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Die
vorliegende Erfindung betrifft eine Auszugsführung für einen schubkastenartig gegenüber einem
Korpus verfahrbaren Behälter,
insbesondere für
einen Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine, umfassend eine korpusseitig
festlegbare Führungsschiene
und eine mit dem Behälter
verbindbare Laufschiene sowie gegebenenfalls eine zwischen Führungsschiene
und Laufschiene angeordnete, auszugsverlängernde Mittelschiene, wobei
mit der Laufschiene eine sich lotrecht zur Verschieberichtung der
Laufschiene erstreckende Stütze
verbunden ist, an welcher der Behälter in unterschiedlichen Höhen festlegbar
ist.
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Auszugsführungen
der gattungsgemäßen Art
sind an sich bekannt.
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Ein
Behälter,
beispielsweise ein Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine, benötigt zwei
derartiger Auszugsführungen,
um gegenüber
dem Korpus beispielsweise einer Geschirrspülmaschine verschoben werden
zu können.
Durch die Stützen
an den Laufschienen kann ein Behälter,
beispielsweise ein Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine, in unterschiedlichen
Höhenlagen
innerhalb des Korpus positioniert werden. Durch die Höhenverstellbarkeit wird
ganz allgemein die Ausnutzung des Füllraumes variabel gestaltet.
Es sind auch Auszugsführungen bekannt,
bei denen die Möglichkeit
besteht, den Behälter,
beispielsweise den Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine einseitig in der
Höhe zu
verstellen, so dass der Behälter
oder der Geschirrkorb insgesamt gegenüber der Horizontalen eine Schräglage einnimmt.
Durch diese Möglichkeit
wird unter Umständen
die variable Ausnutzung des befüllbaren
Innenraumes noch zusätzlich
verbessert.
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Da
die Stützen,
an denen der Behälter
höhenverstellbar
angeschlossen ist, bei einer einseitigen Höhenverstellung ebenfalls in
eine Schräglage gebracht
werden, verändert
sich hierdurch auch die Lage der Laufschiene relativ zur Führungsschiene oder
der eventuell vorhandenen Mittelschiene. Je nach Art der Lagerung
zwischen den Schienenelementen kann es dann zu Verspannungen und
einer Schwergängigkeit
bzw. Blockade der Auszugsführung
kommen, lediglich bei relativ großem Spiel zwischen den einzelnen
Führungsschienen
ist diese Gefahr nicht zu befürchten.
Im letzteren Falle ist dann aber die Präzision der Auszugsführung verhältnismäßig gering.
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Der
vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Auszugsführung der
gattungsgemäßen Art
zu schaffen, bei der trotz einer einseitigen Höhenverstellung eines Behälters oder
eines Geschirrkorbes einer Geschirrspülmaschine die Lage der Laufschiene
zur Führungsschiene
bzw. zu einer eventuell vorhandenen Mittelschiene nicht oder nur sehr
unwesentlich verändert
wird.
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Diese
Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch
gelöst,
dass die dem Behälter
zugewandte Flanke der Laufschiene ballig ausgebildet ist und ein Behälter durch
mindestens einen von der Innenseite des Behälters ausgehend und mit der
Laufschiene verbindbaren Halter an der Laufschiene befestigt ist, welcher
der Laufschiene unmittelbar gegenüberliegt und entgegengesetzt
zu dieser ebenfalls eine ballige Flanke aufweist und dass die Stütze seitlich
federnd oder gelenkig mit der Laufschiene verbunden ist.
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Durch
diese konstruktiven Maßnahmen
wird auf einfache Art und Weise erreicht, dass eine einseitige Höhenverstellung
eines Behälters
oder eines Geschirrkorbes praktisch keine Verspannungen im Bereich
der Auszugsführung
verursacht. Es können somit
ohne weiteres auch hochwertige Auszugsführungen mit Wälzkörpern und
entsprechend geringer Toleranz innerhalb des Führungssystems verwendet werden,
ohne dass durch eine einseitige Höhenverstellung die Leichtgängigkeit
und Präzision
der Auszugsführungen
beeinträchtigt
wird. Der Behälter
oder der Geschirrkorb können
zwischen den balligen Flanken der Laufschiene einerseits und dem
Halter oder der Halter andererseits eine gewisse Schwenkbewegung
ausführen,
ohne dass dies zu auf die Auszugsführung einwirkenden Querbelastungen
führt.
