückenlehne angeordnet. Die Höhe von Rückenlehne kann geregelt werden, indem der Stützstab 18 nach oben und unten geschwenkt wird. Um die Höhe von Rückenlehne je nach Bedarf regeln zu können, ist Höhenregelungseinheit an Rückenlehne angeordnet.
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Wie 1 gezeigt umfasst die Höhenregelungseinheit zwei Verbindungsseile 8 und einen an den Verbindungsseilen 8 verrasteten Schnappverschluss 11. Ein Ende vom Verbindungsseil 8 ist an einem Vertikalstab 9 befestigt, während das andere Ende durch den Kanal 10 an der Rückenlehne mit dem Schnappverschluss 11 verbunden ist. Die zwei Verbindungsseile 8 erstrecken sich jeweils durch beidseitigen Kanal 10 und sodann werden durch den Schnappverschluss 11 zusammen befestigt. Mittels des Schnappverschlusses 11 lassen sich die Verbindungsseile 8 lockern und straffen. Die Anordnung des Schnappverschlusses 11 ermöglicht zum einen, dass die Länge der beidseitigen Verbindungsseile 8 beliebig geregelt werden kann, sodass die Höhe von Rückenlehnen geregelt werden kann; zum anderen, dass durchs Lösen des Schnappverschlusses 11 die beidseitigen Verbindungsseile 8 fest verrastet bzw. gestrafft werden können, sodass die geregelte Höhe von Rückenlehnen ohne Betätigung des Schnappverschlusses 11 gleichbleibend ist, wenn die Verbindungsseile 8 bereits auf eine passende Länge und die Rückenlehnen bereits auf eine passende Höhe verstellt werden. Daraus geht hervor, wenn die Höhe von Rückenlehnen geregelt werden soll, kann die Länge beidseitiger Verbindungsseile 8 durch Betätigung des Schnappverschlusses 11 beliebig geregelt werden, so dass die Höhe von Rückenlehnen geregelt wird.
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Wie 7 gezeigt umfasst der Schnappverschluss 11 ein angepasst an der Drehwelle 11-2 angeordnetes Befestigungsende 11-1, ein Bewegungsende 11-4 und eine einstückig angeordnete Feder 11-3. Das Bewegungsende 11-4 befindet sich innerhalb des Befestigungsendes 11-1 und die Feder 11-3, deren zwei Endpunkte an dem Befestigungsende 11-1 befestigt sind, ist zwischen dem Bewegungsende 11-4 und dem Befestigungsende 11-1 verrastet. Am Bewegungsende 11-4 sind Sägezähne 11-5 angeordnet. Am Befestigungsende 11-1 sind mit den Sägezähnen 11-5 korrespondierende Einschnitte angeordnet. Wegen der korrespondierenden Anordnung von Sägezähnen 11-5 und Einschnitten kann Verbindungsseil 8 zwischen den Sägezähnen 11-5 und Einschnitten fest verrastet bzw. gestrafft werden. Wenn die Höhe von Rückenlehnen geregelt werden soll, wird das Bewegungsende 11-4 betätigt, sodass sich dieses dem Befestigungsende 11-1 annähert. Das Verbindungsseil 8 zwischen den Sägezähnen 11-5 und Einschnitten wird gelockert. Die Länge des Verbindungsseils 8 kann je nach Bedarf geregelt werden. Wenn das Verbindungsseil 8 auf passende Länge verstellt wird, wird die Betätigung des Bewegungssendes 11-4 beendet. Unter der Rückstellkraft der Feder 11-3 werden die Sägezähne 11-5 und Einschnitte zurückgestellt, zugleich wird Verbindungsseil 8 zwischen den Sägezähnen 11-5 und Einschnitten durch den Schnappverschluss 11 fest verrastet bzw. gestrafft, sodass die Regelung der Höhe von Rückenlehnen erledigt wird. Sollen die Rückenlehnen nach oben bewegt werden, kann sich Verbindungsseil 8 zwischen dem Vertikalstab 9 und Schnappverschluss 11 einfach verkürzen. Sollen die Rückenlehnen nach unten bewegt werden, kann sich Verbindungsseil 8 zwischen dem Vertikalstab 9 und Schnappverschluss 11 einfach verlängern.
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Wie 2 gezeigt umfasst das Wagengestell Vertikalstäbe 9, die jeweils zwischen unterem Sitz 19 und oberem Sitz 17 fest angeordnet sind, Seitenplatten, die zwischen den Vertikalstäben 9 angeordnet sind, und Bodenplatte. Die Seitenwände sind an den Seitenplatten fest angeordnet und die Sitzkissen sind auf der Bodenplatte fest angeordnet. Das untere Ende von der Seitenplatte ist drehbar mit unterem Sitz 19 verbunden und das obere Ende von der Seitenplatte ist drehbar mit oberem Sitz 17 verbunden. Alle vier Endpunkte der Bodenplatte sind mit unteren Sitzen 19 drehbar verbunden. Wenn der Wagen gefaltet werden soll, werden Bodenplatte, Seitenplatten sowie Rückenlehnen beider Seiten gleichzeitig in die Mitte zurückgestellt. Wenn der Wagen entfaltet werden soll, werden Bodenplatte, Seitenplatten sowie Rückenlehnen beider Seiten gleichzeitig nach außen ausgebreitet.
