DE202010006078U1

DE202010006078U1 - Kammzahnhalter

Info

Publication number: DE202010006078U1
Application number: DE202010006078U
Authority: DE
Original assignee: Doppstadt Familienholding GmbH
Current assignee: Doppstadt Familienholding GmbH
Priority date: 2010-04-25
Filing date: 2010-04-25
Publication date: 2011-09-01
Anticipated expiration: 2020-04-26
Also published as: ES2804051T3; US8979010B2; CA2797464A1; EP2563518A2; KR101948683B1; DK2563518T1; US20130037642A1; KR20130069648A; CN103153468B; WO2011134616A2; JP2013527030A; CA2797464C; PL2563518T3; CN103153468A; EP2563518B1; JP5872544B2; WO2011134616A3

Abstract

Kammzahnhalter, insbesondere für Zerkleinerungsvorrichtungen mit auf Zerkleinerungswalzen vorgesehenen Schneidzähnen, die mit an wenigstens einem Gegenhalter oder Korb angeordneten Kammzähnen zur Zerkleinerung des zu zerkleinernden Gutes zusammenwirken, bestehend aus wenigstens einem Kammzahnkörper (1) und wenigstens einem Kammzahn (2), wobei der Kammzahn (2) mittels eines ersten Formschlusses (3) am Kammzahnkörper (1) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kammzahnhalter wenigstens ein weiterer Formschluss (4, 5) zur Befestigung des Kammzahnes (2) an dem Kammzahnkörper (1) vorgesehen ist.

Description

Die Erfindung betrifft einen Kammzahnhalter, insbesondere für Zerkleinerungsvorrichtungen mit auf Zerkleinerungswalzen vorgesehenen Schneidzähnen, die mit an wenigstens einem Gegenhalter oder Korb angeordneten Kammzähnen zur Zerkleinerung des zu zerkleinernden Gutes zusammenwirken, bestehend aus wenigstens einem Kammzahnkörper und wenigstens einem Kammzahn, wobei der Kammzahn mittels eines ersten Formschlusses am Kammzahnkörper befestigbar ist. Die Erfindung betrifft auch eine Zerkleinerungsvorrichtung bzw. Zerkleinerungsmaschine mit einem solchen Kammzahnhalter.
Derartige Kammzahnhalter sind im Stand der Technik bekannt. Sie werden in Zerkleinerungsvorrichtungen bzw. -maschinen eingesetzt, die für unterschiedlichste Zerkleinerungsaufgaben dienen. Insbesondere im Bereich von Abfallzerkleinerungsanlagen werden diese Vorrichtungen eingesetzt. Aufgrund des unterschiedlichen zu zerkleinernden Gutes sind auch die Anforderungen insbesondere an die Zerkleinerungswerkzeuge, wie Messer oder Zähne unterschiedlich, so dass oftmals ein Wechsel notwendig ist, wenn anderes Material zerkleinert werden muss. Auch sind die Zerkleinerungswerkzeuge einem hohen Verschleiß ausgesetzt, so dass auch aus diesem Grund ein häufiger Wechsel notwendig ist. Dies betrifft insbesondere auch die Zähne, die auf einem Gegenhaltern oder Körben der Zerkleinerungsvorrichtung angeordnet sind. Diese wirken mit Messern oder Zähnen zusammen, die an einer Zerkleinerungswalze angeordnet sind. Sie werden nachfolgend als Kammzähne bezeichnet. Der notwendige Wechsel der Kammzähne aufgrund von Verschleiß oder Umstellung des Zerkleinerungsgutes ist sehr zeitaufwändig und verursacht dadurch hohe Kosten. Die als Verschleißteile vorgesehenen Zähne sind auch aufgrund des relativ hohen Materialanteils recht kostenintensiv.
Aus der früheren Anmeldung der Anmelderin DE 20 2005 009 859 U1 ist im Stand der Technik dabei ein Messerkörper bekannt, der sich durch eine formschlüssige Anordnung des Messers an einem Messer- bzw. Zahnkörper auszeichnet. Dieser Messerträger ist dabei für die Anordnung an einer Zerkleinerungswalze der Vorrichtung vorgesehen. Allerdings ist auch hier der Materialanteil des Messers am Gesamtmaterialeinsatz für Messer und Messerkörper gemessen recht hoch.
Es ist daher Aufgabe der Erfindung einen Messer- oder Kammzahnhalter vorzuschlagen, der einen schnellen und einfachen Wechsel auch der Kammzähne einer Zerkleinerungsvorrichtung ermöglicht und der den Materialanteil des Zahnes bzw. Messers, gemessen am Gesamtmaterialeinsatz weiter verringert.
Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch einen Kammzahnhalter, insbesondere für Zerkleinerungsvorrichtungen mit auf Zerkleinerungswalzen vorgesehenen Schneidzähnen, die mit an wenigstens einem Gegenhalter oder Korb angeordneten Kammzähnen zur Zerkleinerung des zu zerkleinernden Gutes zusammenwirken, bestehend aus wenigstens einem Kammzahnkörper und wenigstens einem Kammzahn, wobei der Kammzahn mittels eines ersten Formschlusses am Kammzahnkörper befestigbar ist, der sich dadurch auszeichnet, dass an dem Kammzahnhalter wenigstens ein weiterer Formschluss zur Befestigung des Kammzahnes an dem Kammzahnkörper vorgesehen ist. Durch das Vorsehen wenigstens eines weiteren Formschlusses zwischen Kammzahn und dem Kammzahnkörper gelingt es zunächst, bei einem notwendigen Wechsel diesen zu vereinfachen und zu beschleunigen. Durch das Vorsehen des weiteren Formschlusses ist es allerdings auch gegeben, dass der Materialanteil des Kammzahnes im Verhältnis zu dem Gesamtmaterialanteil sinkt. Damit ist auch der Kostenanteil des Kammzahnes geringer als bei den im Stand der Technik bekannten Vorrichtungen. Die Nachteile des Standes der Technik werden durch diese Ausgestaltung behoben. Zudem ist jetzt auch ein Einsatz eines Zahnhalters bzw. Messerträgers an den sogenannten Kammzähnen bzw. Gegenzähnen einer Zerkleinerungsvorrichtung möglich, was im Stand der Technik bisher anders, insbesondere aufwändiger gelöst worden ist.
Ein Kammzahnhalter, wie vorher beschrieben, ist gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung dadurch gekennzeichnet, dass der Kammzahnhalter und der Kammzahn zur Herstellung des/der Formschlusses(-schlüsse) auf den in Einbaustellung aufeinander zuweisenden Seiten eine zueinander korrespondierende Form aufweisen. Dies ist notwendig, um eine exakte Befestigung und insbesondere einen verschleißarmen Betrieb beim bestimmungsgemäßen Einsatz zu gewährleisten. Auch wird dadurch der Wechsel des Kammzahnes erheblich erleichtert.
Der Kammzahnhalter, wie vorher beschrieben, verwendet dabei als ersten Formschluss den aus der DE 20 2005 009 859 U1 bekannten Formschluss, der als Ausnehmung ausgebildet ist, die seitlich gesehen die Form eines J aufweist. Der Kammzahn ist dadurch insbesondere im unteren Bereich des Kammzahnkörpers einfach und sicher einsetzbar und wird durch diese Ausgestaltung dort entsprechend abgestützt.
Desweiteren ist dieser vorher beschrieben Kammzahnhalter zeichnet sich auch dadurch aus, dass die Ausnehmung keilförmige oder konisch, bevorzugt nach außen auslaufend ausgebildet Formschlussflächen aufweist. Diese verbessern die abstützenden und damit verschleißreduzierenden Wirkungen des ersten Formschlusses weiter.
Die vorbeschriebenen Kammzahnhalter sind entsprechend einer vorteilhaften Variante desweiteren dadurch gekennzeichnet, dass sich mittig bzw. zentral in der Ausnehmung eine die beiden Formschlussflächen verbindende Stegfläche erstreckt. Auch diese dient der werteren Verbesserung des Formschlusses und der damit verbundenen, bereits beschriebenen vorteilhaften Wirkungen. Dabei ist der erste Formschluss erfindungsgemäß bevorzugt am in Schneidrichtung vorderen Ende des Kammzahnkörpers angeordnet ist.
Der Kammzahnhalter nach einer der vorhergehend beschriebenen Ausführungsformen bzw. Varianten zeichnet sich in einer Ausgestaltung dadurch aus, dass an dem in Schneidrichtung gesehen vorderen Ende des Kammzahnkörpers eine Nase vorgesehen ist, die den vorderen Abschluss der Ausnehmung bildet und die bevorzugt walzenförmig ausgebildet ist. Im Inneren des Kammzahnkörpers entsteht dadurch die bereits beschriebene Ausnehmung.
Dabei schlägt die Erfindung weiter vor, dass an der Nase in Schneidrichtung eine Nasenstirnfläche und ein Nasenabschluss vorgesehen sind, die die vordere Nasenrundung bilden. Dies dient der Verschleißminderung an der Vorderseite des Kammzahnkörpers.
Ein weiterer Aspekt der Erfindung ist dadurch angegeben, dass an bzw. in dem Kammzahnkörper ein zweiter Formschluss sich an den ersten Formschluss anschließt. Dadurch wird zunächst die Selbstzentrierung des Kammzahnes an dem Kammzahnkörper verbessert. Desweiteren gelingt es dadurch bereits, den Materialanteil des Kammzahnes zu reduzieren, da sich dieser zweite Formschluss auf die Formgebung des Kammzahnes entsprechend auswirkt.
