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1. Bereich der Erfindung
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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Schriftgutbehälter beziehungsweise
auf eine Dokumentenmappe und insbesondere auf einen Schriftgutbehälter, der
mehrere Hüllen
aufweist, die sequentiell miteinander verbunden sind.
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2. Beschreibung des Standes
der Technik
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Eine übliche Dokumentenmappe
hat mehrere Unterteilungen, um das Innere der Mappe in verschiedene
Abteile zur Aufnahme und zum Ordnen von Dokumenten aufzuteilen.
Eine herkömmliche Dokumentenmappe
ist in den 7, 8 und 9 gezeigt.
Die Dokumentenmappe weist eine Haupttasche (7) und mehrere
sekundäre
Taschen (8) auf, die miteinander und mit der Haupttasche
(7) trennbar verbunden sind. Die Haupttasche (7)
ist mit einer Öffnung
(70) versehen, ferner einer Verschlussklappe (73),
die abfaltbar von einer rückseitigen
Fläche
der Haupttasche (7) ausgeht, ferner mit zwei Zungen (73),
die aus einer vorderen Fläche
der Haupttasche (7) ausgestanzt sind, mit einem elastischen
Ring (74) der auf der rückseitigen
Fläche
der Haupttasche ausgebildet ist, mit einem Beschlag (75),
der auf einer vorderen Fläche
der Klappe (72) ausgebildet ist, und mit einem ersten Schlitz
(76), der in der vorderen Seitenfläche der Haupttasche (7)
angeordnet ist.
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Jede
der sekundären
Taschen (8) ist mit einer anderen Tasche verbunden und
hat eine Öffnung (80),
eine Verschlussklappe (82), die sich von einer rückwärtigen Seitenfläche der
sekundären
Tasche (8) erstreckt und gefaltet werden kann sowie ein
Befestigungselement (821), das durch Stanzen gebildet wird,
ferner zwei Zungenpaare (83), die aus einer vorderen Seitenfläche der
sekundären
Tasche (8) ausgestanzt sind, eine Kombination (84)
aus einem Schlitz (841) und einem Loch (842),
die benachbart in einer rückwärtigen Seitenfläche der
Sekundärtasche (8)
gelegen sind, und schließlich
einen zweiten Schlitz (85), der zwischen den zwei Zungen
(83) gelegen ist.
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Wenn
diese herkömmliche
Dokumentenmappe zusammengesetzt wird, wird die Verschlussklappe
(82) jeder Sekundärtasche
(8) in der Öffnung (80)
einer vorherge henden sekundären
Tasche (80) aufgenommen, wobei das Befestigungselement (821)
in einen korrespondierenden zweiten Schlitz (85) der vorhergehenden
sekundären
Tasche (8) eingeführt
wird. Die Verschlussklappe (82) der letzten sekundären Tasche
(8) wird dann in die Öffnung
(70) der Haupttasche (27) eingeführt, wobei
das Befestigungselement (821) in den ersten Schlitz (76)
der Haupttasche (7) eingeführt wird. Ferner werden die zwei
Zungen (73) der Haupttasche (7) durch entsprechende
Löcher
(842) und anschließend
durch Schlitze (841) der letzten sekundären Tasche (8) gesteckt, und
die Zungen (83) jeder sekundären Tasche (8) werden
in entsprechende Löcher
(842) und Schlitze (841) der voraus liegenden
sekundären
Tasche eingeführt.
Wenn daher die sekundären
Taschen (8) miteinander verbunden sind und die letzte sekundäre Tasche
(8) mit der Haupttasche (7) verbunden ist, wobei
das Befestigungselement (821) in den ersten Schlitz (76)
der Haupttasche (7) eingeführt ist, ist diese herkömmliche
Dokumentenmappe fertig für
den Gebrauch.
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Man
sieht aus den 7 und 9, dass dann,
wenn der elastische Ring (74) außer Eingriff mit dem Beschlag
(75) gebracht wird, die sekundären Taschen (8) sequentiell
aus der Haupttasche (7) herausfallen. Aufgrund der Verbindung
zwischen den einzelnen Zungen (83) und der Kombination
(84) in den sekundären
Taschen (8) und der Zunge (73) in der Kombination
(84) der letzten sekundären
Tasche (8), sind die sekundären Taschen (8) nur
lose und wackelig miteinander verbunden. Wenn dann eine große Menge
Papier in irgendeine der sekundären Taschen
eingelegt ist, wird die sekundäre
Tasche sich deformieren, wobei dann die in den sekundären Taschen
enthaltenen Dokumente herausfallen können.
