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Die
vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem Korpus und einer
ersten und einer zweiten Tür,
die gemeinsam einen Innenraum begrenzen, wobei die erste Tür einen
Holm trägt,
der in geschlossener Stellung der Türen in den Innenraum eingreift
und die erste und die zweite Tür
an deren Innenseite berührt
und der beim Öffnen
der ersten Tür schwenkbar
ist, um die zweite Tür
zu passieren. Ein solches Kältegerät ist aus
US 4,711,098 bekannt.
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Der
Holm dient zum Abdichten eines Spalts zwischen den Türen, wenn
diese sich in geschlossener Stellung befinden. Um diese Aufgabe
zu erfüllen, muss
die Höhe
des Holms bis auf ein geringes Spiel mit der Höhe des Innenraums übereinstimmen,
in den er eingreift. Je größer das
Spiel ist, um so mehr Luft kann zwischen den Enden des Holms und
dem Boden bzw. der Decke des Korpus passieren. Je geringer das Spiel
ist, um so größer ist
jedoch die Gefahr, dass der Holm an Boden oder Decke des Korpus
schleift oder anschlägt,
was das Öffnen
und Schließen
der Türen
erschwert und zu Reibverschleiß führt oder
gar das Schließen
der ersten Tür vollends
verhindert.
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Es
besteht daher Bedarf nach einem Kältegerät, das sowohl eine wirksame
Abdichtung zwischen den Türen
als auch ein ungehindertes Öffnen und
Schließen
gewährleistet.
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Diese
Aufgabe wird dadurch gelöst,
dass bei einem Kältegerät der eingangs
angegebenen Art der Holm relativ zu dem Korpus höhenverstellbar gemacht ist.
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Dabei
ist es zweckmäßig, wenn
der Holm relativ zu der ersten Tür
höhenverstellbar
ist. Da der Holm an der ersten Tür
befestigt ist, ist eine Verstellbarkeit des Holms relativ zu der
ersten Tür
vergleichsweise einfach zu realisieren. Durch die Verstellbarkeit
relativ zur Tür
ist der Holm auch relativ zum Korpus höhenverstellbar.
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Die
Höhenverstellung
kann in Stufen oder stufenlos ausgebildet sein, wobei z.B. für die stufenlose
Höhenverstellung
eine Exzenteranordnung vorstellbar wäre, die auf den Tragbolzen
formschlüssig einwirkt.
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Vorteilhafterweise
trägt die
erste Tür
den Holm über
eine Aufhängevorrichtung,
die einen vertikalen Kanal und einen in dem Kanal in unterschiedlichen
Höhen festlegbaren
Tragbolzen umfasst. So ist die höhenverstellbare
Befestigung des Holms einfach und kostengünstig realisierbar. Dabei kann
der Tragbolzen an der Tür
und der Kanal am Holm fest sein, oder umgekehrt.
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Einer
vorteilhaften Weiterbildung zufolge ist der Kanal an einem Ende
verschlossen, und zwischen dem verschlossenen Ende und dem Tragbolzen
ist ein entfernbarer Sperrkörper
im Kanal angebracht. So kann die Höhenverstellbarkeit dadurch
gewährleistet
werden, dass der Tragbolzen an dem Sperrkörper oder, wenn der Sperrkörper entfernt
ist, an dem verschlossenen Ende des Kanals anliegt.
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Einer
anderen Weiterbildung zufolge ist ein Sperrkörper in dem Kanal in wenigstens
zwei Stellungen platzierbar, die den Kanal unterschiedlich weit versperren.
Der Tragbolzen wird so in dem Kanal in unterschiedlichen Höhen gehalten.
Damit ist eine weitere Möglichkeit
gegeben, die Höhenverstellbarkeit
des Holms zu gewährleisen.
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Um
die wenigstens zwei Stellungen des Sperrkörpers zu realisieren, kann
der Kanal wenigstens zwei vertikal beabstandete Konturen aufweisen, an
denen der Sperrkörper
verrastbar ist.
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Bei
einer anderen Ausführungsform
der Erfindung weist der Kanal wenigstens eine Kontur auf, an der
der Sperrkörper
in unterschiedlichen Orientierungen verrastbar ist. Je nach Orientierung,
die der Sperrkörper
an der Rastkontur innehat, kann er den Kanal unterschiedlich weit
sperren.
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Zweckmäßigerweise
weist der Tragbolzen einen Kopf auf, der in eine Hinterschneidung
des Kanals eingreift. Dadurch wird verhindert, dass der Tragbolzen
den Kanal in einer anderen Richtung als dessen Längsrichtung verlassen kann.
