DE202004016396U1

DE202004016396U1 - Dämpferanordnung

Info

Publication number: DE202004016396U1
Application number: DE202004016396U
Authority: DE
Original assignee: Julius Blum GmbH
Current assignee: Julius Blum GmbH
Priority date: 2004-10-21
Filing date: 2004-10-21
Publication date: 2005-01-05
Anticipated expiration: 2014-10-22
Also published as: EP1802833B1; CN101044291B; WO2006042344A1; EP1802833A1; US7900321B2; CN101044291A; JP4733705B2; JP2008517227A; US20070220705A1

Abstract

Dämpferanordnung, insbesondere für bewegliche Möbelteile, mit einem Dämpfer mit einem druckbeaufschlagbaren Stößel, welcher auf einem Stützelement abstützbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (3, 3', 3") in seiner relativen Position zum Stößel (2) verstellbar bzw. verschiebbar ist.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dämpferanordnung, insbesondere für bewegliche Möbelteile, mit einem Dämpfer mit einem druckbeaufschlagbaren Stößel, welcher auf einem Stützelement abstützbar ist.
Beim Stand der Technik sind verschiedenste Dämpfer zum Beispiel für die Verwendung bei bewegbaren Möbelteilen bekannt. Diese können sowohl als Linearals auch als Rotationsdämpfer ausgeführt sein. Sie weisen in der Regel eine wegabhängige Dämpfungsfunktion auf. Dies bedeutet, dass der Grad der Dämpfung davon abhängig ist, wie weit der Stößel ein- bzw. ausgefahren ist. Beim Stand der Technik trifft der Stößel zu Beginn der Dämpfungsbewegung an einem Stützelement auf, wenn er mit diesem nicht von vornherein fix verbunden ist. Der Verlauf der Dämpfungsbewegung ist dann durch die Eigenschaften des Dämpfers an sich und die geometrische Anordnung von Dämpfer und Stützelement fix vorgegeben.
Aufgabe der Erfindung ist es, die Dämpfungsfunktion der gattungsgemäßen Dämpferanordnung weiter beeinflussen zu können.
Dies wird erfindungsgemäß erreicht, indem das Stützelement in seiner relativen Position zum Stößel verstellbar bzw. verschiebbar ist.
Durch das verstellbare bzw. verschiebbare Stützelement kann der Beginn des Dämpfungsvorgangs zusätzlich beeinflusst werden. Bei Verwendung von Dämpfern mit wegabhängiger Dämpffunktion führt dies dann automatisch zur Beeinflussung des momentanen Dämpfwertes in Abhängigkeit der relativen Lage derjenigen beweglichen Möbelteile zueinander, an welchen die Dämpferanordnung angebracht ist.
Grundsätzlich sind zwei verschiedene Varianten hierbei denkbar. Die Eine davon sieht vor, dass das Stützelement zwischen einer ersten und zumindest einer zweiten Endposition mittels einer Bewegung der Dämpferanordnung bewegbar ist. In dieser Ausgestaltungsform bewegt sich das Stützelement automatisch jedes Mal in gleicher Weise während des Betriebs der Dämpferanordnung, sodass die Dämpffunktion des verwendeten Dämpfers immer in gleicher Weise beeinflusst wird. Diese Variante ist besonders dann günstig, wenn die Dämpfungsfunktion eines vorgefertigten Dämpfers für eine spezielle Anwendung modifiziert werden soll.
In einer zweiten Gruppe von Ausgestaltungsvarianten der Erfindung kann aber auch vorgesehen sein, dass die Dämpferanordnung eine Verstelleinrichtung, vorzugsweise eine Stellschraube, vorsieht, welche eine Fixierung des Stützelementes in unterschiedlichen Positionen relativ zum Stößel ermöglicht. Durch die Verstelleinrichtung kann das Stützelement in verschiedenen Positionen fixiert werden, wodurch eine vorzugsweise manuelle Anpassung möglich ist. Dies kann, zum Beispiel bei Scharnieren mit einer erfindungsgemäßen Dämpferanordnung dazu verwendet werden, eine durch eine Fugenverstellschraube und/oder eine Tiefenverstelleinrichtung hervorgerufene Änderung des Dämpfungsweges des Dämpfers wieder rückgängig zu machen, um damit für eine konstante Dämpffunktion zu sorgen.
Weitere Merkmale der Erfindung werden anhand der nachfolgenden Beschreibung einiger Ausführungsbeispiele erläutert. Dabei zeigen:
Die 1 bis 3 ein erstes erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel,
die 4 und 5 ein zweites erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel und
die 6 bis 9 ein drittes erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel.
Das Ausführungsbeispiel gemäß den 1 bis 3 zeigt eine erfindungsgemäße Dämpferanordnung, welche in ein Möbelscharnier mit Scharnierarm 5 und Scharniertopf 6 als Anschlagteile integriert ist. Der Dämpfer 1 ist in diesem Ausführungsbeispiel am Scharniertopf 6 angeordnet. Er weist einen ein- und ausfahrbaren Stößel 2, vorzugsweise mit wegabhängiger Dämpffunktion, auf. Der Scharnierarm 5 des gezeigten Scharniers 1 ist, wie beim Stand der Technik bekannt, auf eine Grundplatte 11 über eine Einhakvorrichtung 12 und einen Schnappverschluss 13 aufklipsbar. Zur Verstellung der relativen Lage zwischen Scharniertopf und -arm ist wie an sich bekannt eine Fugenverstellschraube 15 und eine Tiefenverstelleinrichtung 10 vorgesehen. Schamierarm 5 und Scharniertopf 6 sind über Gelenkhebel 8 und 8', welche an Gelenkachsen 7 bzw. 14 angeordnet sind, verbunden. Gemäß der vorliegenden Erfindung ist nun ein bewegbares Stützelement 3 vorgesehen. In diesem Ausführungsbeispiel ist das Stützelement 3 am Scharnierarm 5, also an einem der beiden Anschlagteile des Schamiers, drehbar angelenkt. Des weiteren ist ein Übertragungshebel 9 vorgesehen, welcher ebenfalls am Scharnierarm 5 drehbar angelenkt ist. Der Übertragungshebel 9 ist in diesem Ausführungsbeispiel in den äußeren Gelenkhebel 8' integriert. Er kann aber auch als separater Hebel zusätzlich zu dem oder den Gelenkhebel(n) 8, 8' ausgebildet sein.
