DE202009013411U1

DE202009013411U1 - Schließsystem eines ausziebaren Möbelteils und Möbel

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Publication number: DE202009013411U1
Application number: DE202009013411U
Authority: DE
Original assignee: Paul Hettich GmbH and Co KG
Current assignee: Paul Hettich GmbH and Co KG
Priority date: 2009-10-23
Filing date: 2009-10-23
Publication date: 2011-03-10
Anticipated expiration: 2019-10-24
Also published as: CN102038371A; TW201119610A; DE102010038247B4; DE102010038247A1; CN102038371B

Abstract

Schließsystem (10) eines ausziehbaren Möbelteils (1), aufweisend
– einen in einem Gehäuse (11) verschiebbar gelagerten Mitnehmer (13) einer Einzugsvorrichtung, der mit einem an dem Möbelteil (1) angeordneten Aktivator koppelbar ist,
– eine Verriegelungsleiste (5) zur Verriegelung mehrerer übereinander angeordneter ausziehbarer Möbelteile (1),
– wobei der Mitnehmer (13) auf einer der Verriegelungsleiste (5) zugewandten Seite einen Zapfen (22) aufweist, der mit der Verriegelungsleiste (5) in Wirkverbindung steht,
dadurch gekennzeichnet, dass
– der Zapfen (22) in Bewegungsrichtung (x) des Möbelteils (1) verschiebbar an dem Mitnehmer (13) angeordnet ist.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schließsystem eines ausziehbaren Möbelteils gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Möbel.
Gattungsgemäße Schließsysteme für ausziehbare Möbelteile sind aus dem Stand der Technik bekannt. So wird in der EP 1 183 963 A1 ein Adapter für Schubladen und/oder Türen aufweisenden Möbel beschrieben, der mit mehreren Funktionselementen ausgestattet ist, durch die der Öffnungs- und/oder Schließvorgang der Schublade oder Tür beeinflussbar ist. Als Funktionselemente werden hier ein Selbsteinzug für eine Schublade genannt, Dämpfungselemente, mit denen die Schließgeschwindigkeit der Schublade verringerbar ist oder auch ein Touch-Latch-Beschlag, der bewirkt, dass die Schublade bei Berührung geringfügig geöffnet wird, um ein Eingreifen in den dann vorhandenen Spalt zwischen Schubladenfront oder Tür und dem Korpus des Möbelstücks zu ermöglichen, wobei die Auslösung eines solchen Touch-Latch-Beschlags darauf basiert, dass die Schublade zunächst geringfügig in Schließrichtung eingedrückt und dann durch den Touch-Latch-Beschlag freigegeben und geöffnet wird. Außerdem wird ein weiteres Funktionselement, ein Anschlag für eine Verriegelungsvorrichtung, beschrieben, die bewirkt, dass bei einem Möbel mit mehreren übereinander angeordneten Schubladen jeweils nur eine Schublade geöffnet werden kann.
Nachteilig bei den herkömmlichen Systemen ist, dass es bei der Kombination eines Verriegelungssystems mit weiteren Funktionselementen in einer Einzugsvorrichtung oder einer Ausstoßvorrichtung zu unerwünschten Blockierungen oder Verhakungen des Verriegelungssystems kommt, weil der mit der Verriegelungsleiste in Wirkverbindung stehende Zapfen des Mitnehmers nicht exakt positioniert ist.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Schließsystem zu schaffen, mit dem die oben genannten Nachteile beseitigt werden und insbesondere ein zuverlässiges Zusammenwirken der verschiedenen Funktionselemente gewährleistet ist.
Diese Aufgabe wird durch ein Schließsystem eines ausziehbaren Möbelteils mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch ein Möbel mit den Merkmalen des Anspruchs 14 gelöst.