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Wie 2 gezeigt umfassen die Seitenplatten mit oberen Sitzen 17 verbundene und symmetrisch angeordnete Geländer 12, ein zwischen den zwei Geländern 12 angeordnetes erstes Verbindungsstab 14 und ein mit der Bodenplatte verbundenes zweites Verbindungsstab 20. Zwischen dem ersten Verbindungsstab 14 und dem zweiten Verbindungsstab 20 ist eine Verbindungsstange 16 angeordnet. Das heißt, dass die Seitenplatten beiderseits der Verbindungsstange 16 symmetrisch angeordnet sind. Bei der Faltung wird das erste Verbindungsstab 14 nach oben gehoben, und die beidseitigen Geländer 12 nehmen das damit verbundene Vertikalstab 9 zusammenrückend in die Mitte mit, sodass der Wagen gefaltet wird. Bei der Benutzung soll das erste Verbindungsstab 14 nach unten gedrückt und gleichzeitig soll das Vertikalstab 9 nach außen bis zur kompletten Entfaltung gezogen werden.
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An der Verbindungsstange 16 wird ein drittes Verbindungsstab 15 angeordnet, dessen zwei Enden über ein Schrägstab 13 mit Geländer 12 verbunden sind. Die Anordnung des Schrägstabs 13 übt eine effektive Stützwirkung für Geländer 12 aus. Bei der Faltung bewegt sich das Schrägstab 13 mit Geländer 12 zusammenrückend nach oben und nach innen. Wenn der Wagen entfaltet werden soll, bewegt sich das Schrägstab 13 mit beidseitigen Vertikalstäben 9 nach außen und nach unten.
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Wie 3 gezeigt umfasst die Bodenplatte zwei mit unterem Sitz 19 verbundene und symmetrisch angeordnete gerade Stäbe 22, zwischen den geraden Stäben 22 angeordnete Querstäbe 23, und die zwei geraden Stäbe 22 drehbar verbindendes zweites Verbindungsstab 20. Auf Querstab 23 ist Sitzkissen fest angeordnet. Bei der Faltung bewegt sich das zweite Verbindungsstab 20 mitsamt der Verbindungsstange 16 nach oben. Die geraden Stäbe 22 und Querstäbe 23 nehmen das Sitzkissen mit und ziehen zugleich nach innen zusammen, sodass der Wagen gefaltet wird. Dagegen nehmen die geraden Stäbe 22 und Querstäbe 23 bei der Entfaltung das Sitzkissen mit und breiten sich nach außen aus, sodass der Wagen entfaltet wird.
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Zwischen den beidseitigen Querstäben 23 ist mit Querstäben 23 drehbar verbundene Verbindungseinheit angeordnet, durch welche die Bodenplatte gefaltet und entfaltet werden kann. Die Verbindungseinheit umfasst mit Querstäben 23 verbundenes Kurzstab 24 und ein viertes Verbindungsstab 26, dessen zwei Enden mit dem Kurzstab 24 drehbar verbunden sind. Wird die Verbindungsstangel 16 nach oben gehoben, bewegt sich das zweite Verbindungsstab 20 damit nach oben. Zugleich bewegt sich die Verbindungseinheit nach oben, und die beidseitigen Geländer 12 sowie die Bodenplatte ziehen damit nach innen zusammen, sodass die Faltung reibungslos erfolgt. Wenn der Wagen entfaltet werden soll, kann es einfach dadurch erfolgen, dass das erste Verbindungsstab 14 nach unten gedrückt und die beidseitigen Vertikalstäbe 9 nach außen sowie nach oben gezogen werden. Die beidseitigen Geländer 12 und die Bodenplatte bewegen sich ebenfalls damit nach außen sowie nach unten, sodass die Entfaltung reibungslos erfolgt.
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Zwischen der Verbindungseinheit und dem Querstab 23 ist Aufnahmekammer 4 angeordnet, unter der ein Tretstab 21, dessen zwei Enden mit dem zweiten Verbindungsstab 20 verbunden sind, angeordnet ist. Die Anordnung des Tretstabs 21 übt eine Stützwirkung für Aufnahmekammer 4 aus. Sitzt ein kleines Kind auf dem Sitzkissen, kann es seine Füße in die Aufnahmekammer 4 komfortabel setzen.
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An Oberteilen der Vertikalstäbe 9 sind Schubgriffe 6 drehbar angeordnet. Um das Schieben zu begünstigen, lassen sich die Schubgriffe 6 drehen und auf eine passende Höhe verstellen. Innerhalb der Vertikalstäbe 9 sind Schutzdachstützstäbe 1 sich bewegend angeordnet. Auf den Schutzdachstützstäben 1 kann ein Wagenschutzdach je nach Bedarf angeordnet und auf eine passende Höhe verstellt werden.
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Kurzum lässt sich dieser Schubwagen falten und entfalten. Darauf basierend kann er noch mehrere Funktionen erfüllen und für verschiedene Fälle geeignet sein. Seine Popularisierung ist notwendig.
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Zuletzt muss darauf hingewiesen werden: Die obigen Ausführungsbeispiele sind lediglich Beispiele zur klaren Erläuterung des vorliegenden Gebrauchsmusters, sondern keine Einschränkung der Ausführungen. Für Fachmann auf dem Gebiet der Technik können noch weitere Änderungen oder Abänderungen in verschiedenen Formen basierend auf den obigen Erläuterungen vorgenommen werden. Hierbei sind nicht alle Ausführungen zu nennen. Die sich daraus entwickelnden, nächstliegenden Änderungen oder Abänderungen sind immer innerhalb des Schutzbereichs des vorliegenden Gebrauchsmusters.