DE202004018189U1

DE202004018189U1 - Einzugshilfe für einen Auszug

Info

Publication number: DE202004018189U1
Application number: DE202004018189U
Authority: DE
Original assignee: Vauth Sagel Holding GmbH and Co KG
Current assignee: Vauth Sagel Holding GmbH and Co KG
Priority date: 2004-11-23
Filing date: 2004-11-23
Publication date: 2005-03-03
Anticipated expiration: 2014-11-24
Also published as: ES2305985T3; EP1658785A1; EP1658785B1; ATE393584T1; DE502005003897D1

Abstract

Einzugshilfe für einen Auszug eines Schrankes odgl. mit einem sich in einer Auszugsrichtung erstreckenden Kunststoffgehäuse (1) in dessen Seitenwänden sich jeweils in der Auszugsrichtung eine Kulisse (10) erstreckt, in der ein Koppelglied (4) mit Führungszapfen (42) beidseitig geführt ist, auf das eine Einzugsfeder (2) einwirkt, die in dem Gehäuse (1) enthalten ist, und wobei das Koppelglied (4) aus dem Gehäuse (1) herausragend eine Koppelgabel (44) trägt, in die ein beim Ausziehen verschieblicher Mitnehmer (60) in einem Auszugsendweg eingreift, und wobei die Kulisse (10) in einer Federspannstellung anfangs des Auszugsendweges für die Führungszapfen (42) je eine Ausbuchtung (12) aufweist an der eine Raste (11) ausgebildet ist, so daß bei dort abgesenkt gehaltenem Koppelglied (4) die Koppelgabel (44) den Mitnehmer (60) freigibt, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Koppelglied (4) ein Führungsglied (5), das in der Kulisse (10) geführt ist, gelenkig im Bereich der Kulisse (10) verbunden ist, und die Einzugsfeder (2) an...

