DE202006014339U1

DE202006014339U1 - Dampftopf

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Publication number: DE202006014339U1
Application number: DE200620014339
Authority: DE
Original assignee: GSW GAENS STAHLWAREN GmbH; Gsw Gans Stahlwaren GmbH
Current assignee: GSW GAENS STAHLWAREN GmbH; Gsw Gans Stahlwaren GmbH
Priority date: 2006-09-14
Filing date: 2006-09-14
Publication date: 2007-01-04
Anticipated expiration: 2016-09-15

Abstract

Dampfkochtopf mit einem Topfunterteil und mit einem Deckel zum dichten Verschließen eines Dampftopfinnenraums, sowie mit einem Kochstufeneinstellventil (5) am Deckel (1) zum Einstellen des Innendrucks des Dampftopfes und damit zum Einstellen der jeweiligen Kochstufe, wobei das Kochstufeneinstellventil einen Ventilkörper (15) aufweist, der zum Verschließen einer Entlastungsöffnung (20.1) am Deckel (1) durch wenigstens ein Federelement (22) mit einer Ventilfläche (16) gegen eine Ventilfläche (20) angepresst anliegt und bei einem durch die Vorspannung des Federelementes (22) bestimmten Dampftopfinnendruck durch Abheben vom Ventilsitz in Richtung einer Ventilkörperachse (VA) die Entlastungsöffnung (20.1) am Deckel (1) öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitz von einer in eine Öffnung (21) des Deckels (10) eingesetzte Dichtung (20) gebildet ist.

