DE20200097U1

DE20200097U1 - Scharnierband

Info

Publication number: DE20200097U1
Application number: DE20200097U
Authority: DE
Original assignee: SCHNEIDERS VIENNA GmbH
Current assignee: SCHNEIDERS VIENNA GmbH
Priority date: 2001-01-05
Filing date: 2002-01-04
Publication date: 2002-03-28
Anticipated expiration: 2012-01-05
Also published as: AT410693B; ATA252001A

Description

* ■ ■ · - · · ■ .■ &igr;

• · . &diams;

Scharnierband

Die Neuerung bezieht sich auf ein Scharnierband, bei welchem die beiden Bandelemente über wenigstens einen als Drehachse dienenden Stab in Verbindung stehen, wobei an wenigstens einem der beiden Bandelemente eine oder mehrere Ösen vorgesehen ist bzw. sind, die den Stab bzw. die Stäbe umgreifen, wobei die Öse durch eine im wesentlichen in Längsrichtung durchgehend geschlitzte zylindrische Hülse gebildet ist, welche Hülse an einer Seite des Längsschlitzes an dem Bandelement angebracht ist.

Die Patentschrift FR 630 758 A offenbart ein Scharnierband für Motorhauben, wobei einzelne Laschen zur Bildung der Ösen vorgesehen sind. Dabei weisen beide Bandelemente den gleichen Aufbau auf. Zur Bildung der Ösen werden Bleche in der Art gebogen, daß die Enden der Ösen durch Umbiegen einen Falz bilden, in welchen die mit dem Scharnier zu verbindenden Teile eingreifen. Anschließend werden die Ösen koaxial angeordnet und dann durch einen Drehstab in eine formschlüssige Festlegung zueinander gebracht.

Ähnlich wie die vorerwähnte Patentschrift zeigt auch die britische Patentschrift 374 050 A ein Scharnierband für Motorhauben, bei welchem einzelne Laschen zur Bildung von Ösen vorgesehen sind. Auch hier werden zuerst die Ösen ausgebildet, v/elche anschließend koaxial angeordnet und dann durch einen Drehstab in eine fbrmschlüssige Festlegung zueinander gebracht werden. Es werden für jedes der beiden Bandelemente Bleche verwendet, die in einer solchen Weise gebogen werden, daß Ösen und im Anschluß an diese Flansche gebildet werden, welche in der Schließposition aneinander anliegen und so eine Abdichtung gegen Staub, Wasser und dergleichen bilden. Unterschiedlich zu dem neuerungsgemäßen Scharnierband wird auch hier ein vom Scharnierband unabhängiger Drehstab verwendet, welcher zur Verbindung der Bandelemente durch die vorgebildeten Ösen der Bandelemente hindurchgesteckt wird.

In der DE-OS 3 832 278 ist ein Schärnierband beschrieben, bei welchem der Drehstab durch ein mit Ösen versehenes Bandelement hindurchgesteckt wird und

■ .·»■ ·.■■■■■ -^:. ·■. ■■,.

Einzelhaken zwischen den Ösen des Bandelementes auf den Drehstab aufgeschoben werden. Der den Drehstab umfassende Teil der Einzelhaken ist in Längsrichtung zweigeteilt, wobei der eine Teil U-förmig ausgebildet ist und der zweite Teil einen zylinderartig weitergebogenen Schenkelbereich des U-fÖrmigen Teils aufweist, um solcherart den Drehstab weiter zu umfassen. Der Drehstab ist in jenen Bereichen, in welchen der Haken U-förmig gebogen ist, rund ausgebildet und in jenen Bereichen, in denen der zylindrisch weitergebogene Hakenteil den Stab umgreift, abgeflacht, um so ein Aufschieben bzw. Ausheben der Scharnierteile zu ermöglichen. Zur Festlegung der Einzelhaken zwischen den Ösen des Bandelementes wird der Stab in der Weise verdreht, daß der abgeflachte Bereich des Stabes nicht tangential zur schlitzartigen Öffnung der Öse angeordnet ist und ein ungewolltes Abheben der Einzelhaken vom Stab somit verhindert wird.

