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DE202009004737U1 - Rohrverbinder - Google Patents

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DE202009004737U1
DE202009004737U1 DE200920004737 DE202009004737U DE202009004737U1 DE 202009004737 U1 DE202009004737 U1 DE 202009004737U1 DE 200920004737 DE200920004737 DE 200920004737 DE 202009004737 U DE202009004737 U DE 202009004737U DE 202009004737 U1 DE202009004737 U1 DE 202009004737U1
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    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16LPIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L25/00Construction or details of pipe joints not provided for in, or of interest apart from, groups F16L13/00 - F16L23/00
    • F16L25/0036Joints for corrugated pipes
    • F16L25/0045Joints for corrugated pipes of the quick-acting type

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
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Abstract

Rohrverbinder, umfassend einen Grundkörper (2, 18) und einen an ein Rohr (4) formschlüssig mit Wirkung in längsaxialer Richtung anbringbaren Rückhaltekörper (12) zum Halten eines an den Verbinder (1, 17) angeschlossenen Rohres (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Rückhaltekörper (12) an seiner äußeren Mantelfläche ein erstes Element (15, 15.1) einer Rastverriegelung trägt und der Grundkörper (2, 18) über eine Rohraufnahme (3) zur Aufnahme eines Endabschnittes eines Rohres (4) mit dem darauf sitzenden Rückhaltekörper (12) verfügt, welche Rohraufnahme (3) einen in Einsteckrichtung eines Rohres (4) vorderen Dichtungsabschnitt (5), als Anlagefläche für eine Dichtung bei in die Rohraufnahme eingesetzten Rohr sowie einen Verriegelungsabschnitt (6) zur Aufnahme des Rückhaltekörpers (12) aufweist, welchem Verriegelungsabschnitt (6) ein zweites, zu dem ersten Rastverriegelungselement (15, 15.1) des Rückhaltekörpers (12) komplementäres Rastverriegelungselement (8) und ein Auszugsanschlag (10) zugeordnet sind.

Description

  • Rohrverbinder, umfassend einen Grundkörper und einen an ein Rohr formschlüssig mit Wirkung in längsaxialer Richtung anbringbaren Rückhaltekörper zum Halten eines an den Verbinder angeschlossenen Rohres.
  • Ein derartiger Rohrverbinder ist aus DE 20 2006 013 841 U1 bekannt. Dieser vorbekannte Rohrverbinder ist als Wellrohrverbinder konzipiert. Bei Wellrohren handelt es sich typischerweise um Metallrohre, beispielsweise aus Stahl, auch Edelstahl oder Kupfer. Eingesetzt werden derartige Rohre zur Kompensation von Längen- und/oder Winkeländerungen beispielsweise in der Solartechnik zwischen einem Solarmodul und einer Wärmepumpe. Bei diesem vorbekannten Wellrohrverbinder handelt es sich um einen Schraubverbinder, bei dem zum Abdichten des Wellrohres gegenüber dem Verbinder eine Verformung des freien Endes des Wellrohres zum Erzielen einer metallischen Dichtung vorgesehen ist. Zu diesem Zweck verfügt dieser vorbekannte Anschlussverbinder über einen aus zwei Schalen gebildeten Rückhaltekörper, an dessen Innenseite eine abragende Verklammerungsrippe angeformt ist. Diese Verklammerungsrippe dient zum Eingreifen in die auf das Ende des Wellrohres folgende erste Vertiefung des Wellrohres. Somit ist dieser Rückhaltekörper formschlüssig in längsaxialer Richtung wirkend an ein Wellrohr anschließbar. Mittels einer Überwurfmutter wird der an dem Wellrohr befindliche Rückhaltekörper mit dem Grundkörper verschraubt. Dabei wird das vordere Ende des Wellrohres gegen einen Dichtkonus des Grundkörpers zum Einstellen der metallischen Dichtung gepresst und in diesem Zuge umgeformt.
  • Es sind weitere Wellrohrverbinder bekannt, die sämtlich als Schraubverbinder ausgestaltet sind. Auch wenn derartige, als Schraubverbinder konzipierte Rohrverbinder in der Praxis vielfach eingesetzt sind und sich bewährt haben, wäre es wünschenswert, wenn der Montagevorgang zum Anschließen eines Wellrohres an einen Rohrverbinder vereinfacht wäre.
  • Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen eingangs genannten Rohrverbinder dergestalt weiterzubilden, dass dieser auch für Wellrohre geeignet, als Steckverbinder ausgelegt werden kann.
  • Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen eingangs genannten, gattungsgemäßen Rohrverbinder gelöst, bei dem der Rückhaltekörper an seiner äußeren Mantelfläche ein erstes Element einer Rastverriegelung trägt und der Grundkörper über eine Rohraufnahme zur Aufnahme eines Endabschnittes eines Rohres mit dem darauf sitzenden Rückhaltekörper verfügt, welche Rohraufnahme einen in Einsteckrichtung eines Rohres vorderen Dichtungsabschnitt, als Anlagefläche für eine Dichtung bei in die Rohraufnahme eingesetzten Rohr sowie einen Verriegelungsabschnitt zur Aufnahme des Rückhaltekörpers aufweist, welchem Verriegelungsabschnitt ein zweites, zu dem ersten Rastverriegelungselement des Rückhaltekörpers komplementäres Rastverriegelungselement und ein Auszugsanschlag zugeordnet sind.
  • Bei diesem Rohrverbinder ist der an das mit dem Verbinder in Eingriff zu stellende Rohr anzuschließende Rückhaltekörper konzipiert, um ein erstes Teil einer Rastverriegelung tragen oder ein solches Teil darzustellen. Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann der Rückhaltekörper an seiner äußeren Mantelfläche über eine umlaufende Verriegelungsnut als erstes Element einer Rastverriegelung verfügen.
  • Der Grundkörper des Rohrverbinders verfügt über eine Rohraufnahme, in die das an den Rohrverbinder anzuschließende Rohr mit seinem freien anzuschließenden, den Rückhaltekörper tragenden Abschnitt einzusetzen ist. Diese Rohraufnahme verfügt über einen in Einsetzrichtung vorderen Dichtungsabschnitt. In diesen Abschnitt, der eine gewisse Längserstreckung aufweist, reicht das an den Rohrverbinder anzuschließende Rohr mit seinem freien Ende hinein, und zwar unter Zwischenschaltung eines vorzugsweise in radialer Richtung wirkenden Dichtelementes, welches sodann an dem Dichtungsabschnitt des Grundkörpers und an der äußeren Mantelfläche des eingesetzten Rohres anliegt. Für den Fall, dass ein Wellrohr an den Rohrverbinder angeschlossen werden soll, kann die erste auf das freie Ende des Wellrohres folgende oder eine der ersten oder auch mehrere der ersten Vertiefungen genutzt werden, um darin einen elastomeren O-Ring als Dichtring einzusetzen. Anstelle eines O-Ringes können auch eine andere Formdichtungen verwendet werden.
  • Neben dem Dichtungsabschnitt verfügt die Rohraufnahme über einen Verriegelungsabschnitt, in dem der auf dem Rohr befindliche Rückhaltekörper angeordnet ist, wenn das mit dem Rückhaltekörper ausgerüstete Wellrohr bestimmungsgemäß in die Rohraufnahme des Rohrverbinders eingesetzt ist. Dem Verriegelungsabschnitt ist das zweite Element der Rastverriegelung zugeordnet. Verfügt der Rückhaltekörper über eine umlaufende Nut als erstes Element einer Rastverriegelung, befindet sich in dem Verriegelungsabschnitt ein komplementär konzipierter Verriegelungskörper, beispielsweise ein Ringkörper, der als Sprengring ausgebildet sein kann. Dieser Verriegelungskörper ist aufweitbar und wird im Zuge der Einsteckbewegung des Rohrendes in die Rohraufnahme des Grundkörpers aufgeweitet und zum Herbeiführen der gewünschten Verriegelung bis in die Verriegelungsnut des Rückhaltekörpers geführt. Der beispielsweise als Sprengring konzipierte Verriegelungskörper ist zu diesem Zweck in längsaxialer Richtung in Einsteckrichtung gegen einen Anschlag wirkend gehalten. Dem Verriegelungsabschnitt zugehörig ist des Weiteren ein Auszugsanschlag, durch den verhindert ist, dass der mit dem Rastverriegelungselement des Rückhaltekörpers zusammenwirkende Verriegelungskörper und damit der Rückhaltekörper sowie das in die Rohraufnahme eingesetzte Ende des Rohres aus der Rohraufnahme herausgezogen werden können.
