DE202011000469U1

DE202011000469U1 - Portable cot

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Publication number: DE202011000469U1
Application number: DE202011000469U
Authority: DE
Original assignee: Funtastic Ltd
Current assignee: Funtastic Ltd
Priority date: 2011-01-31
Filing date: 2011-03-02
Publication date: 2011-10-28
Anticipated expiration: 2021-03-03
Also published as: FR2970851B3; AU2011100127A4; BRMU9100598U2; AU2011100127B4; FR2970851A3; TWM420259U

Abstract

Zusammenklappbares Kinderbett, das enthält: einen oberen Umfangsrahmen, der an jeder Seite von einer stützenden Beinstruktur gestützt wird, von denen jede zwei Stützbeine umfasst, die relativ zueinander zwischen einer angewinkelten Anordnung, in der sich die Stützbeine in einem eingeschlossenen Winkel zueinander erstrecken, und einer zusammengeklappten Anordnung geschwenkt werden können, in der sich die Stützbeine in einem kleineren eingeschlossenen Winkel zueinander erstrecken; Verstrebungsmechanismen, von denen sich jeder zwischen einem der Stützbeine und einem angrenzenden Teil des oberen Umfangsrahmens erstreckt, wobei jeder Verstrebungsmechanismus zwei Verbindungsglieder umfasst, die durch eine selektiv schwenkbare Kopplungseinrichtung so miteinander verbunden sind, dass die zwei Verbindungsglieder selektiv relativ zueinander zwischen einer fluchtenden Anordnung, in der die zwei Verbindungsglieder im Wesentlichen miteinander fluchtend sind, und einer eingeklappten Anordnung geschwenkt werden können, wobei die Kopplungseinrichtung des Weiteren einen Hülsen- bzw. Ringabschnitt umfasst, der eines der Verbindungsglieder an einer Verbindung zwischen dem Verbindungsglied und der Kopplungseinrichtung aufnimmt.A collapsible cot comprising: an upper perimeter frame supported on each side by a supportive leg structure, each of which includes two support legs which are positioned relative to one another between an angled configuration in which the support legs extend at an included angle to one another and one can be pivoted in the collapsed configuration in which the support legs extend at a smaller included angle to each other; Strut mechanisms each of which extends between one of the support legs and an adjacent portion of the upper peripheral frame, each strut mechanism comprising two links connected by selectively pivotable coupling means such that the two links are selectively positioned relative to one another between an aligned arrangement, in which the two connecting links are substantially in alignment with one another and can be pivoted in a collapsed arrangement, the coupling device further comprising a sleeve or ring portion which receives one of the connecting links at a connection between the connecting link and the coupling device.

Description

Gebiet der ErfindungField of the invention

Die vorliegende Erfindung betrifft ein tragbares Kinderbett. Die Erfindung betrifft insbesondere ein Kinderbett, das aus einer aufgestellten Funktionsanordnung in eine zusammengeklappte Anordnung geklappt werden kann, so dass das Kinderbett einfacher verstaut und/oder transportiert werden kann.The present invention relates to a portable cot. In particular, the invention relates to a cot, which can be folded from a set-up functional arrangement into a folded arrangement, so that the cot can be stowed and / or transported more easily.

Hintergrund der ErfindungBackground of the invention

Allgemein ist bekannt, dass tragbare Kinderbetten vier aufrechtstehende Stangen haben, die die vier Eckpfosten des Kinderbetts bilden. Obere und untere Stäbe erstrecken sich zwischen den aufrechtstehenden Stangen. Häufig sind diese Stäbe klappbar bzw. zusammenklappbar, so dass sich die vier Eckpfosten des Kinderbetts in der zusammengeklappten Anordnung näher zueinander bewegen. Diese Stäbe sind jedoch häufig mit dem Gewebe überzogen, das das Bett bildet bzw. den Umriss des Kinderbettes begrenzt. Daher sind die Mechanismen, die das Zusammenklappen der Stäbe ermöglichen, dem Bedienenden im Allgemeinen verborgen. Dadurch lässt sich der Betätigungsmechanismus nicht intuitiv bedienen, so dass der Benutzer Probleme haben kann, das Kinderbett aufzustellen oder zusammenzuklappen. Des Weiteren muss bei einigen bekannten Kinderbetten das Zusammenklappen der Stäbe in einer bestimmten Reihenfolge ausgeführt werden, da der Mechanismus ansonsten verklemmt oder beschädigt wird. Des Weiteren bleibt es dem Benutzer möglicherweise verborgen, ob das Kinderbett ordnungsgemäß aufgestellt worden ist oder nicht, da der Klappmechanismus von dem Gewebe verdeckt wird. Dies könnte dazu führen, dass das Babybett nicht ordnungsgemäß eingesetzt wird und anschließend im Gebrauch zusammenklappt.It is generally known that portable cots have four upright bars that form the four corner posts of the cot. Upper and lower bars extend between the upright bars. Often, these bars are hinged or collapsible, so that the four corner posts of the children's bed in the collapsed arrangement move closer to each other. However, these rods are often coated with the fabric that forms the bed or limits the outline of the cot. Therefore, the mechanisms that allow the folding of the bars are generally hidden from the operator. As a result, the operating mechanism can not be operated intuitively, so that the user may have problems setting up or folding the cot. Furthermore, in some known children's beds, the folding of the bars must be done in a particular order, otherwise the mechanism will become jammed or damaged. Furthermore, the user may remain concealed as to whether the cot has been properly set up or not, as the folding mechanism is obscured by the tissue. This could result in the cot not being properly inserted and then collapsing in use.

Bei einer anderen bekannten Konstruktion hat ein tragbares Kinderbett einen oberen Umfangsrahmen in rechteckiger Form. Der obere Umfangsrahmen wird in der Mitte an jeder Seite von einer stützenden Beinstruktur gestützt. Jede stützende Beinstruktur umfasst zwei Stützbeine, die sich in einem Winkel zueinander erstrecken. Jedes Stützbein ist des Weiteren in einem Winkel zu dem angrenzenden Abschnitt des Umfangsrahmens angeordnet und wird in Funktion durch Verstrebemechanismen in diesem Winkel gehalten. Das Problem bei dieser Konstruktion besteht darin, dass, wenn Gewicht auf beide Enden des Umfangsrahmens wirkt, die Verstrebungsmechanismen dazu neigen, sich nach außen zu biegen, so dass dieses Ende des Umfangsrahmens abgesenkt wird und es möglicherweise zum Bruch kommt.In another known construction, a portable cot has an upper peripheral frame in a rectangular shape. The upper peripheral frame is supported in the middle on each side by a supporting leg structure. Each supporting leg structure includes two support legs that extend at an angle to each other. Each support leg is further disposed at an angle to the adjacent portion of the peripheral frame and is maintained in function by bracing mechanisms at this angle. The problem with this design is that, if weight acts on both ends of the peripheral frame, the bracing mechanisms tend to bend outward so that this end of the peripheral frame is lowered and eventually breaks.

