-
Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Scharnier, insbesondere
für bewegbare Möbelteile, mit wenigstens zwei
gelenkig verbundenen Anschlagteilen zur Befestigung an Möbelteilen
und mit einem Dämpfer zur Dämpfung einer Öffnungs- und/oder
Schließbewegung des Scharniers, wobei ein von der Scharnierbewegung
antreibbarer Rückstellmechanismus mit einem drehbar gelagerten Rückstellelement
vorgesehen ist, über das ein Betätigungselement
des Dämpfers nach erfolgter Dämpfung in eine Ausgangsposition
für den nächsten Dämpfungshub zurückbewegbar
ist.
-
Beim
Stand der Technik ist es bekannt, bei Möbeldämpfern – insbesondere
bei Flügelzellendämpfern – relativ aufwendige
Ventilkonstruktionen zu realisieren, um am Ende des Dämpfungshubes
einen Rückstellhub zu ermöglichen, an dessen Ende das
Betätigungselement bzw. der Dämpfer und seine Dämpfungsbauteile
wieder die Ausgangsposition für den nächsten Dämpfungshub
eingenommen haben. Diese ventilartigen Konstruktionen erlauben ein Rückströmen
des Dämpfungsmediums und damit ein Rückstellen
der Dämpfungsbauteile. In der Regel sind diese ventilartigen
Konstruktionen aber sehr aufwendig in Konstruktion und Fertigung
und erlauben nur sehr geringe Toleranzen. Ein Beispiel für
eine solche Dämpfereinrichtung für bewegbare Möbelteile
ist zum Beispiel aus der
WO
03/087512 A1 der Anmelderin bekannt. Diese Schrift zeigt
Flügelzellendämpfer, bei denen zwischen Dämpfungsflügel
und Dämpfergehäuseinnenwand ein sich in Richtung
des Dämpfungshubes verengender Spalt als Überströmöffnung
frei bleibt.
-
Aufgabe
der Erfindung ist es daher, eine Möglichkeit für
einen Rückstellhub zu schaffen, bei dem auf eine aufwändige
Konstruktion verzichtet werden kann.
-
Dies
wird erfindungsgemäß in einer vorteilhaften Ausgestaltung
dadurch erreicht, dass das Rückstellelement einen, vorzugsweise
als Steuernocke ausgebildeten, Arretierteil aufweist, durch den das
Betätigungselement des Dämpfers in der Ausgangsposition
für den nächsten Dämpfungshub arretierbar
ist.
-
Hierdurch
wird erreicht, dass das Betätigungselement am Ende des
Rückstellhubes eine Ausgangsposition für den Dämpfungshub
erreichen kann, ohne dass die Dämpfungsbauteile und das Dämpfungsmedium über
aufwändige Ventilkonstruktionen ein Rückströmen-
bzw. eine Rückstellung ermöglichen müssen.
Der Rückstellhub für das Betätigungselement
erfolgt gemäß einem vorteilhaften Ausführungsbeispiel
durch eine vom Dämpfungshub entgegengesetzte Bewegungsrichtung
des Scharniers. Die Scharnierbewegung wird dabei manuell beim Öffnen
und/oder Schließen des Scharniers herbeigeführt,
wobei eine Bewegungskupplung zwischen Scharnierbewegung und Rückstellbewegung für
das Betätigungselement des Dämpfers vorgesehen
ist. Auch kann dabei auf aufwändige Federkonstruktionen
zur Rückstellung des Dämpfers verzichtet werden,
wodurch eine besonders einfache und damit kostengünstige
Bauart des Dämpfers mit wenigen und vergleichsweise einfachen
Bauteilen realisierbar ist. Durch die vorgesehene Arretierung des
Betätigungselementes in der Ausgangsposition kann dieses
nicht missbräuchlich in den Scharniertopf eingedrückt
werden.
-
Es
kann hierbei vorgesehen werden, dass die Arretierung in Abhängigkeit
von der Relativstellung der beiden Anschlagteile verstellbar ist.
In diesem Zusammenhang kann es günstig sein, wenn am Ende
der Öffnungsbewegung der Arretierteil das Betätigungselement
automatisch arretiert. Zweckmäßigerweise wird
am Beginn der Schließbewegung der Arretierteil das Betätigungselement
des Dämpfers entarretiert, sodass eine Relativbewegung
zwischen Betätigungselement und Dämpfer stattfinden
kann.
