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Die
Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung, insbesondere eine
mit Stromabschaltung versehene Sicherheitsvorrichtung für elektrisch
betriebene Fahrzeuge, bei welcher der Schalter durch Veränderungen
der Drehstellungen des Ständers
den Schaltkreis an- bzw. ausschaltet und Bestätigungssignale weiter überträgt, um ein
unerwünschtes
Starten zu vermeiden.
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Heutzutage
gehören
Fahrzeuge, vor allem Motorroller und elektrisch betriebene Fahrzeuge,
zu den wesentlichen Verkehrsmitteln am Land, wobei Motorroller und
elektrisch betriebene Fahrzeuge sich durch die Eigenschaften wie „praktisch,
sparsam an menschlicher Kraft und schnell" für
den Transport bei kurzen Strecken sehr gut eignen. Da sich Fahrzeuge häufig in
einem Zustand hoher Geschwindigkeit befinden, ist die Anforderung
an die Sicherheit besonders streng, um den Fahrer beim Fahren möglichst gut
zu schützen.
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Üblicherweise
werden Motorroller und elektrisch betriebene Fahrzeuge mittels eines
nahe beim Lenker des Fahrzeugkörpers
angeordneten Schlosses gestartet. Nachdem das Schloss auf eine vorbestimmte
Stellung gedreht worden ist, wird eine elektrische Verbindung hergestellt.
Dazu ist ein Schalter am Lenker angeordnet, wobei ein Schaltkreis
mit einer Steuervorrichtung des Fahrzeugkörpers verbunden. Durch das
Andrücken
des Schalters überträgt der Schaltkreis
Signale auf die Steuervorrichtung, wodurch das Fahrzeug gestartet
wird. Allerdings ist es möglich,
dass der Fahrer aus Unachtsamkeit den Schalter unabsichtlich umlegt
und so das Fahrzeug startet, was zu Gefahren führen kann.
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Der
Erfinder der vorliegenden Anmeldung stellt eine mit Stromabschaltung
versehene Sicherheitsvorrichtung zur Verfügung, wobei der Strom abgeschaltet
wird, sobald der Ständer
zum Parken des Fahrzeuges positioniert worden ist. Somit kann die Sicherheit
erhöht
werden, weil es vermeidbar ist, dass der Fahrer aus Versehen den
Schalter umlegt, und das Fahrzeug losfährt.
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Der
Ständer
eines Fahrzeuges wird zumeist an einer Stelle an der unteren Seite
des Fahrzeugkörpers
angeordnet. Durch das Prinzip der dreieckigen Positionierung, wobei
die Dreiecke hier mit dem vorderen und hinteren Rad und dem Ständer gemeint ist,
kann der Fahrzeugkörper
leicht schräg,
aber stabil abgestellt werden. Bei dieser Ausgestaltung sind für die Hersteller
Stabilität
und Sicherheit des Standes die wesentlichen Punkte.
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Aus
dem Patent Nr. TW091219606 ist eine Struktur eines Ständers bekannt,
und zwar eine „Schlossstruktur
eines Ständers
eines Motorrollers", mit
einem fixierten Stück,
das mit dem Bodenteil des Motorrollers fest verbunden ist und zur
gelenkigen Verbindung des Ständers
des Motorrollers dient, wobei der Ständer des Motorrollers durch
eine normale Spindel und eine besondere Spindel, die sich gegenüberstehen,
in Kombination mit einer Schraubenmutter gelenkig zusammengebaut
wird, gekennzeichnet durch: eine besondere Spindel, an deren äußerlich erscheinendem
Ende eine Ringrille und ein Positionierungsloch vorgesehen sind;
einen Ständer
eines Motorrollers, an dessen einer Seite eine Sicherungsplatte
angeordnet ist, an der ein elektromagnetisches Ventilschloss angebracht
und positioniert ist; ein elektromagnetisches Ventilschloss, an
dessen äußerlich
erscheinendem Abschnitt der herausziehbaren Stange eine Feder und
eine Positionierungsstange nach der Reihe gelenkig angeordnet sind;
durch den Zusammenbau der obigen Bauelemente wird beim Abstellen
des Motorrollers (d.h. der Ständer
des Motorrollers wird fest gestellt) die Positionierungsstange entlang
der Ringrille ins Positionierungsloch der besonderen Spindel einrasten,
so dass der Ständer
des Motorrollers abgeschlossen wird.
