DE202011000160U1

DE202011000160U1 - Sprühkopf

Info

Publication number: DE202011000160U1
Application number: DE202011000160U
Authority: DE
Original assignee: Lindal Dispenser GmbH
Current assignee: Lindal Dispenser GmbH
Priority date: 2011-01-21
Filing date: 2011-01-21
Publication date: 2012-04-23
Anticipated expiration: 2021-01-22
Also published as: PL2665662T3; MX351903B; EP2665662A2; EP2665662B1; US9382059B2; WO2012097809A3; CA2824711A1; MX2013008124A; ES2611903T3; WO2012097809A2; US20130320041A1; BR112013018593A2; PT2665662T

Abstract

Sprühkopf zum Austragen von Produkt aus einem Behälter, mit • einem Aufsatzelement (1), an dem ein Verschlußelement (2b) zum Verschließen einer Austrittsöffnung (3) des Sprühkanals angeordnet ist und • einem Betätigungselement (2a), bei dessen Betätigung die Austrittsöffnung (3) mit einer Ventilöffnung des Behälters verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußelement (2b) und das Betätigungselement (2a) eine Einheit (2) bilden, die um eine Achse von einer Verschlußstellung in eine Betätigungsstellung schwenkbar ist und daß durch die Einheit (2) in der geschlossenen Position die Austrittsöffnung (3) des Sprühkanals verschließbar ist.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sprühkopf zum Austragen von Produkt aus einem Behälter, mit

• einem Aufsatzelement, an dem ein Verschlußelement zum Verschließen einer Austrittsöffnung eines Sprühkanals angeordnet ist und
• einem Betätigungselement, bei dessen Betätigung die Austrittsöffnung mit einer Ventilöffnung des Behälters verbindbar ist.

