DE202009001470U1

DE202009001470U1 - Schnappverschluss mit Druckknopf

Info

Publication number: DE202009001470U1
Application number: DE202009001470U
Authority: DE
Original assignee: Otto Ganter GmbH and Co KG Normteilefabrik
Current assignee: Otto Ganter GmbH and Co KG Normteilefabrik
Priority date: 2009-02-06
Filing date: 2009-02-06
Publication date: 2010-07-01
Anticipated expiration: 2019-02-07

Abstract

Schnappverschluss mit Druckknopf (2) und Knopfgehäuse (1) für Klappen und Türen, bestehend aus einem Hülsenkörper (13), an dessen Außenumfang ein Außengewinde (14) angeordnet ist, welches mit einer Gewindemutter (6) zur Festlegung des Hülsenkörpers (13) in der Ausnehmung einer Tür geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die auf der Sichtseite angeordnete Gewindemutter (6) (Stellmutter) als Stellhülse (5) ausgebildet ist und mit einer axialen Hülse (7) verbunden ist, welche Hülse (7) das Außengewinde (14) des Knopfgehäuses (1) umgreift und abdeckt und welches mit der oberen Stirnseite gleichzeitig in einen umlaufenden Ringraum (8) an der Unterseite des Knopfgehäuses (1) eingreift.

