DE202009009271U1 - Einbandhülle - Google Patents
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Abstract
Einbandhülle für Bücher, umfassend einen faltbaren Bogen (1) mit
a) einem rechteckigen, ersten Deckfeld (10) zur außenseitigen Anlage an einem ersten Deckel eines einzubindenden Buches,
b) einem mit dem ersten Deckfeld (10) in Verbindung stehenden rechteckigen, zweiten Deckfeld (9) zur außenseitigen Anlage an einem zweiten Deckel des einzubindenden Buches,
c) einer vorgefertigten, ersten Einstecktasche (2) zur mindestens teilweisen Aufnahme des ersten Deckels des einzubindenden Buches, wobei die erste Einstecktasche (2) auf einer Seite durch das erste Deckfeld (10) begrenzt ist,
d) einem randseitigen Klappfeld (3) zur Bildung einer zweiten Einstecktasche zur mindestens teilweisen Aufnahme des zweiten Deckels des einzubindenden Buches, wobei das Klappfeld (3)
i) benachbart zu dem zweiten Deckfeld (9) angeordnet ist,
ii) einen freien, äußeren Randbereich (17) aufweist, und
iii) eine Höhe K aufweist, die sich entlang des freien, äußeren Randbereiches (17) erstreckt, und
e) mindestens einem Klebestreifen (4) zur...
a) einem rechteckigen, ersten Deckfeld (10) zur außenseitigen Anlage an einem ersten Deckel eines einzubindenden Buches,
b) einem mit dem ersten Deckfeld (10) in Verbindung stehenden rechteckigen, zweiten Deckfeld (9) zur außenseitigen Anlage an einem zweiten Deckel des einzubindenden Buches,
c) einer vorgefertigten, ersten Einstecktasche (2) zur mindestens teilweisen Aufnahme des ersten Deckels des einzubindenden Buches, wobei die erste Einstecktasche (2) auf einer Seite durch das erste Deckfeld (10) begrenzt ist,
d) einem randseitigen Klappfeld (3) zur Bildung einer zweiten Einstecktasche zur mindestens teilweisen Aufnahme des zweiten Deckels des einzubindenden Buches, wobei das Klappfeld (3)
i) benachbart zu dem zweiten Deckfeld (9) angeordnet ist,
ii) einen freien, äußeren Randbereich (17) aufweist, und
iii) eine Höhe K aufweist, die sich entlang des freien, äußeren Randbereiches (17) erstreckt, und
e) mindestens einem Klebestreifen (4) zur...
Description
- Die Erfindung betrifft eine Einbandhülle für Bücher. Die Einbandhülle kann aber auch zum Einbinden von Heften, Ordnern, Broschüren, Zeitschriften oder dergleichen verwendet werden.
- Es ist bekannt, Bücher zum Schutz vor Abnutzung und Verschmutzung einzubinden. Hierzu wird normalerweise ein Papier- oder Folienzuschnitt herangezogen, der dann von Hand gefaltet und dabei an das einzubindende Buch in seinen Abmessungen angepasst wird. Zur Festlegung des Zuschnitts an dem Buch werden üblicherweise separate Klebestreifen verwendet, die beispielsweise von einer Vorratsrolle abgezogen werden können.
- In der
DE 89 00 652 U1 ist eine Einbandhülle offenbart, die eine bereits vorgefertigte, erste Einstecktasche und ein Klappfeld zur Bildung einer zweiten Einstecktasche umfasst. In die erste Einstecktasche ist ein erster Deckel des einzubindenden Buches einzuführen, wobei das Klappfeld dann um einen Randbereich des zweiten Deckels des Buches unter Bildung der zweiten Einstecktasche zu klappen ist. An dem Klappfeld sind Haftkleberbereiche zur Fixierung des Klappfeldes an Seitenfeldern der Einbandhülle vorgesehen. Die Haftkleberbereiche sind beabstandet zueinander angeordnet und befinden sich in einander gegenüberliegenden Eckbereichen des Klappfeldes. Nachteilig bei dieser bekannten Einbandhülle ist, dass sich das Klappfeld zwischen den Haftkleberbereichen ausbeulen kann. Dies kann bei Benutzung des Buches dazu führen, dass die Einbandhülle von dem Buch gerissen wird. Außerdem kann Schmutz über die Ausbeulung in den Zwischenraum zwischen der Einbandhülle und dem Buch gelangen. - Die Ausbeulung wird oftmals auch von dem Benutzer als optisch störend empfunden.
- Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Einbandhülle bereitzustellen, die sicher und ohne Ausbeulungen an einem einzubindenden Buch fixiert werden kann. Ferner soll die Einbandhülle leicht und schnell an dem Buch fixierbar sein.
- Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die in dem Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst. Der Kern der Erfindung liegt darin, dass in dem Klappfeld mindestens ein Klebestreifen angeordnet ist, der sich über mindestens einen Großteil der Höhe des Klappfeldes erstreckt und zur innenseitigen Klebeverbindung mit dem einzubindenden Buch dient. Hierdurch kann eine längliche Klebeverbindung mit dem Buch geschaffen werden, die Ausbeulungen des Klappfeldes verhindert. Die Einbandhülle kann auf einfache Weise durch das Klappfeld an Bücher mit unterschiedlicher Größe angepasst werden.
- Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.
- Durch die Ausgestaltung nach Anspruch 2 wird erreicht, dass über die Höhe des Klappfeldes im Wesentlichen keine klebefreien Bereiche verbleiben. Unfixierte Bereiche existieren bei dem eingebundenen Buch nicht, so dass auch keine Ausbeulungen bei der Einbandhülle auftreten können.
- Durch die Ausgestaltung nach Anspruch 5 wird der mindestens eine Klebestreifen ursprünglich – also vor Gebrauch der Einbandhülle – geschützt. Er kann somit nicht vor Gebrauch beschädigt werden oder schon seine Klebewirkung verlieren.
- Durch die Ausgestaltung nach Anspruch 10 wird erreicht, dass der mindestens eine Schutzstreifen im Bereich der mindestens einen Greifausnehmung von einem Benutzer leicht ergriffen und von dem mindestens einen Klebestreifen problemlos abgezogen werden kann.
- Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung beschrieben. Die
1 zeigt eine Aufsicht auf eine erfindungsgemäße, aufgeklappte Einbandhülle vor Gebrauch. - Die Einbandhülle ist aus einem einstückigen, faltbaren Bogen
1 gebildet, der aus einem Folienmaterial oder Papiermaterial bestehen kann. Die Einbandhülle weist eine erste, endseitige Einstecktasche2 und ein gegenüberliegend zu der Einstecktasche2 angeordnetes freies Klappfeld3 zur Bildung einer zweiten Einstecktasche auf. Mit der Einbandhülle kann ein Buch eingebunden werden. Dafür ist ein äußerer Randbereich eines ersten Deckels des Buches in die erste Einstecktasche2 zu (ihren, während das Klappfeld3 um einen äußeren Randbereich eines zweiten Deckels des Buches zu klappen ist. Zur anschließenden örtlichen Festlegung des Klappfeldes3 ist mindestens ein länglicher Klebestreifen4 an dem Klappfeld3 vorgesehen, der mit dem zweiten Deckel des Buches innenseitig klebend zu verbinden ist. - Der Bogen
1 ist rechteckig. Er weist somit zwei einander gegenüberliegende Längsränder5 ,6 und zwei einander gegenüberliegende Querränder7 ,8 auf, die senkrecht zu den Längsrändern5 ,6 verlaufen. Die Längsränder5 ,6 verlaufen ebenso wie die Querränder7 ,8 jeweils parallel zueinander. - An den Querrand
