DE202007002494U1

DE202007002494U1 - Gelenkband für Türen und Fenster

Info

Publication number: DE202007002494U1
Application number: DE200720002494
Authority: DE
Original assignee: KL Beschlage Karl Loggen GmbH
Current assignee: KL Beschlage Karl Loggen GmbH
Priority date: 2006-10-10
Filing date: 2007-02-16
Publication date: 2007-05-16
Anticipated expiration: 2017-02-17

Abstract

Gelenkband für Türen oder Fenster, mit
– mindestens einem ersten Bandteil (1),
– mindestens einem zweiten Bandteil (2), wobei das erste Bandteil (1) und das zweite Bandteil (2) scharnierend um eine Gelenkachse (3) miteinander verbunden sind,
– mindestens einer Rastvorrichtung (20, 21, 22, 23), die mindestens einen Rastkörper (20, 21) und mindestens eine Rastausnehmung (22, 23) aufweist, wobei der Rastkörper (20, 21) an dem ersten Bandteil (1) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Rastausnehmung (22, 23) an der Gelenkachse (3) ausgebildet ist.

Description

Die Erfindung betrifft ein Gelenkband für Türen oder Fenster, das mindestens ein erstes Bandteil sowie mindestens ein zweites Bandteil aufweist. Das erste Bandteil und das zweite Bandteil sind scharnierend um eine Gelenkachse miteinander verbunden. Ferner ist bei dem Gelenkband mindestens eine Rastvorrichtung vorgesehen, die mindestens einen Rastkörper und mindestens eine Rastausnehmung aufweist.
Um das Gelenkband in bestimmten Positionen zu halten, sind aus dem Stand der Technik bekannte Gelenkbänder mit Rastvorrichtungen versehen worden. Aus diesen Positionen (meist Öffnungs- oder Schließstellungen) sind diese Gelenkbänder nur mit einem erhöhten Kraftaufwand zu bewegen. Beispielsweise ist aus der FR 24 087 11 ein Gelenkband bekannt, bei dem ein verschiebbarer Rastkörper, der parallel versetzt zu einer Gelenkachse in einem Bandteil des Gelenkbandes verläuft, auf einen Führungskörper mit nach oben gerichteter Steuerfläche wirkt. Der Führungskörper ist ortsfest an diesem Bandteil des Gelenkbands angeordnet, so daß sich die Rastposition des Gelenkbands nicht variieren läßt, was durchaus von Nachteil ist.
Ein Gelenkband mit einer Rastvorrichtung, dessen Rastpositionen verstellbar sind, ist aus der EP 0 599 255 A1 bekannt. Bei diesem bekannten Gelenkband ist um eine Gelenkachse, die scharnierend zwei Bandteile miteinander verbindet, ein Rotationskörper angeordnet, der Rastausnehmungen aufweist. In diese Rastausnehmungen greift ein Rastkörper ein, der in einem der beiden Bandteile gelagert ist. Mittels eines Klemmechanismus in Form einer von einer Seite des Gelenkbandes zugänglichen Klemmschraube und eines Druckkörpers wird der Führungskörper festgesetzt, so daß die Rastpositionen des Gelenkbandes je nach Anforderung einstellbar sind.
Das aus der EP 0 599 255 A1 bekannte Gelenkband weist jedoch den Nachteil auf, daß die bei diesem Gelenkband verwendete Einstellmöglichkeit für Vorzugspositionen mittels der bekannten Rastvorrichtung (beispielsweise eine Öffnungsstellung oder eine Schließstellung) für kleine Gelenkbänder nicht sehr gut geeignet ist, da diese kaum Bauplatz haben, um eine solche Rastvorrichtung unterzubringen.
Ein weiteres Gelenkband, bei dem Vorzugspositionen eingestellt werden können, ist aus der WO 2004/085778 A1 bekannt. Dieses bekannte Gelenkband weist eine Gelenkachse auf, in der ein Rastkörper sich mittels elastischer Elemente in radialer Richtung, also senkrecht zur Rotationsachse der Gelenkachse abstützt. In einer Rastposition greift der Rastkörper in eine Rastausnehmung ein, die in einer um die Gelenkachse angeordnete Hülse angeordnet ist. Auch diese Einstellvorrichtung ist für etwas kleine Gelenkbänder ungeeignet, da auch hier wieder zuviel Bauplatz benötigt wird. Zudem ist das bekannte Gelenkband nur mit erhöhtem Aufwand zu montieren, insbesondere aufgrund des Rastkörpers.
