DE202011000862U1

DE202011000862U1 - Tragbare Toilette

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Publication number: DE202011000862U1
Application number: DE202011000862U
Authority: DE
Original assignee: NINGBO CHENGBANG OFFICE AUTOMATION TECHNOLOGY Co Ltd; NINGBO CHENGBANG OFFICE AUTOMATION TECHNOLOGY CO; Ningbo Chengbang Office Automation Technology Co Ltd Zhenhai
Current assignee: NINGBO CHENGBANG OFFICE AUTOMATION TECHNOLOGY Co Ltd; NINGBO CHENGBANG OFFICE AUTOMATION TECHNOLOGY CO; Ningbo Chengbang Office Automation Technology Co Ltd Zhenhai
Priority date: 2011-01-13
Filing date: 2011-04-13
Publication date: 2011-06-09
Anticipated expiration: 2021-04-14
Also published as: US20120180209A1; TW201228627A; AU2011201148A1; GB2487258B; FR2970406A3; GB2487258A; FR2970406B3; GB201107686D0; CN102228372B; BR102012000783A2; CN102228372A

Abstract

Tragbare Toilette, umfassend ein oberes Brett (3), und einen senkrecht einziehbaren Stützmechanismus, der sich unter dem oberen Brett (3) befindet, wobei der Stützmechanismus mit einer Feststellvorrichtung ausgestattet ist zum Sperren nach dem Ausfahren.

Description

GEBIET DER NEUERUNG
Die Neuerung betrifft eine Toilette.
STAND DER TECHNIK
Herkömmliche tragbare Toiletten können oft nicht zusammengefaltet werden und nehmen beim Transport viel Raum ein. Aufblasbare tragbare Toiletten sind nicht praktisch wegen des Erfordernisses, sie aufzublasen und weil sie nur ungenügend Stützung bieten.
KURZBESCHREIBUNG DER NEUERUNG
Die technische Aufgabe, die der Neuerung zu Grunde liegt, ist es, tragbare Toiletten bereitzustellen, die leicht zusammengefaltet, transportiert und verwendet werden können.
Die Neuerung bietet die folgende technische Lösung für das technische Problem: Es wird bereitgestellt eine tragbare Toilette, umfassend ein oberes Brett und einen senkrecht einziehbaren Stützmechanismus, der sich unter dem oberen Brett befindet, wobei der Stützmechanismus mit einer Feststellvorrichtung zum Abschließen nach dem Ausfalten ausgestattet ist.
Im Vergleich zur herkömmlichen Technik hat die Neuerung die folgenden Vorteile: Zum Benutzen der Neuerung wird der Stützmechanismus unter dem oberen Brett entfaltet und mit der Feststellvorrichtung arretiert, und eine Abfalltüte wird über das obere Brett gezogen. Nach Verwendung wird die Abfalltüte abgenommen, der Stützmechanismus wird senkrecht zusammengefaltet. Die Neuerung ist leicht zu transportieren und wieder zu verwenden.
BESCHREIBUNG DER FIGUREN
Beispielhafte Ausführungsformen der Neuerung werden nun mit Bezug auf die Figuren beschrieben. Die Ausführungsbeispiele in den Figuren sollen die Neuerung nicht einschränken. Es zeigt:
1 eine 3D-Strukturansicht der Neuerung gemäß Ausführungsbeispiel 1 im auseinander gefalteten Zustand zur Verwendung;
2 einen Schnitt der Neuerung gemäß Ausführungsbeispiel 1 bei Verwendung, entlang der Linie P-P in 3;
3 eine schematische Seitenansicht aus 2;
4 eine Draufsicht der Neuerung gemäß Ausführungsbeispiel 1;
5 einen Schnitt der Neuerung gemäß Ausführungsbeispiel 1, im zusammen gefalteten, transportfähigen Zustand;
6 eine schematische Seitenansicht aus 5;
7 eine 3D-Strukturansicht der Neuerung gemäß Ausführungsbeispiel 2 im auseinander gefalteten Zustand zur Verwendung;
8 einen Schnitt der Neuerung gemäß Ausführungsbeispiel 2 bei Verwendung;
9 ein Strukturschema der Neuerung gemäß Ausführungsbeispiel 2 im zusammen gefalteten, transportfähigen Zustand;
10 eine Zeichnung des oberen Bretts gemäß Ausführungsbeispiel 2;
11 eine Draufsicht der Neuerung gemäß Ausführungsbeispiel 2 im zusammen gefalteten, transportfähigen Zustand;
12 einen Schnitt entlang der Linie A-A aus 11;
13 eine 3D-Strukturansicht der Neuerung gemäß Ausführungsbeispiel 3 im auseinander gefalteten Zustand zur Verwendung;
14 eine 3D-Strukturansicht der Neuerung gemäß Ausführungsbeispiel 3 im zusammen gefalteten Zustand;
15 eine 3D-Strukturansicht der Neuerung gemäß Ausführungsbeispiel 3 im auseinander gefalteten Zustand zur Verwendung;
16 eine 3D-Strukturansicht der Neuerung gemäß Ausführungsbeispiel 3 im zusammen gefalteten Zustand;
17 eine 3D-Strukturansicht der Neuerung gemäß Ausführungsbeispiel 4 im auseinander gefalteten Zustand zur Verwendung;
18 eine 3D-Strukturansicht der Neuerung gemäß Ausführungsbeispiel 4 im zusammen gefalteten Zustand;
19 eine 3D-Strukturansicht der Neuerung gemäß Ausführungsbeispiel 4 im auseinander gefalteten Zustand zur Verwendung;
20 eine 3D-Strukturansicht der Neuerung gemäß Ausführungsbeispiel 4 im zusammen gefalteten Zustand;
21 eine 3D-Strukturansicht der Vorderseite der Neuerung gemäß Ausführungsbeispiel 5 im auseinander gefalteten Zustand;
22 eine 3D-Strukturansicht der Rückseite der Neuerung gemäß Ausführungsbeispiel 5 im auseinander gefalteten Zustand;
23 eine 3D-Strukturansicht der Rückseite der Neuerung gemäß Ausführungsbeispiel 5 im zusammen gefalteten Zustand;
24 eine 3D-Strukturansicht der Vorderseite der Neuerung gemäß Ausführungsbeispiel 5 im zusammen gefalteten Zustand.
