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Gebiet der Erfindung
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Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein in einem ersten Aspekt eine abdeckbare Vorrichtungsanordnung, die konfiguriert ist, um in einer Abdeckposition eine Durchgangsöffnung einer Platte oder eines Paneels abzudecken, an der bzw. dem sie installiert ist, ohne dass ein Deckel benutzt zu werden braucht.
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Ein zweiter Aspekt der Erfindung betrifft ein System, das eine Platte oder ein Paneel und die Anordnung des ersten Aspekts aufweist, die daran montiert ist.
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Stand der Technik
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Es sind abdeckbare Vorrichtungsanordnungen bekannt, welche die in dem Oberbegriff von Anspruch 1 der vorliegenden Erfindung definierten Elemente umfassen, d. h.:
- - eine Stützstruktur, die konfiguriert ist, um an einer abgedeckten Fläche einer Platte oder eines Paneels einer bestimmten Dicke in einem Bereich angrenzend an den Umfang einer Durchgangsöffnung davon befestigt zu werden; und
- - eine Vorrichtung und eine bewegliche Stützstruktur der Vorrichtung, die auf eine geführte Weise an der Stützstruktur befestigt ist, um sich zusammen mit der Vorrichtung linear zwischen einer bestimmten Abdeckposition, so dass, wenn die Stützstruktur an der abgedeckten Fläche der Platte oder des Paneels befestigt ist, die Vorrichtung nicht durch die Durchgangsöffnung ragt, und einer bestimmten Gebrauchsposition, in der diese sehr wohl durch die Durchgangsöffnung ragt, zu bewegen, und umgekehrt.
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Die abdeckbaren Vorrichtungsanordnungen aus dem Stand der Technik weisen zusätzlich einen Deckel zum Abdecken der Durchgangsöffnung der Platte oder des Paneels in der Abdeckposition der Vorrichtung und in einigen Fällen zusätzlich auch eine Abdeckung oder einen oberen Rahmen auf, die an dem Umfang der Durchgangsöffnung befestigt werden, die in der Platte oder dem Paneel definiert ist.
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Ein Beispiel für solche bekannten Anordnungen ist im Gebrauchsmuster
ES1158985U desselben Anmelders beschrieben.
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Solche im Stand der Technik bekannten Anordnungen erfordern, dass die Durchgangsöffnung der Platte oder des Paneels, in die sie eingebaut sind, beträchtliche Abmessungen aufweist, sowohl für die Anordnung des Deckels als auch für die Abdeckung oder den Rahmen, sowie zuweilen die Drehung oder das Neigen der Vorrichtung ermöglichen müssen, insbesondere, wenn es sich um einen Bildschirm handelt.
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Es erscheint daher notwendig, eine Alternative zum Stand der Technik anzubieten, welche die darin gefundenen Lücken abdeckt und eine abdeckbare Vorrichtungsanordnung vorschlägt, die insbesondere dahingehend verbessert ist, dass ihre Konstruktion die Verringerung der Abmessungen der genannten Durchgangsöffnung der Platte oder des Paneels reduziert sowie die Anordnung der Vorrichtung vereinfacht, sowohl im Hinblick auf die Anzahl der Elemente als auch strukturell und mechanisch.
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Erklärung der Erfindung
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Zu diesem Zweck betrifft ein erster Aspekt der vorliegenden Erfindung in an sich bekannter Weise eine abdeckbare Vorrichtungsanordnung, umfassend:
- - eine Stützstruktur, die konfiguriert ist, um an einer abgedeckten Fläche einer Platte oder eines Paneels einer bestimmten Dicke in einem Bereich angrenzend an den Umfang einer Durchgangsöffnung davon befestigt zu werden; und
- - eine Vorrichtung und eine bewegliche Stützstruktur der Vorrichtung, die auf eine geführte Weise an der Stützstruktur befestigt ist, um sich zusammen mit der Vorrichtung linear zwischen einer bestimmten Abdeckposition, so dass, wenn die Stützstruktur an der abgedeckten Fläche der Platte oder des Paneels befestigt ist, die Vorrichtung nicht durch die Durchgangsöffnung ragt, und einer bestimmten Gebrauchsposition, in der diese sehr wohl durch die Durchgangsöffnung ragt, zu bewegen, und umgekehrt.
