DE202008008169U1

DE202008008169U1 - Klappvorrichtung für ein Fahrrad

Info

Publication number: DE202008008169U1
Application number: DE200820008169
Authority: DE
Original assignee: SHEN SHYE METAL Manufacturing CO Ltd; Shen Shye Metal Manufacturing Co Ltd Yuan Lin
Current assignee: SHEN SHYE METAL Manufacturing CO Ltd; Shen Shye Metal Manufacturing Co Ltd Yuan Lin
Priority date: 2008-06-18
Filing date: 2008-06-18
Publication date: 2008-09-25
Anticipated expiration: 2018-06-19

Abstract

Klappvorrichtung für ein Fahrrad, bestehend aus
zwei Klappteilen (1, 2 (1', 2')), die aneinander angeordnet und beweglich miteinander verbunden sind,
einem Gestänge (3), das an der der Gelenkstelle gegenüberliegenden Seite der Klappteile (1, 2 (1', 2')) angeordnet ist und einen Hebel (31) und eine Verstellstange (32) umfasst, wobei der Hebel (31) an einem Ende mit dem unteren (hinteren) Klappteil (2, (2')) und die Verstellstange (32) an einem Ende mit dem oberen (vorderen) Klappteil (1, (1')) verbunden ist, und
einem Sicherheitsknopf (4), der an der Gelenkstelle des Hebels (31) und der Verstellstange (32) des Gestänges (3) angeordnet ist und einen Schieber (41), ein Arretierelement (42) und eine Drehfeder (43) umfasst, wobei der Schieber (41) in einer Öffnung (316) des Hebels (31) verschoben wird, wobei das Arretierelement (42) durch eine Steckverbindung mit dem Schieber (41) verbunden ist und mit der Verstellstange (32) zusammenwirkt, wobei der Schieber (41) im Normalzustand...

