DE202009002001U1

DE202009002001U1 - Lock with adjustable handle stop

Info

Publication number: DE202009002001U1
Application number: DE200920002001
Authority: DE
Original assignee: Schulte Schlagbaum AG
Current assignee: Schulte Schlagbaum AG
Priority date: 2009-03-27
Filing date: 2009-03-27
Publication date: 2010-08-12
Anticipated expiration: 2019-03-28
Also published as: WO2010109003A1; EP2411605B1; CN102365414B; ES2441343T3; CN102365414A; EP2411605A1

Abstract

Schloss, insbesondere Einsteckschloss mit einer Drückernuss (5), die sich in einer Grundstellung mit einer Stützflanke (8) an einem Exzenterkörper (10) abstützt, der um eine Einstellachse gedreht werden kann, um die Drehstellung der Drückernuss (5) in ihrer Grundstellung zu verändern, dadurch kennzeichnet, dass der Exzenterkörper (10) in seinen jeweiligen Drehstellungen mit Hilfe einer Feststellschraube (20) drehfixierbar ist.Lock, in particular mortise lock with a pusher (5), which is supported in a basic position with a support edge (8) on an eccentric body (10) which can be rotated about a setting axis to the rotational position of the pusher (5) in its normal position characterized, characterized in that the eccentric body (10) in its respective rotational positions by means of a locking screw (20) is drehfixierbar.

Description

Die Erfindung betrifft ein Schloss, insbesondere Einsteckschloss mit einer Drückernuss, die sich in einer Grundstellung mit einer Stützflanke an einem Exzenterkörper abstützt, der um eine Einstellachse gedreht werden kann, um die Drehstellung der Drückernuss in ihrer Grundstellung zu verändern.The The invention relates to a lock, in particular mortise lock with a pusher, which is in a basic position with a support flank is supported on an eccentric body, which can be rotated about a setting axis to the rotational position to change the handle nut in its basic position.

Ein Schloss der in Rede stehenden Art ist bekannt aus der BE 499539 . Das bekannte Schloss besitzt ein Schlossgehäuse mit einer an der Gehäuseschmalseite angeordneten Stulpe, welche ein Fenster aufweist, durch welches der Kopf einer Falle ragt, die vom Arm einer im Schlossgehäuse gelagerten Drückernuss gegen die Rückstellkraft einer Fallenfeder zurückziehbar ist. Der an einen Angriffsnocken des Fallenschwanzes angreifende Arm der Drückernuss stützt sich beaufschlagt von einer Drückerfeder an einem Exzenterabschnitt eines Einstellexzenters ab. Durch Drehen des Einstellexzenters kann die Drehstellung der Nuss in ihrer Grundstellung beeinflusst werden.A lock of the type in question is known from the BE 499539 , The known lock has a lock housing with a arranged on the housing narrow side cuff, which has a window through which the head of a case projects, which is retractable from the arm of a lock nut mounted in the lock housing against the restoring force of a latch spring. The attacking on an attack cam of the latch tail arm of the follower is supported by a pusher spring on an eccentric portion of a setting eccentric from. By turning the adjustment eccentric, the rotational position of the nut can be influenced in its basic position.

Aus der EP 1 477 625 B1 ist ein Ganzglastürschloss bekannt, bei dem sich ein Arm einer Drückernuss an einem Gewindeschaft abstützt. Durch Drehen des Gewindeschaftes kann die Drehstellung der Drückernuss in ihrer Grundstellung beeinflusst werden.From the EP 1 477 625 B1 is known as a glass door lock, in which an arm of a follower is supported on a threaded shaft. By turning the threaded shaft, the rotational position of the pusher nut can be influenced in its basic position.

Die DE 102 28 033 A1 beschreibt ein Schloss mit einer im Schlossgehäuse gelagerten Drückernuss, deren an der Falle angreifender Arm sich federbeaufschlagt in einer Grundstellung an einem Anschlag abstützt, dessen Lage durch Drehen einer Einstellspindel verändert werden kann.The DE 102 28 033 A1 describes a lock with a latch housing mounted in the lock housing whose spring engaging the arm is supported in a basic position on a stop, the position of which can be changed by turning an adjusting spindle.