Description

Die Erfindung betrifft eine Einzugshilfe für einen Auszug eines Schrankes odgl. mit einem sich in einer Auszugsrichtung erstreckenden Kunststoffgehäuse in dessen Seitenwänden sich jeweils in der Auszugsrichtung eine Kulisse erstreckt, in der ein Koppelglied mit Führungszapfen beidseitig geführt ist, auf das eine Einzugsfeder einwirkt, die in dem Gehäuse enthalten ist, und wobei das Koppelglied aus dem Gehäuse herausragend eine Koppelgabel trägt, in die ein beim Ausziehen verschieblicher Mitnehmer in einem Auszugsendweg eingreift, und wobei die Kulisse in einer Federspannstellung anfangs des Auszugsendweges für die Führungszapfen je eine Ausbuchtung aufweist an der eine Raste ausgebildet ist, so daß bei dort abgesenkt gehaltenem Koppelglied die Koppelgabel den Mitnehmer freigibt.
Eine derartige Einzugshilfe ist aus der EP 0 386 731 B1 bekannt. An ein Koppelglied das in einer Kulisse geführt ist und von einem Mitnehmer in eine Rast- und eine Arbeitsstellung der Kulisse zu verbringen ist, greift unmittelbar ein Federelement an, wobei eine Querkraftkomponente auftritt, die quer zur Kulissenbahn aus der Raststellung gerichtet vorgesehen ist, wodurch eine unbeabsichtigte Auslösung der Raste, wenn der Mitnehmer nicht gegriffen hat, nicht auszuschließen ist. Deshalb ist in der Einzugsendstellung an der Kulisse eine Fangstellung vorgesehen, in der mittels einer Einfuhrschräge an dem Mitnehmer das Koppelglied unter Einwirkung der Querkgraftkomponenten wieder in den Mitnehmer aufgenommen wird. Dies setzt aber zusätzlich voraus, daß die Endstellung des Mitnehmers in der Kulisse auch die Endstellung des Einzuges ist, wodurch er mangels eines Toleranzüberweges keine Schließkraftkomponente in der Endstellung erhält. Ein Dämpfer des Anschlags des Koppelgliedes ausgleichenden ist nicht vorgesehen.
Weiterhin ist aus der DE 40 20 277 A1 eine Einzugshilfe bekannt, die an einem Schenkel eines Montagewinkels eines Führungsprofils eines Rollenlagers angeordnet ist, und wobei in einem Kunststoffgehäuse eine Zugfeder und ein zweifach geführtes damit verbundenes Koppelglied in einer Kulisse geführt gelagert ist.
Dieses Koppelglied verrastet in einer voll gespannten Federstellung in einer Ausbuchtung der Kulisse mit einem Führungszapfen, wobei es derartig verkippt ist, daß seine Koppelgabel den Mitnehmer für einen weiteren Auszugsweg freigibt. Zum Ankoppeln bei einer Neuinbetriebnahme, wenn die Feder entspannt und das Koppelglied in die Endstellung gezogen ist, ist ein gesonderter elastischer Koppelhaken am Koppelglied ausgebildet, der von dem Mitnehmer überwunden werden muß. Die Feder übt unmittelbar angekoppelt einen Schrägzug auf das Koppelglied und damit auch auf die Koppelgabel aus. Ein Dämpfer des Anschlags ist nicht vorgesehen.
Weiterhin ist aus der DE 203 08 217 U1 eine Einzugshilfe ähnlicher Art bekannt, bei der parallel zur Feder ein Dämpfer angeordnet, der der Federkraft und ggfls. auch einer externen Schubkraft beim Einziehen moderierend entgegenwirkt. Das Gehäuse der Vorrichtung ist relativ aufwendig gestaltet, da es mehrere Führungskanten und -leisten aufweist, an denen seitliche Ansätze der Koppelgabel sowie eines Fortsatzes derselben abstützend geführt sind.
Aufgabe der Erfindung ist es die Nachteile der vorbekannten Einzugshilfen zu beseitigen.
Die Lösung besteht darin, daß mit dem Koppelglied im Führungsglied, das in der Kulisse geführt ist, gelenkig im Bereich der Kulisse, verbunden ist, und die Einzugsfeder an dem Führungsglied angreift.
Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.