-
Besonders
günstig ist die Erfindung in Dämpfern umsetzbar,
bei denen das Betätigungselement so gelagert ist, dass
es während des Dämpfungshubes und/oder während
des Rückstellhubes, vorzugsweise ausschließlich,
eine Rotationsbewegung ausführt. Solche Dämpfer
werden häufig als Rotationsdämpfer bezeichnet.
Im Sinne einer besonders einfachen Konstruktion kann dann vorgesehen
sein, dass das Betätigungselement und vorzugsweise alle Dämpfungsbauteile
um eine gemeinsame Rotationsachse drehbar gelagert sind und/oder
dass das Betätigungselement und die Dämpfungsbauteile
eine während des Betriebs des Dämpfers untrennbare Baueinheit
bilden, wobei diese Baueinheit zur Montage an nur einem der relativ
zueinander bewegbaren Anschlagteile vorgesehen ist.
-
Gemäß einem
vorteilhaften Ausführungsbeispiel der Erfindung kann vorgesehen
sein, dass das Rückstellelement des Rückstellmechanismus
wenigstens eine drehbare Steuernocke aufweist, die an einer die
Anschlagteile gelenkig verbindenden Gelenkachse angeordnet ist.
In diesem Zusammenhang kann es vorteilhaft sein, wenn die besagte
Steuernocke eine Steuerkurve aufweist, die wenigstens beim Rückstellen
des Betätigungselementes in dessen Ausgangsposition mit
einer am Betätigungselement angeordneten oder ausgebildeten
Stellkontur zusammenwirkt. Gemäß einer zweckmäßigen
Ausgestaltung der Erfindung kann diese so getroffen sein, dass die
Steuerkurve der Steuernocke wenigstens eine Anschlagfläche
umfasst, mit der das Betätigungselement in Richtung seiner
Bereitschaftsposition für den Dämpfungsvorgang
bewegbar ist.
-
Gemäß einem
bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung kann vorgesehen
sein, dass die beiden Anschlagteile über mindestens einen
Gelenkhebel gelenkig miteinander verbunden sind, wobei das drehbar
gelagerte Rückstellelement für den Dämpfer
drehfest mit dem bzw. einem der Gelenkhebel verbunden ist. Eine
bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht dabei vor, dass ein
Gehäuse des Dämpfers an einem ersten Anschlagteil,
vorzugsweise einem Scharniertopf des Scharniers, angeordnet ist
und dass das Betätigungselement von einem zweiten Anschlagteil
des Scharniers oder einem zwischen erstem und zweitem Anschlagteil
angeordneten Gelenkhebel des Scharniers beaufschlagbar ist. Dabei
kann es zweckmäßig sein, wenn das Betätigungselement
durch den Gelenkhebel ab einer vorgegebenen Winkelstellung des Scharniers
beaufschlagbar ist.
-
Weitere
Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich
aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung. Dabei zeigt bzw. zeigen:
-
1a bis 1c verschiedene
Ansichten eines möglichen Ausführungsbeispieles
eines erfindungsgemäßen Scharniers,
-
2a bis 2g eine
zeitliche Abfolge der Schließbewegung des Scharniers,
-
3a bis 3j eine
zeitliche Abfolge der Öffnungsbewegung des Scharniers mit
vergrößerten Detailansichten, wobei der Rückstellmechanismus wirksam
ist,
-
4 eine
Explosionsdarstellung des Scharniertopfes mit den relevanten Details
des Rückstellmechanismus, und
-
5a, 5b eine
schematische Darstellung des Scharniers mit einem beispielhaften
Flügelzellendämpfer in einem Vertikalschnitt.
-
1 zeigt das erfindungsgemäße
Scharnier 1 in verschiedenen Ansichten. 1a zeigt
das Scharnier 1 in einer perspektivischen Ansicht von vorne, 1b eine
perspektivische Ansicht von unten sowie 1c eine
Seitenansicht des Scharniers in teilweise geschnittener Ansicht.
-
1a zeigt – wie
an sich bekannt – ein Scharnier 1 mit wenigstens
zwei gelenkig verbundenen Anschlagteilen 2 und 3 in
Form eines Scharnierarmes 2a und eines Scharniertopfes 3a,
welche über zwei Gelenkhebel 5 miteinander schwenkbar
verbunden sind. Der Scharniertopf 3a ist zur Befestigung
an einem bewegbaren Möbelteil ausgebildet und weist einen
Befestigungsflansch 4 auf. Im Inneren des Scharniertopfes 3a ist
ein schwenkbar gelagertes, bügelförmiges Betätigungselement 6 erkennbar,
das beim Dämpfungshub – vorzugsweise bei der Schließbewegung
des Scharniers 1 – vom Gelenkhebel 5 in den
Scharniertopf 3a eindrückbar ist, wobei durch
die Wirkverbindung zwischen Betätigungselement 6 und dem
an der Unterseite des Befestigungsflansches 4 angeordneten
Dämpfers 7 (bzw. Dämpfern) die Bewegung
des Scharniers 1 gegen Ende des Schließvorganges
bis hin zur vollständigen Schließstellung gedämpft
wird.