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Da
die Stütze
gegenüber
der Laufschiene – ganz
allgemein gesprochen – seitlich
ausgelenkt werden kann, werden auch über diese Stütze im Falle
der Schrägstellung
eines Behälters
oder eines Geschirrkorbes keine oder praktisch nur unwesentliche seitlichen
Kräfte
oder Momente auf das Führungssystem übertragen.
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Somit
kann die ganze Anordnung als besonders geeignet angesehen werden
für Auszugsführungen
mit präzisen
und weitestgehend spielfreien Führungen,
wie sie durch Wälzkörper erreichbar
sind. Andererseits können
natürlich
auch weniger präzise Auszugsführungen
mit Laufrollen oder dergleichen Verwendung finden, da sich auch
in diesem Falle keine nachteilige Beeinträchtigung des Führungssystems
bei einseitig schräg
gestelltem Behälter
oder Geschirrkorb ergibt.
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Ausführungsbeispiele
der Erfindung sind in den beigefügten
Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben.
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Es
zeigen:
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1 eine
stirnseitige Ansicht einer geöffneten
Geschirrspülmaschine
mit einem darin höhenverstellbar
angeordneten Geschirrkorb
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2 eine
der 1 entsprechende Ansicht mit einem gegenüber der
Darstellung nach 1 in seiner Höhe verstellten
Geschirrkorb
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3 eine
den 1 und 2 entsprechende Darstellung
mit einseitig in der Höhe
verstelltem Geschirrkorb
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4 eine
der 3 entsprechende Ansicht mit gegenüber 3 in
umgekehrter Richtung höhenverstelltem
Geschirrkorb
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5 eine
stirnseitige Teilansicht des Geschirrkorbes nach den 1 bis 4 in
horizontal angeordneter Position
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6 eine
der 5 entsprechende Teilansicht mit einseitig in der
Höhe verstelltem
Geschirrkorb
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7 eine
perspektivische Teildarstellung des Geschirrkorbes und einer den
Geschirrkorb tragenden Auszugsführung
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8 eine
perspektivische Teildarstellung eines weitestgehend aus dem Korpus
einer Geschirrspülmaschine
herausgezogenen Geschirrkorbes
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9 eine
Perspektivdarstellung eines Verbindungsbereiches zwischen dem Geschirrkorb
und einer Laufschiene einer erfindungsgemäßen Auszugsführung
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10 einen
Teilschnitt nach der Linie X-X in 9
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11 eine
der 9 entsprechende perspektivische Teildarstellung,
die lediglich einen Teil der Auszugsführung und einen Halter zur
Festlegung eines Geschirrkorbes zeigt
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12 eine
gemäß 9 von
der Korbseite her gesehene Perspektivdarstellung eines Halters und
eines Riegels zur Festlegung des Halters an einer Laufschiene
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13 eine
perspektivische Darstellung eines Halters (ohne Riegel) von der
Seite der Auszugsführung
her gesehen
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14 eine
Perspektivdarstellung des Riegels zur Festlegung des Halters an
der Laufschiene einer Auszugsführung
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15 eine
perspektivische Teildarstellung eines Geschirrkorbes und einer den
Geschirrkorb tragenden Auszugsführung
nach einem weiteren Ausführungsbeispiel
der Erfindung
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16 eine
stirnseitige Teilansicht des Geschirrkorbes gemäß 14.
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Die
Erfindung wird im Folgenden unter Bezugnahme auf die eine Geschirrspülmaschine
mit einem darin höhenverstellbar
angeordneten Geschirrkorb zeigenden Zeichnungen exemplarisch beschrieben.
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Die 1 bis 4 zeigen
einen ganz allgemein mit dem Bezugszeichen 1 bezeichneten
Korpus einer nicht weiter dargestellten Geschirrspülmaschine,
innerhalb derer ein Geschirrkorb 2 längs zweier Auszugsführungen 3 schubladenartig
verfahrbar ist.
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Darüber hinaus
ist der Geschirrkorb 2 gegenüber den Auszugsführungen 3 höhenverstellbar
und dabei im Speziellen auch einseitig höhenverstellbar mit den Auszugsführungen 3 gekoppelt.