Ein Ziel der vorliegenden Erfindung besteht daher darin, ein zusammenklappbares Kinderbett zu schaffen, mit dem wenigstens einige der oben aufgeführten Nachteile behoben werden. Ein alternatives Ziel besteht darin, der Öffentlichkeit eine sinnvolle Wahlmöglichkeit zu bieten.It is therefore an object of the present invention to provide a collapsible cot which overcomes at least some of the disadvantages noted above. An alternative goal is to offer the public a meaningful choice.

Die obenstehende Ausführung zum Stand der Technik ist nicht als eine Einlassung zu allgemein bekanntem Wissen zu verstehen.The above prior art embodiment is not to be taken as an admission to generally known knowledge.

Zusammenfassung der ErfindungSummary of the invention

Gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein zusammenklappbares Kinderbett geschaffen, das enthält:
einen oberen Umfangsrahmen, der an jeder Seite von einer stützenden Beinstruktur gestützt wird, von denen jede zwei Stützbeine umfasst, die relativ zueinander zwischen einer angewinkelten Anordnung, in der sich die Stützbeine in einem eingeschlossenen Winkel zueinander erstrecken, und einer zusammengeklappten Anordnung geschwenkt werden können, in der sich die Stützbeine in einem kleineren eingeschlossenen Winkel zueinander erstrecken; Verstrebungsmechanismen, von denen sich jeder zwischen einem der Stützbeine und einem angrenzenden Teil des oberen Umfangsrahmens erstreckt, wobei jeder Verstrebungsmechanismus zwei Verbindungsglieder umfasst, die durch eine selektiv schwenkbare Kopplungseinrichtung so miteinander verbunden sind, dass die zwei Verbindungsglieder selektiv relativ zueinander zwischen einer fluchtenden Anordnung, in der die zwei Verbindungsglieder im Wesentlichen miteinander fluchtend sind, und einer eingeklappten Anordnung geschwenkt werden können, wobei die Kopplungseinrichtung des Weiteren einen Hülsen- bzw. Ringabschnitt umfasst, der eines der Verbindungsglieder an einer Verbindung zwischen dem Verbindungsglied und der Kopplungseinrichtung aufnimmt.According to a first aspect of the present invention there is provided a collapsible cot comprising:
an upper peripheral frame supported on each side by a supporting leg structure, each comprising two support legs pivotable relative to each other between an angled arrangement in which the support legs extend at an included angle to each other and a collapsed arrangement; in which the support legs extend at a smaller included angle to each other; Strut mechanisms, each extending between one of the support legs and an adjacent portion of the upper perimeter frame, each strut mechanism comprising two links interconnected by a selectively pivotable coupling means such that the two links are selectively positioned relative to one another between an aligned arrangement the two links are substantially in alignment with each other and can be pivoted in a collapsed configuration, the coupling device further comprising a sleeve portion receiving one of the links at a connection between the link and the coupling device.

In einer bevorzugten Form der Erfindung liegt der Hülsen- bzw. Ringabschnitt an der Kopplungseinrichtung an. Vorzugsweise enthält die Kopplungseinrichtung zwei Kopplungsabschnitte, die selektiv relativ zueinander geschwenkt werden können, wobei jeder Kopplungsabschnitt mit einem entsprechenden Verbindungsglied verbunden ist und der Hülsen- bzw. Ringabschnitt ein von den Kopplungsabschnitten getrennter Teil ist. Vorzugsweise ist das Verbindungsglied hohl und die Kopplungseinrichtung enthält einen Verlängerungsabschnitt, der in dem Verbindungsglied aufgenommen ist, wobei das Verbindungsglied in dem Hülsen- bzw. Ringabschnitt aufgenommen wird und das Verbindungsglied, der Verlängerungsabschnitt und der Hülsen- bzw. Ringabschnitt durch ein Befestigungselement verbunden sind.In a preferred form of the invention, the sleeve or ring section bears against the coupling device. Preferably, the coupling means includes two coupling portions which can be selectively pivoted relative to each other, each coupling portion being connected to a respective connecting member and the sleeve portion being a separate part from the coupling portions. Preferably, the connecting member is hollow and the coupling means includes an extension portion received in the connecting member, the connecting member being received in the sleeve portion and the connecting member, the extension portion and the sleeve portion being connected by a fastener.

Vorzugsweise enthält das zusammenklappbare Kinderbett:
einen oberen Umfangsrahmen, der einen ersten U-förmigen Rahmenabschnitt und einen zweiten U-förmigen Rahmenabschnitt umfasst, wobei der erste U-förmige Rahmenabschnitt und der zweite U-förmige Rahmenabschnitt jeweils ein erstes und ein zweites Ende haben, sich die ersten Enden im Wesentlichen an einer ersten Verbindungsstelle treffen und sich die zweiten Enden im Wesentlichen an einer zweiten Verbindungsstelle treffen, um so einen im Wesentlichen geschlossenen Umfangsrahmen zu bilden, und der erste sowie der zweite U-förmige Rahmen relativ zu der ersten und der zweiten Verbindungsstelle geschwenkt werden können, um von einer aufgestellten Anordnung zu einer zusammengeklappten Anordnung zu wechseln. Preferably, the collapsible cot includes:
an upper peripheral frame including a first U-shaped frame portion and a second U-shaped frame portion, wherein the first U-shaped frame portion and the second U-shaped frame portion have first and second ends, respectively, the first ends substantially abut meet a first junction and the second ends substantially meet at a second junction so as to form a substantially closed peripheral frame, and the first and second U-shaped frames can be pivoted relative to the first and second junctions to move from an erected arrangement to a collapsed arrangement.

Die Länge der Stützbeine kann vorzugsweise zwischen einer verkürzten Länge und einer ausgezogenen Länge verstellt werden, wobei die verkürzte Länge mit der Länge der U-förmigen Rahmenabschnitte in der zusammengeklappten Anordnung übereinstimmt. Die Stützbeine können teleskopartig aufgebaut sein.The length of the support legs may preferably be adjusted between a shortened length and an extended length, wherein the shortened length coincides with the length of the U-shaped frame sections in the collapsed configuration. The support legs can be constructed telescopically.

Vorzugsweise können die Stützbeine jeder stützenden Beinstruktur in der zusammengeklappten Anordnung zu einer Anordnung zusammengeklappt werden, in der sie sich im Wesentlichen parallel zueinander erstrecken. In einer am meisten bevorzugten Form der Erfindung können die Stützbeine jeder Stützbeinstruktur, wenn sich die Stützbeine in ihrer zusammengeklappten Anordnung befinden, zusammen teleskopartig bewegt werden. Jedes Stützbein jeder Stützbeinstruktur kann ein Längenverstell-Betätigungselement enthalten, wobei die Betätigungselemente so angeordnet sind, dass sie miteinander zusammenwirken, wenn sie sich in der eingeklappten Anordnung befinden. In einer am meisten bevorzugten Form der Erfindung sind die Längenverstell-Betätigungselemente an den jeweiligen Stützbeinen so angeordnet, dass sie einander zugewandt sind und in der zusammengeklappten Anordnung aneinander anschlagen.Preferably, the support legs of each supporting leg structure in the collapsed configuration can be folded into an arrangement in which they extend substantially parallel to one another. In a most preferred form of the invention, when the support legs are in their collapsed configuration, the support legs of each support leg structure can be moved together telescopically. Each support leg of each support leg structure may include a length adjustment actuator, wherein the actuators are arranged to cooperate with each other when in the collapsed configuration. In a most preferred form of the invention, the length adjustment actuators are disposed on the respective support legs so as to face each other and abut each other in the collapsed configuration.

