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Technisches Gebiet
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Die
Erfindung betrifft eine Getränkemaschine
mit einem Wassertank und einer Wasserfilterkartusche. Die Getränkemaschine
kann beispielsweise eine Kaffeemaschine sein.
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Wasserfilterkartuschen
werden in Wassertanks von Getränkemaschinen
eingebaut, um das im Wassertank befindliche Wasser aufzubereiten.
Im Inneren der Wasserfilterkartusche befindet sich ein Filtergranulat,
das das durch die Wasserfilterkartusche geleitete Wasser demineralisiert
und entkarboniert. Zudem können
damit feine Partikel herausgefiltert werden. Um das Wasser durch
die Filterkartusche zu saugen, verfügt die Getränkemaschine vorzugsweise über eine
Saugpumpe.
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Stand der Technik
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Aus
der Druckschrift
DE
10 2004 039 790 A1 ist ein Wasservorratsbehälter mit
einer Filterpatrone bekannt. Die Filterpatrone umfasst ein Filtergehäuse, in
dem ein Filtermaterial zwischen einem Zulauf und einem Ablauf angeordnet
ist. Die Filterpatrone ist im Wesentlichen formschlüssig im
Bodenbereich des Wasservorratsbehälters angeordnet. Die Oberseite der
Filterpatrone bildet gewis sermaßen
den Boden des Wasservorratsbehälters.
Ein Dichtelement ist um die Filterpatrone umlaufend angeordnet und
soll verhindern, dass Wasser durch einen Spalt zwischen der Filterpatrone
und der Wand des Wasservorratsbehälters hindurch tritt. Diese
Lösung
hat jedoch den Nachteil, dass sie eine lange und große Dichtfläche aufweist,
welche leckageanfällig
ist.
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Darstellung der Erfindung
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Eine
Aufgabe der Erfindung ist es, eine Getränkemaschine mit einem Wassertank
und einer Wasserfilterkartusche anzugeben, bei der sichergestellt
ist, dass sich die Wasserfilterkartusche ohne weiteres in den Wassertank
einsetzen und mit dem Tankstutzen des Wassertanks verbinden und
auch wieder trennen lässt.
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Vorteilhafter
Weise ist der Wassertank für
die Aufnahme der Wasserfilterkartusche ausgebildet, und kann aber
im Bedarfsfall trotzdem weitgehend entleert werden.
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Die
Aufgabe wird durch eine Getränkemaschine
mit einem Wassertank und einer Wasserfilterkartusche mit den Merkmalen
des Anspruchs 1 gelöst.
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Die
erfindungsgemäße Getränkemaschine umfasst
einen Wassertank mit einem Tankstutzen und eine Wasserfilterkartusche,
wobei der Tankstutzen einen Innendurchmesser im Bereich von 24,5
bis 25,5 mm aufweist. Die Wasserfilterkartusche weist einen Einlass
und im unteren Bereich einen Auslass auf, wobei der Auslass mit
dem Tankstutzen verbindbar ist.
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Vorteilhafte
Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den in den abhängigen Ansprüchen angegebenen
Merkmalen.
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Bei
einer Ausführungsform
der erfindungsgemäßen Getränkemaschine
ist vorgesehen, dass der Auslass kreisförmig ausgebildet ist.
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Bei
einer weiteren Ausführungsform
der erfindungsgemäßen Getränkemaschine
ist vorgesehen, dass der Auslass rohrförmig ausgebildet ist.
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Zudem
ist es von Vorteil, wenn beim Auslass der Wasserfilterkartusche
der Durchmesser im Bereich von 23 bis 25 mm liegt.
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Vorzugsweise
beträgt
der Durchmesser beim Auslass der Wasserfilterkartusche 24 mm.
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Darüber hinaus
kann der Tankstutzen des Wassertanks einen oder mehrere Schlitze
aufweisen. Dadurch wird erreicht, dass der Wassertank weitgehend
entleert werden kann. Dies ist insbesondere beim Entkalken der Getränkemaschine
von Vorteil.
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Bei
einer Weiterbildung der erfindungsgemäßen Getränkemaschine ist vorgesehen,
dass der Tankstutzen mit dem Boden des Wassertanks verschweißt oder
verklebt ist.
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Zudem
kann bei der erfindungsgemäßen Getränkemaschine
vorgesehen sein, dass am Auslass der Wasserfilterkartusche eine
Dichtung vorgesehen ist.
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Die
Dichtung kann als Radialdichtung ausgebildet sein.
