DE202006015221U1 - Schließblech mit in unterschiedlichen Positionen festlegbarem Sperrsteg - Google Patents
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Abstract
Schließblech mit
einer ein Fenster (2) zum Eintritt einer Falle (3) aufweisenden
Grundplatte (1) und mit einem dem Fenster (2) zugeordneten, eine
mit der Sperrfläche
(4) der Falle (3) zusammenwirkende Sperrflanke (5) ausbildenden
Sperrsteg (6), welcher in Bezug auf eine Randkante (2') des Fensters
(2) in unterschiedlichen Abstandslagen festlegbar ist, gekennzeichnet
durch an der Randkante (2') des Fensters (2) in Richtung auf den
Sperrsteg (6) und vom Sperrsteg (6) in Richtung auf die Randkante
(2') des Fensters (2) ausgehende bündig mit der Oberfläche der
Grundplatte (1) kammartig ineinander greifende Gleitzinken (7, 8).
Description
- Die Erfindung betrifft ein Schließblech mit einer ein Fenster zum Eintritt einer Falle aufweisenden Grundplatte und mit einem dem Fenster zugeordneten, eine mit der Sperrfläche der Falle zusammenwirkende Sperrflanke ausbildenden Sperrsteg, welcher in Bezug auf eine Randkante des Fensters in unterschiedlichen Abstandslagen festlegbar ist.
- Ein gattungsgemäßes Schließblech ist aus der
DE 20300114 U1 vorbekannt. Das verstellbare Schließblech besitzt ein erstes, winkelförmiges Blechteil, welches in die Ausfräsung einer Falz eines Türrahmens einsetzbar ist. Das Schließblech besitzt ein Fenster. In dieses Fenster kann ein Einsatzstück eingesetzt werden, welches mit einem Steg eine Sperrflanke für die Sperrfläche einer Falle ausbildet. Die Sperrflanke kann in unterschiedlichen Abstandslagen zur Breitseite des Schließblechs angeordnet werden. - Die
DE 20110774 U1 beschreibt ebenfalls ein Schließblech, bei dem die Sperrflanke verstellbar ist. Hier ist zusätzlich eine Aufgleitkante vorgesehen, an der die Schräge der Falle aufgleiten kann, wenn die zugehörige Tür geschlossen wird. - Aus der
DE 29619264 ist ebenfalls ein verstellbares Schließblech bekannt. Hier kann der Abstand des von einem Einsatzteil gebildeten Sperrsteges von der Randkante eines Fensters über eine Exzenterschraube eingestellt werden. - Bei dem aus der
DE 7911713 vorbekannten Schließblech greift eine Fallenrutsche einer Grundplatte in das Fenster ein und durchdringt dabei eine Sperrflanke eines Sperrstegs für die Sperrfläche einer Falle. - Eine ähnliche Fallenrutsche beschreibt die
US 4181338 . Auch hier greift ein Abschnitt eines Gleitbleches in das Fenster einer Grundplatte ein und durchdringt die Sperrflanke eines Sperrsteges. - Bei einem gattungsgemäßen Schließblech kann es zu Verhakungen der Falle am Schließblech kommen, wenn zwischen Sperrsteg und Randkante des Fensters ein zu großer Spalt verbleibt, in den die Stirnseite der Falle eintauchen kann.
- Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemäßes Schließblech schließtechnisch zu verbessern.
- Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung, wobei jeder Anspruch eine eigenständige Lösung der Aufgabe darstellt und mit jedem anderen Anspruch in beliebiger Form kombinierbar ist.
