DE202008011354U1 - Bodenelement - Google Patents
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Abstract
Description
- Die Erfindung betrifft ein Bodenelement, insbesondere Schaumstoff-basiertes Bodenelement, vorzugsweise ein Duschbodenelement, beispielsweise zur Ausbildung einer bodenebenen Dusche, mit einem einen Ablauftopf aufweisenden Wasserablauf, wobei das Ablaufwasser mit Hilfe einer ein Pumpenrad aufweisenden elektromotorisch angetriebenen Pumpe, wobei der Elektromotor einen Stator und einen Rotor aufweist, förderbar ist, und das Pumpenrad der Pumpe in dem gegenüber einer umgebenden Bodenfläche des Bodenelements versenkt angeordneten Ablauftopf angeordnet ist.
- Derartige Bodenelemente allgemein, insbesondere Schaumstoff-basierte Bodenelemente, sind bereits in den verschiedensten Ausführungsformen bekannt geworden. Beispielsweise wird verwiesen auf die
, dieWO 2007/023149A1 und dieWO 2007/033949A1 . Darüber hinaus ist es auch bekannt, bei derartigen Bodenelementen eine elektromotorisch angetriebene Pumpe vorzusehen um Ablaufwasser aktiv herauszufördern. Beispielsweise im Falle, dass das Bodenelement gegenüber einer Haus-Abwasserleitung vertieft angeordnet ist. Hierzu ist beispielsweise zu verweisen aufWO 2006/035063A1 .WO 2005/059259A1 - Bei den bekannten Bodenelementen ist die elektromotorisch angetriebene Pumpe vielfach außerhalb des eigentlichen Bodenelements vorgesehen. Über eine Saugleitung wird von dem Bodenelement Abwasser von der außerhalb angeordneten Pumpe angesaugt und dann über eine Druckleitung in eine Ablaufleitung hineingepumpt. Soweit Ausbildungen bekannt sind, bei welchen die elektromotorische Pumpe integriert in das Bodenelement angeordnet vorgesehen ist, ist die Pumpe aufbauend relativ zu einer Oberfläche des Bodenelementes angeordnet.
- Ausgehend von dem vorbeschriebenen Stand der Technik beschäftigt sich die Erfindung mit der Aufgabe, ein Bodenelement, insbesondere Duschbodenelement, mit einem Ablauf anzugeben, bei welchem das Ablaufwasser bei baulich vorteilhafter Ausgestaltung des Bodenelementes aktiv abförderbar ist.
- Diese Aufgabe ist gemäß einer möglichen Lösung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass die Pumpe einschließlich Pumpenrad und Elektromotor innerhalb des Duschbodenelementes und insgesamt unterhalb der den Wasserablauf des Bodenelementes umgebenden Bodenfläche angeordnet ist. Die Erfindung geht den Weg der vollständigen Integration der Pumpe einschließlich ihres Antriebes in das Bodenelement. Entsprechend den Bodenelementen mit außerhalb des Bodenelementes angeordneten Pumpen ist die Benutzung der Bodenfläche, insbesondere im Sinne einer Duschbodenfläche, durch die elektromotorische Pumpe nicht beeinträchtigt. Gleichwohl ist eine für eine Installation vorteilhafte Integration gegeben, die mit Ausnahme der Verbindung von aus dem Bodenelement herausführenden Elektroleitungen keine Maßnahmen zum Einbau der Pumpe oder ihres Antriebes erfordern. Mit der genannten Ausnahme ist der Einbau und die Installation des Bodenelementes entsprechend vorbekannten Bodenelementen, insbesondere Duschbodenelementen, möglich.
- Die nachstehend beschriebenen weiteren Merkmale der Erfindung können auch in Kombination mit nur einem oder mehreren der Merkmale des vorbehandelten Anspruches oder auch alleinstehend von Bedeutung sein. So sieht eine bevorzugte Ausführung vor, dass der Rotor unter Bildung des Pumpenrades zur lösbaren Steckverbindung mit dem Stator ausgebildet ist. Rotor und Pumpenrad bilden eine Baueinheit. Die zum Stator des Elektromotors gesonderte, nämlich eine Steckverbindung ermöglichende Ausbildung des Rotors gibt im Einbauzustand die Möglichkeit, das Pumpenrad einschließlich des Rotors zur Wartung, Säuberung oder dgl. einfach herauszunehmen und durch Einstecken die funktionale Zuordnung wieder herzustellen. Der Rotor ist nicht innerhalb eines Gehäuses des Elektromotors gefangen. Alternativ kann auch vorgesehen sein, dass nur das Pumpenrad, gegebenenfalls trennbar von dem Rotor, gesondert zu dem Stator herausnehmbar ist. Jedenfalls ist es bevorzugt, dass der Stator integriert in das Bodenelement, auch abdichtungsmäßig insbesondere integriert, fest und betrieblich nicht herausnehmbar mit dem Bodenelement verbunden ist. Dies ermöglicht es auch, die notwendigen elektrischen Kontakte, mit Ausnahme der Durchführung der Leitungen nach außen, werksmäßig derart sicher vorzuinstallieren und abzudichten, dass eine einfache Montage und sicherer Betrieb gewährleistet werden kann.
