DE202007003538U1

DE202007003538U1 - Möbel

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Publication number: DE202007003538U1
Application number: DE202007003538U
Authority: DE
Original assignee: Linrot Holding AG
Current assignee: Stabilus GmbH
Priority date: 2007-03-07
Filing date: 2007-03-07
Publication date: 2008-09-04
Anticipated expiration: 2017-03-08
Also published as: WO2008107009A1; EP2117382A1

Abstract

Möbel,
mit einem Auszug, der mittels eines mit einer Antriebseinheit in Wirkungsverbindung stehenden oder bringbaren Verstellelementes relativ zu einem Korpus des Möbels sowohl aus einer eingezogenen Position in eine ausgezogene Position als auch der ausgezogenen Position in die eingezogene Position verstellbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß Entkopplungsmittel zur antriebstechnischen Entkopplung des Auszuges (6) von der Antriebseinheit (36) im Bereich wenigstens einer Endlage der Verstellbewegung vorgesehen ist, derart, daß im entkoppelten Zustand die Kraftübertragungsverbindung zwischen der Antriebseinheit (36) und dem Auszug (6) aufgehoben ist.

Description

Die Erfindung betrifft ein Möbel der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art.
Derartige Möbel sind, beispielsweise in Form von Schränken, allgemein bekannt und weisen einen Auszug oder mehrere Auszüge auf, die beispielsweise als Schublade ausgebildet sind. Derartige Möbel sind auch in Form sogenannter Apothekerschränke bekannt, bei denen sich ein einziger Auszug über die gesamte Höhe des Schrankes erstreckt.
Bei den bekannten Möbels ist der Auszug zwischen einer eingezogenen Position, in der er vollständig in dem Korpus des Möbels aufgenommen ist, und einer ausgezogenen Position, in der er außerhalb des Korpus des Möbels angeordnet ist, bewegbar, wobei die Bewegung zwischen der eingezogenen und der ausgezogenen Position in der Regel von Hand erfolgt.
Um die Bedienung des Möbels zu erleichtern und komfortabler zu gestalten, ist es bekannt, insbesondere zum Bewegen des Auszuges aus der eingezogenen in die ausgezogene Position, einen Antrieb vorzusehen, der insbesondere als sogenannter Ausstoßer ausgebildet sein kann, wie dies aus der WO 2004/101919 A1 bekannt ist. Derartige Ausstoßer haben den Nachteil, daß der Auszug mittels des Ausstoßers lediglich aus der eingezogenen in die ausgezogene Position bewegt werden kann, während eine Bewegung in der umgekehrten Richtung von Hand er folgen muß.
Zur Vermeidung dieses Nachteiles ist es bereits bekannt, entsprechende Möbel mit einem Antrieb auszustatten, der sowohl eine Bewegung des Auszuges aus der eingezogenen in die ausgezogene Position als auch eine Bewegung aus der ausgezogenen in die eingezogene Position ermöglicht.
Durch DE 89 12 722 U1 ist ein Möbel der betreffenden Art bekannt, das einen Auszug aufweist, der mittels einer Antriebseinheit relativ zu einem Korpus sowohl aus einer eingezogenen Position in eine ausgezogene Position als auch aus der ausgezogenen Position in die eingezogene Position verstellbar ist.
Ähnliche Möbel sind auch durch DE 101 05 756 A1 und EP 1 125 525 B1 bekannt.
Bei den bekannten Möbeln besteht die Gefahr, daß beim Einziehen des Auszuges mittels der Antriebseinheit ein Benutzer insbesondere mit einer Hand zwischen Auszug und Korpus gerät und sich die Hand zwischen dem Auszug und dem Korpus klemmt, wenn der Auszug in die eingezogene Position gelangt. Nachteilig ist also, daß bei den bekannten Möbeln Verletzungsgefahr besteht. Dieser Nachteil ist umso gravierender, wenn es sich bei dem Möbel um einen Apothekerschrank handelt, dessen Auszug im vollbeladenen Zustand ein erhebliches Gewicht hat.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Möbel der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art anzugeben, bei dem die Verletzungsgefahr für einen Benutzer verringert ist.
Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Lehre gelöst.
