DE202006008969U1

DE202006008969U1 - Kantriegel mit Wippe

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Publication number: DE202006008969U1
Application number: DE200620008969
Authority: DE
Original assignee: HEINRICH STRENGER GmbH
Current assignee: HEINRICH STRENGER GmbH
Priority date: 2006-06-06
Filing date: 2006-06-06
Publication date: 2006-09-28
Anticipated expiration: 2016-06-07

Abstract

Verriegelungseinrichtung (2), insbesondere für Kantriegel zur Verriegelung von Türen und/oder Fenstern und insbesondere zur Verriegelung derer Standflügel, umfassend:
mindestens ein bewegbares Riegelelement (12) zum Eingreifen in eine bzw. Herausfahren aus einer korrespondierende(n) Riegelaufnahme zum Verriegeln bzw. Entriegeln,
einen Betätigungsmechanismus (13), zum Betätigen des Riegelelements (11), und
eine Kopplungseinrichtung (11), über welche der Betätigungsmechanismus (13) mit dem mindestens einen Riegelelement (11) gekoppelt ist, um eine Bewegung des Betätigungsmechanismus (13) in eine entsprechende Bewegung des Riegelelements (11) umzusetzen, dadurch gekennzeichnet, dass
ein zweiter Betätigungsmechanismus (13b) vorgesehen ist, welcher derart mit dem ersten Betätigungsmechanismus (13a) gekoppelt ist, dass eine Betätigung des zweiten Betätigungsmechanismus (13b) mindestens eine Teilbewegung des ersten Betätigungsmechanismus (13a) bewirkt, um den ersten Betätigungsmechanismus (13a) zumindest teilweise in eine Betätigungsrichtung zu bewegen.

Description

Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung und eine Verriegelungsvorrichtung, insbesondere für Kantriegel zur Verriegelung von Türen und/oder Fenstern und insbesondere zur Verriegelung derer Standflügel gemäß Anspruch 1 und Anspruch 8. Weiter betrifft die vorliegende Erfindung ein verriegelbares zweiflügeliges Türsystem, und ein verriegelbares zweiflügeliges Fenstersystem, jeweils umfassend eine Verriegelvorrichtung, gemäß den Ansprüchen 14 bzw. 15.
Verriegelungssysteme werden in weiten Gebieten der Technik eingesetzt, um Fenster, Türen oder ähnliches zu sichern und um einen ungehinderten Zugriff, Zutritt und/oder Zugang Unbefugter zu verhindern. Insbesondere bei Fenstern und/oder Türen kommen deshalb Verriegelungseinrichtungen und/oder Verriegelungsvorrichtung zum Einsatz und dort insbesondere bei zweiflügeligen Ausführungsformen.
Aus dem Stand der Technik sind als so genannte Kantriegel ausgebildete Verriegelungen von Fenstern und Türen bekannt. Bei diesen wird insbesondere der Standflügel mittels zwei gegenläufiger Riegelstangen verriegelt, die durch einen Antrieb oder ein Betätigungselement aus einer ausgeschobenen Riegelstellung in eine entriegelte Endstellung überführbar sind und umgekehrt. Der Antrieb erfolgt üblicherweise über einen in einer Ausnehmung an der Tür oder dem Fenster angeordneten Hebel, welcher in seinen jeweiligen Endpositionen jeweils bündig an einem entsprechenden Stulp anliegt. Um den Hebel zu betätigen, weist die Ausnehmung an mindestens einem Endbereich eine entsprechende vergrößerte Ausnehmung auf, damit der Benutzer in diese vergrößerte Ausnehmung greifen kann und der Hebel so aus seiner bündig zu dem Stulp ausgerichteten Endposition herausbewegt kann. Ist der Hebel aus dieser bündigen Endposition herausbewegt, lässt er sich durch den Benutzer besser greifen und damit auch leicht weiter bewegen bis in die zweite Endposition.
Da die Ausnehmung die Breite der Verriegelungsvorrichtung mitbestimmt, steht gerade bei kleinbauenden Verriegelungsvorrichtungen nur ein begrenzter Raum für die Ausnehmung zur Verfügung. Je kleiner dieser Raum ist, desto schwieriger wird es für den Benutzer, den Hebel aus seiner Endposition herauszubewegen. Das Eingreifen in die Ausnehmung verlangt somit ein gewisses Geschick des Benutzers und ist oft mühsam. Da weiter die Ausnehmung groß genug sein muss, dass eine Benutzer zumindest teilweise in diese hineingreifen kann, sind Abmessungen von < 18 mm Stulpbreite nicht realisierbar.
Es ist deshalb eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Verriegelungsvorrichtung zu schaffen, bei welcher eine Handhabung der Bewegung des Betätigungsmechanismus aus seiner Endposition heraus komfortabler gestaltet ist, und bei welcher kleinere Stulpmaße realisierbar sind.
Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Verriegelungseinrichtung gemäß Anspruch 1. Weiter wird die Aufgabe durch eine Verriegelungsvorrichtung gemäß Anspruch 8 gelöst.
Weiter ist es eine Aufgabe der Erfindung, ein Tür- bzw. ein Fenstersystem mit einem kleinbauenden, leicht zu handhabenden Verriegelungsmechanismus insbesondere für den Standflügel zu schaffen.
Diese Aufgabe wird durch ein Türsystem gemäß Anspruch 14 und durch ein Fenstersystem gemäß Anspruch 15 gelöst.
Die Erfindung schließt die technische Lehre ein, dass eine Verriegelungseinrichtung, insbesondere für Kantriegel zur Verriegelung von Türen und/oder Fenstern und insbesondere zur Verriegelung derer Standflügel, umfasst: mindestens ein bewegbares Riegelelement zum Eingreifen in eine bzw. Herausfahren aus einer korrespondierende(n) Riegelaufnahme zum Verriegeln bzw. Entriegeln, einen Betätigungsmechanismus, zum Betätigen des Riegelelements, und eine Kopplungseinrichtung, über welche der Betätigungsmechanismus mit dem mindestens einen Riegelelement gekoppelt ist, um eine Bewegung des Betätigungsmechanismus in eine entsprechende Bewegung des Riegelelements umzusetzen, wobei ein zweiter Betätigungsmechanismus vorgesehen ist, welcher derart mit dem ersten Betätigungsmechanismus gekoppelt ist, dass eine Betätigung des zweiten Betätigungsmechanismus mindestens eine Teilbewegung des Betätigungsmechanismus bewirkt, um den ersten Betätigungsmechanismus zumindest teilweise in eine Betätigungsrichtung zu bewegen.
Eine Verriegelungseinrichtung kann jeder beliebiger Mechanismus zum Verriegeln sein. Bevorzugt ist die Verriegelungseinrichtung als Kantriegel oder dergleichen ausgebildet.
