DE202009008690U1

DE202009008690U1 - Automatischer Kerzenlöscher (Kerzenwächter)

Info

Publication number: DE202009008690U1
Application number: DE200920008690
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2009-06-24
Filing date: 2009-06-24
Publication date: 2009-12-31
Anticipated expiration: 2019-06-25

Abstract

Wiederverwendbarer, automatischer Kerzenlöscher (Kerzenwächter), der seine für den Löschvorgang notwendige Energie aus der brennenden Kerze selbst bezieht und nach dem Löschvorgang selbsttätig in die Ausgangsstellung zurückkehrt, dadurch gekennzeichnet, dass eine über eine Kerze zu führende Hülse, deren Innen- den Außendurchmesser der Kerze um wenige Millimeter übersteigt, mit einem Deckel mittels einer horizontal liegenden und mehrfach durch Schlitze in Hülse und Deckel geführten Wendelspiralfeder aus Thermobimetall verbunden ist.

Description

Den Gegenstand der Erfindung bildet ein automatischer Kerzenlöscher, im Folgenden „Kerzenwächter” genannt.
Es sind bereits mehrere automatische Kerzenlöscher bekannt, genannt seien hier beispielsweise: CH 4989 A , CH 5654 A , CH 53665 A , GB 191311153 A , GB 191312044 A , GB 191323610 A , AT 95099 B , GB 243227 A , DE 559715 C , US 4818214 A , G 9016656.6 , SE 2001001962 , US 2008108003 A1 , WO 04008031 und US 4138211 .
In den allermeisten Fällen wird die Kerze durch einen Mechanismus/Einrichtung zum Erlöschen gebracht, der mittels Federdruck vorgespannt ist und dessen Auslösung eine Arretierung verhindert, die durch das harte Wachs der Kerze so lange gehalten wird, bis die Abbrennhöhe der Kerze diese Arretierung erreicht und der Mechanismus in Ermangelung des vorherigen Widerstandes zu wirken beginnt.
In jedem dieser Fälle wird durch Vorspannung, Aufspreizung oder andere Verfahrensweisen dem Kerzenlöscher im Vorfeld seines Wirkens Energie zugeführt, die er zur Erfüllung seiner Aufgabe benötigt. Dies trifft sogar vermutlich auf den Kerzenlöscher nach US 4818214 A zu, bei dem es sich dem Erscheinungsbild nach im Kern um einen sog. „Schrumpfschlauch” handeln dürfte, dem die für den Löschvorgang notwendige Energie bereits im Herstellungsverfahren zugeführt wurde (Erkalten im gedehnten Zustand).
Viele der vorgenannten Erfindungen sind im Aufbau technisch sehr anspruchsvoll und damit in der Herstellung aufwändig.
Eine der vorgenannten Erfindungen ( US 4818214 A ) ist zwar kostenschonend herzustellen und technisch einfach aufgebaut, jedoch nicht nicht wiederverwendbar.
Eine der vorgenannten Erfindungen ( US 4138211 ) verwendet einen Bimetallstreifen als Teil des Schließmechanismus. Allerdings ist der Mechanismus so ausgeführt, dass bei unachtsamer Handhabung der Bimetallstreifen leicht verbogen/geknickt werden kann und der „Thermomechanical Candle Snuffer” im schlimmsten Fall nicht mehr funktioniert. Wesentliches Unterscheidungsmerkmal zu der hier vorgestellten Erfindung ist allerdings, dass nicht das Bimetall allein den Deckel bewegt, sondern dieser durch sein Eigengewicht das letzte Stück des Weges bis zur Auflage auf dem Halter (dortiges Bauteil 32) zurücklegt/hinabrutscht.
Eine bekannte Erfindung ( WO 04008031 ) ist in einer der genannten Abwandlungen (Patentanspruch 8) aus Bimetall gefertigt. Hier ist das Bimetall allerdings nicht Element eines aus mehreren Teilen bestehenden Mechanismus, sondern stellt den Verschlussmechanismus selbst dar. Auch in diesem Fall unterliegen die nach außen ragenden Zungen nach dortigem Patentanspruch 1 einer Vorspannung (Federdruck). Schließlich umfasst im Gegensatz zur hier vorgestellten Erfindung die im Falle WO 04008031 gewählte Form die Kerze ohne Abstand, sodass beim Löschvorgang Wachs nach außen über den Kerzenlöscher ablaufen kann.
Keine der vorgenannten Erfindungen kehrt selbsttätig in die Ausgangsstellung zurück. Selbst bei der Erfindung US 4138211 wird in Frage gestellt, ob die beschriebene Endstellung nach dem Erkalten ausreicht, um die Kappe wieder in ihre Ausgangsposition rutschen zu lassen.
Der hier vorgestellten Erfindung liegt das Problem zugrunde,

