DE202006007874U1 - Kettenstrang für eine Förderkette eines Kettenkratzerförderers - Google Patents
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Abstract
Kettenstrang
(1) für
eine Förderkette eines
Kettenkratzerförderers,
der aus horizontalen Rundgliedern (2) und vertikalen Flachgliedern
(3) mit außen
gerade Gleitflächen
(8) aufweisenden Schenkeln (7) besteht, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schenkel (7) der Flachglieder (3) in den Bereichen (12)
zwischen den eingehängten
Bugen (6) der Rundglieder (2) in Richtung auf die horizontalen Mittellängsebenen
(HMLE) der Flachglieder (3) vorstehende Verstärkungen (13) mit einer Breite
(B1) aufweisen, die etwa der Breite (B2) der Schenkel (7) der Flachglieder
(3) entspricht, während
die Gleitflächen
(8) der Schenkel (7) der Flachglieder (3) in diesen Bereichen (12) stegartig
verschmälert
sind.
Description
- Die Erfindung betrifft einen Kettenstrang für eine Förderkette eines Kettenkratzerförderers gemäß den Merkmalen im Oberbegriff des Anspruchs 1.
- Ein derartiger Kettenstrang zählt durch die
DE 195 20 673 A1 zum Stand der Technik. Seine vertikalen Flachglieder sind hinsichtlich ihrer Schenkel innen und außen abgeflacht, wobei die Schenkel über ihre gesamte Länge einen trapezförmigen Querschnitt aufweisen, der sich von innen nach außen verjüngt. Durch die außenseitigen geraden Gleitflächen gehen diese über gratartige Absätze in die gerundeten Buge der Flachglieder über. Die Innenflächen der Schenkel sind ebenfalls über ihre gesamte Länge eben ausgebildet. - Diese Gestaltung eines Kettenstrangs führt zu einer geringeren Flächenpressung für die horizontalen Rundglieder in den Kettentaschen der endseitig des Kettenkratzerförderers befindlichen Kettenräder. Auch wird mit einer solchen Ausbildung angestrebt, den Verschleiß an den äußeren Gleitflächen der Flachglieder zu verringern.
- Der Erfindung liegt – ausgehend vom Stand der Technik – die Aufgabe zugrunde, eine Förderkette für einen Kettenkratzerförderer zu schaffen, die eine hohe Förderleistung und Lebensdauer bei möglichst geringer elastischer Dehnung sowie verminderter Höhe der vertikalen Flachglieder aufweist.
- Die Lösung dieser Aufgabe besteht nach der Erfindung in den Merkmalen des Anspruchs 1.
- Aufgrund einer derartigen Gestaltung erstrecken sich nunmehr die Schenkel der Flachglieder entlang des Verlaufs der größten Spannungen. Somit können die Querschnitte in Längsrichtung der Schenkel im Sinne einer hohen Steifigkeit optimal gestaltet werden. Obgleich die Gleitflächen der Schenkel eben und gerade sind, wird die Breite der Schenkel im Bereich der stegartigen Verschmälerungen von innen nach außen reduziert. Auf diese Weise kann eine signifikante Einsparung an Material (Stahl) bei sonst gleich bleibenden Eigenschaften der Flachglieder erreicht werden, was zu einer merklichen Reduzierung des Gewichts (Totlast) führt. Ferner wird durch die inneren Verstärkungen im Bereich zwischen den eingehängten Bugen der Rundglieder eine Verringerung der lichten Weite zwischen den Schenkeln erreicht. Dies ist mit dem Vorteil verbunden, dass eine Verklankung der Kettenglieder ausgeschlossen werden kann. Die Querschnittsgestaltung im Bereich der stegartigen Längenabschnitte bewirkt zwar eine Taillierung der Flachglieder, gewährleistet dennoch ein hohes Widerstandsmoment, um die Gefahr der Einschnürung der Flachglieder unter Last zu verringern.
- Die besondere Querschnittsgestaltung der Bereiche der Schenkel der Flachglieder zwischen den eingehängten Bugen der Rundglieder entsprechend den Merkmalen des Anspruchs 2 führt dazu, dass der Querschnitt der Schenkel der Flachglieder in den vertikalen Mittelquerebenen annähernd gleich dem Querschnitt des Nenndurchmessers der Rundglieder ausgebildet werden kann.
- In diesem Zusammenhang ist es nach Anspruch 3 von Vorteil, dass das Verhältnis der Breite der Schenkel der Flachglieder zu dem Nenndurchmesser der Rundglieder etwa wie 1,35:1 bemessen ist.
- Auch die Merkmale des Anspruchs 4, wonach das Verhältnis der Breite zur Höhe der Schenkel der Flachglieder im Mittelbereich der stegartigen Längenabschnitte etwa wie 1,7:1 bemessen ist, trägt zu einer Gewichtsbegrenzung bei, ohne dass eine Einschnürung der Flachglieder befürchtet werden muss.