EINGEHENDE BESCHREIBUNG DER NEUERUNG
Die vorliegende Neuerung ist eine tragbare Toilette, eine spezielle Struktur zur Verwendung an Orten ohne intnerne Badezimmer (wie im Freien, in Krankenhauskliniken und in Fahrzeugen), und die leicht transportierbar ist.
Die Neuerung umfasst ein oberes Brett 3, einen senkrecht einziehbaren Stützmechanismus, der sich unter dem oberen Brett 3 befindet, wobei der Stützmechanismus mit einer Feststellvorrichtung zum Abschließen nach dem Ausfalten ausgestattet ist.
Der Stützmechanismus umfasst wahlweise ein unteres Brett 14, das sich unterhalb des Stützmechanismus befindet, und damit verbunden ist.
Das obere Brett 3 ist wahlweise ein Ring mit einem Loch in der Mitte.
Bei Benutzung der Neuerung wird der Stützmechanismus unter dem oberen Brett senkrecht ausgefahren und mit einer Feststellvorrichtung arretiert und eine Abfalltüte wird über das obere Brett gezogen. Nach Benutzung wird die Abfalltüte abgenommen, der Stützmechanismus wird zusammengefaltet. Die Neuerung ist leicht zu transportieren und wieder zu verwenden.
Die Neuerung wird in den nun folgenden Ausführungsbeispielen in weiteren Einzelheiten beschrieben.
AUSFÜHRUNGSBEISPIEL 1
Bezugnehmend auf die 1 bis 6, umfasst die Neuerung gemäß Ausführungsbeispiel 1 eine obere rechte Führungsleiste 1, eine obere rechte Rolle 2, ein oberes Brett 3, eine obere rechte Gleitangel 4, ein rechtes Bugbrett A 5, eine Angel 6 für das rechte Bugbrett, ein rechtes Bugbrett B 7, ein Gewinde 8, einen vorderen Gewindeblock 9, eine Kurbel 10, eine untere rechte Gleitangel 11, eine untere rechte Rolle 12, eine untere rechte Führungsleiste 13, ein unteres Brett 14, eine obere linke Rolle 15, eine obere linke Führungsleiste 16, ein Innenblocktuch 17, eine Angel 18 für das linke Bugbrett, ein linkes Bugbrett A 19, ein linkes Bugbrett B 20, eine linke Stützfeder 21, ein untere linke Rolle 22, eine untere linke Führungsleiste 23, eine Abfalltüte 24, einen Verbindungsstab 25, eine rechte Stützfeder 26, eine Tragetasche 27, und ein Außenblocktuch 28.
Der Stützmechanismus umfasst symmetrische Bugbretter, die unter dem oberen Brett 3 angeordnet sind, welches die sich kreuzenden linkes Bugbrett A 19 und linkes Bugbrett B 20 sind, sowie die sich kreuzenden rechtes Bugbrett A 5 und rechtes Bugbrett B 7. Das linke Bugbrett A 19 ist im Mittenteil über die Angel 18 für das linke Bugbrett mit dem linken Bugbrett B 20 verbunden. Das rechte Bugbrett A 5 ist im Mittenteil über die Angel 6 für das linke Bugbrett mit dem rechten Bugbrett B 7 verbunden. Das obere Ende des rechten Bugbretts A 5 ist unten am oberen Brett 3 mit der oberen rechten Gleitangel 4 befestigt. Das obere Ende des rechten Bugbretts B 7 gleitet in der an der Unterseite des oberen Bretts 3 befindlichen Führungsleite. Das untere Ende des rechten Bugbretts B 7 ist über die untere rechte Gleitangel 11 am unteren Brett 14 befestigt. Das untere Ende des rechten Bugbretts A 5 gleitet in der am unteren Brett 14 befindlichen Führungsleiste und wird durch die Feststellvorrichtung arretiert. Die Verbindung des linken Bugbretts A 19 und des linken Bugbretts B 20 zum oberen Brett 3 und zum unteren Brett 14 ist symmetrisch identisch mit der des rechten Bugbretts A 5 und des rechten Bugbretts B 7.
Das untere Ende des linken Bugbretts A 19 ist unten am oberen Brett 3 durch die Gleitangel befestigt. Das untere Ende des linken Bugbretts B 20 ist unten am unteren Brett 14 durch die Gleitangel befestigt.
Die Feststellvorrichtung umfasst einen Verbindungsstab 25. Der Verbindungsstab 25 ist mit der Kurbel 10 verbunden, und der Verbindungsstab über eine Niete mit dem Gewinde 8 verschweißt und fest mit dem linken Bugbrett A 19 und dem rechten Bugbrett A 5 verbunden. Die Kurbel 10 ist lösbar mit dem Gewinde 8 verbunden. Beim Drehen der Kurbel 10 dreht sich das Gewinde 8, wodurch der Verbindungsstab 25 sich bewegt, welcher wiederum die Bewegung des linken Bugbretts A 19 und des rechten Bugbretts A 5 antreibt.
Die Bewegung der Bugbretter wird durch die Rollen auf das obere Brett 3 und das untere Brett 14 übertragen. Insbesondere ist die untere linke Rolle 22 am unteren Ende des linken Bugbretts A 19 befestigt, die untere rechte Rolle 12 ist am unteren Ende des rechten Bugbretts A 5 befestigt, die untere linke Rolle 22 ist in der unteren linken Führungsleiste 23 untergebracht, und die untere rechte Rolle 12 ist in der unteren rechten Führungsleiste 13 untergebracht. Die untere linke Führungsleiste 23 und die untere rechte Führungsleiste 13 sind parallel am unteren Brett 14 befestigt.
Die untere linke Rolle 15 ist am oberen Ende am oberen linken Bugbrett B 20 befestigt, die obere rechte Rolle 2 ist ist am oberen Ende mit dem oberen rechten Bugbrett B 7 befestigt. Die obere linke Rolle 15 ist in der oberen linken Führungsleiste 16 untergebracht, die obere rechte Rolle 12 ist in der oberen rechten Führungsleiste 1 untergebracht. Die obere linke Führungsleiste 16 und die obere rechte Führungsleiste 1 sind parallel unter dem oberen Brett 3 befestigt.
Die linke Stützfeder 21 und die rechte Stützfeder 26 sind am unteren Brett 14 angebracht. Die linke Stützfeder 21 und die rechte Stützfeder 26 werden verwendet, um hilfsweise das obere Brett 3 anzuheben, wenn die Entfernung zwischen dem oberen Brett 3 und dem unteren Brett 14 an ihrem Minimum ist und die Kurbel 10 gedreht ist. Die beliebig gefalteten Innenblocktuch 17 und Außenblocktuch 28 werden separat zwischen dem oberen Brett 3 und dem unteren Brett 14 installiert, um die Neuerung ästhetisch annehmbar und bei Benutzung sicher zu machen.