Die Erfindung geht weiterhin davon aus, den Auszug mittels der Antriebseinheit sowohl aus der eingezogenen Position in die ausgezogene Position als auch aus der ausgezogenen Position in die eingezogene Position zu verstellen, also in beiden Richtungen zwischen Endlagen der Verstellbewegung, die durch die eingezogene und die ausgezogene Position definiert sind. Der Grundgedanke der erfindungsgemäßen Lehre besteht darin, die Kraftübertragungsverbindung zwischen der Antriebseinheit und dem Auszug im Bereich wenigstens einer Endlage der Verstellbewegung aufzuheben. Hierzu sieht die Erfindung Entkopplungsmittel zur antriebstechnischen Entkopplung des Auszuges von der Antriebseinheit im Bereich wenigstens einer Endlage der Verstellbewegung vor, derart, daß im entkoppelten Zustand die Kraftübertragungsverbindung zwischen der Antriebseinheit und dem Auszug aufgehoben ist.
Während die Antriebseinheit im gekoppelten Zustand in Kraftübertragungsverbindung mit dem Auszug steht und der Auszug somit mittels der Antriebseinheit verstellt wird, ist die Kraftübertragungsverbindung zwischen der Antriebseinheit und dem Auszug im entkoppelten Zustand aufgehoben.
Um den Auszug beispielsweise aus der ausgezogenen in die eingezogene Position zu bewegen, steht die Antriebseinheit im gekoppelten Zustand zunächst in Kraftübertragungsverbindung mit dem Auszug, so daß dieser in Richtung auf die eingezogene Position bewegt wird. Gelangt der Auszug während der Verstellbewegung in den Bereich der angestrebten Endlage der Verstellbewegung, also in den Bereich der eingezogenen Position, so wird erfindungsgemäß der Auszug von der Antriebseinheit entkoppelt, so daß er sich beispielsweise und insbesondere aufgrund der im gekoppelten Zustand erfahrenen Beschleunigung vollständig in die eingezogene Position bewegt. Falls hierbei ein Benutzer beispielsweise mit einer Hand zwischen den Korpus und den Auszug gerät, ist die Verletzungsgefahr dadurch wesentlich verringert, daß sich der Auszug ausschließlich aufgrund der zuvor erfahrenen Beschleunigung antriebslos bewegt. Es besteht daher nicht mehr die Gefahr, daß beispielsweise eine Hand des Benutzers unter Einwirkung der Antriebskraft des Antriebsmotors zwischen dem Auszug und dem Korpus eingeklemmt wird.
Darüber hinaus ist aufgrund der erfindungsgemäßen Lehre ein besonders sanftes Erreichen der Endlagen der Verstellbewegung ermöglicht, indem die Antriebskraft der Antriebseinheit sowie die Dauer der antriebstechnischen Kopplung der Antriebseinheit an den Auszug während der Verstellbewegung entsprechend bemessen werden.
Die erfindungsgemäße Lehre ermöglicht somit mit relativ geringem Aufwand einen hohen Komfort bei der Benutzung des Möbels.
Unter dem gekoppelten Zustand wird erfindungsgemäß ein Zustand verstanden, in dem die Antriebseinheit in Kraftübertragungsverbindung mit dem Auszug steht, der Auszug also durch die Antriebseinheit angetrieben wird, während unter dem entkoppelten Zustand ein Zustand verstanden wird, in dem die Kraftübertragungsverbindung zwischen dem Antriebsmotor und dem Auszug aufgehoben ist.
Der Auszug des erfindungsgemäßen Möbels kann in beliebiger geeigneter Weise ausgebildet sein. Insbesonder kann der Auszug als Schublade eines Schrankes oder Auszug eines Apothekerschrankes ausgebildet sein.
Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß die Antriebseinheit den Auszug im gekoppelten Zustand ausgehend von einer Endlage der Verstellbewegung mittels des Verstellelementes so beschleunigt, daß sich der Auszug im entkoppelten Zustand bis zum Erreichen der Endlage der Verstellbewegung weiterbewegt. Bei dieser Ausführungsform wird der Auszug im gekoppelten Zustand durch die Antriebseinheit angetrieben und beschleunigt und bewegt sich aufgrund der hierbei erfahrenen Beschleunigung im entkoppelten Zustand weiter bis zum Erreichen der anderen Endlage der Verstellbewegung. Der Gesamthub der Verstellbewegung setzt sich bei dieser Ausführungsform also zusammen aus einem Beschleunigungshub, während dessen die Antriebseinheit antriebstechnisch an den Auszug gekoppelt ist und diesen antreibt und beschleunigt, und einem Freihub, während dessen der Auszug von der Antriebseinheit entkoppelt ist und sich aufgrund der während des Beschleunigungshubes erfahrenen Beschleunigung weiter in Richtung auf die jeweilige Endlage der Verstellbewegung bewegt.