- Es ist zunächst und im wesentlichen eine Verzahnung von Gleitzinken vorgesehen, die einerseits von der Randkante des Fensters und andererseits vom Sperrsteg abgehen. Die dem Rand des Fensters angeformten Gleitzinken können die gleiche Breite besitzen wie die dem Sperrsteg angeformten Gleitzinken. Die Lücken zwischen den Gleitstegen besitzen eine Breite, so dass die jeweils anderen Gleitzinken im wesentlichen spaltfrei aber schiebebeweglich darin eintreten können. In jeder der möglichen Abstandsstellungen des Sperrsteges von der Randkante des Fensters greifen die Gleitzinken ineinander, so dass im wesentlichen eine durchgehend fluchtende Oberfläche von der Breitseite der Grundplatte bis zum Sperrsteg gewährleistet ist. Die Oberfläche der Grundplatte bzw. die Oberflächen der vom Sperrsteg ausgehenden Gleitzinken ist lediglich von kleinen, im wesentlichen rechteckigen Aussparungen unterbrochen, die jeweils vor Kopf der Zinken verbleiben. Ein Verhaken der Fallenstirnseite kann jetzt nicht mehr stattfinden, da die Breite der Lücken zwischen den einzelnen Gleitzinken erheblich kleiner ist als die Längserstreckung der Stirnfläche der Falle. In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist der Sperrsteg Teil eines Falleneintrittsrahmens. Dieser Falleneintrittsrahmen besitzt einen dem Sperrsteg gegenüberliegend angeordneten Steg, der als Anschlagsteg wirkt. Er definiert die größte Abstandslage des Sperrsteges von der Fensterrankante, wenn er gegen die der gezahnten Fensterrandkante gegenüberliegende Randkante anschlägt. Die Gleitzinken des Falleneintrittsrahmens entspringen einem Kragen. Im montierten Zustand liegt dieser Kragen an der Unterseite der Grundplatte an. Vom Kragen ragen beidseitig Befestigungsaugen ab, die jeweils Langlöcher aufweisen. Durch diese Langlöcher ragen Befestigungsschrauben, die in gesenkten Öffnungen der Breitseitenfläche der Grundplatte eingesteckt sind. Die Gewindeschäfte dieser Schrauben sind in Mutter eingeschraubt. Die Muttern haben einen im wesentlichen rechteckigen Grundriss und eine gerippte Oberfläche. Die Rippen der Oberfläche treten in Rippenzwischenräume der Rippen einer gerippten Anlagefläche des Befestigungsauges ein. Hierdurch ist eine Verschiebesicherheit gewährleistet. Der Falleneintrittsrahmen kann einen Boden besitzen. Er besitzt dann eine Kastenform. Der Sperrsteg kann geneigt zur Senkrechten zur Grundplattenebene verlaufen.
- Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen erläutert. Es zeigen:
-
1 in perspektivischer Darstellung das Schließblech in zusammengesetztem Zustand; -
2 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Einzelteile des Schließblechs; -
3 die Draufsicht auf eine Grundplatte; -
4 die Draufsicht auf einen Falleneintritts-Kasten; -
5 die Unteransicht des Falleneintrittskastens; -
6 den Falleneintrittskasten von der Frontseite; -
7 den Falleneintrittskasten von der Seite; -
8 einen Schnitt gemäß der Linie VIII-VIII in1 ; -
9 einen Schnitt gemäß der Linie IX-IX in1 mit Falle. - Das Schließblech besitzt eine aus Metall und insbesondere Stahl gefertigte Grundplatte
1 von im wesentlichen T-förmigem Grundriss. Der T-Steg besitzt zwei Befestigungsschraubendurchtrittsöffnungen16 , mit denen die Grundplatte unter Verwendung jeweils einer Schraube an einem Türrahmen befestigt werden kann. Ein mittlerer T-Steg bildet eine Fallengleitzone18 aus. Die Stirnseite dieser Fallengleitzone18 ist gefast und bildet eine Anschlagkante17 für die Fallenschräge3' einer Falle3 aus. - In Verlängerung der Fallengleitzone