Ferner ist aus der DE 20 2005 014 145 U1 ein Gelenkband bekannt, das mit einem ersten Bandteil und einem zweiten Bandteil versehen ist, welche um eine Gelenkachse scharnierend miteinander verbunden sind. Innerhalb des Gelenkbandes ist eine Rastvorrichtung angeordnet, die einen Rastkörper und eine Rastausnehmung aufweist, wobei in einer Raststellung der Rastkörper in die Rastausnehmung eingreift. Sowohl der Rastkörper als auch die Rastausnehmung sind in der Gelenkachse angeordnet. Dieses Gelenkband ist zwar sehr kompakt ausgebildet, jedoch besteht durchaus ein weiterer Bedarf an noch preiswerter herzustellenden kompakten Gelenkbändern.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Gelenkband anzugeben, das einfach zu bauen, preiswert ist sowie einen Einstellmechanismus für Vorzugspositionen aufweist, der sich insbesondere auch für ein etwas kleines Gelenkband eignet.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem Gelenkband mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Ansprüchen und der nachfolgenden Beschreibung.
Das erfindungsgemäße Gelenkband für Türen oder Fenster, insbesondere für Glastüren, weist mindestens ein erstes Bandteil und mindestens ein zweites Bandteil auf, wobei das erste Bandteil und das zweite Bandteil scharnierend um eine Gelenkachse miteinander verbunden sind. Ferner ist an dem Gelenkband eine Rastvorrichtung vorgesehen, die mindestens einen Rastkörper und mindestens eine Rastausnehmung aufweist, wobei der Rastkörper an dem ersten Bandteil angeordnet ist. Die Rastvorrichtung ist innerhalb des Gelenkbandes angeordnet. In einer Raststellung (nachfolgend auch Rastposition genannt) greift der Rastkörper in die Rastausnehmung ein. Die Raststellung definiert demnach eine Vorzugsposition, in der das Gelenkband gehalten werden soll (beispielsweise eine Öffnungs- oder Schließstellung). Bei dem erfindungsgemäßen Gelenkband ist die Rastausnehmung an der Gelenkachse selbst ausgebildet.
Die Erfindung weist den Vorteil auf, daß die Rastvorrichtung, mit der Vorzugspositionen (beispielsweise eine Öffnungs- oder Schließstellung) einstellbar sind, einfach und preiswert hergestellt werden kann, nämlich durch einfaches Anordnen einer Rastausnehmung an der Gelenkachse und Anordnung eines Rastkörpers an dem ersten Bandteil. Im Unterschied zum Stand der Technik wird kein Rotationskörper benötigt, der um die Gelenkachse angeordnet wird und an dem die Ratsausnehmung ausgebildet ist. Vielmehr wird die Rastausnehmung selbst direkt an der Gelenkachse ausgebildet. Dies ist einfach und preiswert herzustellen. Ferner ist eine derartige Ausbildung insbesondere für kleine Gelenkbänder geeignet, da nur ein geringer Bauplatz benötigt wird.
Vorzugsweise ist an dem ersten Bandteil mindestens eine erste Gelenkachsenaufnahme angeordnet. Eine besondere Ausführungsform sieht vor, daß an dem ersten Bandteil mindestens zwei erste Gelenkachsenaufnahmen angeordnet sind. In der ersten Gelenkachsenaufnahme bzw. in diesen ersten Gelenkachsenaufnahmen wird die Gelenkachse sicher gehalten.
Ferner ist vorzugsweise vorgesehen, daß an dem zweiten Bandteil mindestens eine zweite Gelenkachsenaufnahme angeordnet ist. Diese ist beispielsweise mittig an dem zweiten Bandteil angeordnet und wird im montierten Zustand von zwei ersten Gelenkachsenaufnahmen des ersten Bandteils umfaßt. Ferner ist vorzugsweise vorgesehen, daß die zweite Gelenkachsenaufnahme mindestens eine Feststellvorrichtung zum Feststellen der Gelenkachse aufweist. Mittels der Feststellvorrichtung ist es möglich, zunächst die Gelenkachse in der zweiten Gelenkachsenaufnahme zu lösen und dann derart zu verstellen, daß eine Vorzugsposition (beispielsweise eine Öffnungs- oder eine Schließstellung) eingestellt werden kann. Im Anschluß daran wird die Gelenkachse mittels der Feststellvorrichtung wieder derart festgestellt, daß die Gelenkachse sich relativ zur zweiten Gelenkachsenaufnahme nicht mehr bewegen kann.
