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Die
Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einer feststehenden
Tragstruktur, mit einem gegenüber der Tragstruktur bewegbar
angeordnetem Sitzteil und/oder mit einem gegenüber der
Tragstruktur – zumindest teilweise – bewegbar
angeordneten Rückenlehnteil, und mit einem Stellmechanismus,
wobei mit Hilfe des Stellmechanismus das Sitzteil und das Rückenlehnteil
zumindest in eine – erste - Sitz-Position für
ein im wesentlichen aufrechtes Sitzen und in eine – zweite – Relax-Position
verstellbar ist.
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Im
Stand der Technik sind unterschiedlich ausgebildete Sitzmöbel
bekannt. So ist bspw. ein Sitzmöbel bekannt (
DE 10 2004 047 619 A1 ),
bei dem ein Sitzteil bewegbar angeordnet ist und das Sitzteil in
eine erste Sitz-Position für ein im wesentlichen aufrechtes
Sitzen, aber auch in eine zweite Relax-Position verstellbar ist.
Weiterhin ist hier ein Mechanismus für eine Lordosestütze
vorgesehen, wobei die Lordosestütze dazu dient den Bereich
der Lendenwirbelsäule einer das Sitzmöbel einnehmenden
Person zu unterstützen. Mit Hilfe des Mechanismus ist die
Lordosestütze in eine aktive, den Bereich der Lendenwirbelsäule
einer das Sitzmöbel einnehmenden Person unterstützenden
Stellung und in eine passive, nämlich unterstützungsfreie
Stellung schwenkbar. Der Mechanismus ist bei dem hier bekannten
Sitzmöbel mit dem Sitzteil nun derart gekoppelt, dass in
der ersten Sitz-Position die Lordosestütze entsprechend
aktiviert ist, d. h. den Lendenwirbelsäulenbereich einer
das Sitzmöbel einnehmenden Person entsprechend unterstützt,
aber in der Relax-Position die Lordosestütze eben deaktiviert
ist, nämlich ihre passive Stellung einnimmt.
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Weiterhin
ist im Stand der Technik ein Sitzmöbel, von dem die Erfindung
ausgeht, bekannt (
DE 10
2004 042 803 B4 ), das einerseits ein Sitzteil, andererseits
ein Rückenlehnteil aufweist, wobei ein Stellmechanismus
zum Verändern der Rückenlehnneigung bzw. der Position
des Sitzteils vorgesehen ist, so dass mit Hilfe dieses Stellmechanismus
die Sitztiefe des Sitzmöbels und/oder die Rückenlehnneigung
verändert werden kann, wobei hier die Sitztiefe und die
Rückenlehnneigung simultan geändert werden können.
Aufgrund der Verschiebung des Sitzteils in eine Relax-Position ist
auch das Rückenlehnteil verstellbar, wobei allerdings das
Sitzteil und/oder das Rückenlehnteil, insbesondere deren
jeweilige Polsterung so ausgebildet und/oder angeordnet sind, dass
ein Übergang zwischen dem Rückenlehnteil und dem
Sitzteil sowohl in der Sitz- wie auch in der Relax-Position im wesentlichen
zwischenraumfrei realisiert ist und der untere Bereich des Rückenlehnteils
sowie der hintere Bereich des Sitzteils aneinander liegen.
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Die
im Stand der Technik ausgebildeten Sitzmöbel sind aber
noch nicht optimal ausgebildet, einerseits weisen diese zwar eine
Lordosestütze auf (
DE 10 2004 047 689 A1 ), wobei diese Lordosestütze in
der Relax-Position des Sitzteils bzw. in der Relax-Position des
Rückenlehnteils aber in einer passiven unwirksamen Stellung
ist. Insbesondere ist der Übergangsbereich zwischen dem
unteren Bereich des Rückenlehnteils sowie dem hinteren
Bereich des Sitzteils bei diesem bekannten Sitzmöbel bei
einer Verschiebung des Sitzteils in die Relax-Position durchaus
problematisch, da teilweise Zwischenräume und/oder unliebsame ”Kanten” im Übergangsbereich
auftreten können. Die Ursachen hierfür liegen teilweise
im hier noch nicht ganz optimal ausgebildeten Stellmechanismus bzgl.
der Verschiebung des Sitzteils und/oder der Veränderung
der Rückenlehnneigung.
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Weiterhin
ist bei dem anderen zuvor genannten Sitzmöbel, von dem
die Erfindung ausgeht, nachteilig (
DE 10 2004 042 803 B4 ),
dass zwar ein guter Übergangsbereich zwischen dem unteren
Bereich des Rückenlehnteils und dem hinteren Bereich des Sitzteils
in beiden Positionen, nämlich in der Sitz-Position sowie
in der Relax-Position realisiert ist, hierfür aber einerseits
eine sehr aufwändige Mechanik für den Stellmechanismus
erforderlich ist, andererseits aber auch entsprechende optimale
Polsterarbeiten notwendig sind, damit der dieses Sitzmöbel
einnehmende Benutzer auch ein gutes Komfortgefühl hat. Allerdings
fehlt hier eine separate Lordosestütze, die ist hier überhaupt
nicht vorgesehen, sondern das Rückenpolster weist lediglich
eine konvexe Wölbung auf. Dies kann für den Benutzer
insbesondere in der Relax-Position zu einem unkomfortablen Sitz-/Liegegefühl
führen. Die Ausbildung dieses Sitzmöbels ist daher
einerseits kostenaufwändig und andererseits auch für
den Benutzer noch nicht ganz optimal.
