DE202010006889U1

DE202010006889U1 - Vorrichtung zum Reinigen einer Flüssigkeit

Info

Publication number: DE202010006889U1
Application number: DE201020006889
Authority: DE
Original assignee: AQUA SELECT GmbH
Current assignee: AQUA SELECT GmbH
Priority date: 2010-05-18
Filing date: 2010-05-18
Publication date: 2010-08-05
Anticipated expiration: 2020-05-19
Also published as: WO2011144474A1

Abstract

Vorrichtung zum Reinigen einer Flüssigkeit, bestehend aus einem Aufnahmegefäß zur Aufnahme von gereinigter Flüssigkeit, einem in das Aufnahmegefäß einsetzbaren Einfüllgefäß und einer in dasselbe einsetzbaren, Reinigungsmaterial enthaltenden Filterkartusche, bei welcher im Boden des Einfüllgefäßes in einer etwa zylindrischen Öffnung ein Ventil zum Durchlaß von gereinigter Flüssigkeit angebracht ist, das bei Gebrauch der Vorrichtung geöffnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß in Gebrauchsposition der Vorrichtung in der Öffnung (7) des Einfüllgefäßes (2) ein in dieselbe als separates Bauteil einsetzbarer Adapter (9) angeordnet ist, durch welchen das Ventil (8) in der Offenstellung gehalten ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen einer Flüssigkeit, bestehend aus einem Aufnahmegefäß zur Aufnahme von gereinigter Flüssigkeit, einem in das Aufnahmegefäß einsetzbaren Einfüllgefäß und einer in dasselbe einsetzbaren, Reinigungsmaterial enthaltenden Filterkartusche, bei welcher im Boden des Einfüllgefäßes in einer etwa zylindrischen Öffnung ein Ventil zum Durchlaß von gereinigter Flüssigkeit angebracht ist, das bei Gebrauch der Vorrichtung geöffnet ist.
Eine derartige Vorrichtung wird beispielsweise im Haushalt zum Reinigen von Wasser eingesetzt, daß zur Zubereitung von Aufgußgetränken, insbesondere von Tee, verwendet werden soll. In der Filterkartusche ist als Reinigungsmaterial beispielsweise ein Ionenaustauschermaterial enthalten, das in der Regel als Granulat bzw. in Form von Partikeln vorliegt. Die Vorrichtung kann grundsätzlich aber auch zum Reinigen anderer Flüssigkeiten benutzt werden. Die weiteren Erläuterungen beziehen sich – stellvertretend für alle anderen möglichen Anwendungsfälle – auf die Reinigung von Wasser.
Eine Vorrichtung, wie sie eingangs beschrieben ist, ist auf dem Markt erhältlich. Das im Einfüllgefäß dieser Vorrichtung befindliche Ventil ist bei in dasselbe eingesetzter Filterkartusche geöffnet. Die Filterkartusche hat dazu einen in die Öffnung im Boden des Einfüllgefäßes passenden Vorsprung, durch welchen das Verschlußelement des Ventils in dessen Offenstellung bewegt wird, wenn die Filterkartusche eingesetzt wird. Diese Vorrichtung arbeitet nur dann störungsfrei, wenn das Ventil beim Einsetzen der Filterkartusche tatsächlich geöffnet wird. Eine unsachgemäße Handhabung der Filterkartusche kann leicht zu einer Beschädigung des Ventils führen, so daß es nicht mehr geöffnet werden kann. Die Vorrichtung ist dann insgesamt unbrauchbar.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die eingangs geschilderte Vorrichtung so zu gestalten, daß ihre Funktionsweise auf Dauer sichergestellt ist.
Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß in Gebrauchslage der Vorrichtung in der Öffnung des Einfüllgefäßes ein in dieselbe als separates Bauteil einsetzbarer Adapter angeordnet ist, durch welchen das Ventil in der Offenstellung gehalten ist.
Diese Vorrichtung ist dann jederzeit und uneingeschränkt benutzbar, wenn der Adapter in der Öffnung des Einfüllgefäßes befindet, und zwar unabhängig von der Gestaltung der Filterkartusche. Das Ventil im Boden des Einfüllgefäßes ist dann ständig geöffnet, so daß das aus der Filterkartusche austretende gereinigte Wasser durch die Öffnung des Einfüllgefäßes hindurch in das Aufnahmegefäß gelangen kann. Es können bei Einsatz des Adapters in dieser Vorrichtung auch Filterkartuschen, die in der Regel auf der Austrittsseite für das gereinigte Wasser mit einem Sieb ausgerüstet sind, verwendet werden, welche kein als Vorsprung abstehendes Bauteil zur Betätigung des Ventils haben. Solche Filterkartuschen sind dementsprechend einfacher gestaltet, als die für die bekannte Vorrichtung vorgesehene Filterkartusche.
Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes sind in den Zeichnungen dargestellt.
Es zeigen:
1 in schematischer Darstellung eine Vorrichtung mit einer Filterpatrone nach der Erfindung.
2 ebenfalls schematisch die Vorrichtung in vergrößerter Darstellung.
3 ein in der Vorrichtung verwendbares Einfüllgefäß im Schnitt.
4 eine Einzelheit aus 2 in weiter vergrößerter Darstellung.
5 einen Adapter.
6 einen Schnitt durch 5 längs der Linie VI-VI.
In 1 ist ein Aufnahmegefäß 1 dargestellt, das zur Aufnahme von gereinigtem Wasser dient. Das Wasser wird dazu in ein Einfüllgefäß 2 gegossen, das in Gebrauchslage beispielsweise auf das Aufnahmegefäß 1 aufgesetzt ist. Es tritt aus einer Filterkartusche 3 aus, die etwa mittig im Boden 4 des Einfüllgefäßes 2 angeordnet ist, und gelangt gereinigt in das Aufnahmegefäß 1. Die Filterkartusche 3 enthält beispielsweise in Form von Partikeln oder Granulat vorliegendes Reinigungsmaterial. Bei entsprechender Bemessung von Aufnahmegefäß 1 und Einfüllgefäß 2 könnte dasselbe auch zumindest teilweise in das Aufnahmegefäß 1 hineinragen.
Das Einfüllgefäß 2 hat in seinem Boden einen verengten Einsetzbereich 6 zum abgedichteten Einsetzen der Filterkartusche 3, deren Abmessungen auf die Abmessungen des Einsetzbereichs 6 abgestimmt sind. In 3 ist die Filterkartusche 3 nur angedeutet. Im Boden des Einsetzbereichs 6 ist eine etwa zylindrische Öffnung 7 angebracht, in welcher sich ein Ventil 8 befindet.
Zur Vorrichtung gehört ein Adapter 9, dessen Gestaltung beispielsweise aus den 5 und 6 hervorgeht. Der Adapter 9 ist gemäß 4 in die Öffnung 7 eingesetzt, und zwar derart, daß das Verschlußelement des Ventils 8 in die Offenstellung bewegt ist. Der Adapter 9 kann entsprechend 4 von außen in die Öffnung 7 eingesetzt sein. Er kann aber auch von innen her eingesetzt werden. Der Adapter 9 hat einen Vorsprung, der in Montageposition in das Ventil 8 eingreift und dasselbe in seiner Offenstellung hält. Dieser Vorsprung kann mittig oder exzentrisch angebracht sein, so wie es in 4 durch Pfeile angedeutet ist.
Der Adapter 9 ist für das gereinigte Wasser durchlässig. Er besteht beispielsweise aus einem Ring 10, der selbsthaltend in der Öffnung 7 angeordnet werden kann. Im Ring 10 ist vorzugsweise mittig ein als Querbalken ausgeführter Druckteil 11 angebracht, der auf beiden Seiten Öffnungen 12 bzw. 13 zum Durchlaß von gereinigtem Wasser frei läßt. Der Querbalken 11 drückt in Montageposition beispielsweise mit einem Vorsprung 14, der gemäß 4 angeordnet sein kann, gegen das Verschlußelement des Ventils 8.

Claims

Vorrichtung zum Reinigen einer Flüssigkeit, bestehend aus einem Aufnahmegefäß zur Aufnahme von gereinigter Flüssigkeit, einem in das Aufnahmegefäß einsetzbaren Einfüllgefäß und einer in dasselbe einsetzbaren, Reinigungsmaterial enthaltenden Filterkartusche, bei welcher im Boden des Einfüllgefäßes in einer etwa zylindrischen Öffnung ein Ventil zum Durchlaß von gereinigter Flüssigkeit angebracht ist, das bei Gebrauch der Vorrichtung geöffnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß in Gebrauchsposition der Vorrichtung in der Öffnung (7) des Einfüllgefäßes (2) ein in dieselbe als separates Bauteil einsetzbarer Adapter (9) angeordnet ist, durch welchen das Ventil (8) in der Offenstellung gehalten ist.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (8) auf der Füllseite des Einfüllgefäßes (2) in der Öffnung (7) angeordnet ist.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (8) auf der Außenseite des Einfüllgefäßes (2) in der Öffnung (7) angeordnet ist.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (9) einen Vorsprung aufweist, der in Montageposition an einem in der Offenstellung befindlichen Verschlußelement des Ventils (8) anliegt.