Description

Die Neuerung bezieht sich auf einen Dampftopf gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1.
Dampftöpfe, die auch als Schnellkochtöpfe oder Dampfkochtöpfe bezeichnet werden und zur Zubereitung von Speisen dienen, sind in verschiedensten Ausführungen bekannt. Bekannt ist hierbei speziell auch, zur Einstellung unterschiedlicher Kochstufen, d.h. zur Einstellung unterschiedlicher Dampftopfinnendrücke ein Kochstufeneinstellventil am Deckel vorzusehen, welches bei einem der jeweiligen Einstellung entsprechenden Dampftopfinnendruck öffnet und einen Auslass freigibt.
Aufgabe der Neuerung ist es, einen Dampftopf mit Kochstufeneinstellventil aufzuzeigen, der sich durch eine konstruktiv einfache Ausgestaltung bei hoher Betriebssicherheit auszeichnet. Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Dampftopf entsprechend dem Schutzanspruch 1 ausgebildet.
Weiterbildungen der Neuerung sind Gegenstand der Unteransprüche. Die Neuerung wird im Folgenden anhand der Figuren an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen:
1 in schematischer Darstellung einen Teilschnitt durch ein deckelseitiges Verriegelungselement eines Dampftopfes, mit einem Kochstufeneinstellventil;
2 einen Einstellknopf des Kochstufeneinstellventils im Schnitt;
3–5 einen Ventilkörper des Kochstufeneinstellventils;
6 in vereinfachter Darstellung und in Draufsicht einen Riegel zur Verriegelung des Verschlusses zwischen Deckel und Dampftopfunterteil bei unter Druck stehendem Dampftopf.
In den Figuren ist 1 der aus Metall, beispielsweise Edelstahl gefertigte Deckel eines ansonsten nicht weiter dargestellten Dampftopfes. Mit Hilfe einer von deckelseitigen Abwinklungen 1.2 gebildeten Bajonettverriegelung, zweier über den Umfang 1.1 des Deckels 1 wegstehender deckelseitiger Drehverriegelungen, die mit am Topfunterteil befestigten und dort radial wegstehenden Drehverriegelungen zusammenwirken, und einer Dichtung 2 kann der Deckel 1 dicht am Topfunterteil befestigt werden.
In der 1 ist mit 3 eines der beiden deckelseitigen und mit 3a eines der beiden am Topfunterteil vorgesehenen Drehverriegelungselemente bezeichnet. Das Verriegelungselement 3 besteht im Wesentlichen aus einem aus Kunststoff gefertigten Gehäuse 4, welches mit einem Gehäuseabschnitt 4.1 radial über den Deckelumfang 1.1 wegsteht und einen Deckelgriff sowie das eigentliche deckelseitige Drehverriegelungselement bildet. Mit dem restlichen Gehäuseabschnitt 4.2 ist das Gehäuse 4 an der Oberseite des Deckels 1 auflegend in geeigneter Weise befestigt, beispielsweise durch Verschrauben.
Im Gehäuseabschnitt 4.2 ist ein Kochstufeneinstellventil 5 gebildet. Dieses besteht im Wesentlichen aus einem in einem kreiszylinderförmigen Ausnehmung 6 im Gehäuseabschnitt 4.2 drehbar gelagerten Einstellknopf 7, der als Formteil aus Kunststoff gefertigt ist, und zwar entsprechend der 2 mit einer kreiszylindrischen Umfangswand 8, mit einem Kopfstück 9, welches den von der Umfangswand 8 umschlossenen Innenraum 10 an der in der 2 oberen Seite, d.h. im Bereich des Kopfstückes 9 verschließt, mit einem achsgleich mit der Umfangswand 8 angeordneten und von dem Kopfstück 9 in den Innenraum 10 vorstehenden hülsenartigen Abschnitt 11 sowie mit einem über die der Umfangswand 8 abgewandte Oberseite des Kopfstückes wegstehenden Griffstück 12. In diesem ist ein Kanal 13 ausgebildet, der am Umfang des Kopfstückes 9, d.h. am dortigen Ende des Griffstückes 12 offen ist und auch in den Innenraum 10 mündet, und zwar zum einen über den hülsenartigen Abschnitt 11 und zum anderen über eine Öffnung 14. An der Außenfläche der Umfangswand 8 sind weiterhin zwei Vorsprünge 8.1 angeformt, die sich bezogen auf die Achse EA des Einstellknopfes 7 diametral gegenüberliegen.
Das Kochstufeneinstellventil 5 besteht weiterhin aus einem Ventilkörper 15, der entsprechend den 3–5 als Formteil aus Kunststoff mit einem hülsenartigen Abschnitt 15.1 mit kreiszylinderförmiger Innen- und Außenfläche und mit einem an dem Abschnitt 15.1 achsgleich anschließenden kolbenartigen Abschnitt 15.2 mit kreiszylinderförmiger Außenfläche ausgebildet ist. Der Abschnitt 15.1 ist an seiner dem Abschnitt 15.2 entfernt liegenden Ende durch einen Wandabschnitt 15.3 geschlossen und bildet dort eine die Ventilkörperachse VA umschließende ringförmige Ventilfläche 16.
Die im Bereich der Ventilfläche 16 durch den Wandabschnitt 15.3 geschlossene Innenbohrung 17 des Ventilkörpers 15 ist an der dem Wandabschnitt 15.3 entfernt liegenden Stirnseite des Abschnittes 15.2 offen. Weiterhin sind der Umfangswand des Wandabschnittes 15.1 mehrere schlitzförmige Öffnungen 18 und in dem Abschnitt 15.2 mehrere in die Bohrung 17 mündende und zugleich auch an den beiden Stirnseiten des Abschnittes 15.2 offene Öffnungen 19 vorgesehen.
Im montierten Zustand ist der Ventilkörper 15 mit dem Großteil seiner axialen Länge im Innenraum 10 des Einstellknopfes 7 aufgenommen und dort mit seinem Abschnitt 15.2 in Richtung der dann achsgleich miteinander angeordneten Achsen EA und VA axial verschiebbar geführt, wobei der hülsenartige Abschnitt 11 in die Bohrung 17 hineinreicht. In der Bohrung 17 ist eine Druckfeder 22 aufgenommen, die sich mit einem Ende am freien Rand des Abschnittes 11 und mit ihren anderen Ende an der Innenseite des Wandabschnittes 15.3 abstützt und dadurch bei in der Ausnehmung 6 montiertem Einstellknopf 7 den Ventilkörper 15 mit seiner Ventilfläche 16 gegen eine einen Ventilsitz bildende ringförmige Dichtung 20 andrückt, die im Bereich einer Öffnung 21 des Deckels 1 vorgesehen ist und eine Ventilöffnung 20.1 bildet.