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Im Gegensatz zu den Anordnungen aus dem Stand der Technik ist der Vorschlag der vorliegenden Erfindung dazu konfiguriert, dass in der bestimmten abgedeckten Position eine freiliegende und flache Fläche der Vorrichtung mindestens einen Teil der Durchgangsöffnung abdeckt und ebenflächig mit einem flachen Bereich einer freiliegenden Fläche der Platte oder des Paneels abschließt, die bzw. das die Durchgangsöffnung umgibt.
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Allgemein ist die Stützstruktur an einer Unterseite einer horizontalen Platte, eines Tisches oder dergleichen befestigt, obwohl sie auch an einer Rückseite einer Platte oder eines Paneels vertikal oder mit einer beliebigen Neigung einer anderen Art von Schließmöbel oder -element befestigt sein kann.
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Unter anderem wird so erreicht, dass kein Deckel benötigt wird, der in den bekannten Anordnungen notwendig ist, um die Durchgangsöffnung zu bedecken, sowie deren zugehörige Bewegungsmechanismen, weshalb die Abmessungen der Durchgangsöffnung verringert werden können.
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Gemäß einem Ausführungsbeispiel ist die Vorrichtung über eine Drehachse parallel zu der freiliegenden und flachen Fläche der Vorrichtung an der beweglichen Struktur angelenkt.
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Vorzugsweise ist die Gelenkachse so konfiguriert und angeordnet, dass sie in der bestimmten Gebrauchsposition ebenflächig mit dem flachen Bereich der freiliegenden Fläche der Platte oder des Paneels abschließt oder in Bezug darauf vorragt. Auf diese Weise ist es nicht notwendig, die Abmessungen der Durchgangsöffnung der Platte oder des Paneels zu vergrößern, um unterschiedliche einstellbare Positionen der Vorrichtung während der Drehung davon mithilfe der Drehachse zu ermöglichen.
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Weniger bevorzugt ist die Gelenkachse konfiguriert und angeordnet, um in der bestimmten Gebrauchsposition zwischen der abgedeckten Fläche und der freiliegenden Fläche der Platte oder des Paneels angeordnet zu sein.
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Es sei darauf hingewiesen, dass, je weiter unten die freiliegende Fläche der Platte unter der Gelenkachse angeordnet ist, desto größer der festgelegte Rand zwischen der Vorrichtung und der Umgebung der Durchgangsöffnung der Platte oder des Paneels hergestellt werden muss, um einen Kontakt dazwischen beim Neigen der Vorrichtung zu verhindern.
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Die von dem ersten Aspekt der Erfindung vorgeschlagene Anordnung umfasst gemäß einem Ausführungsbeispiel Betätigungseinrichtungen, die kinematisch mit der Vorrichtung gekoppelt sind, um sie zwischen einer ersten und einer zweiten Position um die Gelenkachse zu drehen und umgekehrt.
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Obwohl die Betätigungseinrichtungen bei einem Ausführungsbeispiel Betätigungseinrichtungen sind, welche die manuelle Drehung der Vorrichtung durch einen Benutzer ermöglichen, sind diese vorzugsweise automatisch und umfassen einen Drehmotor, dessen Getriebewelle über eine kinematische Kette an der Vorrichtung gekoppelt ist, um diese um die Gelenkachse zu drehen.
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Gemäß einer Implementierung dieses Ausführungsbeispiels umfasst die kinematische Kette:
- - mindestens eine Kurbel, die bezüglich der beweglichen Struktur über eine zusätzliche Drehachse parallel zu der genannten Drehachse angelenkt ist, die mit der Getriebewelle des Motors verbunden ist, um sich unter der Einwirkung des Motors um die zusätzliche Drehachse zu drehen, und die eine Nut aufweist, die in einem Abschnitt der Kurbel zwischen beiden Drehachsen angeordnet ist; und
- - mindestens einen Hebel mit einem ersten Ende, das mit der Vorrichtung verbunden ist, und mit einem zweiten Ende, gegenüber dem ersten, von dem mindestens ein in der eingeführter Stift genannten Nut vorragt, um beim Drehen der Kurbel um die zusätzliche Drehachse durch den Innenumfang der sich drehenden Nut gedrückt zu werden und sich linear davon zu bewegen, wodurch der Hebel zusammen mit der Vorrichtung um die Drehachse gedreht wird.
