DE202006004090U1

DE202006004090U1 - Einzugsvorrichtung für ein in einem Möbelkorpus längs verschiebbar geführtes Auszugsteil

Info

Publication number: DE202006004090U1
Application number: DE202006004090U
Authority: DE
Original assignee: Paul Hettich GmbH and Co KG
Current assignee: Paul Hettich GmbH and Co KG
Priority date: 2005-12-12
Filing date: 2006-03-15
Publication date: 2006-05-18
Anticipated expiration: 2016-03-16
Also published as: KR20080079307A; KR101316715B1; JP5074409B2; EP1959793A1; WO2007068679A1; JP2009518089A; EP1959793B1; AU2006325334A1; CN101325890A; CN101325890B

Abstract

Einzugsvorrichtung 5 für ein in einem Möbelkorpus (2) längs verschiebbar geführtes Auszugsteil (3) mit einem Kraftspeicher, der beim Öffnen des Auszugsteiles (3) gespannt und dessen gespeicherte Kraft ab einer konstruktiv vorgegebenen Einschubposition des Auszugsteiles (3) freigegeben und als Einzugskraft auf das Auszugsteil (3) übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zum Kraftspeicher und zur Verstärkung der wirksamen Einzugskräfte in einer bestimmten Einzugsposition ein Permanentmagnetsystem (6, 7) aus einem Permanentmagneten (6) und einem Gegenpolstück (7) aus einem magnetisierbaren Material oder einem zweiten Permanentmagneten (7) vorgesehen ist, wobei jeweils eine Komponente (6, 7) dieses Permanentmagnetsystems am Möbelkorpus (2) und die andere Komponente (6, 7) am Auszugsteil (3) montiert ist derart, dass deren Kontaktflächen beim Aufeinandertreffen beim Einschieben des Auszugsteiles lotrecht zur Einschubrichtung verlaufen und beim Herausziehen des Auszugsteiles (3) aus der Schließstellung heraus parallel zueinander verschiebbar sind.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einzugsvorrichtung für ein in einem Möbelkorpus längs verschiebbar geführtes Auszugsteil mit einem Kraftspeicher, der beim Öffnen des Auszugsteiles gespannt und dessen gespeicherte Kraft ab einer konstruktiv vorgegebenen Einschubposition des Auszugsteiles als Einzugskraft auf das Auszugsteil übertragen wird.
Einzugsvorrichtungen der vorerwähnten Art sind an sich bekannt. Derartige Einzugsvorrichtungen, die teilweise auch mit einem Dämpfer kombiniert sein können, dienen dazu, ein Auszugsteil kurz vor Erreichen der endgültigen Einschubposition ohne weiteren und zusätzlichen Kraftaufwand von außen in die endgültige Einschubposition in den Möbelkorpus hineinzuziehen. Dabei wird der beim Herausziehen des Auszugsteiles gespannte Kraftspeicher freigegeben und die gespeicherte Kraft dazu genutzt, das Auszugsteil in die endgültige Einschubposition innerhalb des Möbelkorpus hineinzuziehen.
In der Praxis gibt es Anwendungsfälle, bei denen eine kurzzeitige Verstärkung der Einzugskräfte wünschenswert ist. So kann beispielsweise eine Erhöhung der Einzugskraft wünschenswert sein, um einen über eine Kulissenführung gesteuerten Deckel auf ein kastenartiges Auszugsteil dichtend heranzuziehen. Bei bestimmten Typen von Geschirrspül-Maschinen ist dies der Fall. Es kann aber auch eine Erhöhung der Einzugskraft genutzt werden, um ein Auszugsteil mit entsprechend hohen Kräften an eine umlaufende Dichtung anzupressen.
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einzugsvorrichtung der gattungsgemäßen Art dahingehend weiter zu entwickeln, dass eine Erhöhung der Einzugskraft erreicht wird und dass ein Herausziehen mit einem deutlich unterhalb der wirksamen Einzugskräfte liegenden Kraftaufwand möglich ist.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass zusätzlich zum Kraftspeicher und zur Verstärkung der wirksamen Einzugskräfte in einer bestimmten Einzugsposition ein Permanentmagnetsystem aus einem Permanentmagneten und einem Gegenpolstück aus einem magnetisierbaren Material oder einem zweiten Permanentmagneten vorgesehen ist, wobei jeweils eine Komponente dieses Permanentmagnetsystems am Möbelkorpus und die andere Komponente am Auszugsteil montiert ist derart, dass deren Kontaktflächen beim Aufeinandertreffen beim Einschieben des Auszugsteiles lotrecht zur Einschubrichtung verlaufen und beim Herausziehen des Auszugsteiles aus der Schließstellung heraus parallel zueinander verschiebbar sind.