Die Verriegelungsvorrichtung umfasst mindestens ein bewegbares Riegelelement. Um ein verbessertes Verriegeln zu gewährleisten, umfasst die Verriegelungsvorrichtung bevorzugt zwei Riegelelemente, die bevorzugt gegenläufig an gegenüberliegenden Seiten angeordnet sind. Dieses Riegelelement weist eine äußere Abmessung auf, welche mit einer korrespondierenden Riegelaufnahme zusammenwirkt. Über einen Betätigungsmechanismus, der bevorzugt als Antrieb, ausgebildet ist, ist das Riegelelement bewegbar. Der Antrieb kann ein manueller oder ein maschineller Antrieb sein. Bevorzugt ist der Betätigungsmechanismus ein manueller Antrieb, insbesondere in Form eines schwenkbaren Hebels. Um die Schwenkbewegung des Hebels in eine translatorische Bewegung des Riegelelements umzuwandeln, ist der Hebel oder allgemein der Betätigungsmechanismus mit dem Riegelelement oder den Riegelelementen über eine Kopplungseinrichtung verbunden. Dabei kann die Kopplungseinrichtung einteilig oder mehrteilig ausgebildet sein. Bei mehr als einem Riegelelement ist die Kopplungseinrichtung vorzugsweise mehrteilig ausgebildet, wobei pro Riegelelement ein Kopplungseinrichtungsteil vorgesehen ist. Die Kopplungseinrichtung ist als translatorisch bewegbares, geführtes Teil ausgebildet. Dabei greift der Hebel mit einem Teil in eine Ausnehmung in einem endseitigen Bereich der Kopplungseinrichtung. Bei Schwenken des Hebels wird nun die Kopplungseinrichtung mitbewegt, wobei die Kopplungseinrichtung so geführt ist, dass diese nur eine translatorische Bewegung ausführen kann. An dem anderen endseitigen Bereich der Kopplungseinrichtung ist das Riegelelement angeordnet, welches der translatorischen Bewegung der Kopplungseinrichtung folgt.
Zum Entriegeln bzw. Verriegeln ist der Betätigungsmechanismus oder der Hebel von einer ersten in eine zweite Position bewegbar. Die erste und die zweite Position stellen dabei jeweils Endpositionen des Betätigungsmechanismus dar. Die Bewegung kann allgemein translatorisch, rotatorisch oder eine Kombination von beiden sein, ist aber bevorzugt eine rotatorische Bewegung. Der Betätigungsmechanismus lässt sich deshalb um einen vorgegebenen Winkel von der ersten in die zweite Position bewegen. Bevorzugt ist dieser vorgegebene Winkel etwa 180°, da sich so eine größtmögliche Riegelelementbewegung realisieren lässt. Bei einem Winkel von 180° kann der Betätigungsmechanismus an benachbarten Anschlussteilen angrenzen und ist so schwer zugänglich. Besonders wenn der Betätigungsmechanismus in seinen Endpositionen in einer Ausnehmung bündig mit der Oberfläche der Ausnehmung angeordnet ist, ist der Betätigungsmechanismus schwer zugänglich. Aus diesem Grunde wird gemäß der Erfindung der Betätigungsmechanismus aus diesen Endpositionen über einen zweiten Betätigungsmechanismus herausbewegt, um den ersten Betätigungsmechanismus leichter zugänglich zu machen. Hierfür ist ein zweiter Betätigungsmechanismus so mit dem ersten Betätigungsmechanismus gekoppelt, dass bei Betätigung des zweiten Betätigungsmechanismus der erste Betätigungsmechanismus sich von seiner ersten bzw. zweiten Position bewegt. Vorteilhafterweise sind dabei die Bewegungen des ersten Betätigungsmechanismus und des zweiten Betätigungsmechanismus gegenläufig. Der zweite Betätigungsmechanismus kann ebenfalls mittels einer translatorischen oder einer rotatorischen Bewegung oder einer Kombination aus beiden betätigt werden und ist bevorzugt über die gleiche Bewegungsart wie der erste Betätigungsmechanismus betätigbar. Somit ist der zweite Betätigungsmechanismus bevorzugt drehbar oder schwenkbar ausgebildet. Um den ersten Betätigungsmechanismus in eine erste Betätigungsrichtung, das heißt eine Schwenkrichtung, zu bewegen, wird der zweite Betätigungsmechanismus so betätigt, dass dieser eine Bewegung in Richtung zu der vorgesehenen Betätigungs- bzw. Schwenkrichtung des ersten Betätigungsmechanismus durchführt. Durch Betätigen des zweiten Betätigungsmechanismus vollzieht der erste Betätigungsmechanismus bevorzugt eine Bewegung, die etwa 1–50%, bevorzugt etwa 5–35% und am meisten bevorzugt etwa 10–20% der Bewegung von der ersten in die zweite Position oder umgekehrt entspricht. Das heißt der Winkel, den der erste Betätigungsmechanismus bei Betätigung des zweiten Betätigungsmechanismus schwenkt, beträgt bei einer kompletten Schenkbewegung des ersten Betätigungsmechanismus von 180° etwa 1,8° bis 90°, bevorzugt etwa 9° bis etwa 63° und am meisten bevorzugt etwa 18° bis 36°. Die Bewegung ist entsprechend so zu bemessen, dass nach Betätigung des zweiten Betätigungsmechanismus ein ausreichender Abstand zwischen Anschlussteil und erstem Betätigungsmechanismus erreicht ist, so dass ein bequemes Eingreifen zwischen Anschlussteil und erstem Betätigungsmechanismus möglich ist.
Wie bereits vorstehend erwähnt, ist es bevorzugt, dass die Verriegelungseinrichtung zwei gegenläufige Riegelelemente umfasst. Somit umfasst die Verriegelungseinrichtung auch bevorzugt eine zweiteilige Kopplungseinrichtung. Die Riegelelemente lassen sich durch eine Schwenkbewegung des ersten Betätigungsmechanismus um etwa 180° in deren äußerstes Position bewegen, so dass ein maximaler Verriegelungsweg durch die Riegelelemente zurückgelegt wird und somit eine stabile Verriegelung gewährleistet ist.
Weiter bevorzugt ist, dass der erste Betätigungsmechanismus als um eine Drehachse schwenkbarer Hebel ausgebildet ist, der auf einem die Drehachse festlegenden Drehlager angeordnet ist, um ein Schwenken des Hebels von einer ersten Position in eine zweite Position zu ermöglichen und so eine Verriegelungsbewegung des mindestens einen Riegelelements zu bewirken. Das Drehlager kann als einfacher Stift oder Vorsprung ausgebildet sein, auf welchem der Hebel über eine Durchgangsöffnung gelagert ist. Um ein besseres Drehen zu gewährleisten oder Verschleiß an dem Hebel zu verhindern, kann der Hebel auch über eine Buchse auf dem Vorsprung, Stift oder allgemein Drehlager gelagert sein.
