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DE202004006834U1 - Halteeinrichtung für ein elektronisches Gerät - Google Patents

Halteeinrichtung für ein elektronisches Gerät Download PDF

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DE202004006834U1
DE202004006834U1 DE200420006834 DE202004006834U DE202004006834U1 DE 202004006834 U1 DE202004006834 U1 DE 202004006834U1 DE 200420006834 DE200420006834 DE 200420006834 DE 202004006834 U DE202004006834 U DE 202004006834U DE 202004006834 U1 DE202004006834 U1 DE 202004006834U1
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Abstract

Halteeinrichtung, gekennzeichnet durch:
eine Basis (10) und einen Deckel (80), der an der Basis montiert ist, eine erste Gleitplatte (40) und eine zweite Gleitplatte (50), die sich verschiebbar auf den beiden Seiten der Basis befinden, wobei die erste Gleitplatte und die zweite Gleitplatte einander überlappen, und gleichzeitig in entgegengesetzten Richtungen bewegbar sind, während die erste Gleitplatte eine erste Zahnstange (42) und die zweite Gleitplatte eine zweite Zahnstange (52) aufweist, während eine erste Zahnradgruppe (20) und eine zweite Zahnradgruppe (30) drehbar auf der Basis montiert sind und die erste Zahnradgruppe ein erstes Zahnrad (21) und ein zweites Zahnrad (22) umfaßt, welches koaxial an das erste Zahnrad angeschlossen ist, während die zweite Zahnradgruppe ein drittes Zahnrad (31) und ein viertes Zahnrad (32) einschließt, welches koaxial an das dritte Zahnrad angeschlossen ist, wobei das erste Zahnrad mit dem dritten Zahnrad, das zweite Zahnrad mit der ersten Zahnstange und das vierte Zahnrad mit...