Die Stützbeine können jeweils einen Fußabschnitt enthalten.The support legs may each contain a foot section.

Das zusammengeklappte Kinderbett kann eine erste und eine zweite Verbindungseinheit enthalten. Die ersten Enden der U-förmigen Rahmenabschnitte können schwenkbar mit der ersten Verbindungseinheit verbunden sein. Die zweiten Enden der U-förmigen Rahmenabschnitte können schwenkbar mit der zweiten Verbindungseinheit verbunden sein. Die erste und die zweite Verbindungseinheit können einen Kunststoff-Formkörper umfassen.The folded cot may include a first and a second connection unit. The first ends of the U-shaped frame portions may be pivotally connected to the first connection unit. The second ends of the U-shaped frame portions may be pivotally connected to the second connection unit. The first and the second connection unit may comprise a plastic molded body.

Die erste Stützbeinstruktur kann mit der ersten Verbindungseinheit verbunden sein, wobei beide Stützbeine derselben schwenkbar an der ersten Verbindungseinheit angebracht sind. Desgleichen kann die zweite Stützbeinstruktur mit der zweiten Verbindungseinheit so verbunden sein, dass beide Stützbeine schwenkbar an der zweiten Verbindungseinheit angebracht sind. Da jede Verbindungseinheit schwenkbar mit den U-förmigen Rahmenabschnitten und den dazugehörigen Stützbeinen verbunden ist, ist die Schwenkverbindung der ersten Enden in der ersten Verbindungseinheit vorzugsweise in einer Ebene angeordnet, die zu der Ebene der schwenkbaren Anbringung der Stützbeine der ersten Stützbeinstruktur versetzt ist. Desgleichen wird eine ähnliche Anordnung für die zweite Verbindungseinheit bevorzugt. Auf diese Weise verhindert das Zusammenklappen der U-förmigen Rahmenabschnitte das Zusammenklappen der Stützbeine nicht. Die U-förmigen Rahmenabschnitte können unabhängig vom Zusammenklappen der Stützbeine zusammengeklappt werden.The first support leg structure may be connected to the first connection unit, wherein both support legs thereof are pivotally attached to the first connection unit. Likewise, the second support leg structure may be connected to the second connection unit so that both support legs are pivotally attached to the second connection unit. Since each connection unit is pivotally connected to the U-shaped frame sections and the associated support legs, the pivotal connection of the first ends in the first connection unit is preferably arranged in a plane offset from the plane of pivotal attachment of the support legs of the first support leg structure. Likewise, a similar arrangement is preferred for the second connection unit. In this way, the folding of the U-shaped frame sections does not prevent the folding of the support legs. The U-shaped frame sections can be folded independently of the folding of the support legs.

Dementsprechend wird jeder U-förmige Rahmenabschnitt von zwei Verstrebungsmechanismen gestützt. Vorzugsweise sind die zwei Verbindungsglieder in der fluchtenden Anordnung arretiert, wobei diese Arretierung mit einem Benutzer-Betätigungselement selektiv deaktiviert werden kann. Vorzugsweise befindet sich jedes Benutzer-Betätigungselement an der Verbindung zwischen den zwei Verbindungsgliedern, wobei das Benutzer-Betätigungselement zur Außenseite des Kinderbetts hin gerichtet ist, um die Wahrscheinlichkeit zu verringern, dass das in dem Kinderbett liegende Kind das Betätigungselement betätigt.Accordingly, each U-shaped frame portion is supported by two bracing mechanisms. Preferably, the two links are locked in the aligned arrangement, which lock can be selectively deactivated with a user actuator. Preferably, each user actuator is located at the junction between the two links, the user actuator being directed toward the outside of the cot to reduce the likelihood that the child in the cot will operate the actuator.

In der aufgestellten Anordnung bildet der obere Umfangsrahmen vorzugsweise ein im Wesentlichen geschlossenes planes Rechteck. Der obere Umfangsrahmen kann das Gewebe des Bettes tragen, das vorzugsweise daran aufgehängt ist. Geeigneterweise erstreckt sich das Gewebe des Bettes an der Innenseite der Stützbeine und der Verstrebungsmechanismen.In the erected arrangement, the upper peripheral frame preferably forms a substantially closed planar rectangle. The upper peripheral frame may support the fabric of the bed, which is preferably suspended therefrom. Suitably, the fabric of the bed extends on the inside of the support legs and the bracing mechanisms.

Des Weiteren kann das Kinderbett einen unteren Rahmen enthalten. Der untere Rahmen kann dazu beitragen, dem Gewebe-Bett Halt zu bieten. Vorzugsweise wird der untere Rahmen an jeder seiner vier Ecken über die Stützbeine gestützt. Dementsprechend kann der untere Rahmen mit dem Zusammenklappen der Stützbeine zusammengeklappt werden. In einer am meisten bevorzugten Form der Erfindung umfasst der untere Rahmen zwei geschlossene Rahmen, die entlang einer Quer-Mittellinie des Kinderbetts schwenkbar verbunden sind. Vorzugsweise werden die zwei unteren geschlossenen Rahmen um diese Quer-Mittellinie herum geklappt. Die unteren geschlossenen Rahmen können schwenkbar an angrenzenden Stützbeinen angebracht sein. Des Weiteren kann der untere Rahmen Fußabschnitte enthalten, die vorzugsweise entlang der Quer-Mittellinie angeordnet sind.Furthermore, the cot can contain a lower frame. The lower frame can help provide support to the tissue bed. Preferably, the lower frame is supported at each of its four corners via the support legs. Accordingly, the lower frame can be folded with the folding of the support legs. In a most preferred form of the invention, the lower frame comprises two closed frames pivotally connected along a transverse centerline of the cot. Preferably, the two lower closed frames are folded around this transverse centerline. The lower closed frames can pivot attached to adjacent support legs. Furthermore, the lower frame may include foot portions, which are preferably arranged along the transverse centerline.

Die schwenkbare Verbindung zwischen den zwei Rahmenabschnitten kann die Form eines Gelenkvierecks haben.The pivotable connection between the two frame sections may have the shape of a four-bar linkage.

