DE202011002082U1 - Brillenbügel und Brillengestell - Google Patents
Brillenbügel und Brillengestell Download PDFInfo
- Publication number
- DE202011002082U1 DE202011002082U1 DE202011002082U DE202011002082U DE202011002082U1 DE 202011002082 U1 DE202011002082 U1 DE 202011002082U1 DE 202011002082 U DE202011002082 U DE 202011002082U DE 202011002082 U DE202011002082 U DE 202011002082U DE 202011002082 U1 DE202011002082 U1 DE 202011002082U1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- temples
- recesses
- section
- eyeglass temple
- temple
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Lifetime
Links
- 239000011521 glass Substances 0.000 title description 2
- 239000000463 material Substances 0.000 claims abstract description 12
- 239000002184 metal Substances 0.000 claims description 5
- 230000015572 biosynthetic process Effects 0.000 claims 1
- 238000005452 bending Methods 0.000 description 6
- 230000006978 adaptation Effects 0.000 description 3
- 210000003484 anatomy Anatomy 0.000 description 2
- 210000005069 ears Anatomy 0.000 description 2
- BUHVIAUBTBOHAG-FOYDDCNASA-N (2r,3r,4s,5r)-2-[6-[[2-(3,5-dimethoxyphenyl)-2-(2-methylphenyl)ethyl]amino]purin-9-yl]-5-(hydroxymethyl)oxolane-3,4-diol Chemical compound COC1=CC(OC)=CC(C(CNC=2C=3N=CN(C=3N=CN=2)[C@H]2[C@@H]([C@H](O)[C@@H](CO)O2)O)C=2C(=CC=CC=2)C)=C1 BUHVIAUBTBOHAG-FOYDDCNASA-N 0.000 description 1
- 229910000639 Spring steel Inorganic materials 0.000 description 1
- 238000002679 ablation Methods 0.000 description 1
- 238000004080 punching Methods 0.000 description 1
- 238000004513 sizing Methods 0.000 description 1
- 210000003625 skull Anatomy 0.000 description 1
Images
Classifications
-
- G—PHYSICS
- G02—OPTICS
- G02C—SPECTACLES; SUNGLASSES OR GOGGLES INSOFAR AS THEY HAVE THE SAME FEATURES AS SPECTACLES; CONTACT LENSES
- G02C5/00—Constructions of non-optical parts
- G02C5/008—Spectacles frames characterized by their material, material structure and material properties
-
- G—PHYSICS
- G02—OPTICS
- G02C—SPECTACLES; SUNGLASSES OR GOGGLES INSOFAR AS THEY HAVE THE SAME FEATURES AS SPECTACLES; CONTACT LENSES
- G02C5/00—Constructions of non-optical parts
- G02C5/14—Side-members
- G02C5/20—Side-members adjustable, e.g. telescopic
-
- G—PHYSICS
- G02—OPTICS
- G02C—SPECTACLES; SUNGLASSES OR GOGGLES INSOFAR AS THEY HAVE THE SAME FEATURES AS SPECTACLES; CONTACT LENSES
- G02C2200/00—Generic mechanical aspects applicable to one or more of the groups G02C1/00 - G02C5/00 and G02C9/00 - G02C13/00 and their subgroups
- G02C2200/12—Frame or frame portions made from sheet type material
-
- G—PHYSICS
- G02—OPTICS
- G02C—SPECTACLES; SUNGLASSES OR GOGGLES INSOFAR AS THEY HAVE THE SAME FEATURES AS SPECTACLES; CONTACT LENSES
- G02C2200/00—Generic mechanical aspects applicable to one or more of the groups G02C1/00 - G02C5/00 and G02C9/00 - G02C13/00 and their subgroups
- G02C2200/22—Leaf spring
Landscapes
- Physics & Mathematics (AREA)
- Health & Medical Sciences (AREA)
- General Physics & Mathematics (AREA)
- Ophthalmology & Optometry (AREA)
- Optics & Photonics (AREA)
- Eyeglasses (AREA)
Abstract
Brillenbügel mit einer Innenfläche und mit einer Außenfläche, wobei der Brillenbügel (1) quer zu seiner flächigen Längserstreckung eine geringe Materialdicke aufweist, gekennzeichnet durch einen Abschnitt (5), der eine Folge von im Wesentlichen quer zu der flächigen Längserstreckung verlaufenden Ausnehmungen (6) aufweist, die zueinander so angeordnet sind, dass der Brillenbügel (1) relativ zu seiner flächigen Längserstreckung reversibel biegefähig ist.