Description

  • Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Halteeinrichtung, um einstellbar elektronische Geräte mit unterschiedlichen Breiten zu halten, sowie einem Rahmen zur Aufnahme eines Bildes hierin.
  • Eine herkömmliche Halteeinrichtung für elektronische Geräte, wie etwa schnurlose Telefone oder Personal-Digital-Assistenten (PDA) besitzt allgemein einen Raum mit einer festen Größe, so daß das schnurlose Telefon in diesen Raum eingesteckt oder einfach gelegt werden kann. Das schnurlose Telefon oder PDA läßt sich nicht gut positionieren und in dem Raum bewegt werden, wenn die Breite des Raumes größer ist als die Breite des schnurlosen Telefons oder PDA's. Wenn die Breite des schnurlosen Telefons oder PDA's breiter ist als die Größe des Raumes, kann der Benutzer die Halteeinrichtung nicht einsetzen. Manche Halteeinrichtungen umfassen ein bidirektionales Klemmmerkmal mit einem komplizierten Aufbau, welcher kostenaufwendig ist und die Marktanforderungen nicht erfüllen kann.
  • Dementsprechend liegt ein Bedürfnis darin, eine Halteeinrichtung bereit zu stellen mit einem Einstellmerkmal, um die elektronischen Geräte unterschiedlicher Größe zu halten.
  • Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe gelöst durch die im Kennzeichen des Hauptanspruches angegebenen Merkmale, wobei hinsichtlich bevorzugter Ausgestaltungen auf die Merkmale der Unteransprüche verwiesen wird. Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung wird eine Halteeinrichtung bereitgestellt mit einer Basis, an welcher ein Deckel montiert ist. Eine erste Gleitplatte und eine zweite Gleitplatte befinden sich bewegbar auf beiden Seiten der Halteeinrichtung. Die erste Gleitplatte besitzt eine erste Zahnstange, die einem ersten Zahnrad einer ersten Zahnradgruppe angepaßt ist und die zweite Gleitplatte besitzt eine zweite Zahnstange, die einem vierten Zahnrad einer zweiten Zahnradgruppe angepaßt ist. Ein zweites Zahnrad der ersten Zahnradgruppe ist einem dritten Zahnrad der zweiten Zahnradgruppe angepaßt. Ein Betätigungselement besitzt ein Klauenende für den Eingriff mit dem zweiten Zahnrad und ein Schiebeende, welches verschoben wird, um den Eingriff zwischen dem Klauenende und dem zweiten Zahnrad freizusetzen.
  • Weitere Einzelheiten, Vorteile und erfindungswesentliche Merkmale werden deutlich aus der nachfolgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen, die lediglich der Erläuterung dienen und nur eine Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung darstellen.
  • In den Zeichnungen zeigen:
  • 1 eine Explosionsansicht einer Halteeinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung,
  • 2 eine perspektivische Explosionsansicht der Halteeinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung,
  • 3 eine perspektivische Ansicht unter Wiedergabe einer Position, in welcher die beiden Gleitplatten aufeinander zu bewegt worden sind,
  • 4 eine Draufsicht auf den inneren Aufbau, wenn die beiden Gleitplatten aufeinander zu bewegt worden sind,
  • 5 einen Querschnitt entlang der Schnittlinie A–A der 1 und
  • 6 eine perspektivische Ansicht der Halteeinrichtung, wobei der Rahmen entfernt ist.
  • Unter Bezugnahme auf die Zeichnungen, und insbesondere auf die 15 umfaßt eine Halteeinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung eine Basis 10 mit einem Deckel 80, der hieran über (nicht dargestellte) Schrauben, die Öffnungen H in der Basis 10 durchgreifen, befestigt ist. Ein transparenter Rahmen 90 ist oben auf dem Deckel 80 vorgesehen mit einem Abstand hierzwischen zur Aufnahme eines Bildes. Eine erste Gleitplatte 40 sowie eine zweite Gleitplatte 50 sind verschiebbar in die beiden offenen Seiten der Vorrichtung eingesteckt. Die erste Gleitplatte 40 und die zweite Gleitplatte 50 sind jeweils als L-förmiges Element ausgebildet, wobei ein Teil hiervon sich gegenseitig überlappt. Die erste Gleitplatte 40 besitzt eine erste Zahnstange 42 und die zweite Gleitplatte 50 besitzt eine zweite Zahnstange 52. Eine erste Zahnradgruppe 20 ist an einem ersten Stift 12 auf der Basis 10 montiert und eine zweite Zahnradgruppe 30 ist an einem zweiten Stift 13 an der Basis 10 montiert. Die erste Zahnradgruppe 20 umfaßt ein erstes Zahnrad 21 sowie ein zweites Zahnrad 22, welches koaxial mit dem ersten Zahnrad 21 verbunden ist. Die zweite Zahnradgruppe 30 umfaßt ein drittes Zahnrad 31 sowie ein viertes Zahnrad 32, welches koaxial mit dem dritten Zahnrad 31 verbunden ist. Das erste Zahnrad 21 steht in Eingriff mit dem dritten Zahnrad 31 und das zweite Zahnrad 22 steht in Eingriff mit der ersten Zahnstange 42, während das vierte Zahnrad 32 mit der zweiten Zahnstange 52 in Eingriff steht, so daß die beiden Seitenplatten 40 und 50 gleichzeitig in einander entgegengesetzten Richtungen bewegbar sind.