Erfindungsgemäß können die Entkopplungsmittel auf beliebige geeignete Weise ausgebildet sein. Handelt es sich bei dem Verstellelement beispielsweise um eine entlang einer linearen Bewegungsachse linear bewegliche Zahnstange, so kann die Zahnstange mit dem Auszug fest verbunden sein. Die Entkopplung kann bei dieser Ausführungsform dadurch erzielt werden, daß nach einem vorbestimmten Beschleunigungshub der Verstellbewegung ein mit der Zahnstange in Eingriff stehendes Zahnrad außer Eingriff von der Zahnstange gebracht wird. Dadurch ist die Kraftübertragungsverbindung zwischen der Antriebseinheit und dem Auszug aufgehoben, so daß sich der Auszug ausschließlich aufgrund der während des Beschleunigungshubes erfahrenen Beschleunigung weiter in Richtung auf die gewünschte Endlage der Verstellbewegung bewegt. In hierzu entsprechender Weise kann eine Entkopplung auch dadurch erzielt werden, daß an einer anderen Stelle des Antriebsstranges zwischen der An triebseinheit und dem Verstellelement die Kraftübertragungsverbindung aufgehoben wird, beispielsweise durch Auskuppeln eines Getriebeelementes einer Getriebeanordnung.
Ist das Verstellelement beispielsweise durch eine entlang einer linearen Bewegungsachse beweglichen Stange gebildet, die über ortsfeste Reibräder angetrieben wird, so kann eine Entkopplung beispielsweise dadurch erzielt werden, daß die Stange einen in Radialrichtung der Reibräder zurückspringenden Bereich aufweist. Gelangt dieser zurückspringende Bereich bei der Linearbewegung der Stange in den Bereich der Reibräder, so gelangen diese außer Eingriff, so daß sich die Stange mit dem Auszug aufgrund der Massenträgheit antriebslos weiterbewegt und der Auszug somit von der Antriebseinheit entkoppelt ist.
Um mit einfachen mechanischen Mitteln eine Entkopplung zu erzielen, sieht eine außerordentlich vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung wenigstens ein Verbindungselement zur Verbindung des Auszuges mit dem Verstellelement vor, wobei das Verbindungselement derart ausgebildet ist, daß der Auszug im entkoppelten Zustand relativ zum Verstellelement in Verstellrichtung mit einem vorgegebenen Freihub frei bewegbar ist.
Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß das Verbindungselement als Stange ausgebildet ist, deren eines Ende auf Zug und Druck beanspruchbar mit dem Auszug verbunden ist und deren anderes Ende derart mit dem Verstellelement verbunden ist, daß das Verbindungselement im entkoppelten Zustand in Verstellrichtung relativ zu dem Verstellelement entsprechend dem Freihub frei verschiebbar ist. Bei dieser Ausführungsform ist die Stange fest mit dem Auszug verbunden, während sie entsprechend dem Freihub verschiebbar an dem Verstellelement gelagert ist.
Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß der Freihub durch wenigstens einen an dem Verstellelement gebildeten Anschlag begrenzt ist.
Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß das Verbindungselement seil-, band- oder kettenartig ausgebildet ist, wobei gemäß einer Weiterbildung das Verbindungselement derart mit dem Auszug und dem Verstellelement verbunden ist, daß das Verbindungselement in einer Endlage der Verstellbewegung gespannt oder im wesentlichen gespannt und in der anderen Endlage der Verstellbewegung entspannt ist. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, daß sie besonders einfach und kostengünstig herstellbar ist.
Grundsätzlich kann es sich bei der Verstellbewegung des Auszuges relativ zu dem Korpus des Möbels um eine beliebige Bewegung handeln, beispielsweise eine Schwenkbewegung. Falls es sich bei der Bewegung des Auszuges relativ zu dem Korpus um eine lineare Bewegung handelt, beispielsweise bei einer Schublade oder einem Auszug eines Apothekerschrankes, so ist das Verstellelement zweckmäßigerweise ein entlang einer linearen Bewegungsachse bewegliches Verstellelement, wie dies eine Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre vorsieht.
