DE202008003541U1

DE202008003541U1 - Wasch- und Massagevorrichtung

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Publication number: DE202008003541U1
Application number: DE200820003541
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2008-03-12
Filing date: 2008-03-12
Publication date: 2008-05-15
Anticipated expiration: 2018-03-13
Also published as: EP2100534A1

Abstract

Wasch- und Massagevorrichtung (1) mit einer Wandhalterung (2) zur Befestigung an einer Wand, insbesondere in einer Dusche oder dergleichen, und mit wenigstens einem relativ zu der Wandhalterung (2) beweglichen Bürstenteil (4) mit wenigstens einem borstenbestückten Bürstenkopf (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Bürstenteil (4) im Wesentlichen parallel zu einer die Wandhalterung (2) enthaltenden Wandebene beweglich, insbesondere höhenverstellbar ist.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wasch- und Massagevorrichtung nach dem Oberbegriff des Schutzanspruchs 1 mit einer Wandhalterung zur Befestigung einer Wand, insbesondere in einer Dusche oder dergleichen, und mit wenigstens einem relativ zu der Wandhalterung beweglichen Bürstenteil mit wenigstens einem Bürstenkopf, der mit Borsten bestückt ist.
Insbesondere älteren Menschen oder Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit bereitet es Schwierigkeiten, den Rückenbereich des eigenen Körpers mit den Händen zu erreichen, um diesen zu waschen oder zu massieren.
Herkömmlicherweise werden zu diesem Zweck langstielige Rückenbürsten verwendet, deren Handhabung für den genannten Personenkreis jedoch oftmals ebenfalls nur schwer zu bewerkstelligen ist.
Um hier Abhilfe zu schaffen, offenbart beispielsweise die DE 20 2004 016 272 U1 eine zur Anbringung in einer Dusche geeignete Rückenwasch- und Massagebürste, die auf einem Gestänge höhenverstellbar angeordnet und mittels einer Turbine in rotierende Bewegung versetzbar ist. Die dort gezeigte Bürste ist walzenartig und mit vertikaler, parallel zur Wand verlaufender Rotationsachse ausgebildet.
Aus der DE 20 2005 012 200 U1 ist eine ähnliche, scheiben- oder walzenförmig ausgebildete Massagebürste bekannt, die mit einem Antriebsmotor gekuppelt ist und wahlweise eine vertikale oder eine horizontale Drehachse aufweisen kann.
Die vorstehend beschriebenen, vorbekannten Wasch- und Massagevorrichtungen sind jedoch in ihrer Ausgestaltung aufwändig und komplex und in ihrer Wasch- bzw. Massagewirkung beschränkt.
Der Erfindung liegt davon ausgehend die Aufgabe zugrunde, eine vorbekannte Wasch- und Massagevorrichtung der eingangs genannten Art anzugeben, die sich durch einen vereinfachten, insbesondere kostengünstigeren Aufbau und eine verbesserte Wasch- bzw. Massagewirkung auszeichnet.
Die Aufgabe wird gelöst durch eine Wasch- und Massagevorrichtung mit den Merkmalen des beigefügten Schutzanspruchs 1.
Vorteilhafte Weiterbildungen des Erfindungsgegenstands sind in den Unteransprüchen angegeben, deren Wortlaut hiermit durch ausdrückliche Bezugnahme in die Beschreibung aufgenommen wird, um unnötige Textwiederholungen zu vermeiden.
Erfindungsgemäß ist eine Wasch- und Massagevorrichtung mit einer Wandhalterung zur Befestigung einer Wand, insbesondere einer Dusche oder dergleichen, und mit einem wenigstens relativ zu der Wandhalterung beweglichen Bürstenteil mit wenigstens einem borstenbestückten Bürstenkopf dadurch gekennzeichnet, dass das Bürstenteil im Wesentlichen parallel zu einer die Wandhalterung enthaltenden Wandebene beweglich, insbesondere höhenverstellbar ist.