Bei einer besonderen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbandes ist vorgesehen, daß die Feststellvorrichtung mindestens ein in der zweiten Gelenkachsenaufnahme angeordnetes Gewinde und ein in dem Gewinde eingreifendes Gewindeelement aufweist. Das Gewindeelement ist vorzugsweise als handelsübliche Madenschraube ausgebildet. Zusätzlich hierzu kann das Gewindeelement mit einer Anpreßfläche ausgebildet sein, deren Kontur komplementär zur Kontur der Gelenkachse ausgebildet ist. Beispielsweise ist die Anpreßfläche halbkreisförmig ausgebildet. Hierdurch wird ein besonders gutes Feststellen der Gelenkachse ermöglicht.
Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist es vorgesehen, daß das erste Bandteil mindestens eine Rastkörperaufnahme aufweist, in welcher der Rastkörper angeordnet ist. Vorzugsweise ist die Rastkörperaufnahme mit mindestens einem elastischen Element und mit mindestens einem Einstellelement versehen. Das elastische Element weist ein erstes Ende und ein zweites Ende auf. Das erste Ende des elastischen Elements stützt sich gegen den Rastkörper ab. Das zweite Ende des elastischen Elements stützt sich gegen das Einstellelement ab. Diese Ausbildung und Anordnung des Rastkörpers, des elastischen Elements und des Einstellelements ermöglicht es, daß die Kraft, mit welcher der Rastkörper in die Rastausnehmung in Raststellung gebracht wird, einstellbar ist. Somit wird zum einen stets ein sicherer Halt in der Vorzugsposition gewährleistet. Zum anderen ist auch die Kraft, mit der das Gelenkband aus der Vorzugsposition gebracht wird, ebenfalls im Grunde „einstellbar".
Vorzugsweise ist bei dem erfindungsgemäßen Gelenkband vorgesehen, daß das elastische Element als Feder ausgebildet ist. Die Erfindung ist allerdings nicht auf eine Feder als elastisches Element eingeschränkt. Vielmehr kann jedes elastische Material als elastisches Element verwendet werden. Ferner ist bei einem weiteren Ausführungsbeispiel vorgesehen, daß das Einstellelement als Gewindeelement ausgebildet ist, das in ein an der Rastkörperaufnahme angeordnetes Gewinde eingreift. Hierdurch ist es möglich, die Eingriffskraft des Rastkörpers in die Rastausnehmung besonders gut einzustellen.
Ferner ist vorzugsweise vorgesehen, daß die Rastkörperaufnahme an der ersten Gelenkachsenaufnahme angeordnet ist, wodurch eine besonders kompakte Ausbildung des erfindungsgemäßen Gelenkbands ermöglicht wird.
Bei einer alternativen Ausführungsform der Erfindung sind mindestens zwei Rastkörper an dem ersten Bandteil und mindestens zwei Rastausnehmungen an der Gelenkachse vorgesehen. Ferner weist das erste Bandteil mindestens zwei Rastkörperaufnahmen auf, in der jeweils einer der Rastkörper angeordnet ist. Um eine besonders kompakte Ausgestaltung des Gelenkbandes zu erzielen, ist vorzugsweise jeweils eine der zwei Ratskörperaufnahmen an jeweils einer der zwei ersten Gelenkachsenaufnahmen angeordnet.
Die beschriebene Rastkörperaufnahme oder die zwei beschriebenen Rastkörperaufnahmen ist/sind vorzugsweise als Durchgangsbohrung im ersten Bandteil ausgebildet. Besonders bevorzugt ist die Rastkörperaufnahme oder sind die zwei Rastkörperaufnahmen in einem Einsetzblock des ersten Bandteils angeordnet. Dieser Einsetzblock wird beispielsweise in einen Ausschnitt einer Tür, beispielsweise einem Glasausschnitt einer Glastür, eingesetzt.
Es ist ebenfalls vorzugsweise vorgesehen, daß der Einsetzblock eine Kontur aufweist, die zu einer Kontur einer ersten Klemmplatte komplementär ausgebildet ist. Somit ist es einfach möglich, die erste Klemmplatte positionsgenau zu montieren. Das erste Bandteil weist einen weiteren Bereich auf, der als zweite Klemmplatte fungiert. Zwischen der ersten Klemmplatte und der zweiten Klemmplatte wird die Tür oder ein Fenster, beispielsweise das Türblatt einer Glastür, eingeklemmt.
Um die erste Klemmplatte an dem ersten Bandteil zu befestigen, ist bei einer Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, daß an der Rastkörperaufnahme oder an den zwei Rastkörperaufnahmen jeweils eine Aufnahme für ein Verbindungselement angeordnet ist. Diese Aufnahme ist beispielsweise als Gewindebohrung ausgebildet, in der ein Verbindungselement in Form einer Klemmschraube angeordnet ist.
Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung verläuft die Kontur des Einsetzblocks zunächst senkrecht zu der Gelenkachse. An einem Wendepunkt verläuft die Kontur in einer Richtung unterschiedlich zum senkrechten Verlauf derart, daß die Kontur allmählich parallel zur Gelenkachse verläuft. Im Bereich des Wendepunktes ist die oben genannte Aufnahme für ein Verbindungselement vorzugsweise angeordnet. Diese Ausführungsform der Erfindung gewährleistet es, daß eine besonders kompakte Bauweise des erfindungsgemäßen Gelenkbandes möglich ist.
Ferner ist es vorgesehen, daß das erste Bandteil ein Dichtungsmittel aufweist. Alternativ oder zusätzlich hierzu ist an dem zweiten Bandteil ein Dichtungsmittel angeordnet. Das Dichtungsmittel bzw. die Dichtungsmittel gewährleisten, daß ansonsten offen zugängliche Bereiche zwischen dem ersten Bandteil und dem zweiten Bandteil abgedichtet werden. Somit eignet sich das erfindungsgemäße Gelenkband insbesondere zum Einsatz bei einer Dusche aus Glas. Bei einer besonderen Ausführungsform ist das Dichtungsmittel als Kunststoffteil ausgebildet, welches in einer Aufnahme am ersten oder zweiten Bandteil angeordnet ist. Es weist eine Dichtung in Form einer Dichtungsnase auf. Das Dichtungsmittel kann jegliche Form aufweisen, es ist nicht auf eine eckige Form eingeschränkt. Vielmehr kann es beispielsweise auch rund ausgebildet sein.
Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist die Rastausnehmung mindestens eine Steuerfläche zum Führen des Rastkörpers in oder aus der Rastausnehmung auf. Somit wird gewährleistet, daß ein einfaches Einrasten und Entfernen des Rastkörpers aus der Rastnehmung durch Aufbringen einer Kraft möglich ist.
Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß die Gelenkachse aus einem gehärteten Material gebildet ist. Dies gewährleistet einen geringen Verschleiß insbesondere bei der Feststellung der Gelenkachse sowie bei dem Ein- bzw. Ausrasten des Rastkörpers in bzw. aus der Rastausnehmung.
Es hat sich gezeigt, daß besonders bevorzugt Rastkörper verwendbar sind, die eine mit einem Radius versehene Fläche aufweisen. Vorzugsweise ist der Rastkörper kugelförmig ausgebildet.
Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Gelenkband mit mindestens einem ersten Bandteil sowie mindestens einem zweiten Bandteil, wobei das erste Bandteil und das zweite Bandteil scharnierend um eine Gelenkachse miteinander verbunden sind. Auch dieses Gelenkband weist mindestens eine Rastvorrichtung auf, die mit mindestens einem Rastkörper und mindestens einer Rastausnehmung versehen ist. Der Rastkörper ist einstückig an der Gelenkachse angeordnet.
Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert. Es zeigen
1 eine Seitenansicht eines Gelenkbandes mit einer Rastvorrichtung;
2 eine Draufsicht auf das Gelenkband nach 1;
3 eine um 90° gedrehte Ansicht des Gelenkbandes nach 1;
4 eine geschnittene Ansicht des Gelenkbandes entlang der Linie A-A nach 2;
5 eine Draufsicht auf ein erstes Bandteil des Gelenkbandes nach 1;
6 eine geschnittene Ansicht des Gelenkbandes nach 5 entlang der Linie A-A;
7 eine Draufsicht auf ein zweites Bandteil des Gelenkbandes nach 1;
8 eine um 90° gedrehte Seitenansicht des zweiten Bandteils nach 7;
9 eine weitere um 90° gedrehte Ansicht des zweiten Bandteils nach 7;
10 eine geschnittene Ansicht des zweiten Bandteils entlang der Linie A-A nach 7;
11 eine Draufsicht auf eine Klemmplatte;
12 eine Seitenansicht einer Gelenkachse;
13a eine Seitenansicht eines Dichtungsmittels;
13b eine perspektivische Darstellung eines Dichtungmittels; sowie
14 eine perspektivische Darstellung einer alternativen Ausführungsform eines Dichtungsmittels.