Um eine geeignete Kopplung zwischen erstem Betätigungsmechanismus und Kopplungseinrichtung zu gewährleisten, ist vorgesehen, dass der erste Betätigungsmechanismus mindestens ein exzentrisch zu der Drehachse angeordnetes erstes Eingriffsmittel aufweist, um mit einem zu dem ersten Eingriffsmittel korrespondierenden zweiten Eingriffsmittel der Kopplungseinrichtung zusammen zuwirken. Das erste Eingriffsmittel ist bevorzugt als Stift, Bolzen oder Vorsprung ausgebildet. Die Kopplungseinrichtung weist als zweites Eingriffsmittel, welches mit dem ersten Eingriffsmittel zusammenwirkt, eine entsprechende Öffnung oder Ausnehmung auf, in welche das erste Eingriffsmittel eingreifen kann.
Eine Ausführungsform sieht vor, dass der zweite Betätigungsmechanismus als um die Drehachse von einer ersten Wippposition in eine zweite Wippposition schwenkbare Wippeinheit ausgebildet ist, die auf dem Drehlager benachbart zu dem ersten Betätigungsmechanismus angeordnet ist. Wie bereits erwähnt, sind der erste Betätigungsmechanismus und der zweite Betätigungsmechanismus bevorzugt schwenkbar oder drehbar ausgebildet. Hierzu sind sowohl der erste Betätigungsmechanismus wie auch der zweite Betätigungsmechanismus drehbar um eine Drehachse gelagert. Die Drehachse wird durch die zentrale Achse eines Stiftes, Bolzens oder eines Vorsprungs gebildet, welcher im Wesentlichen einen rotationssymmetrischen Querschnitt aufweist und bevorzugt zylindrisch oder konisch ausgebildet ist. Der Zylinder kann gegebenenfalls auch Absätze aufweisen. Erster und zweiter Betätigungsmechanismus sind bevorzugt um die gleiche Drehachse drehbar, können jedoch auch um unterschiedliche Drehachsen drehbar angeordnet sein. Durch eine gemeinsame, über ein einziges Bauteil definierte Drehachse lässt sich vorteilhafterweise Material einsparen. Die Wippeinheit weist ausgehend von einer zentrischen Durchgangsöffnung, über welche die Wippeinheit analog zu dem ersten Betätigungsmechanismus um die Drehachse angeordnet ist, zwei Schenkel auf. Die Wippeinheit ist in eine Schwenkrichtung und über eine Begrenzungseinheit oder mehrere Begrenzungseinheiten begrenzt. An den Endbereichen der Schenkel sind jeweils Betätigungsflächen ausgebildet. Die Wippeinheit ist so ausgebildet, dass immer nur eine Betätigungsfläche in dem Bereich der ersten oder zweiten Position des ersten Betätigungsmechanismus angeordnet ist, und zwar in dem Bereich der Position, welchen der erste Betätigungsmechanismus gerade nicht einnimmt. Das heißt, wenn der erste Betätigungsmechanismus, genauer der Hebel, eine erste Position einnimmt, ist eine Betätigungsfläche in dem Bereich der zweiten Position angeordnet.
Um den ersten Betätigungsmechanismus zu bewegen, ist vorgesehen, dass der zweite Betätigungsmechanismus eine erste Anschlagseinheit aufweist, die den ersten Betätigungsmechanismus in dessen erster Position stützend kontaktiert, und eine zweite Anschlagseinheit aufweist, die den ersten Betätigungsmechanismus in dessen zweiter Position stützend kontaktiert, um je nach Position bei Betätigung des zweiten Betätigungsmechanismus zumindest teilweise den ersten Betätigungsmechanismus in eine Betätigungsrichtung zu bewegen. Die Anschlagseinheiten sind jeweils an einem Schenkel der Wippeinheit zwischen der Durchgangsöffnung und der Betätigungsfläche angeordnet. Diese Anschlagseinheiten sind als vorsprungsartiger Ansatz ausgebildet, welcher den seitlichen Versatz des ersten Betätigungsmechanismus zu dem zweiten Betätigungsmechanismus überbrückt und so eine Kontaktstelle zwischen erstem und zweitem Betätigungsmechanismus bildet. Dabei ist maximal jeweils immer nur eine Anschlagseinheit mit dem ersten Betätigungsmechanismus in Kontakt. Bei Betätigung des zweiten Betätigungsmechanismus über eine Betätigungsfläche in eine Schwenkrichtung kontaktiert die an dem Schenkel mit der anderen Betätigungsfläche angeordnete Anschlagseinheit den ersten Betätigungsmechanismus und drückt diesen aus dessen Endposition heraus. Auf diese Weise lässt sich eine einfach zu betätigende, kleinbauende Verriegelungseinrichtung realisieren.
Die technische Lehre sieht weiter vor, dass eine Verriegelungsvorrichtung, insbesondere für Kantriegel zur Verriegelung von Türen und/oder Fenstern und insbesondere zur Verriegelung derer Standflügel, umfasst: eine Verriegelungseinrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche 1 bis 6, und ein Gehäuse zur Aufnahme der Verriegelungseinrichtung, mit einer eine Ausnehmung aufweisenden ersten Abschlussplatte, wobei der erste Betätigungsmechanismus in seiner ersten und/oder zweiten Position bündig in der ersten Ausnehmung mit der ersten Abschlussplatte abschließt. Die Abschlussplatte weist eine Ausnehmung auf, in welcher der erste Betätigungsmechanismus bei Erreichen der ersten und/oder zweiten Position aufgenommen ist. Dabei schließt der erste Betätigungsmechanismus etwa bündig mit einer Oberfläche der Abschlussplatte ab.
Um eine geeignete Führung der Kopplungseinrichtung und somit eine gute Führung der damit verbundenen Riegeleinheit zu gewährleisten, weist das Gehäuse eine der ersten Abschlussplatte gegenüberliegend angeordnete zweite Abschlussplatte auf, entlang welcher die Kopplungseinrichtung geführt verfahrbar ist. Die Platte ist bevorzugt als ebene Platte ausgebildet. In einem Ausführungsbeispiel kann die Platte auch als gekrümmte Platte ausgeführt werden. Die Platte kann in einem weiteren Ausführungsbeispiel als Blechteil ausgebildet sein.
