DE202005003883U1 - Vorrichtung zum Transport insbesondere von PET-Flaschen in hängender Position - Google Patents
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Abstract
Vorrichtung
(1) zum Transport von Flaschen (3), insbesondere PET-Flaschen, in
hängender Position
mittels zwei parallel laufender Transportketten (4), deren Kettenglieder
mit Tragstegen (5) für
die Flaschen in die Förderbahn
ragen, wobei die einzelnen Kettenglieder senkrecht zur Förderrichtung
ausgerichtete Führungsstege aufweisen,
gekennzeichnet durch wenigstens zwei querschnittlich etwa Doppel-T-förmige Führungsprofile
(6) mit Führungswülsten (9,
9') an den T-Schenkeln (7, 7') für
die Kettenglieder, wobei einer der T-Schenkel (7') zur Bildung einer
weiteren, querschnittlich im wesentlichen T-förmigen Nut (11) über den
T-Steg (8) hinaus verbreitert ausgebildet ist.
Description
- Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung zum Transport von Flaschen, insbesondere PET-Flaschen, in hängender Position mittels zwei parallel laufender Transportketten, deren Kettenglieder mit Tragstegen für die Flaschen in die Förderbahn ragen, wobei die einzelnen Kettenglieder senkrecht zur Förderrichtung ausgerichtete Führungsstege aufweisen.
- Transportvorrichtungen sind in sehr unterschiedlichen Gestaltungen bekannt. Lediglich als Beispiel sei hier auf die folgenden Literaturstellen verwiesen, die zum größten Teil Hängeförderer zeigen, wobei die zu fördernden Produkte sehr unterschiedlich ausfallen: DE-102 29 440-A1, DE-196 30 140-A1, DE-35 15 353-A1, DE-32 14 044-A1, DE-26 06 738-A1, DE-295 16 558-U1, DE-94 06 060-U1, EP-0 304 543-A1 oder CH-559 679.
- Eine gattungsbildende Transportvorrichtung ist aus der WO 01/28895-A1 oder aus der EP-1 295 819-A2 bekannt. Bei dieser bekannten Lösung werden die einzelnen Kettenglieder in Rechteck- oder Rundprofilen gehalten, wobei die Führungsstege außen und innen an den Profilen gleiten. Es hat sich gezeigt, daß diese Führung und Art der Flaschenför derung bereits eine Fülle von Vorteilen aufweist, allerdings ist die Führung der Kette noch verbesserungsfähig.
- Hier setzt die Erfindung an, deren Aufgabe darin besteht, eine funktionssichere und einfache Kettenführung bereitzustellen.
- Mit einer Vorrichtung der eingangs bezeichneten Art wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung durch wenigstens zwei querschnittlich etwa Doppel-T-förmige Führungsprofile mit Führungswülsten an den T-Schenkeln für die Kettenglieder gelöst, wobei einer der T-Schenkel zur Bildung einer weiteren, querschnittlich im wesentlichen T-förmigen Nut über den T-Steg hinaus verbreitert ausgebildet ist.
- Diese Art Führungsprofil macht es möglich, die Kettenglieder in einfacher Weise sowohl im Vorlauf- als auch im Rücklauftrum zu führen, wobei hier lediglich ein Führungsprofil für je eine Kettenschlaufe notwendig ist. Das Gesamtführungsprofil sorgt dafür, daß die immer die gleichen Abstände unter Berücksichtigung der notwendigen Toleranzen gewahrt bleiben, d.h. eine Fehlfunktion, ein Verklemmen oder Verkanten der Kettenglieder ist im wesentlichen ausgeschlossen. Mit der Erfindung ist es auch möglich, den verbreiterten Bereich mit der dort eingebrachten T-Nut als Montagehilfsmittel zu benutzen. Hier können Tragprofile, die die Gesamtkonstruktion halten, eingebracht werden u. dgl. mehr.
- Weitere erfindungsgemäße Gestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen in Weiterentwicklung des Erfindungsgedankens.
- Die Erfindung sieht auch vor, daß die der Kettenglieder-Führung dienenden Führungswülste querschnittlich halbkreisförmig ausgebildet sind, wobei eine in der oben erwähnten gattungsbildenden Druckschrift offenbarte Lösungsmöglichkeit die Rundstangen offenbart.
