DE202007015832U1 - Kühlverkaufsmöbel mit elektrisch angetriebenem Rollo - Google Patents
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Abstract
Kühlverkaufsmöbel, aufweisend
eine Möbelkorpus, in dem ein Kühlverkaufsraum ausgebildet ist,
wenigstens einen Rollo zum Verschließen des Kühlverkaufsraums, das um eine an der Oberseite des Kühlverkaufsraums angeordnete und horizontal ausgerichtete Welle (2) auf- und abrollbar ist, und
wenigstens einen Motor (4), dessen Antriebsschaft (5) parallel zur Welle (2) ausgerichtet ist und im Betrieb die Welle (2) antreibt;
wobei der Motor hinter der Welle (2) an dem Möbelkorpus befestigt ist.
eine Möbelkorpus, in dem ein Kühlverkaufsraum ausgebildet ist,
wenigstens einen Rollo zum Verschließen des Kühlverkaufsraums, das um eine an der Oberseite des Kühlverkaufsraums angeordnete und horizontal ausgerichtete Welle (2) auf- und abrollbar ist, und
wenigstens einen Motor (4), dessen Antriebsschaft (5) parallel zur Welle (2) ausgerichtet ist und im Betrieb die Welle (2) antreibt;
wobei der Motor hinter der Welle (2) an dem Möbelkorpus befestigt ist.
Description
- Die Erfindung betrifft ein Kühlverkaufsmöbel mit einem elektrisch angetriebenen Rollo.
- Es sind Kühlverkaufsmöbel bekannt, die über ein Rollo verfügen, um den Kühlverkaufsraum zu verschließen. Häufig wird dieses Rollo durch einen elektrischen Motor angetrieben. In herkömmlichen Kühlverkaufsmöbeln ist der Motor zum Antrieb des Rollos innerhalb der Welle des Rollos angeordnet. Dadurch ist die Größe des Motors auf den Innendurchmesser der Welle des Rollos beschränkt. Darüber hinaus kann die von dem Motor erzeugte Wärme nicht gut aus dem Inneren der Welle abgeführt werden, so dass der Motor im Betrieb schnell überhitzt. Auch sind die Wartung und der Austausch des Motors schwierig, da dazu der gesamte Rollomechanismus demontiert werden muss.
- Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Kühlverkaufsmöbel mit einem elektrisch angetriebenen Rollo zur Verfügung zu stellen, bei dem ein Überhitzen des Motors mit beliebig wählbarer Baugröße vermieden und eine einfache Wartung oder Reparatur ermöglicht wird.
- Diese Aufgabe wird von einem Kühlverkaufsmöbel gemäß dem unabhängigen Schutzanspruch 1 vollständig gelöst. Weitere Ausgestaltungen eines erfindungsgemäßen Kühlverkaufsmöbels werden durch die Unteransprüche definiert.
- Ein erfindungsgemäßes Kühlverkaufsmöbel weist einen Möbelkorpus auf, in dem ein Kühlverkaufsraum ausgebildet ist. Darüber hinaus verfügt das Kühlverkaufsmöbel über wenigstens ein Rollo zum Verschließen des Kühlverkaufsraumes, das um eine Welle auf- und abrollbar ist. Das Kühlverkaufsmöbel verfügt über wenigstens einen Motor, dessen Antriebsschaft parallel zu der Welle ausgerichtet ist und der im Betrieb die Welle antreibt. Dabei ist der Motor hinter der Welle innerhalb des Kühlverkaufsmöbels an dem Möbelkorpus befestigt.
- Dadurch, dass der Motor außerhalb der Welle des Rollos befestigt ist, ist seine Größe unabhängig vom Innendurchmesser der Welle. Seine Größe ist nicht auf den Durchmesser der Welle beschränkt, es kann vielmehr ein Motor von nahezu beliebiger Größe verwendet werden. Somit ist das von dem Motor zur Verfügung gestellte Drehmoment nicht durch die maximal mögliche Größe des Motors beschränkt. Durch die Verwendung eines Motors mit erhöhtem Drehmoment wird die Betriebssicherheit des Rolloantriebs gesteigert. Auch kann die von dem Motor erzeugte Wärme besser abgeführt werden, da der Motor nicht thermisch durch die Welle des Rollos isoliert wird. Dies erhöht die Betriebssicherheit des Rolloantriebs zusätzlich, da der Motor länger betrieben werden kann, bevor er eine kritische Temperatur erreicht und abgeschaltet werden muss.