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Vorzugsweise ist die zusätzliche Drehachse von der Drehachse versetzt.
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Es sind für andere Ausführungsbeispiele auch andere kinematische Ketten als die in den vorstehenden Absätzen beschriebenen möglich. Es ist sogar möglich, die Getriebewelle des Drehmotors direkt mit der Gelenkachse der Vorrichtung zu verbinden, insbesondere, wenn deren Anordnung nicht durch die Durchgangsöffnung der Platte oder des Paneels vorragt.
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Gemäß einem Ausführungsbeispiel definiert die Stützstruktur ein Gehäuse mit einer Zugangsöffnung dazu, durch welche die Vorrichtung in das Gehäuse eintritt/dieses verlässt, wenn sie sich linear zwischen der Gebrauchs- und der Abdeckposition und umgekehrt verschiebt.
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Die zusätzliche Drehachse ist in dem Gehäuse untergebracht, das von der Stützstruktur für alle Positionen definiert wird, die von der beweglichen Struktur eingenommen werden sollen.
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Gemäß einem anderen Ausführungsbeispiel umfasst die Anordnung des ersten Aspekts der Erfindung mindestens ein zusätzliches Element mit einer freiliegenden und flachen Fläche, die sowohl in der Gebrauchsposition als auch in der Abdeckposition mindestens einen Teil der Durchgangsöffnung abdeckt, die benachbart zu derjenigen ist, die durch die freiliegende und flache Fläche der Vorrichtung abgedeckt wird, und ebenflächig mit dem flachen Bereich der freiliegenden Fläche der Platte oder des Paneels abschließt.
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Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst die Anordnung des ersten Aspekts der Erfindung elektrische und/oder elektronische Steuereinrichtungen zur automatischen Steuerung der Betätigungseinrichtungen, die mindestens einen Taster, der, falls gegeben, das zusätzliche Element bildet, oder ein anderes Betätigungselement, lokal oder entfernt, in Bezug auf die Vorrichtung umfassen.
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Vorteilhafterweise weisen einige Abschnitte des Außenumfangs der freiliegenden und flachen Fläche des zusätzlichen Elements eine Form auf, die komplementär zu der von einigen benachbarten Abschnitten des Außenumfangs der Durchgangsöffnung ist, und mindestens ein Abschnitt des Außenumfangs der freiliegenden und flachen Fläche des zusätzlichen Elements weist eine Form auf, die komplementär zu der von einem Abschnitt des Umfangs des Querschnitts der Vorrichtung ist, der benachbart in der Gebrauchsposition ist.
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Vorzugsweise ist die Vorrichtung ein Bildschirm, wobei die freiliegende und flache Fläche der Vorrichtung die Oberseite der Oberkante des Bildschirms ist.
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Weniger bevorzugt handelt es sich bei der Vorrichtung um einen anderen Typ, zum Beispiel ein Mikrofon oder eine oder mehrere Strom- und/oder Datensteckdosen.
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Ein zweiter Aspekt der Erfindung betrifft ein System, umfassend:
- - eine Platte oder ein Paneel mit einer Durchgangsöffnung; und
- - eine abdeckbare Vorrichtungsanordnung gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung mit einer Stützstruktur, die an einer abgedeckten Fläche der Platte oder der Paneels befestigt ist.
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Die Beschreibung der unterschiedlichen Ausführungsbeispiele der Anordnung des ersten Aspekts gilt auch für die Beschreibung entsprechender Ausführungsbeispiele des Systems des zweiten Aspekts.
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Gemäß einem Ausführungsbeispiel des Systems des zweiten Aspekts der Erfindung ist die Durchgangsöffnung der Platte oder des Paneels in Bezug auf einen Querschnitt der Vorrichtung so bemessen, dass einige Abschnitte des Umfangs der Durchgangsöffnung, die benachbart einiger Umfangsabschnitte des Querschnitts der Vorrichtung in der Gebrauchsstellung sind, davon mit einem Abstand zwischen 1 und 5 mm, vorzugsweise gleich oder kleiner als 3 mm getrennt sind.