  • Die erste Gleitplatte 40 und die zweite Gleitplatte 50 besitzen jeweils zwei Nuten 41, die auf deren Unterseite ausgebildet sind, wobei nur die Nuten 41 in der ersten Seitenplatte 40 dargestellt sind, während zwei Gruppen von Schienen 11A und 11B sich an der Basis 10 befinden und parallel zueinander angeordnet sind. Die erste Gleitplatte 40 ist auf den Schienen 11A verschiebbar, die in Eingriff steht mit den Nuten 41 der ersten Gleitplatte 40 und die zweite Gleitplatte 50 ist bewegbar auf anderen Schienen 11B, welche in Eingriff stehen mit den Nuten der zweiten Gleitplatte 50. Eine erste Feder 15 ist mit einem Ende an einem Vorsprung 54 an der zweiten Gleitplatte 50 positioniert und das andere Ende der ersten Feder 15 drückt gegen ein Ende der ersten Gleitplatte 40. Die Feder 15 stellt eine nach außen gerichtete Kraft auf die beiden Gleitplatten 40 und 50 bereit. Unter weiterer Bezugnahme auf 2 besitzt sowohl die erste Gleitplatte 40 als auch die zweite Gleitplatte 50 einen Vorsprung 43, 53, welcher sich von der Unterseite ausgehend erstreckt. Zwei Anschlagteile 14 und 15 finden sich an der Basis 10, um mit den Vorsprüngen 43, 53 in Eingriff zu treten, um zu verhindern, daß die erste und die zweite Seitenplatte 40, 50 von der Basis 10 abfällt.
  • Ein V-förmiges Betätigungselement 60 besitzt ein Klauenende 61 sowie ein Schubende 62, welches sich an den beiden Enden des Betätigungselementes 60 befinden, sowie einen Mittelteil 63 des Betätigungselementes 60, welcher schwenkbar an die Basis 10 angeschlossen ist. Eine zweite Feder 17 liegt mit einem Ende an einer Prallplatte 16 an der Basis 10 an, während das andere Ende der zweiten Feder 17 gegen das Klauenende 61 in Richtung auf das zweite Zahnrad 22 der ersten Zahnradgruppe 20 drückt. Ein Vorsprung 64 befindet sich am rückwärtigen Ende des Klauenendes 61, so daß der Vorsprung 64 durch die Feder 17 unter Druck gesetzt wird, so daß er an einem Zahn des ersten Zahnrades 21 anliegt und die Drehung der ersten und der zweiten Zahnradgruppe 20, 30 einhält. Das Schubende 62 kann geschoben werden, um den Eingriff zwischen dem Klauenende 61 und dem ersten Zahnrad freizusetzen. Ein Schubstift 70 ist mit einem Ende an das Schubende 62 angeschlossen, während das andere Ende des Schubstiftes 70 sich aus der Basis 10 heraus erstreckt. Eine dritte Feder 120 ist in einem Schlitz 71 aufgenommen, der durch den Schubstift 70 ausgebildet ist, wobei ein Ende der dritten Feder 120 durch einen Vorsprung 72 positioniert wird. Ei ne zweite Platte 17 (siehe 2) befindet sich auf der Basis 10, während das andere Ende der dritten Feder 120 an der zweiten Platte 17 anliegt
  • Eine Mehrzahl von Stützelementen 81 stützt sich auf dem Deckel 80 ab. Wenn dementsprechend ein schnurloses Telefon zwischen den beiden Seitenplatten 40 und 50 eingeklemmt wird, stützt sich das untere Ende des schnurlosen Telefons auf den beiden Stützelementen 81 ab. Extra Stützelemente können sich am unteren Ende des Deckels 80 befinden. Darüber hinaus ist der Rahmen 90 oben an dem Deckel 80 montiert mit einem Zwischenraum A hierzwischen (siehe 5). Unter Bezugnahme auf 6 besitzt der Deckel 80 darüber hinaus zwei Ausschnitte 82, die jeweils in den beiden Stützelementen 81 ausgebildet sind, um es zu ermöglichen, daß zwei Kanten 91 des Rahmens 90 hieran eingesteckt werden können, während eine Positionieröffnung 83 angrenzend an die obere Seite ausgebildet ist, um zu ermöglichen, daß ein L-förmiger Block 92, der auf der Unterseite des Rahmens 90 ausgebildet ist, hierein eingesteckt werden kann, derart, daß der Eingriff zwischen dem Rahmen 90 und dem Deckel 80 gesichert ist.
  • Der Benutzer drückt lediglich den Schubstift 70 um das Klauenende 61 von dem ersten Zahnrad 21 zu lösen, so daß die beiden Gleitplatten 40 und 50 getrennt werden können in ihre maximalen Seitenpositionen, während das Klauenende 61 wieder mit dem ersten Zahnrad 21 zum Eingriff geführt wird, um die angestrebte Breite zwischen den beiden Seitenplatten 40 und 50 einzustellen. Dementsprechend lassen sich mit der Einrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung elektronische Geräte unterschiedlicher Größe in einer praktischen Weise einklemmen.
  • Es soll an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich angegeben werden, daß es sich bei der vorangehenden Beschreibung lediglich um eine solche beispielhaften Charakters handelt und daß verschiedene Abänderungen und Modifikationen möglich sind, ohne dabei den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

