DE202008006179U1 - Stuhl mit schwenkbarer Rückenlehne - Google Patents
Stuhl mit schwenkbarer Rückenlehne Download PDFInfo
- Publication number
- DE202008006179U1 DE202008006179U1 DE202008006179U DE202008006179U DE202008006179U1 DE 202008006179 U1 DE202008006179 U1 DE 202008006179U1 DE 202008006179 U DE202008006179 U DE 202008006179U DE 202008006179 U DE202008006179 U DE 202008006179U DE 202008006179 U1 DE202008006179 U1 DE 202008006179U1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- backrest
- chair according
- chair
- seat
- swivel arm
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Lifetime
Links
- 238000003825 pressing Methods 0.000 claims description 2
- 230000000694 effects Effects 0.000 description 3
- 208000007623 Lordosis Diseases 0.000 description 1
- 101100272667 Xenopus laevis ripply2.2 gene Proteins 0.000 description 1
- 238000013459 approach Methods 0.000 description 1
- 230000000903 blocking effect Effects 0.000 description 1
- 230000001419 dependent effect Effects 0.000 description 1
Classifications
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47C—CHAIRS; SOFAS; BEDS
- A47C1/00—Chairs adapted for special purposes
- A47C1/02—Reclining or easy chairs
- A47C1/022—Reclining or easy chairs having independently-adjustable supporting parts
- A47C1/024—Reclining or easy chairs having independently-adjustable supporting parts the parts, being the back-rest, or the back-rest and seat unit, having adjustable and lockable inclination
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47C—CHAIRS; SOFAS; BEDS
- A47C7/00—Parts, details, or accessories of chairs or stools
- A47C7/36—Supports for the head or the back
- A47C7/40—Supports for the head or the back for the back
- A47C7/44—Supports for the head or the back for the back with elastically-mounted back-rest or backrest-seat unit in the base frame
- A47C7/443—Supports for the head or the back for the back with elastically-mounted back-rest or backrest-seat unit in the base frame with coil springs
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47C—CHAIRS; SOFAS; BEDS
- A47C7/00—Parts, details, or accessories of chairs or stools
- A47C7/36—Supports for the head or the back
- A47C7/40—Supports for the head or the back for the back
- A47C7/402—Supports for the head or the back for the back adjustable in height
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47C—CHAIRS; SOFAS; BEDS
- A47C7/00—Parts, details, or accessories of chairs or stools
- A47C7/36—Supports for the head or the back
- A47C7/40—Supports for the head or the back for the back
- A47C7/44—Supports for the head or the back for the back with elastically-mounted back-rest or backrest-seat unit in the base frame
- A47C7/445—Supports for the head or the back for the back with elastically-mounted back-rest or backrest-seat unit in the base frame with bar or leaf springs
Landscapes
- Health & Medical Sciences (AREA)
- Dentistry (AREA)
- General Health & Medical Sciences (AREA)
- Chairs Characterized By Structure (AREA)
Abstract
Description
- Die Erfindung betrifft einen Stuhl mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.
- Ein derartiger Stuhl ist aus der Praxis bekannt und insbesondere als so genannter Bürostuhl ausgebildet, der ein eine Sitzfläche aufweisendes Sitzelement umfasst, welches insbesondere drehbar auf einem Stuhlbein gelagert ist. Dieser Stuhl umfasst des Weiteren eine Rückenlehne, die beweglich an einem Schwenkarm befestigt ist, der wiederum gegenüber dem Sitzpolster verschwenkbar ist. Die jeweiligen Relativbewegungen der Stuhlelemente zueinander können arretiert werden.
