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Die
vorliegende Erfindung betrifft ein Möbel mit mindestens einem Schubkasten,
der verfahrbar an einem Möbelkorpus
gehalten ist, und eine benachbart zu einer Rückwand des Schubkastens montierten
Antriebseinrichtung.
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Es
gibt Möbel,
bei denen zur Bewegung eines Schubkastens eine Antriebseinrichtung
vorgesehen ist. Um den Schubkasten wegen der Antriebseinrichtung
nicht verkleinern zu müssen,
wird die Antriebseinrichtung meist benachbart zu einer Rückseite
des Schubkastens angeordnet, also an der Rückwand eines Möbelkorpus
montiert. Dabei tritt das Problem auf, dass die Antriebseinrichtung
in einem definierten Abstand zum Schubkasten montiert sein muss.
Allerdings variiert der Abstand des Schubkastens zur Rückwand und
zudem kann es vorkommen, dass keine Rückwand am Möbelkorpus vorhanden ist.
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Es
ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Möbel zu schaffen,
bei dem die Antriebseinrichtung auf einfache Weise benachbart zu
einer Rückwand
des Schubkastens montiert werden kann.
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Diese
Aufgabe wird mit einem Möbel
mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen
ergeben sich aus den Unteransprüchen.
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Erfindungsgemäß ist der
Abstand zwischen der Rückwand
des Schubkastens und der Antriebseinrichtung einstellbar, sodass
auch bei veränderten Abständen zwischen
Möbelkorpus
und der Rückwand
des Schubkastens die Antriebseinrichtung wirksam bleiben kann. Zudem
kann nach erfolgter Montage des Schubkastens die Antriebseinrichtung auch
noch nachträglich
eingebaut und justiert werden.
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Gemäß einer
bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die Antriebseinrichtung
in unterschiedlichen Positionen relativ zu der Rückwand montierbar. Dabei können unterschiedliche
mechanische Mittel, wie Abstandshalter oder andere Verstellmechaniken
eingesetzt werden. Zudem ist es möglich, die Antriebseinrichtung
nicht an der Rückwand des
Möbelkorpus
festzulegen, sondern an gegenüberliegenden
Seitenwänden
oder an einem Boden und einem Deckelement, sodass die Antriebseinrichtung
unabhängig
von der Position der Rückwand montiert
werden kann. Ferner ist es möglich,
die Antriebseinrichtung unmittelbar an einer Seiten wand des Möbelkorpus
festzulegen, sodass auch dadurch eine flexible Montage auf einem
Toleranzausgleich erfolgen kann.
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Gemäß einer
weiteren Ausführungsform
der Erfindung umfasst die Antriebseinrichtung einen Motor in einem
verstellbaren Gehäuse,
bei dem das Gehäuse
an die Position der Rückwand
des Schubkastens angepasst werden kann. Dadurch entfällt die Notwendigkeit
von weiteren Verstellmechaniken.
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Zudem
kann die Antriebseinrichtung auch einen verschwenkbaren Hebel umfassen,
der sowohl verstellbar ausgebildet sein kann als auch an unterschiedlichen
Positionen wirksam ist, sodass auch hierüber ein Toleranzausgleich vorgenommen
werden kann.
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Die
Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf
die beigefügten
Zeichnungen näher
erläutert.
Es zeigen:
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1A, 1B Ansichten
eines Ausführungsbeispiels
mit einem Abstandshalter;
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2-4 Ansichten
von modifizierten Ausführungsformen
mit einem Abstandshalter;
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5 und 6 zwei
Ansichten von Ausführungsbeispielen
mit Befestigungsleisten;
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7A–8B Ansichten von Ausführungsbeispielen mit seitlicher
Montage der Antriebseinrichtung;
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9 und 10 Ansichten
von Ausführungsbeispielen
mit einem Motor mit verstellbar montierbarem Gehäuse;
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11, 12A und 12B Ansichten
von Ausführungsbeispielen
mit einem verschwenkbaren Hebel;
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13-16 Ansichten
von Ausführungsbeispielen
mit mehreren Einrichtungen für
den Toleranzausgleich.
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Bei
dem in 1A und 1B gezeigten
Ausführungsbeispiel
ist an einem Möbelkorpus 1 ein
Schubkasten verfahrbar gehalten, wobei zwischen einer Rückwand 4 des
Schubkastens und einer Rückwand 1 des
Möbelkorpus
eine Antriebseinrichtung 2 montiert ist, die über mehrere
Schrauben 3 mit dem Möbelkorpus 1 verbunden
ist. Da bei der Montage des Möbels
und aus anderen Gründen
ein Abstand 5 zwischen der Antriebseinrichtung 2 und
der Rückwand 4 des
Schubkastens variieren kann, ist ein Abstandshalter 10 vorgesehen,
der den Abstand 5 auf das gewünschte Maß ausgleichen kann.