Description

Die Neuerung betrifft einen Schnappverschluss mit Druckknopf nach dem Oberbegriff des Schutzanspruches 1.
Solche Schnappverschlüsse mit Druckknopf sind z. B. zum rastenden Verschluss von Türen und Klappen vorgesehen. An der Außenseite der Tür ist der Schnappverschluss mit einer entsprechenden Schraubbefestigung durch das Türblatt hindurchbefestigt, und wenn man auf den im Knopfgehäuse angeordneten Druckknopf drückt, betätigt der Druckknopf ein oder mehrere Rastklinken, welche aus einer zugeordneten Ausnehmung im Korpus ausfahren, außer Eingriff kommen, sodass die Tür oder die Klappe dann frei aufgeschwenkt werden kann.
Bei der Schraubbefestigung derartiger Schnappverschlüsse mit Druckknopf besteht jedoch das Problem, dass der Hülsenkörper des Schnappverschlusses ein Außengewinde trägt. Um nun den Schnappverschluss lagenrichtig (im richtigen axialen Abstand) auf dem Türblatt oder der Klappe zu positionieren, ist es bekannt, auf dem Außengewinde des Hülsenkörpers zwei voneinander beanstandete Gewindemuttern anzuordnen. An der einen, unteren Gewindemutter wird der Hülsenkörper an der Innenseite der Klappe festgelegt, während mit der gegenüberliegenden Gewindemutter der Hülsenkörper von der Außenseite der Klappe her auf der Klappe festgelegt wird.
Die beiden Gewindemuttern werden also gegeneinander verdreht, um so den Hülsenkörper des Schnappverschlusses in lagenrichtiger Positionierung zur Klappe zu bringen.
Damit kann also der Rastabstand zwischen der Rastklinke und der zugeordneten Ausnehmung im Korpus plus dem Zargenabstand richtig eingestellt werden.
Nachteilig beim Stand der Technik ist jedoch, dass die äußere, auf der Sichtseite der Klappe angeordnete Gewindemutter auffällt, weil sie auf ein außenliegendes, gut sichtbares Außengewinde des Hülsenkörpers aufgeschraubt ist. Aus ästhetischen Gründen und auch aus praktischen Gründen ist es jedoch unerwünscht, dieses Außengewinde von der Außenseite der Klappe her sichtbar zu machen. Zum einen kann das Außengewinde sehr leicht verschmutzen, es kann beschädigt werden und es sieht unschön aus.
Der Neuerung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, die Schraubbefestigung eines Schnappverschlusses mit Druckknopf an einer Klappe so weiterzubilden, dass ein auf der Sichtseite sichtbares Außengewinde am Hülsenkörper vermieden wird.
Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist die Neuerung durch die technische Lehre des Anspruches 1 gekennzeichnet.
Wesentliches Merkmal der Neuerung ist, dass die auf der Sichtseite angeordnete Gewindemutter (Stellmutter) nunmehr als Stellhülse ausgebildet ist, d. h., die Gewindemutter ist werkstoffeinstückig mit einer axialen Hülse verbunden, welche Hülse das Außengewinde des Knopfgehäuses umgreift und abdeckt und welches mit der oberen Stirnseite gleichzeitig in einen umlaufenden Ringraum an der Unterseite des Knopfgehäuses eingreift.
Mit der gegebenen technischen Lehre ergibt sich somit der wesentliche Vorteil, dass nun nicht mehr die Gewindemutter allein auf der Sichtseite aufgeschraubt ist, sondern sie ist werkstoffeinstückig mit einer Hülse bzw. mit einem Hülsenmantel verbunden, und dieser Hülsenmantel ist in seiner axialen Länge so gewählt, dass er das gesamte auf der Sichtseite angeordnete Außengewinde des Hülsenkörpers abdeckt und gleichzeitig auch noch mit seiner oberen Stirnseite in einen umlaufenden Ringraum des Knopfgehäuses eingreift. Damit wird ein geschlossener Außeneindruck des Knopfgehäuses geschaffen, weil das Knopfgehäuse sich in Form des Hülsenmantels nach unten bis in Richtung auf die Gewindemutter fortsetzt, ohne dass erkennbar ist, dass in diesem Bereich eine axiale veränderbare Länge angeordnet ist.
Es wird also ein integrales Äußeres des Knopfgehäuses erzielt, was durch die Verbindung der Gewindemutter mit der vorher genannten Hülse gelingt, die gleichzeitig in einen umlaufenden Ringraum an der Unterseite des Knopfgehäuses eingreift.
Damit ergibt es einen vorteilhafteren ästhetischeren Gesamteindruck, weil optisch der Eindruck erweckt wird, dass sich das Knopfgehäuse in Form einer axialen Hülse bis über die Gewindemutter erstreckt. Damit ist das außen liegende Gewinde des Hülsenkörpers nicht mehr sichtbar.
Neuerungsgemäß ist demzufolge die sichtseitig angeordnete Gewindemutter als Stellhülse ausgebildet.
Der Erfindungsgegenstand der vorliegenden Neuerung ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Schutzansprüche, sondern auch aus der Kombination der einzelnen Schutzansprüche untereinander.
Alle in den Unterlagen, einschließlich der Zusammenfassung offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellte räumliche Ausbildung, werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.
Im Folgenden wird die Neuerung anhand von lediglich einen Ausführungsweg darstellenden Zeichnungen näher erläutert. Hierbei gehen aus den Zeichnungen und ihrer Beschreibung weitere wesentliche Merkmale und Vorteile der Neuerung hervor.
Es zeigen:
1: Schnitt durch einen Schnappverschluss mit Druckknopf
2: Die Montagelage des Schnappverschlusses mit Druckknopf zwischen einer Klappe und einer Zarge
In 1 ist allgemein ein Knopfgehäuse 1 dargestellt, an dessen oberen Stirnseite eine Einsenkung angeordnet ist, in der ein Druckknopf 2 gegen die Last einer Druckfeder 11 verschiebbar angeordnet ist.
Der Druckknopf 2 ist fest mit der Druckhülse 23 verbunden, die an ihrem unteren Ende eine Schräge 24 aufweist, die mit einer zugeordneten Schräge an einer Rastklinke 17 zusammenarbeitet. Die Rastklinke 17 wird durch eine Druckfeder 16 vorgespannt, die in einer Querausnehmung 15 im Bereich des Hülsenkörpers 13 aufgenommen ist.
Wird der Druckknopf 2 in Pfeilrichtung 3 betätigt, dann geschieht dies entgegen der Druckfeder 11, und die Schrägen 24 gleiten aneinander, sodass die Rastklinke 17 in der nach unten gerichteten Stellung nach Pfeilrichtung 18 zurück in die Querausnehmung 15 gezogen wird.
In der Ruhelage ist hingegen der Druckknopf 2 in Pfeilrichtung 4 durch die Feder 11 vorgespannt, sodass die Rastklinke 17 stets aus dem Gehäuse und der Querausnehmung des Hülsenkörpers 13 herausragt und damit in Rasteingriff mit einer Zarge 28 gelangt, die in 2 dargestellt ist.
Um nun den Schraubabstand des Hülsenkörpers 13 zu verändern, ist vorgesehen, dass auf dem Außengewinde 14 des Hülsenkörpers eine untere, erste Gewindemutter 19 angeordnet ist, wie sie auch in 2 dargestellt ist. Auf diese Weise wird der Hülsenkörper 13 an der Rückseite einer Klappe 26 in Bezug zu der Bohrung 27 festgelegt.
Um nun an der Sichtseite einen optisch geschlossenen Eindruck zu erreichen und das Außengewinde 14 abzudecken, ist an der Sichtseite eine Stellhülse 5 vorgesehen. Diese Stellhülse 5 besteht gemäß 1 aus einer Gewindemutter 6, die werkstoffeinstückig mit einer axialen Hülse 7 verbunden ist, deren obere Stirnseite bevorzugt in einen Ringraum 8 an der Unterseite des Knopfgehäuses 1 eingreift und dort dem gemäß verdeckt ist.
Demzufolge ist im Bereich der Pfeilrichtungen 9 eine Schraubverstellung der Stellhülse 5 möglich, ohne dass die obere Stirnseite der Hülse 7 außer Eingriff mit dem Ringraum 8 an der Unterseite des Knopfgehäuses 1 kommt. Damit ergibt sich stets – unabhängig von der Schraubstellung der Stellhülse 5 – ein geschlossener Eindruck, weil es so aussieht, als ob das Knopfgehäuse 1 sich nach unten werkstoffeinstückig in Form der Stellhülse 5 bis zur Außenseite der Klappe 26 fortsetzt.
Es wird noch angegeben, dass das Knopfgehäuse 1 sich in Form einer Mantelhülse 10 axial nach unten erstreckt und in diesem Bereich von der Hülse 7 der Stellhülse 5 überdeckt wird.
Ferner wird noch angemerkt, dass zur Sicherung der Druckhülse 23 gegen Verdrehen die Druckhülse ein Langloch 25 trägt, in die ein Querstift 22 längsverschiebbar eingreift, welcher Querstift 22 in dem Hülsenkörper 13 eingesetzt ist.
Die Einspannung der Klappe 26 erfolgt also zwischen den veränderbaren Anschlagflächen 20 und 21, nämlich zwischen der Gewindemutter 19 und der Stellhülse 5.