- Der außerhalb der Welle des Rollos angebrachte Motor ist gut zugänglich, so dass er einfacher gewartet und bei Bedarf ausgetauscht werden kann. Auch kann das Rollo bei der erfindungsgemäßen Anordnung unabhängig von dem Motor und dadurch einfacher justiert werden.
- Wird der Motor hinter der Welle des Rollos angebracht, ist er von außerhalb des Kühlverkaufsmöbels nicht sichtbar, so dass der optische Eindruck des Kühlverkaufsmöbels nicht durch den Motor gestört wird.
- In einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Kühlverkaufsmöbels weisen der Antriebsschaft und die Welle jeweils wenigstens eine Verzahnung auf, die miteinander im Eingriff stehen. Dadurch werden der Antriebsschaft und die Welle zuverlässig mechanisch miteinander verbunden. So wird das Drehmoment des Motors auf die Welle übertragen, um das Rollo zu öffnen oder zu schließen. Die Verzahnungen können als Zahnräder ausgebildet sein, die jeweils auf dem Antriebschaft bzw. der Welle montiert sind. Durch eine geeignete Wahl der Zahnräder kann eine gewünschte Übersetzung realisiert werden.
- In einer weiteren Ausführungsform ist zwischen den Verzahnungen des Antriebsschafts und der Welle wenigstens ein weiteres Zahnrad angeordnet. Da durch kann eine größere Übersetzung zwischen dem Antriebsschaft und der Welle verwirklicht werden und das Drehmoment kann über einen größeren Abstand zwischen dem Antriebsschaft und der Welle übertragen werden.
- In einer weiteren Ausführungsform ist der Antriebsschaft über wenigstens einen Riemen mit der Welle verbunden. Ein solcher Riemenantrieb ist besonders geräuscharm und ermöglicht es, auch eine größere Distanz zwischen dem Antriebsschaft und der Welle einfach zu überbrücken.
- In einer weiteren Ausführungsform ist der Riemen insbesondere ein Zahnriemen. Durch einen Zahnriemen kann das Drehmoment besonders zuverlässig übertragen werden, da ein Schlupf des Riemens vermieden wird.
- In einer alternativen Ausführungsform ist der Riemen ein Keilriemen. Ein Antrieb über einen Keilriemen lässt sich besonders kostengünstig herstellen.
- In einer weiteren Ausführungsform ist an dem Kühlverkaufsmöbel wenigstens ein Schalter vorgesehen, um den Motor ein- oder auszuschalten und/oder um die Drehrichtung des Motors zu wählen. Über einen solchen Schalter kann das Rollo des Kühlverkaufsmöbels besonders einfach und bedienerfreundlich bedient werden.
- In einer weiteren Ausführungsform ist an dem Kühlverkaufsmöbel wenigstens ein Endschalter vorgesehen, um den Motor in einer Endposition des Rollos auszuschalten. Dadurch wird zuverlässig sichergestellt, dass der Motor ausgeschaltet wird, wenn das Rollo eine Endposition erreicht. So wird zuverlässig vermieden, dass der Motor überlastet und/oder das Rollo beschädigt wird.
- In einer weiteren Ausführungsform ist der Motor mit einem Thermoschalter versehen, um den Motor bei Überschreiten einer vorgegebenen Temperatur auszuschalten. Dadurch wird verhindert, dass der Motor durch Überlastung beschädigt wird.
- In einer weiteren Ausführungsform ist das Kühlverkaufsmöbel mit wenigstens einer Steuervorrichtung versehen, die einen Empfänger aufweist, um Steuersignale zu empfangen und den Motor entsprechend zu steuern. Dadurch kann der Motor von außen ferngesteuert werden, so dass das Rollo des Kühlverkaufsmöbels z.B. durch eine zentrale Steueranlage in einem anderen Raum geöffnet und geschlossen werden kann. Der Empfänger kann sowohl für den Empfang drahtgebundener als auch drahtlos, z.B. per Funk oder Infrarot, übertragener Steuersignale eingerichtet sein.
- In einer weiteren Ausführungsform sind der Motor und die Welle auf der gleichen Höhe angeordnet. Dies ermöglicht einen besonders kompakten und einfachen Aufbau der Antriebsvorrichtung. Darüber hinaus wird der Motor von der Welle verdeckt, so dass er von außen nicht sichtbar ist, und demgemäß wird das optische Erscheinungsbild des Kühlverkaufsmöbels verbessert.