Anders als die vorbekannten Wasch- und Massagevorrichtungen verzichtet die vorliegende Erfindung ihrem Grundgedanken nach auf rotierende, walzenartige Bürsten und sieht einen mit Borsten bestückten Bürstenkopf vor, der zusammen mit dem Bürstenteil an der Wandhalterung und parallel zu der Wandebene beweglich ist, um die angestrebte Wasch- und Massagewirkung zu erreichen. Die genannte Beweglichkeit parallel zu der Wandebene umfasst neben einer vertikalen Auf- und Abbewegung insbesondere auch eine horizontale Hin- und Herbewegung, was im Wesentlichen von einer Orientierung der Wandhalterung an der Wand abhängt.
Der Begriff „beweglich" umfasst in diesem Zusammenhang einerseits eine Verschieb- bzw. Einstellbarkeit des Bürstenteils an der Wandhalterung mit anschließender Fixierung oder Arretierung, woraufhin sich der Benutzer anschließend selbst relativ zu der erfindungsgemäßen Wasch- und Massagevorrichtung bewegt, um die angestrebte Wirkung zu erzielen. Andererseits umfasst der Begriff auch eine andauernde Bewegung des Bürstenteils innerhalb der Wandhalterung zum Erzielen der angestrebten Wasch- und Massagewirkung.
Im einfachsten Fall ist die Wandhalterung als Profilteil ausgebildet, das im Querschnitt einseitig offen ist und somit einen im Wesentlichen C-förmigen oder U-förmigen Querschnitt besitzt. In diesem Profilteil kann ein Bürstenkörper, der mit dem genannten Bürstenkopf verbunden ist und mit diesem zusammen das Bürstenteil bildet, verschiebbar aufnehmbar sein.
Um eine schnelle, einfache und dennoch dauerhafte Befestigung der Wandhalterung an der Wand zu ermöglichen, sieht eine andere Weiterbildung des Erfindungsgegenstands vor, dass die Wandhalterung insbesondere an ihrer Rückseite ein Klebemittel aufweist, über welches sie – beispielsweise nach Abziehen einer Schutzfolie-(selbst-)klebend an der Wand befestigbar ist. Allerdings ist die vorliegende Erfindung, wie der Fachmann erkennt, nicht auf eine derartige Befestigbarkeit der Wandhalterung beschränkt; vielmehr können hier auch alternative Befestigungsmöglichkeiten, wie eine Schraubbefestigung oder dergleichen, zum Einsatz kommen.
Um insbesondere den Bürstenkopf der Wasch- und Massagevorrichtung in einer gewünschten Höhe arretieren zu können, sieht eine andere Weiterbildung des Erfindungsgegenstands vor, dass die Wandhalterung zum lösbaren Halten des Bürstenkörpers im Presssitz, durch Verklemmen, durch Verrasten oder dergleichen ausgebildet ist.
Wenn die Wandhalterung – wie oben beschrieben – als C- oder U-förmiges Profilteil ausgebildet ist, kann das bewegliche Bürstenteil praktisch vollständig im Innern des Profilteils aufgenommen sein, so dass im Wesentlichen nur die Borsten des Bürstenkopfs durch die Öffnung in dem Profilteil aus diesem hinausragen, um die gewünschten Wasch- und Massagevorgänge ausüben zu können.
Zum Bewegen des Bürstenteils können an diesem erste Mittel insbesondere in Form wenigstens eines Griffs oder Hebels vorgesehen sein. Die Bewegung des Bürstenteils erfolgt dabei vorzugsweise handbetätigt, das heißt ohne weitere elektrische Antriebsmittel oder dergleichen.
Aus ergonomischen Gründen können die genannten Bewegungsmittel bezogen auf das Bürstenteil in ihrer Lage verstellbar, insbesondere verschwenkbar sein.