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Der
Abstandshalter 10 umfasst mehrere Hülsen 11, 12, 13 und 14,
die eine unterschiedliche Länge
aufweisen und an einem Boden 15 bündig miteinander abschließen. Dadurch
ist an der gegenüberliegenden
Seite jede Hülse 11, 12, 13 und 14 mit
unterschiedlicher Länge
angeordnet, sodass der Abstandshalter 10 eine gestufte Ausbildung
besitzt. Je nach Abstand zwischen Möbelkorpus 1 und Antriebseinrichtung 2 kann
der Monteur die Hülse 11, 12, 13 und 14 auswählen, die
geeignet ist, um dann eine Schraube 3 durch die entsprechende
Hülse 11, 12, 13 und 14 durchzuführen. Die
Antriebseinrichtung 2 kann dadurch in der gewünschten
Position fixiert werden, wobei mit der Antriebseinrichtung 2 entsprechende
Antriebsmittel, wie Auswerfer, Antriebsräder, Zahnräder, Zahnstangen etc. verbunden
sein können.
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Bei
dem in 2A und 2B gezeigten
Ausführungsbeispiel
ist die Antriebseinrichtung 2 ebenfalls beabstandet von
dem Möbelkorpus 1 montiert,
wobei ein Abstandshalter 20 vorgesehen ist. Der Abstandshalter 20 umfasst
eine Hülse 21 mit
einem Innengewinde, in der ein Gewindebolzen 22 kämmt. Je
nach gewünschtem
Abstand kann die Gewindehülse 21 relativ
zu dem Gewindebolzen 22 verdreht werden, wobei dann über Schrauben 3 die
Antriebseinrichtung 2 klemmend festgelegt werden kann.
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In 3 ist
ein modifiziertes Ausführungsbeispiel
eines Abstandshalters 30 gezeigt, der zwischen einer Rückwand 1 eines
Möbelkorpus
und einer Antriebseinrichtung 2 vorgesehen ist. Der Abstandshalter 30 umfasst
zwei Hülsen 31 und 34,
die jeweils eine Durchführung 32 besitzen,
in der die Schraube 3 mit Spiel aufgenommen ist. Dadurch
können
die Hülsen 31 und 34 relativ
zueinander verschoben werden. Die Hülsen 31 und 34 weise
ferner eine schräg
verlaufende Trennungsebene 33 auf, sodass durch Verschieben
der Hülsen 31 und 34 der
Abstand zwischen der Antriebseinrichtung 2 und der Rückwand 1 des
Möbelkorpus
variiert werden kann. Durch die Schraube 3 kann dann der
Abstandshalter 30 sowie der entsprechende Abstand fixiert
werden.
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In 4 ist
die Antriebseinrichtung 2 zwischen der Rückwand 4 des
Schubkastens und dem Möbelkorpus 1 über einen
Scherenmechanismus 40 montiert, welcher ein erstes Bauteil 41 aufweist,
das fest an dem Möbelkorpus 1 angeordnet
ist. Das Bauteil 41 ist über zwei Gelenkhebel 43 und 45,
die in Langlöchern 46 dem
festen Bauteil 41 und einem verstellbaren Bauteil 42 geführt sind,
versehen, wobei die Hebel 43 und 45 über ein
Verstellelement 44 aneinander in der gewünschten Position
fixiert werden können.
Das Verstellelement 44 kann als Schraube oder Klemmelement
ausgebildet sein.
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In 5 ist
ein Ausführungsbeispiel
gezeigt, bei dem die Antriebseinrichtung 2 nicht an einer Rückwand 1 des
Möbelkorpus
fixiert ist, sondern an einer horizontalen Leiste 50, die
u-förmig
hervorstehende Schenkel 51 aufweist, die an gegenüberliegenden
Seitenwänden 6 des
Möbelkorpus 1 festgelegt
sind. Dadurch kann die Montage der Antriebseinrichtung 2 unabhängig von
der Anordnung einer Rückwand
erfolgen wobei die Position relativ zu einer Rückwand 4 eines Schubkastens
verstellbar ist.
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Bei
dem in 6 gezeigten Ausführungsbeispiel ist statt der
horizontalen Leiste 50 eine vertikale Leiste 60 angeordnet,
die mit entsprechenden Schenkeln 61 an einem Boden 7 des
Möbelkorpus sowie
einem Deckelement 62 des Möbelkorpus festgelegt ist. An
der vertikalen Leiste 60 sind dann ein oder mehrere Antriebseinrichtungen 2 festgelegt.