Zur Verwendung der Neuerung wird die Tragetasche 27 geöffnet, die tragbare Toilette herausgenommen, die Kurbel 10 wird auf das vordere Ende des Gewindes 8 aufgesetzt. Dann wird die Kurbel 10 gedreht, so dass das Gewinde 8 rotiert und das obere Brett 3 der Neuerung sich automatisch hebt. Nachdem sich das obere Brett 3 bis zur gewünschten Höhe gehoben hat, wird die Drehung der Kurbel 10 unterbrochen. Die Abfalltüte 24 wird in das Innenloch des oberen Bretts 3 gezogen, so das sich eine innere Kammer in der Abfalltüte bildet, und ein leicht zu verwendendes tragbare Toilette wird so bereitgestellt. Nach der Benutzung wird die Abfalltüte 24 eingesammelt, ein Knoten in die obere Öffnung der Abfalltüte gemacht und die Abfalltüte 24 mit dem Exkrement kann in einem geeigneten Moment an einem geeigneten Ort entsorgt werden. Danach wird die Kurbel 10 in die entgegen gesetzte Richtung gedreht um das obere Brett 3 zu senken. Ist das obere Brett 3 in seiner niedrigsten Stellung, wird die tragbare Toilette in der Tragetasche 27 verstaut, und diese zur Lagerung verschlossen.
Zusammenfassend wird in diesem Ausführungsbeispiel eine leicht verwendbare Toilette bereitgestellt, die sich durch den Kurbelmechanismus (und die Feststellvorrichtung) zur gewünschten Höhe erhöht. Der Kurbelmechanismus (und die Feststellvorrichtung) wird auch angewandt, um sie in ein sehr dünnes Format zu senken, so dass sie leicht zu transportieren und zu lagern ist.
AUSFÜHRUNGSBEISPIEL 2
Bezugnehmend auf die 7 bis 11, umfasst die Neuerung gemäß Ausführungsbeispiel 2 eine Angel A 31, eine Hakenschnalle 32, ein oberes Brett 3, eine Angel B 34, einen Gelenkbolzen B 35, ein oberes Tragebrett 36, eine Drehfeder 37, einen Gelenkbolzen D 38, ein unteres Tragebrett 39, einen Gelenkbolzen C 310, eine Angel C 311, ein unteres Brett 14, eine Abfalltüte 24, eine Tragetasche 27, eine Hakenschnallenfeder 315, einen Gelenkbolzen 316 und eine Hakenschnallenschließe 317.
Im vorliegenden Ausführungsbeispiel umfasst der Stützmechanismus ein oberes Tragebrett 36 und ein unteres Tragebrett 39. Das obere Tragebrett 36 ist mit dem oberen Brett 3 über die Angel B 34 verbunden. Die Angel B 34 ist am oberen Brett 3 befestigt. Das obere Tragebrett 36 ist mit der Angel B 34 über den Gelenkbolzen B 35 verbunden. Das untere Ende des oberen Tragebretts 36 ist über die Angel mit dem oberen Ende des unteren Tragebretts 39 verbunden. Die Feststellvorrichtung umfasst die Drehfeder 37, welche am Berührungspunkt zwischen dem oberen Tragebrett 36 und dem unteren Tragebrett 39 angeordnet ist, so dass beim Öffnen ein nach außen konvexer Winkel zwischen dem oberen Tragebrett 36 und dem unteren Tragebrett 39 entsteht, zum Anheben des oberen Bretts 3, und zum Behalten von Stabilität zwischen dem oberen Tragebrett 36 und dem unteren Tragebrett 39.
Das wahlweise vorhandene untere Brett 14 befindet sich unter dem oberen Brett. Das untere Ende des unteren Tragebretts 39 ist mit dem unteren Brett 14 über die Angel C 311 verbunden. Die Angel C 311 ist am unteren Brett 14 befestigt. Das untere Tragebrett 39 ist mit der Angel C 311 über den Gelenkbolzen C 310 verbunden. Das obere Tragebrett 36, das untere Tragebrett 39 und die Drehfeder 37 sind zusammen mit dem Gelenkbolzen 38 verbunden.
Die Neuerung gemäß Ausführungsbeispiel 2 kann zwischen dem oberen Tragebrett 39 und dem unteren Tragebrett 36 zusammen gefaltet werden.
Die Hakenschnalle 32 befindet sich auch unter dem oberen Brett 3. Die Hakenschnalle 32 ist über die Angel A 31 mit dem oberen Brett 3 verbunden. Die Angel A 31 ist unter dem oberen Brett 3 befestigt. Die Hakenschnallenfeder 315 befindet sich an der Hakenschnalle 32. Die Hakenschnalle 32 ist über den Gelenkbolzen 316 und die Hakenschnallenfeder 315 mit der Angel A 31 verbunden und unterhält ständig eine Abfälschung in eine Richtung durch die Aktion der Hakenschnallenfeder 315. Die Hakenschnallenschließe 317 befindet sich am unteren Brett 14. Die Hakenschnalle 32 ist mit einem umgedrehten Haken ausgestattet. Beim Transport sind das obere Tragebrett 36 und das untere Tragebrett 39 zusammen gefaltet. Die Entfernung zwischen dem oberen Brett 3 und dem unteren Brett 14 entspricht der Länge der Hakenschnalle 32. Der umgedrehte Haken am Ende der Hakenschnalle 32 ist in der Hakenschnalleschließe 317 verstaut, und bleibt dort mit der Hakenschnallenschließe 317 verbunden unter der Aktion der Hakenschnallenfeder 315, so dass das obere Tragebrett 36 und das untere Tragebrett 39 zusammen gefaltet bleiben. Die Entfernung zwischen dem oberen Brett 3 und dem unteren Brett 14 wird auf einem Minimum gehalten, so dass die Neuerung leicht in der Tragetasche 27 verstaut werden kann.
Im vorliegenden Ausführungsbeispiel gibt es eine oder mehrere Hakenschnallen 32 und zugehörige strukturelle Bauteile, wie auch zwei oder mehrere Sätze oberer Tragebretter 36 und unterer Tragebretter 39 und zugehörige strukturelle Bauteile.