- Mit den Merkmalen des Anspruchs 5 wird ein reduzierter Querschnitt an unkritischen Stellen der Flachglieder erreicht. Auf diese Weise kann die Bauhöhe der Flachglieder erheblich verringert werden.
- In diesem Zusammenhang ist es gemäß den Merkmalen des Anspruchs 6 von Vorteil, dass das Verhältnis der Breite zur Höhe der Schenkel der Flachglieder in den trapezförmigen Längenabschnitten etwa wie 2:1 bemessen ist.
- Eine zweckmäßige Querschnittsgestaltung der Flachglieder im Bereich der vertikalen Mittelquerebenen einerseits und im Bereich der Kontaktflächen mit den Bugen der angrenzenden Rundglieder andererseits wird durch die Merkmale des Anspruchs 7 erzielt.
- Ausweislich der Merkmale des Anspruchs 8 sind die Querschnitte der Buge der Flachglieder in ihren horizontalen Mittellängsebenen unter Anpassung an die Innenflächen der Buge der Rundglieder halbkreisförmig gestaltet. Hierdurch werden größere Gelenkflächen erzielt mit dem Ergebnis eines geringeren Gelenkverschleißes.
- Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung wird im Anspruch 9 gesehen, wonach das Verhältnis der Höhe der Flachglieder zur Breite der Rundglieder etwa wie 0,65:1 bemessen ist. Diese Ausbildung führt zu breiter als üblich liegenden Rundgliedern bei insgesamt kleiner Bauhöhe des Kettenstrangs und einer übergroßen Breite (Gleitflächen) der Flachglieder.
- Die Ausgestaltung der Nennteilungen der Flachglieder einerseits und der Rundglieder andererseits entsprechend den Merkmalen des Anspruchs 10 erlaubt es, sowohl einen ausreichenden Montageraum für die Kratzer der Förderkette bereit zu stellen als auch genügend Raum für die geometrischen Anforderungen zu schaffen, welche sich aus den Stabilitätsüberlegungen zu den Zähnen der endseitig des Kettenkratzerförderers befindlichen Kettenräder ergeben.
- Die Erfindung ist nachfolgend anhand eines in den Zeichnungen veranschaulichten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:
-
1 in der Draufsicht einen Längenabschnitt eines Kettenstrangs einer Förderkette für einen Kettenkratzerförderer; -
2 den Längenabschnitt der1 in der Seitenansicht gemäß dem Pfeil II, teilweise im Schnitt; -
3 einen vertikalen Querschnitt durch die Darstellung der2 entlang der Linie III-III in Richtung der Pfeile IIIa gesehen und -
4 einen vertikalen Querschnitt durch die Darstellung der2 entlang der Linie IV-IV in Richtung der Pfeile IVa gesehen. - In den
1 und2 ist mit1 ein Längenabschnitt eines Kettenstrangs einer Förderkette für einen ansonsten nicht näher dargestellten Kettenkratzerförderer bezeichnet. - Der Kettenstrang
1 setzt sich beim Ausführungsbeispiel aus horizontalen Rundgliedern2 in den Abmaßen 48 × 170 und vertikalen Flachgliedern3 in den Abmaßen 64 × 150 zusammen. Die Rundglieder2 haben einen gleich bleibenden Nenndurchmesser D von 48 mm und eine Nennteilung T von 170 mm. Die lichte Weite W zwischen den Schenkeln4 der Rundglieder2 beträgt mindestens 70 mm, wohingegen die Breite B der Rundglieder2 – über die Außenflächen5 der Schenkel4 gemessen – maximal 171 mm beträgt. Die Buge6 der Rundglieder2 sind gerundet. - Wie bei gemeinsamer Betrachtung der
1 bis4 zu erkennen ist, weisen die vertikalen Flachglieder3 Schenkel7 mit außen geraden Gleitflächen8 auf. Die Gleitflächen8 gehen über Rundungen9 mit einem geringen Radius in bogenförmig gewölbte Buge10 über. Die gekrümmten Außenflächen11 der Buge10 sind in Querrichtung weitgehend eben ausgebildet. - Die Schenkel