Bei in der Ausnehmung 6 montiertem Einstellknopf 7 ist dieser mit seinem von der Umfangswand gebildeten Abschnitt vollständig in der Ausnehmung 6 aufgenommen, so dass im Wesentlichen lediglich das Kopfstück 9 mit dem Griffstück 12 über die Oberseite des Gehäuseabschnittes 4.2 vorsteht und mit dem Kopfstück 9 ein manuelles Drehen des Einstellknopfes 7 um die Achse EA möglich ist. Weiterhin liegen bei in der Ausnehmung 6 montiertem Einstellknopf 7 die beiden Vorsprünge 8.1 jeweils gegen eine an der Innenfläche der Ausnehmung 6 gebildete Führungs- und Steuerkurve 22 an, und zwar angepresst durch die Federkraft der zwischen dem Einstellknopf 7 und dem gegen die Dichtung 20 anliegenden Ventilkörper wirkenden Feder 22. Die Führungsflächen 23 sind die Achse der Ausnehmung 6 umschließend ausgebildet, und zwar als identische Schraubenlinien, die an ihren Enden jeweils eine Rast für den betreffenden Vorsprung 8.1 bilden, so dass beim Drehen des Einstellknopfes 7 um die Achse EA zwei End- oder Kochstellungen erreichbar sind, und zwar eine Schnellkochstellung, in der der Einstellkopf 7 einen reduzierten Abstand von dem Deckel 1 und der Dichtung 20 aufweist und somit den Ventilkörper 15 durch die stärker gespannte Druckfeder 22 mit erhöhter Anpresskraft gegen die Dichtung 20 anliegt, und eine Schonkochstellung, in der der Einstellknopf 7 weiter von der Dichtung 20 axial beabstandet ist und somit der Ventilkörper 15 mit reduzierter, von der Feder 22 erzeugten Anpresskraft gegen die Dichtung 20 anliegt.
Mit 24 ist eine ziehharmonikaartige oder manschettenartige Dichtung bezeichnet, die mit ihrem einen Ende an dem offenen Ende des Wandabschnittes 8 befestigt ist und sich mit ihrem anderen Ende aufgrund ihrer Eigenelastizität federnd und abdichtend gegen die Ober- bzw. Außenseite des Deckels 2 abstützt, den über die Oberseite des Deckels 2 wegstehenden Teil der Dichtung 20 umschließt und sich dadurch radial auch an dieser Dichtung abstützt. Mit der Dichtung 24, die den Ventilkörper 15 bzw. dessen Abschnitt 15.1 mit Abstand umschließt, wird ein nach außen hin abgedichteter Ringraum 25 gebildet, der sich ausgehend von der Dichtung 20 bzw. Öffnung 20.1 in den Innenraum 10 und von dort in den Kanal 13 fortsetzt.
Während des Kochvorgangs wirkt der Innendruck des geschlossenen Dampftopfes über die Öffnung 20.1 auf den Wandabschnitt 15.3. Übersteigt die von dem Dampfdruck auf den Ventilkörper 15 ausgeübte Kraft die Kraft der Feder 22, so öffnet das von der Ventilfläche 16 und der Dichtung 20 gebildete Ventil, so dass Dampf durch den Ringraum 25, die verschiedenen Öffnungen 17–19 und den Kanal 13 nach außen entweichen kann. Der Druck, bei dem das Kochstufeneinstellventil 5 auf diese Weise für eine der eingestellten Kochstufe entsprechende Druckbegrenzung öffnet, kann durch Änderung der Vorspannung der Feder 22 und damit durch Drehen des Einsteckknopfes 7 verändert werden. Die Dichtungen 20 und 24 sind jeweils aus einem gummielastischen Material, beispielsweise aus Silikongummi gefertigt.
Am Deckel 2 ist im Bereich des Gehäuses 4 weiterhin ein Sicherheitsventil 26 vorgesehen, welches im Wesentlichen aus einem Ventilkörper 27 besteht, der in einer von einer Hülse 28 gebildeten Deckelöffnung durch den Innendruck des geschlossenen Dampftopfes aus einer Ausgangsstellung, in der Ventilkörper durch sein Massengewicht abgesenkt ist, in eine angehobene Stellung bewegbar ist, in der der Ventilkörper 27 mit einer Dichtung 29 dicht gegen einen von der Hülse 28 gebildeten Ventilsitz anliegt und dadurch die Öffnung der Hülse 28 verschließt. Im Ventilkörper 27 ist eine axiale, beidendig offene Bohrung mit dem eigentlichen Sicherheitsventil vorgesehen, welches bei einem vorgegebenen maximalen Druck öffnet.
Mit 30 ist eine Handhabe bezeichnet, die sich an der Oberseite des Gehäuseabschnitts 4.1 befindet und mit der die von diesem Gehäuseabschnitt gebildete Drehverriegelung zum Öffnen des Dampftopfes entriegelt werden kann, und zwar durch Verschieben der Handhabe 30 in Richtung des Pfeils A. Die Handhabe ist mit einer Verriegelungsstange 31 verbunden, die mit einem Ende 31.1 bis in den Bereich des Sicherheitsventils 26 reicht, und zwar derart, dass das Ende 31.1 bei drucklosem Dampftopf, d.h. bei in der Ausgangsstellung befindlichen Ventilkörper 27 mit der Handhabe 30 in Richtung des Pfeils A bewegt werden kann, diese Bewegung aber bei unter Druck stehendem Dampftopf durch den angehobenen Ventilkörper 27 blockiert ist.
Wie die 6 zeigt, besitzt die Verriegelungsstange zwischen der Handhabe 30 und dem Ende 31.1 einen ringförmigen Abschnitt 31.2, der im Gehäuseteil 4.2 das Kochstufeneinstellventil 5 umschließt, so dass das Sicherheitsventil 26 gegenüber dem Kochstufeneinstellventil 5 radial nach innen versetzt am Deckel 1 vorgesehen werden kann.
Die Erfindung wurde voranstehend an einem Ausführungsbeispiel beschrieben. Es versteht sich, dass Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne dass dadurch der die Erfindung tragende Gedanke verlassen wird.