Durch ein Führungsglied werden die Feder- und die Dämpferkraft immer in der Einzugsrichtung, in der sich die Kulissenführung erstreckt, ausgerichtet auf das gelenkig mit dem Führungsglied verbundene Koppelglied übertragen. Sowohl das Führungsglied als auch das Koppelglied sind beabstandet voneinander mit Querbolzen in der Kulisse geführt, wodurch das Koppelglied eine doppelte Führung dort hat. In der voll gespannten Stellung der Feder hintergreift das Koppelglied eine Rastnase, die am Ende der Kulisse an einer Ausbuchtung derselben ausgebildet ist. Diese Rastnase bietet dem Koppelglied bei gespannter Feder einen sicheren Halt.
Die Koppelgabel weist zwei kräftige Zinken mit zueinander gerichteten steilen Flanken auf, so daß der dazwischengreifende Mitnehmer sowohl in Zugrichtung als auch in Schubrichtung Formschluß hat und außer der Zugkraft auch die Rückhaltekraft des Dämpfers übertragen wird und ggfls. eine externe Schubkraft auf den Dämpfer übertragen wird.
Vorzugsweise hat der Dämpfer in der Einschubrichtung wirkend eine Vakuumkammer, die auf dem Anfangsweg überwiegend wirksam ist, und eine Druckkammer, die auf den Endweg besonders wirksam ist und so ein weiches Anschlagen erbringt.
Um eine einfache Inbetriebnahme zu ermöglichen, ist der Querbolzen des Koppelgliedes an einem Federarm gehalten, der einteilig an diesem angespritzt ist, und die auszugsseitige Gabelzinke ist mit einer Auflaufschräge versehen, so daß die Zinke dank der Elastizität des Federarmes vom Mitnehmer überfahren werden kann und hinter diesem verrastet, so daß beim Ausziehen des Zuges die Feder gespannt wird.
Vorteilhaft ist es vorgesehen, daß der Feder bei voll eingezogenem Auszug, wenn dieser extern angeschlagen hat, einen Restfederweg verbleibt, der ein sicheres Schließen des Auszuges mit einem Toleranzausgleich bewirkt. Damit trotz dieses Federrestweges ein sicheres Einkoppeln des Mitnehmers in der Endstellung möglich ist, hat der Mitnehmer zwei in Auszugsrichtung beabstandete Mitnehmerfinger, so daß bei fehlendem Restweg, wenn die Feder anfangs in ihrer Endstellung liegt, der zuvorderst liegende Mitnehmerfinger voll die Gabelzinken übergreift. Wird hingegen bei gespannter Feder der Mitnehmer in das durch die Rastung geneigt gestellte Koppelglied eingefahren, liegen beide Mitnehmerfinger zwischen den Gabelzinken und in Formschluß an diesen jeweils an.
1 bis 7 zeigen eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung.
1 zeigt eine Seitenansicht der Einzugshilfe;
2 zeigt einen axialen Schnitt zu 1;
3 zeigt eine Draufsicht zu 1;
4 zeigt perspektivisch das Koppelglied;
5 zeigt perspektivisch das Führungsglied;
6 zeigt eine Auszugsführungsschiene mit dem Mitnehmer;
7 zeigt eine Stirnansicht zu 6.
2 zeigt ein längsgeschnittenes Kunststoffgehäuse 1, in Verbindung mit dessen Seitenansicht, 1, ersichtlich ist, daß die beiden dargestellten Wände in deren Längserstreckung je eine Kulisse 10 parallel zueinander enthalten, in denen ein Koppelglied 4 und ein Führungsglied 5, das geschnitten dargestellt ist, jeweils mit einem Führungszapfen 42, 50 geführt sind. Der Zapfen 50 erstreckt sich in einen Führungssteg 51 und dient als zylindrischer Lagerzapfen für ein ihn um mehr als 180° umschließendes Lagerauge 40 des Koppelgliedes 4, das ein Schwenkspiel um 10° – 30° im Lager hat.
Das Führungsglied 50 weist gegenüberliegend vom Führungszapfen 50 einen Stahlanker 53 auf, der mit einem an der Kolbenstange 31 eines Dämpfers 3 befestigten Magneten 30 durch Magnetkraft gekoppelt ist. Der Dämpfer 3 ist durch einen Seitendurchbruch 17 in eine Dämpferkammer 14 des Gehäuses 1 eingesetzt und stützt sich an einer Stirnwand ab. Ebenso ist eine Rückholfeder 2 in Längsrichtung des Gehäuses 1 parallel zum Dämpfer 3 in einer Federkammer 13, angeordnet, wo sie an der Stirnwand endseitig mit einem Federhalter 18 fixiert ist. Andernends ist sie ebenso mit einem Federhaltereinschnitt 54 in einem Fortsatz 55 des Führungsgliedes 5 festgelegt, der an einem Versteifungssteg 15 des Gehäuses 1 obenseitig geführt ist. Das Führungsglied 5 nimmt das Kippmoment der Feder 2 auf und wirkt nur in Längsrichtung der Kulisse 10 auf das Koppelglied 4.