Description
- Die vorliegende Erfindung betrifft einen Brillenbügel mit einer Innenfläche und mit einer Außenfläche, wobei der Bügel quer zu seiner flächigen Längserstreckung eine geringe Materialdicke aufweist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Brillengestell, welches solche Brillenbügel aufweist.
- Derartige Brillenbügel sind beispielsweise aus dem
Europäischen Patent Nr. 0 863 424 bekannt. Diese Brillenbügel sind über ihre gesamte Längserstreckung und über ihre gesamte Höhe durchgehend aus Flachmetall hergestellt. - Damit geht der Nachteil einher, dass derartige Brillenbügel, obwohl sie materialbedingt bis zu einem gewissen Maß elastisch sind, nicht in zufrieden stellender Weise an unterschiedliche Anatomien der möglichen Brillenträger angepasst werden können, insbesondere was die Krümmung des Schädels nach hinten und die Höhe der Ohren im Verhältnis zur Position der Nase angeht. Hierunter kann der Tragekomfort eines entsprechenden Brillengestells wesentlich leiden.
- Ausgehend davon ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Brillengestell und einen Brillenbügel bereitzustellen, die eine bessere Anpassung an individuelle Anatomien der Brillenträger gestatten.
- Gelöst wird diese Aufgabe mit einem Brillenbügel nach Anspruch 1 sowie mit einem Brillengestell nach Anspruch 11.
- Der Brillenbügel gemäß der Erfindung weist eine zum Brillenträger gewandte Innenfläche sowie eine von diesem abgewandte Außenfläche und quer zu seiner flächigen Längserstreckung eine geringe Materialdicke auf. Innerhalb der Längserstreckung des Brillenbügels ist ein Abschnitt vorgesehen, der eine Folge von im Wesentlichen quer zu der flächigen Längserstreckung verlaufenden Ausnehmungen aufweist.
- Gemäß der Erfindung sind die Ausnehmungen dabei zueinander so angeordnet, dass der Bügel relativ zu seiner flächigen Längserstreckung reversibel biegefähig ist.
- Insbesondere sind die Ausnehmungen derart, dass, gesehen vom Rahmen des Brillengestells, sowohl eine Biegung des Brillenbügels nach innen, zum Brillenträger hin gewandt, und nach außen, vom Brillenträger weg gewandt, als auch nach oben und nach unten möglich ist. Darüber hinaus kann der Brillenbügel gemäß der Erfindung auch in seiner Längsrichtung torsionsartig verdreht werden.
- Hierdurch werden gemäß der Erfindung genügend Freiheitsgrade für eine Biegefähigkeit geschaffen, die ein optimales Anpassen eines solchen Brillenbügels an die Kopfanatomie eines Brillenträgers erlauben.
- In einer Ausführungsform weist der Brillenbügel entlang des Abschnitts einen Längskern auf, von welchem sich die Ausnehmungen zu beiden Seiten nach oben und nach unten erstrecken. Der Längskern fungiert hierbei quasi wie eine Art Rückgrat eines Skeletts, das die Materialabschnitte bzw. Stege zwischen den Ausnehmungen wie Rippen trägt.