Die schwenkbare Verbindung zwischen den zwei Rahmenhälften kann Stützfüße einschließen, die in der koplanaren Anordnung unterstützend beim Tragen des Unterteils des Kinderbetts wirken. Das Gelenkviereck kann zwei obere Verbindungsglieder umfassen, von denen jedes fest mit einem Teil einer entsprechenden der Rahmenhälften verbunden ist. Des Weiteren kann das Gelenkviereck zwei untere Verbindungsglieder enthalten, die länger sind als die oberen Verbindungsglieder und entsprechende Stützfüße enthalten. Das Gelenkviereck wirkt so, dass sich die oberen Verbindungsglieder in der koplanaren Anordnung so erstrecken, dass ihre Längsrichtung in gewissem Maße auf die Ebene der Rahmenhälften ausgerichtet ist. In der zusammengeklappten Anordnung erstrecken sich die oberen Verbindungsglieder und die unteren Verbindungsglieder vorzugsweise im Allgemeinen parallel zu den Rahmenhälften, um die Größe des Gelenkvierecks in zusammengeklappten Zustand zu verringern. Des Weiteren können die Verbindungsglieder so konstruiert sein, dass sie einander in der koplanaren Anordnung im Weg sind, um Bewegung über die koplanare Anordnung hinaus zu verhindern. Die Gelenkglieder bilden daher eine Stütze für die Mitte des Unterteils. Sie lassen auch zu, dass die Rahmenhälften des Unterteils nach oben geklappt werden und in einer kompakten Anordnung aneinanderliegen, indem sie in der zusammengeklappten Anordnung eine kompakte Anordnung bilden.The pivotal connection between the two frame halves may include support legs that assist in coplanar assembly in supporting the bottom of the cot. The four-bar linkage may comprise two upper links, each of which is fixedly connected to a part of a corresponding one of the frame halves. Furthermore, the four-bar linkage may include two lower links that are longer than the upper links and include corresponding support legs. The four-bar linkage acts so that the upper links in the coplanar arrangement extend so that their longitudinal direction is aligned to some extent with the plane of the frame halves. In the collapsed configuration, the upper links and the lower links preferably extend generally parallel to the frame halves to reduce the size of the four-bar linkage in the collapsed condition. Furthermore, the links may be constructed to be in the coplanar arrangement of one another to prevent movement beyond the coplanar arrangement. The hinge members therefore form a support for the center of the lower part. They also allow the frame halves of the base to be flipped up and abutting one another in a compact arrangement by forming a compact arrangement in the collapsed configuration.

Vorzugsweise sind die zwei Rahmenhälften so angeordnet, dass sie entlang einer Quer-Mittellinie des Kinderbetts zusammengeklappt werden. Die zwei Rahmenhälften umfassen vorzugsweise geschlossene rechteckige Rahmen. Jede der Rahmenhälften kann auch schwenkbar an Stützbeinen des Kinderbetts angebracht sein.Preferably, the two frame halves are arranged to collapse along a transverse centerline of the cot. The two frame halves preferably comprise closed rectangular frames. Each of the frame halves may also be pivotally mounted on support legs of the cot.

Der hier verwendete Begriff ”umfassen” sowie Abwandlungen desselben, wie beispielsweise ”umfassend”, ”umfasst” und ”umfasste”, sollen keine anderen zusätzlichen Elemente, Komponenten, Zahlenangaben oder Schritte ausschließen.As used herein, the term "comprising," as well as variations thereof, such as "comprising," "comprising," and "comprising," are not intended to exclude other additional elements, components, numbers, or steps.

Kurze Beschreibung der ZeichnungenBrief description of the drawings

Zum umfassenderen Verständnis der Erfindung wird im Folgenden eine Ausführungsform als Beispiel unter besonderer Bezugnahme auf 8b beschrieben. Diese Figur wird in Verbindung mit einer früheren Version eines tragbaren Kinderbettes verständlich, das in 1–8a sowie 9–13 dargestellt ist. In der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird 8a durch 8b ersetzt. Bei den Figuren sind:For a more complete understanding of the invention, an embodiment will be given below by way of example with particular reference to FIG 8b described. This figure will be understood in connection with an earlier version of a portable cot which is incorporated in 1 - 8a such as 9 - 13 is shown. In the preferred embodiment of the invention 8a by 8b replaced. The figures are:

1 eine Perspektivansicht, die das Gestell eines tragbaren Kinderbetts zeigt; 1 a perspective view showing the frame of a portable cot;

2 eine 1 ähnelnde Perspektivansicht, wobei jedoch das Bettgewebe eingeschlossen ist; 2 a 1 similar perspective view, however, wherein the bedding is included;

3 eine Vorderansicht des Kinderbetts in 1, wobei das Bettgewebe der Übersichtlichkeit halber entfernt ist; 3 a front view of the cot in 1 with the bedding removed for clarity;

4 eine 3 ähnelnde Vorderansicht, jedoch in einer teilweise zusammengeklappten Anordnung gezeigt; 4 a 3 similar front view, but shown in a partially folded arrangement;

5 eine 4 ähnelnde Vorderansicht, jedoch in einer weiteren zusammengeklappten Anordnung gezeigt; 5 a 4 similar front view, but shown in a further folded arrangement;

6 eine 5 ähnelnde Vorderansicht, jedoch in einer vollständig zusammengeklappten Anordnung gezeigt; 6 a 5 similar front view, but shown in a fully folded arrangement;

7 eine Perspektivansicht, die das Gestell in der vollständig zusammengeklappten Anordnung zeigt; 7 a perspective view showing the frame in the fully folded arrangement;

8a eine auseinandergezogene Perspektivansicht eines Verstrebungsmechanismus des Kinderbetts in 1; 8a an exploded perspective view of a bracing mechanism of the cot in 1 ;

8b eine auseinandergezogene Perspektivansicht eines Verstrebungsmechanismus gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung; 8b an exploded perspective view of a bracing mechanism according to a preferred embodiment of the present invention;

9 eine Vorderansicht einer schwenkbaren Verbindung des Kinderbetts in 1, in einem ausgezogenem Zustand gezeigt; 9 a front view of a pivotal connection of the cot in 1 shown in a solid state;

10 die schwenkbare Verbindung in 9, jedoch in einem zusammengeklappten Zustand gezeigt; 10 the hinged connection in 9 but shown in a collapsed condition;

11 eine Schnittansicht eines Stützbeins des Babybetts in 1, in dem ausgezogenen Zustand arretiert gezeigt; 11 a sectional view of a support leg of the baby bed in 1 shown locked in the extended state;

12 ein Detail von 11; und 12 a detail of 11 ; and

13 eine Schnittansicht des Stützbeins in 13, in dem eingezogenen Zustand gezeigt. 13 a sectional view of the support leg in 13 , shown in the retracted state.

Beschreibung der Zeichnungen Description of the drawings

1 stellt das Gestell 10 für ein Kinderbett 12 dar, das in 2 vollständig gezeigt ist. Das Gestell 10 trägt, wie dargestellt, ein Stoff-Bett 14. Der Übersichtlichkeit halber zeigen die verbleibenden Figuren das Gestell 10 ohne das Stoff-Bett 14. 1 put the frame 10 for a cot 12 that is in 2 is shown completely. The frame 10 wears a fabric bed as shown 14 , For the sake of clarity, the remaining figures show the frame 10 without the fabric bed 14 ,

In 1 ist, um darauf zurückzukommen, zu sehen, dass das Gestell 10 einen oberen Umfangsrahmen 16 und einen unteren Rahmen 18 enthält, die an beiden Seiten des Gestells 10 von zwei Bein-Stützstrukturen 20 gestützt werden. Der obere Umfangsrahmen 16 besteht aus zwei U-förmigen Rahmenabschnitten 22, von denen jeder ein erstes Ende 24 und ein zweites Ende 26 hat. Die ersten Enden treffen an einer ersten Verbindungseinheit 28 im Wesentlichen aufeinander und sind schwenkbar daran angebracht. Desgleichen sind die zweiten Enden 26 schwenkbar an einer zweiten Verbindungseinheit 30 angebracht. Die erste und die zweite Verbindungseinheit 28, 30 können Kunststoff-Formkörper sein und sind vorzugsweise identisch.In 1 is to come back, to see that the frame 10 an upper peripheral frame 16 and a lower frame 18 Contains that on both sides of the frame 10 of two leg support structures 20 be supported. The upper peripheral frame 16 consists of two U-shaped frame sections 22 , each of which is a first end 24 and a second end 26 Has. The first ends meet at a first connection unit 28 essentially to each other and are pivotally attached thereto. Likewise, the second ends 26 pivotable on a second connection unit 30 appropriate. The first and the second connection unit 28 . 30 may be plastic moldings and are preferably identical.