Bei dem erfindungsgemäßen Schließsystem, das ein in ein Gehäuse verschiebbar gelagerten Mitnehmer einer Einzugsvorrichtung sowie eine Verriegelungsleiste zur Verriegelung mehrerer übereinander angeordneter ausziehbarer Möbelteile aufweist, wobei der Mitnehmer auf einer der Verriegelungsleiste zugewandten Seite einen Zapfen aufweist, der mit der Verriegelungsleiste in Wirkverbindung steht, ist der Zapfen in Bewegungsrichtung des Möbelteils verschiebbar an dem Mitnehmer angeordnet. Mit einem solchen verschiebbaren Zapfen kann das Schließsystem größere Toleranzen verkraften, ohne dass es zu unerwünschten Blockierungen oder Verhakungen der Verriegelungsleiste kommt. Außerdem können durch den Einsatz eines solchen verschiebbaren Zapfens kostspielige Änderungen an der Verriegelungsleiste vermieden werden, die zu einer Verschlechterung des Systems führen würden. Überdies kann mit einem derart ausgebildeten System in einfacher Weise eine Vergrößerung des Einzugsweges oder ein verlängerter Selbsteinzug des Schubkasten ermöglicht werden.
Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
Gemäß einer besonderen Ausführungsvariante der Erfindung ist der Zapfen federbelastet an dem Mitnehmer angeordnet. Dadurch kann der Zapfen auch bei einer leichten Verschiebung des Mitnehmers in einer vordefinierten Position gehalten werden.
Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante ist der Mitnehmer mehrteilig, insbesondere zweiteilig ausgebildet. Dabei ist vorzugsweise an einem ersten Mitnehmerbauteil auf der der Verriegelungsleiste zugewandten Seite eine Aussparung vorgesehen, in der ein plattenförmiges zweites Mitnehmerbauteil verschiebbar einliegt. Der Zapfen steht dabei aus dem zweiten Mitnehmerbauteil in Richtung der Verriegelungsleiste hervor. Ein solcher Mitnehmer ist in einfacher und kostengünstiger Weise herstellbar und zusammensetzbar.
Zur exakten Bewegungsführung des Zapfens ist gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante die der Verriegelungsleiste zugewandte Seite des ersten Mitnehmerbauteils mit einer ersten Führungsnut für ein erstes Führungselement zur Führung des zweiten Mitnehmerbauteils in dem ersten Mitnehmerbauteil versehen.
In einer weiteren besonderen Ausführungsvariante weist das erste Mitnehmerbauteil eine zweite Führungsnut für ein zweites Führungselement zur Führung des zweiten Mitnehmerbauteils in dem ersten Mitnehmerbauteil auf.
Bevorzugt ist in der zweiten Führungsnut ein Federelement angeordnet, das mit dem zweiten Führungselement in Wirkverbindung steht und so das zweite Mitnehmerbauteil bzw. den Zapfen in einer vorbestimmten Position hält.
Das Federelement ist gemäß einer weiteren Ausführungsvariante so ausgebildet, dass es im entspannten Zustand das zweite Mitnehmerbauteil in einer Position hält, bei der das erste Führungselement in einer Endposition in einer ersten Führungsnut positioniert ist und bei der die Verriegelungsleiste von einer Freigabestellung in eine Verriegelungsstellung verschiebbar ist. Dadurch wird zuverlässig ein unerwünschtes Verhaken des Zapfens mit der Verriegelungsleiste vermieden.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
1 eine perspektivische Ansicht eines ausziehbaren Möbelteils mit einem erfindungsgemäßen Schließsystem,
2 eine Ausschnittsvergrößerung des Schließsystems aus 1,
3 und 4 zwei perspektivische Ansichten des Schließsystems,
5 eine perspektivische Ansicht des ausziehbaren Möbelteils aus 1 ohne Darstellung der Verriegelungsleiste,
6 eine perspektivische Detailansicht des ausziehbaren Möbelteils aus 5,
7 und 8 perspektivische Explosionsansichten des ersten Mitnehmers und
9 und 10 perspektivische Ansichten des zusammengesetzten ersten Mitnehmers, wobei das verschiebbare Mitnehmerbauteil, in beide Endlagen verschoben ist.
In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position des Schließsystems und anderer Teile. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, das heißt, durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.