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Bei
den o. g. Strukturen stellt die vordere eine elastische und stabilere
Struktur eines Ständers dar,
während
bei der hinteren ein Satz eines Schlosses am Ständer des Motorrollers angeordnet
ist. Wenn der Motorroller abgestellt ist, ist der Ständer des
Motorrollers abgeschlossen. Da der Ständer des Motorrollers nun nicht
nach oben bewegbar ist, ist der Motorroller ebenfalls nicht bewegbar
und nicht zu fahren. Durch die Ausgestaltung dieser Art wird der Motorroller
sicher und schnell abgeschlossen und wird nicht leicht gestohlen.
Allerdings kann bei den jeweiligen o.g. Ausgestaltungen eine absolute
Stromabschaltung leider nicht erzielt werden.
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Der
Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine mit Stromabschaltung
versehene Sicherheitsvorrichtung für einen Ständer eines elektrisch betriebenen
Fahrzeuges zu schaffen, bei welcher der Schalter durch Veränderungen
der Drehstellungen des Ständers
den Schaltkreis an- bzw. ausschaltet, um so ein Signal für die Steuervorrichtung bereitzustellen.
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Die
zweite Aufgabe der Erfindung liegt darin, eine mit Stromabschaltung
versehene Sicherheitsvorrichtung für einen Ständer eines elektrisch betriebenen
Fahrzeuges zu schaffen, durch die ein Fahrzeugkörper in einem Abstellzustand
nicht gestartet werden kann, so dass ein aus Unachtsamkeit vorgenommenes
Umlegen des Schalters und ein somit verursachter Unfall vermieden
werden können,
und also die Sicherheit dadurch erhöht werden kann.
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Eine
weitere Aufgabe der Erfindung liegt darin, eine mit Stromabschaltung
versehene Sicherheitsvorrichtung für einen Ständer eines elektrisch betriebenen
Fahrzeuges zu schaffen, die einfach strukturiert und sehr nützlich ist,
wobei die zusätzlichen
Funktionen sowie der Wert des Produkts heraufzusetzen sind.
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Zur
Lösung
der oben genannten Aufgaben stellt die Erfindung eine mit Stromabschaltung
versehene Sicherheitsvorrichtung für einen Ständer eines elektrisch betriebenen
Fahrzeuges bereit, die im wesentlichen an einer Seite eines Fahrzeugkörpers angeordnet
ist, aufweisend ein Positionierungsfundament, das an einer vorbestimmten
Stelle unter dem Fahrzeugkörper
angeordnet ist; einen Ständer,
der am Positionierungsfundament gelenkig angeordnet ist und sich
im vorbestimmten Bereich am Positionierungsfundament drehen kann;
und einen Schalter, der zwischen dem Positionierungsfundament und dem
Ständer
angeordnet ist, mittels eines Schaltkreises mit dem Schaltkreis
der Stromabschaltung eines Bremsgriffs am Fahrzeugkörper verbunden
ist und mit einer Steuervorrichtung des Fahrzeugkörpers elektrisch
verbunden ist. Durch die o.g. Bauteile kann sich der Ständer am
Positionierungsfundament drehen und zwischen der ersten und der
zweiten Stellung bewegen; durch Veränderungen der Drehstellungen
kann der Schalter den Schaltkreis an- bzw. ausschalten und so ein
Bestätigungssignal
weiter übertragen,
um eine Stromabschaltung zum Zwecke der Sicherheit zu gewährleisten
und somit ein ohne Acht vorgenommenes Umlegen des Schalters und einen
somit verursachten Unfall zu vermeiden.
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Im
Folgenden werden die zur Lösung
der oben dargestellten Aufgaben eingesetzten technischen Mittel
und die Vorteile anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels und der beigefügten Zeichnungen
näher erläutert werden.