7 des Bogens1 schließt sich das Klappfeld3 an, das rechteckig ist. An das Klappfeld3 schließt sich ein rechteckiges Deckfeld9 direkt an. An das Deckfeld9 grenzt direkt ein weiteres rechteckiges Deckfeld10 an. An das Deckfeld10 schließt sich direkt ein weiteres rechteckiges Klappfeld11 an, das auf das Deckfeld10 geklappt ist und dort fixiert ist. Die Deckfelder9 ,10 weisen hier jeweils eine größere Breite in Richtung der Längsränder5 ,6 als die Klappfelder3 ,11 auf. - Der Bogen
1 hat ferner eine Innenseite12 und eine der Innenseite12 gegenüberliegende Außenseite13 . - An den Längsrändern
5 ,6 des Bogens1 läuft jeweils ein schmales Gewebeband14 entlang, das an der Innenseite12 und der Außenseite13 des Bogens1 jeweils randseitig anliegt und dort durch eine Naht15 örtlich festgelegt ist. Durch die beiden Gewebebänder14 ist auch das Klappfeld11 in seiner umgeklappten, in1 gezeigten Stellung gehalten. Das Klappfeld11 ist in Richtung auf die Innenseite12 des Bogens1 geklappt. Anstelle der Gewebebänder14 können auch entsprechende Klebebänder vorgesehen sein, die dann durch Klebung an den Längsrändern5 ,6 fixiert sind. Das Klappfeld11 kann aber auch anders festgelegt werden. - Der Bogen
1 hat eine freie Höhe H, die im Wesentlichen durch den Abstand der Nähte15 der Gewebebänder14 zueinander bestimmt ist. Auch die einzelnen Felder3 ,9 ,10 ,11 des Bogens1 haben die freie Höhe H. Die freie Höhe H entspricht der maximalen Höhenabmessung eines einzubindendes Buchs, die noch von der Einbandhülle aufgenommen werden kann. - Sie ist geringfügig kleiner als der Abstand der Längsränder
5 ,6 zueinander, der als Höhe K bezeichnet wird. Bei Einsatz der Klebebänder für die Gewebebänder14 ist die freie Höhe H der innere Abstand der Klebebänder zueinander. Die Höhen H, K erstrecken entlang des Querrands7 . - Durch das Umklappen des Klappfeldes
11 liegt eine äußere Anschlagkante16 vor, die sich zwischen dem Klappfeld11 und dem Deckfeld10 erstreckt. Die Anschlagkante16 verläuft zwischen den Längsrändern5 ,6 und grenzt das Deckfeld10 und das Klappfeld11 voneinander ab. Die Einstecktasche2 ist nach oben durch das obere Gewebeband14 , nach unten durch das untere Gewebeband14 und nach seitlich außen durch die Anschlagkante16 begrenzt. Ferner ist die Einstecktasche2 durch das Klappfeld11 und den zu diesem parallelen Teilbereich des Deckfeldes10 begrenzt, der über dem Klappfeld11 liegt. Die Einstecktasche2 weist an dem Querrand8 eine Öffnung27 auf. Der Querrand8 kann innenseitig an dem Deckfeld10 anliegen und von diesem in gewissen Maße abgehoben werden kann. Die Einstecktasche2 ist vorgefertigt. - Entlang des Querrands