In der 1 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt ein über Adapter 3, 4 an einem Möbelkorpus eines Möbels ausziehbar befestigtes, insbesondere als Schubkasten ausgebildetes Möbelteil, gekennzeichnet, an dem an einer Seitenzarge 2 eine Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Schließsystems 10 montiert ist, das mit einer Verriegelungsleiste 5 in Wirkverbindung steht. Bei einem Möbel mit mehreren solcher ausziehbarer Möbelteile 1 sind die einzelnen Möbelteile 1 über das Schließsystem 10 mit der Verriegelungsleiste 5 derart gekoppelt, dass das Ausziehen eines der Möbelteile 1 eine Verriegelung der übrigen mit dieser Verriegelungsleiste 5 gekoppelten Möbelteile bewirkt.
Wie in der in 2 gezeigten Detailansicht gut zu erkennen ist, ist die Verriegelungsleiste 5 über einen Zapfen 22 mit dem Schließsystem 10 gekoppelt. Bei einer Auszugs-/oder Ausstoßbewegung des Möbelteils 1 aus einem Möbelkorpus heraus wird der Zapfen 22 ein Stück weit mit in Auszugsrichtung bewegt und bewirkt dabei eine Verschiebung der Verriegelungsleiste 5 senkrecht zur Bewegungsrichtung X des Möbelteils 1 (in den 1 und 2 nach oben) und bewirkt dadurch ein Verriegeln der weiteren Möbelteile 1, die mit dieser Verriegelungsleiste 5 in Wirkverbindung stehen.
Die Ausgestaltung der in den 1 und 2 gezeigten Verriegelungsleiste 5 mit hakenförmigen Führungsnuten 6 stellt dabei nur eine von mehreren denkbaren Ausführungsvarianten einer solchen Verriegelungsleiste dar.
Wie in den 3 und 4 gezeigt, weist das Schließsystem 10 ein Gehäuse 11 auf, an dem ein erster Mitnehmer 13 in einer Führungsbahn 18 verschiebbar und verschwenkbar gelagert ist. Die Führungsbahn 18 verläuft dabei parallel zur Bewegungsrichtung des Möbelteils 1 und ist an einem in Auszugsrichtung vorderen Ende 21 nach unten abgeknickt. Dieses vordere Ende 21 der Führungsbahn 18 dient dabei als Rastposition des Mitnehmers 13, in der der Mitnehmer 13 bei ausgezogenem Möbelteil 1 einrastet. An dem Mitnehmer 13 ist des Weiteren eine Zugfeder 17 befestigt, welche an Ihrem anderen Ende an einem Stutzen an dem Gehäuse 11 derart festgelegt ist, dass die Zugfeder 17 den ersten Mitnehmer 13 stets in Richtung einer Position zieht, in der sich der erste Mitnehmer 13 befindet, wenn das Möbelteil 1 sich in seiner Schließstellung in dem Möbel befindet.
Des Weiteren ist an dem Gehäuse 11 bevorzugt eine zweite Führungsbahn 20 zur Führung eines zweiten Mitnehmers 19 vorgesehen, der mit einer Ausstoßvorrichtung 12 in Wirkverbindung steht. Zur Auslösung eines Ausstoßvorganges wird das Möbelteil 1 zunächst um wenige Millimeter in das Möbel hinein bewegt, um anschließend durch die Federkraft der Ausstoßvorrichtung 12 aus dem Möbel heraus gestoßen zu werden. Dabei wird auch der erste Mitnehmer 13 über einen an dem Möbelteil 1 angeordneten (nicht gezeigten) Aktivator entlang der Führungsbahn 18 (in 4 nach rechts, in den 1, 2, und 5 nach links) bewegt und anschließend in seine Rastposition am Ende 21 der Führungsbahn 18 abgekippt, wobei in dieser Rastposition der Aktivator aus dem Mitnehmer 13 auskoppelt.
Insbesondere zur Aktivierung eines oben beschriebenen Ausstoßvorgangs, bei dem das Möbelteil 1 zunächst um wenige Millimeter in das Möbel hinein bewegt werden muss, muss die Verbindung zwischen dem Schließsystem 10, genauer zwischen dem ersten Mitnehmer 13 und der Verriegelungsleiste 5 so gestaltet sein, dass das Möbelteil 1 ein Stück weit aus dem Möbelkorpus des Möbels hervor stehen kann, ohne die Verriegelungsleiste 5 bereits in eine die übrigen Möbelteile verriegelnde Position zu bewegen. Zu diesem Zweck ist der erste Mitnehmer 13 so ausgebildet, dass der mit der Verriegelungsleiste 5 in Wirkverbindung stehende Zapfen 22 in Bewegungsrichtung X des Möbelteils 1 verschiebbar an dem Mitnehmer 13 angeordnet ist. Die Verschiebbarkeit des Zapfens 22 wird in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel dadurch erreicht, dass der Mitnehmer 13 mehrteilig ausgebildet ist.
