DE20200806U1

DE20200806U1 - Schreibgerät

Info

Publication number: DE20200806U1
Application number: DE20200806U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Herlitz PBS AG Papier
Priority date: 2002-01-18
Filing date: 2002-01-18
Publication date: 2002-06-13
Anticipated expiration: 2012-01-19

Description

pOfta Patentanwälte

Dipl.Phys. Ulrich Twelmeier Dr. techn. Wafdemar Leitner Dr. phi/, not. Rudolf Bauer-J Dip/./ng. Helmut Hubbuch-199/ European Patent Attorneys

VL01E001DEU/ul02s0l/Dr.L/ul/18.01.2002

Veite & Stelz GbR, Balthasar-Neumannstraße 25, 76646 Bruchsal, Deutschland

Schreibgerät

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Schreibgerät welches eine Kappe, ein Griffstück sowie eine Spitze aufweist, die einen Innenraum des Schreibgeräts begrenzen, in dem eine Mine aufgenommen ist, deren Minenspitze in einem Schreibzustand des Schreibgeräts vor dem vorderen Ende der Spitze des Schreibgeräts und in einem Geschlossen-Zustand des Schreibgeräts hinter dem vorderen Ende der Spitze des Schreibgeräts liegt.

Ein derartiges Schreibgerät ist bekannt. Nachteilig an dem bekannten Schreibgerät ist, daß seine Länge im Schreibzustand im wesentlichen gleich der Länge im Geschlossen-Zustand ist. Die Konstruktion des bekannten Schreibgeräts

Zerrennerstraße23-25 D-7$rZ2lP/O'rzheinf. .". .". .". .". .". .".PcfStbank^arisr^e 168 52750 (BLZ 66010075) Telefon (072 31 j 39840 TeMaX(O 7231 j&8% 4% .·' \ \\ \ :'*; · \Spa$assePrcrzHeim803812(BLZ66650085) Es gelten ausschließlich unsere'XVgerneinen'GescRaftsbe'dingungen' " " VAT^RegistTätion'No. DE 144180005

ermöglicht es nämlich in nachteiliger Art und Weise nicht, die Länge des Schreibgeräts von der für seine ergonomische Handhabung erforderlichen Länge im Schreibzustand auf eine kleinere Länge im Geschlossen-Zustand des Schreibgeräts zu verkürzen, was aber von einer Vielzahl von Kunden in zunehmendem Maße gefordert wird, da diese wünschen, ein im Geschlossen-Zustand kompakt bauendes und daher einfach einzusteckendes Schreibgerät zu haben.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Schreibgerät der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, daß das erfindungsgemäße Schreibgerät im Geschlossen-Zustand eine kürzere Länge besitzt als im Schreibzustand desselben.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die im Griffstück des Schreibgeräts gelagerte Spitze des Schreibgeräts zwischen zwei Endlagen der Spitze verschiebbar angeordnet ist, wobei in der ersten Endlage der Spitze die Minenspitze der im Schreibgerät aufgenommenen Mine über das vordere Ende der Spitze hervorsteht und in der zweiten Endlage der Spitze die Minenspitze der Mine in axialer Richtung hinter dem vorderen Ende der Spitze des Schreibgeräts liegt, daß in der Kappe des Schreibgeräts ein Schaltelement angeordnet ist, durch welches die Spitze des Schreibgeräts beaufschlagbar ist, so daß bei einer entsprechenden axialen Bewegung der Kappe zur Spitze des Schreibgeräts hin das Schaltelement die Spitze beaufschlagt und diese von ihrer ersten Endlage in ihre zweite Endlage bewegt, und daß die Kappe des Schreibgeräts in dieser Position der Spitze des Schreibgeräts lagefixierbar ist.

Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen wird in vorteilhafter Art und Weise ein Schreibgerät ausgebildet, welches sich dadurch auszeichnet, daß seine Länge im Geschlossen-Zustand deutlich geringer als seine Länge im Schreibzustand des erfindungsgemäßen Schreibgeräts ist. Hierdurch wird in vorteilhafter Art und Weise zum einen erreicht, daß im Schreibzustand das Schreibgerät eine hinreichend große Länge besitzt, die eine ergonomische Handhabung des

erfindungsgemäßen Schreibgeräts ermöglicht, aber andererseits im Geschlossen-Zustand kompakt baut, so daß sich das erfindungsgemäße Schreibgerät aufgrund seiner geringen Abmessungen einfach einstecken läßt.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung sind dem Ausführungsbeispiel zu entnehmen, das im folgenden anhand der Figuren beschrieben wird. Es zeigen:

Figur 1 ein Ausführungsbeispiel in seiner Schreibstellung,

Figur 2 das Ausführungsbeispiel der Figur 1 in seiner Geschlossen-Stellung,

Figur 3 einen Längsschnitt durch das Ausführungsbeispiel der Figur 1,

Figur 4 einen Längsschnitt durch das Ausführungsbeispiel gemäß der Figur 2, und

Figur 5 einen Querschnitt durch das Ausführungsbeispiel im Bereich eines Schaltelements.

In den Figuren 1 bis 5 ist nun ein Ausführungsbeispiel eines allgemein mit 1 bezeichneten Schreibgeräts dargestellt, welches sich - wie am besten aus den Figuren 1 und 2 entnehmbar ist - in ein Griffstück 2, eine Kappe 3 und eine Spitze 4 gliedert. Die drei vorgenannten Bauteile begrenzen einen Innenraum 1' des Schreibgeräts 1, in dem eine Mine M (siehe Figuren 3 und 4) aufnehmbar ist, deren Spitze M' in dem in Figur 1 gezeigten Schreibzustand des Schreibgeräts 1 über ein vorderes Ende 4¹ der Spitze 4 hervorragt und die im Geschlossen-Zustand des Schreibgeräts 1 hinter dem vorderen Ende 4¹ der Spitze 4 des Schreibgeräts 1 liegt und dadurch geschützt in dessen Innenraum 1' aufgenommen ist.

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Um nun die Mine M, deren Minenspitze M' - wie aus Figur 1 ersichtlich - aus ihrem Schreibzustand in das Innere der Spitze 4 zu bewegen, ist nun vorgesehen, daß die Kappe 3 in Richtung des Griffstücks 2 axial verschoben wird, was bewirkt, daß - wie weiter unten noch erläutert wird - die Spitze 4 in axialer Richtung des Schreibgeräts 1 vorgeschoben wird und derart die Minenspitze M' der Mine M überdeckt. Eine derartige Vorgangsweise besitzt nicht nur den Vorteil, daß hierdurch in besonders einfacher Art und Weise eine geschützte Aufnahme der Mine M im Innenraum V des Schreibgeräts 1 erzielbar ist, sondern auch daß sich in vorteilhafter Art und Weise die Baulänge des beschriebenen Schreibgeräts 1 in seinem in Figur 2 dargestellten Geschlossen-Zustand wesentlich verkürzt ist, so daß dieses dann kompakte Schreibgerät 1 leicht und platzsparend verwahrbar ist, nachdem - wie weiter unten ebenfalls noch im Detail beschrieben - die Kappe

3 in der in Figur 2 gezeigten Stellung arretiert wurde.

Aus den Figuren 3 bis 5 ist nun der geometrisch-konstruktive Aufbau des Schreibgeräts 1 im Längsschnitt dargestellt. Wie aus diesen Figuren ersichtlich ist, ist die Spitze 4 des Schreibgeräts 1 röhrenförmig ausgebildet und ist im Griffstück 2 des Schreibgeräts 1 axial verschiebbar gelagert, und zwar zumindest von ihrer in Figur 3 gezeigten ersten Endlage in ihre in Figur 4 gezeigte zweite Endlage. Um eine einfache Führung der Spitze 4 im Griffstück 2 des Schreibgeräts 1 zu erreichen, ist eine Führungshülse 10 vorgesehen, deren einem vorderen Ende 4' der Spitze 4 zugewandter vorderer Teil 10a an der Innenwand des hülsenförmigen Griffstücks 2 anliegt und vorzugsweise fest mit diesem verbunden ist. Hierdurch wird eine sichere Anordnung der Führungshülse 10 im Schreibgerät 1 erreicht.