Zur Verwendung der Neuerung wird die Tragetasche 27 geöffnet, die tragbare Toilette im zusammen gefalteten Zustand herausgenommen, die Hakenschnalle 32 gezogen, so dass der umgekehrte Haken am Ende der Hakenschnalle 32 von der am unteren Brett 14 befestigten Hakenschnallenschließe 317 freigesetzt wird. Das obere Brett 3 wird automatisch um eine bestimmte Höhe angehoben bis zu einem Stopppunkt, durch die Aktion der Drehfeder 37, des oberen Tragebretts 36 und des unteren Tragebretts 39, so dass das obere Tragebrett 36 und das untere Tragebrett 39 eine stabile Stellung einnehmen.
Die Abfalltüte 24 wird in das Innenloch des oberen Bretts 3 gezogen, so das sich eine innere Kammer in der Abfalltüte bildet, und eine leicht zu verwendende tragbare Toilette wird so bereitgestellt. Nach der Benutzung wird die Abfalltüte 24 eingesammelt, ein Knoten in die obere Öffnung der Abfalltüte gemacht und die Abfalltüte 24 mit dem Exkrement kann in einem geeigneten Moment an einem geeigneten Ort entsorgt werden.
Zum Zusammenfalten der vorliegenden Neuerung gemäß Ausführungsbeispiel 2 wird der Berührungspunkt zwischen dem oberen Tragebrett 36 und dem unteren Tragebrett 39 nach innen gedrückt, so dass das obere Tragebrett 36 und das untere Tragebrett 39 aus dem Stopppunkt freigegeben werden. Gleichzeitig wird das obere Brett 3 nach unten gedrückt, bis der umgekehrte Haken am Ende der Hakenschnalle 32 sich unter der Aktion der Hakenschnallenfeder 315 automatisch in die Hakenschnallenschließe 317 bewegt. Somit ist die Neuerung wieder im zusammengefalteten Zustand. Dann wird die Neuerung in der Tragetasche 27 verstaut und diese zum Lagern verschlossen.
Zusammenfassend hat die Toilette gemäß Ausführungsbeispiel 2 die geeignete Höhe und ist leicht verwendbar und kann schnell durch einen Mechanismus mit Angeln und Federn zusammengesetzt werden. Es kann auch schnell und leicht zu einer sehr kleinen Größe zusammengefaltet werden, so dass es einfach zu tragen und zu lagern ist.
AUSFÜHRUNGSBEISPIEL 3
Bezugnehmend auf die 13 bis 16, umfasst die Neuerung gemäß Ausführungsbeispiel 3 ein oberes Brett 3, Bugbretter 51, Bugbrettverbindungsteile A 52, Bugbrettverbindungsteile B 53, ein unteres Brett 14, Verbindungsstäbe A 54, Verbindungsstäbe B 55, eine drehbare Scheibe 56, einen Drehscheibenschaft 57, einen Feststellpfahl A 58, einen Feststellpfahl B 59, einen Griff 510, ein Lager A 511, Schaftbolzen A 512, Schaftbolzen B 513, ein Lager B 514 und Schaftbolzen C 515.
Im vorliegenden Ausführungsbeispiel umfasst der Stützmechanismus eine drehbare Scheibe 56, die sich am unteren Brett 14 befindet, mindestens drei Bugbrettverbindungsteile A 52, die sich unter dem oberen Brett 3 befinden, eine identische Anzahl Bugbrettverbindungsteile B 53, die sich am unteren Brett 14 befinden. Die Bugbrettverbindungsteile A 52 sind über die Bugbretter 51 mit den Bugbrettverbindungsteilen B 53 verbunden. Das obere Brett 3 ist drehbar. Die Bugbrettverbindungsteile B 53 sind mit den Verbindungsstäben B 55 verbunden. Die Verbindungsstäbe B 55 sind mit den Verbindungsstäben A 54 verbunden. Die Verbindungsstäbe A 54 sind mit der drehbaren Scheibe 56 verbunden. Die Feststellvorrichtung befindet sich am unteren Brett 14.
Insbesondere sind die Bugbrettverbindungsteile A 52 um das unter dem oberen Brett 3 befestigten Lager A 511 drehbar. Die oberen Enden der Bugbretter 51 sind über die Schaftbolzen A 512 mit den Bugbrettverbindungsteilen A 52 verbunden und um den Schaftbolzen A 512 drehbar. Die Bugbrettverbindungsteile B 53 sind drehbar um das am unteren Brett 14 befestigten Lager B 514. Die unteren Enden der Bugbretter 51 sind über die Schaftbolzen B 513 mit den Bugbrettverbindungsteilen B 53 verbunden und um den Schaftbolzen B 513 drehbar. Ein Ende der Verbindungsstäbe B 55 ist an den Bugbrettverbindungsteilen B 53 befestigt, das andere Ende über einen Schaftbolzen mit einem Ende der Verbindungsstäbe A 54, und ist drehbar um diesen Schaftbolzen. Das andere Ende der Verbindungsstäbe A 54 ist mit dem an der drehbaren Scheibe 56 befestigten Schaftbolzen C 515 verbunden und ist drehbar um den Schaftbolzen C 515.
Die drehbare Scheibe 56 ist drehbar um den am unteren Brett befestigten Drehscheibenschaft 57.
Die Feststellvorrichtung umfasst einen an der drehbaren Scheibe 56 befestigten Griff 510. Ein Feststellpfahl A 58 und ein Feststellpfahl B 59 befinden sich am unteren Brett 14. Ein Ende des Griffs 510 ist mit der drehbaren Scheibe 56 verbunden. Ein Abschnitt des Griffs 510 ist zwischen dem Feststellpfahl A 58 und dem Feststellpfahl B 59 angeordnet. Stößt der Griff an den Feststellpfahl B 59, wird ein spitzer Winkel zwischen dem Verbindungsstab B 55 und dem Verbindungsstab A 54 gebildet, und stößt der Griff an den Feststellpfahl A 58, wird ein stumpfer Winkel zwischen dem Verbindungsstab B 55 und dem Verbindungsstab A 54 gebildet.
Wenn in Bewegung und von oben gesehen, dreht sich das obere Brett 3 gegen den Uhrzeigersinn, und die Bugbrettverbindungsteile A 52 und Bugbrettverbindungsteile B 53 drehen sich auch gegen den Uhrzeigersinn.