- Idealerweise sind die Ausnehmungen zu beiden Seiten des Längskerns als fluchtende vertikale Schlitze ausgebildet. Die Anzahl der Schlitze, deren Tiefe bis zum Längskern und die Schlitzbreite einerseits und die Länge des diese Schlitze aufweisenden Abschnitts andererseits können dabei gemäß der Erfindung so gewählt werden, dass je nach Gesamtlänge des Brillenbügels eine ausreichende Biegefähigkeit zur Verfügung gestellt wird.
- In einer Ausführungsform weisen die Schlitze eine einheitliche Breite auf und erstrecken sich ausgehend von dem Längskern jeweils bis zu den durch die Gesamtbreite des Brillenbügels definierten oberen und unteren Kanten. Insbesondere wenn sehr kleine Schlitzbreiten bei einer entsprechenden hohen Anzahl von Schlitzen gewählt werden, kann der Brillenbügel auch auf sehr kurzen Abschnitten innerhalb der Längserstreckung verformt werden.
- In einer bevorzugten Ausführungsform des Brillenbügels ändert sich die Breite des Längskerns innerhalb des Abschnitts graduell, und zwar idealerweise derart, dass sich der Längskern in Richtung zu dem freien Ende des Brillenbügels zu Beginn des Abschnitts graduell verjüngt und zum Ende des Abschnitts hin wieder graduell verbreitert. Hierdurch werden unterschiedliche Steifigkeitsgrade innerhalb des Längsverlaufs des Abschnitts geschaffen, die mit entsprechenden unterschiedlichen Biegeeigenschaften einhergehen.
- Des Weiteren kann der Abschnitt des Brillenbügels mit einer elastischen Ummantelung versehen sein, die wie eine Manschette oder ein Schlauch die Ausnehmungen bzw. Schlitze mit den Stegen umschließt.
- Gemäß der Erfindung ist die elastische Ummantelung so ausgestaltet und aus einem solchen Material hergestellt, dass diese mit den Ausnehmungen des Abschnitts zusammenwirkt, so dass eine einmal manuell eingestellte Biegung des Brillenbügels in sich fixiert bleibt. Die Ummantelung kann aus einem blickdichten Material hergestellt werden, so dass die Ausnehmungen von außen nicht sichtbar sind.
- Das erfindungsgemäße Prinzip für einen solchen Brillenbügel soll bevorzugt bei Brillengestellen und Brillenbügeln zum Einsatz kommen, die aus Flachmetall hergestellt werden und bei denen das rahmenseitige Ende des Brillenbügels aus drei parallel zueinander angeordneten Blattfedern besteht.
- Der Vorteil bei aus Flachmetall bzw. Federstahl hergestellten Brillen liegt auch darin, dass sich die Ausnehmungen bzw. Schlitze auf einfache Weise durch Stanzen, Sägen oder, insbesondere bei sehr kleinen Schlitzbreiten, durch Abtragen mittels Lasers herstellen lassen.
- Der erfindungsgemäße Brillenbügel zeichnet sich durch den wesentlichen Vorteil aus, dass er zwar durch die Materialwahl sehr steif ausgebildet werden kann, ihm aber dennoch eine für die Anpassungsvariabilität notwendige Elastizität innewohnen kann, die durch die Ausnehmungen bereitgestellt wird, insbesondere durch deren Art, Form, Anzahl und Dimensionierung.