Die DE 22 26 274 beschreibt eine Fallenumstellvorrichtung, bei der sich der am Fallenschwanz angreifende Arm einer federbelasteten Drückernuss an einem umstellbaren Anschlag abstützt. Beim Umstellen des Anschlages ragt nicht nur der Fallenkopf über die Stulpe, so dass er gedreht werden kann. Auch die Drehstellung der Drückernuss hat sich verändert.The DE 22 26 274 describes a Fallenumstellvorrichtung in which the attacking on the tail tail arm of a spring-loaded follower is supported on a convertible stop. When changing the stop not only the case head protrudes over the cuff, so that it can be turned. The rotational position of the follower has also changed.

Aus der DE 203 07 656 U1 ist ein Ganzglastürschloss bekannt, bei dem sich ein federbelasteter Drückerarm an der Spitze einer Madenschraube abstützt. Durch Verstellen der Madenschraube kann die Drehstellung der Drückernuss in ihrer Grundstellung beeinflusst werden.From the DE 203 07 656 U1 is known as a glass door lock in which a spring-loaded pusher arm is supported at the top of a grub screw. By adjusting the grub screw, the rotational position of the follower can be influenced in its normal position.

Bei den zuvor erläuterten Ganzglastürschlössern erfolgt die Einstellung der Drehstellung der Drückernuss in ihrer Grundstellung, also in ihrer federbeaufschlagten Anschlagstellung zum Zweck, einen in die Vierkantöffnung der Drückernuss eingesteckten Drücker in die Horizontalstellung zu bringen. Durch Drehen der Einstellschraube kann die Winkelstellung des Drückergriffs gegenüber der Horizontalen beeinflusst werden.at the previously described all-glass door locks the setting of the rotary position of the follower is done in its basic position, ie in its spring-loaded stop position for the purpose of one in the square opening of the follower to bring the inserted pushers into the horizontal position. By Turning the adjusting screw can change the angular position of the handle be influenced against the horizontal.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem gattungsgemäßen Schloss die Justierung der Winkelstellung des Drückergriffs zu verbessern.Of the Invention is based on the object in a generic Closed the adjustment of the angular position of the pusher handle to improve.

Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung. Die Aufgabe wird nicht nur durch die im Anspruch 1 angegebene Lösung und die diese Lösung weiterbildenden Unteransprüche gelöst. Auch die Unteransprüche stellen für sich genommen eigenständige Lösungen der Aufgabe dar und sind mit jedem anderen Unteranspruch kombinierbar.Solved The object is achieved by the specified in the claims Invention. The object is not only specified by the claim 1 Solution and this solution further developing subclaims solved. The dependent claims also stand for themselves taken independent solutions of the task and can be combined with any other subclaim.