Die Leiste 60 kann dabei längenverstellbar ausgebildet sein,
wobei die Leiste 60 hierfür vorzugsweise zweiteilig verschiebbar
ist und entsprechende Befestigungsmittel aufweisen kann.
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Bei
dem in 7A und 7B gezeigten
Ausführungsbeispiel
ist ein Schubkasten 9 gezeigt, bei dem eine Antriebseinrichtung 70 direkt
an einer Seitenwand 6 montiert ist, um somit einen Abstand 5 zwischen
der Rückseite 4 des
Schubkastens 9 und der Antriebseinrichtung 70 einstellen
zu können.
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In 8A und 8B ist
eine modifizierte Ausführungsform
gezeigt, bei der eine Antriebseinrichtung 2 an einem abgewinkelten
hervorstehenden Vorsprung 80 montiert ist, der integral
mit einer Schiene einer Ausziehführung
ausgebildet ist. Dadurch kann der Abstand zwischen der Schiene der Ausziehführung und
der Antriebseinrichtung 2 konstant gehalten werden.
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In 9 ist
ein Ausführungsbeispiel
gezeigt, bei dem als Antriebseinrichtung ein Motor in einem Gehäuse 90 angeordnet
ist, das verstellbar an der Rückwand 1 des
Möbelkorpus
montiert ist. Das Gehäuse 90 umfasst
ein Basisteil 91, das an dem Möbelkorpus 1 festgelegt
ist, an dem nach innen hervorstehende Rippen vorgese hen sind, die
mit entsprechenden Vorsprüngen
eines verstellbaren Gehäuseteiles 90 kämmen. Zwischen
dem bewegbaren Gehäuseteil 93 und
dem Basisteil 91 sind Federn 92 vorgesehen, sodass
das Gehäuseteil 93 in
einer ersten Position nahe an einer Rückwand 4 des Schubkastens
angeordnet ist. An dem bewegbaren Gehäuseteil 93 sind hervorstehende
Stege 94 ausgebildet, sodass durch Schließen des
Schubkastens die Rückwand 4 gegen
die Stege 94 anstößt und somit
das bewegbare Gehäuseteil 93 gegen
die Kraft der Feder 92 in die gewünschte Position eingedrückt wird,
wobei die Rippen für
ein entsprechendes Einrasten und Fixieren sorgen.
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Die
Druckkraft der Federn 92 ist dabei so bemessen, dass sie
in Zusammenwirkung mit der Rastkraft der Stege 94 stets
größer ist
als die maximale Abstützkraft,
die der Antrieb über
sein Gehäuse
ausüben
kann.
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Bei
dem in 10 gezeigten Ausführungsbeispiel
ist eine Antriebseinrichtung in einem Gehäuse 100 angeordnet,
das über
zu der Rückwand 4 des Schubkastens
hervorstehende Stege 101 verfügt. Zur Montage des Gehäuses 100 wird
Montageschaum 102 verwendet, der an dem Möbelkorpus 1 aufgetragen
werden kann. Vor dem Aushärten
des Schaums wird der Schubkasten in seine Endstellung geschoben,
wobei die Rückwand 4 gegen
die Stege 101 anstößt und das
Gehäuse 100 soweit
in den Schaum 102 hineingedrückt wird, wie dies zur Montage
des Gehäuses 100 notwendig
ist. Dieser Abstand wird dann für
den Betrieb beibehalten. Wahlweise kann auch ein Zweikomponentenschaum
verwendet werden, dessen Komponenten erst durch das Eindrücken des
Motors in Kontakt geraten.
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Der
Montageschaum 102 kann für die Montage in eine Umhüllung 103 eingeschlossen
sein und wird dann durch Gegenfahren des Gehäuses 10 bzw. einem
mit dem Gehäuse 10 verbundenen
Aktivator aktiviert bzw. freigesetzt, so dass der Montageschaum 102 beginnt
aufzuquillen und das Gehäuse 100 dann
festgelegt wird. Der Montageschaum 102 drückt dann
den Antrieb gegen den Schubkasten, der eine gewisse Zeit in einer
geschlossenen Position gehalten wird, bis der Montageschaum 102 ausgehärtet ist.
Durch die Umhüllung
kann der Montageschaum 102 geschützt werden und auch vor der Montage
länger
gelagert werden.