Zum Entfalten der Neuerung gemäß Ausführungsbeispiel 3 wird der an der drehbaren Scheibe 56 befestigte Griff 510 gezogen. Die drehbare Scheibe 56 dreht sich und treibt die Verbindungsstäbe A 54 und Verbindungsstäbe B 55 entsprechend auch zur Rotation. Stößt der Griff 510 gegen die den Feststellpfahl B 59, ist der Winkel zwischen dem Verbindungsstab A 54 und dem Verbindungsstab B 55 ein spitzer Winkel. Soll die Neuerung gemäß Ausführungsbeispiel 3 zusammengefaltet werden, wird das obere Brett 3 im Uhrzeigersinn gedreht, wodurch sich die Verbindungsstäbe B 55 auch im Uhrzeigersinn drehen. Allerdings ist dabei ein Ende des Verbindungsstabs B 55 durch den Verbindungsstab A 54 festgestellt, so dass sich dieses Ausführungsbeispiel nicht zusammenfalten lässt, sondern im entfalteten Zustand verbleibt.
Wird aber der Griff 510 in die Richting gezogen, dass er gegen den Feststellpfahl A 58 stößt, so ist der Winkel zwischen dem Verbindungsstab A 54 und dem Verbindungsstab B 55 ein ziemlich großer stumpfer Winkel. Wird dann das obere Brett 3 im Uhrzeigersinn gedreht, so dreht sich der Verbindungsstab B 55 auch im Uhrzeigersinn und der Verbindungsstab B 55 dreht sich zusammen mit dem Verbindungsstab A 54, so dass et nicht hängen bleibt.
Bei Verwendung wird das vorliegende Ausführungsbeispiel im Wesentlichen gleich genutzt wie die vorher beschriebenen Ausführungsbeispiele. Die Tragetasche 27 wird geöffnet, und die Neuerung herausgenommen, so dass sich das obere Brett 3 gegen das untere Brett 14 und gegen den Uhrzeigersinn dreht. Ist das Bugbrett 51 vollständig aufgerichtet, zieht man den Griff 510 zum Feststellpfahl B 59 hin, so dass sich ein kleiner spitzer Winkel bildet zwischen dem Verbindungsstab A 54 und dem Verbindungsstab B 55, und der Stützmechanismus ist in einer festgestellten Stellung. Die Abfalltüte 24 wird in das Innenloch des oberen Bretts 3 gezogen, so dass sich eine innere Kammer in der Abfalltüte bildet, und eine leicht zu verwendende tragbare Toilette wird so bereitgestellt. Nach der Benutzung wird die Abfalltüte 24 eingesammelt, ein Knoten in die obere Öffnung der Abfalltüte gemacht und die Abfalltüte 24 mit dem Exkrement kann in einem geeigneten Moment an einem geeigneten Ort entsorgt werden.
Nach Gebrauch zieht man am Griff 510, so dass er gegen den Feststellpfahl A 58 stößt. Dabei dreht sich das obere Brett 3 gegen das untere Brett 14 im Uhrzeigersinn, bis die Entfernung zwischen dem oberen Brett 3 und dem unteren Brett 14 auf ein Minimum geschrumpft ist, die Neuerung gemäß der vorliegenden Ausführungsform wird in der Tragetasche 27 verstaut und diese zur Lagerung verschlossen.
Zusammenfassend hat die Toilette gemäß Ausführungsbeispiel 3 die geeignete Höhe und ist leicht verwendbar und kann schnell durch einen Mechanismus mit einem Griff und Bugbrettern zusammengesetzt werden. Es kann auch schnell und leicht zu einer sehr kleinen Größe zusammengefaltet werden, so dass es einfach zu tragen und zu lagern ist.
AUSFÜHRUNGSBEISPIEL 4
Bezugnehmend auf die 17 bis 20, umfasst die Neuerung gemäß Ausführungsbeispiel 4 ein oberes Brett 3, Bugbretter 51, Bugbrettverbindungsteile A 52, Bugbrettverbindungsteile B 53, ein unteres Brett 14, Verbindungsstäbe A 54, Verbindungsstäbe B 55, eine drehbare Scheibe 56, einen Drehscheibenschaft 57, einen Schalter 516, einen Motor 517, ein Motorgetriebe 518, eine Sensoröffnung 519 auf einem Verbindungsstab B, einen Infrarotsensorschalter A 520 und einen Infrarotsensorschalter B 521.
Der Aufbau dieses Ausführungsbeispiels entspricht im Wesentlichen dem des Ausführungsbeispiels 3, aber die Feststellvorrichtung ist elektronisch und unterscheidet sich von der handgetätigten Feststellvorrichtung aus Ausführungsbeispiel 3. Die drehbare Scheibe 56 gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel wird vom Motor 517 angetrieben, anders als im Ausführungsbeispiel 3.
Die Feststellvorrichtung umfasst den Motor 517. Das Motorgetriebe 518 befindet sich am Motor 517. Das Motorgetriebe 518 treibt die drehbare Scheibe 56 zur Drehung. Der Infrarotsensorschalter A 520 und der Infrarotsensorschalter B 521 befinden sich am unteren Brett 14. Die Sensoröffnung 519 für den Infrarotsensorschalter A 520 und der Infrarotsensorschalter B 521 befinden sich am Verbindungsstab B 55. Bewegt sich der Verbindungsstab B 55 in eine Stellung, in der die Sensoröffnung 519 mit dem Infrarotsensorschalter A 520 übereinstimmt, so bildet sich ein spitzer Winkel zwischen dem Verbindungsstab B 55 und dem Verbindungsstab A 54. Bewegt sich der Verbindungsstab B 55 in eine Stellung, in der die Sensoröffnung 519 mit dem Infrarotsensorschalter B 521 übereinstimmt, so bildet sich ein stumpfer Winkel zwischen dem Verbindungsstab B 55 und dem Verbindungsstab A 54.
Insbesondere wenn das obere Brett 3 sich im zusammengefalteten Zustand im Uhrzeigersinn dreht und sich entfaltet bis die Bugbretter 51 vollständig aufgestellt sind, entspricht die Stellung der Sensoröffnung 519 am Verbindungsstab B 55 der des Infrarotsensorschalters B 521. Der Motor 517 startet automatisch, so dass die drehbare Scheibe 56 vom Motorgetriebe 518 im Uhrzeigersinn gedreht wird. Der Verbindungsstab A 54 dreht den Verbindungsstab B 55, bis die Sensoröffnung 519 am Verbindungsstab B 55 dem Infrarotsensorschalter A 520 entspricht. Der Winkel zwischen dem Verbindungsstab A 54 und dem Verbindungsstab B 55 ist ein ziemlich kleiner spitzer Winkel, so dass sich die Bugbrettverbindungsteile B 53 nicht im Uhrzeigersinn drehen können. So kann das obere Brett 3 sich nicht automatisch entfalten und der Motor 517 hält automatisch an.