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Bei
einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung begrenzen der Tragbolzen
und eine Wand des Kanals wenigstens einen keilförmigen Hohlraum, in den ein
Finger eines Arretierungsbauteils eingreift. Wenn der Tragbolzen
im Kanal verschoben wird, wird der Finger gegen die Wand gepresst
und blockiert so die Bewegung des Tragbolzens. Der Tragbolzen kann
den Kanal nur verlassen, wenn das Arretierungsbauteil vorher entfernt
wird.
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Vorzugsweise
ist das Arretierungsbauteil im Kanal reibschlüssig gehalten. So kann das
Arretierungsbauteil auf einfache Weise in dem Kanal gehalten werden.
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Alternativ
kann das Arretierungsbauteil im Kanal formschlüssig gehalten sein. So kann
das Arretierungsbauteil in dem Kanal besonders hohe Kräfte halten.
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Vorteilhaft
kann es sein, wenn der Formschluss hergestellt ist durch eine Rastkerbe
und einen in die Rastkerbe eingreifenden Rastvorsprung, wobei von
Rastkerbe und Rastvorsprung das eine an dem Finger und das andere
an der den keilförmigen Hohlraum
begrenzenden Wand des Kanals gebildet ist. Wenn bei einer Verschiebung
des Tragbolzens der Finger gegen die Wand des Kanals gedrückt wird, wird
gleichzeitig der Rastvorsprung mit erhöhter Kraft in die Rastkerbe
gedrückt
und das Arretierungsbauteil auf diese Weise zusätzlich gegen Verschiebung gesichert.
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In
einer Weiterbildung der Erfindung ist die Rastkerbe eine durchgängige Öffnung in
der Wand des Kanals. Der Rastvorsprung kann so von der Außenseite
der Wand aus mit einem Hilfsmittel aus der Rastkerbe herausgedrückt werden.
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In
einer weiteren Ausgestaltung sind mehrere Rastkerben in unterschiedlichen
Höhen vorgesehen.
Je nach Position des Tragbolzens im Kanal können unterschiedlich viele
dieser Rastkerben für
das Arretierungsbauteil erreichbar sein. Indem das Arretierungsbauteil
in den Kanal so weit eingeschoben wird, dass es in die letzte erreichbare
Rastkerbe einrastet, wird die Bewegungsfreiheit des Tragbolzens im
Kanal auf ein Minimum begrenzt.
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Weitere
Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung von Ausführungsbeispielen
mit Bezug auf die beigefügten
Figuren. Es zeigen:
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1 ein
Kältegerät mit französischen
Türen und
schwenkbarem Holm;
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2 eine
Tür mit
einem Tragbolzen;
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3 einen
Querschnitt des schwenkbaren Holms mit der Befestigungseinrichtung;
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4 eine
Explosionszeichnung einer Aufhängevorrichtung
mit schwenkbarem Holm; und
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5 einen
Schnitt durch die Aufhängevorrichtung
entlang der Linie A-A der 3.
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1 zeigt
ein Kältegerät 2 mit
einem kastenförmigen,
nach vorne offenem Korpus 29, an dessen Seitenwänden zwei
Türen 1, 27 angelenkt
sind. Der Korpus 29 und die beiden Türen 1, 27 begrenzen einen
Innenraum 30 des Kältegerätes 2.
Ein schwenkbarer Holm 16 ist über zwei in 3 gezeigte
Aufhängevorrichtungen 28 an
der ersten Tür 1 angelenkt.
Wenn die Türen 1, 27 geschlossen
sind und an der Vorderseite des Korpus 29 anliegen, befindet sich
der Holm 16 im Innenraum 30, wo er sich abgesehen
von einem geringen Spiel über
die dessen gesamte Höhe
erstreckt und einen Spalt zwischen einander zugewandten Flanken
der Türen 1, 27 verdeckt.
Der schwenkbare Holm 16 trägt an seinen beiden Enden jeweils
Stifte 31, die in an Boden und Decke des Korpus 29 gebildete
Führungsnuten 32 eingreifen.