Bei der vorgenannten Ausführungsform kann das Verstellelement beispielsweise eine in ihrer Axialrichtung beweglich gelagerte Gewindespindel sein, auf der eine ortsfeste Spindelmutter angeordnet ist, die mit der Antriebseinheit in Drehantriebsverbindung steht. Vorteilhafterweise ist das Verstellelement bei der vor genannten Ausführungsform jedoch durch eine Zahnstange gebildet oder mit einer Zahnstange verbunden, die über eine Zahnradanordnung mit der Antriebseinheit in Kraftübertragungsverbindung steht oder bringbar ist. Derartige Zahnstangentriebe stehen als relativ einfache und kostengünstige Standardbauteile zur Verfügung. Sie ermöglichen sowohl eine Übertragung großer Kräfte als auch eine hohe Beschleunigung des Auszuges.
Zweckmäßigerweise ist die Antriebseinheit durch wenigstens einen Elektromotor gebildet, wie dies eine Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre vorsieht.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert, in der Ausführungsbeispiele eines erfindungsgemäßen Möbels dargestellt sind. Dabei bilden alle in den Schutzansprüchen beanspruchten, in der Zeichnung dargestellten und beschriebenen Merkmale für sich genommen oder in beliebiger Kombination miteinander den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Schutzansprüchen sowie unabhängig von ihrer Beschreibung bzw. Darstellung in der Zeichnung.
Es zeigt:
1 in perspektivischer Phantomdarstellung ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbels in Form eines Apothekerschrankes,
2 in perspektivischer Phantomdarstellung eine Einzelheit des Möbels in 1 im Bereich einer Blende des Auszugs,
3 in perspektivischer Darstellung eine Einzelheit einer Verbindung eines Verstellelementes mit der Blende des Möbels gemäß 1,
4 eine Seitenansicht des Möbels gemäß 1 in einer ersten Endlage der Verstellbewegung, wobei aus Darstellungsgründen eine Seitenwand des Möbels weggelassen ist,
5 in gleicher Darstellung wie 4 das Möbel gemäß 4 in einer ersten Phase der Verstellbewegung,
6 in gleicher Darstellung wie 4 das Möbel gemäß 4 in einer zweiten Phase der Verstellbewegung,
7 in gleicher Darstellung wie 4 das Möbel gemäß 4 in einer dritten Phase der Verstellbewegung,
8 in gleicher Darstellung wie 3 ein zweites Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Möbels,
9 in gleicher Darstellung wie 3 ein drittes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Möbels im gekoppelten Zustand,
10 in gleicher Darstellung wie 9 das Möbel gemäß 9 im entkoppelten Zustand,
11 eine Ansicht einer Zahnanordnung des Möbels gemäß 9 im entkoppelten Zustand,
12 in Perspektivansicht ein Verstellelement eines vierten Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßen Möbels in einer ersten Phase der Verstellbewegung,
13 in gleicher Darstellung wie 12 das Verstellelement gemäß 12 in einer zweiten Phase der Verstellbewegung,
14 in gleicher Darstellung wie 12 das Verstellelement gemäß 12 in einer dritten Phase der Verstellbewegung und
15 in gleicher Darstellung wie 12 das Verstellelement gemäß 12 in einer vierten Phase der Verstellbewegung.
In den Figuren der Zeichnung sind gleiche bzw. sich entsprechende Bauteile mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
In 1 ist ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbels 2 in Form eines sogenannten Apothekerschrankes dargestellt, der einen Korpus 4 und einen Auszug 6 aufweist. Der Auszug 6 ist über vertikal zueinander beabstandete Schienenanordnungen 8, 10 mit dem Korpus 4 verbunden und relativ zu dem Korpus 4 über eine elektromotorische Antriebseinrichtung 12, die weiter unten näher erläutert wird, zwischen einer in 1 dargestellten eingezogenen Position und einer ausgezogenen Position verstellbar. Die Antriebseinrichtung 12, von der in 1 lediglich das Gehäuse erkennbar ist, weist bei diesem Ausführungsbeispiel eine durch einen Elektromotor gebildete -Antriebseinheit auf, mittels derer der Auszug 6 relativ zu dem Korpus 4 verstellbar ist. Die Art und Weise der Spannungsversorgung und Ansteuerung der Antriebseinrichtung 12 sind dem Fachmann allgemein bekannt und werden daher hier nicht näher erläutert.