Es ist besonders bevorzugt, dass die Abschlussplatte eine Breite von =< 25 mm, bevorzugt von <= 20 mm und am meisten bevorzugt von <= 18 mm aufweist, und am meisten bevorzugt etwa 16 mm beträgt. Die Abschlussplatte, genauer die Breite der Abschlussplatte legt maßgeblich die Breite der Verriegelungseinrichtung bzw. der Verriegelungsvorrichtung fest. Dadurch dass die Abschlussplatte oder auch der Stulp ein Breite von <= 18 mm und von bevorzugt etwa 16 mm aufweist, ist die Abschlussplatte und somit auch die Verriegelungseinrichtung bzw. die Verriegelungsvorrichtung extrem kleinbauend und ist so vielseitig einsetzbar. Die beiden Abschlussplatten sind über mindestens eine Seitenplatte verbunden. Bevorzugt sind die beiden Abschlussplatten über zwei Seitenplatten verbunden. In einem Ausführungsbeispiel ergibt sich so ein quaderförmiges Gehäuse.
Bevorzugt ist, dass das Drehlager zur Lagerung des ersten und zweiten Betätigungsmechanismus an einer die erste und zweite Abschlussplatte verbindenden Seitenplatte ausgebildet ist. Das Drehlager ist dabei bevorzugt als Vorsprung, beispielsweise als Stift ausgebildet. Dabei weist der Vorsprung bevorzugt einen kreisförmigen oder rotationssymmetrischen Querschnitt in Richtung der Drehachse auf, so dass ein einfaches Drehen des Betätigungsmechanismus ohne weitere Bauteile möglich ist.
Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sieht vor, dass das mindestens eine Riegelelement verstellbar mit der Kopplungseinrichtung verbunden ist. Zum Verriegeln einer Tür oder genauer eines Standflügels sind Riegelelemente an der Kopplungseinrichtung vorgesehen. Diese Riegelelemente sind mit der Kopplungseinrichtung verbunden. Die Riegelelemente greifen beim Verriegeln in entsprechende Ausnehmungen ein. Um nun Unterschiede beispielsweise in der Tiefe der die Riegelelemente zumindest teilweise aufnehmenden Ausnehmungen auszugleichen, ist es bevorzugt, dass die Riegelelemente verstellbar mit der Kopplungseinrichtung verbunden sind. Somit lässt sich nach Einbau der Verriegelungsvorrichtung durch Verstellen beispielsweise ein bei dem Einbau nicht berücksichtigtes Spiel ausgleichen.
Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sieht vor, dass das mindestens eine Riegelelement diskret über vorgegebene Verbindungsmittel mit der Kopplungseinrichtung verbunden ist. Die Riegelelemente können direkt oder über weitere Zwischenteile mit der Kopplungseinrichtung verbunden sein. Durch eine direkte Kopplung werden weniger Bauteile benötigt.
Da insbesondere bei Türen jedoch das Riegelelement nicht direkt an der Kopplungseinrichtung aufgrund der großen Abstände anbringbar ist, kann das Riegelelement auch über Zwischenteile, das heißt indirekt mit der Kopplungseinrichtung verbunden sein.
Weiter schließt die vorliegende Erfindung die technische Lehre ein, dass bei einem verriegelbaren zweiflügeligen Türsystem umfasst sind: ein erster Türflügel, der über eine Öffnungseinrichtung zu öffnen ist, ein zweiter, als Standflügel ausgebildeter Türflügel, der eine Stirnfläche aufweist, welche, wenn beide Türflügel geschlossen sind, zu dem ersten Türflügel weist, und eine erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung, die in der zweiten Tür mit deren erster Abschlussplatte bündig mit der Stirnfläche abschließend angeordnet ist, über welche der zweite Türflügel verriegelbar ist.
Das erfindungsgemäße verriegelbare Türsystem umfasst zwei Türflügel, einen ersten Türflügel und einen zweiten, als Standflügel ausgebildeten Türflügel. Beide Flügel sind in einem entsprechenden, einen Durchgang festlegenden Rahmen angeordnet. Im geschlossenen Zustand versperren beide Flügel den Durchgang. Dabei sind die Türen bündig zueinander angeordnet. Der erste Türflügel ist über eine erste Öffnungseinrichtung, zum Beispiel über ein Türschloss mit einer Klinke öffenbar. Im geschlossenen Zustand grenzen die beiden Türflügel jeweils mit einer Stirnseite aneinander an. In oder an der Stirnfläche des zweiten Türflügels ist eine entsprechende Ausnehmung zur Aufnahme der erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung ausgebildet. Die Ausnehmung ist dabei so ausgebildet, dass die Verriegelungsvorrichtung so in die Ausnehmung einpassbar ist, dass die die Verriegelungsvorrichtung zu einer Seite begrenzende Abschlussplatte, wie zum Beispiel ein Stulp, bündig mit der Stirnfläche abschließt. Die Verriegelungsvorrichtung umfasst mindestens ein Riegelelement, bevorzugt zwei Riegelelemente. Die Riegelelemente der Verriegelungsvorrichtung sind so in dem Standflügel angeordnet, dass diese in einer entriegelten Stellung die Bewegung der Tür über beispielsweise einen Boden nicht beeinträchtigen, das heißt sie schließen bevorzugt bündig mit der Tür ab. Sie können jedoch auch etwas in den Spalt zwischen Tür und Boden ragen. Im verriegelten Zustand sind die Riegelelemente ausgefahren. Die Riegelelemente werden dabei soweit ausgefahren, dass sie mindestens das Anschlusselement, hier den Boden, kontaktieren. Um eine Verriegelung des Standflügels zu bewirken, sind in oder an entsprechenden Positionen in dem Anschlussteil, hier dem Boden, korrespondierende Ausnehmungen ausgebildet, in welche das Verriegelungselement zum Verriegeln bewegbar ist.
Die Verriegelungsvorrichtung ist über einen Betätigungsmechanismus betätigbar. Der Betätigungsmechanismus umfasst einen Hebel oder dergleichen, welcher von einer ersten (End-)Position, in der der Hebel nicht über den Stulp hinausragt, in eine zweite (End-)Position, in welcher der Hebel ebenfalls nicht über den Stulp hinausragt, bewegbar. Das heißt für den Benutzer, dass er zum Betätigen des Hebels bei herkömmlichen Vorrichtungen unter diesen greifen muss, um den Hebel aus der Ausnehmung in der Tür in eine Position zu bewegen, in der er über den Stulp herausragt. In dieser Position ist der Hebel durch den Benutzer leichter greifbar, so dass er umgreifen kann, um den Betätigungsmechanismus effektiv zu bedienen. Zum Greifen des Hebels an der Ausnehmung ist üblicherweise ein entsprechender Freiraum in dem Stulp und um den Endbereich des Hebels vorgesehen. Um jedoch möglichst kleinbauende Verriegelungsvorrichtung zu erhalten, ist der Freiraum auf ein gerade noch für den Benutzer zugängliches Maß reduziert. Hierunter leidet jedoch der Bedienungskomfort der Verriegelungsvorrichtung. Aus diesem Grunde ist erfindungsgemäß eine zweite Betätigungsvorrichtung vorgesehen, welche bei Betätigung den Hebel in eine Position zwischen den Endpositionen bewegt, so dass dieser über den Stulp aus der Ausnehmung in der Tür herausragt und so leicht für den Benutzer zugänglich ist.