Der Vorteil einer derartigen Konstruktion liegt darin, dass beim Einschieben des Auszugsteiles die dem Permanentmagnetsystem innewohnenden Kräfte für die Verstärkung der Wirkung der gesamten Einzugsvorrichtung erheblich erhöht werden. Andererseits müssen diese erhöhten Einzugskräfte beim Öffnen nicht wieder überwunden werden, da die Trennung des Permanentmagnetsystems nicht durch ein Auseinanderziehen der Komponenten lotrecht zu den Kontaktflächen erfolgt, sondern eine Trennung der Kontaktflächen durch Parallelverschiebung zueinander erreicht wird, so dass trotz gegebener hoher Einzugskräfte die Kräfte beim Öffnen des Auszugsteiles vergleichsweise niedrig sind.
Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.
In den beigefügten Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, welches im folgenden näher beschrieben wird.
Es zeigen:
1 eine schematisch dargestellte Teil-Ansicht eines Möbelkorpus mit einem darin längs verschiebbar geführten Auszugsteil und einer Einzugsvorrichtung
2 eine Teilansicht der Einzugsvorrichtung in einer gegenüber 1 um 180° gedrehten Blickrichtung
3 eine der 1 entsprechende Ansicht bei einer gegenüber 1 tieferen Einschubposition eines Auszugsteiles
4 eine den 1 und 3 entsprechende Ansicht bei vollständig eingeschobenem Einzugsteil
5 eine im wesentlichen der 3 entsprechende Ansicht bei teilweise aus der Einschubposition gemäß 4 wieder herausgezogenem Auszugsteil
6 eine der 5 entsprechende Ansicht bei noch weiter herausgezogenem Auszugsteil
7 eine der 6 entsprechende Ansicht bei noch weiter ausgezogenem Auszugsteil und getrenntem Permanentmagnetsystem
8 eine bezüglich der 7 in einer um 180° gedrehten Blickrichtung gesehene Teilansicht der Einzugsvorrichtung
9 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles IX in 1.
In den Zeichnungen ist mit dem Bezugszeichen 1 jeweils insgesamt ein schematisch dargestelltes Schrankmöbel bezeichnet, welches einen ebenfalls nur andeu tungsweise gezeigten Möbelkorpus 2 und ein darin längs verschiebbar gelagertes Auszugsteil 3 aufweist.
Das Auszugsteil 3 ist in bekannter Weise über Führungsschienen 4 längs verschiebbar mit dem Möbelkorpus 2 verbunden und weist eine integrierte Einzugsvorrichtung 5 auf, bei der in an sich bekannter Weise beim Öffnen oder Herausziehen des Auszugsteiles 3 aus dem Möbelkorpus 2 ein Kraftspeicher gespannt wird, dessen gespeicherte Kraft ab einer konstruktiv vorgegebenen Einschubposition des Auszugsteiles 3 wieder freigegeben und als Einzugskraft auf das Auszugsteil 3 übertragen wird.
Aufbau und Wirkungsweise solcher Einzugsvorrichtungen 5 sind an sich bekannt, so dass hier auf eine detaillierte Darstellung und Beschreibung dieser Komponente verzichtet wurde.
Aus der EP 0 391 221 B1 ist eine entsprechende Einzugsvorrichtung dargestellt und ausführlich beschrieben worden, auch hinsichtlich ihrer Funktionsweise. Insoweit wird die EP 0 391 221 B1 hinsichtlich ihres Offenbarungsgehaltes betreffend eine Einzugsvorrichtung zum Gegenstand der vorliegenden Anmeldung gemacht.
Im Sinne der vorliegenden Erfindung ist zur Verstärkung der Einzugskräfte, die auf das Auszugsteil 3 einwirken können, zusätzlich zu der bekannten Einzugsvorrichtung 5 mit ihrem Kraftspeicher ein Permanentmagnetsystem vorgesehen, welches aus einem Permanentmagneten 6 und einem Gegenpolstück 7 aus einem magnetisierbaren Material oder einem weiteren Permanentmagneten 7 besteht. Dabei ist jeweils eine Komponente des Permanentmagnetsystems am Möbelkorpus 2 und die jeweils andere Komponente am Auszugsteil 3 montiert.
Beim dargestellten Ausführungsbeispiel befindet sich der Permanentmagnet 6 am Möbelkorpus 2 und das Gegenpolstück 7 oder ein weiterer Permanentmagnet 7 sind über einen Schwenkhebel 8 am Auszugsteil 3 angeschlossen.