- Weitere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den anhand der beiliegenden Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele. Dabei zeigen
-
1 einen Brillenbügel gemäß der Erfindung im ungebogenen Zustand; -
2 eine elastische, transparente Ummantelung für den Brillenbügel gemäß der Erfindung; -
3 einen Brillenbügel gemäß der Erfindung mit aufgezogener Ummantelung im ungebogenen Zustand; -
4 einen Brillenbügel gemäß der Erfindung im gebogenen Zustand; -
5 einen Brillenbügel gemäß der Erfindung mit aufgezogener Ummantelung im gebogenen Zustand; -
6 einen Brillenbügel gemäß der Erfindung mit einer nicht transparenten Ummantelung im gebogenen Zustand; -
7 schematisch ein Brillengestell mit nach innen verbogenen Brillenbügeln; und -
8 schematisch ein Brillengestell mit partiell innerhalb ihrer Längserstreckung gebogenen Brillenbügeln. -
1 zeigt exemplarisch einen Brillenbügel1 gemäß der Erfindung. - Der Brillenbügel
1 besteht aus Flachmetall und weist an seinem einen Ende, mit welchem dieser an einem hier nicht näher dargestellten Anschlusselement eines Rahmens eines zugehörigen Brillengestells angelenkt werden kann, drei parallel zueinander angeordnete Blattfedern2 ,3 ,4 auf. Der Brillenbügel1 weist dementsprechend im Verhältnis zu seiner Längserstreckung und seiner Innenfläche und Außenfläche eine geringe Materialdicke auf. - In einem Abschnitt
5 innerhalb seiner Längserstreckung weist der Brillenbügel1 eine Vielzahl von parallel zueinander verlaufenden Ausnehmungen in Form von Schlitzen6 auf. Die Schlitze6 sowie die zwischen diesen entsprechend bestehen bleibenden Materialabschnitte bzw. Stege7 erstrecken sich jeweils von einem Längskern8 des Brillenbügels1 zu dessen oberer und unterer Kante. - Vorzugsweise liegt die Breite der Schlitze
6 bei ca. 1 mm, während die Breite der Stege7 bei ca. 0,5 mm liegt. - Der Längskern
8 verändert sich innerhalb des Abschnitts5 graduell. In einem Anfangsbereich9 verjüngt sich der Längskern8 , während er sich in einem Endbereich10 wieder verbreitert. Entsprechend verlängern bzw. verkürzen sich die Schlitze6 bzw. die Stege7 . - Es ist zu erkennen, dass die graduelle Veränderung innerhalb der Längserstreckung des Brillenbügels
1 beliebig variiert werden kann, wodurch unterschiedliche Steifigkeiten und Elastizitäten innerhalb dieser Längserstreckung ausgebildet werden können. Auch lässt sich über die Auswahl der Anzahl und Art der Ausnehmungen6 sowie von deren Abständen die Biegefähigkeit weiter beeinflussen. -
4 zeigt hierfür den Brillenbügel1 in einem solchen gebogenen Zustand, der primär der Anpassung an die Position der Ohren dient. - Die in
2 gezeigte elastische Ummantelung11 , die transparent ist, wird über den Brillenbügel1 gezogen (3 und5 ). - Der Brillenbügel
1 kann gemeinsam mit der montierten manschettenartigen Ummantelung11 verbogen werden. Gemäß der Erfindung ist die Ummantelung11 dabei aus einem solchen Material gewählt, dass sie in Zusammenwirkung mit den Ausnehmungen6 die einmal manuell eingestellte Verbiegung des Brillenbügels1 in ihrer Lage zu halten vermag. - Exemplarisch ist in
6 eine nicht transparente Ummantelung12 gezeigt, so dass die Ausnehmungen6 nicht sichtbar werden und dem Brillenbügel1 insgesamt ein einheitliches Erscheinungsbild verliehen wird. - Wie in den
4 bis6 gezeigt, kann der erfindungsgemäße Brillenbügel1 nicht nur nach unten verbogen werden, sondern er kann auch nach innen zu dem Brillenträger hin verbogen werden, wie schematisch in7 gezeigt ist. Die Anordnung von Ausnehmungen bzw. Schlitzen6 in sehr kurzen Abständen ermöglicht es aber auch, dass der Brillenbügel1 innerhalb seiner Längserstreckung gebogen werden kann, wie dies schematisch in8 gezeigt ist, was die Anpassungsfähigkeit eines solchen Brillenbügels1 weiter erhöht. - ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
- Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
- Zitierte Patentliteratur
-
- EP 0863424 [0002]
Claims (11)
- Brillenbügel mit einer Innenfläche und mit einer Außenfläche, wobei der Brillenbügel (
1 ) quer zu seiner flächigen Längserstreckung eine geringe Materialdicke aufweist, gekennzeichnet durch einen Abschnitt (5 ), der eine Folge von im Wesentlichen quer zu der flächigen Längserstreckung verlaufenden Ausnehmungen (6 ) aufweist, die zueinander so angeordnet sind, dass der Brillenbügel (1 ) relativ zu seiner flächigen Längserstreckung reversibel biegefähig ist. - Brillenbügel nach Anspruch 1, bei welchem entlang des Abschnitts (
5 ) ein Längskern (8 ) vorgesehen ist, von welchem sich die Ausnehmungen (6 ) zu beiden Seiten erstrecken. - Brillenbügel nach Anspruch 2, bei welchem die Ausnehmungen zu beiden Seiten des Längskerns (
8 ) als fluchtende vertikale Schlitze (6 ) ausgebildet sind. - Brillenbügel nach Anspruch 3, bei welchem die Schlitze (
6 ) eine einheitliche Breite aufweisen. - Brillenbügel nach Anspruch 2, 3 oder 4, bei welchem sich die Breite des Längskerns (
8 ) graduell verändert. - Brillenbügel nach Anspruch 5, bei welchem sich der Längskern (
8 ) in Richtung zu dem freien Ende des Brillenbügels (1 ) zu Beginn des Abschnitts (5 ) graduell verjüngt und/oder zum Ende des Abschnitts (5 ) graduell verbreitert. - Brillenbügel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welchem der Abschnitt (
5 ) mit einer elastischen Ummantelung (11 ;12 ) versehen ist. - Brillenbügel nach Anspruch 7, bei welchem die Ummantelung (
11 ;12 ) ausgestaltet ist, um mit den Ausnehmungen (6 ) des Abschnitts (5 ) zusammenzuwirken, so dass eine eingestellte Biegung des Brillenbügels (1 ) fixiert wird. - Brillenbügel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welchem das an einem Anschlusselement eines Rahmens eines Brillengestells unter Ausbildung eines Gelenkmechanismus zu befestigende Ende aus drei parallel zueinander angeordneten Blattfedern (
2 ,3 ,4 ) besteht. - Brillenbügel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welchem der Brillenbügel (
1 ) mit den Ausnehmungen (6 ) einstückig aus einem Flachmetall gestanzt ist. - Brillengestell mit einem Rahmen und mit je einem links und rechts an einem Anschlusselement des Rahmens angelenkten Brillenbügel (
1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 10.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE202011002082U DE202011002082U1 (de) | 2011-01-28 | 2011-01-28 | Brillenbügel und Brillengestell |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE202011002082U DE202011002082U1 (de) | 2011-01-28 | 2011-01-28 | Brillenbügel und Brillengestell |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE202011002082U1 true DE202011002082U1 (de) | 2011-03-31 |
Family
ID=43829295
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE202011002082U Expired - Lifetime DE202011002082U1 (de) | 2011-01-28 | 2011-01-28 | Brillenbügel und Brillengestell |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE202011002082U1 (de) |
Cited By (5)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| CN112445011A (zh) * | 2020-12-07 | 2021-03-05 | 温州圣蓝工贸有限公司 | 一种钛镍合金眼镜腿 |
| CN112596266A (zh) * | 2020-12-28 | 2021-04-02 | 温州市蔚蓝眼镜有限公司 | 一种柔性高分子材料眼镜腿 |
| CN112649969A (zh) * | 2020-12-28 | 2021-04-13 | 温州圣蓝工贸有限公司 | 薄型弹性合金眼镜腿 |