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Der
Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde das eingangs genannte
Sitzmöbel, von dem die Erfindung ausgeht, derart auszugestalten
und weiterzubilden, das einerseits der Komfort für den Benutzer,
insbesondere für die Relax-Position entsprechend erhöht
ist, insbesondere möglicherweise auch der Kostenaufwand
für die dimensionsgerechte Polsterung des Übergangsbereichs
zwischen dem unterem Teil des Rückenlehnteils sowie dem
hinteren Bereich des Sitzteils verringert ist.
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Die
zuvor aufgezeigte Aufgabe ist nun zunächst dadurch gelöst,
dass eine Lordosestütze vorgesehen und/oder ausbildbar
ist, dass ein Schwenkmechanismus zur Aktivierung und/oder Deaktivierung
der Lordosestütze vorgesehen ist und dass der Schwenkmechanismus
derart ausgebildet und/oder angeordnet ist, so dass die Lordosestütze
in der Relax-Position aktiviert ist, nämlich den Bereich
der Lendenwirbelsäule einer das Sitzmöbel einnehmenden
Person unterstützt und in der Sitz-Position deaktiviert
ist. Dadurch, dass nun ein Schwenkmechanismus vorgesehen ist, der
die Lordosestütze in der Relax-Position aktiviert vzw.
automatisch ein Rückenlehn-Stützelement in die
aktive Stellung verbringt, wenn das Sitzteil selbst in die Relax-Position
verschoben wird, und die Lordosestütze in der Sitz-Position
deaktiviert vzw. automatisch ein Rückenlehn-Stützelement
in die passive Stellung verbringt, nämlich wenn das Sitzteil
selbst in die Sitz-Position verschoben wird, werden entscheidende
Nachteile vermieden und zugleich mehrere Vorteile erzielt. Zunächst
wird der Sitz-/Liegekomfort für den Benutzer in der Relax-Position
erheblich vergrößert. Gerade in der Relax-Position,
also bei geneigtem Rückenlehnteil sowie nach vorne gezogenem
Sitzteil ist der Lendenwirbelbereich eines Benutzers entsprechenden Kräften
ausgesetzt. Dadurch, dass die Lordosestütze in der Relax-Position
aktiviert ist und nun den entsprechenden Bereich der Lendenwirbelsäule
einer das Sitzmöbel einnehmenden Person entsprechend unterstützt,
also in der aktiven Stellung ist, kann sich der Benutzer noch mehr
entspannen, weil sein Lendenwirbelbereich eben unterstützt
ist und ”eben nicht durchhängt”. Weiterhin
wird nun – was die folgenden Ausführungen noch
zeigen werden – genau der Übergangsbereich zwischen
dem unteren Teil des Rückenlehnteils und dem hinteren Teil
des Sitzteils optimal ausgebildet, insbesondere nun die hier vorgesehene
Polsterung des unteren Teilbereiches des Rückenlehnteils
elastisch durch die vorgesehenen mechanischen Komponenten so „aufgebaucht” bzw. so
verformt bzw. unterstützt, dass zwischen dem hinteren Bereich
des Sitzteils und dem unteren Bereich des Rückenlehnteils
keine Zwischenräume entstehen, wodurch der Aufwand für
die zuvor genannten Polsterarbeiten und deren Dimensionierungen,
die bisher im Stand der Technik noch notwendig waren, entsprechend
reduziert ist und für den Benutzer in der Relax-Position
eine Lordosestütze realisiert ist. Es können daher
mehrere Vorteile gleichzeitig realisiert werden.
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Es
gibt nun eine Vielzahl von Möglichkeiten das erfindungsgemäße
Sitzmöbel in vorteilhafter Art und Weise nun auszugestalten
und weiterzubilden. Hierfür darf zunächst auf
die dem Schutzanspruch 1 nachgeordneten Schutzansprüche
verwiesen werden. Im folgenden werden nun mehrere bevorzugtes Ausführungsbeispiele
der Erfindung anhand der folgenden Zeichnung und der nachfolgenden
Beschreibung näher erläutert. In der Zeichnung
zeigt:
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1 das
erfindungsgemäße Sitzmöbel in einer ersten
Ausführungsform in schematischer Darstellung von der Seite
mit einer das Sitzmöbel benutzenden Person mit dem Sitzteil
und dem Rückenlehnteil in der – ersten – Sitz-Position,
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2 das
Sitzmöbel aus 1 mit einer das Sitzmöbel
benutzenden Person, jedoch mit dem Sitzteil und dem Rückenlehnteil
in der – zweiten – Relax-Position, nämlich
mit nach vorne verschobenen Sitzteil und leicht geneigtem Rückenlehnteil
und mit aktivierter Lordosestütze in schematischer Darstellung
von der Seite,
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3 in
leicht vergrößerter Darstellung im wesentlichen
das Sitzmöbel aus 1 ohne den
Benutzer, mit entsprechend passiver, deaktivierter Lordosestütze,
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4 im
wesentlichen eine ”Zwischenposition” des in den 1 und 2 dargestellten
Sitzmöbels zur nochmaligen Veranschaulichung der Bewegung
der einzelnen Komponenten des Stell- und Schwenkmechanismus zur Verbringung
der Lordosestütze von der passiven in die aktive Stellung
in schematischer Darstellung von der Seite,
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5 im
wesentlichen das Sitzmöbel aus 2 in vergrößerter
schematischer Darstellung von der Seite,
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6 in
vergrößerter Darstellung einen entsprechenden
Ausschnitt aus 3 zur Darstellung der entsprechenden
mechanischen Komponenten des Stell- bzw. Schwenkmechanismus mit
der Lordosestütze in passiver Stellung,
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7 in
vergrößerter schematischer Detaildarstellung einen
Ausschnitt aus 5 – ähnlich
der Darstellung zu 6 allerdings hier mit der Lordosestütze
in der aktivierten Stellung,
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8 ein
erfindungsgemäßes Sitzmöbel ohne Polstereinheiten/Polsterkörper
in schematischer leicht perspektivischer Darstellung von vorne,
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9 das
in 8 dargestellte Sitzmöbel in schematischer
Darstellung von vorne,
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10 eine
zweite Ausführungsform der Erfindung in einer Darstellung ähnlich
zu der 4 mit der Lordosestütze in der nahezu
passiven Stellung, wobei hier aber die Lordosestütze nochmals
auf spezifische Art ausgebildet ist in schematischer Darstellung,
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11 das
zweite Ausführungsbeispiel des Sitzmöbels mit
der Lordosestütze in der aktiven, also ausgefahrenen Stellung
in der entsprechenden Relax-Position des Sitzteils und Rückenteils,
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12 in
vergrößerter schematischer Darstellung die einzelnen
Komponenten des Stell- und Schwenkmechanismus, gezeigt in der aktivierten, ausgefahrenen
Stellung der Lordosestütze, korrespondierend zu 11,
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13 die
zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen
Sitzmöbels in schematischer perspektivischer Darstellung
von vorne ohne Polstereinheiten bzw. Polsterkörper, und
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14 das
zweite Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen
Sitzmöbels in schematischer perspektivischer Darstellung
von vorne mit aktivierter Lordosestütze bzw. entsprechenden
Komponenten.