  • Ein solchermaßen konzipierter Rohrverbinder ist als Steckverbinder konzipiert, so dass die Montage eines Rohres an den Rohrverbinder durch Einstecken desselben in die Rohraufnahme erfolgt, nachdem zuvor der Rückhaltekörper an das freie Rohrende angeschlossen worden ist. Die Geometrie des Rückhaltekörpers in Bezug auf eine Herbeiführung einer formschlüssigen Verbindung mit dem zu montierenden Rohrende erfolgt vorzugsweise durch in radialer Richtung abragende Verriegelungsrippen. Für den Fall, dass ein Wellrohr an den Rohrverbinder angeschlossen werden soll, entspricht die Querschnittsgeometrie der einen oder der mehreren, in radialer Richtung nach innen abragenden Verklammerungsrippen der Nutengeometrie der Vertiefungen des zu montierenden Wellrohres. Grundsätzlich ist es ebenfalls möglich, mit diesem Konzept außenseitig glatte Rohre zu montieren. In einem solchen Fall werden die typischerweise zum Ausbilden des Rückhaltekörpers verwendeten Schalen beispielsweise mit widerhakenartigen Verklammerungszähnen ausgerüstet, die zum Anschließen derselben an das Rohr in die äußere Mantelfläche eines solchen Rohres eingedrückt werden. Bei einer solchen Konzeption sind die Widerhaken entgegen der Einsetzrichtung orientiert. Ebenfalls ist es möglich, in ein eine glatte äußere Mantelfläche aufweisendes Rohr mit einfachen Mitteln eine umlaufende Nut geringer Tiefe einzubringen, in die die Verklammerungsrippen der typischerweise als Schalen konzipierten Teile des Rückhaltekörpers zum Herbeiführen des in längsaxialer Richtung wirkenden Formschlusses eingreifen.
  • Die Beschreibung der vorgenannten unterschiedlichen Verwendungsmöglichkeiten des Rohrverbinders macht deutlich, dass die notwendige formschlüssige Verbindung zwischen dem Rückhaltekörper und dem zu montierenden Rohr zumindest in Auszugsrichtung sperrend zu konzipieren ist.
  • Als Anschlag zum Verhindern eines Auszuges des in die Rohraufnahme eingesetzten Rückhaltekörpers kann ein die Rohraufnahme eingangsseitig nach innen abragender Flansch dienen. Die durch den Flansch bereitgestellte lichte Öffnungsweite der Rohraufnahme ist typischerweise geringfügig größer als der Außendurchmesser des auf dem zu montierenden Rohr sitzenden Rückhaltekörpers, damit dieses ohne Weiteres in die Rohraufnahme eingeschoben werden kann. Die lichte Öffnungsweite eines solchen Anschlagflansches ist allerdings kleiner als der Außendurchmesser des mit dem Rückhaltekörper zum Verriegeln desselben zusammenwirkenden Verriegelungskörpers. Ein solcher Anschlag kann auch durch einen in die Rohraufnahme eingesetzten Sprengring bereitgestellt sein.
  • Nachfolgend ist die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren beschrieben. Aus diesen ergeben sich weitere Vorteile der Erfindung. Es zeigen:
  • 1: eine schematisierte Schnittdarstellung durch einen Rohrverbinder nach Art einer Explosionsdarstellung mit einem daran anzuschließenden Wellrohr,
  • 2a, 2b: das an den Rohrverbinder der 1 anzuschließende Wellrohr in einem ersten Montageschritt (2a) sowie in einer vergrößerten Darstellung, zeigend einen Ausschnitt aus der Rohraufnahme des Rohrverbinders,
  • 3a, 3b: das an den Rohrverbinder der 1 anzuschließende Wellrohr nach erfolgter Montage (3b) sowie in einer vergrößerten Darstellung, zeigend einen Ausschnitt aus der Rohraufnahme des Rohrverbinders, und
  • 4: eine Darstellung entsprechend derjenigen der 3b eines Rohrverbinders gemäß einer weiteren Ausgestaltung.