Bei bekannten Scharnierbändern, z.B. sogenannten Klavierbändern, sind Bandelemente vorgesehen, welche abwechselnd koaxial hintereinander mit Ösen versehen sind, wobei diese Ösen durch einen durchgehenden Stift miteinander verbunden sind. Analog sind auch Einzelscharniere, bei welchen der eine Bandteil zwei Ösen und der andere nur eine Öse aufweist, aufgebaut, wobei auch bei diesen der Stab durch die in koaxiale Lage verbrachten Ösen hindurchgesteckt wird.

Derartige Ausbildungen haben alle den Nachteil, daß sie zumindest aus drei Teilen bestehen, nämlich die beiden Bandelemente und den Stab. Außerdem sind sie unangenehm zu fertigen, weil die einzelnen Ösen der Bandelemente genau koaxial ausgerichtet sein müssen, da sonst das Durchstecken des Stabes auf Schwierigkeiten stößt bzw. verhindert ist.

Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Scharnierhand der eingangs genannten Art zu schaffen, welches einerseits einfach zu fertigen und anderseits leicht zusammenbaubar ist.

Neuerungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Hülse elastisch auf- bieg- bzw. schließbar ist und an der anderen Seite des Längsschlitzes durch eine Lasche fortgesetzt ist, die mit dem die Hülsen aufweisenden Bandelement verbindbar ist, wobei sowohl das den Stab bzw. die Stäbe aufweisende Bandelement als auch das die Hülsen aufweisende Bandelement als je ein einstückig geformter Teil ausgebildet sind. Dadurch wird ermöglicht, daß der Stab mit einem der beiden Bandelemente

¹Vi ^M * ·· -■·■*■'

,&ngr;* · ■·■■■·■■.·. · · ·

einstückig ausgebildet sein kann und das andere Bandelement dann durch seitliches Einfuhren der Öse um den Stab herum mit dem ersten Bandelement zusammenbaubar ist, wodurch die Herstellung und Lagerhaltung der Einzelteile ebenfalls vereinfacht ist. Insbesondere ist das vorliegende Band für die Verbindung des klappenartigen Verschlußteiles einer Tasche, z.B. einer Schultasche oder eines Rucksackes, mit dem Korpus vorgesehen, wobei der Korpus gegebenenfalls aus starrem Material gebildet sein kann.

Vorteilhafterweise kann die Dicke der Wandung der Hülse in. dem an die

Verbindung mit dem Bandelement anschließenden Teil der Hülse größer sein als im übrigen Bereich derselben, wodurch erreicht wird, daß die an der Hülse angreifende Lasche leicht vom Bandelement wegschwenkbar und wieder genau in die ursprüngliche Lage zurückschwenkbar ist. Schließlich kann die Lasche durch das Anbringen des Bandelementes an dem zugehörigen Behälterteil, z.B. der Klappe einer Schultasche, eines Tornisters od.dgl., mit dem Bandelement unter Schließen der Hülse verbindbar sein, wodurch nach der Befestigung des Bandelements an dem zugehörigen Behälterteil eine geschlossene Öse vorliegt, welche um den Stab herum drehbar ist.

Um zu erreichen, daß beim Verbinden des Schamierteils mit dem zugehörigen Behälterteil das Bandelement auch an der mit den Laschen versehenen Seite ebenflächig ist, kann das die Öse tragende Bandelement im Bereich jeder Lasche mit einer Ausnehmung versehen sein, die in Größe und Tiefe der Größe und Dicke der Lasche entspricht.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Neuerungsgegenstandes dargestellt.

Fig. 1 zeigt das neuerungsgemäße Scharnier im zusammengestellten Zustand und an den Behälter angebracht im Schnitt, wobei die angrenzenden Behälterteile nur teilweise angedeutet sind.