Zunächst und im wesentlichen ist vorgesehen, dass der Exzenterkörper in seinen jeweiligen Drehstellungen mit Hilfe einer Feststellschraube drehfixierbar ist. In einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass vom Exzenterkörper ein Einstellarm abragt, der von der Schlossaußenseite mit einem Werkzeug verschwenkt werden kann. Das Werkzeug kann hierzu durch einen Bogenschlitz der Schlossdecke hindurch gesteckt werden und in eine Öffnung des Einstellarmes eintreten. Alternativ dazu kann der Einstellarm aber auch einen Zapfen aufweisen, der in den Bogenschlitz hineingreift. Die Feststellschraube ist ebenfalls von der Schlossaußenseite her betätigbar. Sie durchgreift bevorzugt eine Öffnung der Schlossdecke und ist in ein Gegengewinde eingeschraubt. Dabei kann der Gewindeschaft der Feststellschraube eine Höhlung des Exzenterkörpers durchgreifen. Der Exzenterkörper kann aus Kunststoff, Stahl, bspw. Sinterstahl, oder aus Zinkdruckguss gefertigt werden. Das Innengewinde, in welches die Feststellschraube eingeschraubt ist, kann von einem Gewindesockel ausgebildet sein. Der Gewindesockel kann einen Zapfen aufweisen, der in eine Öffnung des Schlossbodens hineinragt. Mit dem Zapfen kann der Gewindesockel mit dem Schlossboden verbunden sein. Der Gewindesockel kann einen Gewindeabschnitt aufweisen, der in einer Höhlung des Exzenterkörpers hineinragt. Der Gewindeabschnitt kann sich unter Ausbildung einer Ringstufe einem Stützabschnitt des Gewindesockels anschließen. Auf der Stufe kann die ringförmige Stirnseite des Exzenterabschnittes des Exzenterkörpers aufliegen. Wird die Feststellschraube festgezogen, so stützt sich ihr Kopf entweder unmittelbar auf dem Exzenterkörper oder – was bevorzugt ist – auf dem Rand der Öffnung der Schlossdecke ab, durch welche die Feststellschraube geschraubt ist. Die Innenseite der Schlossdecke stützt sich dann auf einer Stirnseite des Exzenterkörpers, die vorzugsweise den Einstellarm ausbildet, ab. Die Feststellschraube verklemmt somit in ihrem festgezogenen Zustand den Exzenterkörper zwischen Gewindesockel und Schlossdecke. Die sich am Exzenterabschnitt abstützende Stützflanke wird vorzugsweise von einem Nussarm ausgebildet, der eine der Stützflanke gegenüberliegende Betätigungsflanke aufweist, die beim Drehen der Drückernuss an einen Angriffsnocken der Falle angreift, um Letztere zurückzuziehen. Dabei wird eine Drückerfeder gespannt, die mit ihrem einen Ende mit dem Gehäuse und mit ihrem anderen Ende mit einem Arm der Drückernuss verbunden ist. Der Exzenterkörper und der mit ihm fluchtende Gewindesockel befindet sich bevorzugt in einem Längsschlitz des Fallenschwanzes. Wird die Falle von einer eigenen Fallenfeder in einer Fallenvortrittsrich tung beaufschlagt, so kann sich die Falle am Gewindesockel abstützen. Dies erfolgt mit einer gerundeten Schmalseite des Längsschlitzes des Fallenschwanzes. Die in entsprechenden Lageröffnungen des Schlossbodens und der Schlossdecke gelagerte Drückernuss besitzt in ihrem Drehzentrum eine Vierkantöffnung zum Einstecken des Vierkantdorns eines Drückergriffs. In die Vierkantöffnung kann ein Federelement hineinragen, so dass ein strammer Sitz des Drückerdornes in der Vierkantöffnung gewährleistet ist.First and essentially it is provided that the eccentric body is drehfixierbar in its respective rotational positions by means of a locking screw. In a further development of the invention it is provided that the eccentric protrudes an adjustment, which can be pivoted from the lock outside with a tool. For this purpose, the tool can be inserted through an arched slot in the lock cover and enter an opening in the adjustment arm. Alternatively, however, the adjusting arm may also have a pin which engages in the curved slot. The locking screw can also be actuated from the outside of the lock. It preferably passes through an opening of the lock cover and is screwed into a mating thread. In this case, the threaded shaft of the locking screw can pass through a cavity of the eccentric body. The eccentric body can be made of plastic, steel, for example. Sintered steel, or die-cast zinc. The internal thread, in which the locking screw is screwed, can be formed by a threaded socket. The threaded socket may have a pin which projects into an opening of the lock bottom. With the pin, the threaded socket can be connected to the lock bottom. The threaded socket may have a threaded portion which projects into a cavity of the eccentric body. The threaded portion may connect to a support portion of the threaded socket to form a ring stage. On the step, the annular end face of the eccentric portion of the eccentric body rest. If the locking screw is tightened, then her head is supported either directly on the eccentric body or - which is preferred - on the edge of the opening of the lock cover, through which the locking screw is screwed. The inside of the lock cover then rests on an end face of the eccentric body, which preferably forms the adjustment arm. The locking screw thus clamped in its tightened state the eccentric body between threaded socket and lock cover. The supporting edge which is supported on the eccentric section becomes preferably formed by a Nussarm, which has a supporting flank opposite the actuating flank, which acts upon rotation of the follower to an attack cam of the trap to retract the latter. In this case, a pusher spring is tensioned, which is connected at one end to the housing and at its other end with an arm of the pusher. The eccentric body and the aligned with him threaded socket is preferably located in a longitudinal slot of the latch tail. If the trap is acted upon by its own trap spring in a Fallenvortrittsrich direction, so the case can be supported on the threaded socket. This is done with a rounded narrow side of the longitudinal slot of the trap tail. In its center of rotation, the presser nut mounted in corresponding bearing openings of the lock bottom and the lock cover has a square opening for inserting the square mandrel of a presser handle. In the square opening, a spring element protrude, so that a tight fit of the pusher mandrel is ensured in the square opening.