Es zeigen:
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1 eine
dreidimensionale Außenansicht der
erfindungsgemäßen Sicherheitsvorrichtung,
die an einem elektrisch betriebenen Fahrzeug angeordnet ist;
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2 eine
dreidimensionale Außenansicht eines
bevorzugten Ausführungsbeispiels
der Erfindung;
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3 eine
dreidimensionale perspektivische Explosionsdarstellung eines bevorzugten
Ausführungsbeispiels
der Erfindung;
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4 eine
dreidimensionale perspektivische Ansicht eines bevorzugten Ausführungsbeispiels
der Erfindung bei der Benutzung; und
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5 eine
dreidimensionale Außenansicht eines
erfindungsgemäßen elektrisch
betriebenen Fahrrades.
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Wie
aus 1 bis 3 ersichtlich, stellt die Erfindung
eine mit Stromabschaltung versehene Sicherheitsvorrichtung für einen
Ständer
eines elektrisch betriebenen Fahrzeuges zur Verfügung, die im wesentlichen an
einer Seite eines Fahrzeugkörpers 50 angeordnet
ist, aufweisend ein Positionierungsfundament 10, ein am
Positionierungsfundament 10 gelenkig angeordneten Ständer 20 und
einen Schalter 30.
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Das
Positionierungsfundament 10 ist an einer vorbestimmten
Stelle unter dem Fahrzeugkörper 50 angeordnet,
wobei die untere Seite des Positionierungsfundaments 10 als
ein U-förmiges
Fundament ausgebildet ist.
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Der
Ständer 20,
dessen obere Seite im U-förmigen
Fundament des Positionierungsfundaments 10 gelenkig angeordnet
ist, kann sich am Positionierungsfundament 10 drehen und
zwischen der ersten 21 und der zweiten Stellung 22 bewegen.
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Der
Schalter 30 ist zwischen dem Positionierungsfundament 10 und
dem Ständer 20 angeordnet, ist
mittels eines Schaltkreises mit dem Bremsgriff 51 am Fahrzeugkörper 50 verbunden
und ist mit einer Steuervorrichtung 52 des Fahrzeugkörpers 50 elektrisch
verbunden ist. Der Schalter 30 umfasst ein Empfangelement 31 und
ein Startelement 32, wobei das Empfangelement 31 in
der Innenwand des U-förmigen
Fundamentes des Schalters 30 angeordnet ist, und das Startelement 32 nahe
bei der Drehstellung an der oberen Seite des Ständers 20 angeordnet
ist. Beim Drehen auf die zweite Stellung 22 wird das Startelement 32 des
Schalters 30 dem Empfangelement 31 des Schalters 30 entsprechen,
sich in einem abgeschlossenen Zustand befinden und ein Signal auf
die Steuervorrichtung 52 übertragen.
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Durch
die o.g. Bauteile kann sich der Ständer 20 am Positionierungsfundament 10 drehen
und zwischen der ersten 21 und der zweiten Stellung 22 bewegen;
durch Veränderungen
der Drehstellungen kann der Schalter 30 den Schaltkreis
an- bzw. ausschalten und so ein Bestätigungssignal weiter übertragen,
um eine Stromabschaltung zum Zwecke der Sicherheit zu gewährleisten
und somit ein ohne Acht vorgenommenes Umlegen des Schalters und
einen somit verursachten Unfall zu vermeiden.
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Beim
Einbau der erfindungsgemäßen Sicherheitsvorrichtung
in den Fahrzeugkörper 50 wird das
mit dem Empfangelement 31 versehene Positionierungsfundament 10 am
zentralen unteren Teil des Fahrzeugkörpers 50 angeordnet,
und der mit dem Startelement 32 versehene Ständer 20 wird
im U-förmigen
Fundament des Positionierungsfundaments 10 gelenkig angeordnet.
Hierzu wird der Schalter 30 durch die Anordnung des Schaltkreises
jeweils mit dem Bremsgriff 51 und der Steuervorrichtung 52 des Fahrzeugkörpers 50 verbunden.