- Herkömmliche Bürostühle der vorstehend beschriebenen Art sind mit folgenden Nachteilen verbunden. Unterhalb eines Lordosenbereichs entfernt sich die Rückenlehne bei ihrem Zurückschwenken von dem korrespondierenden unteren Rückenbereich des Benutzers. Gleichzeitig ergibt sich ein starker Druckaufbau im Bereich der Schultern des Benutzers. Zudem ist das Zurückschwenken der Rückenlehne durch Zurücklehnen des Benutzers mit dem so genannten Hemdauszieheffekt verbunden, der sich insbesondere dadurch ergibt, dass die Schwenkachse des Schwenkarms der Rückenlehne unterhalb der Sitzfläche des Sitzelements angeordnet ist.
- Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl der einleitend genannten Gattung zu schaffen, der den vorstehend genannten Nachteilen Rechnung trägt.
- Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch den Stuhl mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
- Erfindungsgemäß wird also ein Stuhl vorgeschlagen, der ein eine Sitzfläche aufweisendes Sitzelement, das auf mindestens einem Stuhlbein gelagert ist, sowie eine Rückenlehne umfasst, die beweglich an einem Schwenkarm befestigt ist, der gegenüber dem Sitzelement verschwenkbar ist. Die Rückenlehne führt bei Ausüben eines Drucks auf einen oberen Rückenanlageflächenbereich eine Ausweichbewegung entlang einer Kurvenbahn in Richtung des Sitzelements aus.
- Durch die Bewegung der Rückenlehne entlang der Kurvenbahn kann erreicht werden, dass bei einem Zurücklehnen des Benutzers und einem verbundenen Verschwenken bzw. Neigen der Rückenlehne um die Schwenkachse des Schwenkarms der obere Bereich der Rückenlehne nach hinten ausweicht und der untere Bereich der Rückenlehne näher an den Rücken heranrückt, so dass ein optimiertes Anlageverhalten der Rückenlehne an den Rücken des Benutzers realisiert werden kann.
- Der Begriff Kurvenbahn ist in seinem weitesten Sinne zu verstehen und umfasst sowohl einer Bogenlinie folgende als auch rein translatorische Bewegungen der Rückenlehne gegenüber dem Schwenkarm. Eine translatorische Bewegung kann auch parallel zu dem Schwenkarm bzw. zur Ebene der Rückenlehne erfolgen, was im Wesentlichen dem Hemdauszieheffektentgegenwirken würde.
- Die Erfindung kommt insbesondere zum Tragen, wenn der Schwenkarm eine Schwenkachse hat, die unterhalb der Sitzfläche des Sitzelements angeordnet ist. Gleichzeitig ist der Stuhl nach der Erfindung vorzugsweise derartig ausgebildet, dass die Sitzfläche gegenüber dem Stuhlbein drehbar ist. Ferner kann die Sitzfläche beim Neigen des Schwenkarms einen Versatz erfahren oder gegenüber dem Stuhlbein abgesehen von der Drehmöglichkeit fixiert sein.
- Bei einer bevorzugten Ausführungsform des Stuhls nach der Erfindung ist die Kurvenbahn durch mindestens eine Führungsbahn definiert, in der mindestens ein Führungszapfen geführt ist. Die Führungsbahn kann aus einem oder mehreren von einander getrennten Abschnitten gebildet sein, wobei stets zumindest zwei Bereiche, in denen der mindestens eine Zapfen geführt ist, gegenüber der Ebene der Rückenlehne angestellt sein sollten.
- Bei einer speziellen Ausführungsform des Stuhls nach der Erfindung ist die Führungsbahn rückenlehnenfest und der Zapfen schwenkarmfest ausgebildet.
- Zweckmäßigerweise ist der obere Endbereich der Rückenlehne, an dem insbesondere die Schultern des Benutzers anliegen können, in der Nulllage der Rückenlehne in maximaler Weise in Richtung des Benutzers gedrückt. Die Nulllage der Rückenlehne gegenüber dem Schwenkarm kann mittels einer Rückstellfeder gehalten werden, welche die Rückenlehne also in Richtung der Nulllage, d. h. in Richtung einer ersten, von dem Sitzelement abgewandten Endstellung vorspannt. Die Rückstellfeder kann eine Spiralfeder sein, die mit einem Ende rückenlehnenfest und mit dem anderen Ende schwenkarmfest angebunden ist. Alternativ oder zusätzlich ist es aber auch denkbar, dass die Rückstellfeder mit einer Blattfeder, einem Gummiband oder dergleichen ausgebildet ist.