Die 1 bis 12 zeigen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung in Form eines Gelenkbandes, das als sogenanntes Glas-Wand-Gelenkband ausgebildet ist. Es dient der scharnierenden Verbindung einer Glastür mit einer Wand. Es wird allerdings ausdrücklich darauf hingewiesen, daß die Erfindung nicht auf derartige Gelenkbänder eingeschränkt ist. Vielmehr kann die Erfindung auch an anderen Gelenkbändern verwirklicht sein, beispielsweise an sogenannten Glas-Glas-Gelenkbändern, bei denen eine Glastür mit einer Glaswand scharnierend verbunden wird. Ferner ist das erfindungsgemäße Gelenkband nicht nur zum Einsatz bei Glastüren vorgesehen. Es kann vielmehr an jeglichen Türen oder Fenstern eingesetzt werden bzw. an zwei Bauteilen, die scharnierend miteinander verbunden werden sollen.
1 zeigt das erfindungsgemäße Gelenkband in einer Seitenansicht, während 2 das erfindungsgemäße Gelenkband in einer Draufsicht zeigt. Das Gelenkband weist ein erstes Bandteil 1 und ein zweites Bandteil 2 auf. Das erste Bandteil 1 dient der Befestigung des Gelenkbands an einer Glastür (nicht dargestellt). Das zweite Bandteil 2 ist als eine Anschraubplatte ausgebildet, die an einer Wand befestigbar ist. Das erste Bandteil 1 und das zweite Bandteil 2 sind scharnierend um eine Gelenkachse 3 miteinander verbunden.
Die Gelenkachse 3 ist im ersten Bandteil 1 in zwei Gelenkachsenaufnahmen 4 und 5 aufgenommen. Des weiteren ist die Gelenkachse 3 in einer Gelenkachsenaufnahme 6 des zweiten Bandteils 2 aufgenommen. Das erste Bandteil 1 weist eine Ausnehmung auf, in welche die Gelenkachsenaufnahme 6 des zweiten Bandteils 2 derart eingreift, daß sie von der Gelenkachsenaufnahme 4 und der Gelenkachsenaufnahme 5 des ersten Bandteils 1 umschlossen wird.
Das erste Bandteil 1 ist mit einem Einsetzblock 10 versehen, an den sich an eine Klemmplatte 8 anschließt. Der Klemmplatte 8 gegenüberliegend ist eine Klemmplatte 7 angeordnet, die mittels einer Schraube 9 an dem Einsetzblock 10 befestigt ist. Der Einsetzblock 10 wird in eine Ausnehmung der o.g. Glastür (nicht dargestellt) eingesetzt, und die Glastür wird dann anschließend zwischen den Klemmplatten 7 und 8 mittels der Schraube 9 verklemmt, so daß diese sicher gehalten wird.
3 zeigt eine weitere Ansicht des erfindungsgemäßen Gelenkbandes. Das zweite Bandteil 2 weist eine Abdeckung 11 auf, mit der Befestigungsvorrichtungen zur Befestigung des zweiten Bandteils 2 an einer Wand verdeckt werden. Dies gewährleistet einen guten ästhetischen Eindruck. Wie ebenfalls in 3 zu erkennen ist, weist der Einsetzblock 10 des ersten Bandteils 1 zwei voneinander beabstandete Rastkörperaufnahmen auf, in denen Einstellelemente aufgenommen sind und auf die später weiter eingegangen wird. Zu erkennen sind Köpfe 12 und 13 der Einstellelemente.
4 zeigt eine geschnittene Ansicht des erfindungsgemäßen Gelenkbandes. Deutlich ist das erste Bandteil 1 zu erkennen, das scharnierend um die Gelenkachse 3 mit dem zweiten Bandteil 2 verbunden ist. Die Gelenkachse 3 ist in den Gelenkachsenaufnahmen 4 und 5 des ersten Bandteils 1 sowie in der Gelenkachsenaufnahme 6 des zweiten Bandteils 2 aufgenommen. Im Einsetzblock 10 sind die bereits oben angesprochenen Rastkörperaufnahmen 14 und 15 parallel und beabstandet zueinander angeordnet. Beide Rastkörperaufnahmen 14 und 15 sind als Durchgangsbohrungen ausgebildet.
In der Rastkörperaufnahme 14 ist eine Feder 16 angeordnet, die ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist. Das erste Ende stützt sich an dem Einstellelement 18 ab. Das zweite Ende der Feder 16 stützt sich an einem Rastkörper 20 in Form einer Kugel ab. Im Bereich der Rastkörperaufnahme 14, an der das Einstellelement 18 angeordnet ist, ist an der Rastkörperaufnahme 14 ein Gewinde angeordnet, in der das Einstellelement 18, das ebenfalls mit einem Gewinde versehen ist, eingreift. Somit ist es möglich, die Eingriffskraft des Rastkörpers 20 in eine Rastausnehmung 22, die an der Gelenkachse 3 ausgebildet ist, einzustellen.