Fig. 2 zeigt das mit den Stäben versehene Bandelement in Vorderansicht.

Fig. 3 gibt das Scharnierelement in Draufsicht wieder.

Fig. 4 ist eine Seitenansicht desselben. In
Fig. 5 ist das andere Bandelement in Vorderansicht und in

Fig. 6 in Draufsicht wiedergegeben.

Fig. 7 ist eine Seitenansicht dieses Bandelementes.

,· &diams;

Fig. 8 ist ein Schnitt entlang Linie VIII-VIII der Fig. 5.
Fig. 9 zeigt einen Schnitt entlang Linie IX-IX der Fig. 8, und
Fig. 10 entlang Linie X-X der Fig. 8. Fig. 11 ist eine Detaildarstellung des Details A der Fig. 8.

Der Neuerungsgegenstand wird nachstehend anhand der Ausbildung einer Tasche näher erläutert. Anstelle einer Tasche könnte dieses Scharnier in gleicher Weise an Tornistern, Rucksäcken oder ähnlichen Gebilden, insbesondere solchen mit starrem oder halbstarren Korpus,, eingesetzt werden.

Mit 1 ist der Taschenkorpus bezeichnet, der mit einer Taschenklappe 2, z.B. aus

lOtextilem Material, zu verbinden ist. Dazu dient ein an den Korpus 1 anzubringendes Scharnierelement 3 und ein an der Taschenklappe anzubringendes Scharnierelement 4. Das Scharnierelement 3 weist einen Stab zur Verbindung zwischen ihm und dem Schamierelement 4 auf, welcher an einer Halterung 6 vorgesehen ist. Das Scharnierelement 4 umschließt den Stab 5 mittels einer Öse 7, welche in Längsrichtung durchgehend geschlitzt ist, wie dies bei 7' angedeutet ist (siehe insbes. Fig. 7 und 10). An der einen Seite des Längsschlitzes T schließt an der Öse eine Lasche 8 an, welche in eine Ausnehmung 9 eingreift, die am Tragteil 10 vorgesehen ist, an welchem die Öse mit ihrem an der anderen Seite des Längsschlitzes 7' befindlichen Bereich befestigt ist. Die Öse weist dabei in ihrem an den Tragteil 10 anschließenden Bereich einen verdickten Wandbereich 11 auf, wodurch erreicht ist, daß die Öse im Bereich des Anschlusses an den Tragteil 10 formstabil ist.

Entlang der der Öse abgewandten Längskante des Scharnierelementes 4 ist am Trageteil 10 ein Randsteg 12 vorgesehen, welcher durch den Randsteg 12' an der Lasche 8 fortgesetzt ist. Dieser Randsteg 12 bzw. 12' steht in gleicher Richtung vom Tragteil 10 bzw. der Lasche 8 wie die Öse 7 ab, sodaß zwischen den Randstegen 12, 12' und der Öse eine Ausnehmung ausgebildet ist. Diese Ausnehmung dient zur Aufnahme einer Ü-förmigen Randverstärkung 13 der Taschenklappe 2, sobald diese mittels einer Naht 14 am Scharnierelement 4 angebracht wird. Zur Erleichterung des Nähens weist das Scharnierelement 4 an der dem Randsteg 12 bzw. 12' abgewandten Seite des Tragteiles 10 eine in Längsrichtung etwa in der Mitte verlaufende Nahtrille auf, welche dazu dient, daß das Nahtmaterial nicht über die Außenbegrenzung des Tragteiles 10 vorspringt.

• ·-■■■·

• .· ■ ■·

• ■·■ · ■ • · · · ·

Das am Taschenkorpus zu befestigende Scharierelement 3 weist dazu einen

U-förmigen Tragteil auf, von welchem vom Rand des einen Schenkels die Halterungen 6 für den Stab bzw. die Stäbe in Richtung zur Taschenklappe wegstehen. Der Taschenkorpus 1 wird zwischen die Schenkeln des U-förmigen Tragteiles 15 eingeschoben und mittels einer Nietverbindung 16 mit dem Tragteil 15 verbunden.