- Die mindestens eine Führungsbahn, die die Gleitbewegung der Rückenlehne gegenüber dem Schwenkarm vorgibt, kann an einem Träger- oder Lagerbügel der Rückenlehne ausgebildet sein, über den die Rückenlehne an dem Schwenkarm gelagert ist.
- Bei einer speziellen Ausführungsform umfasst der Stuhl nach der Erfindung mindestens eine obere und eine untere Führungsbahn, welche jeweils mit einem Zapfen zusammenwirken und welche jeweils gegenüber der Ebene der Rückenlehne angestellt sind. Die beiden Führungsbahnen können dann eine Gleitbewegung definieren, die eine beispielsweise annähernd ellipsenartige Bewegungsbahn der Rückenlehne vorgibt.
- Um die Bewegung der Rückenlehne gegenüber dem Schwenkarm möglichst leichtgängig durchführen zu können, ist die Rückenlehne vorzugsweise mittels einer Gleiteinrichtung an dem Schwenkarm verschiebbar gelagert. Die Gleiteinrichtung kann einen Führungsschlitten, der mit Rollen zusammenwirkt, eine Nadelrillenlagerung oder dergleichen umfassen.
- Die Ausweichbewegung, die die Rückenlehne aufgrund der erfindungsgemäß ausgebildeten Lagerung ausführt, kann bei einer speziellen Ausführungsform in Abhängigkeit von der Schwenkbewegung des Schwenkarms, das heißt vom Verkippen der Rückenlehne gegenüber der Sitzfläche, einer Relativbewegung zwischen der Rückenlehne und dem Schwenkarm entsprechen, die beispielsweise zwischen 0 und etwa 60 mm liegt.
- Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung sind der Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen entnehmbar.
- Zwei Ausführungsbeispiele eines Bürostuhls nach der Erfindung sind in der Zeichnung schematisch vereinfacht dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigt:
-
1 eine Seitenansicht einer ersten Ausführungsform eines Bürostuhls nach der Erfindung; -
2 eine perspektivische Rückansicht des Bürostuhls nach1 ; -
3a und b Seitenansichten des Bürostuhls nach1 bei aufrechter Rückenlehne bzw. verschwenkter Rückenlehne; und -
4 eine Seitenansicht einer zweiten Ausführungsform eines Bürostuhls nach der Erfindung. - In den
1 bis3 ist ein Bürostuhl10 dargestellt, der mit einem als Sitzpolster ausgebildetem Sitzelement12 versehen ist, welches über eine Lagerkonsole14 drehbar und höhenverstellbar an einem fünffüßigen Stuhlbein16 gelagert ist. Die einzelnen Füße des Stuhlbeins16 sind jeweils mit einer Rolle18 versehen. - Der Stuhl
10 weist des Weiteren eine ebenfalls als Polsterelement ausgebildete Rückenlehne20 auf, die an einem Schwenkarm22 beweglich gelagert ist, welcher mittels einer unterhalb des Sitzelements12 angeordneten, in üblicher Weise ausgebildeten Schwenkmechanik24 gegenüber dem Sitzelement12 verschenkbar ist. Die Schwenkmechanik24 weist eine Schwenkachse26 im Bereich der Lagerkonsole14 auf, wobei das Sitzelements12 über eine Schwenkachse28 an der Schwenkmechanik24 gelagert ist. - Zur Höhenverstellung der Rückenlehne
20 weist der Schwenkarm22 ein Gleitprofil30 auf, das einen als Flachprofil ausgebildeten Abschnitt32 des Schwenkarms22 umgreift, wobei die jeweils eingestellte Höhe der Rückenlehne20 gegenüber dem Sitzelement12 mittels einer Arretiereinrichtung gesichert werden kann, die aus einer Schwenklasche34 mit einem Zapfen gebildet ist, der in Rastlöcher36 des Flachprofils32 eingreift. Die Schwenklasche34 , die Schwenklasche34 an einer aus einem Bolzen40 gebildeten Achse gelagert ist, ist mittels einer Blattfeder38 in Richtung ihrer Sperrstellung vorgespannt. - Zur Lagerung der Rückenlehne