Jede stützende Beinstruktur 20 umfasst zwei Stützbeine 32, 34, die beide schwenkbar an der dazugehörigen Verbindungseinheit 28, 30 angebracht sind. Jedes der Stützbeine 32, 34 ist längenverstellbar und weist Stützfüße 36 am unteren Ende auf.Every supporting leg structure 20 includes two support legs 32 . 34 , both pivotable at the associated connection unit 28 . 30 are attached. Each of the support legs 32 . 34 is adjustable in length and has support feet 36 at the bottom.

Der untere Rahmen 18 besteht aus zwei Rahmenhälften 40, die durch zwei beabstandete Gelenkviereck-Mechanismen 42 miteinander verbunden sind. Die zwei Gelenkviereck-Mechanismen 42 sind fluchtend. Die Rahmenhälften 40 sind ebenfalls über Schwenkanbringung 44 schwenkbar an den Stützbeinen 32, 34 angebracht.The lower frame 18 consists of two frame halves 40 caused by two spaced four-bar linkage mechanisms 42 connected to each other. The two four-bar linkage mechanisms 42 are aligned. The frame halves 40 are also about Schwenkanbringung 44 swiveling on the support legs 32 . 34 appropriate.

Verstrebungsmechanismen 46 erstrecken sich zwischen jedem Stützbein 32, 34 und einem angrenzenden Teil des oberen Umfangsrahmens 16. Die Verstrebungsmechanismen 46 enthalten ein Druckknopf-Betätigungselement 48, das, wenn es betätigt wird, Zusammenklappen der Verstrebungsmechanismen 46 nach innen ermöglicht.Verstrebungsmechanismen 46 extend between each support leg 32 . 34 and an adjacent part of the upper peripheral frame 16 , The bracing mechanisms 46 contain a push-button actuator 48 which, when actuated, collapses the bracing mechanisms 46 allowed inside.

In 2 ist zu sehen, dass das Stoff-Bett 14 in gewissem Maße an dem oberen Umfangsrahmen 14 aufgehängt ist. Des Weiteren kann das Stoff-Bett 14 von dem unteren Rahmen 18 gehalten werden. Der Stoff erstreckt sich an der Innenseite der Stützbeine 32, 34 und der Verstrebungsmechanismen 46, um die Wahrscheinlichkeit zu verringern, dass diese Teile für ein Kleinkind innerhalb des Kinderbettes 12 zugänglich sind. Die Verstrebungsmechanismen 46 sind daher für eine erwachsene Bedienungsperson von außen leicht zugänglich.In 2 you can see that the fabric bed 14 to some extent on the upper peripheral frame 14 is suspended. Furthermore, the fabric bed 14 from the lower frame 18 being held. The fabric extends on the inside of the support legs 32 . 34 and the bracing mechanisms 46 In order to lessen the likelihood that these parts are for a toddler inside the crib 12 are accessible. The bracing mechanisms 46 are therefore easily accessible to an adult operator from the outside.

Der Vorgang zum Zusammenklappen des Kinderbetts in 2 wird im Folgenden in Verbindung mit 3 bis 7 beschrieben. In Funktion kann der Benutzer mit dem Zusammenklappen des Kinderbettes beginnen, indem er die zwei Knopf-Betätigungselemente 48 drückt, die an den zwei Verstrebungsmechanismen 46 vorhanden sind, die am gleichen Ende des Kinderbetts angeordnet sind, d. h. mit dem gleichen U-förmigen Rahmenabschnitt 22 verbunden sind. Indem die Knopf-Betätigungselemente 48 jeweils mit einer Hand gedrückt werden, kann der dazu gehörige obere Rahmenabschnitt 22 um die erste und die zweite Verbindungseinheit 28, 30 herum an die in 4 gezeigte Position zusammengeklappt werden. Der Benutzer benötigt beide Hände, um beide Betätigungselemente zu drücken und einen der U-förmigen Rahmenabschnitte zusammenzuklappen. Der Benutzer bewegt sich dann zum anderen Ende des Kinderbettes 12 und drückt die anderen beiden Knopf-Betätigungselemente 48, um den anderen U-förmigen Rahmenabschnitt 22 nach unten zu klappen. Dadurch entsteht die teilweise zusammengeklappte Anordnung in 4.The process of folding the cot in 2 will be in connection with 3 to 7 described. In operation, the user can begin folding the cot by holding the two button actuators 48 pushes that on the two bracing mechanisms 46 are present, which are arranged at the same end of the cot, ie with the same U-shaped frame section 22 are connected. By the button actuators 48 can be pressed with one hand, the corresponding upper frame section 22 around the first and the second connection unit 28 . 30 around to the in 4 be folded position shown. The user needs both hands to push both actuators and fold one of the U-shaped frame sections. The user then moves to the other end of the cot 12 and press the other two button actuators 48 to the other U-shaped frame section 22 to fold down. This creates the partially collapsed arrangement in 4 ,

In einem weiteren Schritt ergreift der Benutzer dann die Mitte des unteren Rahmens 18, beispielsweise an die zwei Gelenkvierecke 42 angrenzend, und zieht sie nach oben. Wenn das Stoff-Bett 14 den unteren Rahmen abdeckt, kann ein Zuggriff vorhanden sein, um diesen Vorgang auszuführen. Indem die Mitte des unteren Rahmens 18 nach oben gezogen wird, werden die zwei unteren Rahmenhälften 40 aus der in 1 gezeigten koplanaren Anordnung an eine Position geklappt, an der die zwei Rahmenhälften aneinanderliegen. Dies ist am deutlichsten in 7 zu sehen. Durch diesen Vorgang bewegen sich darüber hinaus die schwenkbaren Stützbeine 32, 34 aus der in 1 gezeigten aufgestellten Anordnung an die in 5 gezeigte zusammengeklappte Anordnung. In 5 erstrecken sich die zwei Beinabschnitte 32, 34 an jeder Seite des Kinderbetts 12 im Wesentlichen parallel zueinander.In a further step, the user then grasps the center of the lower frame 18 , For example, the two four-bar linkages 42 adjacent, and pulls it up. If the fabric bed 14 covers the lower frame, a pull handle may be present to perform this operation. By the middle of the lower frame 18 is pulled up, the two lower frame halves 40 from the in 1 shown coplanar arrangement folded to a position at which the two frame halves lie against each other. This is most evident in 7 to see. Through this process, moreover, the pivotal support legs move 32 . 34 from the in 1 shown arrangement to the in 5 shown folded arrangement. In 5 The two leg sections extend 32 . 34 on each side of the cot 12 essentially parallel to each other.