Claims (13)

  1. Halteeinrichtung, gekennzeichnet durch: eine Basis (10) und einen Deckel (80), der an der Basis montiert ist, eine erste Gleitplatte (40) und eine zweite Gleitplatte (50), die sich verschiebbar auf den beiden Seiten der Basis befinden, wobei die erste Gleitplatte und die zweite Gleitplatte einander überlappen, und gleichzeitig in entgegengesetzten Richtungen bewegbar sind, während die erste Gleitplatte eine erste Zahnstange (42) und die zweite Gleitplatte eine zweite Zahnstange (52) aufweist, während eine erste Zahnradgruppe (20) und eine zweite Zahnradgruppe (30) drehbar auf der Basis montiert sind und die erste Zahnradgruppe ein erstes Zahnrad (21) und ein zweites Zahnrad (22) umfaßt, welches koaxial an das erste Zahnrad angeschlossen ist, während die zweite Zahnradgruppe ein drittes Zahnrad (31) und ein viertes Zahnrad (32) einschließt, welches koaxial an das dritte Zahnrad angeschlossen ist, wobei das erste Zahnrad mit dem dritten Zahnrad, das zweite Zahnrad mit der ersten Zahnstange und das vierte Zahnrad mit der zweiten Zahnstange kämmt, sowie ein Betätigungselement (60) mit einem Klauenende (61) zum selektiven Eingriff mit einem Zahn des ersten Zahnrades zur Unterbrechung der Drehung des ersten Zahnrades und einem zweiten Ende (62), welches betätigbar ist zur Freigabe des Eingriffes zwischen dem Klauenende und dem ersten Zahnrad.
  2. Einrichtung gemäß Anspruch 1, wobei die erste Gleitplatte und die zweite Gleitplatte jeweils eine Nut (41) tragen, die auf deren Unterseite ausgebildet ist, während zwei Schienen (11A, 11B) sich auf der Basis befinden und parallel zueinander verlaufen, wobei die Nut der ersten Gleitplatte verschiebbar in eine der Schienen eingreift und die Nut der zweiten Seitenplatte verschiebbar in die andere Schiene eingreift.
  3. Einrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Basis einen ersten Stift (12) trägt, an welchem die erste Zahnradgruppe montiert ist, sowie einen zweiten Stift (13), an welchem die zweite Zahnradgruppe montiert ist.
  4. Einrichtung gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement ein V-förmig ausgebildetes Element ist und das Klauenende und das Schubende sich an den beiden Enden des Betätigungselementes befinden, während ein Mittelteil des Betätigungselementes schwenkbar an die Basis angeschlossen ist.
  5. Einrichtung gemäß einem er vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Schubstift (70) mit einem Ende an das Schubende des Betätigungselementes angeschlossen ist, während sich das andere Ende des Schubstiftes aus der Basis heraus erstreckt.
  6. Einrichtung gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Gleitplatte und die zweite Gleitplatte jeweils einen Vorsprung (43, 53) tragen, welcher sich von der Unterseite ausgehend erstreckt, während zwei Anschlagteile (14, 15) sich an der Basis befinden, welche mit den Vorsprüngen zum Eingriff führbar sind, zur Verhinderung des Herausfallens der ersten und der zweiten Gleitplatte aus der Basis.
  7. Einrichtung gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine erste Feder (15) eingespannt ist zwischen der ersten Gleitplatte und der zweiten Gleitplatte, wobei durch die erste Feder die erste Gleitplatte von der zweiten Gleitplatte weg drückbar ist.
  8. Einrichtung gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine zweite Feder (17) vorgesehen ist, die mit einem Ende an einer ersten Platte an der Basis anliegt, während das andere Ende der zweiten Feder das Klauenende in Richtung auf das zweite Zahnrad der ersten Zahnradgruppe drückt.
  9. Einrichtung gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine dritte Feder (120) vorgesehen ist, die in einem Schlitz (71) aufgenommen ist, welcher durch den Schubstift ausgebildet ist und eine zweite Platte an der Basis ausgebildet ist, an welcher sich das andere Ende der dritten Feder abstützt.
  10. Einrichtung gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Dicke des zweiten Zahnrades der ersten Zahnradgruppe größer ist als diejenige des vierten Zahnrades der zweiten Zahnradgruppe.
  11. Einrichtung gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Gleitplatte und die zweite Gleitplatte L-förmig ausgebildet sind.
  12. Einrichtung gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Mehrzahl von Stützelementen (81) sich am unteren Ende des Deckels befindet.
  13. Einrichtung gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Rahmen (90) oben auf dem Deckel montiert ist mit einem Zwischenraum (A) hierzwischen zur Aufnahme eines Bildes hierin.
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