1: Deckel
1.1: Deckelumfang
1.2: Abwinklung am Deckelrand
2: Dichtung
3: Verriegelungselement
4: Gehäuse
4.1, 4.2: Gehäuseabschnitt
3a: topfseitiges Verriegelungselement
5: Kochstufenventil
6: Ausnehmung
7: Einstellknopf
8: Umfangswand
8.1: Vorsprung an Umfangswand
9: Kopf
10: Innenraum
11: hülsenartiger Wandabschnitt
12: Griffstück
13: Kanal
14: Öffnung
15: Ventilkörper
15.1, 15.2: Abschnitt des Ventilkörpers
15.3: Wandabschnitt
16: Ventilfläche
17: Innenbohrung des Ventilkörpers
18, 19: Öffnung
20: Ventilsitz oder Dichtung
20.1: Öffnung der Dichtung 20 ohne Ventilöffnung
21: Öffnung im Deckel 1
22: Druckfeder
23: Führungs- oder Steuerfläche
24: ziehharmonikaartige Dichtung
25: Ringraum
26: Sicherheitsventil
27: Ventilkörper
28: Hülse
29: Dichtung
30: Handhabe
31: Verriegelungsgestänge
31.1: Ende des Verriegelungsgestänges
A: Bewegung bei der Entriegelung