Um die Wasch- und Massagewirkung der erfindungsgemäßen Vorrichtung noch zu verbessern, sieht eine andere Weiterbildung derselben vor, dass zumindest ein Teil des Bürstenteils, insbesondere zumindest der Bürstenkopf, parallel zur Wandebene schwenkbar ist. Auch hierbei erfolgt das Verschwenken des Bürstenteils vorzugsweise in einem rein handbetätigten Modus, insbesondere über die weiter oben bereits erwähnten Griff- oder Hebelmittel.
Im Zuge einer anderen Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Wasch- und Massagevorrichtung kann überdies vorgesehen sein, dass der Bürstenkopf relativ zu der Wandhalterung drehbar ist, wobei die Drehachse entweder senkrecht oder parallel zu der Wandebene orientiert sein kann.
Auch die Drehbewegung des Bürstenkopfs ist vorzugsweise über handbetätigte Antriebsmittel bewirkt. In diesem Zusammenhang kann in Weiterbildung der Erfindung vorgesehen sein, dass der Bürstenkopf ein erstes Antriebsmittel aufweist, welches bei einer Bewegung des Bürstenteils relativ zu der Wandhalterung zum Drehen des Bürstenkopfs mit einem an bzw. in der Wandhalterung angeordneten zweiten Antriebsmittel zusammenwirkt.
Im Zuge einer bevorzugten Weiterbildung des Erfindungsgegenstands ist das erste Antriebsmittel als Zahnrad und das zweite Antriebsmittel als Zahnstange ausgebildet, und die miteinander in Eingriff stehen.
Um eine optimale ergonomische Einstellbarkeit der erfindungsgemäßen Wasch- und Massagevorrichtung zu erreichen, sieht eine andere Weiterbildung derselben vor, dass zumindest das Bürstenteil in seiner Länge veränderbar oder teleskopierbar ist.
Eine andere, grundlegende Weiterbildung der vorliegenden Erfindung sieht vor, dass wenigstens ein das Bürstenteil aufnehmender Teil der Wandhalterung und/oder das Bürstenteil selbst um eine Längsachse der Wandhalterung bzw. des Bürstenteils schwenk- oder drehbar ist.
Mit anderen Worten: bei dieser Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Wasch- und Massagevorrichtung ist zusätzlich zu der relativen Beweglichkeit des Bürstenteils bezogen auf die Wandhalterung insbesondere auch ein Verschwenken des Bürstenteils und gegebenenfalls der Wandhalterung selbst um die Längsachse der Vorrichtung möglich.
Hierzu können insbesondere handbetätigte Mittel zum Drehen der Wandhalterung bzw. des Bürstenteils vorgesehen sein, die insbesondere in Form eines Hand- oder Tellerrads ausgebildet sein können. Zur Vermittlung der Drehbewegung kann zwischen den genannten handbetätigten Mitteln und dem Bürstenteil bzw. der Wandhalterung ein weiteres Antriebsmittel vorgesehen sein, welches im Zuge einer besonderen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung in Form eines Winkelantriebs ausgebildet ist.
Weitere Eigenschaften und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Es zeigt:
1 eine Gesamt- und eine Längsschnittansicht einer ersten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Wasch- und Massagevorrichtung;
2 eine Gesamt- und eine Längsschnittansicht einer anderen Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Wasch- und Massagevorrichtung; und
3 eine Gesamt- und eine Längsschnittansicht einer weiteren Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Wasch- und Massagevorrichtung.
1 zeigt eine Frontalansicht (links) sowie eine Längsschnittansicht (rechts) einer ersten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Wasch- und Massagevorrichtung, die insgesamt mit dem Bezugszeichen 1 bezeichnet ist. Die Wasch- und Massagevorrichtung 1 weist zunächst eine Wandhalterung 2 auf, die zur Befestigung an einer nicht gezeigten Wand, insbesondere in einer Dusche oder dergleichen, dient. Zu diesem Zweck kann an einer im rechten Teil der 1 gezeigten Rückseite 3 der Wandhalterung 2 ein (nicht gezeigtes) Klebemittel vorgesehen sein, um die Wandhalterung 2 klebend an der genannten Wand zu befestigen.