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Die
Auszugsführungen 3 bestehen
in an sich bekannter Weise jeweils aus einer korpusseitig festlegbaren
Führungsschiene 4,
einer mit dem Geschirrkorb 2 verbindbaren Laufschiene 5 sowie
einer zwischen der Führungsschiene 4 und
der Laufschiene 5 angeordneten, auszugsverlängernden
Mittelschiene 6.
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An
jeder Laufschiene 5 sind lotrecht zu deren Verschieberichtung
sich erstreckende Stützen 7 angeschlossen,
an denen der Geschirrkorb 2 in an sich bekannter Weise
in verschiedenen Höhenlagen
befestigbar ist. Dies ergibt sich beispielsweise aus 7 sehr
anschaulich und da diese höhenverstellbare
Lagerung von Geschirrkörben 2 an
Auszugsführungen 3 an
sich bekannt ist, ist auf eine weitere präzisere Darstellung verzicht
worden, ebenso kann auf eine ausführliche Beschreibung der Höhenverstellbarkeit
aus den vorstehend genannten Gründen
verzichtet werden.
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Wichtig
ist nur, dass jede Auszugsführung 3 mit
einer Laufschiene 5 mit der besagten Stütze 7 versehen ist.
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Wie
beispielsweise aus den 5 und 6, im besonderen
aber aus der Schnittdarstellung gemäß 10, hervorgeht,
ist die Laufschiene 5 im Bereich ihrer dem Geschirrkorb 2 zugewandten Flanke 5a ballig
ausgebildet.
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Aus
den genannten Figuren geht darüber
hinaus hervor, dass der Geschirrkorb 2 mit der Laufschiene 5 verbunden
ist durch mindestens einen Halter 8, welcher von der Innenseite
des Geschirrkorbes 2 ausgehend sich in die Laufschiene 5 erstreckt
und der im Bereich einer der Laufschiene 5 gegenüberliegenden
Flanke 8a ebenfalls ballig ausgebildet ist.
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Der
Halter 8 greift in eine Längsnut 5b der Laufschiene 5 ein
und ist durch einen sowohl die Laufschiene 5 wie auch den
Halter 8 quer durchtretenden Riegel 9 an der Laufschiene 5 festgelegt.
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Durch
die balligen Flanken 5a und 8a kann der Geschirrkorb 2 auch
bei einseitiger Höhenverstellung,
wie beispielsweise in den 3, 4 und 6 dargestellt,
unter ständiger
Anlage an diesen balligen Flanken 5a bzw. 8a fixiert
werden, ohne dass dies insbesondere bei einer Schrägstellung
des Geschirrkorbes 2 zu einer Verspannungen oder Verklemmungen
der Auszugsführung 3 verursachenden Belastung
der Laufschiene 5 führt.
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Wie
insbesondere aus 7 hervorgeht, ist die mit der
Laufschiene 5 verbundene Stütze 7 gelenkig mit
der Laufschiene 5 verbunden.
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Im
konkreten Fall ist die Laufschiene 5 mit der Stütze 7 einstückig aus
Kunststoff gefertigt und im Anschluss- oder Übergangsbereich zwischen Laufschiene 5 und
Stütze 7 ist
ein Filmscharnier 10 vorgesehen, welches eine seitliche
Auslenkung der Stütze 7 gegenüber der
Laufschiene 5 ermöglicht, ohne
dass dies zu seitlichen Belastungen der Laufschiene 5 führt. Diese
seitliche Verschwenkbarkeit der Stütze 7 ermöglicht es,
den Geschirrkorb 2 beispielsweise in eine Schräglage nach 6 zu
bringen, ohne dass hierdurch über
den Verbindungsbereich zwischen der Stütze 7 und der Laufschiene 5 Kräfte oder
nennenswerte Kräfte
auf die Laufschiene 5 und somit auf die gesamte Auszugsführung 3 aufgebracht
werden.
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Daraus
resultiert, dass im Falle einer einseitigen Höhenverstellung des Geschirrkorbes 2 die Funktionsfähigkeit
der Auszugsführung 3 nicht
beeinträchtigt
wird, insbesondere auch dann nicht, wenn die Auszugsführung 3 hochpräzise Führungselemente
wie Wälzkörper 11 aufweist.