Gemäß der Erfindung zeichnet sich der Kammzahnhalter, wie vorher beschrieben aus, dass der zweite Formschluss als Querstütze für den Kammzahn vorgesehen ist. Neben der Materialreduktion erreicht diese Ausgestaltung eine Querstützung und/oder Querzentrierung des Kammzahnes an dem Kammzahnkörper. Aus der Zeichnung wird ersichtlich, dass diese Querstütze auch der Materialreduzierung für den Kammzahn dient.
Das Prinzip der den Kammzahn abstützenden Flächen wird auch an dem zweiten Formschluss konsequent verwirklicht. Demnach zeichnet sich der Kammzahnhalter nach entsprechend einer Ausführungsform der Erfindung dadurch aus, dass der zweite Formschluss eine erste und eine zweite Querstützfläche umfasst, die gegenüber den Formschlussflächen abgewinkelt, vorzugsweise in Schneidrichtung fallend abgewinkelt sind.
Dabei ist an dem Kammzahnhalter, wie vorher beschrieben, auch an dem zweiten Formschluss ein Querstützflächensteg vorgesehen, der die beiden Querstützflächen miteinander verbindet.
Der zweite Formschluss ist desweitern durch wenigstens eine obere Querfläche gebildet, die sich an den Querstützflächensteg und die beiden Querstützflächen anschließt. Auch dadurch erreicht man eine Verbesserung der selbstzentrierenden und abstützenden Wirkung der Anordnung des Kammzahnes am Kammzahnkörper.
Der Kammzahnhalter nach der Erfindung ist desweiteren dadurch gekennzeichnet, dass die obere Querfläche gegenüber dem Querstützflächensteg und den beiden Querstützflächen gegenläufig, d. h. entgegen der Schnittrichtung abgewinkelt ist. Dabei werden auch in dieser Ausgestaltung die obere Querfläche und die beiden Querstützflächen keilförmig oder konisch, bevorzugt nach außen auslaufend ausgebildet.
Eine bevorzugte Variante des Kammzahnhalters nach der Erfindung sieht vor, dass ein Teil des Kammzahnkörpers als Stützkörper ausgebildet ist. An diesem Stützkörper ist nach der Erfindung der dritte Formschluss vorgesehen bzw. ausgebildet. Durch diese besondere Ausgestaltung des Stützkörpers ist es gegeben, dass die abstützenden Eigenschaften des Kammzahnkörpers weiter verbessert werden. Der Verschleiß am Kammzahnkörper wird verringert und ein zügiger Austausch bzw. Wechsel des Kammzahnes wird ermöglicht. Natürlich dient diese Ausgestaltung insbesondere auch der Materialreduktion des Kammzahnes.
Ein Kammzahnhalter nach einer oder mehreren der vorhergehend beschriebenen Ausführungsformen zeichnet sich dadurch aus, dass der Stützkörper sich nahezu bis an einen durch die Schneidkante des Kammzahnes definierten äußereren Flugkreis bzw. äußeren Radius des Kammzahnhalters erstreckt. Die abstützende Wirkung wird dadurch in hervorragender Weise werter unterstützt.
Dabei schlägt die Erfindung weiter vor, dass der Kammzahn in den Stützkörper des Kammzahnkörpers eingreift. Dies dient ebenfalls der Verwirklichung des dritten Formschlusses mit der Verbesserung der Abstützung, Selbstzentrierung und der Materialreduzierung am Kammzahn.
Erfindungsgemäß wurde werter gefunden, dass es von Vorteil ist, wenn der dritte Formschluss entgegen der Schneidrichtung gesehen V-förmig ausgebildet ist und eine Aufnahme bildend nach außen ausläuft. Die Aufnahme(n) ist/sind dabei bevorzugt von wenigstens einer, insbesondere bevorzugt von zwei Aufnahmetaschen gebildet. Die Aufnahme bzw. die Aufnahmetaschen erstrecken sich dabei in einer vorteilhaften Weiterbildung seitlich eines Mittelsteges.
Der Kammzahnhalter nach der Erfindung ist dabei werter dadurch geprägt, dass als vorderer Abschluss der Aufnahme eine Stegfront dient. Die Aufnahmetaschen sind vorteilhafterweise jeweils von einer Stegseite, einer Auflage und einer hinteren Abstützfläche gebildet. Das Gesamtkonzept der Erfindung, nämlich verschleißarme, abstützende Beeinflussung der Anordnung, Lagerung bzw. Befestigung des Kammzahnes in dem Kammzahnkörper bei gleichzeitiger positiver Beeinflussung der Reduzierung des Materialanteils des Kammzahnes wird auch hier konsequent verwirklicht.
Dabei zeichnet sich eine vorteilhafte Variante des Kammzahnhalters, wie vorher beschrieben, dadurch aus, dass der Stützkörper an seinem in Schneidrichtung gesehen hinterem Ende einen Schlitz aufweist, der den Stützkörper dort teilt. Die Materialabführung des zerkleinerten Gutes wird dadurch positiv beeinflusst.
