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HINTERGRUND DER ERFINDUNG
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1. Gebiet der Erfindung
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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf einen Vakuum-Behälter und
im Besonderen auf einen Vakuum-Behälter mit einer Luftansaugeinrichtung,
die automatisch Luft aus dem Container saugt, um das Vakuum aufrecht
zu erhalten, damit die Nahrung hierin frisch gehalten wird.
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2. Stand der
Technik
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Ein
herkömmlicher
luftdichter Behälter
umfasst einen Körper
und einen Deckel, welcher lösbar an
dem Körper
angeschlossen ist, um zu verhindern, dass Außenluft in den Behälter hineintritt,
um somit die hierin befindlichen Nahrungsmittel frisch zu erhalten.
Nach einer gewissen Zeitdauer tritt jedoch eventuell Außenluft
in den Behälter
ein, welche die hierin befindlichen Nahrungsmittel zersetzt. Um
diesen Nachteil zu überwinden,
wurde ein verbesserter luftdichter Behälter am Markt eingeführt. Dieser
Typ des luftdichten Behälters
ist mit einer manuellen Vakuumpumpe ausgerüstet sowie einem Rückschlagventil. Durch
die Bereitstellung der Vakuumpumpe kann die Innenluft des Behälters herausgesaugt
werden, um ein Vakuum aufrecht zu erhalten, damit die hierin befindlichen
Nahrungsmittel frisch gehalten werden.
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Da
jedoch keinerlei Vakuumerfassungseinrichtung vorgesehen ist, um
den Vakuumstatus innerhalb des Behälters zu überwachen, kann der Benutzer
nicht wis sen, ob Luft eintritt oder nicht. Darüber hinaus muss die Vakuumpumpe
manuell betätigt werden.
Dementsprechend kann der Vakuumstatus nicht allzeit gleichförmig aufrecht
erhalten werden, wenn der luftdichte Behälter eingesetzt wird.
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Ein
weiterer Nachteil des herkömmlichen luftdichten
Behälters
liegt darin, dass keine Anzeige vorliegt, ob Nahrungsmittel in dem
Behälter
gelagert werden. Um die Lagerzeit der Nahrungsmittel aufzuzeichnen,
kleben die Benutzer im Allgemeinen einen Zettel auf den luftdichten
Behälter,
auf welchem das Datum markiert ist, so dass die Benutzer in der
Lage sind zu beurteilen, ob die Nahrungsmittel nach wie vor essbar
sind. Dies stört
jedoch das äußere Erscheinungsbild
des Behälters.
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Es
liegt dementsprechend der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen
Vakuum-Behälter
bereitzustellen, welcher die vorerwähnten Probleme löst.
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ZUSAMMENFASSUNG
DER ERFINDUNG
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Eine
primäre
Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt darin, einen Vakuum-Behälter bereitzustellen
mit einer Luftsaugeinrichtung, die automatisch Luft aus dem Behälter saugt,
um ein Vakuum aufrecht zu erhalten, damit die Nahrungsmittel hierin frisch
gehalten werden.
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Eine
weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt in der Bereitstellung
eines Vakuum-Behälters
mit einer Datumaufzeichnungseinrichtung der Art, dass die Benutzer
wissen können,
wann die Nahrungsmittel hierin eingelagert wurden.
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Eine
weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt darin, einen Vakuum-Behälter bereitzustellen,
der einen Ozongenerator umfasst, welcher darüber hinaus den Nahrungsmittelfrischhalteeffekt
unterstützt.