-
1b zeigt
in einer perspektivischen Unteransicht eine bevorzugte Montageart
des Dämpfers 7 am Scharnier 1. Dieser
sitzt in Montagestellung unterhalb des Befestigungsflansches 4 an
dessen seitlicher Außenwand. In der gezeigten Figur ist
aus Gründen der Übersichtlichkeit lediglich ein
Dämpfer 7 dargestellt, für eine effektivere
Dämpfwirkung sind jedoch vorzugsweise zwei Dämpfer 7 vorgesehen,
die jeweils zu beiden Seiten der seitlichen Außenwandung
des Scharniertopfes 3a angeordnet werden können.
Zu erkennen ist auch ein Ende des bügelförmigen
Betätigungselementes 6, das mit dem Dämpfer 7 – zumindest
zeitweise – in Wirkverbindung steht.
-
1c zeigt
eine Seitenansicht des Scharniers 1 in teilweise geschnittener
Ansicht des Scharniertopfes 3a, sodass der Rückstellmechanismus
erkennbar wird, mit dem das Betätigungselement 6 nach
erfolgter Dämpfung in eine Ausgangsposition für
den nächsten Dämpfungshub zurückbewegbar ist.
Der Rückstellmechanismus umfasst ein drehbar gelagertes
Rückstellelement in Form einer Steuernocke 8,
die koaxial und drehfest an der Gelenkachse A' des äußeren
Gelenkhebels 5 angeordnet ist. Der äußere
Gelenkhebel 5 ist am Scharnierarm 2a um die Achse
A schwenkbar gelagert. Zudem ist wenigstens ein weiterer innerer
Gelenkhebel 5' vorgesehen, der zwischen den Gelenkachsen
B und B' schwenkbar gelagert ist, der aber aufgrund seiner gekröpften Form
hinter dem äußeren Gelenkhebel 5 liegt
und deshalb in dieser Darstellung nicht ersichtlich ist. In der
gezeigten Figur befindet sich das Scharnier 1 in der Offenstellung,
wobei der Dämpfvorgang beim Auftreffen des äußeren
Gelenkhebels 5 auf das Betätigungselement 6 ausgelöst
wird. Bei der Schließbewegung des Scharniers 1 ist
der Rückstellmechanismus vorzugsweise nicht aktiv, bei
der Schließbewegung des Scharniers 1 rollt die
Steuernocke 8 an einer Stellkontur des Betätigungselementes 6 ab,
bis das Scharnier 1 seine vollständige Schließstellung erreicht
hat. Der Rückstellmechanismus wird vorzugsweise erst dann
aktiviert, wenn das Scharnier 1 – ausgehend von
der vollständigen Schließstellung – in
Richtung Offenstellung bewegt wird.
-
2a bis 2f zeigen
eine zeitliche Abfolge der Schließbewegung des Scharniers 1,
ausgehend von der vollständigen Offenstellung gemäß 2a.
In dieser Figur befindet sich das Betätigungselement 6 bereits
in der für den Dämpfvorgang vorgesehenen Bereitschaftsstellung,
weshalb der Rückstellmechanismus für das Betätigungselement 6 bei
der Schließbewegung des Scharniers 1 nicht aktiviert
ist. Der äußere Gelenkhebel 5 ist um
die Gelenkachsen A und A' schwenkbar gelagert. Bei einer Bewegung
des Gelenkhebels 5 um die Gelenkachse A' wird auch die
koaxial dazu angeordnete Steuernocke 8 mitgedreht.
-
2b zeigt
eine vergrößerte Detailansicht des in 2a eingekreisten
Bereiches. Dieser Ausschnitt zeigt die drehfest mit der Gelenkachse
A' verbundene Steuernocke 8, die an ihrer Außenumfangsfläche
eine Steuerkurve 9 mit variierendem radialen Abstand zur
Gelenkachse A' aufweist. Das Betätigungselement 6 für
den Dämpfer 7 ist um die Schwenkachse R drehbar
gelagert, wobei die Schwenkachse R die gemeinsame koaxiale Rotationsachse
des Dämpfers 7 ist. Das Betätigungselement 6 weist
eine Stellkontur 10 auf, die bei der Schwenkbewegung des
Gelenkhebels 5 (und damit der Steuernocke 8) mit
der Steuerkurve 9 zusammenwirkt.