Dabei sieht die Erfindung vor, dass der Kammzahnkörper auf dem Gegenhalter oder Korb der Zerkleinerungsvorrichtung anordenbar, insbesondere befestigbar ist. Im Stand der Technik ist eine derartige Ausgestaltung in dieser Form noch nicht bekannt. Sie ermöglicht eine kostengünstige Anordnung, ist servicefreundlich für einen Kammzahnwechsel und dient zusätzlich noch der Verringerung des Materialanteiles für den Kammzahn.
Ein Kammzahnhalter nach einer oder mehreren der vorhergehenden Ausführungsformen ist dadurch gekennzeichnet, dass er an der Unterseite bzw. an der zum Gegenhalter oder Korb weisenden Seite eine Zentriereinrichtung zur Zentrierung auf dem Gegenhalter oder Korb aufweist. Ein schnelles und dabei genaues Anordnen an bzw. auf dem Gegenhalter oder Korb ist dadurch begünstigt.
Dabei wurde gefunden, dass es günstig ist, wenn die Zentriereinrichtung des Kammzahnhalters als Nut, insbesondere Quernut oder als Feder ausgebildet ist, die mit einer auf der Zerkleinerungswalze vorgesehenen Feder oder Nut korrespondierend und formschlüssig zusammenwirkt. Von Vorteil ist es weiter, wenn die Zentriereinrichtung seitlich gesehen die Form eines Dreiecks, insbesondere eines mit einer Spitze nach oben weisenden Dreiecks aufweist.
Ein besonderer Aspekt der Erfindung schlägt einen Kammzahnhalter nach einer oder mehreren der vorhergehend beschriebenen Ausgestaltungen, Varianten bzw. Weiterbildungen vor, der sich dadurch auszeichnet, dass an dem Kammzahn an der in Einbaustellung zum Kammzahnkörper weisenden Seite wenigstens zwei Formschlüsse, bevorzugt drei Formschlüsse korrespondierend zu der Form der vorher beschriebenen Ausgestaltungen, Varianten bzw. Ausführungsformen ausgebildet sind. Dies ist natürlich notwendig, um die vorher beschriebenen Vorteile gegenüber dem Stand der Technik zu erreichen. Demzufolge schließt die Ausgestaltung des Kammzahnkörpers die Ausgestaltung des Kammzahnes ein, um den erfindungsgemäßen Kammzahnhalter zu erhalten.
Dabei ist es nach der Erfindung weiter vorgesehen, dass Kammzahnkörper und Kammzahn Befestigungsmittel aufweisen, mittels derer sie miteinander lösbar fest verbindbar sind. Beispielsweise ist dabei das Befestigungsmittel durch wenigstens eine Schraubverbindung angegeben ist, die durch Bohrungen im Kammzahnkörper und im Kammzahn geführt ist. Die Schraube ist durch korrespondierend angeordnete Bohrungen in Kammzahn und Kammzahnkörper geführt, wobei die Mutter am in Schneidrichtung hinteren Ende des Kammzahnkörpers angeordnet ist. Dort ist sie bestens vor einem Verschleiß oder vor Beschädigungen geschützt.
Bevorzugt ist es weiter, wenn der Kammzahnkörper und/oder der Kammzahn aus Metall, vorzugsweise aus Gusseisen erhalten wurden. Dies ermöglicht eine günstige Herstellung mit vergleichsweise günstigen Kosten.
Ein Kammzahnhalter zeichnet sich in einer vorteilhaften Weiterbildung dadurch aus, dass die Seitenflächen des Kammzahnes schräg nach oben auslaufen, sich verjüngen, bzw. zum äußeren Radius auslaufen und/oder der Kammzahn in Richtung entgegen der Schneidrichtung schmaler ausgebildet ist als an der Schneidkante. Dadurch wird der Zerkleinerungsvorgang nicht behindert und es entstehen keine ungewünschten Verstopfungen, die ein Anhalten des Zerkleinerungsvorganges notwendig machen würden, insbesondere bei klebrigen bzw. feuchten, anhaftenden Materialien.
Der Kammzahnhalter nach der Erfindung sieht auch vor, dass der/die Formschluss(-schlüsse) derart ausgebildet ist/sind, dass Kammzähne mit unterschiedlichen äußeren Formen, beispielsweise dreieckige, rechteckige bzw. vieleckige Kammzähne einsetzbar bzw. befestigbar sind. Dabei sind die Kammzähne jeweils auf der zum Kammzahnkörper weisenden Seite analog, d. h. korrespondierend zu diesem ausgebildet und nur die Zahnform auf der Schneidseite unterschiedlich dazu entsprechend der jeweiligen Zahnform. Dies erhöht die Universalität für einen unterschiedlichen bestimmungsgemäßen Einsatz erheblich.
Wie bereits weiter vorn erwähnt ist/sind der/die Formschluss(-schlüsse) derart ausgebildet, dass eine Selbstzentrierung durch den/die Formschluss(-schlüsse) beim Befestigen des Kammzahnes an bzw. auf dem Kammzahnkörper erfolgt.