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Figurenliste
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Die vorstehenden und weitere Vorteile und Merkmale werden aus der folgenden ausführlichen Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die angefügten Zeichnungen besser verständlich, die zur Veranschaulichung und nicht zur Einschränkung dienen sollen. Es zeigen:
- 1a und 1b jeweils perspektivische Ansichten der Anordnung des ersten Aspekts der vorliegenden Erfindung für ein Ausführungsbeispiel, die jeweils eine Gebrauchssituation und eine Abdecksituation der Vorrichtung zeigen, in diesem Fall eines Bildschirms;
- 2a und 2b Ansichten analog zu denen aus 1a und 1b, wobei jedoch die Anordnung unter einer Platte, z. B. eines Tisches, montiert ist, die das System des zweiten Aspekts der Erfindung für ein Ausführungsbeispiel bildet;
- 3 eine Draufsicht auf das System aus 2b;
- 4a und 4b jeweils Teilaufrissansichten, die schematisch die Anordnung und das System der vorliegenden Erfindung für ein Ausführungsbeispiel darstellen, das in 4a eine Zwischensituation zwischen der linearen Bewegung des Bildschirms nach oben und in 4b eine Situation darstellt, in welcher der Bildschirm bereits die höchste Höhe erreicht hat und nach hinten geneigt ist;
- 5 ein vergrößertes Detail eines Teils von 4b;
- 6a und 6b schematisch im Aufriss einen Teil der Anordnung gemäß dem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung, wobei der Bildschirm mit der beweglichen Struktur über eine kinematische Kette gekoppelt ist, die für die Betätigungseinrichtungen der Anordnung spezifisch ist, gemäß einem Ausführungsbeispiel, wobei die zwei entsprechenden Neigungspositionen des Bildschirms dargestellt sind;
- 7a, 7b und 7c perspektivische Ansichten der Anordnung und des Systems der vorliegenden Erfindung analog zu denjenigen aus 2a für drei Ausführungsbeispiele; und
- 8a und 8b jeweilige perspektivische Ansichten der Anordnung und des Systems der vorliegenden Erfindung, die sich durch die Formen des Tasters und des Bildschirms unterscheiden, die sie aufweisen.
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Ausführliche Beschreibung einiger Ausführungsbeispiele
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Wie in 1a und 1b dargestellt, betrifft die vorliegende Erfindung in einem ersten Aspekt eine abdeckbare Vorrichtungsanordnung, die für die dargestellte Ausführungsform Folgendes umfasst:
- - eine Stützstruktur H, die ein Gehäuse definiert und die konfiguriert ist, um an einer abgedeckten Fläche einer Platte 3 oder eines Paneels einer bestimmten Dicke befestigt zu werden, in diesem Fall einer Unterseite der Platte 3 (im Allgemeinen ein Tisch) in einem Bereich, der benachbart zum Umfang einer Durchgangsöffnung 01 davon verläuft; und
- - einen Bildschirm 2 und eine bewegliche Stützstruktur 7 (schematisch in 6a und 6b dargestellt) zum Abstützen des Bildschirms 2, der auf eine geführte Weise (die Befestigung ist nicht dargestellt) an der Stützstruktur H befestigt ist, um sich zusammen mit dem Bildschirm 2 linear zwischen einer bestimmten Abdeckposition (1b), so dass, wenn die Stützstruktur H an der abgedeckten Fläche der Platte 3 oder des Paneels befestigt ist, der Bildschirm 2 nicht durch die Durchgangsöffnung 01 ragt, und eine bestimmte Gebrauchsposition (1a) zu bewegen, sodass dieser sehr wohl durch die Durchgangsöffnung 01 vorragt und umgekehrt.
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Wie insbesondere in den 1a und 1b gezeigt, definiert die Stützstruktur H ein Gehäuse mit einer Zugangsöffnung O2 dazu, durch welche der Bildschirm 2 in das Gehäuse eintritt bzw. dieses verlässt, wenn er sich linear zusammen mit der beweglichen Struktur 7 zwischen der Gebrauchs- und der Abdeckposition und umgekehrt bewegt.