- Erfindungsgemäß ist auch vorgesehen, daß in der Gebrauchslage ein Führungswulstpaar an gegenüberliegenden T-Schenkeln zur Führung des Transporttrums der Förderkette dient und das andere Führungswulstpaar zur Führung des rücklaufenden Kettentrums, wobei insbesondere vorgesehen sein kann, daß im Umlenkbereich der Förderkette ein Teil der Führungswülste zum Einfädeln des Rücklauftrums der Kette entfernt sind.
- Wie schon erwähnt, dient eines der Kettenführungsprofile gleichzeitig zur Bereitstellung der Vor- und Rücklaufführung der entsprechenden Förderkette.
- Die Erfindung sieht darüber hinaus in weiterer Ausgestaltung auch vor, daß im Einlaufbereich des rücklaufenden Kettentrums eine Einfädelrolle dem Führungsprofil benachbart angeordnet ist, wobei darüber hinaus vorgesehen sein kann, daß im Einlaufbereich des rücklaufenden Kettentrums zwischen Führungsprofil und rücklaufendem Kettentrum ein Roll-Ring-Spanner vorgesehen ist.
- Eine besondere Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, daß das Kettenführungsprofil aus einem Zellulose-/Kunststoffgemisch, insbesondere aus recyceltem Verpackungsmaterial, gebildet ist. Zur Verringerung des Gewichtes derartiger Führungsprofile kann darüber hinaus auch vorgesehen sein, daß das Kettenführungsprofil wenigstens teilweise als Hohlprofil ausgebildet ist.
- Zur Bildung einer Flaschentransportanlage sieht die Erfindung auch vor, daß die Führungsprofile als Trag- und Montageprofile ausgebildet sind.
- Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung beispielsweise näher erläutert. Diese zeigt in
-
1 eine vergrößerte Querschnittsdarstellung eines erfindungsgemäßen Kettenführungsprofiles, -
2 in räumlicher Darstellung einen Umlenkpunkt der zwei Teilketten mit vor- und rücklaufendem Trum, -
3 einen räumlichen Teilausschnitt aus einer Transportanlage mit geradlinigem Förderbereich mit angedeuteten geförderten Kunststoffflaschen sowie in -
4 eine Schnittdarstellung etwa gemäß Linie IV-IV in3 . - Die in den Figuren allgemein mit
1 bezeichnete Vorrichtung zum Transport von in3 mit eingezeichneten PET-Flaschen in hängender Position weist ein Paar von Transportketten4 auf, die mit stegförmigen Kragen5 Wülste an den Flaschenhälsen ergreifen können, wenn und soweit die Förderabschnitte (Trums) des Förderkettenpaares4 parallel geführt sind, wie sich dies insbesondere auf den3 und4 ergibt. - Ein wesentliches Element der erfindungsgemäßen Vorrichtung
1 stellen die in1 in vergrößertem Querschnitt dargestellten Führungsprofile, allgemein mit6 bezeichnet, dar, die, wie sich u.a. aus3 ergibt, nicht nur zur Führung des Transportkettenpaares dienen, sondern gleichzeitig als Rahmenkonstruktionselemente, um die Vorrichtung in ihren wesentlichen Teilen aufbauen zu können. Diese konstruktiven, an sich gleich gestalteten Profile sind in3 mit6' bezeichnet, sie können auch weiteren Funktionen dienen, was hier nicht näher dargestellt ist. - Jedes Führungsprofil
6 ist querschnittlich etwa Doppel-T-förmig gestaltet, wie sich dies aus1 ergibt mit je einem T-Schenkel7 und7' , die an ihren freien, nach außen weisenden Enden parallel zum mit8 bezeichneten T-Steg weisende längslaufende Führungswülste9 und9' aufweisen, an denen Führungsstege10 an den Kettengliedern vorbeigleiten, wie sich dies z.B. aus4 ergibt. - Der in