Der vordere Teil 10a der Führungshülse 10 geht über eine Stufe 10b in einen hinteren Teil 10c über, welcher der eigentlichen Führung der rohrförmigen Spitze

4 im Griffstück 2 des Schreibgeräts 1 dient, indem die Außenwand des röhrenförmigen Teils 4b der Spitze 4 an der Innenwand des hinteren Teils 10c der

Führungshülse 10 anliegt. Die Stufe 10b bildet einen Anschlag für einen vorderen Teil 4a der Spitze 4 des Schreibgeräts 1 aus: Wie aus Figur 3 ersichtlich ist, schlägt in der ersten Endstellung der Spitze 4 eine Anschlagfläche 4a¹ des gegenüber dem hinteren Teil 4b breiteren vorderen Teils 4a der Spitze 4 an der Stufe 10b der Führungshülse 5 an und verhindert dadurch, daß die Spitze 4 weiter in den Innenraum 1¹ des Schreibgeräts 1 einschiebbar ist.

Die stufenförmige Ausgestaltung der Führungshülse 10 bewirkt desweiteren, daß die Außenwand des rohrförmigen Teils 4b der Spitze 4 beabstandet zu der Innenwand des Griffstücks 2 angeordnet ist, so daß in diesen durch die Innenwand und die Außenwand der Führungshülse 10 begrenzten Zwischenraum ein vorderer Bereich 6' eines Kappeninnenrohrs 6 der Kappe 3 einschiebbar ist.

Koaxial zu dem Kappeninnenrohr 6 des Schreibgeräts 1 ist nun eine Steuerhülse 7 angeordnet, deren vorderes Ende 7a an der Außenwand des hinteren Teils 10c der Führungshülse 10 anliegt und vorzugsweise fest mit dieser verbunden ist, wodurch die Steuerhülse 7 im Innenraum 1' des Schreibgeräts 1 lagefixiert wird. Die Steuerhülse 7 dient nun einerseits als Führung für das Kappeninnenrohr 6, so daß das Kappeninnenrohr 6 und somit der mit diesem Kappeninnenrohr 6 fest verbundene eigentliche Kappenteil 3a der Kappe 3 in seiner in den Figuren 1, 3 gezeigten Schreibstellung in seine in Figur 2 gezeigte Geschlossen-Stellung entlang der Steuerhülse 7 bewegbar ist.

Desweiteren weist die Steuerhülse 7 noch ein Führungselement 8 mit einem in axialer Richtung verlaufenden Bereich 8a für ein hier als Schaltstift 9' ausgebildetes Schaltelement 9 auf, welches mit der Kappe 3 verbunden ist und dazu dient, beim Vorschub der Kappe 3 in Richtung des Griffstücks 2 ein hinteres Ende 4b¹ der Spitze 4 zu beaufschlagen, wodurch die Spitze 4 von ihrer in Figur 3 gezeigten Schreibstellung in ihre in Figur 4 gezeigte, gegenüber der Schreibstellung vorgeschobenen Geschlossen-Stellung bewegt wird, indem das

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Führungselement 8 im längsverlaufenden Bereich 8a des Führungselements 8 verschoben wird.

Vorzugsweise ist vorgesehen, daß die Kappe 3 des Schreibgeräts 1 in dieser Geschlossen-Steil ung arretiert wird. Dies wird beim gezeigten Ausführungsbeispiel in besonders einfacher Art und Weise dadurch erreicht, daß das Führungselement 8 der Steuerhülse 7 L-förmig ausgebildet ist, so daß durch eine einfache Drehung der Kappe 3 in ihrer axialen Geschlossen-Stellung das an der Kappe 3 angeordnete Schaltelement 9 in den quer verlaufenden Bereich 8b des Führungselements 8 bewegt werden kann, wodurch die Kappe 3 gegen ein unbeabsichtigtes Zurückschieben gesichert wird.

Vorzugsweise ist vorgesehen, daß die Spitze 4 des Schreibgeräts 1 von einer Rückholfeder 12 beaufschlagt wird, welche koaxial zum rohrförmigen Teil 4b der Spitze 4 angeordnet ist und bewirkt, daß die Spitze 4 im Geschlossen-Zustand des Schreibgeräts 1 mit einer in Richtung der Kappe 3 wirkenden Federkraft beaufschlagt wird. Hierzu ist vorgesehen, daß im der Kappe 3 zugewandten Bereich des rohrförmigen Teils 4b der Spitze 4 ein fest mit diesem Teil 4b verbundenes Anschlagelement 13 vorgesehen ist, welches einen ersten Anschlag für die Rückholfeder 12 für die Spitze 4 ausbildet. Ein zweiter Anschlag für die Rückholfeder 12 wird durch das kappenseitig gelegene Ende der Führungshülse 10 ausgebildet.