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In den 2a, 2b, 3, 4a, 4b, 7a, 7b, 7c, 8a und 8b ist die Anordnung des ersten Aspekts der vorliegenden Erfindung auf einer Tischplatte montiert dargestellt, wodurch das System des zweiten Aspekts der vorliegenden Erfindung gebildet wird.
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In 2b und 3 ist die vorgenannte Abdeckposition zu sehen, in welcher der Bildschirm 2 nicht durch die Durchgangsöffnung 01 vor ragt, und in 2a, 4b, 7a, 7b, 7c, 8a und 8b die Gebrauchsposition, in welcher der Bildschirm 2 durch die Durchgangsöffnung 01 vorragt.
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Gemäß der vorliegenden Erfindung ist die abdeckbare Vorrichtungsanordnung konfiguriert, damit in der bestimmten Abdeckposition eine flache und freiliegende Fläche 2a des Bildschirms 2 mindestens einen Teil der Durchgangsöffnung 01 abdeckt und mit einem flachen Bereich einer freiliegenden Fläche (in diesem Fall der oberen Fläche) der Platte 3 oder des Paneels, die bzw. das die Durchgangsöffnung 01 bedeckt, ebenflächig abzuschließen. Diese Situation ist insbesondere in 3 dargestellt, wo zu sehen ist, dass die Oberseite 2a des Bildschirms 2 den Hauptteil der Durchgangsöffnung 01 abdeckt, mit Ausnahme eines gewissen Spielraums oder Toleranz (von wenigen Millimetern) und eines Abschnitts, der den Taster 5 bedeckt.
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Je nach Ausführungsbeispiel gibt es keinen Taster 5 (7a), einen (7b) oder zwei ( 7c) oder mehr Taster 5 (zum Implementieren unterschiedlicher Funktionen, abhängig von der Anwendung).
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Wie in 4b, 5, 6a und 6b zu sehen ist, ist der Bildschirm 2 an der beweglichen Struktur 7 (in 6a und 6b gezeigt) über eine Drehachse A (schematisch dargestellt) parallel zu der freiliegenden und flachen Fläche 2a des Bildschirms 2 angeordnet.
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Die Gelenkachse A bewegt sich zusammen mit der beweglichen Struktur 7 und ist in diesem Fall konfiguriert und angeordnet, um in der bestimmten Gebrauchsposition mit dem flachen Bereich der freiliegenden Seite der Platte 3 oder des Paneels ebenflächig abzuschließen, wie insbesondere in 5 gezeigt. Auf diese Weise nimmt der Bildschirm A, wenn er geneigt wird, den kleinstmöglichen Raum des mit dem Möbel festgelegten Rands ein.
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6a und 6b zeigen einen Teil von Betätigungseinrichtungen, die den Bildschirm um die Gelenkachse A zwischen einer ersten und einer zweiten Position drehen und umgekehrt, wobei die erste Position z. B. die vertikale Position aus 6a und 4a ist (worin sich der Bildschirm 2 vertikal verschoben hat, ohne an den Punkt der höchsten Höhe angekommen zu sein) und die zweite Position geneigt ist, wie in 1a, 2a, 4b, 5, 6b, 7a, 7b, 7c, 8a und 8b dargestellt.
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Die Betätigungseinrichtungen umfassen einen Drehmotor (nicht dargestellt), dessen Getriebewelle über eine kinematische Kette mit dem Bildschirm 2 gekoppelt ist, um ihn um die Gelenkachse A zu drehen.
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Wie in 6a und 6b zu sehen ist, umfasst die kinematische Kette:
- - eine Kurbel 8, die bezüglich der beweglichen Struktur 7 über eine zusätzliche Drehachse B parallel zur Drehachse A angelenkt und darunter angeordnet ist, die mit der Getriebewelle des Motors verbunden ist, um sich unter der Einwirkung des Motors um die zusätzliche Drehachse B zu drehen und die eine Nut R aufweist, die in einem Endabschnitt der Kurbel 8 zwischen beiden Drehachsen A, B angeordnet ist; und
- - einen Hebel 9 mit einem ersten Ende, das mit einem unteren Abschnitt des Bildschirms 2 verbunden ist, und mit einem zweiten Ende, gegenüber dem ersten, aus dem ein in der Nut R eingeführter Stift C vorragt, um beim Drehen der Kurbel 8 um die zusätzliche Drehachse B durch den Innenumfang der sich drehenden Nut R gedrückt zu werden und sich linear davon zu bewegen (d. h. über eine begrenzte Strecke), wodurch der Hebel 9 zusammen mit dem Bildschirm 2 um die Drehachse A gedreht wird.