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Um
die vorstehend beschriebenen Aufgaben zu lösen, wird nach einem ersten
Aspekt der vorliegenden Erfindung ein Vakuum-Behälter bereitgestellt mit einem
Körper,
an welchen ein Bodensitz angekoppelt ist, in dem eine Lufteinsaugeinrich tung
montiert ist. Der Körper
besitzt einen Mikroschalter, der elektrisch an die Luftansaugeinrichtung
angeschlossen ist. Ein Halteelement besitzt einen zweiten Hebel,
der verschiebbar einen Hebel des Mikroschalters kontaktiert. Ein
erster Hebel besitzt ein erstes Ende mit einem Stift, der wahlweise
an eine Öffnung
angekoppelt ist, die in dem Körper
definiert ist, während das
zweite Ende verschiebbar mit dem zweiten Hebel des Befestigungselementes
in Kontakt steht. Eine Feder ist zwischen dem zweiten Ende des ersten
Hebels und einer Lasche des Körpers
montiert. Ein Deckel ist schwenkbar an den Körper angelenkt und besitzt
Laschen zur Verklemmung mit dem Befestigungselement des Körpers. Wenn
der Deckel geschlossen ist, kann die Luftansaugeinrichtung automatisch
ihren Betrieb aufnehmen, um Luft aus dem Container abzusaugen, bis
ein vorbestimmter Vakuumstatus erreicht ist. Wenn dieser erreicht
ist, beendet die Luftansaugeinrichtung automatisch ihren Betrieb.
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Gemäß einem
zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst der Vakuum-Behälter darüber hinaus
eine Datumaufzeichnungseinrichtung, die an dem Deckel montiert ist.
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Gemäß einem
dritten Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst der Vakuum-Behälter außerdem einen
Ozongenerator, der an einen Einlass des Behälters über einen Schlauch angeschlossen
ist und elektrisch mit der Vakuumpumpe in Verbindung steht. Wenn
der Behälter
einen vorbestimmten Vakuumstatus erreicht hat, beendet die Vakuumpumpe
ihren Betrieb und dann startet der Ozongenerator seinen Betrieb
für eine
vorbestimmte Zeitdauer.
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Die
vorliegende Erfindung wird deutlicher anhand der nachfolgenden Beschreibung
unter Bezugnahme auf die beigefügten
Zeichnungen, die lediglich der Illustration dienen bezüglich bevorzugter Ausführungsformen
entsprechend der vorliegenden Erfindung. Bedeutung der Zeichnungen:
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KURZE BESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNGEN
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1 ist
eine perspektivische Ansicht eines Vakuum-Behälters gemäß der vorliegenden Erfindung
mit einem Körper
und einem Deckel, der schwenkbar an dem Körper angelenkt ist, wobei sich der
Deckel in seinem geöffneten
Status befindet;
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2 ist
eine perspektivische Ansicht des Vakuum-Behälters der vorliegenden Erfindung,
wobei sich der Deckel in dicht abgeschlossenem Zustand befindet;
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3 ist
eine schematische montierte Ansicht einer Luftansaugeinrichtung
gemäß der vorliegenden
Erfindung;
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4a ist
eine Seitenansicht einer Vakuumsteuereinrichtung gemäß der vorliegenden
Erfindung unter Wiedergabe des Status, in welchem ein Kontaktschalter
die Vakuumpumpe zum Betrieb startet;
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4b ist
eine Seitenansicht der Vakuumsteuereinrichtung der vorliegenden
Erfindung unter Wiedergabe eines anderen Status, bei welchem der Kontaktschalter
die Vakuumpumpe unterbricht;
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5 ist
eine Explosionsansicht einer Datumaufzeichnungseinrichtung gemäß der vorliegenden
Erfindung;
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6 ist
eine Montageansicht der 5;
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7a ist
eine teilweise geschnittene Ansicht unter Wiedergabe der Tatsache,
dass dann, wenn der Deckel des Behälters geschlossen ist, ein zweiter
Hebel eines Befestigungselementes einen Hebel eines Mikroschalters
niederdrückt
zum Starten der Vakuumpumpe;
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7b ist
eine teilweise geschnittene Ansicht unter Wiedergabe der Tatsache,
dass dann, wenn der Deckel des Behälters geöffnet wird, der zweite Hebel
des Befestigungselementes den Hebel des Mikroschalters freisetzt,
um die Vakuumpumpe einzuhalten;
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8a ist
eine teilweise geschnittene Ansicht unter Wiedergabe der Tatsache,
dass dann, wenn der Deckel des Behälters geöffnet ist, ein Stift des ersten
Hebels sich von einer Öffnung
weg bewegt, die in dem Körper
ausgebildet ist, um Außenluft in
den Behälter
einzulassen und das Vakuum hierin für das leichte Öffnen des
Deckels zu unterbrechen; und
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8b ist
eine teilweise geschnittene Ansicht unter Wiedergabe der Tatsache,
dass dann, wenn der Deckel des Behälters geschlossen ist, der Stift
des ersten Hebels in die Öffnung
eingreift, die in dem Körper
ausgebildet ist, um die Außenluft
von dem Eindringen in den Behälter
zu hindern.