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Die 1 bis 14 zeigen
zumindest teilweise ein Sitzmöbel 1 mit einer
feststehenden Tragstruktur 2. Weiterhin vorgesehen ist
ein gegenüber der Tragstruktur 2 bewegbar angeordnetes
Sitzteil 3 und/oder ein gegenüber der Tragstruktur 2 zumindest
teilweise – bewegbar angeordnetes Rückenlehnteil 4.
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Das
Sitzteil 3 und das Rückenlehnteil 4 können
ganz unterschiedlich ausgebildet sein. Vzw. ist das Sitzteil 3 im
unteren Bereich gestellartig und/oder rahmenartig ausgebildet und
entsprechend beweglich bzw. verschiebbar über ein Gestell 3b/den
Rahmen mit der Tragstruktur 2 verbunden, und weist einen
vzw. elastischen Polsterkörper 3a auf, was hier
in den bevorzugten Ausführungsbeispielen der Fall ist. Denkbar
ist aber auch, dass das Sitzteil 3 im wesentlichen nur
aus einem Polsterkörper besteht, der entsprechend gelenkig
bzw. bewegbar an der Tragstruktur angeordnet ist. Dies ist abhängig
vom jeweiligen Anwendungsfall.
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Im
hier bevorzugten Ausführungsbeispiel ist das Rückenlehnteil 4 vzw.
als elastischer/verformbarer Polsterkörper 4a ausgebildet
und am oberen Ende der Tragstruktur 2 angeordnet bzw. hier
vzw. befestigt. Da die Polsterkörper 3a bzw. 4a,
hier insbesondere der Polsterkörper 4a aus einem
vzw. elastischen Material gebildet ist, lässt sich hier
insbesondere der untere Bereich des Polsterkörpers 4a insbesondere
zur Ausbildung der Lordosestütze bewegen, nämlich
mit Hilfe eines hier vzw. bewegbar angeordneten – ersten – Rückenlehn-Stützelementes 4b bzw. eines
zweiten Rückenlehn-Stützelementes 4c bzw. eines
Lordosestützelementes 6a, was im folgenden noch
ausführlich erläutert werden wird. Der vzw. elastisch
ausgebildete Polsterkörper 4a ist daher im mittleren Bereich,
insbesondere im unteren Bereich nicht fest mit der Tragstruktur 2 verbunden.
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Mit
Hilfe eines vorgesehen Stellmechanismus 5, der im folgenden,
insbesondere dessen Komponenten noch ausführlich erläutert
werden, wird nun das Sitzteil 3 und das Rückenlehnteil 4 zumindest
in eine erste Sitz-Position, die in den 1, 3, 6 und 13 dargestellt
ist entsprechend verstellt. Mit Hilfe des Stellmechanismus 5 kann
das Sitzteil 3 und das Rückenlehnteil 4 aber
auch in eine zweite Relax-Position verstellt werden, die in den 2, 5, 7 bzw. 11, 12 und 14 dargestellt
ist. Hierbei wird unter der Sitz-Position im wesentlichen die Position
verstanden, in der ein Benutzer auf dem Sitzmöbel 1 im
wesentlichen aufrecht sitzt (vgl. 1) und unter
der Relax-Position eine Position verstanden, bei der ein Benutzer
im Sitzmöbel 1 schräg sitzt/”leicht
liegt” (vgl. 2). Insbesondere in der Relax-Position
weist dann auch das Rückenlehnteil 4 zumindest
im mittleren bis unteren Teilbereich eine andere Neigung auf als
in der Sitz-Position, wie aus den 1 und 2 deutlich
erkennbar. Der Stellmechanismus 5 ist vzw. nun so ausgebildet,
dass hier das Sitzteil 3 und das Rückenlehnteil 4 bzw.
deren Bewegung gekoppelt sind, so dass eine simultane Einstellung/Bewegung
beider Teile erfolgen kann.