Description

Die Erfindung betrifft eine Klappvorrichtung für ein Fahrrad.
Es sind bereits mehrere Klappvorrichtungen für Fahrräder bekannt.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Klappvorrichtung für Fahrrad zu schaffen, die mit einem Sicherheitsknopf versehen ist und so gegen ein versehentliches Aufklappen gesichert ist.
Die Aufgabe der Erfindung wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert.
In den Zeichnungen zeigen:
1 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung;
2 eine Explosionsdarstellung des Ausführungsbeispiels der Erfindung;
3 eine Schnittdarstellung eines Teils des Ausführungsbeispiels der Erfindung;
4 eine Darstellung der Bewegung des Ausführungsbeispiels der Erfindung;
5 eine schematische Darstellung des Ausführungsbeispiels der Erfindung beim Einsatz;
6 eine perspektivische Darstellung eines Teils eines weiteren Ausführungsbeispiels der Erfindung;
7 eine Schnittdarstellung eines Teils eines weiteren Ausführungsbeispiels der Erfindung;
8 eine Darstellung der Bewegung des weiteren Ausführungsbeispiels der Erfindung.
Wie aus den 1, 2 und 5 ersichtlich, besteht die Erfindung aus zwei Klappteilen 1, 2 (1', 2'), die aufeinander (aneinander) an der Klappstelle des Vorbaus der Lenkstange oder eines Rohres des Fahrradrahmens angeordnet und gelenkig miteinander verbunden sind, einem Gestänge 3 und einem Sicherheitsknopf 4.
Die beiden Klappteile 1, 2 (1', 2') weisen an einer Seite jeweils einen Gelenkabschnitt auf und sind an der anderen Seite mit dem Gestänge 3 beweglich verbunden, welches einen Hebel 31 und eine Verstellstange 32 umfasst.
Das Gestänge 3 ist an der den Gelenkabschnitten gegenüberliegenden Seite der Klappteile 1, 2 (1', 2') angeordnet und umfasst einen Hebel 31 und eine Verstellstange 32. Der Hebel 31 weist zwei Seitenwände 310, 311 auf, die an einem Ende jeweils ein inneres Durchgangsloch 312 besitzen, durch das ein Gelenkbolzen 5 hindurchverläuft, der durch einen Zylinder 21 des unteren (hinteren) Klappteils 2 geführt ist. Die beiden Seitenwände 310, 311 besitzen am anderen Ende jeweils ein äußeres Durchgangsloch 313, durch das ein Achsbolzen 33 hindurchverläuft, durch den die Verstellstange 32 mit dem Hebel 31 gelenkig verbunden ist und zwischen den beiden Seitenwänden des Hebels 31 aufgenommen ist. Die beiden Seitenwände 310, 311 sind neben den äußeren Achslöchern 313 jeweils mit einem Positionierloch 314 für einen Stift 34 versehen, um welchen eine Drehfeder 43 des Sicherheitsknopfs 4 gelegt ist. Eine der beiden Seitenwände ist neben dem Positionierloch 314 mit einem Positionierloch 315 für einen Zapfen 35 versehen, an dem ein Ende 431 der Drehfeder 43 aufliegt. Der Hebel 31 weist ferner nahe am äußeren Ende eine Öffnung 316 auf, in der ein Schieber 41 und ein Arretierelement 42 des Sicherheitsknopfs 4 angeordnet sind. Die Innenwände der Öffnung 316 formen abgestufte Gleitführungen 317 aus, durch die ein Raum zur Aufnahme der Steckfassung 420 des Arretierelements 42 gebildet ist. Die Verstellstange 32 umfasst eine Gewindestange 320, die an den beiden Enden jeweils einen Gewindeabschnitt besitzt, einen inneren Verbinder 321 und einen äußeren Verbinder 322. Die Gewinde der beiden Gewindeabschnitte der Gewindestange 320 sind gegenläufig, wodurch die beiden Verbinder 321, 322 bei der Verstellung der Länge der Verstellstange 32 synchron in die gleiche Richtung gedreht werden. Der innere Verbinder 321 der Verstellstange 32, der zur Verbindung mit dem oberen (vorderen) Klappteil 1 (1') dient, ist T-förmig ausgebildet und weist ein Querrohr 3210 auf, das über einen Gelenkbolzen 6 mit einer Gabel 11 des oberen (vorderen) Klappteils 1 (1') verbunden ist. Das Querrohr 3210 ist an einer Seite mit einem Gewindeloch 3211 versehen, durch das ein Gewindestift 7 gegen den Gelenkbolzen 6 gedreht wird. Der äußere Verbinder 322, der zur Verbindung mit dem Hebel 31 dient, weist eine Bohrung 3220 und einen schrägen Vorsprung 3221 auf.
Der Sicherheitsknopf 4 ist an der Gelenkstelle des Hebels 31 und der Verstellstange 32 des Gestänges 3 angeordnet und umfasst einen Schieber 41, ein Arretierelement 42 und eine Drehfeder 43. Der Schieber 41 ist mit dem Arretierelement 42 verbunden, in der Öffnung 316 des Hebels 31 angeordnet und weist einen Außenabschnitt 410, der größer ist als die Öffnung 316, und einen Innenabschnitt 411 auf, der eine Ausnehmung 4110 und ein Gewindeloch 4111 besitzt. Neben der Ausnehmung 4110 ist ein Steckeinsatz 4112 vorgesehen, der in das Arretierelement 42 gesteckt wird. Das Arretierelement 42 weist eine Steckfassung 420, in die der schräge Vorsprung 4112 des Innenabschnitts 411 gesteckt wird, und einen keilförmigen Sperrabschnitt 421 auf, der mit dem schrägen Vorsprung 3221 des äußeren Verbinders 322 zusammenwirkt. Das Arretierelement 42 hat eine Breite, die dem Abstand der Gleitführungen 317 der Öffnung 316 entspricht, und eine Länge, die kleiner ist als die der Gleitführungen 317, wodurch das Arretierelement 42 entlang den Gleitführungen 317 gleitet. Die Drehfeder 43 ist zwischen dem Schieber 41 und dem Arretierelement 42 angeordnet und von dem Stift 34 des Hebels 31 des Gestänges 3 durchdrungen, wobei ein Ende 431 der Drehfeder 43 an dem Zapfen 35 der Seitenwand 310 des Hebels 31 aufliegt, während das andere Ende 432 der Drehfeder 43 in die Ausnehmung 4110 des Innenabschnitts 411 des Schiebers 41 hakt. Im Normalzustand wird der Schieber 42 von der Drehfeder 43 im inneren Bereich der Öffnung 316 gehalten. In das Gewindeloch 413 des Innenabschnitts 411 wird ein Gewindestift 44 gedreht, der das Ende 432 der Drehfeder 43, das in der Ausnehmung 412 hakt, sperrt. Dabei ist das Arretierelement 42 durch den Steckeinsatz 4112 des Innenabschnitts 411 positioniert.
Wie aus 3 ersichtlich, liegen der keilförmige Sperrabschnitt 421 des Arretierelements 42 und der schräge Vorsprung 3221 des äußeren Verbinders 322 der Verstellstange 32 aneinander, wodurch die Verstellstange 32 und der Hebel 31 nicht gedreht werden, so dass ein versehentliches Aufklappen des Hebels 31 und der Verstellstange 32 verhindert wird. Beim Aufklappen, wie in 4 dargestellt, muss der Benutzer nur den Schieber 41 in der Öffnung 316 des Hebels 31 nach außen schieben, wodurch sich das Arretierelement 42 mitbewegt, so dass der keilförmige Sperrabschnitt 421 des Arretierelements 42 den äußeren Verbinder 322 der Verstellstange 32 verlässt. Daher werden der Hebel 31 und die Verstellstange 32 gedreht, so dass die beiden Klappteile 1, 2 (1', 2') aufgeklappt werden. Beim Zusammenklappen der beiden Klappteile 1, 2 (1', 2') wird die Verstellstange 32 mitbewegt und zum Hebel 31 gedreht, wodurch der Sicherheitsknopf 4 durch die Rückstellkraft der Drehfeder 43 zurückgestellt wird, so dass der schräge Vorsprung 3221 des äußeren Verbinders 322 der Verstellstange 32 wieder gesperrt wird.
6 und 7 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel des Sicherheitsknopfs 4', wobei das Arretierelement 42' scheibenförmig und der äußere Verbinder 322' der Verstellstange 32' des Gestänges 3 T-förmig ausgebildet ist. Der äußere Verbinder 322' weist ein Querrohr 3222 auf, durch das der Gelenkbolzen 33, der durch das äußere Durchgangsloch 313 des Hebels 31 hindurchverläuft, geführt ist. Das Querrohr 3222 ist mit zwei gegenüberliegenden Gewindelöchern 3223 versehen, durch die ein Gewindestift 3224 gedreht wird, der aus dem Querrohr 3222 herausragt und an dem Arretierelement 42' des Sicherheitsknopfs 4' aufliegt, wodurch der T-förmige äußere Verbinder 322' nicht gedreht wird.