20 an dem Schwenkarm22 sind an deren Rückseite zwei Lagerbügel42A und42B angeordnet, die jeweils mit einer oberen Führungsbahn44A bzw.44B und einer unteren Führungsbahn46A bzw.46B versehen sind. Die Führungsbahnen, die eine Bewegungsbahn der Rückenlehne20 gegenüber dem Schwenkarm22 definieren, sind jeweils gegenüber der Ebene der Rückenlehne20 angestellt, wobei die oberen Führungsbahnen44A und44B mit ihren oberen Enden in Richtung des Schulterbereichs der Rückenlehne20 und die unteren Führungsbahnen46A und46B mit ihren unteren Enden in Richtung des unteren Endbereichs bzw. des Lordosenbereichs der Rückenlehne20 zeigen. - In den Führungsbahnen
44A und44B ist ein oberer Bolzen48 gelagert, der mit seinen Endbereichen Führungszapfen bildet und an der Rückseite des Schwenkarms22 bzw. von dessen Gleitprofil30 befestigt ist. In den unteren Führungsbahnen46A und46B ist der untere Bolzen40 verschiebbar geführt, welcher mit seinen Endbereichen ebenfalls Führungszapfen bildet und der ebenfalls an der Rückseite des Gleitprofils30 des Schwenkarms26 fixiert ist. - Des Weiteren ist zwischen den Lagerbügeln
42A und44B ein Lagerstift50 angeordnet, an dem eine Spiralfeder52 mit einem Ende eingehängt ist, deren anderes Ende an dem oberen Bolzen48 eingehängt ist, so dass die Rückenlehne20 in Richtung ihrer im Wesentlichen aufrechten Nulllage vorgespannt ist, so dass die Bolzen48 und40 an den unteren Stirnflächen der Führungsbahnen44A ,44B bzw.46A ,46B anschlagen. - Wenn sich nun ein Benutzer des Stuhls
10 an der Rückenlehne20 anlehnt und einen Druck auf den einen obere Rückenanlageflächenbereich bildenden Schulterbereich der Rückenlehne20 ausübt, wird der Schwenkarm22 gegenüber dem Sitzelement12 verschwenkt. Gleichzeitig wird durch den im Schulterbereich54 auf die Rückenlehne20 ausgeübten Druck letztere gegen die Kraft der Spiralfeder52 gegenüber dem Schwenkarm22 in Richtung des Sitzelementes12 verschoben, wobei die Bolzen48 und40 in den jeweils zugeordneten Führungsbahnen44A ,44B bzw.46A ,46B gleiten. Dadurch kann über die gesamte Erstreckung des Rückens bzw. der Rückenlehne20 ein optimiertes Anlageverhalten zwischen dem betreffenden Rücken und der Rückenlehne20 erreicht werden. Gleichzeitig kann so dem Hemdauszieheffekt entgegengewirkt werden. Die Rückenlehne20 gleitet damit so gegenüber dem Schwenkarm22 , dass am Rücken des jeweiligen Benutzers in jeder Neigungsstellung der Rückenlehne20 bzw. des Schwenkarms22 ein angenehmes Druckempfinden resultiert. Da die Wirklinie oben gegenüber dem Neigungswinkel der Rückenlehne angestellt ist, bewegt sich die Rückenlehne20 gegen die Federkraft der Spiralfeder52 zwangsläufig gegenüber dem Schwenkarm22 . - In
4 ist eine zweite Ausführungsform eines Bürostuhls10' nach der Erfindung dargestellt, der im wesentlichen demjenigen nach den1 bis3 entspricht, sich von diesem aber dadurch unterscheidet, dass die Lagerbügel42A' und42B' jeweils nur eine Führungsbahn60 aufweisen, in welcher die beiden Bolzen40 und48 geführt sind. Die Bolzen48 sind jeweils an einem Lagerbock62 bzw.64 des Gleitprofils30 des Schwenkarms22 fixiert. Im Übrigen entspricht der Bürostuhl10' insbesondere auch hinsichtlich Funktion und Bedienung demjenigen nach den1 bis3 .