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Die
eingangs genannten Nachteile sind zunächst dadurch vermieden,
dass eine Lordosestütze 6 vorgesehen und/oder
ausbildbar ist, dass ein Schwenkmechanismus 7 zur Aktivierung
und/oder Deaktivierung der Lordosestütze 6 vorgesehen
ist und dass der Schwenkmechanismus 7 derart ausgebildet
und/oder angeordnet ist, so dass die Lordosestütze 6 in
der Relax-Position aktiviert ist, nämlich den Bereich der
Lendenwirbelsäule einer das Sitzmöbel 1 einnehmenden
Person unterstützt, und in der Sitz-Position deaktiviert
ist. Dies geht insbesondere deutlich u. a. aus den 1 und 2 bzw. 3 und 5 hervor.
Die 1 und 3 zeigen das Sitzteil 3 bzw.
das Rückenlehnteil 4 des Sitzmöbels 1 in
der entsprechenden ersten Sitz-Position, wohingegen die 2 und 5 bzw.
die 11 und 12 das
Sitzteil 3 bzw. das Rückenlehnteil 4 in
der entsprechenden Relax-Position zeigen. Bei allen Fig. ist hier
deutlich erkennbar, dass der untere Bereich des Rückenlehnteils 4 nämlich
der untere Bereich des Polsterkörpers 4a hier
quasi die Lordosestüzte 6 in der Relax-Position
ausbildet, was im folgenden noch ausführlich erläutert
werden darf.
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Die 1 bis 14 machen
im wesentlichen deutlich, dass das Sitzteil 3 im wesentlichen
in horizontaler Richtung verschiebbar gelagert ist, nämlich
im wesentlichen entlang der hier teilweise dargestellten Pfeile
A, nämlich insbesondere nach vorne (bspw. in den Fig. nach
links) in eine Relax-Position bzw. nach hinten (bspw. in den Fig.
nach rechts) in eine Sitz-Position verschiebbar ist.
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Wie 1 bis 14 zeigen
ist das Rückenlehnteil 4, insbesondere hier der
Polsterkörper 4a zumindest teilweise, insbesondere
im unteren Bereich bewegbar ausgebildet und/oder gelagert, wobei über den
Stellmechanismus 5 das Sitzteil 3 und das Rückenlehnteil 4 derart
miteinander gekoppelt sind, so dass durch eine Bewegung des Sitzteils 3 auch
eine zumindest teilweise Bewegung des Rückenlehnteils 4 realisiert
ist. Hierzu sind insbesondere zwei Rückenlehn-Stützelemente 4b und 4c vorgesehen,
die über den Stellmechanismus 5 mit dem bewegbaren Sitzteil 3,
vzw. dem bewegbar angeordneten Gestell 3b des Sitzteils 3 gekoppelt
sind, was im folgenden aber noch ausführlich erläutert
werden wird.
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Wie
die 1 bis 5 und auch die 8 bzw.
die 10, 11, 13 und 14 deutlich zeigen
ist hier ein rahmenartiges Gestell 3b (Untergestell) für
das Sitzteil 3 vorgesehen, das an der Tragstruktur 2 im
wesentlichen in horizontaler, vzw. hier leicht schräger
Richtung, also im wesentlichen noch in horizontaler Richtung nach
vorne und hinten verschiebbar ist. Die Verschiebbarkeit des Sitzteils 3 kann
auf unterschiedliche Art und Weise realisiert werden, bspw. über
entsprechende hier dargestellte Schienensysteme oder Teleskopstangen
oder dgl., dies ist abhängig vom jeweiligen Anwendungsfall.
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Der
Stellmechanismus 5 weist nun einen Schwenkarm 5a auf.
Vzw. ist der Schwenkarm 5a plattenähnlich ausgeführt,
wobei der Schwenkarm 5a einerseits mit dem Sitzteil 3 funktional
wirksam verbunden ist, nämlich hier das untere linke Ende
des Schwenkarms 5a, wie aus den 1 bis 14 ersichtlich,
mit dem Gestell 3b des Sitzteils 3 verbunden ist,
andererseits der Schwenkarm 5a eine Abstütz- und/oder
Führungsfunktion für das Rückenlehnteil 4,
zumindest für den unteren Teilbereich des Rückenlehnteils 4 aufweist,
insbesondere mit einem ersten und/oder zweiten Rückenlehn-Stützelement 4b bzw. 4c wirksam
verbunden ist, wie sich dies aus den 1 bis 14 deutlich
ergibt. Vzw. sind hierbei das erste und zweite Rückenlehnstützelement 4b und 4c als
Lendenstützbretter ausgeführt. Deutlich ist nämlich
in den Fig. zu erkennen, dass das obere Ende des Schwenkarms 5a einen
Abstützbereich 8 aufweist, der direkt bzw. hier
indirekt mit dem Rückenlehnteil 4 zusammenwirkt,
nämlich mit einem ersten Rücken-Stützelement 4b verbunden
ist, das sich quer hinter dem Polsterkörper 4a des
Rückenlehnteils 4 erstreckt und vzw. plattenähnlich
(als Lendenstützbrett) ausgebildet ist.
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Der
hier plattenähnlich ausgebildete Schwenkarm 5a ist
nun mit seinem unteren linken Ende mit dem Sitzteil 3 bzw.
mit dem Verschiebemechanismus des Sitzteils 3 über
einen nicht näher bezeichneten Beschlag gelenkig verbunden,
wobei das andere obere Ende des Schwenkarms 5a den vzw. rechtwinklig
abgewinkelten Abstützbereich 8 aufweist, der wiederum
mit dem ersten Rückenlehn-Stützelement 4b verbunden
ist.
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Wie
insbesondere die 8, 9 bzw. 13 und 14 deutlich
machen, ist das Sitzmöbel 1 hier symmetrisch zu
seiner Längsachse ausgebildet, weist also auf jeder Seite
einen entsprechenden Stellmechanismus 5 mit den entsprechenden Komponenten,
insbesondere auch mit dem jeweiligen Schwenkarm 5a auf.
