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DE202016102801U1 - kollabierbare Sitz-Vorrichtung - Google Patents

kollabierbare Sitz-Vorrichtung Download PDF

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DE202016102801U1
DE202016102801U1 DE202016102801.9U DE202016102801U DE202016102801U1 DE 202016102801 U1 DE202016102801 U1 DE 202016102801U1 DE 202016102801 U DE202016102801 U DE 202016102801U DE 202016102801 U1 DE202016102801 U1 DE 202016102801U1
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Germany
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strut
seat
backrest
seat device
side parts
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DE202016102801.9U
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    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47CCHAIRS; SOFAS; BEDS
    • A47C4/00Foldable, collapsible or dismountable chairs
    • A47C4/04Folding chairs with inflexible seats
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47CCHAIRS; SOFAS; BEDS
    • A47C5/00Chairs of special materials
    • A47C5/04Metal chairs, e.g. tubular
    • A47C5/10Tubular chairs of foldable, collapsible, or dismountable type

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  • Chair Legs, Seat Parts, And Backrests (AREA)

Abstract

Sitz-Vorrichtung (100) mit zwei Seitenteilen (110, 120) sowie einem Rückenlehnen-Element (130) und einem Sitz-Element (140), das mit den Seitenteilen (110, 120) lösbar verbindbar ist, wobei die beiden Seitenteile (110, 120) jeweils um senkrechte Achsen (111, 121) schwenkbar gelagert sind, um die Seitenteile (110, 120) aus einer Normalposition, in der die Seitenteile (110, 120) senkrecht zum Rückenlehnen-Element (130) angeordnet sind, reversibel in eine Stauposition zu überführen, in der die Seitenteile (110, 120) parallel zum Rückenlehnen-Element (130) ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Seitenteil (110, 120) mindestens eine obere Armstrebe (112, 122) sowie eine untere Stützstrebe (113, 123) enthält, wobei eine betreffende Armstrebe (112, 122) und eine betreffende Stützstrebe (113, 123) mittels eines jeweiligen Scharniersm(114, 124, 115, 125) zumindest indirekt reversibel schwenkbar an der Rückenlehne (130) befestigt sind.