Claims (11)
- Stuhl, umfassend ein eine Sitzfläche aufweisendes Sitzelement (
12 ), das auf mindestens einem Stuhlbein (16 ) gelagert ist, und eine Rückenlehne (20 ), die beweglich an einem Schwenkarm (22 ) befestigt ist, der gegenüber dem Sitzelement (12 ) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (20 ) bei Ausüben eines Drucks auf einen oberen Rückanlagenflächenbereich (54 ) eine Ausweichbewegung entlang einer Kurvenbahn in Richtung des Sitzelements (12 ) ausführt. - Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurvenbahn durch mindestens eine Führungsbahn (
44A ,44B ,46A ,46B ;60 ) definiert ist, in der mindestens ein Führungszapfen (40 ,48 ) geführt ist. - Stuhl nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn (
44A ,44B ,46A ,46B ;60 ) rückenlehnenfest und der Führungszapfen (40 ,48 ) schwenkarmfest ausgebildet ist. - Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (
20 ) mittels einer Rückstellfeder (52 ) in Richtung einer ersten von dem Sitzelement (12 ) abgewandten Endstellung vorgespannt ist. - Stuhl nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellfeder (
52 ) eine Spiralfeder ist, die mit einem Ende rückenlehnenfest und mit ihrem anderen Ende schwenkarmfest angebunden ist. - Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn (
44A ,44B ,46A ,46B ;60 ) an einem Lagerbügel (42A ,42B ) der Rückenlehne (20 ) ausgebildet ist. - Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch mindestens eine obere und mindestens eine untere Führungsbahn, welche jeweils mit einem Zapfen zusammenwirken und welche jeweils gegenüber der Ebene der Rückenlehne (
20 ) angestellt sind. - Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausweichbewegung der Rückenlehne (
20 ) über eine Gleiteinrichtung an dem Schwenkarm (22 ) verschiebbar gelagert ist. - Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausweichbewegung in Abhängigkeit von der Schwenkbewegung des Schwenkarms (
22 ) einen Weg von 0 bis 55 mm beträgt. - Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkarm (
22 ) eine Schwenkachse (26 ) hat, die unterhalb der Sitzfläche des Sitzelements (12 ) angeordnet ist. - Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (
20 ) höhenverstellbar ist.