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Um
diese Nachteile zu vermeiden, wird mit der vorliegenden Erfindung
beabsichtigt, eine verbesserte Dokumentenmappe anzugeben, um die oben
erwähnten
Probleme zu verringern.
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Die
Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Dokumentenmappe
mit mehreren Hüllen
anzugeben, die sequentiell miteinander verbunden sind.
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Gemäß einem
ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung weist die Dokumentenmappe
gemäß der vorliegenden
Erfindung einen Behälter,
ferner eine erste Hülle,
die sicher in dem Behälter
aufgenommen ist, und mehrere miteinander und mit der ersten Hülle verbundene
Hüllen
auf, die in dem Behälter
aufgenommen sind.
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Gemäß einem
weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung weist der Behälter einen
Führungsschlitz,
der in einer rückwärtigen Seitenfläche des
Behälters
angeordnet ist, sowie einen Beschlag auf einer rückwärtigen Seitenfläche einer
letzten Hülle
auf, die in den Führungsschlitz
aufgenommen und durch diesen geführt
ist, sodass dann, wenn die Hüllen,
und zwar sowohl die erste als auch die letzte Hülle aus dem Behälter herausgezogen
werden, eine sequentielle Anordnung der Hüllen gegeben ist.
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Gemäß einem
weiteren Ausführungsbeispiel der
vorliegenden Erfindung ist ein Riegelmechanismus für den Behälter vorgesehen,
sodass ein Benutzer diesen Riegelmechanismus verwenden kann, um die
Hüllen
zu verriegeln und sicher zu halten.
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Weitere
Aufgaben, Vorteile und neue Merkmale der Erfindung gehen aus der
folgenden detaillierten Beschreibung in Verbindung mit der begleitenden
Zeichnung hervor.
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In der Zeichnung stellen
dar:
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1 eine
perspektivische Ansicht der Dokumentenmappe gemäß der vorliegenden Erfindung;
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2 eine
perspektivische Explosionsdarstellung der Dokumentenmappe gemäß der vorliegenden
Erfindung:
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3 eine
perspektivische Darstellung, die eine sequentielle Anordnung der
Hüllen
innerhalb des Behälters
zeigt;
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4 eine
perspektivische Ansicht, in der dargestellt ist, dass der Behälter einen
Führungsschlitz
aufweist und einen Beschlag, der in dem Führungsschlitz aufgenommen ist
und durch diesen geführt
wird;
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5 eine
perspektivische Ansicht, in der dargestellt ist, dass nach dem Verriegeln
des Riegelmechanismus die Hüllen
sicher innerhalb des Behälters
gehalten sind;
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6 eine
perspektivische Ansicht des Behälters
in offenem Zustand, wobei ein Riegelmechanismus gemäß der vorliegenden
Erfindung gezeigt ist;
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7 eine
perspektivische Ansicht, in der eine herkömmliche Dokumentenmappe in
geöffnetem
Zustand gezeigt ist;
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8 eine
perspektivische Explosionsdarstellung der herkömmlichen Dokumentenmappe; und
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9 eine
perspektivische Ansicht, in der dargestellt ist, dass die sekundären Taschen
innerhalb der Haupttasche aufgenommen sind, nachdem der elastische
Ring mit dem Beschlag in Eingriff gebracht ist.
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In
den 1 und 2 ist erkennbar, dass die Dokumentenmappe
gemäß der vorliegenden
Erfindung einen Behälter
(1) und Hüllen
aufweist, die jeweils in dem Behälter
(1) aufgenommen sind. Die Hüllen sind aufgeteilt in eine
erste Hülle
(2), sekundäre
Hüllen
(3) und eine Endhülle
(4).
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Der
Behälter
(1) ist aus verstärktem
Plastik hergestellt und mit einer Öffnung (10), einer
Verschlussklappe (11), die mit einer Seitenfläche, die
die Öffnung
(10) begrenzt, faltbar verbunden ist, und mit einem Führungsschlitz
(12) versehen, der in einer rückwärtigen Seitenfläche des
Behälters
(1) angeordnet ist.
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Die
erste Hülle
(2) hat eine Öffnung
(20), eine Verschlussklappe (21), die von einer
rückwärtigen Seitenfläche der
ersten Hülle
(2) sich wegerstreckt und faltbar ist sowie ein Befestigungselement (211)
aufweist, das durch Stanzen gebildet ist, sowie ferner eine Schlitz-
und Lochkombination (23), die in einer rückwärtigen Seitenfläche der
ersten Hülle
(2) angeordnet ist.