Claims

Klappvorrichtung für ein Fahrrad, bestehend aus zwei Klappteilen (1, 2 (1', 2')), die aneinander angeordnet und beweglich miteinander verbunden sind, einem Gestänge (3), das an der der Gelenkstelle gegenüberliegenden Seite der Klappteile (1, 2 (1', 2')) angeordnet ist und einen Hebel (31) und eine Verstellstange (32) umfasst, wobei der Hebel (31) an einem Ende mit dem unteren (hinteren) Klappteil (2, (2')) und die Verstellstange (32) an einem Ende mit dem oberen (vorderen) Klappteil (1, (1')) verbunden ist, und einem Sicherheitsknopf (4), der an der Gelenkstelle des Hebels (31) und der Verstellstange (32) des Gestänges (3) angeordnet ist und einen Schieber (41), ein Arretierelement (42) und eine Drehfeder (43) umfasst, wobei der Schieber (41) in einer Öffnung (316) des Hebels (31) verschoben wird, wobei das Arretierelement (42) durch eine Steckverbindung mit dem Schieber (41) verbunden ist und mit der Verstellstange (32) zusammenwirkt, wobei der Schieber (41) im Normalzustand von der Drehfeder (43) im inneren Bereich der Öffnung (316) gehalten wird, wodurch der Hebel (31) und die Verstellstange (32) gesperrt werden und nur durch Schieben des Sicherheitsknopfs (4) drehbar sind.
Klappvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Klappteile (1, 2 (1', 2')) aufeinander angeordnet sind.
Klappvorrichtung für ein Fahrrad nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellstange (32) eine Gewindestange (320), die an den beiden Enden jeweils einen Gewindeabschnitt besitzt, einen inneren Verbinder (321) und einen äußeren Verbinder (322) umfasst.
Klappvorrichtung für ein Fahrrad nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewinde der beiden Gewindeabschnitte der Gewindestange (320) gegenläufig sind.
Klappvorrichtung für ein Fahrrad nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Verbinder (322) eine Bohrung (3220) und einen schrägen Vorsprung (3221) aufweist.
Klappvorrichtung für ein Fahrrad nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (41) in das Arretierelement (42) gesteckt wird und somit verschiebbar in der Öffnung (316) des Hebels (31) befestigt ist und einen Außenabschnitt (410), der größer ist als die Öffnung (316), und einen Innenabschnitt (411) aufweist.
Klappvorrichtung für ein Fahrrad nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenabschnitt (411) eine Ausnehmung (4110) und ein Gewindeloch (4111) besitzt, wobei neben der Ausnehmung (4110) ein Steckeinsatz (4112) vorgesehen ist.
Klappvorrichtung für ein Fahrrad nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (42) eine Steckfassung (420) aufweist.
Klappvorrichtung für ein Fahrrad nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (42) einen keilförmigen Sperrabschnitt (421) aufweist.
Klappvorrichtung für ein Fahrrad nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (42') scheibenförmig ausgebildet ist.
Klappvorrichtung für ein Fahrrad nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Verbinder (322') der Verstellstange (32') des Gestänges (3) T-förmig ausgebildet ist und ein Querrohr (3222) aufweist, durch das der Gelenkbolzen (33), der durch das äußere Durchgangsloch (313) des Hebels (31) hindurchgeht, geführt ist, wobei das Querrohr (3222) mit zwei gegenüberliegenden Gewindelöchern (3223) versehen ist, durch die ein Gewindestift (3224) gedreht ist, der aus dem Querrohr (3222) herausragt und an dem Arretierelement (42') des Sicherheitsknopfs (4') aufliegt, wodurch der T-förmige äußere Verbinder (322') nicht drehbar ist.