Der Exzenterkörper besitzt eine Höhlung, die zu der zum Gewindesockel weisenden Seite offen ist und die auf ihrer zur Schlossdecke weisenden Seite einen Boden aufweist, der eine zentrale Öffnung besitzt, durch welche der Schaft der Feststellschraube hindurchragt. Die Innenwandung der Höhle verläuft bezogen auf die Achse der Feststellschraube auf einer Zylinderwand. Die Außenwandung verläuft auf einer Konturlinie, die bezogen auf die Achse der Feststellschraube auf einer Spirallinie verläuft. Die Außenwandung bildet somit eine Exzenterfläche, an der sich der Nussarm abstützt.Of the Eccentric body has a cavity leading to the to the threaded base facing side is open and on their for Castle ceiling facing side has a bottom, which has a central opening possesses, through which the shaft of the locking screw protrudes. The inner wall of the cave is based on the axis of the locking screw on a cylinder wall. The outer wall runs on a contour line, related to the axis the locking screw runs on a spiral line. The Outer wall thus forms an eccentric surface, on which the nut arm is supported.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen erläutert. Es zeigen:One Embodiment of the invention will be described below attached drawings explained. Show it:

1 die Breitseitenansicht eines Einsteckschlosses, 1 the broadside view of a mortise lock,

2 einen Schnitt gemäß der Linie II-II in 1, 2 a section along the line II-II in 1 .

3 einen Schnitt gemäß der Linie III-III in 1, 3 a section along the line III-III in 1 .

4 einen Schnitt gemäß der Linie IV-IV in 2, 4 a section along the line IV-IV in 2 .

5 den oberen Abschnitt des Einsteckschlosses in der Breitseitenansicht mit teilweise weggebrochener Schlossdecke, 5 the upper section of the mortise lock in the broadside view with a partially broken lock cover,

6 eine Schmalseitenansicht auf das Schloss, 6 a narrow side view of the castle,

7 eine Darstellung gemäß 4, jedoch mit verstelltem Exzenterkörper, 7 a representation according to 4 , but with adjusted eccentric body,

8 eine Explosionsdarstellung der Drückernuss, der Falle und der Exzenteranordnung, 8th an exploded view of the follower, the latch and the eccentric arrangement,

9 den Exzenterkörper in perspektivischer Darstellung, und 9 the eccentric body in perspective, and

10 ein zweites Ausführungsbeispiel eines Exzenterkörpers. 10 a second embodiment of an eccentric body.

Das Exzenterschloss besitzt ein Gehäuse, welches im wesentlichen aus einem Schlossboden 1 und einer sich dazu parallel erstreckenden Schlossdecke besteht. Die Längsschmalseite des Gehäuses wird von einer Stulpe 3 ausgebildet, die zumindest ein Fenster aufweist, durch welches der Kopf einer Falle 4 vortreten kann. Die Schlossdecke 2 und der Schlossboden 1 besitzen Lageröffnungen zur Drehlagerung einer Drückernuss 5. Die Schlossdecke 2 besitzt darüber hinaus eine Einschrauböffnung 31 für eine Feststellschraube 20. Die Schlossdecke 2 besitzt darüber hinaus einen Bogenschlitz 27, der das Zentrum der Einschrauböffnung 31 etwa über einen 90°-Winkel umgibt.The eccentric lock has a housing which essentially consists of a lock bottom 1 and a parallel extending castle ceiling exists. The longitudinal narrow side of the case is covered by a cuff 3 formed, which has at least one window through which the head of a trap 4 can occur. The castle ceiling 2 and the castle floor 1 have bearing openings for pivotal mounting of a follower 5 , The castle ceiling 2 also has a screw-in opening 31 for a locking screw 20 , The castle ceiling 2 also has a bow slot 27 , the center of the screw hole 31 surrounds over a 90 ° angle.