1: Knopfgehäuse
2: Druckknopf
3: Pfeilrichtung
4: Pfeilrichtung
5: Stellhülse
6: Gewindemutter (von 5)
7: Hülse (von 5)
8: Ringraum
9: Pfeilrichtung
10: Mantelhülse (von 1)
11: Druckfeder
12
13: Hülsenkörper
14: Außengewinde
15: Querausnehmung
16: Druckfeder
17: Rastklinke
18: Pfeilrichtung
19: Gewindemutter
20: Anschlagfläche
21: Anschlagfläche
22: Querstift
23: Druckhülse
24: Schräge
25: Langloch
26: Klappe
27: Bohrung
28: Zarge

Claims

Schnappverschluss mit Druckknopf (2) und Knopfgehäuse (1) für Klappen und Türen, bestehend aus einem Hülsenkörper (13), an dessen Außenumfang ein Außengewinde (14) angeordnet ist, welches mit einer Gewindemutter (6) zur Festlegung des Hülsenkörpers (13) in der Ausnehmung einer Tür geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die auf der Sichtseite angeordnete Gewindemutter (6) (Stellmutter) als Stellhülse (5) ausgebildet ist und mit einer axialen Hülse (7) verbunden ist, welche Hülse (7) das Außengewinde (14) des Knopfgehäuses (1) umgreift und abdeckt und welches mit der oberen Stirnseite gleichzeitig in einen umlaufenden Ringraum (8) an der Unterseite des Knopfgehäuses (1) eingreift.
Schnappverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellhülse (5) aus einer werkstoffeinstückig mit der Gewindemutter (6) verbundenen Hülse (7) besteht.
Schnappverschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckknopf (2) ein zylindrisches Kopfgehäuse (1) mit einem axialen Hülsenmantel (10) aufweist, in dessen Bereich ein axial nach unten geöffneter Ringraum (8) angeordnet ist, in den die Hülse (7) stirnseitig eingreift und dort axial einstellbar verschiebbar ist.
Schnappverschluss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der das obere stirnseitige Ende der Hülse (7) verdeckt in den Ringraum (8) des Knopfgehäuses (1) eingreift.
Schnappverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Knopfgehäuse (1) in Form des Hülsenmantels (10) nach unten bis in Richtung auf die Gewindemutter (6) fortsetzt.
Schnappverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Knopfgehäuse (1) in Form einer Mantelhülse (10) axial nach unten erstreckt und in diesem Bereich von der Hülse (7) der Stellhülse (5) überdeckt ist.