Dabei ist es von Vorteil, wenn der Kammzahn an der in Schneidrichtung weisenden Seite zur Schneidkante hin eine konkave Abwinklung bzw. Rundung aufweist und/oder konkav ausgebildet ist. Desweiteren zeichnet sich der Kammzahnhalter entsprechend einer Weiterbildung dadurch aus, dass der Kammzahn eine aufgesetzte Schneidkante als Schneide besitzt, die vorzugsweise aus Hartmetall gebildet ist, wobei bevorzugt die Größe des Kammzahnes aufgrund unterschiedlicher Zerkleinerungsaufgaben anpassbar ist.
Von besonderem Vorteil ist es, wenn der Kammzahn an den in Schneidrichtung weisenden Kanten des Kamzahnes jeweils eine Phase vorgesehen ist und/oder dort zumindest einen gehärteten Bereich aufweist, wobei bevorzugt der oder die gehärteten Bereiche durch Aufpanzern oder Aufschweißen erhalten wunden.
Die Erfindung schlägt auch eine Zerkleinerungsvorrichtung mit wenigstens einem Kammzahnhalter nach einer oder mehreren der vorher beschriebenen Ausführungsformen bzw. Varianten vor. Diese Zerkleinerungsvorrichtung zeichnet sich durch eine hohe Universalität bezüglich des zu zerkleinernden Gutes, einen schnellen Wechsel der Schneidwerkzeuge und durch einen verringerten Materialeinsatz für die Schneidwerkzeuge, vorher als Kammzähne bezeichnet, aus.
Dabei ist eine Zerkleinerungsvorrichtung, wie vorher beschrieben, durch eine Vielzahl von Kammzahnhaltern, die auf dem Gegenhalter oder Korb, angeordnet sind, gekennzeichnet. Diese wirken mit auf der Zerkleinerungswalze angeordneten Messern oder Zähnen zusammen, die in Zwischenräume bzw. versetzt zu den Kammzähnen bei der Drehbewegung der Zerkleinerungswalze ein.
Die Erfindung ist allerdings auf die Anordnung der Kammzahnhalter an Gegenhalter bzw. Korb nicht beschränkt. Vielmehr ist eine Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Zerkleinerungsvorrichtung durch eine Vielzahl von Kammzahnhaltern gekennzeichnet, die auf einer Zerkleinerungswalze, insbesondere versetzt zueinander angeordnet sind.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles weiter beschrieben.
Es zeigen:
1a bis 1e verschiedene Ansichten eines Kammzahnes nach der Erfindung,
2a bis 2e verschiedene Ansichten eines Kammzahnkörpers nach der Erfindung.
In den Figuren werden gleiche Merkmale jeweils mit identischen Bezugszeichen beschrieben, so dass auf eine erneute Vorstellung verzichtet wird, wenn dies für das Verständnis nicht erforderlich ist.
Da die Merkmale der Formschlüsse 3, 4 und 5 in den 2a bis 2e an dem Kammzahnkörper 1 ausführlicher dargestellt sind, wird mit der Beschreibung der 2 begonnen. Der Kammzahnkörper 1 ist in fünf unterschiedlichen Ansichten dargestellt. Die 2a zeigt dabei den Kammzahnkörper 1 in einer dreidimensionalen Darstellung schräg von vom, d. h. entgegen der Schneidrichtung A die mit einem Pfeil gekennzeichnet ist. Die 2b zeigt den Kammzahnkörper 1 schräg von hinten. In den 2c bis 2e sind Draufsicht, Seitenansicht und Unteransicht gezeigt. An dem Kammzahnkörper 1 ist ein erster Formschluss 3 schematisch mit einem Pfeil angedeutet. Dieser wird gebildet von einer J-förmig ausgestalteten Ausnehmung 30. Den vorderen Abschluss bildet dabei eine Nase 34, die an der in Schneidrichtung A weisenden Seite eine Nasenstirnfläche 35 sowie einen Nasenabschluss 36 besitzt. Die Nase 34 weist seitliche Abflachungen 37 auf. Die Ausnehmung 30 weist erste Formschlussfläche 31 und eine zweite Formschlussfläche 32 auf die sich beidseitig von einer zentral angeordneten Stegfläche 33 erstrecken. Die erste Formschlussfläche 31 und die zweite Formschlussfläche 32 sind konisch bzw. winklig von innen nach außen fallend vorgesehen.