2 zeigt eine Einzelheit des Ausführungsbeispieles gemäß 1. Zum Verstellen des Auszuges 6 ist bei diesem Ausführungsbeispiel ein Verstellelement in Form einer Zahnstange 14 vorgesehen, die relativ zu dem Korpus 4 des Möbels 2 entlang einer in 2 durch eine strichpunktierte Linie 14 symbolisierten linearen Bewegungsachse 16 beweglich ist. Im Inneren des Gehäuses der Antriebseinrichtung 2 ist eine Zahnradanordnung aufgenommen, die einerseits mit dem Elektromotor der Antriebseinrichtung 2 in Drehantriebsverbindung und andererseits in Eingriff mit der Verzahnung der Zahnstange steht, so daß sich die Zahnstange entsprechend der Drehrichtung der Abtriebswelle des Elektromotors entlang der linearen Bewegungsachse 16 in 2 entweder nach links oder nach rechts bewegt.
3 zeigt eine weitere Perspektivansicht des Ausführungsbeispieles gemäß 1 im Bereich einer Innenseite einer Blende 18 des Auszuges 6. An der Innenseite der Blende 18 ist ein Beschlag 20 befestigt, mit dem auf Zug und Druck beanspruchbar ein Ende eines bei diesem Ausführungsbeispiel als Stange ausgebildeten Verbindungselementes 22 verbunden ist, das den Auszug 6 mit der Zahnstange 14 verbindet. Das Verbindungselement 22 dient in weiter unten näher erläuterter Weise zur Entkopplung des Auszuges 6 von der Antriebseinheit, derart, daß im entkoppelten Zustand die Kraftübertragungsverbindung zwischen der Antriebseinheit und dem Auszug 6 aufgehoben ist. Das der Blende 18 abgewandte Ende des Verbindungselementes 22 ist derart mit der Zahnstange 14 verbunden, daß das Verbindungselement 22 im entkoppelten Zustand in Verstellrichtung relativ zu dem Verstellelement entsprechend einem vorgegebenen Freihub frei beweglich ist. Hierzu weist ein Grundkörper 24 der Zahnstange 14 entfernt von der Verzahnung eine in Längsrichtung der Zahnstange 14 verlaufende Führung 26 auf, in der das dem Auszug 6 abgewandte, als Anschlagselement 28 ausgebildete Ende des Verbindungselementes 22 geführt ist. Im entkoppelten Zustand ist somit das Verbindungselement 22 relativ zu der Zahnstange 14, die das Verstellelement bildet, in Verstell richtung entsprechend dem Freihub frei bewegbar. An dem dem Auszug 6 zugewandten Ende der Führung 26 ist ein Anschlag 30 gebildet.
An dem dem Auszug 6 zugewandten Ende der Zahnstange 14 ist ein Stößel 32 angeordnet, mittels dessen die Innenseite der Blende 18 in weiter unten anhand von 4 näher erläuterter Weise lose beaufschlagbar ist.
Die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Möbels 2 ist wie folgt:
Um den Auszug 6 relativ zu dem Korpus 4 aus der in 4 dargestellten eingefahrenen Position, die einer ersten Endlage der Verstellbewegung entspricht, in eine ausgezogene Position (vgl. 6) zu verstellen, die einer zweiten Endlage der Verstellbewegung entspricht, treibt die Antriebseinheit die Zahnstange 14 so an, daß sich diese in 4 nach rechts bewegt. Hierbei beaufschlagt der Stößel 32 die Innenseite der Blende 18, so daß der Auszug 6 während eines Beschleunigungshubes der Verstellbewegung in 4 nach rechts bewegt und beschleunigt wird.
5 zeigt den Auszug 6 in einer Position relativ zu dem Korpus 4, in der das Ende des Beschleunigungshubes, der durch die Länge der Zahnstange 14 festgelegt ist, erreicht ist. Dadurch, daß während des Beschleunigungshubes der Stößel 32 die Innenseite der Blende 18 beaufschlagt, ist während des Beschleunigungshubes der Auszug 6 antriebstechnisch an die Antriebseinheit gekoppelt. Hierbei ist die Antriebskraft der Antriebseinheit so bemessen, daß sich der Auszug 6 nach Beendigung des Beschleunigungshubes bis zum Erreichen der der ausgezogenen Position entsprechenden Endlage der Verstellbewegung weiter bewegt.
