DE202007017077U1 - Haushaltgerät, insbesondere Geschirrspüler mit Umwälzpumpe und integrierter Heizung - Google Patents
Haushaltgerät, insbesondere Geschirrspüler mit Umwälzpumpe und integrierter Heizung Download PDFInfo
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Abstract
Haushaltgerät, insbesondere
Geschirrspüler,
mit einem Flüssigkeitskreislauf,
der eine Umwälzpumpe
aufweist, wobei in der Umwälzpumpe
eine Heizung integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizung
einen PTC-Widerstand (8) als Heizelement aufweist.
Description
- Die Erfindung betrifft ein Haushaltgerät, insbesondere einen Geschirrspüler, mit einer Umwälzpumpe, in welche eine Heizung integriert ist.
- Aus
DE 199 16 136 ,DE 102 24 229 undDE 102 24 230 sind Haushaltgeräte bekannt, welche einen Flüssigkeitskreislauf mit Umwälzpumpe besitzen. Um die im Kreislauf umlaufende Flüssigkeit zu erhitzen, ist in der Umwälzpumpe eine Heizung integriert. - Die Verwendung derartiger Heizungen mit entsprechenden Temperaturreglern bzw. -begrenzern macht die Konstruktion des Geräts jedoch relativ aufwändig und somit teuer.
- Es stellt sich deshalb die Aufgabe, ein Gerät bereitzustellen, welches einfacher in seiner Konstruktion ist.
- Diese Aufgabe wird vom Haushaltgerät gemäss Anspruch 1 erfüllt.
- Demgemäss wird als Heizelement in der Heizung ein PTC-Widerstand verwendet. Derartige Widerstände erhöhen ihren elektrischen Widerstandswert, wenn ihre Temperatur ansteigt. Somit kann eine inhärente Selbstregelung bzw. Temperaturbegrenzung erzielt werden, da der PTC-Widerstand mit zunehmender Temperatur weniger Leistung verbraucht.
- Weitere bevorzugte Ausführungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen sowie aus der nun folgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen:
-
1 die Ansicht einer Umwälzpumpe für ein Haushaltgerät, -
2 einen Schnitt durch die Pumpe nach1 und -
3 einen teilweisen Schnitt durch eine zweite Ausführung der Pumpe. - Wie bereits erwähnt, bezieht sich die Erfindung auf ein Haushaltgerät, vorzugsweise einen Geschirrspüler. Denkbar ist der Einsatz der Erfindung jedoch z.B. auch in einer Waschmaschine.
- Die Umwälzpumpe, von der ein erstes Ausführungsbeispiel in
1 und2 gezeigt wird, besitzt ein Gehäuse1 , in welchem eine Pumpkammer2 angeordnet ist. In der Pumpkammer2 befindet sich ein Flügelrad3 , welches von einem Motor4 um eine Drehachse5 gedreht wird. - Koaxial zur Drehachse
5 ist ein Zulauf6 in Form eines am Gehäuse1 angeordneten Rohrstutzens vorgesehen, über welchen Wasser aus dem Flüssigkeitskreislauf in die Pumpkammer2 eintreten kann. An einem radialen Aussenbereich der Pumpkammer ist weiter ein Ablauf7 angeordnet, über den das vom Flügelrad3 radial beschleunigte Wasser aus der Pumpkammer2 austritt. Der Ablauf7 besitzt auch die Form eines am Gehäuse1 angeordneten Rohrstutzens. - Koaxial um die Drehachse
5 ist in der Pumpkammer2 ein PTC-Widerstand8 angeordnet, welcher als Heizung für das im Flüssigkeitskreislauf umlaufende Wasser dient. Er befindet sich radial ausserhalb des Flügelrads2 , so dass er vom Wasser gut beströmt wird. - Der PTC-Widerstand
8 ist beispielsweise so ausgestaltet, dass er bei tiefer Temperatur eine elektrische Leistung von maximal 2 kW bei einer angelegten Nennspannung des Haushaltgeräts von 230 V aufnimmt. Steigt seine Temperatur an, so reduziert sich seine Leistungsaufnahme, und zwar so, dass er sich bei der Nennspannung auf eine Temperatur von höchstens 250°C, insbesondere höchstens 200°C einregelt. Somit kann ein Übertemperaturschutz entfallen. - In der in