2 zeigt einen Schnitt entlang der Geraden AA aus 3 durch die erfindungsgemäße Anordnung, wobei Scharniertopf 6 und Scharnierarm 5 in der aufgeklappten Position zu sehen sind. Beim Bewegen in die in 1 gezeigte Position wird der Übertragungshebel 9 relativ zum Arm 5 geschwenkt. Hierdurch bewegt der Übertragungshebel 9 das Stützelement 3 von der in 2 gezeigten in die in 1 gezeigte Stellung. Der Stößel 2 trifft bei der Schließbewegung auf das Stützelement 3 auf. Durch das Anheben des Stützelementes 3 geschieht dieses Auftreffen früher, als wenn sich der Stößel 2, wie beim Stand der Technik bekannt, direkt am Scharnierarm 5 abstützen würde. Der Stößel 2 wird also früher und dann tiefer in den Zylinder des Dämpfers 1 hineingeschoben, wodurch sich, vor allem bei Dämpfern mit wegabhängigen Dämpfungsfunktionen, der einem gewissen Anstellwinkel zwischen den Anschlagteilen zugeordnete Dämpfungswert jeweils erhöht. Der Übertragungshebel 9 ist in diesem Ausführungsbeispiel im Wesentlichen z-förmig ausgebildet, kann aber je nach Geometrie der Dämpferanordnung jede geeignete andere Form haben. Während in dem ersten Ausführungsbeispiel der Übertragungshebel 9 in der Weise angeordnet ist, dass er eine Bewegung als Gelenkhebel 8' in eine Bewegung des Stützelementes 3 umsetzt, zeigt das zweite Ausführungsbeispiel eine erfindungsgemäße Anordnung, bei der das Stützelement 3' selbst in den Gelenkhebel 8' integriert ist. Das Stützelement 3' kann – in einer hier nicht dargestellten Ausführungsform – alternativ auch am Scharnierarm 5 drehbar angelenkt und vom Scharniertopf 6 beaufschlagt werden, ohne in einen Gelenkhebel 8, 8' integriert zu sein. Die Form der Stützelemente 3 bzw. 3' und gegebenenfalls des Übertragungshebels 9 gibt in den Ausführungsbeispielen vor, ab wann und wie weit der Stößel 2 bei den jeweiligen Kippwinkeln zwischen Scharniertopf 6 und Scharnierarm 5 in den Dämpfer 1 hineingedrückt wird, wodurch wiederum die winkelabhängige Dämpfungsfunktion beeinflusst ist.
Die 6 bis 9 zeigen ein Ausführungsbeispiel, bei dem die Position des Stützelementes 3" mittels einer Verstelleinrichtung 4 manuell einstellbar ist. Das Stützelement 3" verbleibt dabei während der Relativbewegung zwischen den Anschlagteilen (Scharnierarm und Scharniertopf) fix in der einmal eingestellten Position. Das Stützelement 3" ist an einer Achse 16 drehbar aufgehängt und kann relativ zum Schamierarm 5 verschwenkt werden. Die Verstelleinrichtung 4 kann zum Beispiel als einfache Stellschraube ausgebildet sein. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Verstelleinrichtung 4 jedoch in einer Baueinheit mit der Fugenverstelleinrichtung 15 ausgeführt. Hierzu weist die Schraube 4 zwei Bereiche 4' und 4" mit unterschiedlichen Gewindesteigungen auf. Mit der Verstelleinrichtung 4 und dem Stützelement 3 ist es möglich, eine durch die Tiefenverstelleinrichtung 10 und/oder die Fugenverstelleinrichtung 15 geänderte relative Lage zwischen den beiden Anschlagteilen 5 und 6 so auszugleichen, dass wieder dieselbe Dämpfungsfunktion des Dämpfers wie vor Verstellung der Tiefenverstelleinrichtung bzw. der Fugenverstelleinrichtung gegeben ist. Es ist somit möglich, die Dämpfungsfunktion zumindest innerhalb gewisser Grenzen unabhängig von der relativen Lage von Scharniertopf 6 zu Scharnierarm 5 einzustellen. Ein Beispiel hierfür ist in den 8 und 9 gezeigt. Durch entsprechende Einstellungen der Fugenverstellschraube 4 weist die Oberkante des Scharnierarms 5 relativ zur Grundplatte 11 in 8 einen Winkel von 9° auf. Zwischen erwähnter Oberkante des Scharnierarms 5 und dem Stützelement 3" ist ein Winkel von 3° eingestellt. Wird nun der Winkel zwischen Grundplatte 11 und Oberkante des Scharnierarms 5 auf 5° verkleinert (siehe 9), so erfolgt durch die kombinierte Verstelleinrichtung 4 automatisch ein Absenken des Stützelementes 3 auf einen Winkel von 1° relativ zur Oberkante des Scharniers. Hierdurch wird erreicht, dass der Stößel 2 in beiden Fällen bei gleichem Winkel der Anschlagteile zueinander auf das Stützelement 3" trifft und dann gleich weit in den Zylinder des Dämpfers 1 hineingedrückt wird. In beiden Stellungen wird somit dieselbe Dämpffunktion ausgeübt.
Auch wenn in den Ausführungsbeispielen jeweils erfindungsgemäße Dämpferanordnungen integriert in Scharniere gezeigt sind, so ist es auch möglich von den Schamieren losgelöste Dämpferanordnungen erfindungsgemäß auszubilden. Im Fall von Scharnieren kann der Dämpfer 1 sowie das Stützelement 3 jeweils an beiden Anschlagteilen 5 und 6 angeordnet sein. Es sind also auch Ausbildungsformen möglich, bei denen der Dämpfer 1 auf dem Scharnierarm 5 aufsitzt und das Stützelement 3 am Scharniertopf 6 vorgesehen ist. Natürlich kann die erfindungsgemäße Dämpferanordnung auch mit jedem anderen Scharnier, also nicht nur mit Scharnieren mit Scharnierarm und Scharniertopf, kombiniert werden.