18 besitzt die Grundplatte1 ein im wesentlichen rechteckiges Fenster2 . Das Fenster2 besitzt eine rückwärtige Randkante2'' und eine der Anschlagkante17 zugewandte Randkante2' . Von der Randkante2' ragen zwei Fortsätze8 ab. Diese Fortsätze bilden Gleitzinken8 aus. Die Länge der Gleitzinken8 entspricht etwa deren Breite. Es sind insgesamt zwei Gleitzinken8 vorgesehen, die voneinander um das Maß ihrer Breite und jeweils vom Rand des Fensters um das Maß ihrer Breite beabstandet sind. Zwischen sich und der Randkante des Fensters bilden die Gleitzinken8 Lücken aus zum Eintritt von Gleitzinken7 , die einem Falleneintrittsrahmen9 zugeordnet sind. - Der Falleneintrittsrahmen kann aus Kunststoff oder aus Metall bestehen. Bevorzugt handelt es sich um ein Spritzgussteil. Der Falleneintrittsrahmen
9 ist als Kasten ausgebildet. Er besitzt vier Seitenwände und einen Boden20 . Eine schräg verlaufende Seitenwand des Falleneintrittsrahmens9 bildet einen Sperrsteg6 aus. Die Innenwandung des Sperrsteges6 bildet eine Sperrflanke5 aus, an der sich die Sperrfläche4 einer Falle3 abstützen kann. - Die Öffnung des Falleneintrittsrahmens
9 wird von einem Kragen12 umgeben. Die Kragenfläche12 stützt sich im zusammengebauten Zustand an der Unterseite der Grundplatte1 ab. Jeweils von den beiden Seitenabschnitten der Kragen12 ragen Befestigungsaugen10 ab, die ein Langloch11 ausbilden. Die Unterseiten der Befestigungsaugen10 sind geriffelt. Diese Riffelung21 bildet Parallelrippen aus. - Die Frontseite des Kragens
12 trägt die besagten Gleitzinken7 . Es sind insgesamt drei Gleitzinken7 vorgesehen, die von einem über den Kragen ragenden Abschnitt des Sperrsteges ausgehen. Diese Gleitzinken7 kämmen mit den Gleitzinken8 der Fensterrandkante2' . Die Breite der Gleitzinken7 ist an die Breite der Lücken zwischen den Gleitzinken8 angepasst. - Rückwärtig des Sperrsteges
7 ist eine Anschlagkante17 vorgesehen, die ebenso wie die Gleitzinken7 in die Fensteröffnung hineinragt. Während die Stirnfläche der Gleitzinken8 in der Fluchtebene der Stirnseiten der Gleitzinken8 beziehungsweise der Oberfläche der Grundplatte1 liegen, springt die Stirnseite des Anschlagsteges15 gegenüber der Oberfläche der Grundplatte1 zurück. Die Lage des Anschlagsteges5 definiert den maximalen Abstand der Sperrflanke5 von der Randkante2' . - Der Kopf der Falle
3 kann nicht in eine Öffnung zwischen zwei benachbarten Gleitzinken7 ,8 eintreten, da die Breite der Lücken erheblich geringer ist als die Länge der Stirnfläche oder Stirnkante des Fallenkopfes3 . - Die Fesselung des Falleneintrittsrahmens
9 an die Unterseite der Grundplatte1 erfolgt mittels einer Schraube19 , deren Kopf in einer Befestigungsöffnung15 der Grundplatte1 einliegt. Der Schaft der Schraube19 durchgreift das Langloch11 des Befestigungsauges10 und ist in eine Gewindebohrung24 einer rechteckigen Mutter22 eingeschraubt. Die zum Schraubenkopf weisende Breitseite der Mutter22 besitzt eine Riffelung23 , die zur Riffelung21 korrespondiert. Wenn die Rippen/Nuten der Riffelungen21 ,23 ineinander greifen, ist eine Verschiebbarkeit der Mutter22 verhindert. Der Falleneintrittsrahmen9 ist somit lagefixiert. - Beim Schließen einer Tür trifft die Fallenschräge
3' auf die Anschlagkante17 auf. Dort gleiten Schräge auf Schräge, bis die Stirnkante der Falle3 über die Fallengleitzone18 gleiten kann. Die Stirnkante der Falle3 gleitet störungsfrei über die Stirnflächen der Gleitzinken7 ,8 , bis die Falle in das Fenster2 bzw. den Hohlraum des Falleneintrittsrahmens9 eintreten kann. Dann liegt die der Schräge3 gegenüberliegende Sperrfläche4 an der Sperrflanke5 an. Beim Ausführungsbeispiel verläuft die Sperrflanke5 geneigt, so dass lediglich die vordere Randkante der Sperrfläche4 berührend an der Sperrflanke5 anliegt. Die Schräge wirkt sich geräuschdämpfend aus, da beim Fallenvorschluss die Falle an der Schrägflanke5 entlang gleitet. Darüber hinaus bringt der schräge Verlauf der Sperrflanke5 in Zusammenwirkung mit der Kraft der Fallenfeder ein Anzugsmoment auf die Tür. - Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollin haltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.