- Weiterhin ist bevorzugt, dass der Stator umgebend zu dem Pumpenrad und/oder dem in dem oder angrenzend an das Pumpenrad, aber bevorzugt verbunden mit dem Pumpenrad, ausgebildeten Rotor des Elektromotors angeordnet ist. Dies unter Ausbildung einer Abdichtung zwischen dem Stator und dem im Ablauftopf bzw. Abwasser laufenden Pumpenrad und dem an oder verbunden mit dem Pumpenrad ausgebildeten, die Rotorwirkung erbringenden elektrischen Elementen. Das Magnetfeld des Stators ist entweder radial fließend, wobei der Stator radial zu dem in dem Pumpenrand integrierten Rotor, diesen umschließend, angeordnet ist, oder axial fließend, wobei der Stator außerhalb, insbesondere axial außerhalb, bevorzugt auch axial unterhalb, des in das Pumpenrad integrierten Rotors liegt.
- Hinsichtlich des als Ablauftopf hier bezeichneten Teiles ist zu verstehen, dass es sich unter anderem Betrachtungswinkel um das Pumpengehäuse handelt. Dieser Ablauftopf nimmt als Pumpengehäuse jedenfalls das Pumpenrad, bevorzugt mit integriert ausgebildetem Rotor, auf. Er kann auch zusätzlich, etwa in einem gesonderten Gehäusefach, den Stator mit aufnehmen.
- Hinsichtlich des Ablauftopfes ist weiter bevorzugt vorgesehen, dass er einen radial an das Pumpenrad anschließenden, über zumindest einen halben Umfang des Pumpenrades sich erstreckenden Förderkanal aufweist. Das Pumpenrad bewegt sich hierbei in einer zur Oberfläche des Bodenelementes parallelen Ebene. Die Drehachse des Pumpenrades verläuft senkrecht zu einer Flächenerstreckung des Bodenelementes. Der Förderkanal ermöglicht eine zunächst radiale Abförderung des dem Pumpenrad axial zuströmenden Abwassers. Diese Gestaltung trägt auch zu einer angestrebten möglichst flachen Ausbildung des die Pumpe nebst Antrieb integrierenden Bodenelementes bei.
- Hinsichtlich des mit dem Pumpenrad verbundenen Rotors kann in Einzelheit vorgesehen sein, dass der Rotor zumindest teilweise unterhalb von an dem Pumpenrad ausgebildeten bzw. das Pumpenrad bildenden Schaufelelementen angeordnet ist. Im Sinne der angesprochenen Steckverbindung ist es so beispielsweise möglich, lediglich einen unteren Teil des bevorzugt kombinierten Pumpenrad-/Rotorteiles zur Schaffung der elektromotorischen Funktionalität in den Stator einzusetzen. Die Schaufelelemente können sich radial übergreifend zu dem Stator erstrecken.
- In weiterer Einzelheit kann auch vorgesehen sein, dass das Pumpenrad eine zentrale Ausnehmung zur Steckaufnahme des Pumpenrades in dem Ablauftopf aufweist. Die Zentrierung erfolgt hiermit bevorzugt nicht über eine Umfangsfläche des Pumpenrades und/oder des Rotorteiles des Pumpenrades, sondern über eine gesonderte mittige Steckaufnahme. Hierdurch wird die erforderliche genaue Zentrierung des Rotors zu dem Stator vorteilhaft unterstützt.
- In weiterer Ausbildung der Ablaufseite des Bodenelementes ist bevorzugt vorgesehen, dass das Pumpenrad das Ablaufwasser, gegebenenfalls vermittels des schon beschriebenen Förderkanales, in einen in dem Bodenelement ausgebildeten Ablaufkanal liefert und dass der Ablaufkanal innerhalb des Bodenelemen tes zur Ausbildung eines Geruchsabschlusses in unterschiedlichen Höhen geführt ist. Hierbei bietet es sich an, insbesondere im Fall der Ausbildung des erwähnten Förderkanals, dass der Ablaufkanal auch auf Höhe des Pumpenrades höhenmäßig beginnt. Er kann dann innerhalb des Bodenelementes höhenmäßig so unterschiedlich geführt sein, dass sich der gewünschte Geruchsabschluss einstellt.