Wie unter erneuter Bezugnahme auf 4 zu sehen ist, haben die Beinabschnitte 32, 34 jeweils einen Längenverstellmechanismus 110, der ausführlicher in 11 bis 13 beschrieben wird. Die Längenverstellmechanismen enthalten beide ein Betätigungselement 119, wobei diese, wie gezeigt, einander zugewandt sind. Wenn die Stützbeine 32, 34, wie in 5 gezeigt, zusammengebracht werden, schlagen die Betätigungselemente 119 aneinander an und bewirken so Betätigung jedes der Längenverstellmechanismen. Dies kann praktisch automatisch geschehen, wenn die zwei Stützbeine 32, 34 zusammengebracht werden. Wenn die Längenverstellmechanismen betätigt werden (weitere Details sind aus 11 bis 14 ersichtlich), werden die Stützbeine 32, 34 an die in 6 gezeigte eingezogene Position bewegt.As with renewed reference to 4 can be seen, have the leg sections 32 . 34 each a length adjustment mechanism 110 who detailed in 11 to 13 is described. The length adjustment mechanisms both include an actuator 119 these being facing each other as shown. When the support legs 32 . 34 , as in 5 shown, brought together beat the actuators 119 to each other and thus cause actuation of each of the length adjustment mechanisms. This can be done virtually automatically if the two support legs 32 . 34 be brought together. When the length adjustment mechanisms are operated (further details are off 11 to 14 seen), the support legs 32 . 34 to the in 6 moved shown retracted position.

7 zeigt das vollständige eingeklappte und eingezogene Gestell 10 in Perspektivansicht. Es ist zu sehen, dass die vollständig zusammengeklappte und eingezogene Anordnung nach wie vor die Breite des aufgestellten Kinderbetts hat, jedoch in eine flache Anordnung zusammengeklappt ist, deren Länge ungefähr der Hälfte der Länge des Gestells 10 entspricht. Dadurch entsteht eine im Wesentlichen flache Einheit, so dass das Kinderbett an bestimmten Orten, wie beispielsweise unter Betten, verstaut werden kann. Des Weiteren wird, da der Betätigungsmechanismus des Kinderbetts von der Außenseite des Kinderbetts sichtbar ist, der Vorgang des Zusammenklappens für die Benutzer intuitiver ausführbar, und dadurch kann das Kinderbett leichter aufgestellt und demontiert werden. 7 shows the complete folded and retracted frame 10 in perspective view. It can be seen that the fully folded and retracted arrangement still has the width of the erected cot, but is folded into a flat arrangement, the length of which is approximately half the length of the frame 10 equivalent. This creates a substantially flat unit, so that the cot can be stowed in certain places, such as under beds. Further, since the operation mechanism of the cot is visible from the outside of the cot, the folding operation becomes more intuitive to the user, and thereby the cot can be set up and dismantled more easily.

8a stellt die Komponenten des Verstrebungsmechanismus 46 dar. Der Verstrebungsmechanismus 46 enthält zwei Verbindungsglieder 60, 62. In der vollständig aufgestellten Anordnung des Kinderbetts, die in 1 dargestellt ist, sind die zwei Verbindungsglieder 60, 62 im Wesentlichen fluchtend. Jedes Verbindungsglied 60, 62 hat ein äußeres Ende. Das äußere Ende 64 von Verbindungsglied 60 ist schwenkbar mit dem U-förmigen Rahmen 22 verbunden. Das äußere Ende 66 des Verbindungsgliedes 62 ist schwenkbar mit dem Stützbein 32/34 verbunden. 8a represents the components of the bracing mechanism 46 dar. The Verstrebungsmechanismus 46 contains two links 60 . 62 , In the fully arranged arrangement of the cot, which in 1 is shown, the two links 60 . 62 essentially in alignment. Each link 60 . 62 has an outer end. The outer end 64 from connecting link 60 is pivotable with the U-shaped frame 22 connected. The outer end 66 of the connecting link 62 is pivotable with the support leg 32 / 34 connected.

Die inneren Enden der Verbindungsglieder 60, 62 weisen jeweils entsprechende Kopplungsabschnitte 68, 70 auf, die Teil einer Kopplungseinrichtung sind. Die Kopplungseinrichtung enthält des Weiteren eine innere Zahnscheibe 72 sowie eine Feder 74. Die Feder 74 spannt die Zahnscheibe 72 auf den Kopplungsabschnitt 70 zu. In dieser Position kommt die Zahnscheibe 72 mit Eingriffsvertiefungen 76 in Eingriff, die in dem Kopplungsabschnitt 68 vorhanden sind, und kommt desgleichen mit Eingriffsvertiefungen (nicht dargestellt) in Eingriff, die in dem Kopplungsabschnitt 70 vorhanden sind, so dass relative Bewegung der Kopplungsabschnitte 68, 70 verhindert wird. Das Knopf-Betätigungselement 48 weist ein Paar bogenförmiger Vorsprünge 78 auf, von denen nur einer dargestellt ist. Diese Vorsprünge 78 erstrecken sich durch komplementäre Aussparungen 80 hindurch, die in dem Kopplungsabschnitt 70 vorhanden sind. Beim Drücken des Knopf-Betätigungselementes 48 wird die Zahnscheibe 72 aus dem Eingriff mit den Eingriffsvertiefungen bewegt, die in dem Kopplungsabschnitt 70 vorhanden sind, so dass sich das Verbindungsglied 62 um den Mittelbolzen 82 herum drehen kann. Der Verstrebungsmechanismus 46 kann dann nach innen geklappt werden, so dass er den in 4 dargestellten Zustand einnimmt, wenn beide Knopf-Betätigungselemente 48 an einander gegenüberliegenden Seiten des Kinderbetts gedrückt werden.The inner ends of the links 60 . 62 each have corresponding coupling sections 68 . 70 which are part of a coupling device. The coupling device further includes an inner toothed disc 72 as well as a spring 74 , The feather 74 tenses the toothed disc 72 on the coupling section 70 to. In this position comes the toothed disc 72 with engaging recesses 76 engaged in the coupling section 68 are present, and also comes with engaging recesses (not shown) engaged in the coupling portion 70 are present, allowing relative movement of the coupling sections 68 . 70 is prevented. The button actuator 48 has a pair of arcuate protrusions 78 on, of which only one is shown. These projections 78 extend through complementary recesses 80 passing through in the coupling section 70 available. When pressing the button actuator 48 becomes the toothed disc 72 moved out of engagement with the engagement recesses in the coupling portion 70 are present, so that the link 62 around the center bolt 82 can turn around. The bracing mechanism 46 can then be folded inside, so that he is in 4 shown state when both button actuators 48 pressed on opposite sides of the cot.

In 8b der vorliegenden Erfindung sind die dargestellten Teile im Wesentlichen die gleichen wie in 8a, und gleiche Bezugszeichen stellen gleiche Teile dar. Der Hauptunterschied besteht darin, dass der Hülsen- bzw. Ringabschnitt 71 vorhanden ist. Der Hülsen- bzw. Ringabschnitt 71 ist ein einzelnes Teil, das separat von dem Verbindungsglied 62 und dem Kopplungsabschnitt 70 vorhanden ist, um die Verbindung zwischen ihnen zu festigen. Der Hülsen- bzw. Ringabschnitt hat, wie in 8b gezeigt, die Form einer Hülse, die das Verbindungsglied 62 umgibt. Der Hülsen- bzw. Ringabschnitt 71 enthält eine Öffnung 73. Eine Öffnung (nicht dargestellt) ist auch in dem Verbindungsglied 62 vorhanden und ist mit der Öffnung 73 fluchtend, wenn der Hülsen- bzw. Ringabschnitt 71 auf das Verbindungsglied 62 aufgesetzt wird. Des Weiteren enthält der Kopplungsabschnitt 70 einen sich radial erstreckenden Verlängerungsabschnitt in Form eines Arms (nicht dargestellt), der in dem Verbindungsglied 62 aufgenommen wird. Der Arm weist ebenfalls eine Öffnung auf, die mit der Öffnung 73 fluchtend ist. So können, wenn ein Befestigungselement in Öffnung 73 und die fluchtenden Öffnungen des Verbindungsgliedes 72 und des Arms eingeführt wird, die drei Teile aneinander befestigt werden. Der Hülsen- bzw. Ringabschnitt 71 sichert die Verbindung zwischen dem Verbindungsglied und dem Kopplungsabschnitt und verhindert, dass sich der Verstrebungsmechanismus nach außen biegt, wenn Gewicht an dem entsprechenden Ende des Umfangsrahmens wirkt. Obwohl 8b nur einen Hülsen- bzw. Ringabschnitt 71 darstellt, der bei der Verbindung zwischen nur einem der Verbindungsglieder und der Kopplungseinrichtung eingesetzt wird, kann ein weiterer Hülsen- bzw. Ringabschnitt bei der Verbindung des anderen Verbindungsgliedes und der Kopplungseinrichtung eingesetzt werden.In 8b In the present invention, the illustrated parts are substantially the same as in FIG 8a , and like reference numerals represent like parts. The main difference is that the sleeve or ring section 71 is available. The sleeve or ring section 71 is a single part that is separate from the link 62 and the coupling section 70 exists to consolidate the connection between them. The sleeve or ring section has, as in 8b shown the shape of a sleeve, which is the connecting link 62 surrounds. The sleeve or ring section 71 contains an opening 73 , An opening (not shown) is also in the connecting member 62 present and is with the opening 73 in alignment, when the sleeve or ring section 71 on the connecting link 62 is put on. Furthermore, the coupling section contains 70 a radially extending extension portion in the form of an arm (not shown) received in the link 62 is recorded. The arm also has an opening with the opening 73 is aligned. So, if a fastener in opening 73 and the aligned openings of the link 72 and the arm is inserted, the three parts are fastened together. The sleeve or ring section 71 ensures the connection between the link and the coupling portion and prevents the strut mechanism from bending outwardly when weight acts on the corresponding end of the peripheral frame. Even though 8b only a sleeve or ring section 71 is used in the connection between only one of the links and the coupling device, a further sleeve or ring portion can be used in the connection of the other link and the coupling device.

9 und 10 zeigen den Aufbau eines der Gelenkvierecke 42, die in dem unteren Rahmen 18 vorhanden sind, deutlicher. Jedes Gelenkviereck 42 verbindet, wie bereits im Zusammenhang mit 1 erläutert, die zwei Hälften 40 des unteren Rahmens schwenkbar miteinander. Die zwei unteren Rahmenhälften 40 sind in ein erstes und ein zweites oberes Gelenkglied 90 integriert. Die quer verlaufenden Stäbe der Rahmenhälften 40 sind mit jeweiligen oberen Gelenkgliedern 90 vernietet. Die zwei Gelenkglieder 90 sind um den mittleren oberen Drehpunkt 92 herum schwenkbar miteinander verbunden. 9 and 10 show the structure of one of the four-bar linkages 42 in the lower frame 18 are present, more clearly. Every four-bar linkage 42 connects, as already related to 1 explains the two halves 40 the lower frame pivotally with each other. The two lower frame halves 40 are in a first and a second upper joint member 90 integrated. The transverse bars of the frame halves 40 are with respective upper joint members 90 riveted. The two joint members 90 are around the middle upper pivot 92 pivotally connected to each other around.

Das Gelenkviereck 42 enthält des Weiteren zwei untere Gelenkglieder 94. Die unteren Gelenkglieder 94 sind länger als die oberen Gelenkglieder 90. Jedes der unteren Gelenkglieder 94 ist um Drehpunkt 96 herum schwenkbar mit dem äußeren Ende eines entsprechenden oberen Gelenkgliedes 90 verbunden. Des Weiteren sind die unteren Gelenkglieder 94 um dem unteren Drehpunkt 98 herum schwenkbar miteinander verbunden. Die unteren Gelenkglieder 94 sind mit unteren Nocken 100 versehen, die so geformt sind, dass sie in der ausgezogenen Anordnung in 9 einen mit dem Boden in Kontakt kommenden Fuß bilden, um den unteren Rahmen 18 zu stützen. Die Elemente des Gelenkvierecks 42 sind ebenfalls so gestaltet, dass sie einander behindern und sich nicht über die in 9 gezeigte Anordnung hinaus bewegen. Dadurch wird das Zusammenklappen erleichtert und vereinfacht. Die Konstruktion ist dennoch so, dass der Fuß auf dem Boden aufsitzt und die Last auf den Fuß übertragen wird, um zu starke Belastung der Gelenkglieder 94 zu verhindern, die als Formteile ausgebildet sind. 9 entspricht der in 3 gezeigten Anordnung des unteren Rahmens 18, in der sich die Rahmenhälften 40 im Wesentlichen koplanar erstrecken.The four-bar linkage 42 also contains two lower links 94 , The lower joint members 94 are longer than the upper joint members 90 , Each of the lower joint links 94 is about fulcrum 96 pivotable about the outer end of a corresponding upper hinge member 90 connected. Furthermore, the lower hinge members 94 around the bottom pivot 98 pivotally connected to each other around. The lower joint members 94 are with lower cams 100 formed in such a way that in the extended arrangement in 9 form a foot contacting the floor to the lower frame 18 to support. The elements of the four-bar linkage 42 are also designed so that they hinder each other and not over the in 9 Move shown arrangement out. This makes the folding easier and easier. However, the construction is such that the foot rests on the ground and the load is transmitted to the foot to overstress the joint members 94 to prevent, which are formed as moldings. 9 corresponds to the in 3 shown arrangement of the lower frame 18 in which the frame halves 40 extend substantially coplanar.