Die vorliegende Erfindung schließt auch ein verriegelbares zweiflügeliges Fenstersystem ein, umfassend: einen ersten Fensterflügel, der über eine Öffnungseinrichtung zu öffnen ist, einen zweiten, als Standflügel ausgebildeten Fensterflügel, der eine Stirnfläche aufweist, welche, wenn beide Fensterflügel geschlossen sind, zu dem ersten Fensterflügel weist, und eine erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung, die in dem zweiten Fenster mit deren erster Abschlussplatte bündig mit der Stirnfläche abschließend angeordnet ist, über welche der zweite Fensterflügel verriegelbar ist.
Das erfindungsgemäße verriegelbare Fenstersystem umfasst zwei Fensterflügel, einen ersten Fensterflügel und einen zweiten, als Standflügel ausgebildeten Fensterflügel. Beide Flügel sind in einem entsprechenden, einen Durchgang festlegenden Rahmen angeordnet. Im geschlossenen Zustand versperren beide Flügel den Durchgang, hier die Fensteröffnung. Dabei sind die Fenster bündig zueinander angeordnet. Der erste Fensterflügel ist über eine erste Öffnungseinrichtung, zum Beispiel über ein Fensterschloss mit einem Fenstergriff öffenbar. Im geschlossenen Zustand grenzen die beiden Fensterflügel jeweils mit einer Stirnseite aneinander an. In oder an der Stirnfläche des zweiten Fensterflügels ist eine entsprechende Ausnehmung zur Aufnahme der erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung ausgebildet. Die Ausnehmung ist dabei so ausgebildet, dass die Verriegelungsvorrichtung so in die Ausnehmung einpassbar ist, dass die die Verriegelungsvorrichtung zu einer Seite begrenzende Abschlussplatte, wie zum Beispiel ein Stulp, bündig mit der Stirnfläche abschließt. Die Verriegelungsvorrichtung umfasst mindestens ein Riegelelement, bevorzugt zwei Riegelelemente. Die Riegelelemente der Verriegelungsvorrichtung sind so in dem Standflügel angeordnet, dass diese in einer entriegelten Stellung die Bewegung dem Fenster über beispielsweise einen Fensterboden nicht beeinträchtigen, das heißt sie schließen bevorzugt bündig mit dem Fenster ab. Sie können jedoch auch etwas in den Spalt zwischen Fenster und Fensterboden ragen. Im verriegelten Zustand sind die Riegelelemente ausgefahren. Die Riegelelemente werden dabei soweit ausgefahren, dass sie mindestens das Anschlusselement, hier den Fensterboden, kontaktieren. Um eine Verriegelung des Standflügels zu bewirken, sind in oder an entsprechenden Positionen in dem Anschlussteil, hier dem Fensterboden, korrespondierende Ausnehmungen ausgebildet, in welche das Verriegelungselement zum Verriegeln bewegbar ist.
Die Verriegelungsvorrichtung ist über einen Betätigungsmechanismus betätigbar. Der Betätigungsmechanismus umfasst einen Hebel oder dergleichen, welcher von einer ersten (End-)Position, in der der Hebel nicht über den Stulp hinausragt, in eine zweite (End-)Position, in welcher der Hebel ebenfalls nicht über den Stulp hinausragt, bewegbar. Das heißt für den Benutzer, dass er zum Betätigen des Hebels bei herkömmlichen Fenstern unter diesen Hebel greifen muss, um diesen aus der Ausnehmung in dem Fenster in eine Position zu bewegen, in der er über den Stulp herausragt. In dieser Position ist der Hebel durch den Benutzer leichter greifbar, so dass er umgreifen kann, um den Betätigungsmechanismus effektiv zu bedienen. Zum Greifen des Hebels an der Ausnehmung ist üblicherweise ein entsprechender Freiraum in dem Stulp und um den Endbereich des Hebels vorgesehen. Um jedoch möglichst kleinbauende Verriegelungsvorrichtung zu erhalten, ist der Freiraum auf ein gerade noch für den Benutzer zugängliches Maß reduziert. Hierunter leidet jedoch der Bedienungskomfort der Verriegelungsvorrichtung. Aus diesem Grunde ist erfindungsgemäß eine zweite Betätigungsvorrichtung vorgesehen, welche bei Betätigung den Hebel in eine Position zwischen den Endpositionen bewegt, so dass dieser über den Stulp aus der Ausnehmung in dem Fenster herausragt und so leicht für den Benutzer zugänglich ist.
Weitere Merkmale der Erfindung sind den Unteransprüchen sowie der nachstehenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen, die in den Figuren dargestellt sind, zu entnehmen. In den Figuren werden für gleiche oder ähnliche Bauteile gleiche Bezugszeichen verwendet. In den Figuren zeigen:
1 eine Draufsicht einer als Kantriegel ausgebildeten Verriegelungsvorrichtung mit einem Betätigungsmechanismus in einer Endposition,
2 eine Seitenansicht die Verriegelungsvorrichtung gemäß 1,
3 eine Seitenansicht einer Verriegelungsvorrichtung gemäß 1 ohne Seitenwand, Kopplungseinrichtung und Riegelelement, wobei der Betätigungsmechanismus aus seiner Endposition bewegt ist,
4 eine Seitenansicht der Verriegelungsvorrichtung gemäß 3 mit Kopplungseinrichtungen und Riegelelementen und
5 eine Seitenansicht der Verriegelungsvorrichtung gemäß 4, wobei die Verriegelungsvorrichtung in einer verriegelten Position dargestellt ist.