Der zweite Formschluss 4 schließt sich in Einbaustellung nach oben gesehen an der ersten Formschluss 3 an, bildet eine Querstütze und ist ebenfalls schematisch mit einem Pfeil am Bezugszeichen gekennzeichnet. Der zweite Formschluss 4 wird beispielsweise gebildet durch eine erste Querstützfläche 40, eine zweite Querstützfläche 41, einen Querstützflächensteg 42, die in Richtung der Schneidrichtung A gegenüber dem ersten Formschluss 3 abgewinkelt sind. Die beiden Querstützflächen 40 und 41 sind ebenfalls wieder abgewinkelt bzw. konisch nach außen fallend vorgesehen. Zu dem zweiten Formschluss gehört desweiteren die obere Querfläche 43, die dann entgegen der Schneidrichtung abgewinkelt ist. Dies bewirkt eine weitere Abstützung und Zentrierung des Kammzahnes 2 an dem Kammzahnkörper 1. Die Materialverringerung ist am Kammzahn 2 (siehe 1) dadurch angegeben, dass der zweite Formschluss 4 sich in den Körper des Kammzahnes 2 in eine dort korrespondierend dazu vorgesehene, nicht naher bezeichnete Zentrieröffnung hinein erstreckt. Im Bereich der oberen Querfläche 43 ist eine Bohrung 8 vorgesehen, die eine nicht dargestellte Schraube zur Verbindung von Kammzahnkörper 1 und Kammzahn 2 aufnimmt.
Am Kammzahnkörper 1 befindet sich in Einbaustellung oben ein Stützkörper 500. An diesem Stützkörper 500 ist der dritte Formschluss 5 vorgesehen, der wieder mit einem Pfeil am Bezugszeichen gekennzeichnet ist. Der dritte Formschluss 5 ist gebildet von einer V-förmig vorgesehenen Aufnahme 50. Dies wird gebildet von den Aufnahmetaschen 50/1 und 50/2, die sich seitlich eines Mittelsteges 51 erstrecken. Den vorderen Abschluss der Aufnahme 50 bildet eine Stegfront 52. Die Aufnahmetaschen 50/1 und 50/2 sind wiederum gebildet von jeweils einer Stegseite 53, 56, Auflagen 54, 57 und hinteren Abstützflächen 55, 58. Die durch den Mittelsteg 51 in dem Kammzahn 2 notwendige Ausnehmung führt zu einer Materialreduzierung am Kammzahn 2. Insgesamt ist die in den Fig. Dargestellte Ausführungsform auch dazu geeignet, den Verschleiß am Kammzahnkörper 1 zu verringern und insbesondere auch dazu, die Befestigung und den Austausch des Kammzahnes 2 zu verbessern. Die selbstzentrierenden Eigenschaften einer solchen Ausgestaltung sind hervorragend. In Schneidrichtung A gesehen befindet sich am Kammzahnkörper 1 ein Schlitz 7. Dieser dient ebenfalls der Materialeinsparung (hier am Kammzahnkörper 1) und insbesondere einer verbesserten Materialabführung nach dem Zerkleinerungsvorgang. In den 2a und 2b sehr gut ersichtlich ist eine Zentriervorrichtung 6, die seitlich gesehen die Form eines mit der Spitze nach oben weisenden Dreiecks aufweist. Diese dient der Zentrierung des Kammzahnkörpers 1 an dem Gegenhalter oder Korb der Zerkleinerungsvorrichtung.
In den 1a bis 1e ist der zum Kammzahnhalter gehörende Kammzahn 2 in verschiedenen Ansichten, dreidimensionale Darstellung schräg von vom und hinten sowie Draufsicht, Seitenansicht und Unteransicht, gezeigt. Die Merkmale der Formschlüsse 3, 4 und 5 ergeben sich jeweils in Analogie der an Kammzahnkörper 1 beschriebenen Ausgestaltungen durch eine jeweils korrespondierende Formgebung. Der Kammzahn 2 besitzt eine Schneidkante 20. An der in Schneidrichtung A weisenden Seite des Kammzahnes 2 ist eine konkav ausgebildete Abwinklung bzw. Abrundung vorgesehen. An den seitlichen Kanten des Kammzahnes 2, die in die Schneidrichtung A weisen, sind Phasen 21 ausgebildet, die entweder gehärtete Bereiche aufweisen, oder die durch Aufpanzern oder Aufschweißen eine zusätzliche Schneide und/oder Verstärkung des Kamzahnes 2 bilden. Der Kammzahn 2 ist an seinen Seitenflächen 22, und 23 von unten nach oben verjüngt. Wie insbesondere auch aus 1e ersichtlich, ist eine solche Verjüngung des gesamten Kammzahnes 2 auch entgegen der Schneidrichtung A vorgesehen.
Die Figuren sind lediglich zum besseren Verständnis der bereits in der Beschreibung vorgestellten Funktionsweise gedacht. Eine Wiederholung der bereits beschriebenen Funktionen und Wirkungen wird deshalb hier nicht noch einmal vorgenommen.
Die Erfindung wurde zuvor anhand eines Ausführungsbeispiels mit mehreren Figuren beschrieben. Die jetzt und mit der Anmeldung später eingereichten Ansprüche sind Versuche zur Formulierung ohne Präjudiz für die Erzielung eines weitergehenden Schutzes.