Gut ersichtlich aus den 8, 9 bzw. 13 und 14 ist
der jeweilige Abstützbereich 8 des jeweiligen
Schwenkarmes 5a, die verbunden sind über das Rückenlehn-Stützelement 4b,
das hier plattenähnlich, vzw. ähnlich einer Holzplatte
(Holzbrett) ausgebildet ist und an den jeweiligen Abstützbereichen 8 des
Schwenkarms 5a befestigt ist.
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Die
zuvor gemachten Ausführungen gelten im wesentlichen alle
für die 1 bis 14, wobei hier
gleiche Komponenten mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet sind.
Zusätzlich darf nun mit Bezugnahme auf alle Figuren folgendes
weiter ausgeführt werden:
Im folgenden wird nun allgemein
der Stellmechanismus 5 bzw. der Schwenkmechanismus 7 im
wesentlich anhand der 1 bis 7 bzw. 10 bis 12 näher
erläutert, die allerdings hier die jeweiligen Komponenten ”nur
einseitig” darstellen. Die jeweiligen Komponenten des Stellmechanismus 5 bzw. des
Schwenkmechanismus 7 sind daher insgesamt vzw. ”jeweils
doppelt”, nämlich auf jeder Innenseite der Tragstruktur 2 jeweils
einfach entsprechend angeordnet (mit der Ausnahme der Rückenlehn-Stützelemente 4b bzw. 4c,
die sich quer über den Rückenbereich zwischen
den Schwenkarmen 5a erstrecken).
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Wie
die 1 bis 14 weiter deutlich zeigen, weist
der Stellmechanismus 5 zwei weitere Schwenkhebel, nämlich
einen ersten Schwenkhebel 5b und einen zweiten Schwenkhebel 5c auf.
Hierbei ist das obere Ende des ersten Schwenkhebels 5b mit einem
unteren Bereich des Schwenkarms 5a und das obere Ende des
zweiten Schwenkhebels 5c mit dem oberen Bereich des Schwenkarms 5a gelenkig
verbunden bzw. hier angelenkt vzw. über entsprechende nicht
näher bezeichnete Loch-Bolzenverbindungen. Die unteren
Enden des ersten und zweiten Schwenkhebels 5b und 5c sind
gelenkig an der Tragstruktur 2 angelenkt, insbesondere
hier vzw. über entsprechende Loch-Bolzenverbindungen an
einem Befestigungsbeschlag 5d angelenkt, der selbst wiederum mit
der Tragstruktur 2 fest verbunden ist. Der Stellmechanismus 5 mit
dem Schwenkarm 5a, dem ersten Schwenkhebel 5b,
dem zweiten Schwenkhebel 5c bildet dann eine Verstellgelenkkette,
durch die eine entsprechende Führung des Schwenkarms 5a bei
einer Verschiebung/Bewegung des Sitzteiles 3 realisiert
ist, da das untere Ende des Schwenkarmes 5a mit dem verschiebbaren
Sitzteil 3 funktional wirksam gelenkig verbunden ist. Der
Verschwenkarm 5a wird daher „als Ganzes” über
die Verstellgelenklatte teils in seiner Lage verschiebbar, teils
verschwenkbar geführt.
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Da
an jeder Seite der Tragstruktur 2 ein Stellmechanismus 5 mit
den oben genannten Komponenten vorgesehen ist und die Abstützbereiche 8 des Schwenkarms 5a durch
das – erste – Rückenlehn-Stützelement 4b miteinander
verbunden sind, wird bei einer Verstellung des Sitzteils 3 in
die Relax-Position, also bei einer Verschiebung in den Figuren nach
links auch das Rückenlehn-Stützelement 4b mit
Hilfe des Schwenkarms 5a nach links verschoben bzw. ver schwenkt,
so dass das Rücklehnteil 4 zunächst mal
eine andere vzw. flachere Neigung, nämlich eine ”Relax-Neigung” zumindest
im unteren Teilbereich erhält.
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Wie
die 1 bis 7 bzw. 10 bis 12 weiter
deutlich machen ist nun das Sitzpolster bzw. der Polsterköper 3a des
Sitzteils 3 bzw. das Rückenpolster, nämlich
der Polsterkörper 4a des Rückenlehnteils 4 derart
ausgebildet und/oder angeordnet, so dass sowohl in der Sitz-Position
wie auch in der Relax-Position eine im wesentlichen zusammenhängende
Auflagefläche, d. h. ohne Zwischenräume für
einen Benutzter realisiert ist, wie dies insbesondere aus der 1 und 2 ersichtlich
ist.
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Zwar
ist – wie bereits eingangs erwähnt – eine
Lordosestütze 6 vorgesehen bzw. ausbildbar, hierzu
wird aber vzw. der Polsterkörper 4a im unteren Bereich
(Lendenwirbelbereich) in der Relax-Position entsprechend unterstützt
bzw. „nach oben gedrückt”.