Am Ende des Beschleunigungshubes bewegt sich die Zahnstange 14 in 5 nicht weiter nach rechts. Auf grund der Massenträgheit des Auszuges 6 bewegt sich dieser jedoch nach Beendigung des Verstellhubes entsprechend dem Freihub weiter in 5 nach rechts, wobei das Anschlagselement 28 in der Führung 26 des Grundkörpers 24 der Zahnstange 14 gleitet und sich das Verbindungselement 22 somit relativ zu der dann feststehenden Zahnstange 14 und damit relativ zu dem Korpus 4 des Möbels 2 weiter nach rechts bewegt. Am Ende des Freihubes gelangt das Anschlagselement 28 an dem Anschlag 30 zur Anlage, so daß sich der Auszug 6 in Verstellrichtung nicht weiterbewegt.
6 zeigt die dann erreichte andere Endlage der Verstellbewegung, die der ausgezogenen Position des Auszuges 6 entspricht.
Da der Auszug 6 während des Freihubes relativ zu der Zahnstange 14 frei beweglich ist, ist er während des Freihubes antriebstechnisch von der Zahnstange 14 und damit von der Antriebseinheit entkoppelt. Falls der Auszug 6 während des Freihubes auf ein Hindernis aufläuft, wird seine Bewegung sofort gestoppt, da die Antriebskraft der Antriebseinheit während des Freihubes nicht auf den Auszug 6 wirkt. Auf diese Weise ist eine Beschädigung der Antriebseinheit beim Auflaufen des Auszuges 6 auf ein Hindernis zuverlässig vermieden. Außerdem ist die Verletzungsgefahr verringert, falls sich beim Ausziehen des Auszuges 6 eine Person vor dem Auszug 6 befindet.
Durch entsprechende Bemessung des Beschleunigungshubes und des Freihubes ist außerdem ermöglicht, daß der Auszug 6 am Ende des Leerhubes sanft zum Stillstand kommt.
Um den Auszug 6 aus der in 6 dargestellten ausgezogenen Position zurück in die eingezogene Position zu bewegen, treibt der Antriebsmotor die Zahnstan ge 14 so an, daß sich diese in 6 nach links bewegt. Da das Anschlagselement 28 an dem Anschlag 30 anliegt und das Verbindungselement 22 zugfest mit dem Auszug 6 verbunden ist, nimmt die Zahnstange den Auszug 6 hierbei sofort mit und bewegt den Auszug 6 in 6 nach links. Während des Beschleunigungshubes der Verstellbewegung zurück in die eingezogene Position wird der Auszug 6 in 6 nach links beschleunigt.
7 stellt eine Phase der Verstellbewegung dar, in der das Ende des Beschleunigungshubes erreicht ist und die Zahnstange sich in 7 nicht weiter nach links bewegt. Aufgrund der zuvor erfahrenen Beschleunigung bewegt sich der Auszug 6 jedoch entsprechend dem Freihub weiter in 7 nach links, bis die in 4 dargestellte eingezogene Position des Auszuges 6 wieder erreicht ist. Durch entsprechende Bemessung des Beschleunigungshubes und des Freihubes gelangt der Auszug 6 am Ende des Freihubes sanft zurück in die eingezogene Position.
Während des Freihubes bewegt sich das Verbindungselement 22 relativ zu der Zahnstange 14 in 7 nach links, so daß der Auszug 6 wiederum antriebstechnisch von der Antriebseinheit entkoppelt ist. Falls sich während des Freihubes der Rückbewegung in die eingezogene Position ein Hindernis zwischen dem Korpus 4 und dem Auszug 6 befindet, so wird die Bewegung des Auszuges 6 in 7 nach links sofort gestoppt. Auf diese Weise ist die Verletzungsgefahr für einen Benutzer des Möbels 2 wesentlich verringert und gleichzeitig eine Beschädigung der Antriebseinheit vermieden. Befindet sich der Auszug 6 in dem Freihub, so kann er ohne weiteres von Hand in der gewünschten Richtung verstellt werden, beispielsweise nach einem Auflaufen des Auszuges 6 auf einem Hindernis.
Gegebenenfalls kann erfindungsgemäß wenigstens einer der Endlagen der Verstellbewegung ein Dämpfungselement zugeordnet werden, so daß der Auszug 6 noch sanfter zum Stillstand gelangt.
Dadurch, daß im entkoppelten Zustand die Kraftübertragungsverbindung zwischen dem Antriebsmotor und dem Auszug 6 aufgehoben ist, sind bei Benutzung des erfindungsgemäßen Möbels 2 Verletzungen eines Benutzers, der mit einem Körperteil zwischen Korpus 4 und Auszug 6 des Möbels 2 gerät, zuverlässig vermieden. Außerdem ist eine Beschädigung der Antriebseinheit durch Überlast beim Auflaufen auf ein Hindernis vermieden.