Die innerhalb des Schlossgehäuses 1, 2 gelagerte Falle 4 besitzt einen Fallenkopf 23, der in der Normalstellung der Falle über die Stulpe hinausragt. Rückwärtig des Fallenkopfes 23 setzt sich die Falle 4 in einen Fallenschwanz 24 fort, der einen Längsschlitz 26 ausbildet. Am Ende des Längsschlitzes 26 befindet sich ein Angriffsnocken 25.The inside of the lock housing 1 . 2 stored trap 4 has a trap head 23 which protrudes over the cuff in the normal position of the trap. Backward of the case head 23 the trap sets 4 in a trap tail 24 away, which has a longitudinal slot 26 formed. At the end of the longitudinal slot 26 there is an attack cam 25 ,

Die zwischen Schlossboden 1 und Schlossdecke 2 gelagerte Drückernuss besitzt eine Vierkantöffnung 6, in welche der Vierkantdorn eines Drückergriffs einsteckbar ist. Um den Vierkantdorn des Drückergriffs in der Vierkantöffnung 9 klapperfrei in einem strammen Sitz zu halten, besitzt eine Flanke der Vierkantöffnung 6 ein Federelement 28.The between castle floor 1 and castle ceiling 2 mounted handle nut has a square opening 6 into which the square mandrel of a pusher handle can be inserted. Around the square mandrel of the pusher handle in the square opening 9 To hold rattle-free in a tight fit, has a flank of the square opening 6 a spring element 28 ,

Von der im wesentlichen kreisrunden Drückernuss 5 ragen zwei Arme 7, 30 ab. Der Arm 7 besitzt eine Stützflanke 8 und eine der Stützflanke 8 gegenüberliegende Betätigungsflanke 9, welche vor dem Angriffsnocken 25 liegt. Am Arm 30 greift ein Ende einer Zugfeder 29 an, welche mit ihrem anderen Ende am Schlossboden 1 befestigt ist. Um die Falle 23 aus der in 1 dargestellten Fallenvortrittsstellung zurückzuziehen, muss die Drückernuss 5 etwa in einem Winkel von 20° im Uhrzeigersinn gedreht werden. Dabei greift die Betätigungsflanke 9 am Angriffsnocken 25 an und zieht die Falle 4 zurück. Die Drückernussfeder 29 wird bei dieser Drehung gespannt. Sie bringt die Rückstellkraft auf, um die Drückernuss 5 wieder in ihre Grundstellung zurückzudrehen.From the essentially circular handle nut 5 protrude two arms 7 . 30 from. The arm 7 has a supporting flank 8th and one of the support flank 8th opposite actuating edge 9 , which before the attack cam 25 lies. On the arm 30 grips one end of a tension spring 29 on, which with its other end at the castle ground 1 is attached. To the trap 23 from the in 1 To retract the illustrated trailing position, the follower must 5 be rotated about an angle of 20 ° clockwise. The operating edge engages 9 at the attack cam 25 and pull the trap 4 back. The pusher nut 29 is stretched during this rotation. It brings the restoring force to the handle nut 5 to turn back to their basic position.