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Der
Montageschaum kann ferner in einem weiteren bewegbaren Gehäuse eingeschlossen
sein, um ein Herausquellen des Montageschaumes und einen Kontakt
mit dem Möbel
zu vermeiden.
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Die
Stege 94 bzw. 101 können alternativ auch durch
Antriebsmittel des Antriebes ersetzt sein, beispielsweise durch
einen Auswerferhebel. Die Antriebseinheit kann dabei selbstjustierend
ausgebildet sein, also durch Rastung (9) oder
durch Montageschaum (10) entsprechend positioniert
werden.
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Bei
dem in 11 gezeigten Ausführungsbeispiel
ist eine Antriebseinrichtung 110 vorgesehen, die einen
verschwenkbaren Hebel 112 aufweist, der an einem Basisteil 111 um
eine Achse 113 drehbar ist. Das Basisteil 111 ist
an dem Möbelkorpus 1 fixiert und
der Hebel 112 ist mit einer Länge versehen, die einen unterschiedlichen
Abstand zu der Rückwand 4 des
Möbelkorpus überbrücken kann.
Je nach Position der Rückwand 4 kann
der Hebel 112 in unterschiedlichen Winkelpositionen wirksam
sein. Der Schwenkhebel 112 ist über einen Motor elektrisch
angetrieben und kann als Auswerfer dienen. Sofern entsprechende
Kopplungsmittel an der Rückwand 4 vorgesehen
sind, kann der Hebel 112 auch zum Einziehen des Schubkastens 4 in
einem Endbereich eingesetzt werden.
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Bei
dem in dem 12A und 12B gezeigten Ausführungsbeispiel
ist ein motorisch angetriebener Hebel 122 vorgesehen, der
an einem mit dem Möbelkorpus 1 verbundenen
Basisteil 121 um eine Achse 123 verschwenkbar
gelagert ist. Der Hebel 122 ist mehrteilig ausgebildet
und umfasst ein verlängerbares
Teil 124, das über
ein Langloch 126 und ein Kopplungselement 125 mit
dem Hebel 122 verbunden ist, sodass die Länge des
Hebels 122 veränderbar
ist.
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Bei
dem in 13 gezeigten Ausführungsbeispiel
ist eine Ausgleichsvorrichtung 130 vorgesehen, die einen
verschwenkbaren Hebel 132 umfasst, der über ein Basisteil 131 an
dem Möbelkorpus 1 festgelegt
ist. Der Hebel 132 wirkt mit einer Platte 133 zusammen,
die über
einen Abstandshalter 134 an der Rückwand 4 des Schubkastens
festgelegt ist. Für den
Toleranzausgleich wurde die Ausgleichselemente der 1 und 11 miteinander
kombiniert.
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In 14 ist
eine modifizierte Ausgleichsvorrichtung 140 gezeigt, bei
der ein verschwenkbarer Hebel 142 an einem Basisteil 141 angelenkt
ist, die an dem Möbelkorpus 1 angebracht
sind. An der gegenüberliegenden
Seite ist an der Rückwand 4 eine Platte 143 über einen
Abstandshalter 144 festgelegt, der entsprechend 2 ausgebildet
ist.
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In 15 ist
ein verschwenkbarer Hebel 152 vorgesehen, der gegen Platte 153 verschwenkbar
ist, die über
einen Abstandshalter 154 mit der Rückwand 4 des Schubkastens
verbunden ist. Der Abstandshalter 154 ist entsprechend
dem Abstandshalter 30 der 3 ausgebildet.
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Schließlich ist
in 16 noch ein Ausführungsbeispiel gezeigt, bei
dem ein verschwenkbarer Hebel 162 angetrieben ist, der über ein
Basisteil 161 an der Rückwand 1 des
Möbelkorpus
festgelegt ist. Der Hebel 162 stößt gegen ein Teil 163 an,
das über einen
Scherenmechanismus 164 mit der Rückwand 4 eines Schubkastens
verbunden ist, wobei der Scherenmechanismus 164 in der
gewünschten
Lage fixiert werden kann, um einen vordefinierten Abstand zwischen
dem Teil 163 und dem verschwenkbaren Hebel 162 einzustellen.
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Bei
den gezeigten Ausführungsbeispielen
ist die Antriebseinrichtung 2 verstellbar an einer Rückwand 1 des
Möbels
angeordnet. Es ist natürlich
auch möglich,
die Antriebseinreichung an dem Schubkasten zu montieren und dort
entsprechende Ausgleichsmittel vorzusehen. Ferner können die
Ausgleichsmittel auch an der Kontaktfläche des Antriebsmittels vorgesehen
sein, um eine Justage zu ermöglichen.