Wie sich insbesondere aus 11 anschaulich
ergibt, sind im Bereich der balligen Flanke 5a der Laufschiene 5 Halterungen 12 angeformt,
in welche vertikal verlaufende Gitterstäbe 2a des Geschirrkorbes 2 eingreifen.
Hierdurch ergibt sich eine Abstützung
des Geschirrkorbes 2 in Achsrichtung der Auszugsführungen 1.
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Diese
Halterungen 12 sind im Übergangsbereich
zur Laufschiene 5 entsprechend der balligen Flanke 5a der
Laufschiene ebenfalls ballig begrenzt, so dass die in diese Halterungen 12 eingreifenden Gitterstäbe 2a bei
einer einseitigen Höhenverstellung des
Geschirrkorbes 2 keine Belastungen auf die Laufschiene 5 übertragen
können.
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Der
Halter 8 ist ebenso wie die Laufschiene 5 vorteilhafterweise
als einstückiges
Kunststoffteil ausgebildet. Das gleiche gilt für den Riegel 9, der
im montierten Zustand einen Ausschnitt 8c eines in die Längsnut 5b der
Laufschiene 5 hineinragenden Auslegers 8b des
Halters 8 und die Laufschiene 5 selbst durchtritt.
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Der
Riegel 9 ist mindestens an einem seiner stirnseitigen Enden
mit Einschnitten 9a versehen, durch welche federfähige Rasten 9b gebildet
werden, wodurch die Möglichkeit
besteht, den Riegel 9 bequem zum Zwecke der Verbindung
zwischen der Laufschiene 5 und dem Halter 8 einzutreiben
und bei Bedarf die Verbindung auch wieder lösen zu können.
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Wie
aus 8 anschaulich hervorgeht, sind im dargestellten
Ausführungsbeispiel
im vorderen und im hinteren Endbereich der Laufschiene 5 jeweils Halter 8 zur
Festlegung des Geschirrkorbes 2 vorgesehen. Alternativ
hierzu könnte
natürlich
auch ein entsprechend länger
ausgebildeter und dann im mittleren Bereich der Laufschiene 5 angeordneter
Halter 8 ausreichend sein.
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Es
wurde beschrieben, dass die Stütze 7 einstückig mit
der Laufschiene 5 im Übrigen
hergestellt und über
ein Filmscharnier 10 mit dieser verbunden ist.
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Auch
hierzu ist alternativ denkbar, die Stütze 7 als separates
Bauteil zu fertigen und über
eine Scharnierkonstruktion mit der Laufschiene zu verbinden.
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In
den 15 und 16 ist
ein Ausführungsbeispiel
der Erfindung gezeigt, bei dem die Stütze 7 mit der Laufschiene 5 einstückig aus
Kunststoff gefertigt ist, wobei im Übergangsbereich zwischen Laufschiene 3 und
Stütze 7 ein
Entlastungsbogen 13 angeformt ist, durch den eine definierte
Biegestelle zwischen der Stütze 7 und
der Laufschiene 5 gebildet ist. Bei einer derartigen Ausführungsform kann
die Stütze 7 gegenüber der
Laufschiene 5 seitlich federnd abgewinkelt werden, was
bei einer einseitigen Höhenverstellung
des Geschirrkorbes 2 eintritt.
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Durch
die Gestaltung der Biegestelle in Form eines Entlastungsbogens 13 wird
der zusätzliche Vorteil
erzielt, dass hier Federwirkungen sowohl in Vertikal – wie auch
in Horizontalrichtung möglich sind,
wodurch Längentoleranzen
der Stützen 7 zwischen
den links- bzw. rechtsseitigen Auszugsführungen möglich sind. Selbst dann, wenn
ein Entlastungsbogen 13 vollkommen zusammengedrückt ist,
funktioniert dieser immer noch als genau definierte Biegestelle.
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Die
Vorteilhaftigkeit der beschriebenen Konstruktion macht sich insbesondere
bei Auszugsführungen 3 mit
Wälzkörpern 11 bemerkbar,
ist aber durchaus auch bei weniger eng tolerierten Auszugsführungen
mit Vorteil einsetzbar.