  • Ein Rohrverbinder 1 ist als Wellrohrsteckverbinder konzipiert und verfügt über einen Grundkörper 2. Der Grundkörper 2 umfasst eine Rohraufnahme 3, in die das freie Ende eines an den Rohrverbinder 1 anzuschließenden Wellrohres 4 eingebracht wird. Die Rohraufnahme 3 des dargestellten Ausführungsbeispiels umfasst zwei Abschnitte, von denen ein erster Abschnitt ein Dichtungsabschnitt 5 ist und von denen der weitere Abschnitt als Verriegelungsabschnitt 6 konzipiert ist. In Einsteckrichtung des Wellrohres 4 gesehen, befindet sich der Dichtungsabschnitt 5 am Tiefsten der Rohraufnahme 3. Somit befindet sich der Dichtungsabschnitt 5 in Einsteckrichtung des Rohres 4 vor dem Verriegelungsabschnitt 6. Damit durchgreift das freie Ende des an den Rohrverbinder 1 anzuschließenden Wellrohres 4 bei der Montage zunächst den Verriegelungsabschnitt 6, um anschließend in den vorderen Dichtungsabschnitt 5 eingeführt zu werden. In dem Verriegelungsabschnitt 6 ist in einer in die innere Mantelfläche desselben eingebrachten umlaufende Stellnut 7 ein Sprengring 8 gehalten. Gegenüber dem Sprengring 8 bildet die zum Dichtungsabschnitt 5 weisende Nutenwand 9 einen Anschlag. Entgegen der Einsteckrichtung von dem Sprengring 8 beabstandet ist in dem Verriegelungsabschnitt 6, ebenfalls in einer Nut gehalten, ein Sperrring 10 vorgesehen. Der Sperrring 10 bildet einen wirksamen Anschlag, damit der Sprengring 8 aus der Rohraufnahme 3 bzw. seinem Verriegelungsabschnitt 6 nicht herausfällt und insbesondere bei in die Rohraufnahme 3 eingesetztem Rohr nicht herausgezogen werden kann.
  • Dem Rohrverbinder 1 zugehörig ist des Weiteren ein O-förmiger Dichtring 11, der bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel einen ovalen Querschnitt aufweist. Der Dichtring 11 weist eine solche Querschnittsgeometrie auf, um innerhalb einer Vertiefung V des Wellrohres 4 angeordnet werden zu können. Die Längsachse der Querschnittsfläche des Dichtringes 11 ist größer als die Tiefe einer Vertiefung V des Wellrohres 4.
  • Dem Rohrverbinder 1 zugehörig ist des Weiteren ein Rückhaltekörper 12, der bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel aus zwei Halbschalen 13, 13.1 gebildet ist. Die Halbschalen 13, 13.1 tragen jeweils eine nach innen in radialer Richtung abragende Verklammerungsrippe 14, 14.1, deren Querschnittsgeometrie konzipiert ist, um in eine Vertiefung V des Wellrohres eingreifen zu können.
  • Der Rückhaltekörper 12 bzw. die beiden Schalen 13, 13.1 weisen eine in ihre äußere Mantelfläche eingebrachte Nut 15, 15.1 auf. Bei diesen Nuten 15, 15.1 handelt es sich um eine Verriegelungsnut und damit um ein erstes Element einer Rastverriegelung. Das mit dieser Rastverriegelung zum Verriegeln des in die Rohraufnahme 3 eingesetzten Endes des Wellrohres 4 komplementäre Rastverriegelungselement ist der in dem Verriegelungsabschnitt 6 der Rohraufnahme 3 gehaltene Sprengring 8. Der Rückhaltekörper 12 weist in Einsteckrichtung und in Richtung zur Längsachse L hin eine geneigte vordere Stellschräge 16 auf. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind beide, an die Nuten 15, 15.1 grenzenden Abschnitte der beiden Schalen 13, 13.1 entsprechend der vorderen Stellschräge 16 geneigt. Bei einer Montage der Schalen 13, 13.1 zum Ausbilden des Rückhaltekörpers 12 an das Wellrohr ist es daher unerheblich, in welcher Orientierung diese montiert werden.