1 oben liegende T-Schenkel7' ist etwas breiter ausgebildet, als der untere T-Schenkel7 und weist eine etwa T-förmige Längsnut11 auf, die beispielsweise zur Aufnahme von nicht näher dargestellten Montageelementen dient, um etwa das längslaufende Kettenführungsprofil6 mit einem Rahmenprofil6' zu verbinden. - In
1 ist ebenfalls dargestellt, daß das Doppel-T-förmige Führungsprofil mit längslaufenden Hohlräumen, mit12 bis14 bezeichnet, ausgestattet ist nicht zuletzt, um das Profil leichter zu gestalten. Diese Hohlräume können aber auch zusätzliche Aufnahme übernehmen. - Wie sich insbesondere aus
2 ergit, sind im Umlenkbereich der Förderketten4 Teile der Führungswülste9 und9' entfernt, dieser Profilbereich ist in2 mit9a bezeichnet. Hier befindet sich auch auf jeder Seite je ein Rollumspanner15 für das rücklaufende Trum einer jeweiligen Förderkette. Die Förderkettenumlenkrollen sind mit16 , die Einfädelrollen in das jeweilige Führungsprofil6 sind mit17 bezeichnet. - Natürlich ist das beschriebene Ausführungsbeispiel der Erfindung noch in vielfacher Hinsicht abzuändern, ohne den Grundgedanken zu verlassen. So ist die Erfindung insbesondere nicht auf ein bestimmtes Material der Führungsprofile beschränkt, wenngleich hier recyceltem Kunststoffmaterial der Vorzug gegeben wird, es kann auch ein Leichtmetall oder ein anderes Material sein.
Claims (9)
- Vorrichtung (
1 ) zum Transport von Flaschen (3 ), insbesondere PET-Flaschen, in hängender Position mittels zwei parallel laufender Transportketten (4 ), deren Kettenglieder mit Tragstegen (5 ) für die Flaschen in die Förderbahn ragen, wobei die einzelnen Kettenglieder senkrecht zur Förderrichtung ausgerichtete Führungsstege aufweisen, gekennzeichnet durch wenigstens zwei querschnittlich etwa Doppel-T-förmige Führungsprofile (6 ) mit Führungswülsten (9 ,9' ) an den T-Schenkeln (7 ,7' ) für die Kettenglieder, wobei einer der T-Schenkel (7' ) zur Bildung einer weiteren, querschnittlich im wesentlichen T-förmigen Nut (11 ) über den T-Steg (8 ) hinaus verbreitert ausgebildet ist. - Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die der Kettenglieder-Führung dienenden Führungswülste (
9 ,9' ) querschnittlich halbkreisförmig ausgebildet sind. - Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in der Gebrauchslage ein Führungswulstpaar (
9 ,9' ) an gegenüberliegenden T-Schenkeln zur Führung des Transport trums der Förderkette dient und das andere Führungswulstpaar (9 ,9' ) zur Führung des rücklaufenden Kettentrums. - Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Umlenkbereich der Förderkette (
2 ) ein Teil (9a ) der Führungswülste (9 ) zum Einfädeln des Rücklauftrums der Kette entfernt sind. - Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Einlaufbereich (
9a ) des rücklaufenden Kettentrums eine Einfädelrolle (17 ) dem Führungsprofil (6 ) benachbart angeordnet ist. - Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Einlaufbereich (
9a ) des rücklaufenden Kettentrums zwischen Führungsprofil (6 ) und rücklaufendem Kettentrum ein Roll-Ring-Spanner (15 ) vorgesehen ist. - Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Kettenführungsprofil (
6 ) aus einem Zellulose-/Kunststoffgemisch, insbesondere aus recyceltem Verpackungsmaterial, gebildet ist. - Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Kettenführungsprofil (
6 ) wenigstens teilweise als Hohlprofil ausgebildet ist. - Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsprofile (
6' ) als Trag- und Montageprofile zur Bildung einer gesamten Flaschentransportanlage (1 ) ausgebildet sind.