Wie in den 7 bis 10 gezeigt, besteht der Mitnehmer hier aus einem ersten Mitnehmerbauteil 14 und einem zweitem Mitnehmerbauteil 15. Dabei ist auf einer der Verriegelungsleiste 5 zugewandten Seite des ersten Mitnehmerbauteils 14 eine Aussparung 31 vorgesehen, in die das zweite Mitnehmerbauteil 15 einlegbar ist. Die Kontur der Ausnehmung 31 ist dabei so gestaltet, dass das zweite Mitnehmerbauteil 15 in Bewegungsrichtung X des Möbelteils 1 verschiebbar ist. Zur besseren Führung des zweiten Mitnehmerbauteils 15 in der Ausnehmung 31 des ersten Mitnehmerbauteils 14 ist im Bereich der Ausnehmung 31 vorteilhaft eine Führungsnute 27 vorgesehen, wobei die eine Führungsnut 27 bevorzugt als Langloch ausgebildet ist, in das ein bevorzugt zylinderförmig ausgebildetes Führungselement 26 eingreift, das aus einer dem ersten Mitnehmerbauteil 14 zugewandten Seite eines flächig ausgebildeten Grundkörpers 24 des zweiten Mitnehmerbauteils 15 hervorsteht. Weiterhin ist in der Ausnehmung 31 noch eine Kammer 28 angeordnet. In die Kammer 28 des ersten Mitnehmerbauteils 14 greift eine auf der gleichen Seite des Grundkörpers 24 des zweiten Mitnehmerbauteils 15 hervorstehende Nase 25 ein. An dieser Nase 25 stützt sich ein als Druckfeder ausgebildetes Federelement 16 ab, das in der Kammer 28 einliegt und auf diese Weise das zweite Mitnehmerbauteil 15 federbelastet in einer Position hält, bei der das erste Führungselement 26 an einem Ende der Führungsnut 27 anliegt.
In den 9 und 10 ist der erste Mitnehmer 13 im zusammengesetzten Zustand gezeigt, wobei in der in 9 gezeigten Darstellung das zweite Mitnehmerbauteil 15 sich in seiner Ausgangsstellung befindet und bei der in 10 gezeigten Position des zweiten Mitnehmerbauteils 15 der gesamte Mitnehmer 13 durch einen am Möbelteil 1 angeordneten Aktivator in Einschubrichtung verschoben ist und das zweite Mitnehmerbauteil 15 durch den sich im Anschlag mit der Verriegelungsleiste 5 befindenden Zapfen 22 entgegen der Federkraft des Federelements 16 verschoben ist. Wie des Weiteren in den 7, 9 und 10 gut zu erkennen ist, ist der Zapfen 22 an seinem freien Ende in Auszugsrichtung des ausziehbaren Möbelteils 1 mit einer Abflachung 23 versehen, so dass der Querschnitt des Zapfens 22 etwas kleiner ist als die Breite der Führungsnut 6 der Verriegelungsstange 5, um ein geringfügiges Spiel des Zapfens 22 in der Führungsnut 6 der Verriegelungsleiste 5 zuzulassen und ein unerwünschtes Verhaken der Verriegelungsstange 5 mit dem Zapfen 22 bei nur geringfügig verschobenen Zapfen zusätzlich zu vermeiden.
Die der Verriegelungsleiste 5 abgewandte Seite des ersten Mitnehmerbauteils 14 des Mitnehmers 13 ist mit einem Stutzen 30 zu Halterung der Einzugsfeder 17 ausgebildet und weist des Weiteren eine Aufnahme 29 für den an dem Möbelteil 1 angeordneten Aktivator auf, sodass der Mitnehmer 13 bei einer Bewegung des Möbelteils 1 ein Stück weit mitgenommen wird und dabei während eines Auszugsvorgangs die Einzugsfeder 17 vorspannt, bzw. beim Einschubvorgang des Möbelteils 1 den Mitnehmer aus seiner die Einzugsfeder 17 vorspannenden Rastposition auslöst und so einen Selbsteinzug des Möbelteils 1 mit Hilfe der Einzugsfeder 17 bewirkt.
Die 5 und 6 zeigen nochmals das Schließsystem 10 mit eingebautem Mitnehmer 13 im an dem Möbelteil 1 montierten Zustand ohne die Verriegelungsstange 5. Der Zapfen 22 befindet sich hier in seiner Ausgangsstellung, bei der das ausziehbare Möbelteil 1 vollständig in den Möbelkorpus des Möbels eingeschoben ist und so das Öffnen jedes der mit der Verriegelungsstange 5 in Wirkverbindung stehenden Möbelteil 1 ermöglicht ist.
Bezugszeichenliste