  • Zum Anschließen des Wellrohres 4 an den Rohrverbinder 1 werden in einem ersten Schritt die beiden den Rückhaltekörper 12 bildenden Schalen 13, 13.1, mit ihren Verklammerungsrippen 14, 14.1 in eine Vertiefung V des Wellrohres 4 eingreifend, im Bereich seines freien Endes montiert. Dabei kann vorgesehen sein, dass die Schalen 13, 13.1 an dem Rohr 4 dadurch gehalten sind, dass die Verklammerungsrippen 14, 14.1 verklemmt in der entsprechenden Vertiefung V des Wellrohres gehalten sind. Gleichermaßen oder auch zusätzlich besteht die Möglichkeit, die beiden Schalen 13, 13.1 Verbindern auszurüsten, anhand derer die beiden Schalen 13, 13.1 miteinander verbunden werden. In die letzte Vertiefung V des Wellrohres 4 vor seinem in Figur unteren Abschluss wird der Dichtring 11 angeordnet. Das solchermaßen ausgestaltete Wellrohr 4 wird anschließend mit seinem freien Ende in die Rohraufnahme 3 des Rohrverbinders 1 eingeschoben. 2a zeigt in einer Zwischenstellung das mit dem Dichtring 11 und den beiden Schalen 13, 13.1 ausgerüstete Ende des Wellrohres 4 in einer Zwischenmontagestellung.
  • Beim Einführen des mit dem Rückhaltekörper 12 ausgerüsteten Wellrohr 4 in die Rohraufnahme 3 wirkt, wie aus 2b ersichtlich, die Stellschräge 16 zum Aufweiten des Sprengringes 8. Der Sprengring 8 liegt dabei an der als Anschlag dienenden Nutenwand 9 an und wird beim sukzessiven Einführen des Rückhaltekörpers 12 an der Stellschräge 16 aufgeweitet, bis dieser in die Nut 15, 15.1 aufgrund seiner federelastischen Eigenschaften einspringt. Die Tiefe der Stellnut 7 ist daher so bemessen, dass der Sprengring 8 durch den Rückhaltekörper 12 so weit aufgeweitet werden kann, bis die Verriegelungsnut 15, 15.1 in die Ebene des Sprengringes 8 gebracht worden ist. In dieser Stellung springt der Sprengring 8 in die Verriegelungsnut 15 ein. Diese Situation ist in den 3a, 3b gezeigt.
  • Aus 2b wird auch die Abdichtung des Wellrohres 4 innerhalb der Rohraufnahme 3 erkennbar. Der Dichtring 11 steht in radialer Richtung unter Vorspannung und stützt sich mit seiner Außenseite an dem Dichtungsabschnitt 5 der Rohraufnahme 3 und mit seinem anderen Ende in der Vertiefung V des Wellrohres 4 ab. Der Dichtungsabschnitt 5 hat eine gewisse Längserstreckung, so dass die Dichtwirkung gegeben ist, unabhängig davon, an welcher Stelle sich der Dichtring 11 an dem Dichtungsabschnitt 5 abstützt. Zum Erreichen der gewünschten Dichtwirkung ist daher die Einstecktiefe des Wellrohres 4 in die Rohraufnahme 3 unerheblich, solange der Dichtring 11 bis in den Dichtungsabschnitt 5 hineingeführt worden ist.
  • Durch den in die Verriegelungsnut 15, 15.1 des Rückhaltekörpers 12 eingreifenden Sprengring 8 ist das Wellrohr 4 an den Rohrverbinder 1 angeschlossen. Die vorstehende Beschreibung der Montage des Wellrohres 4 an den Rohrverbinder 1 macht deutlich, dass hierzu allein eine Steckbewegung erforderlich war.