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Hierbei
zeigen die 1 bis 9 ein erstes Ausführungsbeispiel
für die Ausbildung der Lordosestütze 6,
wobei hier nämlich das zweite Rückenlehn-Stützelement 4c gleichzeitig
als „separates Lordosestützelement 6a” fungiert
(in den 2 und 3 deshalb
zusätzlich mit „6a” bezeichnet),
wohingegen bei dem zweiten Ausführungsbeispiel, das in
den 11 bis 14 dargestellt
ist das separate Lordosestützelement 6a als vzw.
elastisches Gummiband ausgeführt ist, das die jeweiligen äußeren
Enden des ersten und zweiten Rückenlehn-Stützelements 4b bzw. 4c entsprechend
verbindet, so dass ein relativ flächiger ”Andrückbereich” im
unteren Bereich des Polsterkörpers 4a realisiert
ist, aber die Bewegung/Ausbildung der Lordosestütze 6 im
wesentlichen – nach wie vor – über die
Verschwenkung des zweiten Rückenlehn-Stützelementes 4c realisiert wird,
quasi wie beim ersten Ausführungsbeispiel, das in den 1 bis 9 dargestellt
ist. Die spezifische Ausführung des zweiten Ausführungsbeispiels
darf im folgenden dann später noch näher erläutert
werden.
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Vorher
darf allgemein zu beiden in den 1 bis 14 dargestellten
Ausführungsformen folgendes ausgeführt werden:
Am
Abstützbereich 8 des Schwenkarms 5a und/oder am
ersten Rückenlehn-Stützelement 4b ist
nun ein zweites Rückenlehn-Seitenelement 4c bewegbar
angeordnet. Bei den hier bevorzugten Ausführungsformen
ist das zweite Rücklehn-Sitzelement 4c durch entsprechende
Winkelbeschläge 9 am erste Rückenlehn-Stützelement 4b bewegbar,
nämlich schwenkbar angeordnet. Das hier vzw. plattenähnlich
ausgeführte zweite Rückenlehn-Stützelement 4c,
das von der Form her ähnlich ausgeführt ist wie
das erste Rückenlehn-Stützelement 4b ist
nun an seinem oberen Endbereich gelenkig über Winkelbeschläge 9 (Winkelgelenkbeschläge)
mit dem ersten Rückenlehn-Stützelement 4b verbunden,
so wie einerseits aus den 6 und 7,
insbesondere auch aus den 8 und 9 bzw. 10 bis 13 ersichtlich
und hier schematisch dargestellt. Hierbei ist die Bezeichnung „erstes” bzw. „zweites” Rückenlehn-Stützelement
nicht beschreibend, sondern zum besseren Verständnis gewählt
worden.
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Zur
Realisierung der Schwenkbewegung des zweiten Rückenlehn-Stützelementes 4c,
nämlich zur Realisierung der Ausbildung einer Lordosestütze ”6” ist
nun ein Schwenkmechanismus 7 vorgesehen der vzw. mit dem
Stellmechanismus 5 entsprechend gekoppelt ist.
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Hierzu
weist der Schwenkmechanismus 7 zunächst drei Hebelelemente,
nämlich ein erstes Hebelelement 7a, ein zweites
Hebelelement 7b und ein drittes Hebelelements 7c vzw.
zusätzlich auch ein Federelement 7d auf.
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Die
Hebelelemente 7a, 7b und 7c bilden wiederum
eine Gelenkkette, wobei das Federelement 7d so angeordnet
ist, so dass ab einem bestimmten Schwenkpunkt des Schwenkmechanismus 7 die
Lordosestütze 6 nicht nur aktiviert wird bzw.
das zweite Rückenlehn-Stützelement 4c bzw.
das Lordoseabstützelement 6a in die aktive oder
bei der Deaktivierung der Lordosestütze 6 in die
passive Stellung vzw. automatisch zwangsgeführt wird, dies
darf im folgenden nun näher erläutert werden:
Wie insbesondere die 6 und 7 bzw. die 11 und 12 in vergrößerter
Darstellung zeigen, ist das erste Hebelelement 7a einerseits
mit dem zweiten Rü ckenlehn-Stützelement 4c,
vzw. über einen hier nicht näher bezeichneten
entsprechenden Winkelbeschlag/Gelenk verbunden und andererseits
mit dem zweiten Hebelelement 7b wirksam gelenkig verbunden.
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Das
zweite Hebelelement 7b ist nun an einem der Schwenkhebel,
hier vzw. am zweiten – hinteren – Schwenkhebel 5c des
Verstellmechanismus 5 gelenkig gelagert. Der Lagerpunkt ”LP” ist
entsprechend bezeichnet. Aufgrund des Lagerpunktes ”LP” gibt
es nun einen oberen Teilbereich des zweiten Hebelelementes 7b und
einen unteren Teilbereich des zweiten Hebelelements 7b,
der jeweils um den Lagerpunkt LP schwenkt. Der obere Teilbereich
des zweiten Hebelelementes 7b ist nun mit dem Federelement 7d,
nämlich mit einem Ende des vzw. als Zugfeder ausgebildeten
Federelementes 7d wirksam verbunden, nämlich hier
befestigt, insbesondere das entsprechende Ende des Federelementes 7d in
einem nicht näher bezeichnetem Loch eingehakt. Auch sind
die Hebelelemente 7a bis 7c hier vzw. über
nicht näher bezeichnete Loch-Bolzen-Verbindungen miteinander
verbunden, so wie in den Fig. dargestellt.
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Das
dritte Hebelelement 7c ist nun einerseits mit dem zweiten
Hebelelement 7b und andererseits mit der Tragstruktur 2 gelenkig
verbunden, so wie insbesondere in den 6 und 7 dargestellt.
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Das
zweite Hebelelement 7b des Schwenkmechanismus 7 koppelt
den Schwenkmechanismus 7 mit dem Stellmechanismus 5,
insbesondere dadurch, dass das zweite Hebelelement 7b mit
dem zweiten Schwenkhebel 5c gelenkig verbunden bzw. hier
entsprechend im Lagerpunkt ”LP” gelenkig gelagert
ist. Hierbei ist eine Verschwenkung des zweiten Hebelelementes 7b in
Richtung der Pfeile B ermöglicht und nunmehr auch vzw.
mit Hilfe des Federelementes 7d eine automatische Zwangsführung
des zweiten Rückenlehn-Stützelementes 4c in „die
jeweilige aktive und passive Endstellung” zur Aktivierung bzw.