- In einer weiteren Ausführungsform kann der Antriebsschaft mit wenigstens einer Welle eines weiteren Rollos verbunden werden, bspw. über ein Kupplungsstück. Dadurch können mehrere Rollos durch einen einzigen Motor angetrieben werden, so dass die Kosten für zusätzliche Motoren eingespart werden.
- In einer weiteren Ausführungsform sind der Motor und das Rollo an einem Spritzgussteil befestigt, das insbesondere einstückig ausgebildet ist. Ein solches Spritzgussteil ist besonders einfach und kostengünstig herzustellen, so dass die Produktionskosten des Kühlverkaufsmöbels reduziert werden.
- In einer weiteren Ausführungsform ist der Motor über ein Winkelelement an dem Spritzgussteil befestigt. Dadurch kann der Motor fest und gleichzeitig leicht austauschbar an dem Spritzgussteil befestigt werden.
- Im Folgenden wird die Erfindung anhand des in den Figuren schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.
-
1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Antriebsvorrichtung für ein Rollo eines Kühlregals, die einen Motor und eine Welle aufweist, die an einem Spritzgussteil angebracht sind. -
2 zeigt eine schematische Schnittansicht der Antriebsvorrichtung aus1 von oben. -
3 zeigt eine erste Seitenansicht eines Spritzgussteils, das zur Aufnahme und Lagerung eines Motors und einer Welle vorgesehen ist, von innen. -
4 zeigt eine zweite Seitenansicht des Spritzgussteils aus3 von außen. -
1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Antriebsvorrichtung1 für ein Rollo eines Kühlverkaufsmöbels mit einer Welle2 und mit einem elektrischen Motor4 , die beide an einem Spritzgussteil8 angebracht sind. Die in1 gezeigte Antriebsvorrichtung1 wird im oberen Bereich eines Kühlverkaufsmöbels so montiert, dass die Welle2 an der Vorderseite des Kühlverkaufsmöbels oberhalb des Kühlverkaufsraumes angeordnet ist und sich horizontal über dessen Vorderseite erstreckt. - Das Spritzgussteil
8 umfasst einen mittleren Hauptabschnitt22 , einen gebogenen Frontabschnitt17 und einen trägerförmigen hinteren Abschnitt24 . Der trägerförmige hintere Abschnitt24 ist mit dem oberen Bereich des Hauptabschnitts22 einstückig verbunden und erstreckt sich von dem Hauptabschnitt22 nach hinten. Der hintere Bereich des Hauptabschnitts22 und der hintere Abschnitt24 sind in einer Hohlgitterstruktur ausgebildet, um mit möglichst wenig Material eine stabile Struktur zu schaffen. In dem Spritzgussteil8 ist eine Anzahl von Schraub- oder Dübellöchern14 ausgebildet, um das Spritzgussteil8 an dem Kühlverkaufsmöbel zu befestigen. - Der Frontabschnitt
17 ist an der Vorderseite mit dem oberen Bereich des Hauptabschnitts22 verbunden. Der Frontabschnitt17 erstreckt sich von dem Hauptabschnitt22 zunächst horizontal nach vorne und ist dann in der Form eines halben S um die Welle2 nach unten gebogen. Die Welle2 wird somit von dem gebogenen Frontabschnitt17 des Spritzgussteils8 umgriffen. - An der in
1 gezeigten Welle2 ist noch kein Rollo befestigt. An ihrem linken (in der1 oben dargestellten) Ende ist die Welle2 über ein in der1 nicht sichtbares Lager drehbar in dem Spritzgussteil8 gelagert. Unmittelbar neben dem Lager weist die Welle2 auf der Innenseite des Kühlverkaufsmöbels eine um den Umfang der Welle2 angeordnete erste Verzahnung6a auf, die mit einem hinter der Welle2 drehbar in dem Spritzgussteil8 gelagerten Zahnrad6b im Eingriff steht. Hinter dem Zahnrad6b ist der elektrische Motor4 so angeordnet, dass sein Antriebsschaft5 drehbar in dem Spritzgussteil8 gelagert ist. Zwischen einer Blende7 und der dem Motor4 zugewandten Seite des Spritzgussteils8 ist der Antriebsschaft5 mit einer zweiten in der1 durch die Blende7 verdeckten Verzahnung6c versehen, die mit dem ersten Zahnrad6b im Eingriff steht. Somit wird eine Drehung des Antriebsschaftes5 über die zweite Verzahnung6c , über das Zahnrad6b und über die erste Verzahnung6a auf die Welle2 übertragen. - Der Motor