-
2c zeigt
eine Darstellung des Scharniers 1, wobei der Scharniertopf 3a gegenüber
der 2a weiter in Richtung Schließstellung
verschwenkt wurde. Aus dieser Darstellung geht auch der zweite Gelenkhebel 5' hervor,
der eine gekröpfte Form aufweist und der an den Gelenkachsen
B und B' angeordnet ist. 2d zeigt
wieder eine vergrößerte Detailansicht des in 2c eingekreisten
Bereiches.
-
2e zeigt
die Stellung des Scharniers 1, in der die Dämpfwirkung
eingeleitet wird. Zur besseren Übersichtlichkeit ist die
Steuernocke 8 nicht mehr dargestellt, sodass der auf dem
Betätigungselement 6 auftreffende Gelenkhebel 5 ersichtlich
ist, was den Beginn des Dämpfungshubes bedeutet. 2f zeigt das
Scharnier 1 in einer noch weiter fortgeschrittenen Schließstellung
während des Dämpfungshubes, der eine gedämpfte
Bewegung des Scharniertopfes 3a relativ zum Scharnierarm 2a bewirkt.
In 2g ist die vollständige Schließstellung
des Scharniers 1 gezeigt, wobei der Dämpfungshub
abgeschlossen ist. In den gezeigten Figuren befindet sich der innere
Gelenkhebel 5' in einer für den Dämpfvorgang
passiven Funktion. Selbstverständlich ist es auch möglich,
das Rückstellelement in Form der Steuernocke 8 an
einer der in 2c gezeigten Gelenkachsen A,
A', B, B' anzuordnen.
-
3a bis 3j zeigen
einen chronologischen Ablauf der Öffnungsbewegung des Scharniers 1 mit
jeweils vergrößerten Detailansichten der jeweiligen
Stellung des Rückstellmechanismus, der für die Rückstellbewegung
des Betätigungselementes 6 des Dämpfers 7 zur
Erlangung der Bereitschaftsstellung für den nächsten
Dämpfungshub vorgesehen ist. In 3a ist
die vollständige Schließstellung des Scharniers 1 gezeigt,
wobei sich das Betätigungselement 6 in der hintersten
Totpunktlage befindet. In 3b ist
der in 3a eingezeichnete Bereich in einer
vergrößerten Darstellung gezeigt. Daraus ist die
mit dem Gelenkhebel 5 bewegungsgekoppelte Steuernocke 8 mit
ihrer Steuerkurve 9 erkennbar, die eine Anschlagfläche 9' zum
Ausstoßen des um die Schwenachse R drehbaren Betätigungselementes 6 umfasst.
Am Betätigungselement 6 ist eine Stellkontur 10 angeordnet
oder ausgebildet, die mit der Stellkontur 9 bzw. deren
Anschlagfläche 9' zusammenwirkt.
-
3c zeigt
das Scharnier in einer nunmehr leicht geöffneten Stellung,
was den Beginn der Rückstellung des Betätigungselementes 6 auslöst.
Zu erkennen ist, dass durch die von der Öffnungsbewegung
des Scharniers 1 herbeigeführte Drehung der Steuernocke 8 die
Anschlagfläche 9' der Steuernocke 8 am
Betätigungshebel 6 anliegt, wodurch der Ausstoßvorgang
des Betätigungselementes 6 eingeleitet wird.
-
Bei
einer weiteren Bewegung des Scharniertopfes 3a in Richtung
Offenstellung – wie in 3e und
in der vergrößerten Detailansicht 3f dargestellt – wird
das Betätigungselement 6 durch das Zusammenwirken
der Steuerkurve 9 mit der Stellkontur 10 weiter
in Richtung seiner Bereitschaftsposition gedrückt. In 3g gelangt
nun der kreisförmige Abschnitt der Steuerkurve 9 in
einen muldenförmigen Bereich der Stellkontur 10 des
Betätigungselementes 6. Wenn die Steuernocke 8 gemäß der 3i und der 3j in
die muldenförmige Ausnehmung der Stellkontur 10 des
Betätigungselementes 6 gelangt, so ist der Betätigungshebel 6 in
seiner Ausgangsposition für den nächsten Dämpfungshub
zurückgekehrt und wird in dieser Stellung arretiert. Das
hat zur Folge, dass der Öffnungsvorgang des Scharniers 1 ausgehend
von der in der 3i bzw. 3j gezeigten
Stellung fortgesetzt werden kann, ohne dass dabei der Betätigungshebel 6 – beispielsweise
durch Fremdeinwirkung – manuell in den Scharniertopf 3a eingedrückt
werden kann oder anderweitig manipulierbar ist.