Priority Applications (4)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE202008006179U DE202008006179U1 (de) | 2008-05-06 | 2008-05-06 | Stuhl mit schwenkbarer Rückenlehne |
| ATA880/2008A AT508427B1 (de) | 2008-05-06 | 2008-06-02 | Stuhl mit schwenkbarer rückenlehne |
| DE112009000789T DE112009000789A5 (de) | 2008-05-06 | 2009-04-30 | Stuhl mit schwenkbarer Rückenlehne |
| PCT/EP2009/003121 WO2009135617A1 (de) | 2008-05-06 | 2009-04-30 | Stuhl mit schwenkbarer rückenlehne |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE202008006179U DE202008006179U1 (de) | 2008-05-06 | 2008-05-06 | Stuhl mit schwenkbarer Rückenlehne |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE202008006179U1 true DE202008006179U1 (de) | 2008-07-17 |
Family
ID=39628662
Family Applications (2)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE202008006179U Expired - Lifetime DE202008006179U1 (de) | 2008-05-06 | 2008-05-06 | Stuhl mit schwenkbarer Rückenlehne |
| DE112009000789T Ceased DE112009000789A5 (de) | 2008-05-06 | 2009-04-30 | Stuhl mit schwenkbarer Rückenlehne |
Family Applications After (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE112009000789T Ceased DE112009000789A5 (de) | 2008-05-06 | 2009-04-30 | Stuhl mit schwenkbarer Rückenlehne |
Country Status (3)
| Country | Link |
|---|---|
| AT (1) | AT508427B1 (de) |
| DE (2) | DE202008006179U1 (de) |
| WO (1) | WO2009135617A1 (de) |
Cited By (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE202008016261U1 (de) | 2008-12-09 | 2009-02-26 | Design Ballendat Gmbh | Stuhl mit verlagerbarer Rückenlehne |
| DE202008016260U1 (de) | 2008-12-09 | 2009-02-26 | Design Ballendat Gmbh | Stuhl mit schwenkbarer Rückenlehne |
| WO2021032741A1 (de) | 2019-08-19 | 2021-02-25 | Viasit Bürositzmöbel Gmbh | Stuhl |
| US20220232981A1 (en) * | 2019-05-23 | 2022-07-28 | Eavy Medical Instruments (Shanghai) Co. Ltd. | Multi-gear supporting and adjustment mechanism, and adjustable seat |
Families Citing this family (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| CN218832377U (zh) * | 2022-02-08 | 2023-04-11 | 深圳市西昊智能家具有限公司 | 腰部支撑装置及座椅 |
Family Cites Families (7)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| CH641658A5 (en) * | 1979-11-14 | 1984-03-15 | Drabert Soehne | Chair, in particular for operating visual display units |
| CH641659A5 (en) * | 1979-11-14 | 1984-03-15 | Drabert Soehne | Chair, in particular for workrooms |
| US5810439A (en) * | 1996-05-09 | 1998-09-22 | Haworth, Inc. | Forward-rearward tilt control for chair |
| DE102004007095A1 (de) * | 2004-02-13 | 2005-08-25 | Interstuhl Büromöbel GmbH & Co. KG | Stuhl, insbesondere Bürostuhl |
| DE102006016521B4 (de) * | 2006-04-07 | 2012-05-16 | Hukla Möbel GmbH | Sitzmöbel mit beweglichem Rückenlehnenteil |
| DE502007000434D1 (de) * | 2006-10-06 | 2009-03-26 | Stoll Giroflex Ag | Synchron-Bürostuhl |
| DE202008016261U1 (de) * | 2008-12-09 | 2009-02-26 | Design Ballendat Gmbh | Stuhl mit verlagerbarer Rückenlehne |
-
2008
- 2008-05-06 DE DE202008006179U patent/DE202008006179U1/de not_active Expired - Lifetime
- 2008-06-02 AT ATA880/2008A patent/AT508427B1/de not_active IP Right Cessation
-
2009
- 2009-04-30 DE DE112009000789T patent/DE112009000789A5/de not_active Ceased
- 2009-04-30 WO PCT/EP2009/003121 patent/WO2009135617A1/de not_active Ceased
Cited By (6)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE202008016261U1 (de) | 2008-12-09 | 2009-02-26 | Design Ballendat Gmbh | Stuhl mit verlagerbarer Rückenlehne |
| DE202008016260U1 (de) | 2008-12-09 | 2009-02-26 | Design Ballendat Gmbh | Stuhl mit schwenkbarer Rückenlehne |