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DETAILLIERTE
BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM
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Unter
Bezugnahme auf die Zeichnungen und insbesondere auf die 1 bis 3 umfasst
ein Vakuum-Behälter,
der gemäß der vorliegenden
Erfindung aufgebaut ist, einen Körper 1,
einen Deckel 2, der schwenkbar an dem Körper 1 angelenkt ist,
sowie eine Datumaufzeichnungseinrichtung 3, die an dem Deckel 2 montiert
ist.
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Der
Körper 1 ist
an einen Bodensitz 11 angekoppelt, in welchem eine Luftansaugeinrichtung 12 montiert
ist (siehe 3). Der Körper 1 besitzt ein Befestigungselement 13,
welches mit Laschen 21 des Deckels 2 verriegelt
ist, wenn der Deckel 2 geschlossen ist. Darüber hinaus
trägt der
Körper 1 einen
Mikroschalter 25, welcher einen Hebel 251 besitzt,
der im gleitenden Kontakt mit einem zweiten Hebel 131 des
Befestigungselementes 13 steht und elektrisch an die Luftansaugeinrichtung 12 angeschlossen
ist (siehe 7a und 7b), während ein
erster Hebel 26 an einem ersten Ende einen Stift 261 trägt, der
wahlweise an eine Öffnung 16 angekoppelt
ist, die in dem Körper 1 definiert
ist, wobei ein zweites Ende gleitend in Kontakt mit dem zweiten Hebel 131 des
Befestigungselementes 13 steht (siehe 8a und 8b).
Eine Feder 27 ist zwischen dem zweiten Ende des ersten
Hebels 26 und einer Lasche 17 des Körpers 1 montiert.
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Unter
Bezugnahme auf 3 umfasst die Luftansaugeinrichtung 12 gemäß der vorliegenden Erfindung
eine Vakuumpumpe 121, ein Rückschlagventil 122,
welches an die Vakuumpumpe 121 angeschlossen ist, einen
ersten Luftschlauch 123, der zwischen dem Rückschlagventil 122 und
Auslässen 10 des
Körpers 1 angeschlossen
ist, eine Vakuumsteuereinrichtung 124, die an die Auslässe 10 über einen zweiten
Luftschlauch 125 angeschlossen ist, sowie einen Netzschalter 126,
der wahlweise für
die Verbindung zwischen einem Netzanschluss und der Vakuumpumpe 121 und
der Vakuumsteuereinrichtung 124 angeschlossen ist. Es ist
herauszustellen, dass die Leistungsversorgung eine Batteriegruppe
sein kann.
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Unter
Bezugnahme auf die 4a und 4b umfasst
die Vakuumsteuereinrichtung 124 einen Balg 1241,
der an den zweiten Luftschlauch 125 angeschlossen ist,
einen Kontaktschalter 1243, der elektrisch an die Vakuumpumpe 121 angeschlossen ist
und einen Auslöser 1244 aufweist,
welcher beweglich und elektrisch hiermit in Verbindung steht, während ein
Hebel 1242 zwischen dem Kontaktschalter 1243 und
dem Balg 1241 montiert ist. Das bedeutet, dass das erste
Ende des Hebels 1242 mit dem Auslöser 1244 des Kontaktschalters 1243 in Kontakt
steht, während
das zweite Ende des Hebels 1242 an dem oberen Ende des
Balges 1241 montiert ist. Wenn die Vakuumpumpe 121 ihren
Betrieb aufnimmt, saugt sie Luft aus dem Balg 1241 und
dem Körper 1 durch
Auslässe 10 ab.