7 erstreckt sich ein freier, benachbarter Randbereich17 . In dem äußeren Randbereich17 ist beabstandet zu dem Querrand7 ein Klebestreifen4 auf der Innenseite12 des Klappfeldes3 unlösbar aufgebracht, der parallel zu dem Querrand7 verläuft. Der Klebestreifen4 erstreckt sich auch parallel zu der Anschlagkante16 und der Öffnung27 der ersten Einstecktasche2 . Er hat eine konstante Breite und erstreckt sich jeweils über einen Großteil der freien Höhe H des Klappfeldes3 , d. h. mindestens über 50% der freien Höhe H des Klappfeldes3 , vorzugsweise über mindestens 70% der freien Höhe H des Klappfeldes3 und am bevorzugtesten über mindestens 90% der freien Höhe H des Klappfeldes3 . Gemäß der beschriebenen Ausführungsform erstreckt sich der Klebestreifen4 knapp über die gesamte freie Höhe H des Klappfeldes3 . Der Klebestreifen4 kann sich aber auch über die gesamte Höhe K des Klappfeldes3 zwischen den Längsrändern5 ,6 erstrecken. Die gesamte Höhe K des Klappfeldes3 ist geringfügig größer als die freie Höhe H. - Der Klebestreifen
4 weist einen Längsrand18 auf, der zu dem Querrand7 benachbart ist. Ferner hat der Klebestreifen4 einen Längsrand19 , der dem Querrand7 abgewandt ist. Anstelle von einem langen Klebestreifen4 können auch mehrere kürzere Klebestreifen vorgesehen sein, die beabstandet zueinander angeordnet und auf einer Geraden liegen können. Es können aber auch mehrere parallel zueinander verlaufende, dünnere Klebestreifen vorgesehen sein. - Der Klebestreifen
4 ist ursprünglich von einem abziehbaren Schutzstreifen20 vollständig bedeckt, der auf dessen Klebeseite angeordnet ist und eine konstante Breite hat. Der Schutzstreifen20 ist wesentlicher breiter als der Abstand der Längsränder18 ,19 des Klebestreifens4 zueinander. Der Schutzstreifen20 weist einen Längsrand21 und einen Längsrand22 auf. Der Längsrand21 des Schutzstreifens20 verläuft ursprünglich direkt oberhalb des Längsrandes19 des Klebestreifens4 , während der Längsrand22 des Schutzstreifens20 benachbart zu dem Querrand7 verläuft. Der Schutzstreifen20 erstreckt sich somit von dem hinteren Längsrand19 des Klebestreifens4 über den vorderen Längsrand18 des Klebestreifens4 bis ungefähr zu dem Querrand7 . Der von dem vorderen Längsrand18 in Richtung auf den Querrand7 überstehende Bereich des Schutzstreifens20 ist unbefestigt bzw. frei. Es können auch mehrere Schutzstreifen vorgesehen sein, die den Klebestreifen4 zusammen oder einzeln bedecken. - In dem Randbereich
17 des Klappfeldes3 sind die freien Ecken des Klappfeldes3 zwischen dem Querrand7 und den Längsrändern5 ,6 unter Bildung von Greifabschrägungen23 abgeschrägt. Die Greifabschrägungen23 sind derart angeordnet, dass dort einander gegenüberliegende Eckbereiche24 des Schutzstreifens20 hervorstehen und von einer das Buch einbindenden Person ergriffen werden können. Anstelle der Greifabschrägungen23 können auch beliebige Greifausnehmungen an dem Querrand7 zwischen den Längsrändern5 ,6 angeordnet sein. - Nachfolgend wird das Anbringen einer erfindungsgemäßen Einbandhülle an ein einzubindendes Buch beschrieben. Das einzubindende Buch weist einen ersten Deckel, einen zweiten Deckel und einen zwischen den beiden Deckeln angeordneten Buchrücken auf, die zusammen den Bucheinband bilden. An dem Buchrücken ist innenseitig ein eine Vielzahl von Seiten umfassender Buchblock befestigt. Im geschlossenen Zustand des Buches liegen die Deckel gegenüberliegend an dem Buchblock an.