– eine Kerze durch einen Mechanismus ohne vorherige Zuführung zusätzlicher Energie beispielsweise in Form einer mechanischen Vorspannung selbsttätig zu löschen,
– von einfachem technischen Aufbau aber dabei handhabungsstabil und
– wiederverwendbar zu sein,
– beim Löschvorgang ggf. auftretenden Wachsfluss kontrolliert erkalten zu lassen sowie
– nach dem Löschvorgang selbsttätig in die Ausgangsstellung zurückzukehren zu können.

Dieses Problem wurde durch die in der Anlage 2 – Schutzansprüche aufgeführten Merkmale gelöst.
Die wesentlichen Vorteile der Erfindung bestehen darin, dass

– der Kerzenwächter die von ihm für den Löschvorgang benötigte Energie von der brennenden Kerze selbst bezieht,
– durch die horizontale Ausrichtung und die Form des Einbaus einer Bimetallfeder große Handhabungsstabilität entsteht,
– dabei in Ermangelung aufwändiger Technik wie Achsen, Schrauben, Lager und ähnlichem faktisch verschleißfrei und störungsunempfindlich arbeitet,
– beim Löschvorgang ggf. abfließendes Wachs im Freiraum zwischen seiner Innen- und der Kerzenaußenwand kontrolliert erkalten kann,
– der Kerzenwächter von allein wieder in die Ausgangsstellung zurückkehrt, sodass nach dem Erkalten eine sofortige Weiterverwendung möglich ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Anlage 6 – Zeichnungen dargestellt. Dabei zeigt
1: die grundlegenden Bauteile A bis C (A: Hülse, B: Deckel, C: Wendelspiralfeder aus Thermobimetall) sowie die Ausgangs- und Endstellung in der Seitenansicht
2: die Bauteile A bis C in der Rückansicht
3: die optionale Verwendung der Zentrierklammer (Bauteil D)
4: Anwendungsbeispiel mit einem Kerzenhalter (H1) mit breiter Fläche rund um die Aufnahmeöffnung
5: Anwendungsbeispiel mit einem Kerzenhalter (H2) mit schmaler Fläche um die Aufnahmeöffnung herum und untergebauter Tropfschale
Aufbau
Die Hülse (Bauteil A) besteht aus einem nicht brennbaren Material, vorzugsweise Metall.
Ihr Durchmesser ist um wenige Millimeter größer als der Durchmesser der zu löschenden Kerze, so dass die Bauteile (insbesondere Bauteil C) nicht mit dem Kerzenwachs in Berührung kommen können und ein Freiraum für ggf. abfließendes Wachs verbleibt.
Ihre Länge kann je nach verendetem Kerzenhalter variieren: bei Haltern mit breiter Fläche rund um die Aufnahmeöffnung für die Kerze eignen sich kurze Kerzenwächter; bei Haltern mit schmaler Fläche oder federnden Halteelementen um die Aufnahmeöffnung herum (z. B. Steckhülsen mit untergebauter Tropfschale, Weihnachtsbaum-Kerzenhalter) eignen sich längere Kerzenwächter. Die Hülse ist an ihrem oberen Ende in etwas mehr als der Länge der verwendeten Bimetallfeder (Bauteil C) geschlitzt.
Der Deckel (Bauteil B) besteht aus einem nicht brennbaren leichten Material, z. B. Aluminium.
Er ist im Wesentlichen rund, an seinem unteren Ende abgeflacht und ebenfalls in etwas mehr als der Länge der verwendeten Bimetallfeder (Bauteil C) geschlitzt.
Sein Durchmesser entspricht an der breitesten Stelle mindestens dem Durchmesser der Hülse (Bauteil A).
Der Deckel kann auch in anderer Form, z. B. hutförmig ausgeführt sein, dies steht seiner Funktion nicht entgegen.
Die wendelförmige Bimetallspiralfeder (Bauteil C) ist horizontal mehrfach durch die Schlitze der Bauteile A und B gewendelt.
Sie wird mit ihren Endstücken (Fahnen) in geeigneter Weise an den Bauteilen A und C befestigt.
Die Zentrierklammer (Bauteil D) ist im Ursprung eine Metrallronde mit dem gleichen Durchmesser wie die Hülse (Bauteil A).
Aus ihr werden überschüssige Teile entfernt (z. B. herausgestanzt oder -gelasert), so dass ein Rand übrigbleibt, der der Wandstärke der Hülse (Bauteil A) entspricht sowie mehrere, z. B. vier Metallzungen, die, nach oben gebogen und mit leichter nach innen weisender Wölbung am jeweiligen Ende versehen die Kerze per Federdruck im Kerzenwächter zentrieren.
Die Zentrierklammer ist für eine optionale Verwendung vorgesehen. Ihre Nutzung entfällt, wenn der Kerzenhalter selbst über ähnliche Vorrichtungen verfügt, wie z. B. bei vielen Weihnachtsbaum-Kerzenhaltern (ähnlich 5).
Wirkungsweise
Zunächst wird eine Kerze wie gewohnt in den Kerzenhalter gesteckt.
Dann wird der Kerzenwächter mit oder ohne eingesetzte Zentrierklammer von oben über die Kerze geführt, bis er auf dem Kerzenhalter aufliegt. Der Deckel (Bauteil B) befindet sich in der Ausgangsstellung, die leicht aus der Senkrechten heraus von der Kerze weggeneigt ist.
Die Kerze brennt herunter.
Die Flamme erreicht mit ihrem unteren Ende die Nähe der Bimetallfeder (Bauteil C) und beginnt diese zu erwärmen (Energie zuzuführen).
Die Bimetallfeder dehnt sich auf ihrer Innen- und Außenseite unterschiedlich stark aus. Dadurch wird sie langsam in Rotation um ihre (gedachte) Längsachse versetzt. Der Deckel beginnt sich in der Folge zu schließen, bis er auf der Hülse (Bauteil A) aufliegt und die Kerze in Ermangelung von Sauerstoff erlischt.
Beim Löschvorgang ggf. abfließendes Wachs wird im Freiraum zwischen der Innenwand des Kerzenwächters und der Kerzenaußenwand gefangen und verbindet sich beim Erkalten mit dem Kerzenstumpf, so dass keine Verschmutzung des Kerzenhalters entsteht.
Der nun einsetzende Abkühlungsvorgang (Energieverlust) versetzt die Bimetallfeder in entgegengesetzte Drehrichtung.
Der Deckel öffnet sich und kehrt in seine Ausgangsstellung zurück.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