Bei dem Luftabsaugprozess nimmt die Höhe des Balges 1241 allmählich ab
und das erste Ende des Hebels 1242 steigt allmählich an,
um den Auslöser 1244 des
Kontaktschalters 1243 niederzudrücken. Wenn der Körper 1 und der
Balg 1241 einen vorbestimmten Vakuumstatus erreichen, fällt die
Höhe des
Balges 1241 auf eine vorbestimmte Höhe ab, wodurch das erste Ende
des Hebels 1242 den Auslöser 1244 des Kontaktschalters 1243 niederdrückt, um
die Vakuumpumpe 121 einzuhalten.
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Eine
bestimmte Zeit, nachdem der Vakuum-Behälter zur Einlagerung von Nahrungsmitteln eingesetzt
wurde, dringt Außenluft
allmählich
in den Behälter
und den Balg 1241 ein, um somit den Balg 1241 aufzublasen.
Hierdurch steigt die Höhe
des Balges 1241 allmählich
an und das erste Ende des Hebels 1242 sinkt allmählich ab.
Wenn das erste Ende des Hebels 1242 absteigt, so dass der
Auslöser 1244 außer Kontakt
mit dem Schalter 1243 tritt, beginnt die Vakuumpumpe 121 erneut ihren
Betrieb. Der Vakuumbetrieb wird fortgesetzt in wiederholten Zyklen entsprechend
den vorgenannten Schritten.
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Unter
Bezugnahme auf 5 umfasst die Datenaufzeichnungseinrichtung 3 gemäß der vorliegenden
Erfindung einen Sitz 31, einen Motor 32, eine Scheibe 33 sowie
einen Ring 34. Der Sitz 31 weist eine Basisplatte
(nicht mit einer Bezugsziffer zu sehen), ein konkaves Element 311,
welches auf der Basisplatte aufsitzt, sowie zwei Begrenzungsstifte 312, die
jeweils auf einen der gegenüber
liegenden Seiten des konkaven Elementes 311 montiert sind,
auf zur Bildung eines Aufnahmeraumes 310. Der Rotor 32, welcher
in dem konkaven Element 310 aufgenommen ist, besitzt einen
Wählring 321,
eine Hülse 322, auf
welcher Monatszahlen in gleichförmigem
Abstand montiert sind, sowie eine Ringnut 320, welche an
der Verbindung zwischen dem Wählring 321 und der
Hülse 322 ausgebildet
ist, um drehbar in Eingriff zu treten mit dem konkaven Element 311.
Die Scheibe 33 besitzt eine ringförmige Ausnehmung 333,
eine gekrümmte Öffnung 331,
die in einer oberen Fläche der
Scheibe 33 ausgebildet ist, um den Wählring 321 aufzunehmen,
sowie ein Fenster 332, welches angrenzend an die gekrümmte Öffnung 331 vorgesehen
ist zur Anzeige der Monatszahl auf der Hülse 322. Der Ring
besitzt eine zentrale Durchgangsöffnung
(nicht mit einer Bezugsziffer versehen) und einen Flansch 341,
welcher sich von einer unteren Fläche des Ringes 34 nach
unten erstreckt, um drehbar in der ringförmigen Ausnehmung 333 aufgenommen zu
werden.
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Unter
Bezugnahme auf 6, die eine montierte Datenaufzeichnungseinrichtung 3 gemäß der vorliegenden
Erfindung wiedergibt, kann der Benutzer den Wählring 321 des Rotors 32 drehen,
um den genauen Monat der Einlagerung von Nahrungsmitteln anzugeben,
wie z.B. 9, die sich an dem Fenster 332 zeigt, während der
Ring 34 gedreht werden kann auf den genauen Tag der Einlagerung
von Nahrungsmitteln, z.B. 15, welcher auf einen Pfeil auf der Oberfläche der
Scheibe 33 ausgerichtet ist, so dass man damit in der Lage
ist, das genaue Datum der Einlagerung von Nahrungsmitteln anzugeben.