| DE102009056521A1 (de) | 2008-12-09 | 2010-06-10 | Dauphin Entwicklungs- U. Beteiligungs-Gmbh | Stuhl mit verlagerbarer Rückenlehne |
| US20220232981A1 (en) * | 2019-05-23 | 2022-07-28 | Eavy Medical Instruments (Shanghai) Co. Ltd. | Multi-gear supporting and adjustment mechanism, and adjustable seat |
| US11737567B2 (en) * | 2019-05-23 | 2023-08-29 | Eavy Medical Instruments (Shanghai) Co. Ltd. | Multi-gear supporting and adjustment mechanism, and adjustable seat |
| WO2021032741A1 (de) | 2019-08-19 | 2021-02-25 | Viasit Bürositzmöbel Gmbh | Stuhl |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| WO2009135617A1 (de) | 2009-11-12 |
| AT508427A3 (de) | 2015-01-15 |
| AT508427A2 (de) | 2011-01-15 |
| DE112009000789A5 (de) | 2011-05-05 |
| AT508427B1 (de) | 2015-06-15 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| EP1911371B1 (de) | Sitzmöbel, insbesondere Bürostuhl | |
| EP1712410B1 (de) | Fahrzeugsitz mit verformbarer Rückenlehne | |
| EP0017253A1 (de) | Sitzmöbel | |
| DE3429186A1 (de) | Sitzmoebel, insbesondere buerostuhl | |
| EP0638265A2 (de) | Bürostuhl | |
| AT12867U1 (de) | Sitzmöbel | |
| DE19913503A1 (de) | Fahrzeugsitz mit Sitztiefenverstellung | |
| WO2014180629A1 (de) | Sitzmöbelstück und beschlag hierfür | |
| DE102005017634B4 (de) | Fahrzeugsitz mit verformbarer S-förmiger Rückenlehne | |
| DE202008006179U1 (de) | Stuhl mit schwenkbarer Rückenlehne | |
| EP1327400B1 (de) | Sitz-/Liegemöbel | |
| DE202008016260U1 (de) | Stuhl mit schwenkbarer Rückenlehne | |
| EP1989961B1 (de) | Synchronmechanik für Bürostühle | |
| DE102011107927B4 (de) | Fahrzeugsitz mit Rückenlehnenverformung | |
| EP1652505B1 (de) | Behandlungsstuhl, insbesondere dentalmedizinischer Behandlungsstuhl | |
| DE2740697A1 (de) | Verstellbarer liegesitz | |
| DE102006023981A1 (de) | Stuhl | |
| DE102008006547A1 (de) | Verstelleinrichtung für ein Sitzkissen eines Fahrzeugsitzes | |
| DE102010026787B4 (de) | Mechanik für einen Bürostuhl | |
| DE102009056521A1 (de) | Stuhl mit verlagerbarer Rückenlehne | |
| DE19746736C2 (de) | Vorrichtung zur Einstellung einer Kopfstütze an einem Fahrzeugsitz | |
| DE102024124993B3 (de) | Stuhl | |
| DE102013015529B4 (de) | Kraftfahrzeugsitz mit einer Rückenlehne und einem daran angeordneten, neigungsverstellbaren Lehnenkopfteil | |
| DE4135092A1 (de) | Sitz, insbesondere kraftfahrzeugsitz | |
| DE2455648A1 (de) | Sitzanordnung fuer ein fahrzeug mit einem in der sitzflaechenneigung verstellbaren sitz |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| R207 | Utility model specification |
Effective date: 20080821 |
|
| R021 | Search request validly filed |
Effective date: 20081014 |
|
| R163 | Identified publications notified | ||
| R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: BALLENDAT, MARTIN, AT Free format text: FORMER OWNER: DESIGN BALLENDAT GMBH, WENG, AT Effective date: 20081125 |
|
| R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years | ||
| R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
Effective date: 20111115 |
|
| R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: BALLENDAT, MARTIN, AT Free format text: FORMER OWNER: DAUPHIN ENTWICKLUNGS- U. BETEILIGUNGS-GMBH, 91217 HERSBRUCK, DE Effective date: 20120126 Owner name: MARTIN BALLENDAT, AT Free format text: FORMER OWNER: DAUPHIN ENTWICKLUNGS- U. BETEILIGUNGS-GMBH, 91217 HERSBRUCK, DE Effective date: 20120126 |
|
| R082 | Change of representative |
Effective date: 20120213 Effective date: 20120126 |
|
| R151 | Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years |
Effective date: 20140617 |
|
| R158 | Lapse of ip right after 8 years |