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Bei
der erfindungsgemäßen Getränkemaschine
ist die Dichtung vorteilhafterweise so am Auslass angeordnet, dass
sie sich, wenn die Wasserfilterkartusche im Wassertank montiert
ist, unterhalb des Schlitzes befindet.
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Bei
einer Ausführungsform
beträgt
der Durchmesser am Auslass der Wasserfilterkartusche 24 mm und der
Innendurchmesser des Tankstutzens ist so bemessen, dass der Auslass
mit der Dichtung in den Tankstutzen steckbar ist.
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Schließlich kann
bei der erfindungsgemäßen Getränkemaschine
die Wasserfilterkartusche einen ersten vertikalen Kanal aufweisen,
in dem das Wasser aufsteigt, und einen zweiten vertikalen Kanal
aufweisen, in dem das Wasser nach unten strömt. Diese Bauform ist insbesondere
für einen
schmalen und hohen Wassertank geeignet.
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Kurze Beschreibung der Zeichnungen
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Im
Folgenden wird die Erfindung mit mehreren Ausführungsbeispielen anhand von
sieben Figuren weiter erläutert.
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1a zeigt
eine Ausführungsform
der Wasserfilterkartusche in der Seitenansicht.
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1b zeigt
die Wasserfilterkartusche im eingebauten Zustand in der Ansicht
von vorn.
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1c zeigt
die Wasserfilterkartusche im eingebauten Zustand in der Seitenansicht
teilweise im Schnitt.
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2 zeigt
den unteren Bereich der Wasserfilterkartusche im eingebauten Zustand
im Schnitt.
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3 zeigt
eine mögliche
Ausführungsform des
Tankstutzens in der Seitenansicht.
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4 zeigt
den Tankstutzen in der Ansicht von oben.
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5 zeigt
den Tankstutzen in der Ansicht von unten.
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6 zeigt
den Tankstutzen in der Seitenansicht im Schnitt.
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7 zeigt
eine dreidimensionale Ansicht des Tankstutzens.
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Wege zur Ausführung der
Erfindung
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In 1a ist
eine Ausführungsform
einer Wasserfilterkartusche 1 in der Seitenansicht dargestellt,
die für
die erfindungsgemäße Getränkemaschine
geeignet ist. 1b zeigt die Wasserfilterkartusche 1 im
eingebauten Zustand in der Ansicht von vorn. Die Wasserfilterkartusche 1 umfasst
einen oberen Gehäuseteil 1.1 und
einen unteren Gehäuseteil 1.2,
die miteinander verklebt oder verscheißt sind. Oben an der Wasserfilterkartusche 1 ist
ein Griff 2 vorgesehen, um die Wasserfilterkartusche 1 sicher halten zu
können.
Dieser ist insbesondere beim Einsetzen und beim Herausnehmen der
Wasserfilterkartusche 1 hilfreich.
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In
der Wasserfilterkartusche 1 befindet sich Filtermaterial,
um Wasser zu filtern. Im unteren Bereich der Wasserfilterkartusche 1 sind
Einlässe 14 zum
Ansaugen von Wasser aus dem Wassertank vorgesehen. Zudem befindet
sich im unteren Bereich der Wasserfilterkartusche 1 ein
Auslass 15, durch den das gefilterte Wasser aus der Wasserfilterkartusche 1 austritt.
Die Pfeile in 1b zeigen wo das Wasser in die
Wasserfilterkartusche 1 einströmt und wo das Wasser aus der
Wasserfilterkartusche 1 austritt.
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Der
Auslass 15 der Wasserfilterkartusche 1 ist auf
einen Tankstutzen 4 gesteckt. Der Tankstutzen 4 ist
auf der Innenseite des Wassertanks mit dessen Boden 13 zum
Beispiel durch Kleben oder Schweißen fest verbunden. Auf der
dazu gegenüberliegenden
Unterseite des Wassertanks befindet sich ein Tankauslass 12.
In der Regel ist in den Tankauslass 12 ein Ventil eingebaut,
das den Tankauslass 12 verschließt, wenn der Wassertank nicht
mit der Getränkemaschine
verbunden ist. Das Ventil ist in den Figuren allerdings nicht gezeigt.
An den Tankauslass 12 schließt sich eine nicht gezeigte
Leitung an, um das gefilterte Wasser abzuleiten. Um das Wasser durch den
Tankauslass 12 aus dem Wassertank abzusaugen, kann eine
Saugpumpe vorgesehen sein.
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In 1c ist
die Wasserfilterkartusche 1 zusammen mit dem Tankstutzen 4 in
der Seitenansicht teilweise im Schnitt dargestellt.