Deaktivierung der Lordosestütze realisiert, so dass in
Abhängigkeit der Bewegung des Sitzteils 3 im wesentlichen
die insbesondere in den 6 und 7 bzw. in
den 10 bis 11 und
teilweise in den übrigen Fig. dargestellten Bewegungsabläufe realisiert
werden können. Hierzu nunmehr folgendes:
Dadurch,
dass der Anlenkpunkt LP des zweiten Hebelelementes 7b am
zweiten Schwenkelement 5c und auch der Anlenkpunkt des
oberen Endes des Federelementes 7d nun so gewählt
ist, dass in einer bestimmten Schwenkposition des zweiten Hebelelementes 7b eine
Schwenkung des zweiten Hebelelementes 7b über
das Federelement 7d vzw. ”zwangsgeführt” im
Uhrzeigersinn realisiert ist (vgl. 6) oder – im
anderen Fall – bei entsprechender Positionierung/Bewegung
dann eine Verschwenkung des zweiten Hebelelementes 7b über
das Federelement 7d vzw. ”zwangsgeführt” entgegen
dem Uhrzeigersinn (vgl. die 7 bzw. 12)
realisiert ist, kommt es damit auch zu einer Zwangsführung
des zweiten Rückenlehn-Stützelements 4c bzw.
des Lordosestützelementes 6a in den jeweiligen
Positionen des Sitzteiles 3.
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6 zeigt
das zweite Rückenlehn-Stützelement 4c und
damit die Lordosestütze 6 in der passiven Stellung ähnlich
wie in 1. Deutlich zu erkennen ist, dass hier das Federelement 7d eine
Bewegung des zweiten Hebelelementes 7b im Uhrzeigersinn
um den Lagerpunkt LP unterstützt, anders ausgedrückt
in dieser Lage das zweite Rückenlehn-Stützelement 4c nach
rechts in die passive Stellung gezogen wird.
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Wird
nun – wie in 7 angedeutet – das Sitzteil 3 nach
außen, also in den Fig. nach links ”gezogen”,
so wird der Schwenkarm 5a entsprechend mitbewegt, so dass
auch der zweite Schwenkhebel 5c im wesentlichen um seinen
unteren Anlenkpunkt gegen den Uhrzeigersinn bewegt wird, wobei dann die
Gelenkkette bestehend aus dem ersten, zweiten und dritten Hebelelement 7a bis 7c entsprechend mitbewegt
wird, insbesondere nun auch der Lagerpunkt ”LP” sich
entsprechend verlagert und bei der Bewegung des Sitzteils 3 nach
außen in die Relax-Position dann im Endeffekt das zweite
Hebelelement 7b gegen den Uhrzeigersinn um den Lagerpunkt
LP verschwenkt wird, so dass das zweite Rückenlehn-Stützelement 4c bzw.
das Lordosestützelement 6a (vgl. 10 bis 12)
sich beginnend mit der Verschiebung des Sitzteils 3a in
seine aktive Stellung zur Aktivierung der Lordosestütze 6 bewegt, nämlich
insbesondere das zweite Rückenlehn-Stützelement 4c schräg
durch das erste Hebelelement 7a nach außen gedrückt
wird (so wie auch in der Zwischenposition in 4 dargestellt).
Je weiter die Bewegung des Sitzteils 3 nach außen
(in den Fig. nach links), also in Richtung der Relax-Position erfolgt, desto
mehr dreht das zweite Hebelelement 7b entgegen dem Uhrzeigersinn
um den Anlenkpunkt LP und drückt somit über das
erste Hebelelement 7a und damit das zweite Rückenlehnstützelement 4c nach
außen so wie in 5 bzw. 7 gezeigt.
Für den Fall, dass die durch das Federelement 7d bestimmte Kraftachse
dann (nicht mehr rechts vom Lagerpunkt LP wie in 6,
sondern dann links vom Lagerpunkt LP wie in 7 positioniert
ist, zieht dann das Federelement 7d auch das zweite Hebelelement 7b nach wie
vor entgegen dem Uhrzeigersinn, so dass ab diesem Punkt dann auch
eine automatische Zwangsführung des zweiten Rückenlehn-Stützelementes 4c in die
aktive Endstellung für die vollständige Realisierung/Aktivierung
der Lordosestütze 6 verwirklicht ist.
-
Bei
der Bewegung des Sitzteils 3 von der Relax-Position in
die Sitz-Position wird der zuvor geschilderte Bewegungsauflauf in
umgekehrter Reihenfolge realisiert, so dass das zweite Rückenlehn-Stützelement 4c wieder
in die passive Stellung zurückgefahren wird, wobei bei
der Verschwenkung des zweiten Hebelelementes 7b in Uhrzeigerrichtung
dann ab dem Moment wo die Kraftachse des Federelementes 7d rechts
vom Lagerpunkt ”LP” liegt, wiederum eine automatische
Zwangsführung in die endgültige passive Stellung
(Endstellung) des zweiten Rückenlehn-Stützelementes 4c realisiert
ist. Mit Hilfe des zweiten Rückenlehn-Stützelementes 4c wird
die Lordosestütze 6 entsprechend realisiert, insbesondere hier
dadurch, dass der untere Teilbereich des elastisch ausgeführten
Polsterköpers 4a des Rückenlehnteils 4 entsprechend
nach außen gedrückt wird, so wie in den 2, 5 und 7 dargestellt. Denkbar
ist auch, dass das zweite Rückenlehn-Stützelement 4c zusätzlich
einen eigenen Polsterkörper aufweist, was hier jedoch nicht
dargestellt ist. Denkbar ist, dass auch für die Begrenzung
der jeweiligen „Endstellungen” des zweiten Hebelelementes 7b entsprechende
vzw. zusätzliche Anschläge vorgesehen sind.