Sowohl der Scharnierteil 3 als auch der Scharnierteil 4 werden jeweils einstückig ausgebildet, wobei je nach Längserstreckung des Scharniers ein oder mehrere koaxial verlaufende Stäbe 5 vorgesehen sind, die sich in Längsrichtung zwischen den Halterungen 6 des Scharnierelementes 3 erstrecken. Am zugehörigen Scharnierelement 4 sind die Ösen und damit auch die Laschen in einer der Anzahl der Stäbe 5 entsprechenden Anzahl und Lage angebracht.

Wie aus Fig. 7 ersichtlich, ist bei nicht montiertem Scharnierelement 4 zwischen der bzw. den Laschen und der Rückwand der Ausnehmung 9 am Tragteil 10 ein Spalt 17 vorgesehen, welcher dazu dient, daß Laschen mit ihrem den Ösen abgewandten Kanten leicht vom Tragteil weggebogen werden können, um auf den Stab 5 aufgeschoben zu werden, welcher dann quer zu seiner Längserstreckung durch den Spalt 17 hindurch in das Innere der Ösen 7 eingeschoben wird. Danach erfolgt dann das Einlegen der Taschenklappe 2 über die an ihr vorgesehene Randverstärkung 13 und

. das Annähen derselben am Scharnierteil 4. Durch dieses Annähen werden die Lasche bzw. Laschen in die zugehörige Ausnehmung bzw. Ausnehmungen 9 am Tragteil 10 zur Gänze hineingedrückt, wodurch der Spalt 17 und der Längsschlitz T bei allen Laschen geschlössen wird. Damit liegen dann vollständig geschlossene Ösen vor, die ein leichtes Klappen der Taschenklappe in bezug auf die Taschenkappen ermöglichen.

Ein Lösen der beiden Scharnierteile ,ist nur durch Zerstörung der Verbindung zwischen Taschenklappe und Scharnierelement 4 möglich.

Claims

1. Scharnierband, bei welchem die beiden Bandelemente über wenigstens einen als Drehachse dienenden Stab in Verbindung stehen, wobei an wenigstens einem der beiden Bandelemente eine oder mehrere Ösen vorgesehen ist bzw. sind, die den Stab bzw. die Stäbe umgreifen, wobei die Öse durch eine im wesentlichen in Längsrichtung durchgehend geschlitzte zylindrische Hülse gebildet ist, welche Hülse an einer Seite des Längsschlitzes an dem Bandelement angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (7) elastisch aufbieg- bzw. schließbar ist und an der anderen Seite des Längsschlitzes (7') durch eine Lasche (8) fortgesetzt ist, die mit dem die Hülsen (7) aufweisende Bandelement (4) verbindbar ist, wobei sowohl das den Stab bzw. die Stäbe (5) aufweisende Bandelement (3) als auch das die Hülsen (7) aufweisende Bandelement (4) als je ein einstückig geformter Teil ausgebildet sind.

2. Scharnierband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Dicke der Wandung der Hülse (7) in dem an die Verbindung mit dem Träger (10) am Bandelement (4) anschließenden Teil (11) der Hülse (7) größer ist als im übrigen Bereich derselben.

3. Scharnierband nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lasche(n) (8) durch das Anbringen des Bandelements (4) an dem zugehörigen Behälterteil, z. B. der Klappe einer Schultasche, eines Tournisters od. dgl., mit dem Bandelement (4) unter Schließen der Hülse(n) (7) verbindbar ist.

4. Scharnierband nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das die Öse(n) (7) tragende Bandelement (4) im Bereich jeder Lasche (8) mit einer Ausnehmung (9) versehen ist, die in Größe und Tiefe der Größe und Dicke der Lasche entspricht.