Ist die Neuerung gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel zusammengefaltet, so betätigt man den Schalter 516, der Motor 517 startet und dreht die drehbare Scheibe 56 gegen den Uhrzeigersinn. Die drehbare Scheibe wiederum dreht die Verbindungsstäbe A 54 und die Verbindungsstäbe B 55 entsprechend. Entspricht die Stellung der Sensoröffnung 519 am Verbindungsstab B 55 der des Infrarotsensorschalters 521, ist der Winkel zwischen dem Verbindungsstab A 54 und dem Verbindungsstab B 55 ein ziemlich großer stumpfer Winkel. Das obere Brett 3 kann sich im Uhrzeigersinn drehen um Zusammenfalten und der Motor 517 stoppt automatisch.
Zusammenfassend und im Vergleich zu Ausführungsbeispiel 3 ist die Neuerung gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel dank dem Motor einfacher zum Entfalten und Zusammenfalten, und kann dadurch leichter bedient werden.
Die Neuerung gemäß Ausführungsbeispiel 4 wird im Wesentlichen gleich verwendet wie die gemäß Ausführungsbeispiel 3. Zur Verwendung wird die Tragetasche 27 geöffnet, die Neuerung herausgenommen und das obere Brett 3 gegen das untere Brett 14 und gegen den Uhrzeigersinn gedreht. Der Motor 517 startet automatisch, bis die Sensoröffnung 519 am Verbindungsstab B 55 dem Infrarotsensorschalter A 520 entspricht, so dass sich zwischen dem Verbindungsstab A 54 und dem Verbindungsstab B 55 ein kleiner spitzer Winkel bildet. Der Mechanismus ist in einer festgestellten Stellung und der Motor 517 stoppt automatisch. Die Abfalltüte 24 wird in das Innenloch des oberen Bretts 3 gezogen, so dass sich eine innere Kammer in der Abfalltüte bildet, und eine leicht zu verwendende tragbare Toilette wird so bereitgestellt. Nach der Benutzung wird die Abfalltüte 24 eingesammelt, ein Knoten in die obere Öffnung der Abfalltüte gemacht und die Abfalltüte 24 mit dem Exkrement kann in einem geeigneten Moment an einem geeigneten Ort entsorgt werden.
Durch Betätigen des Schalters 516 startet der Motor 517, das obere Brett 3 dreht sich im Uhrzeigersinn gegen das untere Brett 14, bis die Sensoröffnung 519 am Verbindungsstab B 55 dem Infrarotsensorschalter A 520 entspricht, so dass sich zwischen dem Verbindungsstab A 54 und dem Verbindungsstab B 55 ein kleiner spitzer Winkel bildet. Das obere Brett 3 kann im Uhrzeigersinn gedreht werden und wird zusammengefaltet, der Motor 517 stoppt dabei automatisch. Die Neuerung gemäß der vorliegenden Ausführungsform wird in der Tragetasche 27 verstaut und diese zur Lagerung verschlossen.
AUSFÜHRUNGSBEISPIEL 5
Bezugnehmend auf die 21 bis 24, umfasst die Neuerung gemäß Ausführungsbeispiel 5 ein oberes Brett 3, einen Stützsockel A 71, einen Stützsockel B 72, Stützbeine 73, Begrenzungsschnallen 74, Begrenzungsfedern 75, konvexe Begrenzungsblöcke 76 und Gelenkbolzen 77.
Der Stützmechanismus gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel umfasst mindestens zwei Stützsockel und die oberen Enden der Stützsockel sind mit dem oberen Brett 3 verbunden.
Gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel gibt es zwei Stützsockel, also Stützsockel A 71 und Stützsockel B 72. Die oberen Enden des Stützsockels A 71 und des Stützsockels B 72 sind über Gelenkbolzen 77 mit dem oberen Brett 3 verbunden und so gebogen, dass sie parallel zum oberen Brett 3 sind.
Der Stützsockel A 71 und der Stützsockel B 72 können zwei flache Stützsockel sein und können auch aus gekreuzten oder verbundenen einzelnen säulenförmigen Stützsockeln bestehen. Gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel bestehen sie aus zwei säulenförmigen Stützsockeln 73 und sind symmetrisch.
Gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel können es auch mehrere Stützsockel geben, wie zum Beispiel drei säulenförmige Stützsockel, wobei jeder Stützsockel ein einzelnes Stützbein sein kann.
Die Feststellvorrichtung umfasst Begrenzungsschnallen 74, Begrenzungsfedern 75 und konvexe Begrenzungsblöcke 76. Die Begrenzungsschnallen 74 und konvexen Begrenzungsblöcke 76 sind jeweils am Stützsockel A 71 und am Stützsockel B 72 angebracht, und die Begrenzungsschnallen 74 und die Begrenzungsfedern 75 sind verbunden und wirken durch die Begrenzungsfedern 75 mit den Begrenzungsblöcken 76 zusammen.
Bei Verwendung des vorliegenden Ausführungsbeispiels werden zuerst der Stützsockel A 71 und der Stützsockel B 72 geöffnet, die beiden Stützsockel werden so gezogen, dass sie um den Gelenkbolzen 77 drehen, so dass Stützsockel A 71 und der Stützsockel B 72 sich aus einer ursprünglichen Stellung parallel zum oberen Brett 3 in eine Stellung bewegen, die rechwinklig zum oberen Brett 3 ist.
Zweitens werden die Begrenzungsschnallen 74 seitlich vom oberen Brett 3 weggezogen, bis die Begrenzungsschnallen 74 unter der Wirkung der Begrenzungsfedern 75 von den konvexen Begrenzungsblöcken 76 festgestellt. Zu diesem Zeitpunkt können sich der Stützsockel A 71 und der Stützsockel B 72 unter der Wirkung der Begrenzungsschnallen 74 und der Begrenzungsfedern 75 nicht seitlich zum oberen Brett 3 hin falten, wodurch die Stabilität der Neuerung gemäß dieser Ausführungsform gewährleistet wird.
Die Abfalltüte 24 wird in das Innenloch des oberen Bretts 3 gezogen, so dass sich eine innere Kammer in der Abfalltüte bildet, und eine leicht zu verwendende tragbare Toilette wird so bereitgestellt.