Claims

Dampfkochtopf mit einem Topfunterteil und mit einem Deckel zum dichten Verschließen eines Dampftopfinnenraums, sowie mit einem Kochstufeneinstellventil (5) am Deckel (1) zum Einstellen des Innendrucks des Dampftopfes und damit zum Einstellen der jeweiligen Kochstufe, wobei das Kochstufeneinstellventil einen Ventilkörper (15) aufweist, der zum Verschließen einer Entlastungsöffnung (20.1) am Deckel (1) durch wenigstens ein Federelement (22) mit einer Ventilfläche (16) gegen eine Ventilfläche (20) angepresst anliegt und bei einem durch die Vorspannung des Federelementes (22) bestimmten Dampftopfinnendruck durch Abheben vom Ventilsitz in Richtung einer Ventilkörperachse (VA) die Entlastungsöffnung (20.1) am Deckel (1) öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitz von einer in eine Öffnung (21) des Deckels (10) eingesetzte Dichtung (20) gebildet ist.
Dampftopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Federelement eine Druckfeder (22) ist.
Dampftopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Federelement zwischen dem Ventilkörper (15) und einem Einstellelement wirkt, welches zum Einstellen der Vorspannung des Federelementes (22) in Richtung der Ventilkörperachse (VA) bewegbar ist.
Dampftopf nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellelement als Einstellknopf (7) ausgebildet ist.
Dampftopf nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellelement (7) an einem an der Oberseite des Deckels (1) vorgesehenen Gehäuse (4) verstellbar, beispielsweise drehbar vorgesehen ist, und dass am Einstellelement (7) und am Gehäuse (4) ineinander greifende Führungs- oder Steuermittel (8.1, 23) vorgesehen sind, die bei Verstellen oder Drehen des Einstellelementes eine Änderung der Vorspannung des Federelementes (22) bewirken.
Dampftopf nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungs- oder Steuermittel (8, 23) beim Drehen des Einstellelementes (7) eine axiale Bewegung des Elementes bewirken.
Dampftopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Entlastungsöffnung eine Öffnung (20.1) in der den Ventilsitz bildenden Dichtung (20) ist.
Dampftopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (15) zumindest an einer die Ventilfläche (16) aufweisenden Teillänge in einem Ringraum (25) aufgenommen ist, der zumindest teilweise von einer manschettenartigen oder ringartigen weiteren Dichtung gebildet ist, die mit einem Ende bzw. mit einer dortigen Ringfläche gegen die dem Dampftopfinnenraum abgewandte Außenseite des Deckels (1) anliegt.
Dampftopf nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass sich die weitere Dichtung (24) mit dem gegen den Deckel (1) anliegenden Ende auch radial an der den Ventilsitz bildenden Dichtung (20) abstützt.
Dampftopf nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die weitere Dichtung (24) mit ihren anderen Ende mit einer offenen Seite eines in die Umgebung mündenden Dampf- oder Entlastungsweges (10, 11, 14, 13) verbunden ist.
Dampftopf nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Dampf- oder Entlastungswege im Einstellelement (7) ausgebildet ist.
Dampftopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (15) mit einem Abschnitt (15.2), vorzugsweise mit einem kolbenartigen Abschnitt am Einstellelement (7) axial verschiebbar geführt ist.
Dampftopf nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (15) mit einem kolbenartigen Abschnitt (15.2) in einem zylinderförmigen Abschnitt (8) des Einstellelementes (7) axial verschiebbar geführt ist.
Dampftopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) Teil einer deckelseitigen Verriegelung und/oder eines Deckelgriffs ist.
Dampftopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein Sperr- und Sicherungsventil (26) an einem deckelseitigen Auslass (28) mit einem Ventilkörper (27), der durch den Dampftopfinnendruck gegen die Wirkung einer Rückstellkraft aus einer Ausgangsstellung in eine Verriegelungsstellung bewegbar ist, mit Mitteln (30, 31) zum manuellen Entriegeln einer deckelseitigen Drehverriegelung (3), wobei der in der Verriegelungsstellung befindliche Ventilkörper (27) des Sperr- und Sicherungsventil (26) die Entriegelungsmittel für ein Entriegeln des deckelseitigen Drehverriegelung (3) sperren.
Dampftopf nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Entriegelungsmittel ein Zug- oder Schubelement (31) aufweisen, welches bei in der Verriegelungsstellung befindlichem Ventilkörper (27) durch diesen verriegelt ist.