1 zeigt in einer Draufsicht eine als Kantriegel ausgebildete Verriegelungsvorrichtung 1. Die Verriegelungsvorrichtung 1 umfasst eine Verriegelungseinrichtung 2, welche in einem Gehäuse angeordnet ist. Das Gehäuse ist im Wesentlichen quaderförmig ausgebildet und umfasst eine erste Abschlussplatte 3, zwei Seitenwände (nicht sichtbar) und eine zweite, untere Abschlussplatte (nicht sichtbar). Die obere Abschlussplatte 3 ist als Stulp ausgebildet und grenzt die Verriegelungsvorrichtung 1 im eingebauten Zustand, zum Beispiel in einem Standflügel, nach außen ab. Der Stulp bildet somit die sichtbare Abschlussfläche der Verriegelungsvorrichtung 1. Der Stulp ist als längliches Blechteil ausgebildet, welches insbesondere als Stanzblechteil ausgebildet sein kann. Der Stulp weist eine Länge auf, die größer ist als dessen Breite. Die Länge ist variabel und kann je nach Einbausituation unterschiedlich ausgebildet sein. Die Breite beträgt vorliegend etwa 16 mm. An den jeweiligen Enden des Stulps in Längsrichtung weist der Stulp erste Ausnehmungen 4 in Form von Bohrungen, genauer Durchgangsbohrungen auf, über welche der Stulp und damit die gesamte Verriegelungsvorrichtung 1 an Anschlussteilen, wie beispielsweise einem Standflügel oder dergleichen befestigbar ist. Etwa mittig weist der Stulp eine weitere Ausnehmung 5 auf, in oder entlang welcher ein Hebel 6 eines Betätigungsmechanismus der Verriegelungseinrichtung 2 bewegbar ist. Dabei weist die weitere Ausnehmungen 5 einen mittleren Teil 5a in Form eines länglichen Schlitzes auf und an jedem Ende des Schlitzes einen Endbereich 5b, 5c, der gegenüber dem Schlitz eine größere Breite und eine kürzere Länge aufweist. Die Endbereiche 5b, 5c der weiteren Ausnehmung 5 sind so groß ausgebildet, dass ein Bediener mit zumindest einem seiner Finger zumindest teilweise in diesen Endbereich hinein greifen kann beziehungsweise hineinpasst. Die Verriegelungsvorrichtung 1 bzw. die Verriegelungseinrichtung 2 ist in 1 in einer Endposition dargestellt, das heißt, der Hebel 6 des Betätigungsmechanismus schließt bündig mit dem Stulp ab oder befindet sich leicht vertieft zu der weiteren Ausnehmung 5 angeordnet. In den weiteren Fig. wird der Aufbau der Verriegelungsvorrichtung 1 genauer beschrieben.
2 zeigt in einer Seitenansicht die Verriegelungsvorrichtung 1 gemäß 1. Die Verriegelungsvorrichtung 1 umfasst neben der Verriegelungseinrichtung 2 weiter ein Gehäuse 7, welches im Wesentlichen aus zwei Abschlussplatten, der ersten Abschlussplatte 3 und der zweiten Abschlussplatte 8 und mehreren Seitenwänden 9, von denen hier nur drei 9a bis 9c dargestellt sind, besteht, die so angeordnet sind, dass sich ein im Wesentlichen quaderförmiges Gehäuse 7 ergibt. Das Gehäuse 7 legt durch die Seitenwände 9 und die Abschlussplatten 3, 8 einen Innenraum 10 fest, in dem die Verriegelungseinrichtung 2 angeordnet oder aufgenommen ist. Die Verriegelungseinrichtung 2 umfasst unter anderem eine Kopplungseinrichtung 11 und zwei Riegelelemente 12, ein erstes Riegelelement 12a und ein zweites Riegelelement 12b, welche mit der Kopplungseinrichtung 11 so gekoppelt sind, dass diese bei Betätigung der Verriegelungseinrichtung 2 sich gegenläufig bewegen. Die Bewegung der Riegelelemente 12 erfolgt dabei in Längsrichtung der Verriegelungsvorrichtung 1, das heißt in die Richtung, in welche der Stulp sein größte Dimension oder Abmessung aufweist. Die Seitenwände 9b, 9c, die das Gehäuse 7 in Längsrichtung begrenzen, weisen je eine Öffnung auf, durch welche sich Teile der Kopplungseinrichtung 11 erstrecken, um durch diese Öffnung zumindest teilweise bewegt zu werden, um so eine Bewegung der Riegelelemente 12 zu bewirken. Die Riegelelemente 12 sind außerhalb des Innenraums 10 des Gehäuses 7 mit der Kopplungseinrichtung 11 gekoppelt. Die Kopplung ist dabei lösbar ortsfest ausgebildet. Dabei sind die Riegelelemente 12 so mit der Kopplungseinrichtung 11 verbunden, dass diese im Betrieb zwar fest mit der Kopplungseinrichtung 11 verbunden sind, jedoch von einem Bediener auch gelöst und in einer anderen Anordnung wieder mit der Kopplungseinrichtung 11 verbunden werden können. Die Riegelelemente 12 sind im Wesentlichen spiegel- und/oder achssymmetrisch zueinander ausgebildet, so dass die Beschreibung eines Riegelelements 12, 12b im Wesentlichen auch analog für das andere Riegelelement 12b, 12a gilt. Das Riegelelement 12a ist dabei vorzugsweise quaderförmig oder zylinderförmig ausgebildet. Der Aufbau wird noch deutlicher anhand der 3 beschrieben.
3 zeigt in einer Seitenansicht eine Verriegelungsvorrichtung 1 gemäß 1 ohne Seitenwand, Kopplungseinrichtung und Riegelelement, wodurch ein Betätigungsmechanismus 13 der Verriegelungsvorrichtung 1 in dieser Ansicht sichtbar ist. Der Betätigungsmechanismus 13, genauer der Hebel 6 ist in dem dargestellten Zustand aus seiner Endposition heraus bewegt. Der Betätigungsmechanismus 13 umfasst einen ersten Betätigungsmechanismus 13a, der insbesondere einen Hebel 6 umfasst, und einen zweiten Betätigungsmechanismus 13b. Der Hebel 6 weist zwei Endbereiche 6a, 6b auf. Der erste Endbereich 6a ist im Querschnitt als sich verjüngender Querschnitt ausgebildet, der bevorzugt etwa keilförmig ausgebildet ist. Eine Fläche, die im eingebauten Zustand in Richtung der zweiten Abschlussplatte weist, ist als Anschlagsfläche 14 ausgebildet. In dem anderen Endbereich ist eine Durchgangsöffnung 15 ausgebildet, über welche der Hebel 6 drehbar auf einem zu der Durchgangsöffnung 15 korrespondierendem, hier als Zapfen oder Stift ausgebildetem Drehlager 16 angeordnet ist. Zur Übertragung der Bewegung des Hebels 6, hier der Schwenkbewegung, sind benachbart zu der Durchgangsöffnung 15 als Vorsprünge ausgebildete erste Eingriffsmittel 17, ein erster Vorsprung 17a und ein zweiter Vorsprung 17b ausgebildet. Diese sind vorzugsweise als zylindrische Anformung ausgebildet. Diese Anformungen wirken mit der Kopplungseinrichtung (hier nicht dargestellt), um eine Schwenkbewegung in eine translatorische Bewegung zu übertragen. Das Zusammenwirken der Anformungen mit der Kopplungseinrichtung wird in 4 näher beschrieben.