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2 zeigt
den unteren Bereich der Wasserfilterkartusche 1 im eingebauten
Zustand im Schnitt in einer vergrößerten Darstellung. Um den
Auslass 15 der Wasserfilterkartusche 1 gegenüber dem
Wassertank abzudichten, ist zwischen dem Tankstutzen 4 und
dem Auslass 15 eine Radialdichtung 3 in Form eines
O-Rings angeordnet. Die Dichtung 3 hat bei der in 2 gezeigten
Ausführungsform
einen Durchmesser von 1,5 mm. Da der Tankstutzen 4 vier
vertikal verlaufende Schlitze 5, 6, 7 und 8 aufweist
(siehe 3 bis 7), ist die Dichtung 3 so
am Auslass 15 angeordnet, dass sie sich unterhalb der Schlitze 5 bis 8 befindet,
wenn die Wasserfilterkartusche 1 in den Tankstutzen 4 eingesetzt
ist. Dadurch wird sichergestellt, dass das Wasser, das durch die
Schlitze 5 bis 8 dringt, nicht in den Tankauslass 12 gelangt.
Die Dichtung 3 kann auch als Axialdichtung oder als Kombination
zwischen Axial- und Radialdichtung ausgebildet sein. Sie kann statt
als separates Bauteil auch an den Auslass 15 angeformt
sein.
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Die
Oberseite des Tankstutzens 4 dient als Anschlag für die Wasserfilterkartusche 1.
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3 zeigt
eine mögliche
Ausführungsform des
Tankstutzens 4 in der Seitenansicht. In 4 ist der
Tankstutzen 4 in der Ansicht von oben und in 5 in
der Ansicht von unten gezeigt. 6 zeigt den
Tankstutzen 4 in der Seitenansicht im Schnitt. Obwohl die
Dichtung 3 in der Regel nicht Teil des Tankstutzens 4 ist,
sondern Teil der Wasserfilterkartusche 1, ist die Dichtung
in 6 gezeigt, um deren Lage im eingebauten Zustand
noch besser kenntlich zu machen. 7 schließlich zeigt
eine dreidimensionale Ansicht des Tankstutzens 4.
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Es
hat sich herausgestellt, dass am Anschluss 15 der Wasserfilterkartusche 1 ein
Durchmesser D = 24 mm und am Tankstutzen 4 ein Innendurchmesser
DS = 24,6 mm besonders geeignet sind. Die Dichtung 3 hat
in diesem Fall vorzugsweise einen Durchmesser von 1,5 mm.
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Die
vertikalen Schlitze 5 bis 8 sind im Kragen 9 des
Tankstutzens 4 angeordnet, haben in einer Ausführungsform
eine Breite von 2,4 mm und enden 7 mm über der Unterkannte des Flanschs 10 und
damit auch 7 mm über
dem Tankboden 13. Der Flansch 10 hat einen Außendurchmesser
von 39,4 mm. Der Kragen 9 hat einen Innendurchmesser DS
von 24,6 mm und einen Außendurchmesser
von 28 mm. Die Gesamthöhe
des Tankstutzens beträgt
18,5 mm.
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Auf
dem Boden 13 des Wassertanks befinden sich vier Erhöhungen und
auf der Unterseite des Flanschs 10 vier Nuten 11.
Um den Tankstutzen 4 am Tankboden 13 richtig zu
positionieren, werden die Nuten 11 auf die Erhöhungen gesetzt.
Auf diese Weise entsteht ein Formschluss zwischen den Erhöhungen am
Boden 13 des Wassertanks und dem Tankstutzen 4.
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Die
vorhergehende Beschreibung der Ausführungsbeispiele gemäß der vorliegenden
Erfindung dient nur zu illustrativen Zwecken und nicht zum Zwecke
der Beschränkung
der Erfindung. Im Rahmen der Erfindung sind verschiedene Änderungen
und Modifikationen möglich,
ohne den Umfang der Erfindung sowie ihre Äquivalente zu verlassen.
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- 1
- Wasserfilterkartusche
- 1.1
- oberer
Gehäuseteil
- 1.2
- unterer
Gehäuseteil
- 2
- Griff
- 3
- Dichtung
- 4
- Tankstutzen
- 5
- Schlitz
- 6
- Schlitz
- 7
- Schlitz
- 8
- Schlitz
- 9
- Kragen
- 10
- Flansch
- 11
- Nut
- 12
- Tankauslass
- 13
- Tankboden
- 14
- Einlass
- 15
- Auslass
- D
- Durchmesser
am Kartuschenauslass
- DS
- Innendurchmesser
am Tankstutzen