Eine derartige Konstruktionsweise besitzt den Vorteil, daß beim Öffnen des beschriebenen Schreibgeräts 1, welches leicht dadurch zu bewerkstelligen ist, indem die Kappe 3 entgegen ihrer vorher beschriebenen Drehrichtung bewegt wird, wobei durch diese Drehbewegung das Schaltelement 9 aus dem quer verlaufenden Bereich 8b in den in axialer Richtung verlaufenden Bereich 8a des Führungselements 8 bewegt wird und ein leichtes Zurückbewegen der Kappe 3 bewirkt, daß die Beaufschlagung der Spitze 4 durch das auf ihr ansetzende Schaltelement 9 aufgehoben wird, die Spitze 4 von ihrer in Figur 4 gezeigten zweiten

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Endstellung in ihre mit dem Schreibzustand des Schreibgeräts 1 korrelierte erste Endsteilung durch die Wirkung der Rückholfeder 12 zurückgeholt wird, wodurch sich dann die Minenspitze M' der Mine M in ihren schreibbereiten Zustand befindet. Die Kappe 3 kann dann wieder in ihre in Figur 3 gezeigte Ausgangsstellung zurückbewegt und dort durch geeignete Mittel lagefixiert werden.

Vorzugsweise ist vorgesehen, daß zur Zurückbewegung der Kappe 3 in der ihr eine Kappenfeder 15 angeordnet ist, welche am kappenseitigen Ende der Steuerhülse 7 ansetzt und eine rücktreibende Kraft auf die Kappe 3 ausübt. Wird nun wie obenstehend beschrieben - die in ihrer Geschlossen-Stellung befindliche Kappe 3 des Schreibgeräts 1 aus ihrer Arretierung gelöst, so bewirkt die Kappenfeder 15, daß durch ihre rücktreibende Kraft die Kappe 3 selbsttätig von ihrer in Figur 4 gezeigten Geschlossen-Stellung in ihre in Figur 3 gezeigte Schreib-Stellung bewegt wird. Die Kappenfeder 15 bewirkt somit in vorteilhafter Art und Weise ein automatisches öffnen des beschriebenen Schreibgeräts 1.

Wie ebenfalls aus den Figuren 3 und 4 leicht ersichtlich ist, ist vorgesehen, daß in der Spitze 4 des Schreibgeräts 1 eine die Mine M beaufschlagende Distanzfeder 17 vorgesehen ist, welche einerseits an der Mine M und andererseits an einer Anschlagfläche 17' der Spitze 4 ansetzt. Hierdurch wird die Mine M in axialer Richtung gegen ein kappenseitig an der Steuerhülse 7 befestigtes Wechselelement 19 gedrückt. Die Distanzfeder 17 bewirkt in vorteilhafter Art und Weise, daß die Mine M in ihrer definierten Position im Schreibgerät 1 gehalten wird, unabhängig von der jeweiligen Position der Spitze 4.

Vorzugsweise ist vorgesehen, daß das hintere Ende des Kappenteils 3a der Kappe 3 eine Durchtrittsöffnung 18 aufweist, durch die das Wechselelement 19 zugänglich ist. Durch ein einfaches Entfernen des Wechselelements 19 ist es dann leicht möglich, die Mine M zu wechseln.

Claims

1. Schreibgerät, welches eine Kappe (3), ein Griffstück (2) sowie eine Spitze (4) aufweist, die einen Innenraum (1') des Schreibgeräts (1) begrenzen, in dem eine Mine (M) aufgenommen ist, deren Minenspitze (M') in einem Schreibzustand des Schreibgeräts (1) vor dem vorderen Ende (4') der Spitze (4) des Schreibgeräts (1) und in einem Geschlossen-Zustand des Schreibgeräts (1) hinter diesem vorderen Ende (4') der Spitze (4) des Schreibgeräts (1) liegt, dadurch gekennzeichnet, daß die im Griffstück (2) des Schreibgeräts (1) gelagerte Spitze (4) des Schreibgeräts (1) zwischen zwei Endlagen der Spitze (4) verschiebbar angeordnet ist, wobei in der ersten Endlage der Spitze (4) die Minenspitze (M') der im Schreibgerät (1) aufgenommenen Mine (M) über das vordere Ende (4') der Spitze (4) hervorsteht und in der zweiten Endlage der Spitze (4) die Minenspitze (M') der Mine (M) in axialer Richtung hinter dem vorderen Ende (4') der Spitze (4) des Schreibgeräts (1) liegt, daß in der Kappe (3) des Schreibgeräts (1) ein Schaltelement (9) angeordnet ist, durch welches die Spitze (4) des Schreibgeräts (1) beaufschlagbar ist, so daß bei einer entsprechenden axialen Bewegung der Kappe (3) zur Spitze (4) hin das Schaltelement (9) die Spitze (4) beaufschlagt und diese von ihrer ersten Endlage in ihre zweite Endlage bewegt, und daß die Kappe (3) des Schreibgeräts (1) in dieser Position der Spitze (4) des Schreibgeräts (1) lagefixierbar ist.

2. Schreibgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Griffstück (2) des Schreibgeräts (1) eine Führungshülse (10) für die Spitze (4) vorgesehen ist.

3. Schreibgeräts nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein einem vorderen Ende (4') der Spitze (4) zugewandter vorderer Teil (10a) der Führungshülse (10) an einer Innenwand des hülsenförmigen Griffstücks (2) anliegt.

4. Schreibgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der vordere Teil (10a) der Führungshülse (10) fest mit der Innenwand des hülsenförmigen Griffstücks (2) verbunden ist.

5. Schreibgerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungshülse (10) einen rohrförmigen hinteren Teil (10b) aufweist, durch den die Spitze (4) des Schreibgeräts (1) bei ihrer axialen Verschiebebewegung im Schreibgerät (1) führbar ist.

6. Schreibgerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungshülse (10) stufenförmig ausgebildet ist, wobei der vordere Teil (10a) der Führungshülse (10) über eine Stufe (10b) in einen hinteren Teil (10c) der Führungshülse (10) übergeht.

7. Schreibgerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Stufe (10b) der Führungshülse (10) einen Anschlag für einen vorderen Teil (4a) der Spitze (4) des Schreibgeräts (1) ausbildet, und daß in der ersten Endstellung der Spitze (4) eine Anschlagfläche des gegenüber dem hinteren Teil (4b) der Spitze (4) breiteren vorderen Teils (4a) der Spitze (4) an der Stufe (10b) der Führungshülse (10) anschlägt.

8. Schreibgerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Außenwand des rohrförmigen Teils (4b) der Spitze (4) beabstandet zu der Innenwand des Griffstücks (2) angeordnet ist, und daß in diesen durch die Innenwand des Griffstücks (2) und die Außenwand der Führungshülse (10) begrenzten Zwischenraum ein vorderer Bereich (6') eines Kappeninnenrohrs (6) der Kappe (3) einschiebbar ist.

9. Schreibgerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß koaxial zu dem Kappeninnenrohr (6) des Schreibgeräts (1) eine Steuerhülse (7) angeordnet ist, deren vorderes Ende an der Außenwand des hinteren Teils (10c) der Führungshülse (10) anliegt, und daß das Kappeninnenrohr (6) samt einem fest mit dem Kappeninnenrohr (6) verbundenen Kappenteil (3a) der Kappe (3) in axialer Richtung entlang der Steuerhülse (7) bewegbar ist.

10. Schreibgerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerhülse (7) ein Führungselement (8) aufweist, in dem ein Schaltelement (9) der Kappe (3) bewegbar ist.

11. Schreibgerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungselement (8) L-förmig ausgebildet ist und einen in axialer Richtung des Schreibgeräts (1) verlaufenden ersten Bereich (8a) und einen quer zu der axialen Richtung verlaufenden zweiten Bereich (8b) aufweist.

12. Schreibgerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das in dem Führungselement (8) bewegbare Schaltelement (9) als ein Schaltstift (9') ausgebildet ist.

13. Schreibgerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Schreibgerät (1) eine Rückholfeder (12) für die Spitze (4) aufweist.

14. Schreibgerät nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückholfeder (12) koaxial zum rohrförmigen Teil (4b) der Spitze (4) angeordnet ist.

15. Schreibgerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Schreibgerät (1) eine Kappenfeder (15) aufweist, durch welche die Kappe (3) aus ihrer Geschlossen-Stellung in ihre Schreibstellung zurückholbar ist.

16. Schreibgerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Schreibgerät (1) eine Distanzfeder (17) für die Mine (M) aufweist.

17. Schreibgerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Kappenteil (3a) der Kappe (3) eine Durchtrittsöffnung (18) aufweist, durch die ein Wechselelement (19) zugänglich ist.