Die Führungsnuten 32 haben
jeweils ein geschlossenes und ein zu der Vorderseite des Korpus 29 hin
offenes Ende. Bei geschlossener Tür 1 befinden sich
die Stifte 31 jeweils in der Nähe der geschlossenen Enden
der Nuten 32; wenn die Tür 1 geöffnet wird,
gleiten sie in den Führungsnuten
zu deren offenem Ende hin und zwingen dadurch den Holm 16 zu
einer Schwenkbewegung. Wenn die Stifte 31 jeweils das Ende
der Nut 32 erreicht haben, ist der Holm 16 um
etwa 90° geschwenkt,
so dass er nicht mehr seitlich über
die Flanke der Tür 1 übersteht,
sondern stattdessen an einen von der Innenseite der Tür 1 abstehenden
vertikalen Holm 3 anschlägt. Durch den Anschlag an den
Holm 3 ist gewährleistet,
dass bei einem späteren
Schließen
der Tür 1 die
Stifte 31 wieder in die Nuten 32 einrücken und
der Holm 16 in umgekehrter Richtung geschwenkt wird.
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Der
schwenkbare Holm 16 ist in 1 der besseren
Darstellbarkeit wegen in 1 nicht in der normalerweise
bei offener Tür
eingenommenen, am Holm 3 anschlagenden Stellung gezeigt,
sondern in der demgegenüber
um ca. 90° geschwenkten
Orientierung, die er bei geschlossener Tür 1
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Die
Aufhängevorrichtungen 28 sind
baugleich. Wegen der besseren Übersichtlichkeit
wird im Folgenden nur die obere der beiden Aufhängevorrichtungen 28 beschrieben.
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Die
obere Aufhängevorrichtung 28 weist
wie in 3 gezeigt einen Tragbolzen 4 und eine
Tragbolzenaufnahme 11 auf.
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Der
Tragbolzen 4 ist, wie in den 2 und 3 gezeigt,
an dem Holm 3 befestigt. Der Tragbolzen 4 besteht
aus einem Schaft 7 und einem Kopf 8. Der Kopf 8 ist
in Form von zwei zum Schaft koaxialen übereinander liegenden Kreisscheiben
ausgebildet. Dabei hat die Scheibe, die näher am Schaft 7 liegt, den
kleineren Durchmesser der beiden Scheiben. Der Schaft 7 ist
in dem Holm 3 aufgenommen, die kleinere Scheibe des Tragbolzenkopfs
liegt an dem Holm 3 an.
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Die
Tragbolzenaufnahme 11 ist, wie in den 3 bis 5 gezeigt,
ein im Wesentlichen quaderförmiger
Kasten, in den ein vertikal verlaufender, nach vorne, d. h. an der
am Holm 3 anliegenden Seite des Kastens, und nach unten
offener, hinterschnittener Kanal 35 eingebracht ist. Der
Kanal 35 umfasst einen schmalen Eingangsbereich 36 und
einen breiten rückwärtigen Bereich 37.
Der Kopf 8 des Tragbolzens 4 ist vorgesehen, um
von unten in den hinterschnittenen Kanal 35 eingeführt zu werden.
Die kleinere Scheibe des Kopfes 8 befindet sich dann in
dem schmalen Eingangsbereich 36 und die größere Scheibe
in dem breiten rückwärtigen Bereich 37. Durch
den Hinterschnitt wird verhindert, dass der Tragbolzen 4 die
Tragbolzenaufnahme 11 in einer anderen Richtung als der
Längsrichtung
des Kanals 35 verlassen kann.
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Die
Tragbolzenaufnahme 11 ist über einen Schwenkarm schwenkbar
mit dem schwenkbaren Holm 16 verbunden.
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Den
hinterschnittenen Kanal 35 kreuzt ein Querkanal 34.
Der Querkanal 34 ist ebenfalls nach vorne offen aber nicht
hinterschnitten.
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Um
den Tragbolzen 4 in verschiedenen Höhen in der Tragbolzenaufnahme 11 zu
halten, kann ein in den 4 und 5 gezeigter
Sperrkörper 10 in
den Querkanal 34 eingesetzt werden. Der Sperrkörper 10 besteht
aus einem plattenförmigen
Grundkörper,
der auf einer Seite der Platte eine Einbuchtung 24 aufweist.
Auf der entgegengesetzten Seite der Platte ist eine Ausbuchtung 25 vorgesehen,
die in dem hinterschnittenen Kanal 35 aufgenommen wird, wenn
die beiden Längsenden
der Platte in den Querkanal 34 eingeführt werden. Der Sperrkörper 10 kann in
zwei Orientierungen in den Querkanal 34 eingeführt werden.
Wenn der Sperrkörper 10 so
eingeführt ist,
dass die Ausbuchtung 25 der Platte nach unten zeigt, kommt
bei der Montage des Holms 16 an der Tür 1 die Ausbuchtung 25 auf
dem Tragbolzen 4 zu ruhen. Wenn der Sperrkörper 10 so
eingeführt
ist, dass die Ausbuchtung 25 der Platte nach oben zeigt, kommt
der Tragbolzen 4 in Kontakt mit der Einbuchtung 24 des
Sperrkörpers 10,
d.h. er kann etwas weiter in den Kanal 35 eingeführt werden.