4 ist in Form eines länglichen Quaders ausgebildet und erstreckt sich mit seiner Längsseite im rechten Winkel zu dem Spritzgussteil8 und parallel zu der Welle2 . Zwischen der Welle2 und dem Motor4 ist an dem Spritzgussteil8 eine Halterung9 ausgebildet. An der Halterung9 ist ein Winkelelement10 befestigt. Das Winkelelement10 erstreckt sich parallel zu der Welle2 und zu dem Motor4 im rechten Winkel zu dem Spritzgussteil8 . Durch vier jeweils paarweise übereinander angeordnete Verbindungselemente11 , z.B. Schrauben oder Nieten, ist die der Welle2 zugewandte Seite des Motors4 mit dem Winkelelement10 verbunden, so dass der Motor4 von dem Winkelelement10 gehalten wird. Dadurch wird das Gewicht des Motors4 von dem Winkelelement10 getragen, und der Antriebsschaft5 des Motors4 und das nicht sichtbare Lager des Antriebsschaftes5 in dem Spritzgussteil8 sind keiner Biegebeanspruchung ausgesetzt. - Hinter dem Motor
4 weist das Spritzgussteil8 eine kreisrunde Öffnung12 auf, durch die elektrische Leitungen und/oder Kühlleitungen in das Innere des Kühlverkaufsmöbels geführt werden können. -
2 zeigt eine Draufsicht auf die Antriebsvorrichtung1 von oben. - Im unteren Bereich der
2 , d.h. im vorderen Bereich des Kühlverkaufsmöbels, verläuft horizontal die Welle2 . An deren linkem Ende, das drehbar in dem Spritzgussteil8 gelagert ist, ist entlang des Umfangs der Welle2 die erste Verzahnung6a ausgebildet. Das rechte Ende der Welle2 ist in der2 nicht gezeigt. Vor der ersten Verzahnung6a befindet sich der Frontabschnitt17 des Spritzgussteils8 . - Hinter der ersten Verzahnung
6a ist das Zahnrad6b drehbar in dem Spritzgussteil8 gelagert, so dass es mit der ersten Verzahnung6a der Welle2 im Eingriff steht. Hinter dem ersten Zahnrad6b ist die zweite Verzahnung6c angeordnet, die mit dem Zahnrad6b im Eingriff steht. Die zweite Verzahnung6c ist auf dem Umfang des Antriebsschaftes5 des elektrischen Motors4 ausgebildet. Der Antriebsschaft5 ist ebenfalls drehbar in dem Spritzgusselement8 gelagert. Der Antriebsschaft5 und der elektrische Motor4 erstrecken sich senkrecht zu dem Spritzgussteil8 und parallel zu der Welle2 . Unmittelbar rechts von der zweiten Verzahnung6c ist rund um den Antriebsschaft5 parallel zu dem Spritzgussteil8 eine Blende7 angebracht. - Zwischen dem Zahnrad
6b und der zweiten Verzahnung6c ist an dem Spritzgussteil8 eine Halterung9 ausgebildet, an der ein Winkelelement10 montiert ist, das sich zwischen der Welle2 und dem elektrischen Motor4 parallel zu deren Längsachsen erstreckt. Durch Befestigungselemente11 ist die der Welle2 zugewandte Seite des Motors4 an dem Winkelelement10 befestigt, so dass das Winkelelement10 das Gewicht des Motors4 trägt und der Antriebsschaft5 keiner Biegebeanspruchung ausgesetzt ist. -
3 zeigt das Spritzgussteil8 von innen. Das Spritzgussteil8 umfasst von links nach rechts den gebogenen Frontabschnitt17 , den mittleren Hauptabschnitt22 und den trägerförmigen hinteren Abschnitt24 . Der trägerförmige hintere Abschnitt24 ist im oberen Bereich mit dem Hauptabschnitt22 verbunden und erstreckt sich von dem Hauptabschnitt22 horizontal nach hinten. Der hintere Bereich des Hauptabschnitts22 und der hintere Abschnitt24 sind in einer Hohlgitterstruktur ausgebildet. - Der Frontabschnitt
17 ist an der Vorderseite mit dem oberen Bereich des Hauptabschnitts22 verbunden. Der Frontabschnitt17 erstreckt sich von dem Hauptabschnitt22 zunächst horizontal nach vorne und ist dann in Form eines halben S um die Welle2 nach unten gebogen. Die Welle2 wird somit über etwa drei Viertel ihres Umfanges von dem gebogenen Frontabschnitt17 des Spritzgussteils8 umrahmt. Der Frontabschnitt17 ist ausgebildet, um mit seiner Innenkante19 das in3 nicht gezeigte Rollo geeignet zu führen. An der Vorderseite des Frontabschnitts17 ist eine Blende18 angebracht, um den oberen Bereich des Kühlverkaufsmöbels zu verkleiden und sowohl die Welle2 als auch den Antriebsmotor4 zu verdecken, so dass sie von außerhalb des Kühlverkaufsmöbels nicht sichtbar und vor äußeren Einflüssen, wie z.B. Staub oder Spritzwasser, geschützt sind. - Innerhalb der Welle