1 und2 gezeigten Ausführung ist der PTC-Widerstand8 , wie dargestellt, in der Pumpkammer2 , d.h. innerhalb der Aussenwand des Gehäuses1 angeordnet, so dass sich ein guter Wärmeübergang zur gepumpten Flüssigkeit ergibt, und er befindet sich radial ausserhalb des Flügelrads3 , da in diesem Bereich die grösste Flüssigkeitsgeschwindigkeit herrscht, was wiederum den Wärmeübertrag an die Flüssigkeit begünstigt. - Denkbar ist auch eine zusätzliche oder alternative Anordnung des PTC-Widerstand
8 ausserhalb der Pumpkammer2 oder an der vom Motor4 abgewandten Seite9 der Pumpkammer2 , oder auch an der Wand zwischen Pumpkammer2 und Motor4 . - Der PTC-Widerstand
8 ist in der Ausführung nach1 und2 auf einem Kunststoffteil, Zinkdruckgussteil, Aludruckgussteil oder einer Blechkonstruktion angeordnet, welches bzw. welche eine Aussenseite der Pumpkammer2 bildet, insbesondere die vom Motor4 abgewandte Seite9 der Pumpkammer2 , oder welches bzw. welche Bestandteil des Motorengehäuses ist. - Eine weitere Variante ist in
3 dargestellt. Hier ist der PTC-Widerstand8 in das Gehäuse1 der Pumpkammer2 eingespritzt, d.h. er wird beim Spritzen des Gehäuses direkt in dieses eingegossen, und zwar im Bereich der Pumpkammer2 . Im Ausführungsbeispiel nach3 ist der PTC-Widerstand8 in die Wand der Pumpkammer2 eingespritzt, so dass die Wärme gut an das Wasser übertragen werden kann und gleichzeitig der PTC-Widerstand aber gut geschützt ist. - Der PTC-Widerstand
8 kann mechanisch auch in der Art ausgeführt sein, wie sie in den eingangs genannten DokumentenDE 199 16 136 ,DE 102 24 229 undDE 102 24 230 beschrieben wird. Auf jeden Fall wird aber ein PTC-Widerstand verwendet. - Der PTC-Widerstand
8 kann aus einem oder mehreren handelsüblichen Elementen bestehen, oder er ist ein speziell an den geforderten Leistungsbereich angepasstes Element. Er kann so angeordnet werden, dass er am Umfang des Gehäuses seine Wärme an das Wasser abgibt, und/oder so, dass er seitlich innen, seitlich aussen oder an allen drei Flächen der Pumpkammer2 heizt. - Regler und Sicherungselemente können grundsätzlich entfallen, sie können jedoch auch zusätzlich (z.B. als Redundanz) vorhanden sein, z.B. falls dies für die Sicherheit gegen Brand gefordert sein sollte.
- Der Pumpe kann eine konventionelle Rohrheizung vorgeschaltet sein, welche das durch den Zulauf
6 strömende Wasser vorheizt. Diese Rohrheizung ist mit eigenen Elementen gegen Überhitzung und/oder Brandgefahr geschützt. Sie kann auch einen (zweiten) PTC-Widerstand als Heizelement aufweisen, in welchem Fall spezielle Elemente gegen Überhitzung oder Brandgefahr entfallen können. - Alternativ oder zusätzlich hierzu kann die zusätzliche Heizung der Umwälzpumpe auch nachgeschaltet sein und dass durch den Ablauf
7 weg fliessende Wasser nacherwärmen. - Das Gesamtsystem "Heizpumpe und vor- oder nachgeschaltete Rohrheizung" ermöglicht so einen sicheren Betrieb bei kleinsten Fördermengen bis hin zu grosser Förderleistung bei vorgegebener Temperatur (z.B. 80°C).
- In der gezeigten Anordnung ist der PTC-Widerstand
8 in der Pumpkammer2 angeordnet. Um eine längere Wechselwirkung mit dem Wasser zu erzielen, kann sich der PTC-Widerstand auch in den Zulauf6 und/oder den Ablauf7 hinein erstrecken.