  • Wird die Installation mit dem Rohrverbinder 1 und dem Wellrohr 4 unter Druck gesetzt (abgedrückt), kann sich das in die Rohraufnahme 3 des Rohrverbinders 1 eingesetzte Ende des Wellrohres 4 infolge des anliegenden Druckes in Richtung zur Mündung der Rohraufnahme 3 bewegen. Eine sichere Verriegelung des Rückhaltekörpers 12 innerhalb des Verriegelungsabschnittes der Rohraufnahme 3 ist durch den Sperrring 10 gewährleistet, an dem der Sprengring 8 bei einer solchen Bewegung des Wellrohres 4 entgegen seiner Einsetzbewegung einen wirksamen Anschlag findet. Auch bei dieser Bewegung wird die mit dem Dichtring 11 bereitgestellte Außendichtung nicht beeinträchtigt, da die Länge des Dichtungsabschnittes 5 in längsaxialer Richtung bemessen ist, dass sich der Dichtring 11 auf dem Dichtungsabschnitt 5 abstützt, wenn der Springring 8 mit dem Rückhaltekörper 12 an dem als Auszugsanschlag dienenden Sprengring 10 anliegt.
  • 4 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Rohrverbinders 17, der prinzipiell aufgebaut ist wie der Rohrverbinder 1 der 1 bis 3b. Im Unterschied zu dem vorbeschriebenen Rohrverbinder 1 ist der Grundkörper 18 des Rohrverbinders 17 zweiteilig aufgebaut. Die Schnittstelle der beiden Teile 19, 20 des Grundkörpers 18 befindet sich im Bereich der Mündung der Rohraufnahme. Das als Mutter konzipierte Teil 20 verfügt über einen in die Rohraufnahme vorspringenden Abschnitt 21, dessen in die Rohraufnahme weisende Vorderseite 22 als Anschlag für den auf den beiden Schalen sitzenden Sprengring 8.1 bei einer Rohrbewegung entgegen der Einsetzbewegung dient. Somit kommt dem Abschnitt 21 bei dem Rohrverbinder 17 der 4 die Funktion des Sprengringes 10 des Ausführungsbeispiels der 1 bis 3b zu. Die beiden Teile 19, 20 verfügen über zueinander komplementäre Gewindeabschnitte und sind in der Darstellung der 4 miteinander verschraubt gezeigt. Das Gewinde ist mit dem Bezugszeichen 23 kenntlich gemacht. Diese zweiteilige Ausbildung des Grundkörpers 18 dient dem Zweck, ein in die Rohraufnahme eingesetztes Rohr auch wieder demontieren zu können. Wird das Teil 20 mit seinem als Anschlag dienenden Abschnitt 21 von dem anderen, den Grundkörper 18 bildenden Teil 19 abgeschraubt, wird damit die Verriegelung gegenüber dem auf dem Rückhaltekörper sitzenden Sprengring 8.1 aufgehoben und das Wellrohr kann aus der Rohraufnahme herausgezogen werden. Zum Lösen der beiden Teile 19, 20 voneinander trägt das als Mutter konzipierte Teil 20 an seiner äußeren Umfangsfläche eine Rändel lung 24 zum handfesten Anziehen und Lösen des Teils 20 von dem Teil 19.
  • Die Erfindung ist anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben worden. Ohne den Umfang der Ansprüche zu verlassen, ergeben sich für einen Fachmann zahlreiche weitere Ausgestaltungen, die Erfindung zu verwirklichen, ohne dass diese im Einzelnen dargelegt werden müssten.