- Hierbei kann weiter zu Beginn des Ablaufkanals ein Rückschlagventil vorgesehen sein. Das Rückschlagventil kann in Einzelheit so ausgebildet sein, dass es auf den Förderdruck der Pumpe hin öffnet und bei Stillstand der Pumpe selbsttätig aufgrund zurückstauenden Wassers in dem anschließenden Ablaufkanal schließt. Das Rückschlagventil ist bevorzugt, insbesondere zu Reinigungszwecken, herausnehmbar.
- Der bereits erwähnte Förderkanal kann in weiterer Einzelheit so gestaltet sein, dass er zumindest über einen Teil seiner (Umfangs-) Länge mit zunehmender Breite ausgebildet ist. Es ergibt sich ein – hinsichtlich seiner radial äußeren Begrenzungswandung – spiralartiger Verlauf. Dies kann Bedeutung haben für die Umfangsgeschwindigkeit. Es wird eine vorteilhafte Förderung erreicht..
- Hinsichtlich des elektomotorischen Antriebs der Pumpe ist weiter bevorzugt vorgesehen, dass der Elektromotor bürstenlos, beispielsweise als Reluktanzmotor ausgebildet ist. Er kann auch als Asynchronmotor ausgebildet sein.
- Dss Bodenelement ist, wie ebenfalls bereits angesprochen, bevorzugt flach gestaltet. Insbesondere ist bevorzugt vorgesehen, dass die Höhe des Bodenelementes gleich oder kleiner als ein Durchmesser des Pumpenrades ist. Weiter bevorzugt ist die Höhe des Bodenelementes kleiner als zwei Drittel des Durchmessers des Laufrades. In Einzelheit kann das Bodenelement bodeneben ausgebildet sein, d. h. ohne Stufe ebenengleich übergehend in eine umgebende Boden fläche. Im Falle eines Duschbodenelementes beispielsweise um eine Rollstuhlbefahrung ohne weiteres zu ermöglichen.
- Insbesondere ist es bevorzugt, dass das Bodenelement eine randseitige Höhe von 70 mm oder weniger aufweist. Dies kann bis zu 50 oder sogar 45 mm hinuntergehen. Hierbei sind alle Zwischenwerte, insbesondere in 0,5-mm-Schritten, gleichfalls in die Offenbarung einbezogen.
- Das Pumpenlaufrad selbst ist nach oben bevorzugt lediglich von einem herausnehmbaren Ablaufgitter überdeckt. So ist die bereits angesprochene einfache Herausnehmbarkeit des Pumpenrades zum Säubern oder zur Wartung ohne weiteres ermöglicht. Andererseits ist ein Schutz gegen Eingreifen in das Pumpenrad gegeben.
- Der Elektromotor ist bevorzugt mit Niederspannung betrieben, d. h. beispielsweise mit einer Spannung von 12 V. Ein geeigneter Transformator kann ebenfalls integriert in das Bodenelement vorgesehen sein. Der Transformator ist alternativ aber auch außerhalb des Bodenelementes angeordnet. Dies ist mit dem Vorteil verbunden, dass in dem eigentlichen Bodenelement selbst nur Niederspannung herrscht. Der Transformator kann eine elektronische Steuerung aufweisen.
- Der bürstenlose Elektromotor ist entsprechend mit einer Niedrig-Wechselspannung betrieben, die frequenzgesteuert werden kann, zur Veränderung der Fördermenge in Abhängigkeit der Menge des zulaufenden Wassers.
- Weiterhin ist eine geeignete Steuerung der Pumpe vorgesehen. Hierzu können Wasserstandsfühler vorgesehen sein, die beispielsweise in dem Ablauftopf in unterschiedlichen Höhen angeordnet sind. Insbesondere ist bevorzugt, dass in Abhängigkeit einer Wasserspiegelhöhe in dem Ablauftopf die Pumpe aus schaltbar ist. Auch ist bevorzugt, dass das Ablaufgitter derart in die Pumpenschaltung einbezogen ist, dass ein Herausnehmen des Ablaufgitters ein Abschalten, gegebenenfalls kombiniert mit einer aktiven Bremsung des Laufrades, bewirkt. Weiter ist bevorzugt, dass die Pumpe nach Unterschreiten einer vorgegebenen Wasserstandshöhe in dem Ablauftopf abschaltet. Eine zwischen Einschalten und Abschalten der Pumpe vergehende Zeitspanne kann zur selbsttätigen Regelung der Pumpenleistung herangezogen sein. Ist die Zeitspanne vergleichsweise klein oder kleiner als eine vorgegebene Zeitspanne, kann die Leistung der Pumpe herabgesetzt werden und umgekehrt.