In 8 ist ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbels dargestellt, das sich von dem Ausführungsbeispiel gemäß 1 dadurch unterscheidet, daß das Verbindungselement als Seil 34 ausgebildet ist, dessen eines Ende an der Innenseite der Blende 18 und dessen anderes Ende an der Zahnstange 14 festgelegt ist. In der eingezogenen Position des Auszuges 6 ist das Seil 34 entspannt, und der Stößel 32 liegt wiederum an der Innenseite der Blende 18 an. Der Beschleunigungshub vollzieht sich bei dem Ausführungsbeispiel gemäß 8 so wie bei dem Ausführungsbeispiel gemäß 1. Während des daran anschließenden Freihubes, während dessen sich der Auszug 6 relativ zu der Zahnstange 14 in 8 nach rechts bewegt, wird das Seil 34 gespannt, bis es in der ausgezogenen Position vollständig gespannt ist.
Bei einer Verstellung des Auszuges 6 zurück in die eingezogene Position nimmt die Zahnstange 14 über das gespannte Seil 34 den Auszug 6 sofort mit, bis das Ende des zugeordneten Beschleunigungshubes erreicht ist und sich das Seil 34 während des darauf folgenden Freihubes wieder entspannt. In der eingezogenen Position des Auszuges 6 ist das Seil 34 wiederum entspannt, und der Stößel 32 liegt wiederum an der Innenseite der Blende 18 an.
9 stellt ein drittes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbels mit einer alternativen Ausführungsform von Entkopplungsmitteln dar. In 9 ist ein Antriebsmotor 36 der Antriebseinrichtung 12 dargestellt, dessen Abtriebswelle 38 als Schnecke ausgebildet ist und mit einem ersten Schneckenrad 40 in Eingriff steht, mit dem drehfest ein erstes Zahnrad 42 verbunden ist, das in dem in 9 dargestellten gekoppelten Zustand in Eingriff mit der Zahnstange 14 steht. Um den Auszug 6 von dem Antriebsmotor 36 zu entkoppeln, ist die Zahnradanordnung 44 derart ausrückbar, daß das erste Schneckenrad 40 weiterhin in Eingriff mit der Schnecke 38 bleibt, das Zahnrad 42 jedoch außer Eingriff von der Zahnstange 14 gelangt.
10 zeigt das Ausführungsbeispiel gemäß 9 im entkoppelten Zustand, in dem das erste Zahnrad 42 außer Eingriff von der Zahnstange 14 ist.
11 zeigt eine Ansicht der Zahnradanordnung 44 im entkoppelten Zustand, wobei erkennbar ist, daß eine weitere Zahnradanordnung 44' vorgesehen ist, die zu der Zahnradanordnung 44 entsprechend aufgebaut ist.
In 12 ist ein Verstellelement eines vierten Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßen Möbels dargestellt, das durch eine Stange 46 gebildet ist, deren in 12 rechts liegendes Ende mit der Innenseite der in 12 nicht dargestellten Blende 18 auf Zug und Druck beanspruchbar verbunden ist. Die Stange 46 weist ein Paar von zueinander parallelen Führungsbahnen 48, 50 auf, an denen drehantreibbare Reibräder 52, 54 einer ersten Reibradanordnung 56 anliegen, der ein erster Antriebsmotor (nicht dargestellt) zugeordnet ist. Die Stange 46 weist ein weiteres Paar von Führungsbahnen 48', 50' auf, die in Achsrichtung der Reibräder 52, 54 zu den Führungsbahnen 48, 50 beabstandet sind. Dem weiteren Paar von Führungsbahnen 48', 50' ist eine zweite Reibradanordnung 56' zugeordnet, die Reibräder 52', 54' aufweist, die mittels eines zweiten Antriebsmotors antreibbar sind.
Zum Verstellen des in 12 nicht dargestellten Auszuges werden die Reibräder der Reibradanordnung 56' zunächst so drehangetrieben, daß sich die Stange 46 in 12 nach rechts bewegt. Während eines Beschleunigungshubes wird der Auszug 6 dann in der zuvor beschriebenen Weise beschleunigt.