Wird der Sperrkörper 10 entfernt,
so kann der Tragbolzen 4 in dem Kanal 35 bis an
dessen oberes Ende vorrücken. Es
ergeben sich somit drei verschiedene Höhen, die der schwenkbare Holm 16 in
Bezug zur Tür 1 einnehmen
kann, eine obere bei mit nach unten gewandeter Ausbuchtung 25 montiertem
Sperrkörper 10,
eine mittlere bei mit nach oben gewandter Ausbuchtung 25 montiertem
Sperrkörper 10 und
eine untere bei nicht montiertem Sperrkörper 10. Diese drei
verschiedenen Höhen
sind insbesondere in dem Schnitt der 5 gezeigt,
wobei der Tragbolzen 4 in der höchsten Stellung als durchgezogener
Umriss und mit Schraffur ausgefüllt
und in den beiden anderen Stellungen jeweils nur als gestrichelter
Umriss gezeigt ist.
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Ein
in den 4 und 5 gezeigtes Arretierungsbauteil 9 dient
zum Arretieren des Tragbolzens 4 in der Tragbolzenaufnahme 11.
Es weist zwei parallele Finger 12 auf, die jeweils an einem
ihrer Enden mit einem Griff 13 verbunden sind und vorgesehen
sind, um in den rückwärtigen Bereich 37 des
hinterschnittenen Kanals 35 eingeführt zu werden. Die anderen
Enden der Finger 12 sind an ihren einander zugewandten
Seiten abgeschrägt.
Einer der beiden Finger 12 ist auf seiner von dem anderen
Finger 12 abgewandten Seite mit einem Rastvorsprung 26 versehen,
der vorgesehen ist, um in einen von drei Schlitzen 23 einzurasten,
die in einer Seitenwand des quaderförmigen Kastens gebildet sind
und auf den rückwärtigen Bereich
des Kanals 35 münden.
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Der
Rastvorsprung 26 hat eine schräg zur Einführrichtung des Arretierungsbauteils 9 in
den Kanal 35 orientierte Vorderseite, die das Einschieben
in den Kanal 35 unter leichter elastischer Verbiegung der
Finger 12 erleichtert und es ermöglicht, das Arretierungsbauteils 9 nach
Einrasten des Rastvorsprungs 26 in den untersten Schlitz 23 weiter
aufwärts
zu schieben, und eine im wesentlichen quer zur Einführrichtung
orientierte Rückseite,
die nach Einrücken
des Rastvorsprungs 26 in einen der Schlitze ein Herausziehen
des Arretierungsbauteils 9 aus dem Kanal verhindert.
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Die
Schlitze 23 sind entsprechend den verschiedenen Stellungen,
die der Tragbolzen 4 in dem Kanal 35 einnehmen
kann, so platziert, dass der Vorsprung 26 jeweils in einen
der Schlitze einrastet, kurz bevor die Spitzen der Finger 12 gegen
den Kopf 8 des Tragbolzens 4 anschlagen. So ist
eine Restbewegungsfreiheit des Holms 16 in Bezug auf die
Tür 1 in
vertikaler Richtung auf ein Minimum eingeschränkt.
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Wie
man insbesondere in dem Schnitt der 5 sieht,
liegen im verrasteten Zustand des des Arretierungsbauteils 9 die
einander zugewandten Schrägflächen an
den Spitzen der Finger 12 dem Kopf 8 des Tragbolzens 4 eng
gegenüber.
Wenn der Holm 16 angehoben wird, wird die Tragbolzenaufnahme 11 relativ
zum Tragbolzen 4 nach oben bewegt. Dabei drückt der
Kopf 8 die Spitzen der Finger 12 gegen die seitlichen
Wände des
Kanals 35 und macht dadurch ein Ausrücken des Rastvorsprung 26 aus
dem Schlitz 23 unmöglich.
Ohne eine vorherige Entfernung des Arretierungsbauteils 9 ist
der Holm 16 nicht von der Tür 1 lösbar.
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Zur
Demontage des Arretierungsbauteils 9 kann mit einem Werkzeug
von außen
durch den jeweiligen Schlitz 23 auf den Rastvorsprung 26 gedrückt werden,
so dass er aus dem Rastvorsprung 23 ausrastet. Dann kann
das Arretierungsbauteil 9 aus dem Kanal 35 herausgezogen
und der Holm 16 von den Tragbolzen 4 abgehängt werden.