Zum Zusammenfalten werden einfach die am Stützsockel A 71 und am Stützsockel B 72 installierten Begrenzungsschnallen 74 zum oberen Brett 3 hin gezogen. Die Begrenzungsschnallen 74 werden nach Drehung um einen bestimmten Winkel von den am Stützsockel A 71 und am Stützsockel B 72 angebrachten konvexen Begrenzungsblöcken 76 gestoppt, so dass sich der Stützsockel A 71 und der Stützsockel B 72 unter der Wirkung der Begrenzungsfedern 75 automatisch so zusammenfalten, dass sie parallel mit dem oberen Brett 3 sind. Dadurch ist die Neuerung gemäß diesem Ausführungsbeispiel leicht zusammenzufalten und zu transportieren.
Die beschriebenen Ausführungsbeispiele sollen die technische Lösung gemäß der vorliegenden Neuerung erläutern und sollen den Bereich der Neuerung nicht einschränken. Obwohl die Neuerung in Einzelheiten mit Bezug auf die Ausführungsbeispiele beschrieben ist, wird der zuständige Fachmann verstehen, dass die technische Lösung der Neuerung alle Veränderungen, Abänderungen und Ersetzungen innerhalb des Geists der Neuerung und dem Bereich der Schutzansprüche beinhaltet.
Bezugszeichenliste

1: obere rechte Führungsleiste
2: obere rechte Rolle
3: oberes Brett
4: obere rechte Gleitangel
5: rechtes Bugbrett A
6: Angel für das rechte Bugbrett
7: rechtes Bugbrett B
8: Gewinde
9: vorderer Gewindeblock
10: Kurbel
11: untere rechte Gleitangel
12: untere rechte Rolle
13: untere rechte Führungsleiste
14: unteres Brett
15: obere linke Rolle
16: untere linke Führungsleiste
17: Innenblocktuch
18: Angel für das linke Bugbrett
19: linkes Bugbrett A
20: linkes Bugbrett B
21: linke Stützfeder
22: untere linke Rolle
23: untere linke Führungsleiste
24: Abfalltüte
25: Verbindungsstab
26: rechte Stützfeder
27: Tragetasche
28: Außenblocktuch
31: Angel A
32: Hakenschnalle
34: Angel B
35: Gelenkbolzen
36: oberes Tragebrett
37: Drehfeder
38: Gelenkbolzen D
39: unteres Tragebrett
51: Bugbretter
52: Bugbrettverbindungsteile A
53: Bugbrettverbindungsteile B
54: Verbindungsstäbe A
55: Verbindungsstäbe B
56: drehbare Scheibe
57: Drehscheibenschaft
58: Feststellpfahl A
59: Feststellpfahl B
71: Stützsockel A
72: Stützsockel B
73: Stützbeine
74: Begrenzungsschnallen
75: Begrenzungsfedern
76: konvexe Begrenzungsblöcke
77: Gelenkbolzen
310: Gelenkbolzen C
311: Angel C
315: Hakenschnallenfeder
316: Gelenkbolzen
317: Hakenschnallenschließe
510: Griff
511: Lager A
512: Schaftbolzen A
513: Schaftbolzen B
514: Lager B
515: Schaftbolzen C
516: Schalter
517: Motor
518: Motorgetriebe
519: Sensoröffnung
520: Infrarotsensorschalter A
521: Infrarotsensorschalter B

Claims

Tragbare Toilette, umfassend ein oberes Brett (3), und einen senkrecht einziehbaren Stützmechanismus, der sich unter dem oberen Brett (3) befindet, wobei der Stützmechanismus mit einer Feststellvorrichtung ausgestattet ist zum Sperren nach dem Ausfahren.
Tragbare Toilette gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützmechanismus mit einem untern Brett (14) verbunden ist, das sich unter dem Stützmechanismus befindet.
Tragbare Toilette gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Brett (3) ein Ring mit einem mittigen Loch ist.
Tragbare Toilette gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützmechanismus umfasst symmetrische gekreuzte Bugbretter, die sich unter dem oberen Brett (3) befinden, umfassend linkes Bugbrett A (19) und linkes Bugbrett B (20) die sich gegenseitig kreuzen, und rechtes Bugbrett A (5) und rechtes Bugbrett B (7), die sich gegenseitig kreuzen; wobei das obere Ende des rechten Bugbretts A (5) unten am oberen Brett (3) über die obere rechte Gleitangel (4) befestigt ist, und das obere Ende des rechten Bugbretts B (7) in der an der Unterseite des oberen Bretts (3) befindlichen Führungsleite gleitet, das untere Ende des rechten Bugbretts B (7) über die untere rechte Gleitangel (11) am unteren Brett (14) befestigt ist, das untere Ende des rechten Bugbretts A (5) in der am unteren Brett (14) befindlichen Führungsleiste gleitet und durch die Feststellvorrichtung arretiert wird, und wobei die Verbindung des linken Bugbretts A (19) und des linken Bugbretts B (20) zum oberen Brett (3) und zum unteren Brett (14) symmetrisch identisch ist mit der des rechten Bugbretts A (5) und des rechten Bugbretts B (7).
Tragbare Toilette gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststellvorrichtung umfasst einen Verbindungsstab (25), wobei der Verbindungsstab (25) mit einer Kurbel (10) verbunden ist, und wobei der Verbindungsstab (25) über eine Niete mit dem Gewinde (8) verschweißt ist und fest mit dem linken Bugbrett A (19) und dem rechten Bugbrett A (5) verbunden ist.
Tragbare Toilette gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine untere linke Rolle (22) am unteren Ende des linken Bugbretts A (19) befestigt ist, eine untere rechte Rolle (12) am unteren Ende des rechten Bugbretts A (5) befestigt ist, eine untere linke Rolle (22) in der unteren linken Führungsleiste (23) untergebracht ist, eine untere rechte Rolle (12) in der unteren rechten Führungsleiste (13) untergebracht ist, die untere linke Führungsleiste (23) und die untere rechte Führungsleiste (13) parallel am unteren Brett (14) befestigt sind, die untere linke Rolle (15) am oberen Ende am oberen linken Bugbrett B (20) befestigt ist, die obere rechte Rolle (2) am oberen Ende mit dem oberen rechten Bugbrett B (7) befestigt ist, die obere linke Rolle (15) in der oberen linken Führungsleiste (16) untergebracht ist, die obere rechte Rolle (2) in der oberen rechten Führungsleiste (1) untergebracht ist, und die obere linke Führungsleiste (16) und die obere rechte Führungsleiste (1) parallel unter dem oberen Brett (3) befestigt sind.