7 der Flachglieder3 weisen in den Bereichen12 zwischen den eingehängten Bugen6 der Rundglieder2 in Richtung auf die horizontalen Mittellängsebenen HMLE der Flachglieder3 vorstehende Verstärkungen13 mit einer Breite B1 auf, die annähernd der Breite B2 der Schenkel7 der Flachglieder3 entspricht (3 u.4 ). Die Breite B2 beträgt beim Ausführungsbeispiel 64 mm. Außerdem ist zu erkennen, dass die Gleitflächen8 in den Bereichen12 zwischen den eingehängten Bugen6 der Rundglieder2 stegartig verschmälert sind. Diese stegartigen Längenabschnitte14 gehen über konkav gestaltete Mulden15 in die Seitenflächen16 der Schenkel7 der Flachglieder3 über. Der Querschnitt der Schenkel7 in den vertikalen Mittelquerebenen VMQE beträgt 1.800 mm2. Die Distanz D zwischen den einander gegenüberliegenden Verstärkungen13 beläuft sich auf 40 mm. Das Verhältnis der Breite B1 zur Höhe H der Schenkel7 der Flachglieder3 in den vertikalen Mittelquerebenen VMQE ist etwa wie 1,7:1 bemessen. Hierbei beläuft sich die Höhe H auf 38 mm. - Aufgrund der Breite B2 der Flachglieder
3 und des Nenndurchmessers ND der Rundglieder2 ist das Verhältnis der Breite B2 der Schenkel7 der Flachglieder3 zu dem Nenndurchmesser ND der Rundglieder2 etwa wie 1,35:1 bemessen. - Die
4 lässt erkennen, dass die Schenkel7 der Flachglieder3 in den Längenabschnitten17 ihrer Auflagen auf den Bugen6 der Rundglieder2 sich von außen nach innen verjüngende trapezförmige Querschnitte mit gerundeten Längskanten aufweisen. Diese Querschnitte belaufen sich auf etwa 1.700 mm2. Das Verhältnis der Breite B2 zur Höhe H1 der Schenkel7 der Flachglieder3 in den trapezförmigen Längenabschnitten17 ist etwa wie 2:1 bemessen (64 mm:31 mm). - Aufgrund der Querschnittsgröße der Schenkel
7 im Bereich der stegartigen Längenabschnitte12 zu der Querschnittsgröße der trapezförmigen Längenabschnitte17 ergibt sich ein Verhältnis von etwa 1,1:1. - Das Verhältnis der Distanz D1 zwischen den Schenkeln
7 im Bereich der trapezförmigen Längenabschnitte17 zu der Breite B2 der Schenkel7 beträgt etwa 0,8:1. - Das Verhältnis der Höhe H2 der Flachglieder
3 zur Breite B der Rundglieder2 ist etwa wie 0,65:1 bemessen, wobei das Verhältnis der Nennteilung T1 der Flachglieder3 zur Nennteilung T der Rundglieder2 etwa wie 0,85:1 bis 0,9:1 bemessen ist. - Insbesondere die
1 zeigt schließlich noch, dass die Querschnitte der Buge10 der Flachglieder3 in ihren horizontalen Mittellängsebenen HMLE unter Anpassung an die Innenflächen18 der Buge6 der Rundglieder2 halbkreisförmig gestaltet sind. -
- 1
- Kettenstrang
- 2
- Rundglieder
- 3
- Flachglieder
- 4
- Schenkel
v.
2 - 5
- Außenflächen v.
4 - 6
- Buge
v.
2 - 7
- Schenkel
v.
3 - 8
- Gleitflächen v.
7 - 9
- Rundungen
endseitig v.
8 - 10
- Buge
v.
3 - 11
- Außenflächen v.
10 - 12
- Bereiche
zwischen
6 - 13
- Verstärkungen
v.
7 in12 - 14
- stegartige
Längenabschnitte
v.
8 - 15
- Mulden
neben
14 - 16
- Seitenflächen v.
7 - 17
- Längenabschnitte
v.
7 - 18
- Innenflächen v.
6 - B
- Breite
v.
2 - B1
- Breite
v.
13 - B2
- Breite
v.
7 - D
- Distanz
zw.
13 - D1
- Distanz
zw.
7 in17 - H
- Höhe v.
7 in12 - H1
- Höhe v.
7 in17 - H2
- Höhe v.
3 - HMLE
- horizontale
Mittellängsebene
v.
3 - ND
- Nenndurchmesser
v.
2 - T
- Nennteilung
v.
2 - T1
- Nennteilung
v.
3 - VMQE
- vertikale
Mittelquerebene v.
3 - W
- lichte
Weite zw.