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Jede
der sekundären
Hüllen
(3) weist eine Öffnung
(30), eine Verschlussklappe (31), die sich von
einer rückwärtigen Seitenfläche der
sekundären Hülle (3)
erstreckt und faltbar ist und mit einem durch Ausstanzen gebildeten
Befestigungselement (311) versehen ist, zwei Zungen (32),
die aus einer vorderen Seitenfläche
der sekundären
Hülle (3)
ausgestanzt sind, einen Schlitz (33) zwischen den zwei Zungen
(32) und eine Schlitz- und Lochkombination auf, die nebeneinander
in einer rückwärtigen Seitenfläche der
sekundären
Hülle (3)
angeordnet ist. Es sei bemerkt, dass die Schlitz- und Lochkombination der
sekundären
Hülle (3)
die gleiche Konfiguration wie die der ersten Hülle (2) hat, sodass
die Schlitz- und Lochkombination der zweiten Hülle (3) in den Zeichnungen
aus Übersichtsgründen nicht
dargestellt ist.
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Die
letzte Hülle
(4) hat die gleiche Konfiguration wie jede der sekundären Hüllen (3),
mit der Ausnahme, dass eine verstärkte Platte (5) fest
an der rückwärtigen Seitenfläche einer
sekundären
Hülle (3) anliegt
und die verstärkte
Platte (5) mit einem Beschlag (51) ausgerüstet ist,
der am Boden der verstärkten
Platte (5) ausgebildet ist und mit dem Führungsschlitz
(12) des Behälters
(1) korrespondiert. Ferner ist jede sekundäre Hülle (3)
mit einer Identifizierungszunge (35) versehen, die von
der rückwär tigen Seitenfläche der
sekundären
Hülle (3)
sich nach oben erstreckt, wobei die verstärkte Platte (5) mit
einem Vorsprung (52) versehen ist, der sich von dem oberen
Rand der Platte nach oben erstreckt.
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In 3 und
ebenfalls in 2 kann gesehen werden, dass
der untere Rand der ersten Hülle (2)
fest verbunden ist mit einer inneren Oberfläche des Behälters (1). Zusätzlich werden
die Zungen (32) aller sekundären Hüllen (3) in der Schlitz-
und Lochkombination der jeweils vorhergehenden sekundären Hülle (3)
aufgenommen, um damit eine Korrelation zwischen zwei benachbarten
sekundären
Hüllen
(3) herzustellen. Das Befestigungselement (311)
jeder sekundären
Hülle (3)
ist in dem Schlitz (33) der vorhergehenden sekundären Hülle (3)
aufgenommen, um den Zusammenhalt zwischen zwei benachbarten sekundären Hüllen (3)
zu verstärken.
Da die erste Hülle
(2) fest mit der inneren Bodenfläche des Behälters (1) verbunden
ist und dann mit einer der zweiten Hüllen (3) verbunden
ist, die jeweils miteinander korreliert sind, werden die sekundären Hüllen (3)
beim Bewegen der verstärkten
Platte (5) durch Ziehen an der vorstehenden Zunge (52)
sequentiell aus dem Behälter
(1) herausgezogen.
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Aus
den 4 und 5 ist ersichtlich, dass dann,
wenn die Klappe (11) geöffnet
wird und die sekundären
Hüllen
(3) aus dem Behälter
herausgenommen werden, der Beschlag (51) durch den Führungsschlitz
(12) geführt
und in Richtung auf das distale Ende des Führungsschlitzes (12)
bewegt wird. Nachdem jedoch die sekundären Hüllen (3) in dem Behälter (1)
aufgenommen sind und mit der Verschlussklappe (11) die Öffnung (10)
des Behälters
(11) verschlossen wird, gleitet der Beschlag (51)
zu einem proximalen Ende des Führungsschlitzes
(12).
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Aus 6 geht
hervor, dass die Dokumentenmappe gemäß der vorliegenden Erfindung
ferner einen Riegelmechanismus (6) aufweist, um den Eingriff
zwischen der Abdeckklappe (11) und der Außenwand
des Behälters
sicherzustellen. Der Riegelmechanismus (6) weist eine L-förmige Zunge
(61), ein Gehäuse
(62) und ein elastisches Element (63) auf.