Das Koppelglied 4 trägt eine Koppelgabel 44, deren beiden Gabelzinken 47, 48 aus einem Kopfdurchbruch 19 des Gehäuses 1 herausragen, deren einander gegenüberliegenden Flanken 45, 46 jeweils senkrecht zum Gehäuse 1 stehen und deren außenseitigen Flanken Führungsschrägen 49 tragen.
Der Führungszapfen 42 läuft beidseitig in der Kulissenführung 10, die in einer Spannstellung der Feder 2 aus der geraden Führungsbahn in eine Ausbuchtung 12 übergeht, durch die im Übergangsbereich eine Rastnase 11 ausgebildet ist hinter die verbracht der Führungszapfen 42 die Feder 2 gespannt sicher hält, wodurch die Gabelzinke 47 im Gehäuse 1 versenkt gehalten ist, so daß ein Mitnehmer 60 einer vorbeilaufenden Führungsschiene 6 einer Auszugsschiene aus der Koppelgabel 44 antreten und auch wiedereintreten kann. Wird dann eine Schubkraft vom Mitnehmer 60 auf die noch herausragende Gabelzinke 48 ausgeübt, so entrastet das Koppelglied 4 hinter der Rastnase 11 und die zweite Gabelzinke 47 tritt wieder aus dem Gehäuse 1 aus und überträgt die freiwerdende Federkraft auf den Mitnehmer 60 und den Auszug in Richtung auf die eingeschobene Endstellung.
Um zu ermöglichen, daß bei Inbetriebnahme der Vorrichtung der Mitnehmer 60 mühelos in die in der Enstellung befindliche Koppelgabel 44 in Eingriff gebracht werden kann, ist der Führungszapfen 42 an einem Federarm 41 angebracht, der sich im Inneren des Koppelgliedes 4 in einem Freiraum 43 in Kulissenrichtung erstreckt. Dadurch kann der in Einschubrichtung vorausliegende Mitnehmerfinger 61 auf die Führungsschräge 49 der Gabelzinke 47 auflaufend diese verdrängen und sich dahinter verhaken, so daß danach die Feder 2 aufgezogen werden kann. Im Normalbetrieb greifen jedoch beide Mitnehmerfinger 61, 62 mit geringer Toleranz annähernd beidseitig an den Gabelflanken 45, 46 formschlüssig an, so daß beim Einziehvorgang sowohl die Zugkraft der Feder 2 als auch, falls der Einschub in Schließrichtung beaufschlagt ist, die des Dämpfers 3 übertragen werden.
3 zeigt das Gehäuse 1 mit dem Kopfdurchbruch 19, aus dem die Gabelzinken 47, 48 herausragen. Man erkennt durch den Durchbruch 19 beidseitig Versteifungs- und Führungsstege 15. Stirnseitig am Gehäuse 1 sind jeweils Rastklammern 16 angeformt, mit denen es in eine Aufnahme an der Führungshalterung einzuclipsen ist.
4 zeigt in einer Perspektive das Koppelglied 4 mit den beiden Gabelzinken an der Koppelgabel 44. Das Lagerauge 40 ist seitlich geöffnet. Der Lagerzapfen 42 ist an einem Federarm 41 in einem Freiraum 43 gehalten.
5 zeigt das Führungsglied 5, aus dem stirnseitig ein Lagerzapfen 50 quer heraussteht, der mit den Führungsstegen 51, 52 fluchtet und die gleich Weite hat, so daß auch er zur Kulissenführung dient. Die Führungsstege 51, 52 erstrecken sich über die ganze Länge des Führungsgliedes 5 und nehmen damit problemlos gleitend das Kippmoment auf, das die Federkraft in Verbindung mit der Dämpferkraft und der am Lagerzapfen 50 angreifenden Zug- oder Druckkraft bewirken. Die Feder wird in den unten gezeigten Federhalter 54 mit ihrem Ende eingelegt. Der Dämpfer greift am stirnseitigen Anker 53 in Zugrichtung magnetisch an.
6 zeigt eine Einzugsschiene 6 einer Teleskop-Kugelführung an der der Mitnehmer 60 angeschweißt ist.
7 zeigt einen Querschnitt der Teleskopführung mit der Schiene 6. Die innere Schiene 7 und die äußere Schiene 6 befinden sich einerseits an einer feststehenden Wand 65 und andererseits an einer verschieblichen Auszugswand 75, so daß sich die Mitnehmer 60 sich beim Verschieben des Auszuges mit der Koppelgabel 44 relativ zum Gehäuse 1 verschiebt, das an der gleichen Wandung 75 wie die innere Auszugsschiene 7 festgelegt ist.