In der Grundstellung stützt sich die Stützflanke 8 an einem Anschlag ab. Dieser Anschlag wird von einem Exzenterabschnitt 11 eines Exzenterkörpers 10 ausgebildet, der mit einer Schraube 20, die durch die Gehäuseöffnung 31 geschraubt ist, am Schlossgehäuse befestigt ist. Hierzu greift der Gewindeschaft der Schraube 20 in ein Innengewinde 18 eines Gewindeabschnitts 17 eines Gewindesockels 16 ein. Der Gewindesockel 16 besitzt eine Rotationssymmetrie. Der Gewindesockel 16 befindet sich im Schlitz 26 des Fallenschwanzes 24. Auf der dem Gewindeabschnitt 17 gegenüberliegenden Seite besitzt der Gewindesockel 16 einen Zapfen 19, der in eine Öffnung 32 des Schlossbodens 1 hineinragt. Der Gewindesockel 16 kann mittels dieses Zapfens 19 am Schlossboden 1 befestigt werden. Hierzu wird der Zapfen 19 verstemmt.In the basic position, the supporting flange is supported ke 8th at a stop. This stop is by an eccentric section 11 an eccentric body 10 trained with a screw 20 passing through the housing opening 31 is screwed, is attached to the lock housing. For this purpose, the threaded shaft of the screw engages 20 in an internal thread 18 a threaded section 17 a threaded socket 16 one. The threaded socket 16 has a rotational symmetry. The threaded socket 16 is in the slot 26 of the tail-tail 24 , On the threaded section 17 opposite side has the threaded socket 16 a pin 19 in an opening 32 of the castle floor 1 protrudes. The threaded socket 16 can by means of this pin 19 at the castle floor 1 be attached. For this purpose, the pin 19 caulked.

Der Exzenterabschnitt 11 des Exzenterkörpers 10 besitzt eine Höhlung 12 mit einer im wesentlichen kreisrunden Zylinderinnenfläche. Diese Zylinderinnenfläche liegt an der Zylinderaußenfläche des Gewindeabschnitts 17 an, der in die Höhlung 12 hineinragt. Die Außenfläche des Exzenterabschnitts 11 umgibt die Höhlung spiralförmig, also exzentrisch, so dass durch Drehen des Exzenterkörpers 10 die Drehstellung der Drückernuss 5 in ihrer Anschlagstellung beeinflusst werden kann.The eccentric section 11 of the eccentric body 10 has a cavity 12 with a substantially circular cylinder inner surface. This cylinder inner surface is located on the cylinder outer surface of the threaded portion 17 in the hollow 12 protrudes. The outer surface of the eccentric section 11 surrounds the cavity spirally, so eccentrically, so that by turning the eccentric body 10 the rotational position of the follower 5 can be influenced in their stop position.

Um das Verdrehen des Exzenterkörpers 10 zu erleichtern, ragt vom Exzenterkörper 10 in Radialrichtung ein Einstellarm 13 ab, der eine Werkzeugeingriffsöffnung 14 aufweist, die unterhalb des Bogenschlitzes 27 liegt. Bei dem in der 10 dargestellten Variante ist an Stelle der Öffnung 14 ein Zapfen 15 vorgesehen, der in den Bogenschlitz 27 hineinragt.To twist the eccentric body 10 To facilitate, protrudes from the eccentric body 10 in the radial direction, an adjustment arm 13 starting a tool engagement hole 14 which is below the arch slot 27 lies. In the in the 10 variant shown is in place of the opening 14 a cone 15 provided in the arched slot 27 protrudes.

Der Gewindesockel 16 bildet einen durchmessergrößeren Stützabschnitt 17' aus, der unter Ausbildung einer Stufe in den Gewindeabschnitt 17 übergeht. Auf dieser Stufe stützt sich die ringförmige Stirnfläche des Exzenterabschnittes 11 ab. Die dieser Stirnfläche gegenüberliegende Stirnfläche stützt sich an der Innenwandung der Schlossdecke 2 ab. Wird die Feststellschraube 20 angezogen, so stützt sich ihr Kopf 21 auf der Außenseite der Schlossdecke 2 ab und beaufschlagt die Stufe des Gewindesockels 16 gegen den Exzenterabschnitt 11, so dass der Exzenterkörper 10 zwischen Gewindesockel 16 und Schlossdecke 2 eingeklemmt wird. Hierdurch wird die Drehstellung des Exzenterkörpers 10 reibschlüssig drehfixiert.The threaded socket 16 forms a larger diameter support section 17 ' from, the formation of a step in the threaded portion 17 passes. At this stage, the annular end face of the eccentric portion is supported 11 from. The end face opposite this end face is supported on the inner wall of the castle ceiling 2 from. Will the locking screw 20 attracted, her head is supported 21 on the outside of the castle ceiling 2 and acts on the step of the threaded socket 16 against the eccentric section 11 so that the eccentric body 10 between threaded socket 16 and castle ceiling 2 is trapped. As a result, the rotational position of the eccentric body 10 rotationally fixed by friction.