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6a zeigt eine vertikale Position des Bildschirms 2, für die der Stift C ein erstes Ende der Nut R einnimmt, und in 6b eine geneigte Position des Bildschirms 2, in welcher der Stift C das andere Ende der Nut R einnimmt, nachdem dieser eine andere Position, wie im vorhergehenden Absatz erläutert, durchlaufen hat, d. h. durch Drücken des Innenumfangs der Nut R, wenn die Kurbel 8 um die zusätzliche Drehachse B gedreht wird.
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Wie in 6a und 6b zu sehen ist, sind beide Achsen an der beweglichen Struktur so befestigt, dass sie voneinander versetzt sind, insbesondere die Achse A näher der beweglichen Struktur als die Achse B. Diese Anordnung soll ermöglichen, dass das Drehmoment, das von dem Motor bereitgestellt wird, nicht zu groß sein darf, um den Bildschirm 2 zu drehen.
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Allgemein hat der Taster 5 die Funktion, sowohl die vertikale Verschiebung des Bildschirms 2 gemäß der durch die Pfeillinie in 4a angezeigten Bewegung als auch der durch die Pfeillinie in 4b angezeigte Drehung zu aktivieren (allgemein bis zu etwa 20º in Bezug auf die Vertikale) und in einigen Fällen sogar, wenn der Bildschirm 2 seine maximale vertikale Position erreicht hat, ein kontinuierliches Drücken des Tasters 5 die Einstellung der Neigungsposition des Bildschirms 2.
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Alle diese Bewegungen sowie die entsprechenden umgekehrten Bewegungen der Rückkehr des Bildschirms 2 in seine Ausgangsposition (sowohl Neigung als auch Vertikale) können mit einem einzigen Taster (durch unterschiedliches Drücken davon) mit mehreren Tastern mittels einer externen Steuerung von der Anordnung oder mit einem Näherungstaster oder Berührungstaster ausgeführt werden, der sich auf der freiliegenden und flachen Fläche 2a des Bildschirms 2 befindet, in welchem Fall es nicht notwendig wäre, einen Taster 5 einzuschließen.
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Wie in 3, 8a und 8b zu sehen ist, hat ein Teil des Außenumfangs der flachen und freiliegenden Seite 2a des Bildschirms 2 eine Form, die komplementär zu der von den entsprechenden benachbarten Abschnitten des Umfangs der Durchgangsöffnung 01 ist, und ein Teil des Außenumfangs der freiliegenden und flachen Fläche des Tasters 5 weist auch eine Form auf, die komplementär zu der von den entsprechenden Abschnitten benachbart des Umfangs der Durchgangsöffnung 01 und ein anderer Teil Abschnitt des Umfangs eines Querschnitts des Bildschirms 2 benachbart zu der von einem der Gebrauchsposition ist, insbesondere von seiner Seitenkante.
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Insbesondere weist in 3 und 8a die Durchgangsöffnung 01 einen rechteckigen Umfang auf, und dasselbe gilt für die Fläche 2a des Bildschirms 2 und seiner Seitenkante sowie für die Oberseite des Tasters 5. Demgegenüber sind in 2b die Seitenkanten des Bildschirms 2 gekrümmt, die des Tasters 5 weisen zwei gekrümmte Abschnitte auf, von denen einer komplementär zu einer der Seitenkanten des Bildschirms 2 ist, und der Umfang der Durchgangsöffnung 01 weist auch zwei gekrümmte Abschnitte auf, von denen einer komplementär zu einer der Seitenkanten des Bildschirms 2 ist und der andere zu dem anderen gekrümmten Abschnitt des Tasters.
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Ein Fachmann könnte Änderungen und Modifikationen an den beschriebenen Ausführungsformen vornehmen, ohne vom Umfang der Erfindung abzuweichen, wie er in den beigefügten Ansprüchen definiert ist.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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