Damit ist der Zusammenbau vollendet.
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Gemäß 4 besteht
die Wirkweise der Stromabschaltung zum Zwecke der Sicherheit darin, dass
sich der Ständer 20 am
Positionierungsfundament 10 dreht, um den Schalter 30 zum
An- bzw. Ausschalten
des Schaltkreises zu bringen. Wenn sich der Ständer 20 nach der Drehung
zur ersten Stellung 21 kommt, bedeutet das, dass der Ständer 20 hoch
getreten worden ist, und dass der Fahrzeugkörper 50 beim Fahren
oder zum Fahren bereit ist. Nun befinden sich das Empfangelement 31 und
das Startelement 32 in einer alternativen Stellung, so dass
der Schalter 30 die Stromabschaltung nicht abtasten kann.
Die Steuerungsvorrichtung 52 empfängt dann das übertragene
Signal und treibt den Motor des Fahrzeugkörpers 50 an, so dass
das Fahrzeug startet und fährt.
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Wenn
sich der Ständer 20 nach
der Drehung zur zweiten Stellung 22 kommt, bedeutet das,
dass der Ständer 20 nach
unten getreten worden ist, und dass der Fahrzeugkörper 50 abgestellt
worden ist. Nun befinden sich das Empfangelement 31 und
das Startelement 32 in einer entsprechenden Stellung, so dass
der Schalter 30 elektrisch verbunden wird und ein Signal
auf die Steuerungsvorrichtung 52 überträgt. Die Steuerungsvorrichtung 52 empfängt dann das übertragene
Signal und bringt den Motor des Fahrzeugkörpers 50 zum Stoppen,
so dass das Fahrzeug nicht mehr fahren kann.
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Erfindungsgemäß werden
ein aus Versehen verursachtes unerwünschtes Umlegen des Schalters 30 und
ein somit vorgenommenes Starten des Fahrzeuges dadurch vorteilhaft
vermieden, dass der Motor durch die Veränderungen der Drehstellungen
des Ständers 20 in
Kombination mit der alternativen und entsprechenden Stellung des
Schalters 30 steuert wird. So kann das Fahrzeug nicht gestartet
werden, wenn es abgestellt ist. Somit ergibt sich eine zusätzliche
Schutzmaßnahme,
die zur Reduzierung von Gefahren und somit zur Erhöhung der
Sicherheit beitragen kann. Zugleich ist die Erfindung einfach strukturiert
und sehr nützlich,
wobei die zusätzlichen Funktionen
sowie der Wert des Produkts heraufgesetzt worden sind.
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5 zeigt
ein weiteres Ausführungsbeispiel der
Erfindung, bei dem die erfindungsgemäße mit Stromabschaltung versehene
Sicherheitsvorrichtung an einem elektrisch betriebenen Fahrzeug
anbringbar ist.
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Aufgrund
der vorstehenden Beschreibung lässt
sich feststellen: bei der erfindungsgemäßen „mit Stromabschaltung versehenen
Sicherheitsvorrichtung für
einen Ständer
eines elektrisch betriebenen Fahrzeuges" wird der Schalter zum An- und Ausschaltens
des Schaltkreises so gesteuert, dass der Fahrzeugkörper nicht
starten kann, wenn er abgestellt ist. Dadurch kann ein aus Versehen
verursachtes unerwünschtes
Umlegen des Schalters 30 und ein somit vorgenommenes Starten
des Fahrzeuges vorteilhaft vermieden werden, womit die Sicherheit erhöht werden
kann. Zugleich ist die Sicherheitsvorrichtung einfach strukturiert
und sehr nützlich,
wobei die erfindungsgemäßen zusätzlichen
Funktionen und der Wert des Produkts heraufgesetzt werden können. Die
erfindungsgemäße mit Stromabschaltung
versehene Sicherheitsvorrichtung ist also hoch praktisch und nützlich,
so dass sie sich insgesamt tatsächlich als
gewerblich anwendbar und kostengünstig
erweist.