Die Rastkörperaufnahme 15 weist eine Feder 17 auf, die mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende versehen ist. Das erste Ende stützt sich an einem Einstellelement 19 ab. Das zweite Ende stützt sich an einem Rastkörper 21 in Form einer Kugel ab, der in einer Raststellung in eine Rastausnehmung 23 eingreift. Die Rastausnehmung 23 ist an der Gelenkachse 3 ausgebildet. Die Rastkörperaufnahme 15 weist in dem Bereich, in dem das Einstellelement 19 angeordnet ist, ein Gewinde auf in der das Einstellelement 19 mit einem Gewinde eingreift. Auch hier ist die Kraft, mit dem der Rastkörper 21 in die Rastausnehmung 23 eingreift, somit einstellbar.
12 zeigt die Gelenkachse 3 etwas detaillierter. Deutlich zu erkennen sind die beiden Rastausnehmungen 22 und 23, die an der aus gehärtetem Stahl ausgebildeten Gelenkachse 3 direkt ausgebildet sind. Beide Rastausnehmungen 22 und 23 sind an deren Seiten mit Steuerflächen 39 versehen. Die Steuerflächen ermöglichen ein einfaches „Einrasten" der Rastkörper 20, 21 in die Rastausnehmungen 22 und 23. Ferner gewährleisten sie ein gutes Entfernen der Rastkörper 20, 21 aus den Rastausnehmungen 22 und 23. Die Gelenkachse 3 ist des weiteren mit einer Rändelung 40 versehen, in die ein Feststellelement eingreift, wie weiter unten noch näher erläutert wird.
An den beiden Bandteilen 1 und 2 sind Dichtungsmittel 41 in Form von Kunststoffteilen angeordnet (vgl. 1). Die Dichtungsmittel 41 sind in den 13a und 13b detaillierter dargestellt. So weist das Dichtungsmittel 41 eine Kunststoffnase 42 auf, die als Dichtlippe fungiert. Eine alternative Ausführungsform des Dichtungsmittels ist in 14 dargestellt.
5 zeigt eine detaillierte Ansicht des ersten Bandteils 1. In den Gelenkachsenaufnahmen 4 und 5 ist jeweils eine Durchgangsbohrung 26 angeordnet, durch welche die Gelenkachse 3 (hier nicht dargestellt) hindurch greift. Ferner ist eine Aufnahme 27 vorgesehen, in welche die Gelenkachsenaufnahme 6 des zweiten Bandteils 2 (hier nicht dargestellt) eingreift, um von den Gelenkachsenaufnahmen 4 und 5 umschlossen zu werden, wie oben bereits erwähnt.
Die Rastkörperaufnahme 14 weist an einem ihrer Enden ein Gewinde 38 auf, in der das Einstellelement 18 (hier nicht dargestellt) eingreift. Entsprechendes gilt für die Rastkörperaufnahme 15, das ebenfalls an einem seiner Enden mit einem Gewinde 38 versehen ist, in der das Einstellelement 19 (hier nicht dargestellt) eingreift.
Der Einsetzblock 10 weist eine Kontur auf, welche zunächst senkrecht zu der Gelenkachse bzw. deren Rotationsachse 28 verläuft (Bezugszeichen 29a) und an einem Wendepunkt 29b im wesentlichen S-förmig weiter verläuft (Bezugszeichen 29c). Im Anschluß daran verläuft die Kontur wieder senkrecht zur Rotationsachse 28 (vgl. Bezugszeichen 29d). Hieran anschließend verläuft die Kontur wieder in einer Richtung unterschiedlich zum senkrechten Verlauf (vgl. Bezugszeichen 29e) derart, daß die Kontur allmählich parallel zur Gelenkachse bzw. Rotationsachse 28 verläuft. Die beschriebene Ausbildung der Kontur ermöglicht zum einen eine Führung der Klemmplatte 7, welche eine entsprechende Kontur 29 aufweist (vgl. 11). Ferner ist es möglich, in unmittelbarer Nähe zu der Rastkörperaufnahme 14 bzw. der Rastkörperaufnahme 15 die Aufnahme 24 bzw. 25 anzuordnen, in welche die Schraube 9 gehalten wird. Dies führt alles zu einer sehr kompakten Form des erfindungsgemäßen Gelenkbands.