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Unter
Bezugnahme auf 7a und 7b dreht
man beim praktischen Einsatz zunächst
den Betriebsschalter 126 und bringt dann die Nahrungsmittel
in den Behälter,
schließt
den Deckel 2 und verriegelt das Befestigungselement 13 an
den Laschen 21 des Deckels 2. Wenn das Befestigungselement 13 sicher
an den Laschen 21 des Deckels 2 verriegelt ist,
drückt
der zweite Hebel 131 des Befestigungselementes 13 den
Hebel 251 des Mikroschalters 25 nieder, um die
Luftabsaugeinrichtung 12 zu starten. Nachdem der Vakuum-Behälter einen
vorbestimmten Vakuumstatus erreicht hat, unterbricht die Luftansaugeinrichtung 12 automatisch
ihren Betrieb durch die Steuerung der Vakuumsteuereinrichtung 124.
Nach einer entsprechenden Zeitdauer tritt Außenluft allmählich in
den Behälter
und den Balg 1241 der Vakuumsteuereinrichtung 124 ein,
um somit den Balg 1241 aufzublasen. Wenn sich der Balg 1241 auf
eine vorbestimmte Höhe
aufbläst,
gibt das erste Ende des Hebels 1242 den Auslöser 1244 des
Kontaktschalters 1243 frei, um die Luftabsaugeinrichtung 12 erneut
zu starten. Die Luftabsaugeinrichtung 12 wird wiederholt
und alternativ betätigt
entsprechend dem oben beschriebenen Vorgang.
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Wenn
unter Bezugnahme auf die 8a und 8b die
Nahrungsmittel, die in dem Behälter
gelagert sind, heraus genommen werden sollen, drückt zur Zeit des Entriegelns
des Befestigungselementes 13 von den Laschen 21 des
Deckels 2 der zweite Hebel 131 des Befestigungselementes 13 das
zweite Ende des ersten Hebels 26 nieder und der Stift 261 des
ersten Hebels bewegt sich von der Öffnung 16, die in
dem Körper 1 ausgebildet
ist, weg. Dementsprechend kann Außenluft in den Behälter eintreten, um
das Vakuum hierin zu brechen, damit der Deckel 2 leicht
geöffnet
werden kann.
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Darüber hinaus
umfasst unter Bezugnahme auf die 1 bis 3 zur
Unterstützung
des Nahrungsmittelfrischhalteeffektes der Vakuumbehälter gemäß der vorliegenden
Erfindung weiterhin einen Ozongenerator 128, der an den
Einlass 15 über
einen Schlauch (nicht dargestellt) angeschlossen ist. Der Ozongenerator 128 ist
elektrisch an die Vakuumpumpe 121 angeschlossen. Wenn der
Behälter
einen vorbestimmten Vakuumstatus erreicht hat, unterbricht die Vakuumpumpe 121 ihren
Betrieb und dann startet der Ozongenerator 128 seinen Betrieb
für eine vorbestimmte
Zeitdauer.
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Obwohl
die vorliegende Erfindung unter Bezugnahme auf die bevorzugte Ausführungsform
beschrieben worden ist, leuchtet dem Sachverständigen auf diesem Gebiet ein,
dass verschiedene Modifikationen und Änderungen möglich sind, ohne damit den
Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen, welcher durch die
beigefügten
Ansprüche
gesteckt ist.
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Zusammenfassend
umfasst ein Vakuum-Behälter
einen Körper,
an welchen ein Bodensitz angekoppelt ist, mit einer hierin montierten
Luftansaugeinrichtung. Der Körper
besitzt einen Mikroschalter, welcher elektrisch mit der Luftansaugeinrichtung
verbunden ist. Ein Befestigungselement besitzt einen zweiten Hebel,
der gleitend in Kontakt mit einem Hebel des Mikroschalters steht.
Ein erster Hebel trägt
an einem ersten Ende einen Stift, der wahlweise in eine Öffnung in
den Körper
eingebracht werden kann, während
ein zweites Ende gleitend in Kontakt mit dem zweiten Hebel des Befestigungselementes steht.
Eine Feder ist zwischen dem zweiten Ende des ersten Hebels und einer
Lasche des Körpers
montiert. Ein Deckel ist schwenkbar an den Körper angelenkt und besitzt
Laschen für
eine Verklemmung mit dem Befestigungselement des Körpers. Wenn
der Deckel geschlossen ist, kann die Luftansaugeinrichtung automatisch
ihren Betrieb aufnehmen, um Luft aus den Behälter abzusaugen und damit die
hierin befindlichen Nahrungsmittel frisch zu halten.