  • 1
    Rohrverbinder
    2
    Grundkörper
    3
    Rohraufnahme
    4
    Wellrohr
    5
    Dichtungsabschnitt
    6
    Verriegelungsabschnitt
    7
    Stellnut
    8, 8.1
    Sprengring
    9
    Nutenwand
    10
    Sprengring
    11
    Dichtring
    12
    Rückhaltekörper
    13, 13.1
    Schale
    14, 14.1
    Verklammerungsrippe
    15
    Nut
    16
    Stellschräge
    17
    Rohrverbinder
    18
    Grundkörper
    19
    Teil
    20
    Teil
    21
    Abschnitt
    22
    Vorderseite
    23
    Gewinde
    24
    Bohrung
    L
    Längsachse
    V
    Vertiefung
  • ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
  • Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
  • Zitierte Patentliteratur
    • - DE 202006013841 U1 [0002]

Claims (9)

  1. Rohrverbinder, umfassend einen Grundkörper (2, 18) und einen an ein Rohr (4) formschlüssig mit Wirkung in längsaxialer Richtung anbringbaren Rückhaltekörper (12) zum Halten eines an den Verbinder (1, 17) angeschlossenen Rohres (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Rückhaltekörper (12) an seiner äußeren Mantelfläche ein erstes Element (15, 15.1) einer Rastverriegelung trägt und der Grundkörper (2, 18) über eine Rohraufnahme (3) zur Aufnahme eines Endabschnittes eines Rohres (4) mit dem darauf sitzenden Rückhaltekörper (12) verfügt, welche Rohraufnahme (3) einen in Einsteckrichtung eines Rohres (4) vorderen Dichtungsabschnitt (5), als Anlagefläche für eine Dichtung bei in die Rohraufnahme eingesetzten Rohr sowie einen Verriegelungsabschnitt (6) zur Aufnahme des Rückhaltekörpers (12) aufweist, welchem Verriegelungsabschnitt (6) ein zweites, zu dem ersten Rastverriegelungselement (15, 15.1) des Rückhaltekörpers (12) komplementäres Rastverriegelungselement (8) und ein Auszugsanschlag (10) zugeordnet sind.
  2. Rohrverbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückhaltekörper (12) ein aus wenigstens zwei Schalen (13, 13.1) zusammengesetzter Ringkörper ist, wobei jede Schale (13, 13.1) an ihrer zum formschlüssigen Anschließen derselben an ein Rohr (4) wenigstens eine abragende Verklammerungsrippe (14, 14.1) trägt.
  3. Rohrverbinder nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückhaltekörper (12) an seiner äußeren Mantelfläche eine umlaufende Verriegelungsnut (15, 15.1) als erstes Rastverriegelungselement aufweist, dass der Rückhaltekörper (12) eine in Einsteckrichtung zu seiner Längsachse hin geneigte, sich bis zu der Verriegelungsnut (15, 15.1) erstreckende Stellschräge (16) umfasst und dass in dem Verriegelungsabschnitt (6) der Rohraufnahme (3) ein federelastisch aufweitbarer Verriegelungskörper, insbesondere ein Verriegelungsring (8, 8.1) angeordnet ist, dessen Innendurchmesser in seinem entspannten Zustand kleiner ist als der größte Au ßendurchmesser des Rückhaltekörpers (12) in seinem in Einsteckrichtung desselben in die Rohraufnahme (3) an die Verriegelungsnut (15, 15.1) grenzenden Abschnitt.
  4. Rohrverbinder nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass in den Verriegelungsabschnitt (6) der Rohraufnahme (3) eine umlaufende Stellnut (7) eingebracht ist, in der der Verriegelungskörper, beispielsweise der Verriegelungsring (8) gehalten ist.
  5. Rohrverbinder nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Verriegelungsabschnitt (6) in Einsteckrichtung hinter dem Verriegelungsring (8) ein Sperrring (10) als Auszugsanschlag angeordnet ist, dessen Innendurchmesser größer ist als der größte Außendurchmesser des Haltekörpers (12), jedoch kleiner als der Außendurchmesser des in die Verriegelungsnut (15, 15.1) des Haltekörpers (12) eingreifende Verriegelungskörper (8) ist.
  6. Rohrverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass dem Rohrverbinder ein elastomerer, zur Montage auf dem Rohr (4) sitzend vorgesehener Dichtring (11) zugeordnet ist.
  7. Rohrverbinder nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verklammerungsrippen (14, 14.1) der Schalen (13, 13.1) des Rückhaltekörpers (12) zum Eingreifen in eine Vertiefung (V) eines Wellrohres (4) konzipiert sind.
  8. Rohrverbinder nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass jede Schale wenigstens zwei in Längserstreckung voneinander beabstandete Verklammerungsrippen trägt, deren Abstand voneinander dem Abstand von zwei Vertiefungen eines an den Rohrverbinder anzuschließenden Wellrohres oder einem ganzzahligen Vielfachen des Abstandes entspricht.
  9. Rohrverbinder nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrverbinder (4) ein Wellrohrsteckverbinder ist.
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