6 zeigt eine weitere Darstellung des ersten Bandteils 1. Deutlich zu erkennen sind eine Öffnung 30 der Rastkörperaufnahme 15 sowie die Öffnung 31 der Rastkörperaufnahme 14. Auch die in der Nähe der Öffnung 30 bzw. 31 angeordnete Aufnahme 24 bzw. 25 ist deutlich zu erkennen.
7 bis 10 zeigen eine detaillierte Ansicht des zweiten Bandteils 2. Das zweite Bandteil 2 weist Durchgangsöffnungen 35 auf, mit denen das zweite Bandteil 2 an einer Wand mittels Befestigungsvorrichtungen fest verbunden werden kann. Ferner ist an der Gelenkachsenaufnahme 6 eine Durchgangsbohrung 34 angeordnet, durch welche die Gelenkachse 3 (hier nicht dargestellt) geführt ist. An der Gelenkachsenaufnahme 6 ist ferner eine Durchgangsbohrung mit einem Gewinde 33 ausgebildet, in das ein Gewindeelement 32 eingreift. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Gewindeelement 32 als Madenschraube ausgebildet. Das Gewindeelement 32 dient der Feststellung der Gelenkachse 3 und greift in die oben genannte Rändelung ein. Durch Lösen der Madenschraube 32 ist es möglich, die Gelenkachse 3 in eine Vorzugsposition, beispielsweise eine Schließstellung, zu drehen. Nach Einstellung dieser Vorzugsposition wird die Gelenkachse 3 mittels des Gewindeelements 32 wieder festgesetzt.
11 zeigt die Klemmplatte 7, die mit Durchgangsöffnungen 36 versehen sind, durch die Schrauben hindurch greifen, die in die Aufnahmen 24 und 25 eingreifen. Ferner ist die Klemmplatte 7 mit einer Ausnehmung 37 versehen, die der Ausnehmung 27 des ersten Bandteils 1 entspricht.
Die Erfindung weist den Vorteil auf, daß die Rastvorrichtung, mit der die Vorzugsposition (Öffnungs- und Schließstellung) einstellbar sind, einfach herzustellen ist. Eine derartige Ausbildung ist insbesondere für kleine Gelenkbänder geeignet, da nur ein geringer Bauplatz benötigt wird. Das erfindungsgemäße Gelenkband ist daher sehr kompakt ausgestaltet.

1: erstes Bandteil
2: zweites Bandteil
3: Gelenkachse
4: Gelenkachsenaufnahme
5: Gelenkachsenaufnahme
6: Gelenkachsenaufnahme
7: Klemmplatte
8: Klemmplatte
9: Schraube
10: Einsetzblock
11: Abdeckung
12: Kopf eines Einstellelements
13: Kopf eines Einstellelements
14: Rastkörperaufnahme
15: Rastkörperaufnahme
16: Feder
17: Feder
18: Einstellelement
19: Einstellelement
20: Rastkörper
21: Rastkörper
22: Rastausnehmung
23: Rastausnehmung
24: Aufnahme für Schraube
25: Aufnahme für Schraube
26: Durchgangsbohrung
27: Aufnahme
28: Rotationsachse
29: Kontur
29a–e: Kontur
30: Öffnung
31: Öffnung
32: Gewindeelement
33: Durchgangsbohrung mit Gewinde
34: Durchgangsbohrung
35: Durchgangsöffnung
36: Durchgangsöffnung
37: Ausnehmung
38: Gewinde
39: Steuerfläche
40: Rändelung
41: Dichtungsmittel
42: Dichtungsnase

Claims

Gelenkband für Türen oder Fenster, mit – mindestens einem ersten Bandteil (1), – mindestens einem zweiten Bandteil (2), wobei das erste Bandteil (1) und das zweite Bandteil (2) scharnierend um eine Gelenkachse (3) miteinander verbunden sind, – mindestens einer Rastvorrichtung (20, 21, 22, 23), die mindestens einen Rastkörper (20, 21) und mindestens eine Rastausnehmung (22, 23) aufweist, wobei der Rastkörper (20, 21) an dem ersten Bandteil (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastausnehmung (22, 23) an der Gelenkachse (3) ausgebildet ist.
Gelenkband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem ersten Bandteil (1) mindestens eine erste Gelenkachsenaufnahme (4, 5) angeordnet ist.
Gelenkband nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß an dem ersten Bandteil (1) mindestens zwei erste Gelenkachsenaufnahmen (4, 5) angeordnet sind.
Gelenkband nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an dem zweiten Bandteil (2) mindestens eine zweite Gelenkachsenaufnahme (6) angeordnet ist.