Claims

Dämpferanordnung, insbesondere für bewegliche Möbelteile, mit einem Dämpfer mit einem druckbeaufschlagbaren Stößel, welcher auf einem Stützelement abstützbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (3, 3', 3") in seiner relativen Position zum Stößel (2) verstellbar bzw. verschiebbar ist.
Dämpferanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (3) zwischen einer ersten und zumindest einer zweiten Endposition mittels einer Bewegung der Dämpferanordnung bewegbar ist.
Dämpferanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpferanordnung eine Verstelleinrichtung (4), vorzugsweise eine Stellschraube, vorsieht, welche eine Fixierung des Stützelementes (3") in unterschiedlichen Positionen relativ zum Stößel (2) ermöglicht.
Scharnier, insbesondere für bewegliche Möbelteile, mit einer Dämpferanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3.
Scharnier mit einem ersten Anschlagteil, insbesondere Scharnierarm, und einem damit über zumindest eine Gelenkachse verbundenen zweiten Anschlagteil, insbesondere Scharniertopf, nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (1) und das Stützelement (3, 3', 3") an unterschiedlichen Anschlagteilen (5, 6) angeordnet sind.
Scharnier nach Anspruch 4 oder 5 angeordneten Gelenkhebel, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier einen Übertragungshebel (9) aufweist, welcher in der Weise angeordnet ist, dass er eine Bewegung des Schamiers in eine Bewegung des Stützelementes (3) umsetzt.
Scharnier nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Übertragungshebel (9) in einen Gelenkhebel (8') des Schamiers integriert ist.
Scharnier nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Übertragungshebel (9) an einem der Anschlagteile (5) drehbar angelenkt und am anderen Anschlagteil (6) abstützbar ist.
Scharnier nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Übertragungshebel (9) im Wesentlichen z-förmig ausgebildet ist.
Scharnier nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (3') an einem der Anschlagteile (5) drehbar angelenkt ist.
Scharnier nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (3') in einen Gelenkhebel (8') des Scharniers integriert ist.
Scharnier nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (3') an einem der Anschlagteile (5) drehbar angelenkt und am anderen Anschlagteil (6) abstützbar ist.
Scharnier nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Tiefenverstelleinrichtung (10) und/oder eine Fugenverstelleinrichtung (15) zur Verstellung der relativen Lage der beiden Anschlagteile (5, 6) zueinander in zumindest einer Ruheposition und eine Verstelleinrichtung (4), vorzugsweise eine Stellschraube, mit der das Stützelement (3") in unterschiedlichen Positionen relativ zum Stößel (2) fixierbar ist, aufweist, wobei die Verstelleinrichtung (4) des Stützelementes (3) dazu geeignet ist, eine durch die Tiefenverstelleinrichtung (10) und/oder die Fugenverstelleinrichtung (15) hervorgerufene Lageänderung auszugleichen.