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| DE200520003883 DE202005003883U1 (de) | 2005-03-10 | 2005-03-10 | Vorrichtung zum Transport insbesondere von PET-Flaschen in hängender Position |
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| DE202005003883U1 true DE202005003883U1 (de) | 2006-04-27 |
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Cited By (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE102007062542A1 (de) * | 2007-12-20 | 2009-06-25 | Ulma Packaging Gmbh | Verpackungsmaschine |
| DE102010017421A1 (de) | 2010-06-17 | 2011-12-22 | Beyer Maschinenbau Gmbh | Kettenförderer zum Transport dreidimensionaler Gegenstände |
Citations (11)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| CH559679A5 (de) * | 1973-04-13 | 1975-03-14 | Izdatelstvo Izvestia Sovetov | |
| DE2606738A1 (de) * | 1975-02-19 | 1976-09-02 | Kornylac Co | Endlosfoerderer |
| DE3214044A1 (de) * | 1982-04-16 | 1983-10-27 | Franz 8741 Unterelsbach Gärtner | Vorrichtung fuer foerdereinrichtungen |
| DE3515353A1 (de) * | 1985-04-27 | 1986-10-30 | Seitz Enzinger Noll Maschinenbau Ag, 6800 Mannheim | Vorrichtung zum foerdern von flaschen in haengender lage |
| EP0304543A1 (de) * | 1987-08-28 | 1989-03-01 | Veit Transpo Gmbh | Hängeförderer |
| DE9406060U1 (de) * | 1994-04-12 | 1995-08-17 | Mts Modulare Transport Systeme Gmbh, Vomp | Rollapparat eines Hängeförderers |
| DE29516558U1 (de) * | 1995-10-19 | 1995-12-07 | Gärtner, Franz, 97656 Oberelsbach | Universalprofilschiene für Hängeförderer |
| DE19630140A1 (de) * | 1995-08-17 | 1997-02-20 | Franz Gaertner | Transportvorrichtung für eine Hängefördervorrichtung |
| WO2001028895A1 (en) * | 1999-10-15 | 2001-04-26 | Goldco Industries, Inc. | Article conveyance having mechanical drive |
| EP1295819A2 (de) * | 2001-09-10 | 2003-03-26 | Flexon GmbH | Einrichtung zum hängenden Transport von Behältern mit Flaschenhals, insbesondere PET-Flaschen |
| DE10229440A1 (de) * | 2002-07-01 | 2004-01-29 | Bosch Rexroth Ag | Fördereinrichtung |
-
2005
- 2005-03-10 DE DE200520003883 patent/DE202005003883U1/de not_active Expired - Lifetime
Patent Citations (11)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| CH559679A5 (de) * | 1973-04-13 | 1975-03-14 | Izdatelstvo Izvestia Sovetov | |
| DE2606738A1 (de) * | 1975-02-19 | 1976-09-02 | Kornylac Co | Endlosfoerderer |
| DE3214044A1 (de) * | 1982-04-16 | 1983-10-27 | Franz 8741 Unterelsbach Gärtner | Vorrichtung fuer foerdereinrichtungen |
| DE3515353A1 (de) * | 1985-04-27 | 1986-10-30 | Seitz Enzinger Noll Maschinenbau Ag, 6800 Mannheim | Vorrichtung zum foerdern von flaschen in haengender lage |
| EP0304543A1 (de) * | 1987-08-28 | 1989-03-01 | Veit Transpo Gmbh | Hängeförderer |
| DE9406060U1 (de) * | 1994-04-12 | 1995-08-17 | Mts Modulare Transport Systeme Gmbh, Vomp | Rollapparat eines Hängeförderers |
| DE19630140A1 (de) * | 1995-08-17 | 1997-02-20 | Franz Gaertner | Transportvorrichtung für eine Hängefördervorrichtung |
| DE29516558U1 (de) * | 1995-10-19 | 1995-12-07 | Gärtner, Franz, 97656 Oberelsbach | Universalprofilschiene für Hängeförderer |
| WO2001028895A1 (en) * | 1999-10-15 | 2001-04-26 | Goldco Industries, Inc. | Article conveyance having mechanical drive |
| EP1295819A2 (de) * | 2001-09-10 | 2003-03-26 | Flexon GmbH | Einrichtung zum hängenden Transport von Behältern mit Flaschenhals, insbesondere PET-Flaschen |
| DE10229440A1 (de) * | 2002-07-01 | 2004-01-29 | Bosch Rexroth Ag | Fördereinrichtung |
Cited By (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE102007062542A1 (de) * | 2007-12-20 | 2009-06-25 | Ulma Packaging Gmbh | Verpackungsmaschine |
| DE102010017421A1 (de) | 2010-06-17 | 2011-12-22 | Beyer Maschinenbau Gmbh | Kettenförderer zum Transport dreidimensionaler Gegenstände |
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