Wie der 1 zu entnehmen ist, ist die Wandhalterung 2 der erfindungsgemäßen Wasch- und Massagevorrichtung als im Querschnitt C-förmiges oder U-förmiges Profilteil ausgebildet, welches einseitig offen ist. In der Wandhalterung bzw. dem Profilteil 2 ist ein Bürstenteil 4 in Richtung des Doppelpfeils P1 beweglich angeordnet. Das Bürstenteil 4 ist vorliegend aus Gründen der Übersichtlichkeit nur im rechten Teil der 1 dargestellt.
Das Bürstenteil 4 weist einen mit Borsten 5 bestückten Bürstenkopf 6 sowie einen Bürstenkörper 7 auf, wobei vorliegend nur der Bürstenkörper 7 im Wesentlichen in dem Profilteil 2 der Wandhalterung aufgenommen ist, während insbesondere die Borsten 5 des Bürstenkopfes 6 durch die Öffnungen im Profilteil 2 aus diesem hinausragen.
Die Wandhalterung 2 und der Bürstenkörper 7 weisen gemäß der Darstellung in 1 komplementäre Rast- oder Haltemittel 8 bzw. 9 auf, so dass die Wandhalterung 2 zum lösbaren Halten des Bürstenkörpers 7 ausgebildet ist, beispielsweise durch Verrasten. Dem Fachmann sind eine Vielzahl weiterer Möglichkeiten zum lösbaren Halten des Bürstenkörpers 7 in der Wandhalterung 2 bekannt, beispielsweise durch Presssitz, durch Verklemmen oder dergleichen.
An dem Bürstenkörper 7 kann ein in 1 nicht gezeigter Griff, Hebel oder ein anderes geeignetes Betätigungsmittel zum handbetätigten Bewegen des Bürstenteils 4 in Richtung des Doppelpfeils P1 vorgesehen sein (vgl. 2, 3). Wenn das Bürstenteil 4 innerhalb der Wandhalterung im Presssitz gehalten ist, kann durch Wegfall der Haltemittel 8, 9 eine ungestörte Bewegung des Bürstenteils 4 in Richtung des Doppelpfeils P1 erfolgen, um insbesondere den Rücken einer Bedienperson der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 zu waschen, zu bürsten und/oder zu massieren.
Um ein ungewolltes Hinausbewegen des Bürstenteils 4 aus der Wandhalterung 2 zu verhindern, kann diese in ihrem unteren und/oder oberem Bereich nicht gezeigte Anschlagstrukturen für das Bürstenteil 4 aufweisen.
Die Borstenfläche des Bürstenkopfes 6 bzw. der Bürstenkopf selbst kann jede gewünschte Form aufweisen und kann insbesondere rechteckig, rund oder oval ausgebildet sein.
Für die Wandhalterung 2 und das Bürstenteil 4 können bei der Herstellung beliebige, geeignete Materialien, wie Kunststoff, Metall, Holz oder dergleichen, sowie beliebige Kombinationen der vorstehend genannten Materialien verwendet werden.
2 zeigt eine andere Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Wasch- und Massagevorrichtung 1, wobei vorliegend nur auf die wesentlichen Unterschiede gegenüber der Darstellung in 1 näher eingegangen wird.