Zahlreiche Produkte, insbesondere Kosmetika und Lebensmittel, werden in Behältern angeboten, aus denen sie beispielsweise in Form von Schaum oder Gel ausgetragen werden. In der Regel handelt es sich bei den Behältern um Druckbehälter.
Aus der DE 203 08 449 U1 ist ein Sprühkopf für Schäume oder Gele bekannt, der ein Aufsatzelement, an dem ein Verschlußelement angelenkt ist, aufweist. Dieser umfaßt ein beweglich in dem Aufsatzelement gelagertes Betätigungselement, das eine Austrittsöffnung und einen Druckabschnitt aufweist, wobei die Austrittsöffnung über einen Stutzen mit einer Ventilöffnung des Behälters verbindbar ist, das Ventil über den Druckabschnitt betätigbar ist und das Verschlußelement in seiner geschlossenen Position die Austrittsöffnung verschließt. Das Verschlußelement und das Betätigungselement bilden eine Verriegelungseinrichtung, die in einer geschlossenen Position des Verschlußelements ein Auslösen des Betätigungselements sperrt.
Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen gegenüber dem Stand der Technik leichter zu handhabenden Sprühkopf zu schaffen.
Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß das Verschlußelement und das Betätigungselement eine Einheit bilden, die um eine Achse von einer Verschlußstellung in eine Betätigungsstellung schwenkbar ist und und daß durch die Einheit in der geschlossenen Position die Austrittsöffnung des Sprühkanals verschließbar ist.
Im Gegensatz zu der DE 203 08 449 U1 , bei der das Verschlußelement kappenartig an dem Aufsatzelement angelenkt ist und vor der Betätigung des Betätigungselementes geöffnet werden muß, wird bei der vorliegenden Erfindung durch das Betätigen des Betätigungselementes das mit diesem eine Einheit bildende Verschlußelement in die Betätigungsstellung verschwenkt und gibt hierdurch die Austrittsöffnung des Sprühkanals frei. Am Ende der Produktabgabe schwenkt die Einheit wieder in die Verschlußstellung zurück und die Austrittsöffnung des Sprühkanals wird wieder verschlossen. Ein weiterer Unterschied zu der DE 203 08 449 U1 besteht darin, das bei dieser das Verschlußelement und das Betätigungselement eine Verriegelungseinrichtung bilden, die in der geschlossenen Position des Verschlußelements ein Auslösen des Betätigungselements sperrt, während bei der vorliegenden Erfindung in der geschlossenen Position die Austrittsöffnung des Sprühkanals verschlossen wird.
Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Einheit ein Blockiermittel aufweist, über das die Einheit in der Verschlußstellung blockierbar ist.
Anhand eines Blockiermittels, das bevorzugt auf der Oberseite der Einheit aus Verschlußelement und Betätigungselement angeordnet ist, kann die Einheit in der Verschlußstellung blockiert werden bzw. in die Betätigungsstellung gebracht werden. Sowohl die Betätigung des Blockiermittels als auch die Betätigung des Betätigungselementes kann mit ein und derselben Hand erfolgen, so daß eine Einhandbedienung der Vorrichtung möglich ist. Es wird somit keine Überkappe benötigt, da ein Blockiermittel zum Verhindern einer ungewollten Betätigung des Betätigungselementes vorgesehen ist.
Eine bevorzugte Ausbildung der Erfindung besteht darin, daß das Blockiermittel an seiner Unterseite ein Verbindungsmittel aufweist, das in der Verschlußstellung formschlüssig mit dem Aufsatzelement verbindbar ist.
Es ist zur Erfindung gehörig, das das Blockiermittel als Taste, vorzugsweise als Druck- oder Schiebetaste ausgebildet ist.
Eine Schiebetaste ist insofern vorteilhaft, als bei einer Schiebetaste nicht die Gefahr besteht, daß die Taste durch vertikale Druckausübung von der Verschlußstellung in die Betätigungsstellung gebracht wird.
Auf diese Weise wird die Einheit aus Verschlußelement und Betätigungselement mit dem Aufsatzelement formschlüssig verbunden, so daß ein Verschwenken der Einheit in die Betätigungsstellung nicht mehr möglich ist. Bei erneutem Betätigen der Taste löst sich die formschlüssige Verbindung wieder und die Einheit kann in die Betätigungsstellung verschwenkt werden.
Schließlich ist es zweckmäßig, daß die Taste an ihrer Oberseite eine Profilierung aufweist.
Nachfolgend wird eine beispielhafte Ausgestaltung der Erfindung anhand von Zeichnungen näher erläutert.
Es zeigen
1a eine geschnittene Darstellung eines erfindungsgemäßen Sprühkopfes in Verschlußstellung,
1b eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Sprühkopfes in Verschlußstellung,
1c eine perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Sprühkopfes in Verschlußstellung,
2a eine geschnittene Darstellung eines erfindungsgemäßen Sprühkopfes in Betätigungsstellung,
2b eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Sprühkopfes in Betätigungsstellung,
2c eine perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Sprühkopfes in Betätigungsstellung,
3a, 3b und 3c drei Ansichten eines erfindungsgemäßen Sprühkopfes mit einem Rückstellmittel.
Wie aus den 1a bis 2c ersichtlich, weist der erfindungsgemäße Sprühkopf ein Aufsatzelement 1 zum Aufbringen auf einen Behälter auf, an dem eine Einheit 2, um eine Achse von einer Verschlußstellung (1a bis 1c) in eine Betätigungsstellung (2a bis 2c) schwenkbar angeordnet ist. Diese Einheit 2 umfaßt ein Verschlußelement 2a zum Verschließen einer Austrittsöffnung 3 des Sprühkanals und ein Betätigungselement 2b, bei dessen Betätigung die Austrittsöffnung 3 über einen Kanal 4 mit der Ventilöffnung des Behälters verbindbar ist. Durch Drücken auf das Betätigungselement 2b wird gleichzeitig die Austrittsöffnung 3 freigegeben und das Ventil betätigt, so daß Produkt aus dem Behälter austritt. Bei Loslassen des Betätigungselementes 2b schwenkt die Einheit selbsttätig wieder in die Verschlußstellung zurück, in der die Austrittsöffnung 3 des Sprühkanals wieder verschlossen ist.
Die Einheit 2 weist als Blockiermittel 5 eine Taste 5 auf, die hier als Schiebetaste ausgebildet ist. Über diese Taste 5 ist die Einheit 2 in der Verschlußstellung blockierbar. Die Taste 5 weist hierzu an ihrer Unterseite einen Vorsprung 6 auf, der in einer ersten Endstellung der Taste 5 (hier zum vorderen Ende, an dem die Austrittsöffnung angeordnet ist, hin) ein Element 7 des Aufsatzelementes 1 hintergreift. Auf diese Weise wird die Taste 5 und mit ihr die Einheit 2 mit dem Aufsatzelement 1 formschlüssig verbunden, so daß ein Verschwenken der Einheit 2 in die Betätigungsstellung nicht mehr möglich ist.
Bei Verschieben der Taste 5 in die zweite Endstellung (hier zum hinteren Ende, d. h. von der Austrittsöffnung weg) löst sich die formschlüssige Verbindung wieder und die Einheit 2 kann in die Betätigungsstellung verschwenkt werden.
Um einen sicheren Halt des Fingers auf der Taste 5 zu gewährleisten, kann die Taste 5 ebenso wie das Betätigungselement 2b an ihrer Oberseite eine Profilierung aufweisen.
Wie aus den 3a bis 3c ersichtlich ist, kann ein Rückstellelement 6 vorgesehen sein, um die Einheit 2 in ihre Verschlußstellung zurückzuführen. In der dargestellten Ausführung ist das Rückstellelement 6 als Kunststoffeder 6 ausgebildet, die an dem Aufsatzelement 1 angeordnet ist und die auf die Unterseite der Einheit 2 drückt. Wird auf das Betätigungselement 2b Druck ausgeübt, um die Austrittsöffnung 3 mit der Ventilöffnung des Behälters zu verbinden, wird das Rückstellelement 6 gespannt. Bei Loslassen des Betätigungselementes 2b drückt das Rückstellelement 6 dann die Einheit 2 wieder in ihre Ausgangsstellung, die Verschlußstellung, zurück.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