Der Schwenkhebel 8 ist um eine Achse 9 schwenkbar am Auszugsteil 3 gelagert. Diese Lagerstelle liegt im unteren Bereich des Möbelkorpus 2, während das am anderen Ende des Hebels 8 befestigte Gegenpolstück 7 (oder ein weiterer Permanentmagnet 7) im oberen Bereich des Möbelkorpus 2 angeordnet ist, ebenso wie der am Möbelkorpus 2 selbst montierte Permanentmagnet 6.
Die beiden einander zugewandten Kontaktflächen der beiden Komponenten 6 und 7 des Permanentmagnetsystems liegen auf gleicher Höhe und in einer gemeinsamen Achsrichtung.
Der Hebel 8 verläuft vom Lager 9 ausgehend gegenüber der Vertikalen geneigt nach oben, so dass das Gegenpolstück 7 stets einen geringeren Abstand zum Permanentmagneten 6 aufweist als das Lager 9.
Durch eine Feder 10 ist der Hebel 8 auch ständig in die vorstehend skizzierte Richtung vorgespannt.
Am Auszugsteil 3 ist ein Stützstift 11 vertikal verschiebbar gelagert, der über einen horizontalen Ausleger 12 über eine am Möbelkorpus 2 befestigte Führungskulisse 13 höhenverstellbar ist. Dabei liegt der Stützstift 11 unterhalb des Hebels 8 in einer gemeinsamen Ebene mit diesem Hebel 8, so dass sich der Hebel 8 an diesem Stützstift 11 abstützen kann.
Der Permanentmagnet 6 ist an einem Lagerteil 14 befestigt, welches um eine Horizontalachse 15 schwenkbar mit dem Möbelkorpus 2 verbunden ist.
Der Stützstift 11 ist innerhalb einer nicht weiter dargestellten, vertikal verlaufenden Längsführung im Auszugsteil 3 mit einem gewissen Spiel gelagert, so dass dieser Stützstift 11 bei seitlicher Belastung innerhalb der Führung blockiert.
Die Kulissenführung 13 ist mit einer in Richtung der Rückseite 2a des Möbelkorpus 2 ansteigenden Flanke 13a und mit einer hiervon ausgehend in Richtung der Rückseite 2a des Möbelkorpus 2 abfallenden Flanke 13b versehen. Der Wendepunkt 13c, also der höchste Punkt der Kulissenführung 13 bewirkt ein maximales Anheben des Stützstiftes 11 über den damit verbundenen Ausleger 12.
Dieses maximale Ausfahren des Stützstiftes 11 erfolgt deutlich vor einer Kontaktierung der beiden Komponenten 6 und 7 des Permanentmagnetsystems.
In 1 ist eine Position des Einzugsteiles 3 dargestellt, die sich ergibt, wenn dieses aus seiner völligen Öffnungsstellung heraus in Richtung der Rückseite 2a des Möbelkorpus 2 bis zur Erreichung des Wendepunktes 13a durch den Querausleger 12 des Stützstiftes 11 bestimmt ist. In dieser Position liegt der Hebel 8 unter Ausübung eines Momentes am oberen Ende des Stützstiftes 11 an. Wird das Einzugsteil 3 aus dieser Position heraus gegenüber 1 weiter nach rechts, d.h., in Richtung der Rückseite 2a des Möbelkorpus 2 in diesen hinein gefahren, verklemmt der Stützstift 11 innerhalb seiner Führung aufgrund der zwischen Führung einerseits und Stützstift 11 andererseits vorgegebenen, großen Toleranzen.
Der Hebel 8 wird also auch nach Überschreiten des Wendepunktes 13c durch den Querausleger 12 in seiner aus 1 ersichtlichen Position gehalten. In dieser Position liegen die beiden Komponenten 6 und 7 des Permanentmagnetsystems, wie schon oben erwähnt, in einer Höhe und in einer Fluchtrichtung einander gegenüber. Die einander zugewandten Kontaktflächen der beiden Komponenten 6 und 7 verlaufen dabei lotrecht zur Einschubrichtung des Auszugsteiles 3.
In 3 ist eine Verschiebeposition des Auszugsteiles 3 gezeigt, bei dem ein Kontakt der beiden Komponenten 6 und 7 des Permanentmagnetsystems eingetreten ist. Durch die Magnetkräfte wird kurz vor der Kontaktierung der beiden Komponenten 6 und 7 eine deutlich erhöhte Einzugskraft auf das Auszugsteil 3 ausgeübt, als dies lediglich durch die Einzugsvorrichtung 5 herkömmlicher Bauart möglich wäre.