Mit der zuvor beschriebenen Einstellmöglichkeit lässt sich ein Drückergriff in die Horizontallage verstellen. Hierzu muss lediglich die Feststellschraube 20 gelöst werden und der Exzenterkörper 10 durch ein in den Bogenschlitz 27 eingreifendes Werkzeug durch Angriff am Einstellarm 13 verdreht werden, bis die Anschlagstellung der Drückernuss 5 die gewünschte Position besitzt.With the adjustment described above, a handle handle can be adjusted in the horizontal position. For this purpose, only the locking screw 20 be solved and the eccentric body 10 through one in the bow slot 27 engaging tool by attack on the adjustment 13 be twisted until the stop position of the follower 5 has the desired position.

Der Exzenterkörper 10 und der Gewindesockel 16 können aus Kunststoff oder aus Zinkdruckguss gefertigt werden.The eccentric body 10 and the threaded socket 16 can be made of plastic or die-cast zinc.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.All disclosed features are essential to the invention (in itself). In the disclosure of the application is hereby also the disclosure content the associated / attached priority documents (Copy of the advance notice) fully included, too for the purpose, features of these documents in claims present Registration with.

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNGQUOTES INCLUDE IN THE DESCRIPTION

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Zitierte PatentliteraturCited patent literature

- BE 499539 [0002]
EP 1477625 B1 [0003]
- DE 10228033 A1 [0004]
- DE 2226274 [0005]
- DE 20307656 U1 [0006]

Claims

Lock, in particular mortise lock with a pusher nut ( 5 ), which in a basic position with a supporting flank ( 8th ) on an eccentric body ( 10 ), which can be rotated about an adjustment axis to the rotational position of the follower ( 5 ) in its basic position, characterized in that the eccentric body ( 10 ) in its respective rotational positions by means of a locking screw ( 20 ) is fixable in rotation.

Lock according to claim 1 or in particular according thereto, characterized in that the eccentric body ( 10 ) axially from the into a mating thread ( 18 ) screwed locking screw ( 20 ) is penetrated.

Lock according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the locking screw ( 20 ) from the outside through an opening ( 31 ) of the castle ceiling ( 2 ) in one of a threaded socket ( 16 ) formed internal thread ( 18 ) is screwed in and with her head ( 21 ) on the castle ceiling ( 2 ) is supported.

Lock according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the threaded base ( 16 ) a pin ( 19 ) which is in an opening ( 32 ) of the castle floor ( 1 ) engages or is fixed there.

Lock according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the threaded base ( 16 ) a threaded portion ( 17 ) in a cavity ( 12 ) of the eccentric body ( 10 ) intervenes.

Lock according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the eccentric body ( 10 ) an eccentric section surrounding the cavity ( 11 ) with one, on a spiral, the locking screw ( 20 ) surrounding contour line extending eccentric outer surface ,, in which in the basic position that of an arm ( 7 ) the pusher nut ( 5 ) formed support flank ( 8th ) is supported.

Lock according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized by a one-sided on the lock housing ( 1 . 2 ) and on one side of an arm ( 30 ) the pusher nut ( 5 ) attached pusher spring ( 29 ) whose force is the supporting flank ( 8th ) against the eccentric section ( 11 ).

Lock according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized by one of the supporting flank ( 8th ) opposite actuating edge ( 9 ) to attack an attack cam ( 25 ) of the trap ( 4 ) to the latter by turning the handle nut ( 5 ) withdraw.

Lock according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized by one of the eccentric body ( 10 ) radially projecting adjustment arm ( 13 ) and one in the range of rotation of the adjusting arm in the lock cover ( 2 ) arranged arcuate slot ( 27 ).

Lock according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the adjusting arm ( 13 ) one through the arched slot ( 27 ) accessible tool engagement opening ( 14 ) owns.

Lock according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized by one of the adjusting arm ( 13 ), into the arched slot ( 27 ) projecting pins ( 15 ).

Lock according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the threaded base ( 16 ) a support section ( 17 ' ), which forms a step on which the end face of the eccentric portion ( 11 ) is supported.