DE 20308449 U1 [0003, 0006, 0006]

Claims

Sprühkopf zum Austragen von Produkt aus einem Behälter, mit • einem Aufsatzelement (1), an dem ein Verschlußelement (2b) zum Verschließen einer Austrittsöffnung (3) des Sprühkanals angeordnet ist und • einem Betätigungselement (2a), bei dessen Betätigung die Austrittsöffnung (3) mit einer Ventilöffnung des Behälters verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußelement (2b) und das Betätigungselement (2a) eine Einheit (2) bilden, die um eine Achse von einer Verschlußstellung in eine Betätigungsstellung schwenkbar ist und daß durch die Einheit (2) in der geschlossenen Position die Austrittsöffnung (3) des Sprühkanals verschließbar ist.
Sprühkopf gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einheit (2) ein Blockiermittel (5) aufweist, über das die Einheit (2) in der Verschlußstellung blockierbar ist.
Sprühkopf gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Blockiermittel (5) an seiner Unterseite ein Verbindungsmittel (6) aufweist, das in der Verschlußstellung formschlüssig mit dem Aufsatzelement (1) verbindbar ist.
Sprühkopf gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Blockiermittel (5) als Taste, vorzugsweise als Druck- oder Schiebetaste ausgebildet ist.
Sprühkopf gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Taste (5) an ihrer Oberseite eine Profilierung aufweist.
Sprühkopf gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Rückstellmittel (6) zum Rückführen der Einheit (2) aus der Betätigungsstellung in die Verschlußstellung vorgesehen ist.
Sprühkof gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückstellmittel (6) als Kunststoffeder (6) ausgebildet ist, die an dem Aufsatzelement (1) angeordnet ist und die auf die Einheit (2) einwirkt.