1: Ausziehbares Möbelteil
2: Seitenzarge
3: Adapter
4: Adapter
5: Verriegelungsleiste
6: Führungsnut
10: Schließsystem
11: Gehäuse
12: Ausstoßvorrichtung
13: Mitnehmer
14: Mitnehmerbauteil
15: Mitnehmerbauteil
16: Federelement
17: Zugfeder
18: Führungsbahn
19: Mitnehmer
20: Führungsbahn
21: Ende
22: Zapfen
23: Abflachung
24: Grundkörper
25: Nase
26: Führungselement
27: Führungsnut
28: Kammer
29: Aufnahme
30: Stutzen
31: Aussparung
X: Bewegungsrichtung

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

EP 1183963 A1 [0002]

Claims

Schließsystem (10) eines ausziehbaren Möbelteils (1), aufweisend – einen in einem Gehäuse (11) verschiebbar gelagerten Mitnehmer (13) einer Einzugsvorrichtung, der mit einem an dem Möbelteil (1) angeordneten Aktivator koppelbar ist, – eine Verriegelungsleiste (5) zur Verriegelung mehrerer übereinander angeordneter ausziehbarer Möbelteile (1), – wobei der Mitnehmer (13) auf einer der Verriegelungsleiste (5) zugewandten Seite einen Zapfen (22) aufweist, der mit der Verriegelungsleiste (5) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass – der Zapfen (22) in Bewegungsrichtung (x) des Möbelteils (1) verschiebbar an dem Mitnehmer (13) angeordnet ist.
Schließsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (13) mehrteilig, insbesondere zweiteilig ausgebildet ist.
Schließsystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (22) federbelastet an dem Mitnehmer (13) angeordnet ist.
Schließsystem nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass an einem ersten Mitnehmerbauteil (14) auf der der Verriegelungsleiste (5) zugewandten Seite eine Aussparung (31) vorgesehen ist, in der ein plattenförmiges zweites Mitnehmerbauteil (15) verschiebbar einliegt und dass der Zapfen (22) aus dem zweiten Mitnehmerbauteil (15) in Richtung der Verriegelungsleiste (5) hervorsteht.
Schließsystem nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die der Verriegelungsleiste (5) zugewandte Seite des ersten Mitnehmerbauteils (14) mit einer Führungsnut (27) für ein Führungselement (26) zur Führung des zweiten Mitnehmerbauteils (15) in dem ersten Mitnehmerbauteil (14) versehen ist.
Schließsystem nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsnut (27) als Langloch ausgebildet ist.
Schließsystem nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die der Verriegelungsleiste (5) zugewandte Seite des ersten Mitnehmerbauteils (14) mit einer Kammer (28) für eine Nase (25) versehen ist.
Schließsystem nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass in der Kammer (28) ein Federelement (16) angeordnet ist, das mit der Nase (25) in Wirkverbindung steht.
Schließsystem nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (16) als Druckfeder ausgebildet ist.
Schließsystem nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (16) im entspannten Zustand das zweite Mitnehmerbauteil (15) in einer Position hält, bei der das Führungselement (26) in einer Endposition in der Führungsnut (27) positioniert ist und bei der die Verriegelungsleiste (5) von einer Freigabestellung in eine Verriegelungsstellung verschiebbar ist.
Schließsystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende des Zapfens (22) in Auszugsrichtung des ausziehbaren Möbelteils (1) abgeflacht ausgebildet ist.
Schließsystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (11) ein zweiter verschiebbar gelagerter Mitnehmer (19) vorgesehen ist, der mit einer Ausstoßvorrichtung (12) gekoppelt ist.
Schließsystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (13) mit einer Einzugsfeder (17) gekoppelt ist.
Möbel mit mehreren ausziehbaren Möbelteilen (1), gekennzeichnet durch ein Schließsystem (10) gemäß einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche.