DE202009011052U1

DE202009011052U1 - Aus Schlüssel und Schließzylinder bestehende Schließvorrichtung

Info

Publication number: DE202009011052U1
Application number: DE200920011052
Authority: DE
Original assignee: Wilka Schliesstechnik GmbH
Current assignee: Wilka Schliesstechnik GmbH
Priority date: 2009-09-24
Filing date: 2009-09-24
Publication date: 2011-02-17
Anticipated expiration: 2019-09-25

Abstract

Einen Schließzylinder (26) und eine einen dazu passenden Schlüssel (1) aufweisende Schließvorrichtung, wobei der in einem Zylindergehäuse (27) gelagerte Zylinderkern (28) bei nicht eingestecktem Schlüssel (1) von mindestens einem Zuhaltungselement (36, 38) drehgesperrt ist und bei eingestecktem Schlüssel (1) das Zuhaltungselement (36, 38) vom Kopf (11) eines, mit seinem Schaft (12) in einer Bohrung (6), insbesondere Breitseitenbohrung des Bartes (3) des Schlüssels (1) einsteckenden Einsatzstücks (10), in eine Freigabestellung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das in der Bohrung (6) einsteckende Ende (13) des Schaftes (12) zur formschlüssigen Fesselung des Einsatzstücks (10) aufgeweitet ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine einen Schließzylinder und eine einen dazu passenden Schlüssel aufweisende Schließvorrichtung, wobei der in einem Zylindergehäuse gelagerte Zylinderkern bei nicht eingestecktem Schlüssel von mindestens einem Zuhaltungselement drehgesperrt ist und bei eingestecktem Schlüssel das Zuhaltungselement vom Kopf eines, mit seinem Schaft in einer Bohrung, insbesondere Breitseitenbohrung des Bartes des Schlüssels einsteckenden Einsatzstücks, in eine Freigabestellung bringbar ist.
Die Erfindung betrifft darüber hinaus einen Schlüssel für eine derartige Schließvorrichtung mit einem mit seinem Schaft in einer Bohrung, insbesondere Breitseitenbohrung des Bartes steckenden, und mit seinem Kopf über den Bohrungsrand ragenden Einsatzstück.
Eine derartige Schließvorrichtung bzw. ein dazu passender Schlüssel ist bekannt aus der EP 1 593 800 A2 . Der dort beschriebene Schlüssel besitzt eine Breitseitenöffnung, in der ein von einem Kerbnagel ausgebildetes Einsatzstück steckt, dessen Schaft reibschlüssig in der Bohrung gefesselt ist und dessen Kopf über den Rand der Bohrung und insbesondere über die Breitseitenebene herausragt. Der Schließzylinder weist ein Zuhaltungselement in Form einer Kugel auf, welches mit dem Kopf des Einsatzstücks zusammenwirkt.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die gattungsgemäße Schließvorrichtung bzw. den dazu passenden Schlüssel fertigungstechnisch zu verbessern.
Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung, wobei zunächst und im Wesentlichen vorgesehen ist, dass das in der Bohrung einsteckende Ende des Schaftes zur formschlüssigen Fesselung des Einsatzstückes aufgeweitet ist. Zufolge der formschlüssigen Fesselung des Schaftes des Einsatzstückes in der Bohrung können die Toleranzen vergrößert werden. Auch wenn der Schaft ein gewisses Untermaß aufweist, hält das Einsatzstück doch sicher in der Breitseitenbohrung des Schlüsselbartes. Der durchmesservergrößerte Kopf des Einsteckstücks kann dabei auf einer Stufe der Bohrung aufliegen. Bevorzugt wird diese Stufe von einem ringförmigen Bodenabschnitt eines durchmesservergrößerten Abschnitts der Bohrung ausgebildet. Die vom Kopf weggewandte Öffnung der Bohrung ist bevorzugt aufgeweitet. Bevorzugt ist dieses Ende der Bohrung trichterförmig oder kalottenförmig aufgeweitet. Die durch Verstemmen erzeugte Aufweitung des Schaftes des Einsatzstücks kann dabei an der Wandung des aufgeweiteten Abschnitts der Öffnung anliegen. Das Stemmeisen hinterlässt vorzugsweise eine im Wesentlichen trichterförmige Eindrückung in der dem Kopf gegenüberliegenden Stirnseite des Einsatzstücks. Der Boden der Eindrückung bildet den Boden einer Trichteröffnung.
In einer ersten Variante der Erfindung besitzt der Schlüssel brustseitige Profileinschnitte. In einer zweiten Variante der Erfindung besitzt der Schlüssel auf seinen beiden Breitseiten Profilbohrungen. Dieser Schlüssel besitzt bevorzugt eine Punktsymmetrie bezogen auf die Schlüssellängsachse, so dass der Schlüssel als Wendeflachschlüssel verwendet werden kann. Er besitzt bevorzugt zwei symmetrisch zueinander angeordnete Einsatzstücke. Beide Schlüssel können mit Zuhaltungsstiften zusammenwirken, die sich in einem Flanschabschnitt des Zylindergehäuses befinden. Derartige Zuhaltungsstifte bestehen aus einem im Zylinderkern gelagerten Kernstift und einem im Zylindergehäuse gelagerten Gehäusestift, der in Richtung des Schlüsselkanals abgefedert ist, so dass bei nicht eingestecktem Schlüssel ein Abschnitt des Gehäusestiftes in eine Kernbohrung hineinragt, so dass der Zylinderkern drehgesperrt ist. Die Trichteröffnung, deren Boden vom aufgeweiteten Abschnitt des Schaftes des Einsatzstücks gebildet ist, kann ebenfalls die Funktion einer Codieraussparung, beispielsweise für einen Ergänzungszuhaltungsstift aufweisen. Der Kopf des Einsatzstückes ragt über die Breitseitenebene des Schlüssels und wirkt mit einem Ergänzungszuhaltungsstift zusammen. Dieser steckt in einer Ergänzungszuhaltungsbohrung des Zylinderkerns. Diese kann bezogen auf die Drehachse des Zylinderkerns spitzwinkelig zu einer Radialen angeordnet sein. Die Wandung der Gehäusebohrung, in der der Kern drehgelagert ist, besitzt eine Lagerbohrung für einen Ergänzungszuhaltungsgehäusestift, der mit dem Ergänzungskernstift zusammenwirkt. Der mit dem Kopf zusammenwirkende Ergänzungszuhaltungsstift kann einen verbreiterten Kopf aufweisen. Der Ergänzungsgehäusestift kann in einer Fluchtlinie zum Ergänzungszuhaltungsstift liegen. Es ist aber auch ein Versatz, insbesondere in Erstreckungsrichtung des Zylinderkerns möglich.
Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen erläutert. Es zeigen:
1 einen Längsschnitt eines Doppelschließzylinders mit zwei Zylinderkernen, wobei in einem der Zylinderkerne der Bart eines Schlüssels steckt;
2 den Schlüssel in der Draufsicht;
3 einen Schnitt gemäß der Linie III-III in 2;
4 einen Schnitt gemäß der Linie IV-IV in 1;
5 einen Schnitt wie 4, jedoch durch einen Schließzylinder eines zweiten Ausführungsbeispiels;
6 den Schlüssel zum Schließzylinder des zweiten Ausführungsbeispiels;
7 einen Schnitt gemäß der Linie VII-VII in 6;
8 den Teil eines Schnittes gemäß der Schnittlinie VIII-VIII in 5; und
9 ein, bezogen auf die Drehachse des Zylinderkerns zum Schnitt gemäß 5 versetzten Schnitt, wobei die Schnittebene der Schnitte V und IX in der 8 gezeigt sind.
Der Schließzylinder 26 der beiden Ausführungsbeispiele besitzt ein Gehäuse 27, welches zwei Gehäusehöhlungen aufweist, in denen jeweils ein Zylinderkern 28 drehbar gelagert ist. An den Rundungsabschnitten des Gehäuses 27, in denen jeweils ein Kern 28 gelagert ist, schließt sich ein Flanschabschnitt an, in dem eine Vielzahl von parallel zueinander verlaufenden Gehäusebohrungen 30 vorgesehen sind. Die Gehäusebohrungen 30 fluchten mit Kernbohrungen 29 des Zylinderkerns 28. Die Kernbohrungen 29 münden jeweils in einem Schlüsselkanal 34, in den der Bart 3 eines Schlüssels 1 eingesteckt werden kann. Der Bart 3 schließt sich materialeinheitlich der Raide 2 des Schlüssels 1 an.
In den zueinander fluchtenden Bohrungen 29, 30 stecken Zuhaltungsstifte ein. Die Zuhaltungsstifte bestehen aus im Kern 28 steckenden Kernstiften 31, deren Länge das Schließgeheimnis definiert. Ein Kernstift 31 kann auch aus mehreren Teilstiften 31' bestehen. In den Gehäusebohrungen 30 stecken jeweils von einer Zuhaltungsfeder 33 in Richtung des Schlüsselkanals 34 beaufschlagte Gehäusestifte 32. Zwischen den beiden Kernen 28 erstreckt sich ein Schließglied 35, welches durch Drehen des Kerns 28 gedreht wird.
Der in der 1 links dargestellte Kern 28 wird von den Gehäusestiften 31 gesperrt. In dem rechts dargestellten Kern 28 ist ein passender Schlüssel 1 eingesteckt, dessen Profileinschnitte 16 so ausgebildet sind, dass die Trennebene zwischen Kernstiften 31 und Gehäusestiften 32 in der Trennfuge zwischen Kern 28 und Gehäusebohrung liegt.
Den 4 bzw. 5, 8 und 9 ist zu entnehmen, dass der Schließzylinder 26 ein zusätzliches Zuhaltungselement aufweist. Das Zuhaltungselement besitzt einen Ergänzungszuhaltungsstift 36, der in einer Ergänzungszuhaltungsbohrung 37 des Kernes 28 gelagert ist. Die Ergänzungszuhaltungsbohrung 37 ist zum Schlüsselkanal 34 und zur Kernmantelfläche offen. Im Bereich der Kernmantelfläche ist die Bohrung 37 aufgeweitet. Dort befindet sich ein durchmesservergrößerter Kopf 44 des Ergänzungszuhaltungsstiftes 36.
Der Kopf 44 des Ergänzungszuhaltungsstiftes 36 wirkt mit einem Ergänzungsgehäusestift 38 zusammen. Letzterer wird durch eine Feder 40 in Richtung der Bohrung 37 beaufschlagt. Die Feder 40 stützt sich am Boden einer Bohrung 39 ab. Die Bohrung 39 wird von einem Einsatzkörper 41 gebildet, der in eine Öffnung des Rundabschnitts des Gehäuses 27 eingelassen ist.
Wird der Ergänzungszuhaltungsstift 36 nicht, wie in den 4 und 8 gezeigt, von einem Einsatzstück 10 in eine richtige Stellung gebracht, so ragt der Ergänzungsgehäusestift 38 in die Bohrung 37 und sperrt dadurch die Drehbarkeit des Kernes 28, auch wenn die Kernstifte 31 richtig einsortiert sind.
Das Einsatzstück 10 besteht aus einem Stahlstift mit einem durchmesservergrößerten Kopf und einem durchmesserverminderten Schaft 12. Das Einsatzstück 10 steckt in einer Bohrung 6 des Schlüsselbartes 3, die zu beiden Breitseiten 4, 4' des Bartes 3 hin offen ist. Zur Breitseite 4 ist die Bohrung 6 in Form eines durchmesservergrößerten Abschnittes 8 offen. In diesem durchmesservergrößerten Abschnitt 8 steckt der Kopf 11 und stützt sich dabei auf einer Schulter 21 ab. Die Schulter 21 wird von einem ringförmigen Boden des durchmesservergrößerten Abschnittes 8 ausgebildet. Ein kuppelförmiger Überstandsbereich 15 des Kopfes 11 überragt die Breitseite 4.
Die Bohrung 6 ist zur gegenüberliegenden Breitseite 4' aufgeweitet. Die Bohrung 6 hat hier eine Trichteröffnung 7. In diese Trichteröffnung 7 ragt ein Endabschnitt 13 des Schaftes 12 des Einsatzstückes 10 hinein. Mit Hilfe eines Stemmeisens ist dieser Abschnitt 13 aufgeweitet, so dass sich eine Wandung des aufgeweiteten Abschnittes 13 an der Wandung der Trichteröffnung 7 abstützen kann. Das Aufweiten des Endabschnitts 13 erfolgt bevorzugt mit einem Eindrückwerkzeug, welches eine trichterförmige Eindrückung 14 hinterlässt. Die Trichteröffnung 7 kann als zusätzliche Kodieröffnung verwendet werden. Sie wirkt dann mit einem Ergänzungszuhaltungsstift zusammen.
Die in den Ausführungsbeispielen gezeigten Schlüsselschäfte 3 besitzen Profilnuten 17, 17', 17'' und zwischen den Profilnuten 17, 17', 17'' stehen gelassene Profilrippen 18, 18'. Die Bohrung 6 kann sich im Bereich einer Rippe oder im Bereich einer Nut 17 befinden.
Bei dem in den 2 und 3 dargestellten Schlüssel wird eine Schmalseite von einem Rücken 5 des Bartes 3 gebildet. Die gegenüberliegende Brust des Bartes 3 besitzt Profileinschnitte 16 zum Einsortieren der Zuhaltungsstifte 31.
Der in den 6 und 7 dargestellte Schlüssel ist ein Wendeflachschlüssel mit einer Längsmittellinie, die, bezogen auf das in 7 dargestellte Querschnittsprofil, eine Symmetrieachse darstellt. in der Breitseite befinden sich eine Vielzahl von Breitseitenvertiefungen 20, die Profilbohrungen ausbilden und mit den Spitzen der Kernstifte 31 zusammenwirken. Zusätzlich sind Ergänzungsprofilbohrungen 22 vorgesehen. Eine dieser Ergänzungsprofilbohrungen kann von der Trichteröffnung 7 der Bohrung 6 ausgebildet sein. Bei diesem Ausführungsbeispiel sind zwei Einsatzstücke 10 vorgesehen, die in sich gegenüberliegende Breitseiten 4, 4' eingesetzt sind.
Bei dem in der 4 dargestellten Ausführungsbeispiel verläuft die Bohrung 37 für den Ergänzungszuhaltungsstift 36 spitzwinkelig zu einer Radialen, bezogen auf die Drehachse des Zylinderkerns 28. Infolgedessen liegen die Bewegungsrichtungen des Ergänzungsgehäusestiftes 38 und des Ergänzungskernstiftes 36 spitzwinkelig zueinander.
Beim zweiten Ausführungsbeispiel liegt die Bohrung 39, in der der Ergänzungsgehäusestift 38 gelagert ist, bezogen auf die Drehachse des Zylinderkerns 28, versetzt zur Ergänzungszuhaltungsbohrung 37. Der Kopf 44 des Ergänzungszuhaltungsstiftes 36 ist deshalb nur in einer Radialrichtung verbreitert, so dass er eine asymmetrische Gestalt besitzt.
In beiden Ausführungsbeispielen muss der Bart 3 des Schlüssels 1 an der richtigen Stelle Einsatzstücke 10 aufweisen, die einen Kopf 11 in der richtigen Größe aufweisen, um jeweils den Ergänzungszuhaltungsstift 36 von der Sperrstellung in die Freigabestellung zu verlagern, in welcher die Trennebene zwischen Kopf 44 und Ergänzungsgehäusestift 38 in der Drehfläche des Kerns 28 liegt.
Die 5 und 9 zeigen zusätzliche Ergänzungsstifte 38 bzw. Armierungselemente 42.
Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen. Die Unteransprüche charakterisieren in ihrer fakultativ nebengeordneten Fassung eigenständige erfinderische Weiterbildung des Standes der Technik, insbesondere um auf Basis dieser Ansprüche Teilanmeldungen vorzunehmen.
Bezugszeichenliste

1: Schlüssel
2: Raide
3: Bart (Schlüsselschaft)
4: Breitseite
5: Rücken
6: Bohrung
7: Trichteröffnung
8: Durchmesservergrößernder Abschnitt
9: Halsabschnitt
10: Einsatzstück
11: Kopf
12: Schaft
13: aufgeweiteter Abschnitt (Schaft-Ende)
14: Eindrückung
15: kuppelförmiger Überstandsbereich
16: Profileinschnitt
17: Profilnut
17': Profilnut
17'': Profilnut
18: Profilrippe
18': Profitnut
19: Spitze
20: Profilbohrung
21: Schulter
22: Ergänzungs-Profilbohrung
23: -
24: -
25: -
26: Doppel-Schließzylinder
27: Gehäuse
28: Zylinderkern
29: Kernbohrung
30: Gehäusebohrungen
31: Kernstift
31': Zuhaltungsstift
32: Gehäusestift
33: Zuhaltungsfeder
34: Schlüsselkanal
35: Schließglied
36: Ergänzungszuhaltungsstift
37: Ergänzungsstiftbohrung
38: Ergänzungsgehäusestift
39: Bohrung
40: Feder
41: Einsatzkörper
42: Armierungselemente
43: Ergänzungsstift
44: Kopf

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

EP 1593800 A2 [0003]

Claims

Einen Schließzylinder (26) und eine einen dazu passenden Schlüssel (1) aufweisende Schließvorrichtung, wobei der in einem Zylindergehäuse (27) gelagerte Zylinderkern (28) bei nicht eingestecktem Schlüssel (1) von mindestens einem Zuhaltungselement (36, 38) drehgesperrt ist und bei eingestecktem Schlüssel (1) das Zuhaltungselement (36, 38) vom Kopf (11) eines, mit seinem Schaft (12) in einer Bohrung (6), insbesondere Breitseitenbohrung des Bartes (3) des Schlüssels (1) einsteckenden Einsatzstücks (10), in eine Freigabestellung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das in der Bohrung (6) einsteckende Ende (13) des Schaftes (12) zur formschlüssigen Fesselung des Einsatzstücks (10) aufgeweitet ist.
Schlüssel für eine Schließvorrichtung, insbesondere nach Anspruch 1, mit einem mit seinem Schaft (12) in einer Bohrung (6), insbesondere Breitseitenbohrung des Bartes (3) steckenden, und mit seinem Kopf (11) über den Bohrungsrand ragenden Einsatzstück (10), dadurch gekennzeichnet, dass das in der Bohrung (6) einsteckende Ende (13) des Schaftes (12) zur formschlüssigen Fesselung des Einsatzstücks (10) aufgeweitet ist.
Schließvorrichtung nach Anspruch 1 oder Schlüssel nach Anspruch 2 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass ein durchmesservergrößerter Kopf (11) des Einsatzstückes (10) auf einer Stufe (21) der Bohrung (6) aufliegt.
Schließvorrichtung oder Schlüssel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Stufe (21) von einem Ringrandabschnitt eines durchmesservergrößerten Bohrungsabschnitts (8) gebildet ist.
Schließvorrichtung oder Schlüssel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die vom Kopf (11) weggewandte Öffnung (7) der Bohrung (6) insbesondere trichterförmig aufgeweitet ist.
Schließvorrichtung oder Schlüssel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der aufgeweitete Abschnitt (13) des Schaftes (12) an der Wandung der Bohrungsaufweitung (7) anliegt.
Schließvorrichtung oder Schlüssel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnseite des aufgeweiteten Schaftabschnittes (13) eine insbesondere trichterförmige Eindrückung (14) aufweist.
Schließvorrichtung oder Schlüssel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Breitseite (4, 4') des Bartes (3) des Schlüssels (1) eine oder mehrere Ausnehmungen (20) aufweist, die zum Eintritt von Zuhaltungsstiften (31) geeignet sind, wobei in einer dieser Ausnehmungen (7) das aufgeweitete Schaftende (13) steckt.
Schließvorrichtung oder Schlüssel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüsselbart (3) brustseitige Profileinschnitte (16) ausbildet.
Schließvorrichtung oder Schlüssel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüssel (1) ein Wendeflachschlüssel mit zwei, bezogen auf die Schlüssellängsachse, symmetrisch angeordneten Einsatzstücken (10) ist.
Schließvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ergänzungszuhaltungsstift (36) in einer spitzwinkelig zur Radialrichtung, bezogen auf die Drehachse des Kernes (28) verlaufenden Ergänzungszuhaltungsbohrung (37) einliegt.
Schließvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch einen mit dem Ergänzungszuhaltungsstift (36) zusammenwirkenden Ergänzungsgehäusestift (38), der sich mittels einer Feder (40) am Boden einer Bohrung (39) abstützt, die insbesondere einem Einsatzkörper (41) zugeordnet ist.
Schließvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Ergänzungszuhaltungsstift (36) einen durchmesserverbreiterten Kopf (44) aufweist, der mit dem Ergänzungsgehäusestift (38) zusammenwirkt.
Schließvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Ergänzungsgehäusestift (38), bezogen auf die Drehachse des Kernes (28), seitlich versetzt zur Ergänzungsstiftbohrung (37) angeordnet ist.
Schließvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die den Ergänzungsgehäusestift (38) aufnehmende Bohrung (39) von einem gerundeten Zylinderabschnitt des Gehäuses (27) ausgebildet ist und dass in einem, mit dem gerundeten Gehäuseabschnitt verbundenen Flanschabschnitt des Gehäuses (27), Stiftzuhaltungen (30, 31) angeordnet sind.