Die wiederum als C- bzw. U-Profilteil ausgebildete Wandhalterung 2 weist auf einer Seite eine in Richtung der Längserstreckung der Wandhalterung 2 verlaufende Zahnstange 10 auf, welche nur im linken Teil der 2 zu erkennen ist. Die Zahnstange 10 steht in kämmendem Eingriff mit einem Zahnrad 11, welches seinerseits Teil eines im Vergleich mit dem Gegenstand der 1 komplexer ausgestalteten Bürstenteils 4 ist. Das Bürstenteil 4 gemäß 2 ist gebildet aus einem oberen Bürstenteilelement 4a und einem unteren Bürstenteilelement 4b, welche jeweils im Wesentlichen quaderförmig ausgebildet sind und welche innerhalb der Wandhalterung 2 in Richtung des Doppelpfeils P1 beweglich gelagert sind. Die Bürstenteile 4a, b sind mittels einer Verbindungsstange 4c gekoppelt, welche in ihrer Länge verstellbar (teleskopierbar) ausgebildet sein kann. Gemeinsam mit der Verbindungsstange 4c bilden die Bürs tenelemente 4a, b den Bürstenkörper (vgl. Bezugszeichen 7 in 1). Insbesondere das untere Bürstenteilelement 4b weist einen rückspringenden Bereich 4d zum Aufnehmen der Zahnstange 10 auf. Das obere Bürstenteilelement 4a kann entsprechend vergleichbar ausgebildet sein, was jedoch in 2 nicht explizit dargestellt ist.
Weiterhin weist das obere Bürstenteilelement 4a eine Welle 4e auf, welche das Zahnrad 11 mit dem drehbaren Bürstenkopf 6 verbindet. Für die Welle 4e ist innerhalb des oberen Bürstenteilelements 4a ein Lager 4f vorgesehen.
An dem unteren Bürstenteilelement 4b weist die Wasch- und Massagevorrichtung 1 gemäß 2 ein Griffelement 12 auf, das im einfachsten Fall aus einem kreiszylindrischen Stab gebildet ist, der bei 13 um eine Achse senkrecht zur Rückseite 3 der Wandhalterung 2 bzw. zur (nicht gezeigten) Wandebene schwenkbar angelenkt ist.
Das Griffelement 12 kann weitere Gelenke aufweisen, um verschiedene, ergonomische Strukturen realisieren zu können, was in 2 nicht explizit dargestellt ist.
Im Betrieb der Wasch- und Massagevorrichtung 1 gemäß 2 benutzt eine nicht gezeigte Bedienperson das Griffelement 12, um die über die optional teleskopierbare Verbindungsstange 4c gekoppelten oberen und unteren Bürstenteilelemente 4a, 4b in Richtung des Doppelpfeils P1 auf und ab zu bewegen. Dabei kommt es aufgrund des kämmenden Eingriffs von Zahnrad 11 und Zahnstange 10 zu einer Drehung des Zahnrads 11 bzw. der Welle 4e und des Bürstenkopfs 6 in Richtung des Doppelpfeils P2, wobei sich die Drehrichtung des Bürstenkopfs 6 zwischen Aufwärts- und Abwärtsbewegung (Doppelpfeil P1) der Bürstenteilelemente 4a, b bzw. des Bürstenteils 4 umkehrt.
3 zeigt eine weitere Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Wasch- und Massagevorrichtung 1, bei welcher das Bürstenteil 4 im Wesentlichen aus einem streifen- oder lamellenartig geformten Bürstenkörper 7 gebildet und um einen mit der Drehachse 13 des Griffelements 12 fluchtende Welle 14 schwenkbar an einem (unteren) Bürstenteilelement 4b der Wasch- und Massa gevorrichtung 1 angelenkt ist. Das genannte Bürstenteilelement 4b ist wiederum in Richtung des Doppelpfeils P1 innerhalb der Wandhalterung 2 verschiebbar, wobei letztere – wie in 1 – geeignete Mittel zum lösbaren Halten des Bürstenteilelements 4b aufweisen kann, die jedoch in 3 nicht explizit dargestellt sind.
Ein Verschwenken des Griffelements 12 um die genannte Schwenkachse 13 führt zu einem entsprechenden Verschwenken des Bürstenteils 4 um die genannte Achse und damit zu einer kreisbogenartigen Bewegung des speziell kreisrund ausgebildeten Bürstenkopfs 6 in Richtung des Doppelpfeils P3, je nach Schwenkrichtung des Griffelements 12.