- Nachstehend ist die Erfindung des Weiteren anhand der beigefügten Zeichnung, die jedoch lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellt, erläutert:
-
1 eine schematische, perspektivische Gesamtansicht des Bodenelementes; -
2 eine Draufsicht auf das Bodenelement gemäß1 ; -
3 eine Explosionsdarstellung des Bodenelementes gemäß1 bzw.2 ; -
4 eine Einzeldarstellung, perspektivisch, des Ablauftopfes; -
5 einen Schnitt durch den Gegenstand gemäß4 , geschnitten in der Ebene V; -
6 eine Draufsicht auf den Ablauftopf, teilweise geschnitten; -
7 eine Explosionsdarstellung des Stators und des Rotors mit Ablaufrad; -
8 eine perspektivische Einzeldarstellung des Ablaufkanals; und -
9 ein Vertikalschnitt durch das Bodenelement im Bereich des Ablauftopfes. - Dargestellt und beschrieben ist, zunächst mit Bezug zu den
1 bis3 , ein Bodenelement1 , hier in der Ausgestaltung als Duschbodenelement. Und zwar als Duschbodenelement für eine bodenebene Dusche. Das Bodenelement ist Schaumstoff-basiert. Mit Ausnahme des Ablauftopfes und des Ablaufkanals sowie der Pumpe mit Laufrad und erforderlichen elektrischen Anschlüssen sowie gegebenenfalls einer oberen Befliesung handelt es sich um ein Schaumstoffteil. Bevorzugt ist der Schaumstoff ein Partikelschaumstoff. Beispielsweise ein EPS-Partikelschaumstoff oder ein XPS-Schaumstoff. Es kann sich auch um einen integral geschäumten Schaumstoff handeln, beispielsweise um einen Polyurethanschaumstoff. Der Schaumstoff kann eine Dichte im Bereich von 25 bis 110 kg/m3 aufweisen. Bevorzugt ist ein Bereich von 25 bis 90 kg/m3. In die genannten zahlenmäßigen Bandbreiten sind aber auch nicht exemplarisch angegebene Werte, nämlich sämtliche Zwischenwerte, insbesondere in 0,5 kg/m3-Schritten, eingeschlossen. Dies sowohl um eine Eingrenzung eines angegebenen Bereiches von oben wie auch von unten oder in beiden Richtungen zugleich vorzunehmen und/oder ausgewählte Werte aus einem angegebenen Bereich hiermit in die Offenbarung einzuschließen. - Das Bodenelement ist zur Ausbildung der Dichtigkeit mit einer Beschichtung versehen. Diese kann auch bevorzugt eine Haftvermittlereigenschaft, insbesondere im Hinblick auf die Verfliesung, aufweisen. Die Beschichtung kann beispielsweise aus einer Polymerdispersion bestehen, zum Beispiel einer Acrylatdispersion und gegebenenfalls mit organischen und/oder mineralischen Füll stoffen angereichert sein. Sie kann auch aus einer Kunststoff-Mörtel-Kombination bestehen. Hierunter werden insbesondere Gemische aus hydraulisch abbindenden Bindemitteln (zum Beispiel Portlandzement) und Zuschlagstoffen verstanden. Diese Gemische können mineralische Zuschläge und/oder organische Zusätze und/oder Polymerdispersionen als Anteil aufweisen. Darüber hinauskann die Beschichtung auch aus einer sonstigen Mörtelbeschichtung bestehen. Wesentlich ist, dass eine gewünschte Wasserdichtigkeit erreicht wird.
- Die angegebene Beschichtung kann nur oberseitig und bevorzugt an den Randkanten bzw. stirnseitigen Randflächen des Bodenelements vorgesehen sein. Sie kann aber auch vollständig umhüllend bezüglich des Bodenelements vorgesehen sein.