Description

  • Die Erfindung betrifft eine Sitz-Vorrichtung mit zwei Seitenteilen sowie einem Rückenlehnen-Element und einem Sitz-Element, das mit den Seitenteilen lösbar verbindbar ist, wobei die beiden Seitenteile im Bereich einer dem betreffenden Rückenlehnen-Element nahen Stirnfläche jeweils um senkrechte Achsen schwenkbar gelagert sind, um die Seitenteile aus einer Normalposition, in der die Seitenteile senkrecht zum Rückenlehnen-Element angeordnet sind, reversibel in eine Stauposition zu überführen, in der die Seitenteile parallel zum Rückenlehnen-Element ausgerichtet sind.
  • Sitz-Vorrichtungen der eingangs genannten Art sind im Stand der Technik in einer Vielzahl unterschiedlicher Ausführungsformen bekannt. Die bekannten Sitz-Vorrichtungen weisen indes den Nachteil auf, dass sie aufgrund mangelnder Verformbarkeit klobig in der Handhabung, mühselig zu transportieren und umständlich zu verstauen sind.
  • Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, eine Sitz-Vorrichtung zu schaffen, die aufgrund der Möglichkeit einer schnell und einfach von Hand durchführbaren Umformung bequem zu transportieren und auf kleinem Raum leicht zu verstauen ist.
  • Für eine Sitz-Vorrichtung der eingangs genannten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass jedes Seitenteil mindestens eine obere Armstrebe sowie eine untere Stützstrebe enthält, wobei eine betreffende Armstrebe und eine betreffende Stützstrebe mittels eines jeweiligen Scharniers zumindest indirekt reversibel schwenkbar an der Rückenlehne befestigt sind.
  • Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
  • Bei der erfindungsgemäßen Sitz-Vorrichtung wird durch die Merkmalskombination, dass jedes Seitenteil mindestens eine obere Armstrebe sowie eine untere Stützstrebe enthält, wobei eine betreffende Armstrebe und eine betreffende Stützstrebe mittels eines jeweiligen Scharniers zumindest indirekt reversibel schwenkbar an der Rückenlehne befestigt sind, eine von Hand schnell durchführbare reversible Kollabierbarkeit der wesentlichen Bauteile aus einem expandierten Zustand in einen zusammengefalteten Zustand erreicht, in dem gegenüber den im Stand der Technik bekannten Ausführungen ein verbessertes Verstauen und ein erleichterter Transport gewährleistet ist.
  • Gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sitz-Vorrichtung ist vorgesehen, dass eine Armstrebe und eine Stützstrebe im Bereich der der Rückenlehne fernen Enden über eine Verbindungsstrebe miteinander verbunden sind, und die Verbindungsstrebe unterhalb der Stützstrebe als Standbein der Sitz-Vorrichtung ausgebildet ist.
  • Gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sitz-Vorrichtung ist vorgesehen, dass die jeweiligen Scharniere einer Armstrebe und einer Stützstrebe an einer oberen und einer unteren Hilfsstrebe befestigt sind, wobei die dem Scharnier fernen Enden einer Hilfsstrebe an der Rückenlehne befestigt sind.
  • Gemäß einer alternativen Ausführungsform sind die jeweiligen Scharniere einer Armstrebe und einer Stützstrebe vorzugsweise an einer oberen und einer unteren Hilfsstrebe befestigt, wobei die dem Scharnier fernen Enden der Hilfsstreben der beiden sich gegenüberstehenden Armstreben und die dem Scharnier fernen Enden der Hilfsstreben der beiden sich gegenüberstehenden Stützstreben im Bereich der Rückenlehne über eine jeweilige Rückenstrebe miteinander verbunden sind.
  • Das Sitzelement ist in der Regel um mindestens ein eine horizontale Drehachse aufweisendes Scharnier schwenkbar gelagert und ist dabei aus einem kollabierten Zustand, in dem das Sitzelement im Wesentlichen parallel zum Rückenlehnen-Element angeordnet sind, reversibel in einen expandierten Zustand überführbar ist, in dem das Sitzelement senkrecht zum Rückenlehnen-Element und senkrecht zu den Seitenteilen angeordnet ist.
  • Im Bereich einer jeweiligen Innenfläche der beiden Seitenflächen ist vorzugsweise ein Vorsprung ausgebildet, der eine Auflagefläche für das expandierte Sitzelement bildet.
  • Gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sitz-Vorrichtung enthalten das Rückenlehnen-Element sowie das Sitz-Element jeweils eine in sich geschlossene Kontur mit freiem Innenraum bildende Streben-Elemente, wobei an den Streben-Elementen Befestigungseinrichtungen angebracht sind, mittels derer ein im Bereich des Innenraumes angeordnetes Polster zu befestigen ist.
  • Um in einem kollabierten Zustand einen minimierten Raumbereich einzunehmen, weisen das Sitzpolster und das Rückenpolster gemäß einer wichtigen bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sitz-Vorrichtung jeweils in vorherbestimmtem Abstand angeordnete Vorsprünge und Nuten auf, wobei in einem kollabierten Zustand die Vorsprünge des Sitzpolsters in den Nuten des Rückenpolsters zu liegen kommen. Die Vorsprünge und Nuten können dabei beispielsweise geradlinig linear verlaufend ausgebildet sein, wobei andere Formgebungen indes denkbar sind.
  • Die Polster sind vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial hergestellt und das Rückenlehnen-Element sowie das Sitz-Element und die übrigen Streben sind vorzugsweise aus einem Metall, insbesondere Aluminium oder einem festen Kunststoffmaterial hergestellt.
  • Ein Polster kann formschlüssig oder auch kraftschlüssig lösbar fest mit einem Rückenlehnen-Element bzw. Sitz-Element verbunden sein.
  • Die erfindungsgemäße Sitz-Vorrichtung wird im Folgenden anhand einer bevorzugten Ausführungsform erläutert, die in den Figuren der Zeichnung dargestellt ist. Darin zeigen:
  • 1 eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sitz-Vorrichtung in expandiertem Zustand in einer Ansicht von oben;
  • 2 die in 1 dargestellte bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sitz-Vorrichtung in einem expandiertem Zustand in einer weiteren Ansicht von oben;
  • Die in den 1 bis 2 dargestellte erfindungsgemäße Sitz-Vorrichtung 100 weist zwei Seitenteile 110, 120 sowie ein Rückenlehnen-Element 130 und ein Sitz-Element 140 auf, das mit den Seitenteilen 110, 120 lösbar verbindbar ist, wobei die beiden Seitenteile 110, 120 im Bereich einer dem betreffenden Rückenlehnen-Element 130 nahen Stirnfläche jeweils um senkrechte Achsen 111, 121 schwenkbar gelagert sind, um die Seitenteile 110, 120 aus einer Normalposition, in der die Seitenteile 110, 120 senkrecht zum Rückenlehnen-Element 130 angeordnet sind, reversibel in eine Stauposition zu überführen. In der Stauposition sind die Seitenteile 110, 120 parallel zum Rückenlehnen-Element 130 ausgerichtet sind.
  • Jedes Seitenteil 110, 120 enthält eine obere Armstrebe 112, 122 sowie eine untere Stützstrebe 113, 123, wobei eine betreffende Armstrebe 112, 122 und eine betreffende Stützstrebe 113, 123 mittels eines jeweiligen Scharniers 114, 124, 115, 125 zumindest indirekt reversibel schwenkbar an der Rückenlehne 130 befestigt sind.
  • Die beiden Armstreben 112, 122 und die jeweils benachbarten Stützstreben 113, 123 sind im Bereich der der Rückenlehne 130 fernen Enden über eine Verbindungsstrebe 116, 126 miteinander verbunden, wobei die Verbindungsstrebe 116, 126 unterhalb der Stützstrebe 113, 123 als Standbein 117, 127 der Sitz-Vorrichtung 100 ausgebildet ist.
  • Die jeweiligen Scharniere 114, 124, 115, 125 einer Armstrebe und einer Stützstrebe sind an einer oberen 150 und einer unteren Hilfsstrebe 151 befestigt, wobei die dem Scharnier 114, 115, 124, 125 fernen Enden einer Hilfsstrebe 150, 151 an der Rückenlehne 130 befestigt sind und über eine jeweilige Rückenstrebe 160, 161 miteinander verbunden sind.
  • Das Sitzelement 140 ist um ein eine horizontale Drehachse 141 aufweisendes Scharnier 142 schwenkbar gelagert und aus einem kollabierten Zustand, in dem das Sitzelement 140 im Wesentlichen parallel zum Rückenlehnen-Element 130 angeordnet ist, reversibel in einen expandierten Zustand überführbar, in dem das Sitzelement 140 senkrecht zum Rückenlehnen-Element 130 und senkrecht zu den Seitenteilen 110, 120 angeordnet ist.
  • Im Bereich einer jeweiligen Innenfläche der beiden Seitenflächen 110, 120 ist ein Vorsprung ausgebildet, der eine Auflagefläche für das expandierte Sitzelement 140 bildet.
  • Das Rückenlehnen-Element 130 sowie das Sitz-Element 140 enthalten jeweils eine in sich geschlossene Kontur mit freiem Innenraum bildende Streben-Elemente 190, wobei an den Streben-Elementen 190 Befestigungseinrichtungen angebracht sind, mittels derer ein im Bereich des Innraumes angeordnetes Polster 170 befestigt ist.
  • Das Sitzpolster 170 und das Rückenpolster 180 weisen jeweils in vorherbestimmtem Abstand angeordnete Vorsprünge 171, 181 und Nuten 172, 182 auf, wobei in einem kollabierten Zustand die Vorsprünge 171 des Sitzpolsters 170 in den Nuten 182 des Rückenpolsters 180 zu liegen kommen. Die Vorsprünge 171, 181 und die Nuten 172, 182 sind dabei geradlinig linear verlaufend ausgebildet.
  • Die Polster sind aus einem Kunststoffmaterial hergestellt, und das Rückenlehnen-Element 130 sowie das Sitz-Element 140 sowie die Streben sind aus einem Metall hergestellt.
  • Ein Polster 170, 180 ist mittels herkömmlicher Schrauben kraftschlüssig lösbar fest mit einem Rückenlehnen-Element 130 bzw. Sitz-Element 140 verbunden.
  • Das oben erläuterte Ausführungsbeispiel der Erfindung dient lediglich dem Zweck eines besseren Verständnisses der durch die Ansprüche vorgegebenen erfindungsgemäßen Lehre, die als solche durch das Ausführungsbeispiel nicht eingeschränkt ist.

Claims (12)

  1. Sitz-Vorrichtung (100) mit zwei Seitenteilen (110, 120) sowie einem Rückenlehnen-Element (130) und einem Sitz-Element (140), das mit den Seitenteilen (110, 120) lösbar verbindbar ist, wobei die beiden Seitenteile (110, 120) jeweils um senkrechte Achsen (111, 121) schwenkbar gelagert sind, um die Seitenteile (110, 120) aus einer Normalposition, in der die Seitenteile (110, 120) senkrecht zum Rückenlehnen-Element (130) angeordnet sind, reversibel in eine Stauposition zu überführen, in der die Seitenteile (110, 120) parallel zum Rückenlehnen-Element (130) ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Seitenteil (110, 120) mindestens eine obere Armstrebe (112, 122) sowie eine untere Stützstrebe (113, 123) enthält, wobei eine betreffende Armstrebe (112, 122) und eine betreffende Stützstrebe (113, 123) mittels eines jeweiligen Scharniersm(114, 124, 115, 125) zumindest indirekt reversibel schwenkbar an der Rückenlehne (130) befestigt sind.
  2. Sitz-Vorrichtung (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Armstrebe (112, 122) und eine Stützstrebe (113, 123) im Bereich der der Rückenlehne (130) fernen Enden über eine Verbindungsstrebe (116, 126) miteinander verbunden sind, und die Verbindungsstrebe (116, 126) unterhalb der Stützstrebe (113, 123) als Standbein der Sitz-Vorrichtung (100) ausgebildet ist.
  3. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweiligen Scharniere (114, 124, 115, 125) einer Armstrebe (112, 122) und einer Stützstrebe (113, 123) an einer oberen und einer unteren Hilfsstrebe (150, 151) befestigt sind, wobei die dem Scharnier (114, 124, 115, 125) fernen Enden einer Hilfsstrebe (150, 151) an der Rückenlehne (130) befestigt sind.
  4. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweiligen Scharniere (114, 124, 115, 125) einer Armstrebe (112, 122) und einer Stützstrebe (113, 123) an einer oberen und einer unteren Hilfsstrebe (150, 151) befestigt sind, wobei die dem Scharnier (114, 124) fernen Enden der Hilfsstreben (150) der beiden sich gegenüberstehenden Armstreben (112, 122) und die dem Scharnier (115, 125) fernen Enden der Hilfsstreben (151) der beiden sich gegenüberstehenden Stützstreben (113, 123) im Bereich der Rückenlehne (130) über eine jeweilige Rückenstrebe (160, 161) miteinander verbunden sind.
  5. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzelement (140) um mindestens ein eine horizontale Drehachse (141) aufweisendes Scharnier (142) schwenkbar gelagert ist und aus einem kollabierten Zustand, in dem das Sitzelement (140) im Wesentlichen parallel zum Rückenlehnen-Element (130) angeordnet sind, reversibel in einen expandierten Zustand überführbar ist, in dem das Sitzelement (140) senkrecht zum Rückenlehnen-Element (130) und senkrecht zu den Seitenteilen (110, 120) angeordnet ist.
  6. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich einer jeweiligen Innenfläche der beiden Seitenteile (110, 120) ein Vorsprung (118, 128) ausgebildet ist, der eine Auflagefläche für das expandierte Sitzelement (140) bildet.
  7. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenlehnen-Element (130) sowie das Sitz-Element (140) jeweils eine in sich geschlossene Kontur mit freiem Innenraum bildende Streben-Elemente (190) enthalten, wobei an den Streben-Elementen (190) Befestigungseinrichtungen angebracht sind, mittels derer ein im Bereich des Innraumes angeordnetes Polster (170, 180) zu befestigen ist.
  8. Sitz-Vorrichtung (100) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzpolster (170) und das Rückenpolster (180) jeweils in vorherbestimmtem Abstand angeordnete Vorsprünge (171, 181) und Nuten (172, 182) aufweisen, wobei in einem kollabierten Zustand die Vorsprünge (171) des Sitzpolsters (170) in den Nuten (182) des Rückenpolsters (180) zu liegen kommen.
  9. Sitz-Vorrichtung (100) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (171, 181) und Nuten (172, 182) geradlinig linear verlaufend ausgebildet sind.
  10. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Polster (170, 180) aus einem Kunststoffmaterial hergestellt sind und das Rückenlehnen-Element (130) sowie das Sitz-Element (140) aus einem Metall oder aus einem festen Kunststoffmaterial hergestellt sind.
  11. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein Polster (170, 180) formschlüssig lösbar fest mit einem Rückenlehnen-Element (130) bzw. Sitz-Element (140) verbunden ist.
  12. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein Polster (170, 180) kraftschlüssig lösbar fest mit einem Rückenlehnen-Element (130) bzw. Sitz-Element (140) verbunden ist.
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* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CN113939214A (zh) * 2019-06-11 2022-01-14 赫尔曼米勒有限公司 椅子

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