Claims (13)
- Haushaltgerät, insbesondere Geschirrspüler, mit einem Flüssigkeitskreislauf, der eine Umwälzpumpe aufweist, wobei in der Umwälzpumpe eine Heizung integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizung einen PTC-Widerstand (
8 ) als Heizelement aufweist. - Haushaltgerät nach Anspruch 1, wobei die Umwälzpumpe eine Pumpkammer (
2 ) aufweist, in welcher ein Flügelrad (3 ) um eine Drehachse (5 ) drehbar angeordnet ist, wobei der PTC-Widerstand (8 ) an oder in der Pumpkammer (2 ) angeordnet ist. - Haushaltgerät nach Anspruch 2, wobei koaxial zur Drehachse (
5 ) ein Zulauf (6 ) zur Pumpkammer und an einem radialen Aussenbereich der Pumpkammer (2 ) ein Ablauf (7 ) vorgesehen ist. - Haushaltgerät nach einem der Ansprüche 2 oder 3, wobei der PTC-Widerstand (
8 ) koaxial um die Drehachse (5 ) angeordnet ist. - Haushaltgerät nach einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei der PTC-Widerstand (
8 ) radial ausserhalb des Flügelrads (3 ) angeordnet ist. - Haushaltgerät nach einem der Ansprüche 2 bis 5, wobei an der Pumpkammer (
2 ) ein Zulauf (6 ) und/oder ein Ablauf (7 ) angeordnet ist und wobei sich der PTC-Widerstand (8 ) in den Zulauf (6 ) und/oder den Ablauf (7 ) erstreckt, und insbesondere wobei der Zulauf (6 ) bzw. Ablauf (7 ) die Form eines am Gehäuse der Umwälzpumpe angeordneten Rorhrstutzens hat. - Haushaltgerät nach einem der Ansprüche 2 bis 6, wobei der PTC-Widerstand (
8 ) an einer Kunststoff- oder Blechkonstruktion angebracht wird, die eine Wand der Pumpkammer (8 ) bildet. - Haushaltgerät nach einem der Ansprüche 2 bis 6, wobei der PTC auf ein Kunststoffdruckguss-, Zinkdruckguss- oder Aludruckgussteil montiert wird, das eine Wand der Pumpenkammer bildet oder Bestandteil des Pumpengehäuses ist.
- Haushaltgerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Umwälzpumpe eine Rohrheizung vor- oder nachgeschaltet ist, und insbesondere wobei die Rohrheizung mit Elementen gegen Überhitzung und/oder Brandgefahr unabhängig von der Heizung geschützt ist und/oder wobei die Rohrheizung einen zweiten PTC-Widerstand als Heizelement aufweist.
- Haushaltgerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der PTC-Widerstand (
8 ) derart ausgelegt ist, dass er sich bei einer Nennspannung des Haushaltgeräts auf eine Temperatur von höchstens 250°C, insbesondere höchstens 200°C einregelt. - Haushaltgerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der PTC-Widerstand (
8 ) in das Gehäuse (1 ) eingespritzt ist. - Haushaltgerät nach den Ansprüchen 3 und 8, wobei der PTC-Widerstand (
8 ) in eine Wand der Pumpkammer (2 ) eingespritzt ist. - Haushaltgerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der PTC-Widerstand (
8 ) innerhalb einer Aussenwand eines Gehäuses (1 ) der Umwälzpumpe angeordnet ist.
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Cited By (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP2215954A1 (de) | 2009-02-09 | 2010-08-11 | V-Zug AG | Geschirrspüler mit Wärmepumpe |
| WO2013092144A1 (en) * | 2011-12-20 | 2013-06-27 | Sulzer Pumpen Ag | Method and pump for pumping highly viscous fluids |
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Family Cites Families (7)
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|---|---|---|---|---|
| DE19736794C2 (de) * | 1997-08-23 | 2000-04-06 | Whirlpool Co | Geschirrspülmaschine mit unterem und oberem Sprüharm und einer Umwälzpumpe |
| DE29825044U1 (de) * | 1998-12-16 | 2004-07-15 | BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH | Heizung zum Erwärmen der Spülflüssigkeit in einer Geschirrspülmaschine |
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| DE10224230A1 (de) | 2002-05-29 | 2003-12-11 | Aweco Appliance Sys Gmbh & Co | Haushaltsmaschine |
| DE10224229A1 (de) | 2002-05-29 | 2003-12-11 | Aweco Appliance Sys Gmbh & Co | Haushaltsmaschine |
| KR100622312B1 (ko) * | 2004-06-21 | 2006-09-19 | 주식회사 에스엠 | 온수가열수단을 가지는 온수순환펌프 및 상기온수순환펌프를 이용한 온수매트 구조 |
| DE102006015602A1 (de) * | 2006-04-04 | 2007-10-11 | Hydac System Gmbh | Einrichtung zum Fördern strömungsfähiger Medien, insbesondere von Schmierstoffen |
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Cited By (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP2215954A1 (de) | 2009-02-09 | 2010-08-11 | V-Zug AG | Geschirrspüler mit Wärmepumpe |
| WO2013092144A1 (en) * | 2011-12-20 | 2013-06-27 | Sulzer Pumpen Ag | Method and pump for pumping highly viscous fluids |
| RU2603214C2 (ru) * | 2011-12-20 | 2016-11-27 | Зульцер Мэнэджмент Аг | Способ и насос для перекачивания высоковязких текучих сред |
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