Am Ende des Beschleunigungshubes gelangt ein Abschnitt 48 geringeren Querschnittes der Stange 46, in dem die Führungsbahnen 48', 50' einen verringerten Abstand zueinander aufweisen, in den Bereich der Reibräder 52', 54', so daß diese außer Eingriff von den Führungsbahnen 48', 50' gelangen und der Auszug 6 somit von der Antriebseinheit entkoppelt ist. Während des über die Reibradanordnung 56' erzielten Beschleunigungshubes sind die Reibräder 52, 54 der Reibradanordnung 56 nicht angetrieben. Ferner weist die Stange 46 einen weiteren Bereich 58 verringerten Querschnitts auf, in dem die Führungsbahnen 48, 50 einen verringerten Abstand zueinander haben. Während des Beschleunigungshubes der Verstellbewegung aus der eingezogenen Position in die ausgezogene Position befinden sich somit die Reibräder 52, 54 außer Eingriff von den Führungsbahnen 48, 50.
13 zeigt die Verstellbewegung aus der eingezogenen Position in die ausgezogene Position während des Freihubes, während dessen die Reibräder 52', 54' außer Eingriff von den Führungsbahnen 48, 50' sind.
Wie aus 14 ersichtlich ist, befinden sich die Reibräder 52, 54 in der ausgezogenen Position in Eingriff mit den Führungsbahnen 48, 50. Um den Auszug zurück in die eingezogene Position zu bewegen, werden die Reibräder 52, 54 so angetrieben, daß sich die Stange 46 in 14 nach links bewegt.
15 zeigt die Stange 46 während des Freihubes der Verstellbewegung aus der ausgezogenen Position zurück in die eingezogene Position.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

- WO 2004/101919 A1 [0004]
- DE 8912722 U1 [0006]
- DE 10105756 A1 [0007]
- EP 1125525 B1 [0007]

Claims

Möbel, mit einem Auszug, der mittels eines mit einer Antriebseinheit in Wirkungsverbindung stehenden oder bringbaren Verstellelementes relativ zu einem Korpus des Möbels sowohl aus einer eingezogenen Position in eine ausgezogene Position als auch der ausgezogenen Position in die eingezogene Position verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß Entkopplungsmittel zur antriebstechnischen Entkopplung des Auszuges (6) von der Antriebseinheit (36) im Bereich wenigstens einer Endlage der Verstellbewegung vorgesehen ist, derart, daß im entkoppelten Zustand die Kraftübertragungsverbindung zwischen der Antriebseinheit (36) und dem Auszug (6) aufgehoben ist.
Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinheit (36) den Auszug (6) im gekoppelten Zustand ausgehend von einer Endlage der Verstellbewegung mittels des Verstellelementes so beschleunigt, daß sich der Auszug (6) im entkoppelten Zustand bis zum Erreichen der anderen Endlage der Verstellbewegung weiterbewegt.
Möbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Entkopplungsmittel wenigstens ein Verbindungselement (22) zur Verbindung des Auszuges (6) mit dem Verstellelement aufweisen, wobei das Verbindungselement (22) derart ausgebildet ist, daß der Auszug (6) im entkoppelten Zustand relativ zu dem Verstellelement in Verstellrichtung mit einem vorgegebenen Freihub frei bewegbar ist.
Möbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement als Stange ausgebildet ist, deren eines Ende auf Zug und Druck beanspruchbar mit dem Auszug (6) verbunden ist und deren anderes Ende derart mit dem Verstellelement verbunden ist, daß das Verbindungselement (22) im entkoppelten Zustand in Verstellrichtung relativ zu dem Verstellelement entsprechend dem Freihub frei verschiebbar ist.
Möbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Freihub durch wenigstens einen an dem Verstellelement gebildeten Anschlag (30) begrenzt ist.
Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement seil-, Band- oder kettenartig ausgebildet ist.
Möbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement derart mit dem Auszug (6) und dem Verstellelement verbunden ist, daß das Verbindungselement in einer Endlage der Verstellbewegung gespannt oder im wesentlichen gespannt und in der anderen Endlage der Verstellbewegung entspannt ist.
Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstellelement ein entlang einer linearen Bewegungsachse bewegliches Verstellelement ist.
Möbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstellelement durch eine Zahnstange (14) gebildet oder mit einer Zahnstange (14) verbunden ist, die über eine Zahnradanordnung mit der Antriebseinheit (36) in Kraftübertragungsverbindung steht oder bringbar ist.
Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinheit (36) durch wenigstens einen Elektromotor gebildet ist.