4
Claims (10)
- Kettenstrang (
1 ) für eine Förderkette eines Kettenkratzerförderers, der aus horizontalen Rundgliedern (2 ) und vertikalen Flachgliedern (3 ) mit außen gerade Gleitflächen (8 ) aufweisenden Schenkeln (7 ) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (7 ) der Flachglieder (3 ) in den Bereichen (12 ) zwischen den eingehängten Bugen (6 ) der Rundglieder (2 ) in Richtung auf die horizontalen Mittellängsebenen (HMLE) der Flachglieder (3 ) vorstehende Verstärkungen (13 ) mit einer Breite (B1) aufweisen, die etwa der Breite (B2) der Schenkel (7 ) der Flachglieder (3 ) entspricht, während die Gleitflächen (8 ) der Schenkel (7 ) der Flachglieder (3 ) in diesen Bereichen (12 ) stegartig verschmälert sind. - Kettenstrang nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den stegartigen Längenabschnitten (
14 ) der Gleitflächen (8 ) und den Seitenflächen (16 ) der Schenkel (7 ) der Flachglieder (3 ) konkav gestaltete Mulden (15 ) vorgesehen sind. - Kettenstrang nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis der Breite (B2) der Schenkel (
7 ) der Flachglieder (3 ) zu dem Nenndurchmesser (ND) der Rundglieder (2 ) etwa wie 1,35:1 bemessen ist. - Kettenstrang nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis der Breite (B1) zur Höhe (H) der Schenkel (
7 ) der Flachglieder (3 ) im Mittelbereich der stegartigen Längenabschnitte (14 ) etwa wie 1,7:1 bemessen ist. - Kettenstrang nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (
7 ) der Flachglieder (3 ) in den Längenabschnitten (17 ) ihrer Auflage auf den Bugen (6 ) der Rundglieder (2 ) sich von außen nach innen verjüngende trapezförmige Querschnitte mit gerundeten Längskanten aufweisen. - Kettenstrang nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis der Breite (B2) zur Höhe (H1) der Schenkel (
7 ) der Flachglieder (3 ) in den trapezförmigen Längenabschnitten (17 ) etwa wie 2:1 bemessen ist. - Kettenstrang nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis der Querschnittsgröße der Schenkel (
7 ) der Flachglieder (3 ) im Bereich der stegartigen Längenabschnitte (14 ) zu der Querschnittsgröße der trapezförmigen Längenabschnitte (17 ) etwa wie 1,06:1 bemessen ist. - Kettenstrang nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnitte der Buge (
10 ) der Flachglieder (3 ) in ihren horizontalen Mittellängsebenen (HMLE) unter Anpassung an die Innenflächen (18 ) der Buge (6 ) der Rundglieder (2 ) halbkreisförmig gestaltet sind. - Kettenstrang nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis der Höhe (H2) der Flachglieder (
3 ) zur Breite (B) der Rundglieder (2 ) etwa wie 0,65:1 bemessen ist. - Kettenstrang nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis der Nennteilung (T1) der Flachglieder (
3 ) zur Nennteilung (T) der Rundglieder (2 ) etwa wie 0,85:1 bis 0,9:1 bemessen ist.
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| DE200620007874 DE202006007874U1 (de) | 2006-05-15 | 2006-05-15 | Kettenstrang für eine Förderkette eines Kettenkratzerförderers |
Applications Claiming Priority (1)
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| DE200620007874 DE202006007874U1 (de) | 2006-05-15 | 2006-05-15 | Kettenstrang für eine Förderkette eines Kettenkratzerförderers |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE202006007874U1 true DE202006007874U1 (de) | 2006-07-20 |
Family
ID=36776808
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE200620007874 Expired - Lifetime DE202006007874U1 (de) | 2006-05-15 | 2006-05-15 | Kettenstrang für eine Förderkette eines Kettenkratzerförderers |
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| DE (1) | DE202006007874U1 (de) |
Cited By (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| GB2486573A (en) * | 2010-12-15 | 2012-06-20 | Theile J D Gmbh | Horizontal chain link for scraper chain conveyor |
| US10479608B2 (en) | 2018-02-19 | 2019-11-19 | Luxme Technologies Inc. | Linked disc assembly |
| DE102010061267B4 (de) | 2010-12-15 | 2020-07-16 | J. D. Theile Gmbh & Co. Kg | Fördererkette für einen Kratzerförderer |
-
2006
- 2006-05-15 DE DE200620007874 patent/DE202006007874U1/de not_active Expired - Lifetime
Cited By (5)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| GB2486573A (en) * | 2010-12-15 | 2012-06-20 | Theile J D Gmbh | Horizontal chain link for scraper chain conveyor |
| GB2486573B (en) * | 2010-12-15 | 2017-02-15 | Theile J D Gmbh | Horizontal chain link, as well as steel link chain equipped with such horizontal chain links |
| DE102010061267B4 (de) | 2010-12-15 | 2020-07-16 | J. D. Theile Gmbh & Co. Kg | Fördererkette für einen Kratzerförderer |
| DE102010061269B4 (de) * | 2010-12-15 | 2021-04-22 | J. D. Theile Gmbh & Co. Kg | Horizontalkettenglied sowie Stahlgliederkette mit solchen Horizontalkettengliedern |
| US10479608B2 (en) | 2018-02-19 | 2019-11-19 | Luxme Technologies Inc. | Linked disc assembly |
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Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
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