Der zweite Betätigungsmechanismus 13b umfasst eine schwenkbare Wippeinheit 18. Die Wippeinheit 18 weist einen zentralen Bereich 18a und zwei davon abgehende Hebelbereiche 18b, 18c auf, welche etwa einen Winkel von 180° in der Querschnittsansicht einschließen. In dem zentralen Bereich 18a ist analog zu dem ersten Betätigungsmechanismus 13 (dem Hebel 6) eine Durchgangsöffnung zur drehbaren Aufnahme der Wippeinheit 18 auf dem Drehlager 16 auf. An den Enden der Hebelbereiche 18b, 18c sind jeweils Betätigungsflächen 18d, 18e ausgebildet, über welche der Benutzer die zweite Betätigungseinrichtung 13b betätigen, das heißt in Richtung der zweiten Abschlussplatte drücken kann. Hierbei wird die Wippeinheit 18 um das Drehlager verschwenkt. Die Hebelbereiche 18b, 18c weisen je eine Anschlagseinheit, eine erste und eine zweite Anschlagseinheit 19a, 19b auf, welche mit der korrespondierenden Anschlagsfläche 14 des ersten Betätigungsmechanismus 13a zusammenwirken. Die Schwenkbewegung der Wippeinheit 18 kann unter anderem begrenzt werden durch mindestens einen an einer der Seitenwände angeordneten Anschlag 20.
Die Wirkungsweise des Betätigungsmechanismus 13 ist Folgende:
Der Hebel 6 des ersten Betätigungsmechanismus 13a befindet sich in einer Endposition und ist so bündig mit dem Stulp abschließend in einer entsprechenden Ausnehmung des Stulps angeordnet. In der anderen Ausnehmung ist die entsprechende Betätigungsfläche 18d, 18e angeordnet, wobei diese zumindest im Wesentlichen bündig mit dem Stulp abschließt. Statt nun den Hebel mühsam aus dessen Ausnehmung herauszubewegen, in dem der Benutzer über einen zusätzlichen Freiraum eingreift, drückt der Benutzer die entsprechende Betätigungsfläche 18d, 18e der Wippeinheit 13. Hierdurch wird die Wippeinheit 13 um das Drehlager 16 verschwenkt. Diese Verschwenkbewegung der Wippeinheit 13 wird über die in Kontakt stehenden und zusammenwirkenden Anlageflächen und Anschlagseinheiten 14, 19 von Wippeinheit 13 und Hebel 6 auf den Hebel 6 übertragen, wodurch der Hebel 6 aus seiner Endposition herausbewegt wird und über den Stulp herausragt, so dass dieser von dem Benutzer leicht betätigt werden kann. Durch Bewegen des Hebels 6 in dessen andere Endposition werden dann die Riegelelemente über die Kopplungseinrichtung entsprechend bewegt. Dieser Mechanismus ist in 4 verdeutlicht.
4 zeigt in einer Seitenansicht die Verriegelungsvorrichtung 1 gemäß 3 mit zwei Kopplungseinrichtungen 11a, 11b und zwei Riegelelementen 12a, 12b. Die beiden Kopplungseinrichtungen 11a, 11b weisen je eine Führungsfläche auf, entlang derer sie an der zweiten Abschlussplatte 8 entlanggleiten können. In den Kopplungseinrichtungen 11a, 11b sind an deren zum Zentrum der Verriegelungsvorrichtung 1 weisenden Enden als Aufnahmen ausgebildete zweite Eingriffsmittel 21 vorgesehen, welche mit den an dem Hebel 6 ausgebildeten ersten Eingriffsmitteln 17 zusammenwirken. Durch Betätigung des Hebels 6 wird dessen Schwenkbewegung über die Eingriffsmittel 17, 21 in eine translatorische Bewegung der Kopplungseinrichtungen 11a, 11b übertragen. Hierzu weisen die Kopplungseinrichtungen 11, 11b zusätzlich mindestens ein Führungsmittel 22 auf. Dieses Führungsmittel ist vorliegend als Langloch ausgebildet, in welches ein entsprechender Vorsprung eingreift, so dass die Kopplungseinrichtungen 11a, 11b translatorisch geführt sind. Diese translatorische Bewegung wird über die direkte Kopplung der Riegelelemente 12a, 12b an die Kopplungseinrichtungen 11a, 11b auf die Riegelelemente 12a, 12b übertragen, wodurch diese entsprechend bewegt werden. Dargestellt ist die Verriegelungsvorrichtung 1 in einer geöffneten Position, wobei der Hebel 6 bereits durch Betätigung des zweiten Betätigungsmechanismus 13b aus seiner Endposition herausbewegt ist. In 5 ist nun die Verriegelungsvorrichtung 1 in einer verriegelnden Position dargestellt.
5 zeigt in einer Seitenansicht die Verriegelungsvorrichtung 1 gemäß 4, wobei die Verriegelungsvorrichtung 1 in einer verriegelten Position dargestellt ist. Der Hebel 6 und eine entsprechende Betätigungsfläche 18d der Wippeinheit 18 schließen im Wesentlichen bündig mit dem Stulp ab. Die Riegelelemente 12a, 12b sind in deren ausgefahrener Position. Um die Riegelelemente 12a, 12b in deren entriegelte Position zu bewegen, wird nun die entsprechende Betätigungsfläche 18d, 18e der Wippeinheit 18 betätigt, wodurch der Hebel 6 aus seiner Endposition herausbewegt wird und so leicht für den Benutzer zugänglich ist. Dieser bewegt den Hebel 6 in dessen andere Endposition. Die Schwenkbewegung des Hebels 6 wird über die Eingriffsmittel 17, 21 an die Kopplungseinrichtungen 11a, 11b übertragen, welche die Schwenkbewegung entsprechend in eine translatorische Bewegung übertragen, welche wiederum an die Riegelelemente 12a, 12b weiter übertragen wird. Diese werden somit in deren entriegelte Position bewegt.