- Darüber hinaus kann das Bodenelement
1 , was hier im Einzelnen nicht dargestellt ist, über seinen Umfang teilweise oder vollständig integrierte Dichtbänder aufweisen, wozu in Einzelheit beispielsweise auf die eingangs genannten Druckschriften verwiesen wird. - Das Bodenelement
1 weist einen Ablauftopf2 auf, in welchem das von der Oberfläche des Bodenelementes ablaufende Wasser, das Ablaufwasser, gegebenenfalls aufgrund entsprechender Neigung der Oberfläche des Bodenelementes1 zu dem Ablauftopf2 hin, einläuft. In dem Bodenelement1 ist integriert eine Pumpe3 mit elektromotorischem Antrieb vorgesehen. Die Pumpe besteht im Einzelnen aus einem Laufrad4 mit daran ausgebildetem Rotorteil und einem Stator5 . Zum Betrieb der Pumpe3 wird der Stator5 mit elektrischer Energie versorgt, was hier im Einzelnen, etwa in Bezug auf elektrische Anschlussleitungen, nicht dargestellt ist. Das in den Ablauftopf2 fließende Wasser wird vermittels der Pumpe3 über einen Förderkanal6 in einen Ablaufkanal7 (siehe beispielsweise8 ) gepumpt. In dem Ablaufkanal7 ist ein Rückschlagventil8 (siehe bspw.3 , Anordnung nach dem Geruchsverschluss) angeordnet. Der Ablaufkanal7 mündet in eine hier im Einzelnen nicht weiter dargestellte in einem Gebäude befindliche Abwasserleitung. - Das Rückschlagventil
8 kann beispielsweise bei einer Ausgestaltung wie sie in den4 bis6 dargestellt ist, auch herausnehmbar (und dann bevorzugt in Strömungsrichtung vor dem Geruchsverschluss) vorgesehen sein. Hier ist im Einzelnen vorgesehen, dass das Rückschlagventil8 in den Ablauftopf nach radial innen gezogen werden kann und dann nach oben aus dem Ablauftopf herausgenommen werden kann. Hierzu kann es sich im Einzelnen empfehlen, dass der Förderkanal15 bzw. der Ablaufkanal7 eine zum radial Inneren hin gerichtete Öffnung aufweisen, in welche ein das Rückschlagventil8 im Einzelnen halterndes Teil einschiebbar ist und zugleich im eingeschobenen Zustand den Verschluss nach radial innen erbringt. Der Zentrierungszapfen17 kann in seiner Höhe so angepasst sein, dass er dem radialen Herausziehen des Rückschlagventils8 nicht entgegensteht. - Der Ablauftopf
2 ist gegenüber der umgebenden Bodenfläche9 , gegebenenfalls handelt es sich um die verflieste Bodenfläche9 , versenkt angeordnet. Weiter ist die Pumpe3 , d. h. das Laufrad4 mit darunter fest verbundenem, d. h. integriertem Rotor10 sowie auch der den Rotor10 umgebende Stator5 innerhalb des Duschbodenelementes1 und insgesamt unterhalb der den Wasserablauf des Bodenelementes umgebenden Bodenfläche9 angeordnet. Die Integration des Rotors bedeutet, dass es sich im Verbund mit dem Pumpenrad nur um zerstörend voneinander lösbare Bauteile handelt. Von außen, siehe1 , ist dem einbaufertigen bzw. eingebauten Bodenelement1 nicht weiter anzusehen, dass der Elektromotor mit der Pumpe in der beschriebenen Weise integriert ist. Mit Ausnahme von elektrischen Anschlusskabeln, die aus dem Bodenelement1 herausgeführt sind, hier aber nicht weiter dargestellt sind. - Das in dem bürstenlosen elektromotorischen Antrieb erzeugte rotierende Magnetfeld des Stators wirkt auf den in das Pumpenrad integrierten Rotor. Hierbei kann der Rotor radial innen bezüglich des Stators angeordnet sein. Das Magnetfeld ist hierbei vornehmlich radial orientiert. Der Rotor kann aber auch axial versetzt, bevorzugt axial nach oben versetzt, zu dem Stator vorgesehen sein. Hierbei weist das Magnetfeld eine wesentliche axiale Erstreckung auf.
- Der Ablauftopf
2 ist in weiterer Einzelheit in4 dargestellt. Er weist oberseitig, einen über die unverflieste Oberfläche9 des Bodenelementes1 vorstehenden Rand11 auf. Dieser dient als Fliesenbegrenzung. Innerhalb des Randes11 ist ein Ablaufrost12 angeordnet, siehe auch3 . - Der Ablauftopf
11 weist, siehe5 , eine erste Einlaufebene13 auf, die sodann über eine Stufe, siehe Wandung14 bzw. Förderkanal15 , in eine zweite Einlaufebene16 übergeht. Auf bzw. oberhalb der Einlaufebene16 befindet sich im Betrieb das Laufrad4 der Pumpe3 . Der Rotor10 , der beim Ausführungsbeispiel fest mit dem Laufrad4 verbunden ist, weist eine mittige Ausnehmung auf, in welche ein Zentrierungszapfen17 des Ablauftopfes2 eingreift. Der Zentrierungszapfen17 wurzelt in einer gegenüber die Einlaufebene16 nochmals abgesenkten und bevorzugt ebenfalls stufenmäßig nach radial innen verkleinerten Ebene18 , in welche der Einlauftopf über eine kreisrunde senkrechte Wandung19 übergeht. Die Höhe der Wandung19 und die vertikale Höhe des Halterungsstiftes17 ist an die vertikale Abmessung des Rotors10 angepasst. - Der Förderkanal