-
Die
zuvor gemachten Ausführungen betreffen den Bewegungsablaufes
der Komponenten des Stellmechanismus 5 bzw. des Schwenkmechanismus 7 für
die beiden in 1 bis 14 gezeigten Ausführungsformen.
-
Allerdings
weist die Ausführungsform gem. den 10 bis 14 zusätzlich
zu den in den 1 bis 9 dargestellten
Komponenten ein weiteres zusätzliches Element, nämlich
ein Lordosestützelement 6a auf, das im wesentlichen
als elastisches Gummiband bzw. als Gummigurt ausgeführt
ist und zwischen den äußeren Enden des ersten
und zweiten Rückenlehn-Stützelementes 4b und 4c angeordnet
ist, so wie aus den 10 bis 14 ersichtlich.
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Insbesondere
die 13 und 14 zeigen die
hier im wesentlichen streifenförmig ausgebildeten Lordoseabstützelemente 6a,
vzw. als Gummigurte ausgeführt. Während bei der
Ausführungsform gem. den 1 bis 9 die
Lordosestütze 6 im wesentlichen durch die Verformung
des Polsterkörpers 4a im unteren Bereich, nämlich
mit Hilfe der Bewegung/Verschwenkungen des zweiten Rückenlehn-Stützelementes 4c realisiert
wird, was grundsätzlich auch für die zweite Ausführungsform
gemäss den 10 bis 14 gilt,
so ist zusätzlich bei der Ausführungsform gemäss
den 10 bis 14 ein weiteres
zusätzliches Element, nämlich das separate Lordosestützelement 6a vorgesehen,
was zur Folge hat, das in der aktivierten Stellung der Lordosestütze 6 die
Lordosestütze 6 im wesentlichen dann durch das
flächig ausgebildete Lordosestützelement 6a geformt
wird. Dieses wird aber wiederum in seine nach außen verbrachte
Stellung, die in den 11 und 12 dargestellt
ist, verbracht, mit Hilfe der Verschwenkung des zweiten Rückenlehn-Stützelementes 4c,
so wie zuvor erläutert. Bei der Verschwenkung des zweiten
Rückenlehn-Stützelementes 4c entsteht
durch das vzw. elastisch ausgebildete Gummiband, nämlich
durch das Lordosestützelement 6a eine „größere
Fläche für eine Lordosestütze 6”,
als bei dem in den 1 bis 9 dargestellten
Ausführungsbeispiel. Aber auch bei dem Ausführungsbeispiel
gem. den 10 bis 14 wird
die Lordosestütze 6 im wesentlichen realisiert über
die Verschwenkung des zweiten Rückenlehn-Stützelementes 4c,
sowie in den Figuren dargestellt und wie zuvor geschildert.
-
Wie
die 13 und 14 zeigen,
sind hier vzw. drei zusätzliche Lordosestützelemente 6a bei dem
in den 10 bis 14 dargestellten
Ausführungsbeispiel vorgesehen. Schließlich ist
auch gut erkennbar, dass das Rückenlehnteil 4 bzw.
der Polsterkörper 4a zumindest teilweise bewegbar
ausgebildet ist, nämlich über den entsprechenden
Stellmechanismus 5 und die beiden Rückenlehn- Stützelemente 4b bzw. 4c,
wobei der obere Bereich des Rückenlehnteils 4,
insbesondere auch der Polsterkörper 4a, hier vzw.
auch der Tragstruktur 2 befestigt sein kann. Denkbar ist
aber auch, dass auch dieser obere Bereich ebenfalls bewegbar ausgebildet
ist, was hier aber nicht dargestellt ist.
-
Mit
der Kombination/Kopplung des zuvor genannten Stellmechanismus 5 mit
dem Schwenkmechanismus 7 und der hier gewählten
konstruktiven Darstellung ist daher ein komfortables Sitzmöbel 1 mit
dem Benutzer geschaffen, wobei die eingangs genannten Nachteile
vermieden und entsprechende Vorteile erzielt sind.
-
- 1
- Sitzmöbel
- 2
- Tragstruktur
- 3
- Sitzteil
- 3a
- Polsterkörper
- 3b
- Gestell
- 4
- Rückenlehnteil
- 4a
- Polsterkörper
- 4b
- erstes
Rückenlehn-Stützelement
- 4c
- zweites
Rückenlehn-Stützelement
- 5
- Stellmechanismus
- 5a
- Schwenkarm
- 5b
- erster
Schwenkhebel
- 5c
- zweiter
Schwenkhebel
- 5d
- Befestigungsbeschlag
- 6
- Lordosestütze
- 6a
- Lordosestützelement
- 7
- Schwenkmechanismus
- 7a
- erstes
Hebelelement
- 7b
- zweites
Hebelelement
- 7c
- drittes
Hebelelement
- 7d
- Federelement
- 8
- Abstützbereich
- 9
- Winkelbeschlag
- A,
B
- Pfeile
- LP
- Lagerpunkt
-
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
-
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Zitierte Patentliteratur
-
- - DE 102004047619
A1 [0002]
- - DE 102004042803 B4 [0003, 0005]
- - DE 102004047689 A1 [0004]