Da nun der Hebel 8 über das Gegenpolstück 7 (oder einen weiteren Permanentmagneten 7) am Permanentmagneten 6 abgestützt ist, führt ein weiteres Verschieben des Auszugsteiles 3 in Richtung der Rückseite 2a des Möbelkorpus 2 dazu, dass die Belastung auf den Stützstift 11 durch den Hebel 8 aufgehoben wird. Der Stützstift kann nun in seiner Führung aufgrund der Schwerkraft nach unten bis zu einer Endstellung abfallen. Aufgrund der Tatsache, dass das Gegenpolstück 7 durch die Schwenkbewegung des Hebels 8 auf einem Kreisbogenabschnitt bewegt wird, muss sich der Permanentmagnet 6 um eine horizontale Achse 6a verschwenken und auch in vertikaler Richtung verschieben lassen. Damit liegen die Kontaktflächen zwischen den beiden Komponenten 6 und 7 zwar nach wie vor noch aneinander an, sind aber gegenüber der Vertikalen geneigt, so wie 4 dies deutlich zeigt.
Wird aus dieser Position, die der endgültigen Schließstellung des Auszugsteiles 3 entspricht, das Auszugsteil 3 wieder in Öffnungsrichtung verschoben, wird zunächst eine Position des Permanentmagnetsystems 6, 7 gemäß 5 erreicht. Hier wird deutlich, dass die beiden Komponenten 6 und 7 nach wie vor aneinander anliegen, aber wieder in einer lotrechten Position zur Verschieberichtung des Auszugsteiles 3 liegen. Wird eine weitere Öffnungsbewegung durchgeführt, wird der Hebel 8 durch die Feder 10 weiter in Richtung der Rückseite 2a des Möbelkorpus 2 geschwenkt. Dies führt zu einer Parallelverschiebung der beiden Kontaktflächen des Permanentmagnetsystems 6 und 7 zueinander, so wie 6 dies veranschaulicht. Durch diese Parallelverschiebung erfolgt letztendlich auch eine Trennung der beiden Komponenten 6 und 7 des Permanentmagnetsystems voneinander, ohne dass hierfür bedeutende äußere Kräfte aufgewandt werden müssten.
Wie 7 zeigt, gelangt nach dem Trennen der beiden Komponenten 6 und 7 des Permanentmagnetsystems der Ausleger 12 des Stützstiftes 11 auf die der Rückseite 2a des Möbelkorpus 2 zugewandte Flanke 13b der Kulissenführung 13 und wird demzufolge innerhalb seiner Führung nach oben bewegt. Der Stützstift 11 kommt somit wieder zur Anlage an der Unterseite des Hebels 8. Damit wird ein weiteres Umlenken des Hebels 8 in Richtung der Rückseite 2a des Möbelkorpus 2 verhindert.
Durch das Permanentmagnetsystem 6 und 7 kann also die wirksame Einzugskraft, die auf das Auszugsteil 3 ausgeübt wird, zu einem konstruktiv vorgegebenen Verschiebebereich beträchtlich erhöht werden, so dass diese auf das diese auf das Auszugsteil 3 einwirkenden Einzugskräfte auch noch zur Steuerung anderer, hier nicht dargestellter Funktionen genutzt werden können.
Beim Herausbewegen des Auszugsteiles 3 aus seiner Schließstellung heraus ist es hingegen nicht mehr erforderlich, die angesprochene erhöhte Einzugskraft zu überwinden, da die Trennung des Permanentmagnetsystems 6, 7 durch das Parallelverschieben der beiden Kontaktflächen der angesprochenen Komponenten 6 und 7 erfolgt, wozu relativ kleine äußere Kräfte ausreichend sind.
Die erhöhte Einzugskraft, die durch das Permanentmagnetsystem 6, 7 auf das Auszugsteil 3 kurzfristig ausgeübt werden kann, kann beispielsweise dazu genutzt werden, einen (hier nicht dargestellten) kulissengeführten Deckel auf ein kastenartiges Auszugsteil dichtend aufzupressen. Eine derartige Lösung ist beispielsweise bei einer entsprechend konzipierten Geschirrspülmaschine von Vorteil. Die erhöhte Einzugskraft kann aber auch dazu ausgenutzt werden, das Auszugsteil 3 mit einer Frontblende beispielsweise an eine korpusseitige, umlaufende Dichtung heranzuziehen und die Dichtung zu verformen. Überall da, wo erhöhte Einzugskräfte wünschenswert sind, kann die erfindungsgemäße Lösung Verwendung finden mit dem Vorteil, dass die entsprechenden Kräfte beim Öffnen oder Herausziehen des Auszugsteiles nicht im gleichen Maße steigen wie die wünschenswert erzielbaren höheren Einzugskräfte.