2 sind drei Befestigungselemente26 für das nicht gezeigte Rollo vorhanden. Die Welle2 steht über die in der3 nicht erkennbare erste Verzahnung6a im Eingriff mit dem rechts von der Welle2 drehbar in dem Spritzgussteil8 gelagerten Zahnrad6b . Dieses wiederum steht im Eingriff mit der in der zweiten Verzahnung6c , die auf dem Antriebsschaft5 des Motors4 ausgebildet ist. Die zweite Verzahnung6c ist in3 nicht erkennbar, da sie von dem Motor4 verdeckt wird. Der Motor4 ist hinter dem Zahnrad6b angeordnet und mit seiner vorderen Seite über Befestigungselemente11 an dem Winkelelement10 befestigt, das zwischen dem Motor4 und der Welle2 an dem Spritzgussteil8 angebracht ist. Hinter dem Motor4 sind die Öffnung12 und drei Schraub- bzw. Dübellöcher14 zu erkennen, wie sie bereits mit Bezug auf1 beschrieben worden sind. -
4 zeigt das Spritzgussteil8 von außen. Neben dem gebogenen Frontabschnitt17 und dem Hauptabschnitt22 des Spritzgussteils8 ist eine Lagerhalterung20 angeordnet. Die Lagerhalterung20 hat eine längliche Form mit abgerundeten Ecken, die im Wesentlichen von vorne nach hinten verläuft und dabei leicht nach oben ansteigt. Die hintere Hälfte der Lagerhalterung20 ist neben dem Hauptabschnitt22 des Spritzgussteils8 angeordnet, und die Lagerhalterung20 ist vorne an dem Frontabschnitt17 und hinten an dem Hauptabschnitt22 befestigt. Die Lagerhalterung20 weist von hinten nach vorne je ein Lager28 ,30 ,32 für die Welle2 , für das Zahnrad6b und für den Antriebsschaft5 auf. Die drei Lager28 ,30 ,32 sind in einer von hinten nach vorne leicht ansteigenden Reihe hintereinander angeordnet. In der Öffnung des ersten Lagers28 ist die Welle2 mit den Befestigungselemente26 für das Rollo zu erkennen. In der Öffnung des zweiten Lagers30 ist das Winkelelement10 zu sehen, an dem der, nicht sichtbare, Motor4 befestigt ist. Das, nicht sichtbare, Zahnrad6b ist in dem Zwischenraum hinter der Lagerhalterung20 und vor dem Winkelelement10 angebracht. - Die in den Figuren gezeigte Struktur der Antriebsvorrichtung
1 und insbesondere des Spritzgussteils8 ist nur beispielhaft und kann an die Bedürfnisse und die Form des jeweiligen Kühlverkaufsmöbels angepasst werden, ohne den Schutzbereich der folgenden Ansprüche zu verlassen. -
- 1
- Antriebsvorrichtung
- 2
- Welle
- 4
- Motor
- 6a
- erste Verzahnung
- 6b
- Zahnrad
- 6c
- zweite Verzahnung
- 8
- Spritzgussteil
- 9
- Halterung
- 10
- Winkelelement
- 11
- Verbindungselement
- 12
- Öffnung
- 14
- Schraub- oder Dübelloch
- 17
- Frontabschnitt des Spritzgussteils
- 20
- Lagerhalterung
- 22
- Hauptabschnitt des Spritzgussteils
- 24
- hinterer Abschnitt des Spritzgussteils
- 26
- Befestigungselement für Rollo
- 28
- Lager für Welle
- 30
- Lager für Zahnrad
- 32
- Lager für Antriebsschaft
Claims (15)
- Kühlverkaufsmöbel, aufweisend eine Möbelkorpus, in dem ein Kühlverkaufsraum ausgebildet ist, wenigstens einen Rollo zum Verschließen des Kühlverkaufsraums, das um eine an der Oberseite des Kühlverkaufsraums angeordnete und horizontal ausgerichtete Welle (
2 ) auf- und abrollbar ist, und wenigstens einen Motor (4 ), dessen Antriebsschaft (5 ) parallel zur Welle (2 ) ausgerichtet ist und im Betrieb die Welle (2 ) antreibt; wobei der Motor hinter der Welle (2 ) an dem Möbelkorpus befestigt ist. - Kühlverkaufsmöbel nach Anspruch 1, wobei der Antriebsschaft (
5 ) und die Welle (2 ) jeweils wenigstens eine Verzahnung (6a ,6c ) aufweisen. - Kühlverkaufsmöbel nach Anspruch 2, wobei zwischen den Verzahnungen (
6a ,6c ) des Antriebsschafts (5 ) und der Welle (2 ) wenigstens ein Zahnrad (6b ) angeordnet ist. - Kühlverkaufsmöbel nach Anspruch 2 oder 3, wobei der Antriebsschaft (
5 ) über wenigstens einen Riemen mit der Welle (2 ) verbunden ist. - Kühlverkaufsmöbel nach Anspruch 4, wobei der Riemen ein Zahnriemen ist.