- CH 4989 A [0002]
- CH 5654 A [0002]
- CH 53665 A [0002]
- GB 191311153 A [0002]
- GB 191312044 A [0002]
- GB 191323610 A [0002]
- AT 95099 B [0002]
- GB 243227 A [0002]
- DE 559715 C [0002]
- US 4818214 A [0002, 0004, 0006]
- DE 9016656 U [0002]
- SE 2001001962 [0002]
- US 2008108003 A1 [0002]
- WO 04008031 [0002, 0008, 0008]
- US 4138211 [0002, 0007, 0009]

Claims

Wiederverwendbarer, automatischer Kerzenlöscher (Kerzenwächter), der seine für den Löschvorgang notwendige Energie aus der brennenden Kerze selbst bezieht und nach dem Löschvorgang selbsttätig in die Ausgangsstellung zurückkehrt, dadurch gekennzeichnet, dass eine über eine Kerze zu führende Hülse, deren Innen- den Außendurchmesser der Kerze um wenige Millimeter übersteigt, mit einem Deckel mittels einer horizontal liegenden und mehrfach durch Schlitze in Hülse und Deckel geführten Wendelspiralfeder aus Thermobimetall verbunden ist.
Eine Zentrierklammer zur optionalen Verwendung mit dem Kerzenwächter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ihr Rand dem Durchmesser und der Wandstärke der verwendeten Hülse entspricht und nach oben gebogene, mit leichter nach innen weisender Wölbung am jeweiligen Ende versehene Zungen die verwendete Kerze per Federdruck im Kerzenwächter zentrieren.