1: Gehäuse
10: Kulisse
11: Rastnase
12: Ausbuchtung von 10
13: Federkammer
14: Dämpferkammer
15: Versteifungssteg
16: Rastklammern
17: Seitendurchbruch
18: Federhalter
19: Kopfdurchbruch
2: Feder
3: Dämpfer
30: Magnetkopf
31: Kolbenstange
4: Koppelglied
40: Lagerauge
41: Federarm
42: Führungszapfen
43: Freiraum
44: Koppelgabel
45: Gabelflanken innen
46: Gabelflanken innen
47: Gabelzinken
48: Gabelzinken
49: Führungsschräge
5: Führungsglied, Bindeglied
50: Lagerzapfen
51: Führungsstege
52: Führungsstege
53: Magnetanker
54: Federhalter
55: Fortsatz
6: Auszugsschiene außen
60: Mitnehmer
61: Mitnehmerfinger
62: Mitnehmerfinger
65: feststehende Wand
7: innere Auszugsschiene
75: Auszugswand

Claims

Einzugshilfe für einen Auszug eines Schrankes odgl. mit einem sich in einer Auszugsrichtung erstreckenden Kunststoffgehäuse (1) in dessen Seitenwänden sich jeweils in der Auszugsrichtung eine Kulisse (10) erstreckt, in der ein Koppelglied (4) mit Führungszapfen (42) beidseitig geführt ist, auf das eine Einzugsfeder (2) einwirkt, die in dem Gehäuse (1) enthalten ist, und wobei das Koppelglied (4) aus dem Gehäuse (1) herausragend eine Koppelgabel (44) trägt, in die ein beim Ausziehen verschieblicher Mitnehmer (60) in einem Auszugsendweg eingreift, und wobei die Kulisse (10) in einer Federspannstellung anfangs des Auszugsendweges für die Führungszapfen (42) je eine Ausbuchtung (12) aufweist an der eine Raste (11) ausgebildet ist, so daß bei dort abgesenkt gehaltenem Koppelglied (4) die Koppelgabel (44) den Mitnehmer (60) freigibt, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Koppelglied (4) ein Führungsglied (5), das in der Kulisse (10) geführt ist, gelenkig im Bereich der Kulisse (10) verbunden ist, und die Einzugsfeder (2) an dem Führungsglied (5) angreift.
Einzugshilfe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Führungsglied (5) ein Dämpfer (3) parallel zur Feder (2) angreift, der in der Einzugsrichtung wirkt.
Einzugshilfe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Dämpfer (3) ein Unterdruck- und eine Überdruckkammer enthält.
Einzugshilfe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsglied (5) einen querliegenden Lagerzapfen (50) trägt, der in einem seitlich geöffneten Lagerauge (40) des Koppelgliedes (4) beschränkt verschwenkbar gehalten ist.
Einzugshilfe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungszapfen (42) an einem Federarm (41) ausgebildet ist, der sich parallel zur Kulisse (10) in Auszugsrichtung erstreckt.
Einzugshilfe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Mitnehmer (60) zwei in Einzugsrichtung beabstandete Mitnehmerfinger (61, 62) aufweist, die mit geringem Spiel zwischen zwei Gabelzinken (47, 48) der Koppelgabel (44) passen.
Einzugshilfe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Gabelzinken (47, 48) zueinandergerichtete parallele Gabelflanken (45, 46) tragen und die in der Auszugsrichtung gelegene Gabelzinke (47) andererseits eine Führungsschräge (49) trägt, so daß diese Zinke (47) von dem in der Einzugsrichtung gelegene Mitnehmerfinger (61) überlaufen und dahinter verrastet werden kann.
Einzugshilfe nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (2) und der Dämpfer (3) durch Gehäuseöffnungen in eine Federkammer (13) und eine Dämpferkammer (14) eingesetzt sind und dort axial fixiert sind.
Einzugshilfe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Dämpfer (3) mit seiner Kolbenstange (31) magnetisch an dem Führungsglied (5) festgelegt ist.
Einzugshilfe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) an seinen Stirnenden angeformte Rastklammern (16) trägt, die es lösbar mit einer Auszugswand (75) oder einer feststehenden Wand (65) verbinden, an der der Auszug verschieblich gehalten ist.
Einzugshilfe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Auszug mit einer Teleskop-Kugellagerschiene (6) gelagert ist und das Gehäuse (1) etwa die gleiche Breite wie diese aufweist.