-
4 zeigt
eine Explosionsdarstellung des Scharniertopfes 3a mit den
relevanten Details des Rückstellmechanismus. Der Scharniertopf 3a weist einen
Befestigungsflansch 4 auf, wobei an dessen Unterseite wenigstens
ein Dämpfer 7, insbesondere ein Flügelzellendämpfer
angeordnet ist. Der äußere Gelenkhebel 5 weist
Gelenkachsen A und A' auf, wobei die Achse A' an der am Scharniertopf 3a eingezeichneten
Achse A' angeordnet wird. Die beiden inneren Gelenkhebel 5' werden
in Montagelage mit ihrer Gelenkachse B' koaxial zur eingezeichneten
Achse B' des Scharniertopfes 3a gelagert. Das Rückstellelement
wird im beschriebenen Ausführungsbeispiel von zwei Steuernocken 8 gebildet,
die drehfest mit dem Gelenkhebel 5 verbunden sind. Das
Betätigungselement 6 ist im Wesentlichen bügelförmig ausgebildet,
wobei die seitlich abstehenden Zapfen die gemeinsame Schwenkachse
R mit dem Dämpfer 7 bilden.
-
5a und 5b zeigen
das Scharnier 1 mit einer beispielhaften Ausführungsform
eines Flügelzellendämpfers 7, für
den die vorliegende Erfindung vorteilhaft Anwendung findet. 5b zeigt
eine Draufsicht auf das Scharnier 1 mit den gelenkig verbundenen
Scharnierarm 2a und dem Scharniertopf 3a. An beiden
seitlichen Außenwandungen und unter dem Befestigungsflansch 4 des
Scharniertopfes 3a sind zwei Flügelzellendämpfer 7 angeordnet. 5a zeigt
einen Vertikalschnitt entlang der Achse D-D gemäß 5b.
Aus 5a geht der Befestigungsflansch 4 des
Scharniertopfes 3a und das Dämpfergehäuse 11 hervor.
Das Dämpfergehäuse 11 ist mit Fluid 14 – beispielsweise
einem (Silikon-)Öl oder einem hochviskosen Fett – befüllt.
Im Inneren des Dämpfergehäuses 11 ist
ein Dämpfungsflügel 12 um die Schwenkachse
R drehbar gelagert. Am Dämpfungsflügel 12 ist
eine Dichtlippe 15 angeordnet. An der Innenwand des Dämpfergehäuses 11 ist
eine Überströmöffnung 13 vorgesehen,
die als ein sich in Richtung des Dämpfungshubes verengender
Spalt ausgebildet ist. 5a zeigt den Dämpfungsflügel 12 in
der Ausgangsposition für den Dämpfungshub. Wird
das hier nicht ersichtliche Betätigungselement 6 ab
einer bestimmten Winkelstellung des Scharniers 1 betätigt,
so wird auch der Dämpfungsflügel 12 im Uhrzeigersinn
gedreht, wobei das Fluid 14 durch die sich in Richtung
des Dämpfungshubes verengende Überströmöffnung 13 hindurchströmen
kann. Hat der Dämpfungsflügel 12 seine
hintere Totpunktlage eingenommen, so kann dieser durch den beschriebenen Rückstellmechanismus
wieder in die in 5a gezeigte Ausgangstellung
für den nächsten Dämpfungshub zurückbewegt
werden.
-
Die
gegenständliche Erfindung beschränkt sich nicht
auf das gezeigte Ausführungsbeispiel, sondern umfasst bzw.
erstreckt sich auf alle Varianten und technischen Äquivalente,
welche in die Reichweite der nachfolgenden Ansprüche fallen
können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten
Lageangaben, wie z. B. oben, unten, seitlich, usw. auf die übliche
Einbaulage des Scharniers 1 bzw. auf die unmittelbar beschriebene
sowie dargestellte Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung
sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen.
-
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
-
Diese Liste
der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert
erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information
des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen
Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt
keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
-
Zitierte Patentliteratur
-