| CN112649968A (zh) * | 2020-12-28 | 2021-04-13 | 温州圣蓝工贸有限公司 | 一种超薄合金板材弹性眼镜腿 |
| EP3936925A1 (de) * | 2020-06-29 | 2022-01-12 | Günter Krauter | Flexible brille |
Citations (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP0863424A1 (de) | 1997-01-27 | 1998-09-09 | Philipp Haffmans | Dreiteiliges, schraubenloses Brillengestell aus Blech (Wahlweise VA/TI/AL) mit integriertem Federscharnier-Steck-System (Fss), mit formal integrierter Schliessspange |
-
2011
- 2011-01-28 DE DE202011002082U patent/DE202011002082U1/de not_active Expired - Lifetime
Patent Citations (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP0863424A1 (de) | 1997-01-27 | 1998-09-09 | Philipp Haffmans | Dreiteiliges, schraubenloses Brillengestell aus Blech (Wahlweise VA/TI/AL) mit integriertem Federscharnier-Steck-System (Fss), mit formal integrierter Schliessspange |
Cited By (5)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP3936925A1 (de) * | 2020-06-29 | 2022-01-12 | Günter Krauter | Flexible brille |
| CN112445011A (zh) * | 2020-12-07 | 2021-03-05 | 温州圣蓝工贸有限公司 | 一种钛镍合金眼镜腿 |
| CN112596266A (zh) * | 2020-12-28 | 2021-04-02 | 温州市蔚蓝眼镜有限公司 | 一种柔性高分子材料眼镜腿 |
| CN112649969A (zh) * | 2020-12-28 | 2021-04-13 | 温州圣蓝工贸有限公司 | 薄型弹性合金眼镜腿 |
| CN112649968A (zh) * | 2020-12-28 | 2021-04-13 | 温州圣蓝工贸有限公司 | 一种超薄合金板材弹性眼镜腿 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| EP2989501B1 (de) | Verfahren zur montage eines brillengestells und verfahren zur montage einer brille | |
| EP1743206A2 (de) | Brillengestell | |
| DE102013103729A1 (de) | Tunnelanordnung für eine Bodengruppe einer Fahrzeugkarosserie sowie eine Bodengruppe | |
| DE202011002082U1 (de) | Brillenbügel und Brillengestell | |
| DE2744231A1 (de) | Federscharnier fuer eine brille | |
| DE102009011722A1 (de) | Anordnung, die in ein Windschutzscheibenwischerblatt eingefügt ist | |
| DE102012015748A1 (de) | Luftauslassvorrichtung für den Innenraum eines Fahrzeugs | |
| DE102010046260A1 (de) | Brillengestell, Brillenrahmen und Brillenbügel | |
| DE202010013498U1 (de) | Brillengestell, Brillenbügel und Manschette hierfür | |
| DE202011002016U1 (de) | Brillengestell und Brillenbügel | |
| DE969556C (de) | Brille mit nicht-metallischen Ohrenbuegeln | |
| DE102014100201A1 (de) | Rahmen für eine Brille mit Dehnspalt sowie ein Verfahren zu deren Herstellung | |
| DE202012011908U1 (de) | Brillengestell und Brillenbügel | |
| DE202011003548U1 (de) | Brillengestell und Blende für ein Brillengestell | |
| DE102008020917B4 (de) | Vorrichtung zum Halten einer Brille | |
| AT166413B (de) | Nichtmetallisches Brillengestell mit federnden Seitenbügeln | |
| DE102015011955B4 (de) | Brille und Verfahren zur Herstellung einer solchen Brille | |
| DE202017000438U1 (de) | Brillenbügel und Brillengestell | |
| AT13886U1 (de) | Verfahren zum Verbinden eines Hörgerätteils mit einem Adapter und Hörgerätvorrichtung | |
| DE202004003537U1 (de) | Brille | |
| DE102012000321B4 (de) | Brillengestelle | |
| DE102011009764A1 (de) | Brillenbügel, Brille, Verfahren zur Herstellung eines Brillenbügels und Verfahren zur Herstellung einer Brille | |
| DE202015006551U1 (de) | Brille | |
| DE202010007474U1 (de) | Biegbarer Brillenbügel | |
| DE69824742T2 (de) | Schwimmbrille |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| R207 | Utility model specification |
Effective date: 20110505 |
|
| R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years | ||
| R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
Effective date: 20131203 |
|
| R157 | Lapse of ip right after 6 years |