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Die
Zunge (61) weist eine Leiste (611) auf, die sich
von der Zunge (61) weg erstreckt und ein Riegelloch (612)
aufweist, das sich durch die Leiste (611) erstreckt. Das
Gehäuse
(62) ist mit einem Durchloch (621) versehen, das
mit der Leiste (611) der Zunge (61) korrespondiert,
und mit zwei Anschlägen
(622), die jeweils auf zwei gegenüberliegenden Seiten innerhalb
des Gehäuses
(62) ausgebildet sind. Das elasti sche Element (63)
ist mit einem Finger (631) versehen, der sich in Richtung
des Durchloches (621) des Gehäuses erstreckt, und mit zwei Armen
(632), die sich jeweils von zwei gegenüberliegenden Seiten wegerstrecken
und an einer unteren Seitenfläche
des Gehäuses
(62) anliegen. Wenn der Riegelmechanismus der vorliegenden
Erfindung so zusammengesetzt ist, ist das Gehäuse (62) sicher auf
einer äußeren Seitenfläche der
vorderen Seitenfläche
der Wand des Gehäuses
befestigt, nachdem das elastische Element (63) in dem Gehäuse (62)
mit den beiden Armen (632) aufgenommen ist, die jeweils
an die beiden Anschläge
(622) und den Finger (631) anschlagen, der in
das Durchloch (621) des Gehäuses (62) ragt. Wenn
anschließend
die Zunge (61) fest auf der äußeren Seitenfläche der
Verschlussklappe (11) angebracht ist, kann die Leiste (611)
in das Durchloch (621) eingefügt werden. Nachdem die Leiste
(611) in das Durchloch (621) eingeführt ist,
wird der Finger (631) zunächst weg von dem Durchloch
(621) und anschließend
in das Gehäuse
(62) gedrückt.
Nachdem das Riegelloch (612) mit dem Durchloch (621)
ausgerichtet ist, da der Finger (631) nicht von dem Durchloch
(621) weggedrückt
wird, wird der Finger (631) zurück in das Durchloch (621)
durch die Rückstellkraft
der beiden Arme (632) gedrückt, sodass der Finger nun
in das Riegelloch (612) der Zunge (61) hineinragen
kann, um so die Öffnung
(10) des Behälters
(1) der vorliegenden Erfindung durch die Verschlussklappe
(11) sicher zu verschließen.
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Aus
der obigen Beschreibung ist es offenbar, dass die Dokumentenmappe
gemäß der vorliegenden
Erfindung Dokumente in einer geordneten Art aufnehmen kann, und
zwar aufgrund der Aufteilung des Behälters (1), der aus
verstärktem
Kunststoff hergestellt ist. Durch das Vorsehen der Identifizierungszungen
(35) an der oberen Kante jeder der sekundären Hülle (3)
und durch die erste Hülle
(2), ist ein Anwender fähig,
das jeweilige Dokument deutlich sehen und lokalisieren zu können, nachdem
die letzte Hülle
(4) die sekundären
Hüllen
(3) und die erste Hülle
(11) sequentiell aus dem Behälter (1) herausgezogen
wurden. Wenn irgendeine der sekundären Hüllen (3) oder die
erste Hülle
(2) beschädigt
wird, kann der Benutzer leicht die beschädigte sekundäre Hülle (3)
ersetzen, indem die Klappe (31) aus der Öffnung (30)
der vorhergehenden sekundären
Hülle (3) gezogen
wird. Da ferner die erste Hülle
(2) sicher mit der unteren Fläche des Behälters (1) und die
letzte Hülle
(4) sicher, jedoch in Bezug zu der rückwärtigen Seitenfläche des
Behälters
beweglich befestigt ist, ist die Dokumenten mappe gemäß der vorliegenden
Erfindung sehr handlich und zeigt alle in dem Behälter (1)
enthaltenen Dokumente.
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Obwohl
zahlreiche Eigenschaften und Vorteile der vorliegenden Erfindung
in der obigen Beschreibung aufgeführt worden sind, und zwar gemeinsam
mit Details der Struktur und der Funktion der Erfindung, ist es
klar, dass die Offenbarung lediglich beispielhaft ist, und dass
Veränderungen
im Detail, speziell in der Form, in der Größe und der Anordnung der Teile
im Rahmen der Prinzipien der Erfindung aufgeführt werden können, soweit
die Auslegung der einzelnen Ausdrücke entsprechend der anliegenden
Ansprüchen
dieses gestatten.