- Kühlverkaufsmöbel nach Anspruch 4, wobei der Riemen ein Keilriemen ist.
- Kühlverkaufsmöbel nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei an dem Kühlverkaufsmöbel wenigstens ein Schalter vorgesehen ist, um den Motor (
4 ) ein- oder auszuschalten und/oder um die Drehrichtung des Motors (4 ) zu wählen. - Kühlverkaufsmöbel nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei an dem Kühlverkaufsmöbel wenigstens ein Endschalter vorgesehen ist, um den Motor (
4 ) in einer Endposition des Rollos auszuschalten. - Kühlverkaufsmöbel nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Motor (
4 ) mit einem Thermoschalter versehen ist, um den Motor (4 ) bei Überschreiten einer bestimmten Temperatur auszuschalten. - Kühlverkaufsmöbel nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei an dem Kühlverkaufsmöbel wenigstens ein Steuervorrichtung mit einem Empfänger vorgesehen ist, um Steuersignale zu empfangen und den Motor (
4 ) entsprechend zu steuern. - Kühlverkaufsmöbel nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Antriebsschaft (
5 ) und die Welle (2 ) auf der gleichen Höhe angeordnet sind. - Kühlverkaufsmöbel nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Antriebsschaft (
5 ) mit der Welle (2 ) wenigstens eines weiteren Rollos verbindbar ist. - Kühlverkaufsmöbel nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Motor (
4 ) und das Rollo an einem Spritzgussteil (8 ) befestigt sind. - Kühlverkaufsmöbel nach Anspruch 13, wobei das Spritzgussteil (
8 ) einstückig ausgebildet ist. - Kühlverkaufsmöbel nach Anspruch 13 oder 14, wobei der Motor (
4 ) über ein Winkelelement (10 ) an dem Spritzgussteil (8 ) befestigt ist.
Priority Applications (1)
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Applications Claiming Priority (1)
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|---|---|---|---|
| DE200720015832 DE202007015832U1 (de) | 2007-11-13 | 2007-11-13 | Kühlverkaufsmöbel mit elektrisch angetriebenem Rollo |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
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| DE202007015832U1 true DE202007015832U1 (de) | 2008-03-13 |
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| DE200720015832 Expired - Lifetime DE202007015832U1 (de) | 2007-11-13 | 2007-11-13 | Kühlverkaufsmöbel mit elektrisch angetriebenem Rollo |
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| Country | Link |
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| DE (1) | DE202007015832U1 (de) |
Cited By (6)
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-
2007
- 2007-11-13 DE DE200720015832 patent/DE202007015832U1/de not_active Expired - Lifetime
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Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| R207 | Utility model specification |
Effective date: 20080417 |
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| R150 | Term of protection extended to 6 years |
Effective date: 20101206 |
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| R151 | Term of protection extended to 8 years | ||
| R151 | Term of protection extended to 8 years |
Effective date: 20131119 |
|
| R152 | Term of protection extended to 10 years | ||
| R082 | Change of representative |
Representative=s name: SCHMITT-NILSON SCHRAUD WAIBEL WOHLFROM PATENTA, DE |
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| R071 | Expiry of right |