In 10 ist das Gelenkviereck 42 in der Anordnung dargestellt, die es in der 5 bis 7 dargestellten zusammengeklappten Anordnung einnehmen würde. Es ist zu sehen, dass sich in diesem Zustand der mittige obere Drehpunkt 92 der oberen Gelenkglieder 90 an der Oberseite der Anordnung befindet, wobei sich die oberen Gelenkglieder 90 fluchtend zu den unteren Gelenkgliedern 94 erstrecken. Dies ermöglicht eine kompaktere Anordnung des Gelenkvierecks 42 in dem zusammengeklappten Zustand.In 10 is the four-bar linkage 42 represented in the arrangement that it is in the 5 to 7 would take illustrated folded arrangement. It can be seen that in this state the central upper pivot point 92 the upper joint limbs 90 located at the top of the assembly, with the upper hinge links 90 in alignment with the lower joint members 94 extend. This allows a more compact arrangement of the four-bar linkage 42 in the folded state.

11 bis 13 sind Schnitte durch das Bein 32, die die Funktion des Längenverstellmechanismus zeigen. Bein 32 besteht aus zwei Teleskopabschnitten 104, 106. Der obere Abschnitt 104 ist über Drehpunkt 108 schwenkbar mit der ersten Verbindungseinheit 28 verbunden. An einer Zwischenposition an dem ausgezogenen Stützbein 32 befindet sich, wie am deutlichsten in 12 gezeigt, ein Längenverstellmechanismus 110 der in einem Längenverstellgehäuse 112 am unteren Ende des oberen Abschnitts 104 aufgenommen ist. Der untere Abschnitt 106 gleitet in dem oberen Abschnitt 104. Der untere Abschnitt 106 kann im Querschnitt U-förmig sein, wobei eine komplementäre Öffnung 114 im Unterteil des Gehäuses 112 vorhanden ist. Die Abschnitte 104, 106 bewegen sich teleskopartig zwischen einer in 11 gezeigten ausgezogenen Anordnung und in einer in 13 gezeigten eingeschobenen Anordnung. Der untere Abschnitt 106 weist einen Blindniet 105 auf. Das Langenverstellgehause 112 enthält ein Formteil 107, das sich innerhalb des unteren Endes des oberen Abschnitts 104 befindet. Wenn das Bein 32 ausgezogen wird, schlägt das Formteil 107 an dem Blindniet 105 an, und so wirkt der Blindniet als ein Anschlag, der verhindert, dass sich die zwei Abschnitte 104, 106 vollständig trennen. 11 to 13 are cuts through the leg 32 that show the function of the length adjustment mechanism. leg 32 consists of two telescopic sections 104 . 106 , The upper section 104 is about fulcrum 108 pivotable with the first connection unit 28 connected. At an intermediate position on the extended support leg 32 is, as most clearly in 12 shown, a length adjustment mechanism 110 in a Längenverstellgehäuse 112 at the lower end of the upper section 104 is included. The lower section 106 slides in the upper section 104 , The lower section 106 may be U-shaped in cross-section, with a complementary opening 114 in the lower part of the housing 112 is available. The sections 104 . 106 move telescopically between an in 11 shown extended arrangement and in an in 13 shown inserted arrangement. The lower section 106 has a blind rivet 105 on. The Langenverstellgehause 112 contains a molding 107 located within the lower end of the upper section 104 located. When the leg 32 is pulled out, proposes the molding 107 on the blind rivet 105 to, and so acts the blind rivet as a stop, which prevents the two sections 104 . 106 completely separate.

Ein Arretierhebel 119 ist an dem Gehäuse 112 zur Schwenkbewegung um Drehpunkt 118 herum angebracht. Der Arretierhebel weist ein unteres Ende 122 auf, das in einer Arretiervertiefung 124 aufgenommen werden kann, die in der Wand des unteren Abschnitts 106 vorhanden ist. Der Arretierhebel 119 weist eine Feder 121 auf, die das untere Ende 122 in die Arretiervertiefung 124 hinein spannt. Wenn das untere Ende 122 mit der Arretiervertiefung 124 in Eingriff ist, ist das Stützbein 32 in der ausgezogenen Anordnung arretiert, wie sie in 11 dargestellt ist.A locking lever 119 is on the case 112 for pivotal movement about pivot point 118 attached around. The locking lever has a lower end 122 on, in a locking recess 124 can be included in the wall of the lower section 106 is available. The locking lever 119 has a spring 121 on, the lower end 122 in the Arretiervertiefung 124 into it. If the bottom end 122 with the locking recess 124 is engaged, is the support leg 32 locked in the extended position, as in 11 is shown.

Die Längenverstellung wird ausgeführt, indem Arretierhebel 119 gegen die Spannung von Feder 121 gedrückt wird. Dadurch wird das untere Ende 122 aus der Arretiervertiefung 124 gelöst. Die Stützbeine 32, 34 können dann in die eingezogene Anordnung gebracht werden, wie sie in 13 dargestellt ist. In dieser Anordnung ist das untere Ende 122 des Arretierhebels 119 nicht in der eingezogenen Position arretiert. Als Alternative dazu ist es, wie bereits erläutert, möglich, dass der Benutzer das Betätigungselement 119 nicht drücken muss, sondern die zwei Betätigungselemente der zwei Beine 32, 24 nutzt, die zusammenwirken, indem sie aneinander anschlagen, wie dies in Zusammenhang mit 4 bis 6 erläutert wurde.The length adjustment is carried out by locking lever 119 against the tension of spring 121 is pressed. This will be the bottom end 122 from the Arretiervertiefung 124 solved. The support legs 32 . 34 can then be brought into the retracted arrangement as they are in 13 is shown. In this arrangement, the lower end 122 of the locking lever 119 not locked in the retracted position. Alternatively, as already explained, it is possible for the user to manipulate the actuator 119 does not have to press, but the two actuators of the two legs 32 . 24 which work together by striking each other, as related to 4 to 6 was explained.

Der obenstehende Text beschreibt nur eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, und es können Abwandlungen daran vorgenommen werden, ohne vom Schutzumfang der Erfindung abzuweichen.The above text describes only one embodiment of the present invention, and modifications may be made thereto without departing from the scope of the invention.

Claims

Folding cot that includes: an upper peripheral frame supported on each side by a supporting leg structure, each comprising two support legs pivotable relative to each other between an angled arrangement in which the support legs extend at an included angle to each other and a collapsed arrangement; in which the support legs extend at a smaller included angle to each other; Strut mechanisms, each extending between one of the support legs and an adjacent portion of the upper perimeter frame, each strut mechanism comprising two links interconnected by a selectively pivotable coupling means such that the two links are selectively positioned relative to one another between an aligned arrangement the two connecting links are substantially aligned with each other, and can be pivoted in a folded arrangement, wherein the coupling means further comprises a sleeve portion receiving one of the links at a connection between the connector and the coupling means.

A collapsible cot according to claim 1, wherein the sleeve portion abuts the coupling means.

A collapsible cot according to claim 1 or 2, wherein the coupling means includes two coupling portions which can be selectively pivoted relative to each other and each coupling portion is connected to a respective connecting member, and the sleeve portion is a part separately from the coupling portions.

A collapsible cot according to any one of the preceding claims, wherein the connecting member is hollow and the coupling means includes an extension portion received in the connecting member, wherein the connecting member is received in the sleeve or ring portion and the connecting member, the extension portion and the sleeve or Ring section are connected together by a fastener.