Die in den abhängigen Ansprüchen angeführten Rückbeziehungen weisen auf die weitere Ausbildung des Gegenstandes des Hauptanspruches durch die Merkmale des jeweiligen Unteranspruches hin. Jedoch sind diese nicht als ein Verzicht auf die Erzielung eines selbständigen, gegenständlichen Schutzes für die Merkmale der rückbezogenen Unteransprüche zu verstehen.
Merkmale, die bislang nur in der Beschreibung offenbart wurden, können im Laufe des Verfahrens als von erfindungswesentlicher Bedeutung, zum Beispiel zur Abgrenzung vom Stand der Technik beansprucht werden.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

DE 202005009859 U1 [0003, 0007]

Claims

Kammzahnhalter, insbesondere für Zerkleinerungsvorrichtungen mit auf Zerkleinerungswalzen vorgesehenen Schneidzähnen, die mit an wenigstens einem Gegenhalter oder Korb angeordneten Kammzähnen zur Zerkleinerung des zu zerkleinernden Gutes zusammenwirken, bestehend aus wenigstens einem Kammzahnkörper (1) und wenigstens einem Kammzahn (2), wobei der Kammzahn (2) mittels eines ersten Formschlusses (3) am Kammzahnkörper (1) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kammzahnhalter wenigstens ein weiterer Formschluss (4, 5) zur Befestigung des Kammzahnes (2) an dem Kammzahnkörper (1) vorgesehen ist.
Kammzahnhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kammzahnhalter (1) und der Kammzahn (2) zur Herstellung der Formschlüsse (3, 4, 5) auf den in Einbaustellung aufeinander zu weisenden Seiten eine zueinander korrespondierende Form aufweisen.
Kammzahnhalter nach einem oder beiden der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Formschluss (3) als Ausnehmung (30) ausgebildet ist, die seitlich gesehen die Form eines J aufweist.
Kammzahnhalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (30) keilförmige oder konisch, bevorzugt nach außen auslaufend ausgebildet Formschlussflächen (31, 32) aufweist.
Kammzahnhalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich mittig bzw. zentral in der Ausnehmung (30) eine die beiden Formschlussflächen (31, 32) verbindende Stegfläche (33) erstreckt.
Kammzahnhalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Formschluss (3) am in Schneidrichtung (A) vorderen Ende des Kammzahnkörpers (1) angeordnet ist.
Kammzahnhalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem in Schneidrichtung gesehen vorderen Ende des Kammzahnkörpers (1) eine Nase (34) vorgesehen ist, die den vorderen Abschluss der Ausnehmung (30) bildet und die bevorzugt walzenförmig ausgebildet ist.
Kammzahnhalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Nase (34) in Schneidrichtung (A) eine Nasenstirnfläche (35) und ein Nasenabschluss (35) vorgesehen sind, die die vordere Nasenrundung bilden.
Kammzahnhalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an bzw. in dem Kammzahnkörper (1) ein zweiter Formschluss (4) sich an den ersten Formschluss (3) anschließt.
Kammzahnhalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Formschluss (4) als Querstütze für den Kammzahn (2) vorgesehen ist.
Kammzahnhalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Formschluss (4) eine erste und eine zweite Querstützfläche (40, 41) umfasst, die gegenüber den Formschlussflächen (31, 32) abgewinkelt, vorzugsweise in Schneidrichtung (A) fallend abgewinkelt sind.
Kammzahnhalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Formschluss (4) einen Querstützflächensteg (42) aufweist, der die beiden Querstützflächen (40, 41) miteinander verbindet.
Kammzahnhalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Formschluss (4) desweitern durch wenigstens eine obere Querfläche (43) gebildet ist, die sich an den Querstützflächensteg (42) und die beiden Querstützflächen (41, 42) anschließt.
Kammzahnhalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Querfläche (43) gegenüber dem Querstützflächensteg (42) und den beiden Querstützflächen (41, 42) gegenläufig, d. h. entgegen der Schnittrichtung (A) abgewinkelt sind.
Kammzahnhalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Querfläche (43) und die beiden Querstützflächen (41, 42) keilförmig oder konisch, bevorzugt nach außen auslaufend ausgebildet sind.
Kammzahnhalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil des Kammzahnkörpers (1) als Stützkörper (500) ausgebildet ist.
Kammzahnhalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützkörper (500) sich nahezu bis an einen durch die Schneidkante (20) des Kammzahn (2) definierten Flugkreis erstreckt.
Kammzahnhalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kammzahn (2) in den Stützkörper (500) des Kammzahnkörpers (1) eingreift.
Kammzahnhalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der dritte Formschluss (5) an dem Stützkörper (500) vorgesehen bzw. ausgebildet ist.
Kammzahnhalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der dritte Formschluss (5) entgegen der Schneidrichtung (A) gesehen V-förmig, eine Aufnahme (50) bildend nach außen ausläuft.
Kammzahnhalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an die Aufnahme (50) von wenigstens einer, bevorzugt von zwei Aufnahmetaschen (50/1, 50/2) gebildet ist/sind.
Kammzahnhalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (50) bzw. die Aufnahmetaschen (50/1, 50/2) sich seitlich eines Mittelstegs (51) erstrecken.
Kammzahnhalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als vorderer Abschluss der Aufnahme eine Stegfront (52) dient.
Kammzahnhalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmetaschen (50/1, 50/2) jeweils von einer Stegseite (53, 56), einer Auflage (54, 57) und einer hinteren Abstützfläche (55, 58) gebildet sind.
Kammzahnhalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützkörper (500) an seinem in Schneidrichtung (A) gesehen hinterem Ende einen Schlitz (7) aufweist, der den Stützkörper (500) dort teilt.
Kammzahnhalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kammzahnkörper (1) auf dem Gegenhalter oder Korb der Zerkleinerungsvorrichtung anordenbar, insbesondere befestigbar ist.
Kammzahnhalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kammzahnhalter (1) an der Unterseite bzw. an der zum Gegenhalter oder Korb weisenden Seite eine Zentriereinrichtung (6) zur Zentrierung auf dem Gegenhalter oder Korb aufweist.
Kammzahnhalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentriereinrichtung (6) des Kammzahnhalters (1) als Nut, insbesondere Quernut oder als Feder ausgebildet ist, die mit einer auf der Zerkleinerungswalze vorgesehenen Feder oder Nut korrespondierend und formschlüssig zusammenwirkt.
Kammzahnhalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentriereinrichtung (6) seitlich gesehen die Form eines Dreiecks, insbesondere eines mit einer Spitze nach oben weisenden Dreiecks aufweist.
Kammzahnhalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kammzahn (2) an der in Einbaustellung zum Kammzahnkörper (1) weisenden Seite die Formschlüsse (3, 4, 5) korrespondierend zu der Form der in den Ansprüchen 1 bis 25 beschriebenen Varianten bzw. Ausführungsformen ausgebildet sind.
Kammzahnhalter nach einem oder mehren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Kammzahnkörper (1) und Kammzahn (2) Befestigungsmittel aufweisen, mittels derer sie miteinander lösbar fest verbindbar sind und/oder das Befestigungsmittel durch wenigstens eine Schraubverbindung angegeben ist, die durch Bohrungen (8) im Kammzahnkörper (1) und im Kammzahn (2) geführt ist.
Kammzahnhalter nach einem oder mehren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kammzahnkörper (1) und/oder der Kammzahn (2) aus Metall, vorzugsweise aus Gusseisen erhalten wurden.
Kammzahnhalter nach einem oder mehren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenflächen (22, 23) des Kammzahnes (2) schräg nach oben auslaufen, sich verjüngen, bzw. zum äußeren Radius auslaufen und/oder der Kammzahn (2) in Richtung entgegen der Schneidrichtung (A) schmaler ausgebildet ist als an der Schneidkante (20).
Kammzahnhalter nach einem oder mehren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der/die Formschluss[-schlüsse] (3, 4, 5) derart ausgebildet ist/sind, dass Kammzähne (2) mit unterschiedlichen Formen, beispielsweise dreieckige, rechteckige bzw. vieleckige Kammzähne (2) einsetzbar bzw. befestigbar sind.
Kammzahnhalter nach einem oder mehren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der/die Formschluss[-schlüsse] (3, 4, 5) derart ausgebildet ist/sind, dass eine Selbstzentrierung durch den/die Formschluss[-schlüsse] (3, 4, 5) beim Befestigen des Kammzahnes (2) erfolgt.
Kammzahnhalter nach einem oder mehren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kammzahn (2) an der in Schneidrichtung (A) weisenden Seite zur Schneidkante (20) hin eine konkave Abwinklung bzw. Rundung aufweist und/oder konkav ausgebildet ist.
Kammzahnhalter nach einem oder mehren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kammzahn (2) eine aufgesetzte Schneidkante (20) als Schneide besitzt, die vorzugsweise aus Hartmetall gebildet ist und/oder die Größe des Kammzahnes (2) aufgrund unterschiedlicher Zerkleinerungsaufgaben anpassbar ist.
Kammzahnhalter nach einem oder mehren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kammzahn (2) an den in Schneidrichtung weisenden Kanten jeweils eine Phase (21) vorgesehen ist und/oder dort zumindest einen gehärteten Bereich aufweist und/oder der oder die gehärteten Bereiche durch Aufpanzern oder Aufschweißen erhalten wurden.
Zerkleinerungsvorrichtung mit wenigstens einem Kammzahnhalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche.
Zerkleinerungsvorrichtung nach Anspruch 39, gekennzeichnet durch eine Vielzahl von Kammzahnhaltern, die auf dem Gegenhalter oder Korb, angeordnet sind.
Zerkleinerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 39 oder 40, gekennzeichnet durch eine Vielzahl von Kammzahnhaltern, die auf einer Zerkleinerungswalze, insbesondere versetzt zueinander angeordnet sind.