1: Verriegelungsvorrichtung
2: Verriegelungseinrichtung
3: erste Abschlussplatte
4: erste Ausnehmung
5: weitere Ausnehmungen
5a: mittlerer Teil (der weiteren Ausnehmung)
5b, c: Endbereiche (der weiteren Ausnehmung)
6: Hebel
6a: erster Endbereich (des Hebels)
6b: zweiter Endbereich (des Hebels)
7: Gehäuse
8: zweite Abschlussplatte
9(a–d): Seitenwände
10: Innenraum
11: Kopplungseinrichtung
12: Riegelelement
12a: erstes Riegelelement
12b: zweites Riegelelement
13: Betätigungsmechanismus
13a: erster Betätigungsmechanismus (Hebel)
13b: zweiter Betätigungsmechanismus (Wippe)
14: Anschlagsfläche
15: Durchgangsöffnung
16: Drehlager
17: erste Eingriffsmittel
17a: erster Vorsprung
17b: zweiter Vorsprung
18: Wippeinheit
18a: zentraler Bereich (der Wippeinheit)
18b, c: Hebelbereiche (der Wippeinheit)
18d, e: Betätigungsflächen (der Wippeinheit)
19a: erste Anschlagseinheit (der Wippeinheit)
19b: zweite Anschlagseinheit (der Wippeinheit)
20: Anschlag
21: zweite Eingriffsmittel
22: Führungsmittel

Claims

Verriegelungseinrichtung (2), insbesondere für Kantriegel zur Verriegelung von Türen und/oder Fenstern und insbesondere zur Verriegelung derer Standflügel, umfassend: mindestens ein bewegbares Riegelelement (12) zum Eingreifen in eine bzw. Herausfahren aus einer korrespondierende(n) Riegelaufnahme zum Verriegeln bzw. Entriegeln, einen Betätigungsmechanismus (13), zum Betätigen des Riegelelements (11), und eine Kopplungseinrichtung (11), über welche der Betätigungsmechanismus (13) mit dem mindestens einen Riegelelement (11) gekoppelt ist, um eine Bewegung des Betätigungsmechanismus (13) in eine entsprechende Bewegung des Riegelelements (11) umzusetzen, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Betätigungsmechanismus (13b) vorgesehen ist, welcher derart mit dem ersten Betätigungsmechanismus (13a) gekoppelt ist, dass eine Betätigung des zweiten Betätigungsmechanismus (13b) mindestens eine Teilbewegung des ersten Betätigungsmechanismus (13a) bewirkt, um den ersten Betätigungsmechanismus (13a) zumindest teilweise in eine Betätigungsrichtung zu bewegen.
Verriegelungseinrichtung (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (1) zwei gegenläufige Riegelelemente (12a, 12b) umfasst.
Verriegelungseinrichtung (2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Betätigungsmechanismus (13a) als um eine Drehachse schwenkbarer Hebel (6) ausgebildet ist, der auf einem die Drehachse festlegenden Drehlager (16) angeordnet ist, um ein Schwenken des Hebels (6) von einer ersten Position in eine zweite Position zu ermöglichen und so eine Verriegelungsbewegung des mindestens einen Riegelelements (12) zu bewirken.
Verriegelungseinrichtung (2) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Betätigungsmechanismus (13a) mindestens ein exzentrisch zu der Drehachse angeordnetes erstes Eingriffsmittel (17) aufweist, um mit einem zu dem ersten Eingriffsmittel (17) korrespondierenden zweiten Eingriffsmittel (21) der Kopplungseinrichtung (11) zusammen zuwirken.
Verriegelungseinrichtung (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Betätigungsmechanismus (13b) als um die Drehachse von einer ersten Wippposition in eine zweite Wippposition schwenkbare Wippeinheit (18) ausgebildet ist.
Verriegelungseinrichtung (2) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Wippeinheit (18) auf dem Drehlager benachbart zu dem ersten Betätigungsmechanismus (13a) angeordnet ist.
Verriegelungseinrichtung (2) nach einem der vorherigen Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Betätigungsmechanismus (13b) eine erste Anschlagseinheit (19a) aufweist, die den ersten Betätigungsmechanismus (13a) in dessen erster Position stützend kontaktiert, und eine zweite Anschlagseinheit (19b) aufweist, die den ersten Betätigungsmechanismus (13a) in dessen zweiter Position stützend kontaktiert, um je nach Position bei Betätigung des zweiten Betätigungsmechanismus (13b) zumindest teilweise den ersten Betätigungsmechanismus (13a) in eine Betätigungsrichtung zu bewegen.
Verriegelungsvorrichtung (1), insbesondere für Kantriegel zur Verriegelung von Türen und/oder Fenstern und insbesondere zur Verriegelung derer Standflügel, umfassend: eine Verriegelungseinrichtung (2) nach einem der vorherigen Ansprüche 1 bis 7, und ein Gehäuse (7) zur zumindest teilweisen Aufnahme der Verriegelungseinrichtung (2), mit einer mindestens eine Ausnehmung (5) aufweisenden ersten Abschlussplatte (3), wobei der erste Betätigungsmechanismus (13a) in seiner ersten und/oder zweiten Position bündig in der Ausnehmung (5) mit der ersten Abschlussplatte (3) abschließt.
Verriegelungsvorrichtung (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (7) eine der ersten Abschlussplatte (3) gegenüberliegend angeordnete zweite Abschlussplatte (8) aufweist, entlang welcher die Kopplungseinrichtung (11) geführt verfahrbar ist.
Verriegelungsvorrichtung (1) nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Abschlussplatte (3) eine Breite von =< 25 mm, bevorzugt von <= 20 mm und am meisten bevorzugt von <= 18 mm aufweist, und am meisten bevorzugt etwa 16 mm beträgt.
Verriegelungsvorrichtung (1) nach einem der vorherigen Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehlager (16) zur Lagerung des ersten und zweiten Betätigungsmechanismus (13a, 13b) an einer die erste und zweite Abschlussplatte (3, 8) verbindenden Seitenwand (9) ausgebildet ist.
Verriegelungsvorrichtung (1) nach einem der vorherigen Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Riegelelement (12) verstellbar mit der Kopplungseinrichtung (11) verbunden ist.
Verriegelungsvorrichtung (1) nach einem der vorherigen Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Riegelelement (12) diskret über vorgegebene Verbindungsmittel mit der Kopplungseinrichtung (11) verbunden ist.
Verriegelbares zweiflügeliges Türsystem, umfassend: einen ersten Türflügel, der über eine Öffnungseinrichtung zu öffnen ist, einen zweiten, als Standflügel ausgebildeten Türflügel, der eine Stirnfläche aufweist, welche, wenn beide Türflügel geschlossen sind, zu dem ersten Türflügel weist, und eine Verriegelungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 8 bis 13, die in der zweiten Tür mit deren erster Abschlussplatte (3) bündig mit der Stirnfläche abschließend angeordnet ist, über welche der zweite Türflügel verriegelbar ist.
Verriegelbares zweiflügeliges Fenstersystem, umfassend: einen ersten Fensterflügel, der über eine Öffnungseinrichtung zu öffnen ist, einen zweiten, als Standflügel ausgebildeten Fensterflügel, der eine Stirnfläche aufweist, welche, wenn beide Fensterflügel geschlossen sind, zu dem ersten Fensterflügel weist, und eine Verriegelungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 8 bis 13, die in dem zweiten Fenster mit deren erster Abschlussplatte (3) bündig mit der Stirnfläche abschließend angeordnet ist, über welche der zweite Fensterflügel verriegelbar ist.