Tragbare Toilette gemäß Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine linke Stützfeder (21) und eine rechte Stützfeder (26) sich auch am unteren Brett (14) befinden.
Tragbare Toilette gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützmechanismus umfasst ein oberes Tragebrett (36), und ein unteres Tragebrett (39), wobei das obere Tragebrett (36) ist mit dem oberen Brett (3) über eine Angel B (34) verbunden ist, das untere Ende des oberen Tragebretts (36) über eine Angel mit dem oberen Ende des unteren Tragebretts (39) verbunden ist, wobei die Feststellvorrichtung umfasst eine Drehfeder (37), welche am Berührungspunkt zwischen dem oberen Tragebrett (36) und dem unteren Tragebrett (39) angeordnet ist, so dass beim Öffnen ein nach außen konvexer Winkel zwischen dem oberen Tragebrett (36) und dem unteren Tragebrett (39) entsteht, zum Anheben des oberen Bretts (3), und zum Behalten von Stabilität zwischen dem oberen Tragebrett (36) und dem unteren Tragebrett (39).
Tragbare Toilette gemäß Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Ende des unteren Tagebretts (39) über eine Angel C (311) mit dem unteren Brett (14) verbunden ist, wobei die Angel C (311) mit dem unteren Brett (14) verbunden ist.
Tragbare Toilette gemäß Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass sich auch eine Hakenschnalle (32) unter dem oberen Brett (3) befindet, die Hakenschnalle (32) über eine Angel A (31) mit dem oberen Brett (3) verbunden ist, die Angel A (31) unter dem oberen Brett (3) befestigt ist, eine Hakenschnallenfeder (315) sich an der Hakenschnalle (32) befindet, die Hakenschnalle (32) ständig eine Abfälschung in eine Richtung durch die Wirkung der Hakenschnallenfeder (315) unterhält, eine Hakenschnallenschließe (317) sich am unteren Brett (14) befindet, und die Hakenschnalle (32) mit einem umgedrehten Haken ausgestattet ist.
Tragbare Toilette gemäß Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass es eine oder mehrere Hakenschnallen (32) gibt und zwei oder mehr obere Tragebretter (36) und untere Tragebretter (39).
Tragbare Toilette gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützmechanismus umfasst eine drehbare Scheibe (56), die sich am unteren Brett (14) befindet, mindestens drei Bugbrettverbindungsteile A (52), die sich unter dem oberen Brett (3) befinden, und eine identische Anzahl Bugbrettverbindungsteile B (53), die sich am unteren Brett 14 befinden, wobei die Bugbrettverbindungsteile A (52) mit Bugbrettern (51) mit den Bugbrettverbindungsteilen B (53) verbunden sind, das obere Brett (3) drehbar ist, die Bugbrettverbindungsteile B (53) auf dem unteren Brett (14) drehbar sind, die Bugbrettverbindungsteile B (53) mit den Verbindungsstäben B (55) verbunden sind, die Verbindungsstäbe B (55) mit den Verbindungsstäben A 54 verbunden sind, die Verbindungsstäbe A (54) mit der drehbaren Scheibe (56) verbunden sind, und die Feststellvorrichtung sich am unteren Brett (14) befindet.
Tragbare Toilette gemäß Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststellvorrichtung umfasst einen an der drehbaren Scheibe 56 befestigten Griff 510, und einen Feststellpfahl A (58) und ein Feststellpfahl B (59), die sich am unteren Brett (14) befinden, wobei ein Ende des Griffs (510) mit der drehbaren Scheibe (56) verbunden ist, und ein Abschnitt des Griffs (510) zwischen dem Feststellpfahl A (58) und dem Feststellpfahl B (59) angeordnet ist, wobei, stößt der Griff an den Feststellpfahl B (59), ein spitzer Winkel zwischen dem Verbindungsstab B (55) und dem Verbindungsstab A (54) gebildet wird, und stößt der Griff an den Feststellpfahl A (58), ein stumpfer Winkel zwischen dem Verbindungsstab B (55) und dem Verbindungsstab A (54) gebildet wird.
Tragbare Toilette gemäß Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststellvorrichtung umfasst einen Schalter (516), und einen Motor (517), wobei sich ein Motorgetriebe (518) am Motor (517) befindet, das Motorgetriebe (518) die drehbare Scheibe (56) zur Drehung treibt, wobei ein Infrarotsensorschalter A (520) und ein Infrarotsensorschalter B (521) sich am unteren Brett (14) befinden, und eine Sensoröffnung (519) für den Infrarotsensorschalter A (520) und den Infrarotsensorschalter B (521) sich am Verbindungsstab B (55) befindet, wobei, bewegt sich der Verbindungsstab B (55) in eine Stellung, in der die Sensoröffnung (519) mit dem Infrarotsensorschalter A (520) übereinstimmt, so ein spitzer Winkel zwischen dem Verbindungsstab B (55) und dem Verbindungsstab A (54) bildet, und bewegt sich der Verbindungsstab B (55) in eine Stellung, in der die Sensoröffnung (519) mit dem Infrarotsensorschalter B (521) übereinstimmt, sich ein stumpfer Winkel zwischen dem Verbindungsstab B (55) und dem Verbindungsstab A (54) bildet.
Tragbare Toilette gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützmechanismus umfasst mindestens zwei Stützsockel, und die oberen Enden der Stützsockel mit dem oberen Brett (3) verbunden sind.
Tragbare Toilette gemäß Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Stützsockel ein Stützsockel A (71) und ein Stützsockel B (72) sind, und die oberen Enden des Stützsockels A (71) und des Stützsockels B (72) jeweils über einen Gelenkbolzen (77) mit dem oberen Brett (3) verbunden sind und so gebogen, dass sie parallel mit dem oberen Brett (3) sind.
Tragbare Toilette gemäß Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützsockel A (71) und der Stützsockel B (72) jeweils zwei verbundene Stütbeine (73) umfassen und symmetrisch sind.
Tragbare Toilette gemäß Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststellvorrichtung umfasst Begrenzungsschnallen (74), Begrenzungsfedern (75), und konvexe Begrenzungsblöcke (76), wobei die Begrenzungsschnallen (74) und die konvexen Begrenzungsblöcke (76) jeweils am Stützsockel A (71) und am Stützsockel B (72) angebracht sind, und die Begrenzungsschnallen (74) und die Begrenzungsfedern (75) verbunden sind und durch die Begrenzungsfedern (75) mit den Begrenzungsblöcken (76) zusammenwirken.