Claims

Wasch- und Massagevorrichtung (1) mit einer Wandhalterung (2) zur Befestigung an einer Wand, insbesondere in einer Dusche oder dergleichen, und mit wenigstens einem relativ zu der Wandhalterung (2) beweglichen Bürstenteil (4) mit wenigstens einem borstenbestückten Bürstenkopf (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Bürstenteil (4) im Wesentlichen parallel zu einer die Wandhalterung (2) enthaltenden Wandebene beweglich, insbesondere höhenverstellbar ist.
Wasch- und Massagevorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandhalterung (2) als ein im Querschnitt einseitig offenes, im Wesentlichen C-förmiges oder U-förmiges Profilteil ausgebildet ist, in welchem wenigstens ein mit dem Bürstenkopf (6) verbundener Bürstenkörper (4a, 4b, 4c, 7) des Bürstenteils (4) verschiebbar aufnehmbar ist.
Wasch- und Massagevorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandhalterung (2) wenigstens ein Klebemittel aufweist und klebend an der Wand zu befestigen ist.
Wasch- und Massagevorrichtung (1) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandhalterung (2) zum lösbaren Halten des Bürstenkörpers (4a, 4b, 4c, 7) im Presssitz, durch Verklemmen, durch Verrasten oder dergleichen ausgebildet ist.
Wasch- und Massagevorrichtung (1) nach zumindest Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass Borsten (5) des Bürstenkopfs (6) durch die Öffnung in dem Profilteil (2) aus diesem herausragen.
Wasch- und Massagevorrichtung (1) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Bürstenteil (4) erste Mittel (12), insbesondere wenigstens ein Griff oder Hebel, zum insbesondere handbetätigten Bewegen des Bürstenteils (4) angeordnet sind.
Wasch- und Massagevorrichtung (1) nach zumindest Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (12) bezogen auf das Bürstenteil (4) in ihrer Lage verstellbar sind.
Wasch- und Massagevorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil des Bürstenteils (4), insbesondere der Bürstenkopf (6), parallel zur Wandebene schwenkbar ist.
Wasch- und Massagevorrichtung (1) nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkopf (6) relativ zu der Wandhalterung (2) drehbar ist.
Wasch- und Massagevorrichtung (1) nach zumindest Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkopf (6) um eine senkrecht zu der Wandebene stehende Achse drehbar ist.
Wasch- und Massagevorrichtung (1) nach zumindest Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkopf (6) um eine parallel zu der Wandebene stehende Achse drehbar ist.
Wasch- und Massagevorrichtung (1) nach zumindest Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkopf (6) ein erstes Antriebsmittel (11) aufweist, welches bei einer Bewegung des Bürstenteils (4) relativ zu der Wandhalterung (2) zum Drehen des Bürstenkopfs (6) mit einem an der Wandhalterung (2) angeordneten zweiten Antriebsmittel (10) zusammenwirkt.
Wasch- und Massagevorrichtung (1) nach zumindest Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Antriebsmittel (11) ein Zahnrad und das zweite Antriebsmittel (10) eine Zahnstange ist.
Wasch- und Massagevorrichtung (1) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Bürstenteil (4) teleskopierbar ist.
Wasch- und Massagevorrichtung (1) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass ein das Bürstenteil (4) aufnehmender Teil der Wandhalterung (2) und/oder das Bürstenteil (4) selbst um eine Längsachse der Wandhalterung (2) bzw. des Bürstenteils (4) drehbar ist.
Wasch- und Massagevorrichtung (1) nach zumindest Anspruch 15, gekennzeichnet durch insbesondere handbetätigte zweite Mittel zum Drehen des Teils der Wandhalterung (2) und/oder des Bürstenteils (4) um die Längsachse, insbesondere in Form eines Hand- oder Tellerrads.
Wasch- und Massagevorrichtung (1) nach zumindest Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den zweiten Mitteln und der Wandhalterung (2) bzw. dem Bürstenteil (4) ein drittes Antriebsmittel insbesondere in Form eines Winkelantriebs vorgesehen ist.