Die Kulissenführung 13 und der darauf geführte Querausleger 12 des Stützstiftes 11 sind aus einer Materialpaarung mit sehr geringem Gleitreibungskoeffizienten hergestellt.

Claims

Einzugsvorrichtung 5 für ein in einem Möbelkorpus (2) längs verschiebbar geführtes Auszugsteil (3) mit einem Kraftspeicher, der beim Öffnen des Auszugsteiles (3) gespannt und dessen gespeicherte Kraft ab einer konstruktiv vorgegebenen Einschubposition des Auszugsteiles (3) freigegeben und als Einzugskraft auf das Auszugsteil (3) übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zum Kraftspeicher und zur Verstärkung der wirksamen Einzugskräfte in einer bestimmten Einzugsposition ein Permanentmagnetsystem (6, 7) aus einem Permanentmagneten (6) und einem Gegenpolstück (7) aus einem magnetisierbaren Material oder einem zweiten Permanentmagneten (7) vorgesehen ist, wobei jeweils eine Komponente (6, 7) dieses Permanentmagnetsystems am Möbelkorpus (2) und die andere Komponente (6, 7) am Auszugsteil (3) montiert ist derart, dass deren Kontaktflächen beim Aufeinandertreffen beim Einschieben des Auszugsteiles lotrecht zur Einschubrichtung verlaufen und beim Herausziehen des Auszugsteiles (3) aus der Schließstellung heraus parallel zueinander verschiebbar sind.
Einzugsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die am Auszugsteil (3) montierte Komponente (6, 7) des Permanentmagnetsystems am oberen Ende eines Hebels (8) montiert ist, dessen unteres Ende um eine Achse (9) schwenkbar am Auszugsteil (3) angelenkt ist, wobei der Hebel (8) gegenüber der Vertikalen in Richtung der zweiten Komponente (6, 7) des Permanentmagnetsystems geneigt und durch eine Feder ständig in die Richtung der zweiten Komponente (6, 7) des Permanentmagnetsystems belastet ist.
Einzugsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Auszugsteil (3) ein Stützstift (11) vorgesehen ist, der den Hebel (8) an seiner der Rückseite (2a) des Möbelkorpus (2) zugewandten Unterseite in einer Position abstützt, in der die beiden Komponenten (6, 7) des Permanentmagnetsystems in einer gemeinsamen Höhenlage mit ihrer einander zugewandten Kontaktflächen lotrecht zur Einschubrichtung des Auszugsteiles (3) positioniert sind.
Einzugsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass nach Erreichen der Kontaktposition zwischen den beiden Komponenten (6, 7) des Permanentmagnetsystems die Abstützung des Hebels (8) durch den Stützstift (11) aufgehoben ist.
Einzugsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützstift (11) mit einem gewissen Spiel in einer Längsführung des Auszugsteiles (3) höhenverstellbar geführt und mit einem Ausleger (12) versehen ist, der auf einer mit in Richtung der Rückseite (2a) des Möbelkorpus (2) ansteigenden bzw. in Richtung der Rückseite (2a) des Möbelkorpus (2) in Richtung der Rückseite (2a) abfallenden Flanken (13a, 13b) versehenen Kulissenführung (13) geführt ist.
Einzugsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die korpusseitig montierte Komponente (6, 7) des Permanentmagnetsystems um eine horizontale Achse schwenkbar und in vertikaler Richtung beweglich am Möbelkorpus (2) angeschlossen ist.
Einzugsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass durch den Wendepunkt (13c) zwischen den beiden Flanken (13a und 13b) der Kulissenführung (13) die maximale Höhenverstellung des Stützstiftes (11) bestimmt ist.
Einzugsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützstift (11) durch Anlage des federbelasteten Hebels (8) in seiner maximalen Höhenposition durch Verkanten des Stützstiftes (11) innerhalb seiner Führung auch dann fixiert ist, wenn der Kontakt des Querauslegers (12) zur Kulissenführung (13) aufgehoben ist.
Einzugsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführung (13) und der darauf geführte Querausleger (12) des Stützstiftes (11) aus einer Materialpaarung mit sehr geringem Gleitreibungskoeffizienten bestehen.