- Die Einbandhüllen werden mit verschiedenen freien Höhen H hergestellt. Die freie Höhe H der Einbandhülle ist entsprechend der Höhe des einzubindenden Buches zu wählen. Ein erster Deckel des einzubindenden Buches ist über die Öffnung
27 der Einstecktasche2 im Bereich des Querrandes8 in die bereits vorgefertigte Einstecktasche2 einzuführen. Der maximale Einführweg des ersten Deckels wird durch die Anschlagkante16 begrenzt. Das Klappfeld11 liegt dann innenseitig an einem Randbereich des ersten Deckels des einzubindenden Buches an, während das Deckfeld10 mit der Innenseite12 außen an den ersten Deckel anzulegen ist. Das Deckfeld9 ist außenseitig mit der Innenseite12 an den zweiten Deckel anzulegen, wobei ein innenseitiger Bereich der Einbandhülle zwischen dem Deckfeld9 und dem Deckfeld10 außen an dem Buchrücken des einzubin denden Buches anliegt. Die Lage und die Größe des Einbandhüllenbereichs für den Buchrücken ist von der Größe des einzubindenden Buches abhängig. Die Faltlinie25 zwischen dem Deckfeld9 und dem Deckfeld10 gibt hier die Mitte des Einbandhüllenbereichs für den Buchrücken an. Sie ist hier nur beispielhaft in1 eingezeichnet. Durch die Faltlinie25 , die parallel zu dem Querrand7 ist, sind die Deckfelder9 ,10 begrenzt. Die Außenseite13 der Deckfelder9 ,10 ist nach außen gewandt und ist bei geschlossenem Buch für einen Betrachter sichtbar. - Das Klappfeld
3 ist dann um die freie Kante des zweiten Deckels des Buches zu klappen, so dass das Klappfeld3 innen an dem zweiten Deckel des Buches anliegt. Beispielhaft ist dafür die Faltlinie26 zwischen dem Klappfeld3 und dem Deckfeld9 eingezeichnet, deren Lage letztendlich auch wieder von der Größe des einzubindenden Buches abhängig ist. Durch die Faltlinie26 sind das Klappfeld3 und das Deckfeld9 begrenzt. Die Faltlinie26 ist parallel zu dem Querrand7 . - Der Schutzstreifen
20 ist dann von dem Klebestreifen4 abzuziehen. Dafür ist der Schutzstreifen20 im Bereich einer Greifabschrägung23 an einem freien, vorstehenden Eckbereich24 zu greifen und von dem Klebestreifen4 zu entfernen, so dass die Klebefläche des Klebestreifens4 freigelegt wird. Der Klebestreifen4 ist dann mit seiner klebenden Klebefläche innenseitig an den zweiten Deckel des Buches anzudrücken, wodurch das Klappfeld3 an dem zweiten Deckel fixiert wird. Hierdurch wird quasi eine zweite Einstecktasche gebildet, die durch das Klappfeld3 und das zu diesem parallelen Deckfeld9 begrenzt wird. Die zweite Einstecktasche ist im Gegensatz zu der ersten Einstecktasche2 nach unten und oben offen. - Durch die Einbandhülle kann ein Buch schnell und einfach eingebunden werden.
- ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
- Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
- Zitierte Patentliteratur
-
- - DE 8900652 U1 [0003]
Claims (14)
- Einbandhülle für Bücher, umfassend einen faltbaren Bogen (
1 ) mit a) einem rechteckigen, ersten Deckfeld (10 ) zur außenseitigen Anlage an einem ersten Deckel eines einzubindenden Buches, b) einem mit dem ersten Deckfeld (10 ) in Verbindung stehenden rechteckigen, zweiten Deckfeld (9 ) zur außenseitigen Anlage an einem zweiten Deckel des einzubindenden Buches, c) einer vorgefertigten, ersten Einstecktasche (2 ) zur mindestens teilweisen Aufnahme des ersten Deckels des einzubindenden Buches, wobei die erste Einstecktasche (2 ) auf einer Seite durch das erste Deckfeld (10 ) begrenzt ist, d) einem randseitigen Klappfeld (3 ) zur Bildung einer zweiten Einstecktasche zur mindestens teilweisen Aufnahme des zweiten Deckels des einzubindenden Buches, wobei das Klappfeld (3 ) i) benachbart zu dem zweiten Deckfeld (9 ) angeordnet ist, ii) einen freien, äußeren Randbereich (17 ) aufweist, und iii) eine Höhe K aufweist, die sich entlang des freien, äußeren Randbereiches (17 ) erstreckt, und e) mindestens einem Klebestreifen (4 ) zur innenseitigen Klebeverbindung mit dem zweiten Deckel des einzubindenden Buches, wobei der mindestens eine Klebestreifen (4 ) in dem freien, äußeren Randbereich (17 ) des Klappfeldes (3 ) angeordnet ist und sich über mindestens einen Großteil der Höhe K des Klappfeldes (3 ) erstreckt. - Einbandhülle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich der mindestens eine Klebestreifen (