15 , wie sich in weiterer Einzelheit auch aus6 ergibt, ist schneckenartig gebildet, nämlich mit über den Umfang zunehmender radialer Weite. Mit Ausnahme der Wandung14 ist der Förderkanal15 zum Mittelpunkt bzw. zum Laufrad hin offen. Die Wandung14 ist nur über einen geringen Teil des Umfangs ausgebildet. Beispielsweise über 20° oder 30° des Umfangs. - Der Förderkanal
15 ragt im Grundriss, siehe4 und auch6 , über den Rand11 teilweise hinaus. Der Ablauftopf2 ist insgesamt in das einbaufertige Bodenelement1 integriert, insbesondere hinsichtlich der Abdichtung. Eine Herausnahme des Ablauftopfes2 ist ohne Zerstörung der Abdichtung nicht mehr möglich. - An den Förderkanal
15 schließt sich ein Ablaufkanal7 an. Der Ablaufkanal7 ist, wie sich dies auch etwa aus3 ergibt, mit einem mittleren abgesenkten Bereich21 ausgebildet. Die Absenkung des Bereiches21 übertrifft die vertikale Höhe des Ablaufkanals7 , so dass sich im Betrieb ein Geruchsverschluss im Betrieb ergibt. - Das Laufrad
4 der elektromotorisch angetriebenen Pumpe mit integriertem Rotor10 sowie der zugehörige Stator5 sind in weiterer Einzelheit in7 dargestellt. Die für den Betrieb des Rotors wesentlichen ferromagnetisierbaren oder permanentmagnetischen Teile22 ,23 sind in entsprechenden Ausnehmungen des Pumpenrades aufgenommen. Bezüglich des Stators5 sind entsprechende Wicklungen23 schematisch angedeutet, die einen axialen oder radialen rotierenden Magnetfluss zudem in das Pumpenrad integrierten Rotor erzeugen. - In weiterer Einzelheit ist der Rotor
10 unter Bildung des Pumpenrades4 zur lösbaren Steckverbindung mit dem Stator5 ausgebildet. Das Pumpenrad4 ist gesondert von dem Stator5 herausnehmbar. Der Stator5 ist in Radialrichtung umgebend (oder, was im Einzelnen nicht dargestellt ist, axial nach unten versetzt) zu dem Pumpenrad4 bzw. dem Rotor10 des Pumpenrades4 in dem Bodenelement1 angeordnet. Der Rotor10 ist zumindest teilweise unterhalb von an dem Pumpenrad4 ausgebildeten Schaufelelementen angeordnet. Er kann auch in das Pumpenrad4 so integriert sein, dass er sich in der Ebene oder unmittelbar unterhalb der Schaufelelemente befindet. Das Pumpenrad4 besitzt eine zentrale Ausnehmung zur Steckaufnahme des Pumpenrades in den Ablauftopf2 . - Im Hinblick auf eine axiale Distanzierung zwischen dem Stator und dem Rotor kann bezüglich der Ausführungsform der
7 vorgesehen sein, dass der Rotor10 mit einer solchen radialen Erstreckung vorgesehen ist, dass er nicht mehr in den Stator5 hineinpasst. Insofern ist entsprechend aber auch eine geringe axiale bzw. vertikale Bauausführung des Rotors mit integriertem Pumpenrad möglich, so dass auch letztlich bei einer solchen Anordnung die gewünschte geringe Höhe wieder erreichbar ist. - Bezüglich der Ausführungsform der
5 kann dies bedeuten, dass die Höhe der Wand19 deutlich kleiner sein kann. Sie kann auch ganz in Wegfall kommen, wobei aber der Zentrierungszapfen17 beibehalten würde. - Aus der Darstellung gemäß
9 ist insbesondere zu entnehmen, dass der Ablaufkanal7 aufgrund seiner Absenkung20 aus einem Höhenniveau entsprechend der Wandung14 des Ablauftopfes2 in eine untere Lage wechselt, derart, dass seine Bodenwandung außenseitig annähernd oder praktisch mit der Unterfläche des Bodenelementes1 fluchtet. So ist trotz des erreichten Geruchsverschlusses ein gewünschter geringer Höhenaufbau des Bodenelementes1 auch unterstützt. - Wesentlich ist der Wasserfluss bei einem derartigen Bodenelement. Es erfolgt eine axiale Zuströmung auf die Oberseite des Laufrades
4 . Weiter wird das Wasser vom Laufrad4 radial abgelenkt gefördert. Das Laufrad4 ist entsprechend zugleich die Unterseite bzw. der Boden des Wassereinlaufes. - Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehö rigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.
- ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
- Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
- Zitierte Patentliteratur
-
- - WO 2007/023149 A1 [0002]
- - WO 2007/033949 A1 [0002]
- - WO 2006/035063 A1 [0002]
- - WO 2005/059259 A1 [0002]
Claims (25)
- Bodenelement (
1 ), insbesondere Schaumstoff-basiertes Bodenelement, beispielsweise Duschbodenelement, vorzugsweise zur Ausbildung einer bodenebenen Dusche, mit einem einen Ablauftopf (2 ) aufweisenden Wasserablauf, wobei das Ablaufwasser mit Hilfe einer ein Pumpenrad (4 ) aufweisenden elektromotorisch angetriebenen Pumpe (3 ), wobei der Elektromotor einen Stator (5 ) und einen Rotor (10 ) aufweist, förderbar ist und das Pumpenrad (4 ) der Pumpe (3 ) in dem gegenüber einer umgebenden Bodenfläche des Bodenelementes versenkt angeordneten Ablauftopf (2 ) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (3 ) einschließlich Pumpenrad (4 ) und Elektromotor innerhalb des Bodenelementes (1 ) und insgesamt unterhalb der den Wasserablauf des Bodenelementes (1 ) umgebenden Bodenfläche angeordnet ist. - Bodenelement nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (
10 ) unter Bildung des Pumpenrades (4 ) zur lösbaren Steckverbindung mit dem Stator (5 ) ausgebildet ist. - Bodenelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpenrad (
4 ) gesondert von dem Stator (5 ) herausnehmbar ist. - Bodenelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Stator (
5 ) in Radialrichtung umgebend zu dem Pumpenrad (4 ) bzw. dem Rotor (10 ) des Pumpenrades (4 ) in dem Bodenelement (1 ) angeordnet ist. - Bodenelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Stator (
5 ) axial versetzt zu dem Pumpenrad (4 ) bzw. dem Rotor (10 ) des Pumpenrades (4 ) in dem Bodenelement (1 ) angeordnet ist. - Bodenelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablauftopf (
2 ) einen radial an das Pumpenrad (4 ) anschließenden, über zumindest einen halben Umfang des Pumpenrades (4 ) sich erstreckenden Förderkanal (15 ) aufweist. - Bodenelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (
10 ) zumindest teilweise unterhalb von an dem Pumpenrad (4 ) ausgebildeten Schaufelelementen angeordnet ist. - Bodenelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablaufwasser axial auf das Pumpenrad (
4 ) zuläuft und von diesem radial abgefördert wird. - Bodenelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpenrad (
4 ) eine zentrale Ausnehmung zur Steckaufnahme des Pumpenrades in dem Ablauftopf (2 ) aufweist. - Bodenelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpenrad (
4 ) das Ablaufwasser, gegebenenfalls vermittels des Förderkanals (15 ), in einen in dem Bodenelement (1 ) ausgebildeten Ablaufkanal (7 ) liefert und dass der Ablaufkanal (7 ) innerhalb des Bodenelementes (1 ) zur Ausbildung eines Geruchsverschlusses in unterschiedlichen Höhen geführt ist. - Bodenelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Stator (
5 ) unterhalb der Laufschaufeln des Pumpenrades (4 ) angeordnet ist. - Bodenelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Förderkanal (
15 ) zumindest über einen Teil seiner Länge mit zunehmender Breite ausgebildet ist. - Bodenelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor bürstenlos, beispielsweise als Reluktanzmotor, ausgebildet ist.
- Bodenelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe des Bodenelementes (
1 ) gleich oder kleiner als ein Durchmesser des Laufrades (4 ) ist. - Bodenelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe des Bodenelementes (
1 ) kleiner als 2/3 des Durchmessers des Laufrades (4 ) ist. - Bodenelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpenlaufrad (
4 ) nach oben lediglich von einem herausnehmbaren Ablaufgitter (12 ) überdeckt ist. - Bodenelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor mit frequenzgeregelter Niederwechselspannung betrieben ist.
- Bodenelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe, beispielsweise in Abhängigkeit einer Wasserspiegel-Höhe in dem Ablauftopf (
2 ) ein- und ausschaltbar ist. - Bodenelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe zufolge einer frequenzgeregelten Wechselspannung in ihrer Fördermenge von 0 bis auf einen Maximalwert stufenlos einstellbar ist.
- Bodenelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablaufgitter (
12 ) derart in die Pumpenschaltung einbezogen ist, dass ein Herausnehmen des Ablaufgitters (12 ) ein Abschalten der Pumpe bewirkt. - Bodenelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe nach Unterschreiten einer vorgegebenen Wasserstandshöhe in dem Ablauftopf (
2 ) abschaltet. - Bodenelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschalten, bevorzugt auch ein Anschalten der Pumpe eine rampenartige Markierung in der Förderleistung bedeutet.
- Bodenelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass eine zwischen Einschalten und Abschalten der Pumpe vergehende Zeitspanne zur selbsttätigen Regelung der Pumpenleistung herangezogen ist.
- Bodenelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass bezüglich des Ablaufkanals (
7 ) ein Rückschlagventil (8 ) vorgesehen ist. - Bodenelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil (
8 ) herausnehmbar ist.