Claims (9)
- Schließblech mit einer ein Fenster (
2 ) zum Eintritt einer Falle (3 ) aufweisenden Grundplatte (1 ) und mit einem dem Fenster (2 ) zugeordneten, eine mit der Sperrfläche (4 ) der Falle (3 ) zusammenwirkende Sperrflanke (5 ) ausbildenden Sperrsteg (6 ), welcher in Bezug auf eine Randkante (2' ) des Fensters (2 ) in unterschiedlichen Abstandslagen festlegbar ist, gekennzeichnet durch an der Randkante (2' ) des Fensters (2 ) in Richtung auf den Sperrsteg (6 ) und vom Sperrsteg (6 ) in Richtung auf die Randkante (2' ) des Fensters (2 ) ausgehende bündig mit der Oberfläche der Grundplatte (1 ) kammartig ineinander greifende Gleitzinken (7 ,8 ). - Schließblech nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrsteg (
6 ) Teil eines Falleneintrittsrahmens/-kastens (9 ) ist. - Schließblech nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Falleneintrittsrahmen/-kasten (
9 ) einen Boden (20 ) besitzt. - Schließblech nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand der Öffnung des Falleneintrittsrahmens/-kastens (
9 ) einen Kragen (12 ) aufweist, welcher sich auf der Rückseite der Grundplatte (1 ) abstützt und von welchem die Gleitzinken (7 ) abragen. - Schließblech nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen dem Sperrsteg (
6 ) gegenüberliegenden Anschlagsteg (14 ), welcher bei maximaler Entfernung der Randkante (2' ) vom Sperrsteg (6 ) gegen eine gegenüberliegende Fensterrandkante (2'' ) anschlägt. - Schließblech nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch vom Kragen (
12 ) ausgebildete, seitlich abragende Befestigungsaugen (10 ), welche Langlöcher (11 ) ausbilden zum Durchtritt einer Befestigungsschraube (19 ), die in ein Innengewinde einer Mutter (22 ) einschraubbar ist. - Schließblech nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Riffelung (
21 ) einer Anlagefläche des Befestigungsauges (10 ), die in eine Riffelung (23 ) einer Gegenanlagefläche eingreift. - Schließblech nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der Gleitzinken (
7 ) mindestens zwei beträgt. - Schließblech nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitzinken (
7 ) des Sperrsteges (6 ) und die Gleitzinken (8 ) der Fensterrandkante (2' ) im wesentlichen eine gleiche Breite aufweisen und in Gleitzinkenzwischenräume eintreten, die der Gleitzinkenbreite entsprechen.
Priority Applications (1)
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|---|---|---|---|
| DE200620015221 DE202006015221U1 (de) | 2006-10-05 | 2006-10-05 | Schließblech mit in unterschiedlichen Positionen festlegbarem Sperrsteg |
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Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
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| DE202006015221U1 true DE202006015221U1 (de) | 2008-03-06 |
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| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE202006015221U1 (de) |
Cited By (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP4039921A1 (de) | 2021-02-03 | 2022-08-10 | Carl Fuhr GmbH & Co. KG | Schliessteilanordnung |
| US20230383570A1 (en) * | 2018-07-24 | 2023-11-30 | Endura Products, Llc | Strike plate for door assembly members |
Citations (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE7911713U1 (de) * | 1979-04-21 | 1979-07-26 | Oskar D. Biffar Gmbh + Co Kg, 6732 Edenkoben | Schliessblech fuer tueren mit tuerschloss |
| DE20300114U1 (de) * | 2003-01-07 | 2003-04-03 | Bartels Systembeschläge GmbH, 32689 Kalletal | Verstellbares Schließblech für Türen und Zargen |
| WO2003042474A1 (en) * | 2001-09-25 | 2003-05-22 | Assa Ab | Striking plate |
| DE19631451B4 (de) * | 1996-03-13 | 2006-06-14 | Klingsohr, Horst, Dipl.-Ing. (FH) | Gleitblech und elektrischer Türöffner mit einem solchen Gleitblech |
-
2006
- 2006-10-05 DE DE200620015221 patent/DE202006015221U1/de not_active Expired - Lifetime
Patent Citations (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE7911713U1 (de) * | 1979-04-21 | 1979-07-26 | Oskar D. Biffar Gmbh + Co Kg, 6732 Edenkoben | Schliessblech fuer tueren mit tuerschloss |
| DE19631451B4 (de) * | 1996-03-13 | 2006-06-14 | Klingsohr, Horst, Dipl.-Ing. (FH) | Gleitblech und elektrischer Türöffner mit einem solchen Gleitblech |
| WO2003042474A1 (en) * | 2001-09-25 | 2003-05-22 | Assa Ab | Striking plate |
| DE20300114U1 (de) * | 2003-01-07 | 2003-04-03 | Bartels Systembeschläge GmbH, 32689 Kalletal | Verstellbares Schließblech für Türen und Zargen |
Cited By (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US20230383570A1 (en) * | 2018-07-24 | 2023-11-30 | Endura Products, Llc | Strike plate for door assembly members |
| EP4039921A1 (de) | 2021-02-03 | 2022-08-10 | Carl Fuhr GmbH & Co. KG | Schliessteilanordnung |
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