4 ) im Wesentlichen über die gesamte Höhe K des Klappfeldes (3 ) erstreckt. - Einbandhülle nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Klappfeld (
3 ) einen freien, äußeren Rand (7 ) aufweist, wobei sich der mindestens eine Klebestreifen (4 ) beabstandet zu dem freien, äußeren Rand (7 ) des Klappfeldes (3 ) erstreckt. - Einbandhülle nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass an dem freien, äußeren Rand (
7 ) des Klappfeldes (3 ) mindestens eine Greifausnehmung (23 ) vorgesehen ist. - Einbandhülle nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Klebestreifen (
4 ) ursprünglich von mindestens einem abziehbaren Schutzstreifen (20 ) bedeckt ist. - Einbandhülle nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Klebestreifen (
4 ) schmäler als der mindestens eine Schutzstreifen (20 ) ist. - Einbandhülle nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Schutzstreifen (
20 ) in Richtung auf den freien, äußeren Rand (7 ) des Klappfeldes (3 ) von dem mindestens einen Klebestreifen (4 ) vorsteht. - Einbandhülle nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich der mindestens eine Schutzstreifen (
20 ) im Wesentlichen bis zu dem freien, äußeren Rand (7 ) des Klappfeldes (3 ) erstreckt. - Einbandhülle nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Schutzstreifen (
20 ) eine konstante Breite aufweist. - Einbandhülle nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Schutzstreifen (
20 ) die mindestens eine Griffausnehmung (23 ) mindestens teilweise bedeckt. - Einbandhülle nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Einstecktasche (
2 ) eine durch Faltung gebildete Anschlagkante (16 ) für den ersten Deckel des einzubindenden Buches aufweist, wobei der mindestens eine Klebestreifen (4 ) parallel zu der Anschlagkante (16 ) verläuft. - Einbandhülle nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Klappfeld (
3 ) zwei einander gegenüberliegende freie Endränder (5 ,6 ) aufweist, die die Höhe K des Klappfeldes (3 ) definieren. - Einbandhülle nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bogen (
1 ) im Wesentlichen rechteckig ist. - Einbandhülle nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bogen (
1 ) aus einem Folienmaterial oder Papiermaterial gebildet ist.
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| DE200920009271 DE202009009271U1 (de) | 2009-07-06 | 2009-07-06 | Einbandhülle |
Publications (1)
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| DE202009009271U1 true DE202009009271U1 (de) | 2009-09-10 |
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| Country | Link |
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Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| WO2021006857A1 (en) * | 2019-07-08 | 2021-01-14 | Cherniavskyi Oleg Viktorovych | Universally applicable cover for printed matter |
Citations (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE8900652U1 (de) | 1989-01-21 | 1989-03-09 | Baier & Schneider GmbH & Co., 7100 Heilbronn | Einbandhülle |
-
2009
- 2009-07-06 DE DE200920009271 patent/DE202009009271U1/de not_active Expired - Lifetime
Patent Citations (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE8900652U1 (de) | 1989-01-21 | 1989-03-09 | Baier & Schneider GmbH & Co., 7100 Heilbronn | Einbandhülle |
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| WO2021006857A1 (en) * | 2019-07-08 | 2021-01-14 | Cherniavskyi Oleg Viktorovych | Universally applicable cover for printed matter |
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Effective date: 20091015 |
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| R163 | Identified publications notified |
Effective date: 20100610 |
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| R071 | Expiry of right |