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Cited By (6)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE202010006024U1 (de) * | 2010-04-22 | 2011-10-10 | Viega Gmbh & Co. Kg | Ablauf, insbesondere Duschablauf |
| EP2402516A1 (de) * | 2010-05-21 | 2012-01-04 | Benz, Ursula | Ablauf für Sanitäranlagen |
| AT516201A1 (de) * | 2014-09-12 | 2016-03-15 | Viterma Handels Gmbh | Pumpe |
| US9307869B2 (en) | 2013-04-26 | 2016-04-12 | Mgnt Products Group Llc | Integrated bonding flange support disk for prefabricated shower tray |
| US9731441B2 (en) | 2013-04-26 | 2017-08-15 | MGNT Products Group, LLC | Double fabric faced injection molded fixture |
| DE102016001746A1 (de) | 2016-02-16 | 2017-08-17 | Viterma Handels Gmbh | Ablaufgarnitur für Dusch- oder Badewannen |
Citations (6)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| ATE139642T1 (de) * | 1988-09-29 | 1996-07-15 | Canon Kk | Datenverarbeitungssystem und gerät |
| WO2005059259A1 (en) | 2003-12-08 | 2005-06-30 | Xl Pumps Limited | Shower drainage |
| WO2006035063A1 (de) | 2004-09-30 | 2006-04-06 | Illbruck Sanitärtechnik GmbH | Duschbodenelement |
| WO2007023149A1 (de) | 2005-08-24 | 2007-03-01 | Illbruck Sanitärtechnik GmbH | Kombination aus einem hartschaumstoff-trägerkörper und einem plattenkörper, insbesondere als teil eines duschplatzsystems |
| WO2007033949A1 (de) | 2005-09-19 | 2007-03-29 | Illbruck Sanitärtechnik GmbH | Duschbodenelement aus einem hartschaumstoff |
| DE102006007177A1 (de) * | 2006-02-03 | 2007-08-09 | Hansgrohe Ag | Ablaufgarnitur für Whirlpools |
-
2008
- 2008-08-26 DE DE202008011354U patent/DE202008011354U1/de not_active Expired - Lifetime
Patent Citations (6)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| ATE139642T1 (de) * | 1988-09-29 | 1996-07-15 | Canon Kk | Datenverarbeitungssystem und gerät |
| WO2005059259A1 (en) | 2003-12-08 | 2005-06-30 | Xl Pumps Limited | Shower drainage |
| WO2006035063A1 (de) | 2004-09-30 | 2006-04-06 | Illbruck Sanitärtechnik GmbH | Duschbodenelement |
| WO2007023149A1 (de) | 2005-08-24 | 2007-03-01 | Illbruck Sanitärtechnik GmbH | Kombination aus einem hartschaumstoff-trägerkörper und einem plattenkörper, insbesondere als teil eines duschplatzsystems |
| WO2007033949A1 (de) | 2005-09-19 | 2007-03-29 | Illbruck Sanitärtechnik GmbH | Duschbodenelement aus einem hartschaumstoff |
| DE102006007177A1 (de) * | 2006-02-03 | 2007-08-09 | Hansgrohe Ag | Ablaufgarnitur für Whirlpools |
Cited By (12)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE202010006024U1 (de) * | 2010-04-22 | 2011-10-10 | Viega Gmbh & Co. Kg | Ablauf, insbesondere Duschablauf |
| WO2011131503A1 (de) * | 2010-04-22 | 2011-10-27 | Viega Gmbh & Co. Kg | Ablauf mit integrierter pumpe, die einen hydraulischen antrieb aufweist |
| CN102667019A (zh) * | 2010-04-22 | 2012-09-12 | 维家有限及两合公司 | 具有整合的、带有水力传动装置的泵的排水装置 |
| CN102667019B (zh) * | 2010-04-22 | 2015-07-22 | 维家有限及两合公司 | 具有整合的、带有水力传动装置的泵的排水装置 |
| US9187888B2 (en) | 2010-04-22 | 2015-11-17 | Viega Gmbh & Co. Kg | Drain, in particular shower drain |
| EP2402516A1 (de) * | 2010-05-21 | 2012-01-04 | Benz, Ursula | Ablauf für Sanitäranlagen |
| US9307869B2 (en) | 2013-04-26 | 2016-04-12 | Mgnt Products Group Llc | Integrated bonding flange support disk for prefabricated shower tray |
| US9731441B2 (en) | 2013-04-26 | 2017-08-15 | MGNT Products Group, LLC | Double fabric faced injection molded fixture |
| US9771713B2 (en) | 2013-04-26 | 2017-09-26 | Mgnt Products Group Llc | Integrated bonding flange support disk for prefabricated shower tray |
| AT516201A1 (de) * | 2014-09-12 | 2016-03-15 | Viterma Handels Gmbh | Pumpe |
| DE102016001746A1 (de) | 2016-02-16 | 2017-08-17 | Viterma Handels Gmbh | Ablaufgarnitur für Dusch- oder Badewannen |
| EP3208395A1 (de) | 2016-02-16 | 2017-08-23 | Viterma Handels GmbH | Ablaufgarnitur für dusch- oder badewannen |
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