Gelenkband nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Gelenkachsenaufnahme (6) mindestens eine Feststellvorrichtung (32, 33) zum Feststellen der Gelenkachse (3) aufweist.
Gelenkband nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Feststellvorrichtung mindestens ein in der zweiten Gelenkachsenaufnahme (6) angeordnetes Gewinde (33) und ein in dem Gewinde (33) eingreifendes Gewindeelement (32) aufweist.
Gelenkband nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Bandteil (1) mindestens eine Rastkörperaufnahme (14, 15) aufweist, in welcher der Rastkörper (20, 21) angeordnet ist.
Gelenkband nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastkörperaufnahme (14, 15) mindestens ein elastisches Element (16, 17) und mindestens ein Einstellelement (12, 13, 18, 19) aufweist, wobei – das elastische Element (16, 17) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende versehen ist, und wobei – sich das erste Ende des elastischen Elements (16, 17) sich gegen den Rastkörper (20, 21) und das zweite Ende des elastischen Elements (16, 17) sich gegen das Einstellelement (18, 19) abstützen.
Gelenkband nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Element (16, 17) als Feder ausgebildet ist.
Gelenkband nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Einstellelement (18, 19) als ein Gewindeelement ausgebildet ist, welches in ein an der Rastkörperaufnahme (14, 15) angeordnetes Gewinde (38) eingreift.
Gelenkband nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastkörperaufnahme (14, 15) an der ersten Gelenkachsenaufnahme (4, 5) angeordnet ist.
Gelenkband nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei Rastkörper (20, 21) und mindestens zwei Rastausnehmungen (22, 23) vorgesehen sind und daß das erste Bandteil (1) mindestens zwei Rastkörperaufnahmen (14, 15) aufweist, in der jeweils einer der Rastkörper (20, 21) angeordnet ist.
Gelenkband nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils eine der zwei Rastkörperaufnahmen (14, 15) an jeweils einer der zwei ersten Gelenkachsenaufnahmen (4, 5) angeordnet ist.
Gelenkband nach einem der Ansprüche 7 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastkörperaufnahme (14, 15) oder die zwei Rastkörperaufnahmen (14, 15) als Durchgangsbohrung im ersten Bandteil (1) ausgebildet ist/sind.
Gelenkband nach einem der Ansprüche 7 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastkörperaufnahme (14, 15) oder die zwei Rastkörperaufnahmen (14, 15) in einem Einsetzblock (10) des ersten Bandteils (1) angeordnet ist/sind.
Gelenkband nach einem der Ansprüche 7 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß an der Rastkörperaufnahme (14, 15) oder an den zwei Rastkörperaufnahmen (14, 15) jeweils eine Aufnahme (24, 25) für ein Verbindungselement (9) angeordnet ist.
Gelenkband nach einem der Ansprüche 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsetzblock (10) eine Kontur (29a bis 29e) aufweist, die zu einer Kontur (29) einer Klemmplatte (7) komplementär ausgebildet ist.
Gelenkband nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontur (29a bis 29e) des Einsetzblocks (10) zunächst senkrecht zu der Gelenkachse (3, 28) verläuft und an einem Wendepunkt in einer Richtung unterschiedlich zum senkrechten Verlauf derart verläuft, daß die Kontur (29a bis 29a) allmählich parallel zur Gelenkachse (3, 28) verläuft.
Gelenkband nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Bandteil (1) und/oder das zweite Bandteil (2) ein Dichtungsmittel (41), vorzugsweise mit einer Dichtungsnase (42), aufweisen.
Gelenkband nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastausnehmung (22, 23) mindestens eine Steuerfläche (39) zum Führen des Rastkörpers (20, 21) in oder aus der Rastausnehmung (22, 23) aufweist.
Gelenkband nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkachse (3) aus einem gehärteten Material gebildet ist.
Gelenkband nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastkörper (20, 21) eine mit einem Radius versehene Fläche aufweist.
Gelenkband nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastkörper (20, 21) kugelförmig ausgebildet ist.
Gelenkband für Türen oder Fenster, mit – mindestens einem ersten Bandteil (1), – mindestens einem zweiten Bandteil (2), wobei das erste Bandteil (1) und das zweite Bandteil (2) scharnierend um eine Gelenkachse (3) miteinander verbunden sind, – mindestens einer Rastvorrichtung (20, 21, 22 23), die mindestens einen Rastkörper (20, 21) und mindestens eine Rastausnehmung (22, 23) aufweist, wobei der Rastkörper an der Gelenkachse angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastkörper einstückig an der Gelenkachse ausgebildet ist.