DE202004006101U1

DE202004006101U1 - Brille mit Kugelscharnier

Info

Publication number: DE202004006101U1
Application number: DE200420006101
Authority: DE
Original assignee: Eugen Beck & Co Dr GmbH; Dr Eugen Beck GmbH and Co
Current assignee: Eugen Beck & Co Dr GmbH; Dr Eugen Beck GmbH and Co
Priority date: 2004-04-17
Filing date: 2004-04-17
Publication date: 2005-03-03
Anticipated expiration: 2014-04-18

Abstract

Brille (1) mit zwei über Scharniere (4) klappbare Ohrbügel (3), dadurch gekennzeichnet, daß die Ohrbügel (3) über Kugelscharniere (4) angelenkt sind, wobei ein Element des Kugelscharniers als ein im wesentlichen topfförmiger Grundkörper (5) mit einer Ausklinkung (7) im Wandbereich ausgebildet ist und jedem topfförmigen Grundkörper (5) des Kugelscharniers ein im wesentlichen scheibenförmiger, teilweise geschlitzter Gegenkörper (11) zum Einsatz in den Grundkörper (5) zugeordnet ist, wobei in der Gebrauchslage zwischen dem Topfboden des Grundkörpers (5) und dem Gegenkörper (11) das T-förmige Scharnierelement (9,10) positioniert ist.

Description

Die Erfindung richtet sich auf eine Brille mit zwei über Scharniere klappbare Ohrbügel.
Derartige Brillen sind in unterschiedlichen Gestaltungen bekannt, wobei es sehr unterschiedliche Scharniergestaltungen gibt, so z.B. als Kugelgelenke, wie dies beispielsweise die DE-893 415-C, das DE-93 08 894-U1, die WO-2004/013679-A1, die WO-98/18041-A1 oder die JP-2004-0 45 917-A zeigen, um nur einige Beispiele zu nennen. Ein Teil der genannten Gestaltungen sind äußerst aufwendig und bestehen aus mannigfaltigen Teilen, wobei auch die Montage zum Teil aufwendig ist.
Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein besonders zweckmäßiges, einfach herzustellendes und optisch ansprechendes Scharnier bereitzustellen, wobei diese Aufgabe gemäß der Erfindung durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst wird.
Derartige Scharniere sind einfach in der Herstellung und hoch funktional. Wird dies gewünscht, können sie Klapprichtungen beim Zusammenklappen ermöglichen, die über die herkömmlichen, über die Achsen ermöglichenden Bewegungen hinausgehen. Dabei ist ein Element des Kugelscharniers als ein im wesentlichen topfförmiger Grundkörper mit einer Ausklinkung im Wandbereich ausgebildet. Ein solcher topfförmiger Grundkörper dient in der Praxis zur Aufnahme der Gelenkkugel.
Dabei ist nach der Erfindung auch vorgesehen, daß jedem topfförmigen Grundkörper des Kugelscharniers ein im wesentlichen scheibenförmiger, teilweise geschlitzter Gegenkörper zum Einsatz in den Grundkörper zugeordnet ist, wobei in der Gebrauchslage zwischen dem Topfboden des Grundkörpers und dem Gegenkörper das T-förmige Scharnierelement positioniert ist.
Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen. Dabei sieht die Erfindung vor, daß ein weiteres Scharnierelement des Kugelscharniers als im wesentlichen T-förmiges schwenkbares Element mit einer kugelförmigen Verdickung im Verzweigungsbereich ausgebildet ist, d.h. die Gelenkkugel hat Wellenzapfen, um so das T-förmige schwenkbare Element zu bilden.
Es kann zweckmäßig sein, wenn dieses weitere Scharnierelement vom freien Ende eines jeden Ohrbügels gebildet wird, d.h. die Gelenkkugel mit Wellenzapfen ist an dem dem Scharnier zugeordneten freien Ende des Ohrbügels einstückig mit diesem ausgebildet.
Vorteilhaft kann es sein, wenn jeder Grundkörper und/oder jeder Gegenkörper eine im wesentlichen T-förmige, mittig kugelförmige Ausnehmung zur Aufnahme des freien Endes der Ohrbügel aufweist.
Eine Ausgestaltung der Erfindung besteht auch darin, daß eine Kugelpfanne im Bodenbereich jedes Grundkörpers und/ oder jedes Gegenkörpers zur beweglichen Aufnahme der Gelenkkugel vorgesehen ist, wobei zweckmäßig Grundkörper und Gegenkörper im Klemmsitz miteinander verbunden sind. Hier kann aber auch eine andere Verbindungsart vorgesehen sein, etwa durch Verklebung od. dgl.
Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aufgrund der nachfolgenden Beschreibung sowie anhand der Zeichnung. Diese zeigt in
1 das erfindungsgemäße Kugelelement im zusammengebauten Zustand sowie in den
2 bis 4 die einzelnen Kugelscharnierelemente in Explosionsdarstellung.
In 1 ist stark vereinfacht ein Teil einer Brille 1 mit einem Brillengestell 2 angedeutet, wobei ein Ohrbügel 3 über ein allgemein mit 4 bezeichnetes Kugelscharnier an der Brille 1 verschwenkbar befestigt ist.
In den 2 bis 4 sind die einzelnen Elemente des erfindungsgemäßen Kugelscharniers dargestellt.
4 zeigt ein topfförmiges Element 5, welches beispielsweise am Brillengestell 2 über ein Element 6 verbunden ist, hierauf kommt es aber nicht näher an. An dieser Stelle sei bemerkt, daß die Außenform des topfförmigen Elementes 5 von der in den Zeichnungen dargestellten runden Form abweichen kann. Diese Außenform kann mehreckig sein, oval, kugelausschnittförmig, pyramidenstumpfförmig oder in jeder anderen, dem Brillendesign angepaßten Gestaltung geformt sein.
Im Rand des topfförmigen Grundkörpers 5 des Kugelscharniers 4 ist eine Ausklinkung 7 vorgesehen, durch die in der Gebrauchslage der Ohrbügel 3 eingelegt ist, wie sich dies etwa aus 1 ergibt.
Der Boden des topfförmigen Grundkörpers 5 weist eine Kugelpfanne 8 auf, in die eine mit 9 bezeichnete Gelenkkugel am Ende des Ohrbügels 3 einlegbar ist. Diese Gestaltung ist aus 3 erkennbar. Etwa rechtwinklig zur Einlaufrichtung des Ohrbügels in die Gelenkkugel 4 sind an letzterer Wellenzapfen 10 angeformt.
2 zeigt ein weiteres, allgemein mit 11 bezeichnetes Scharnierelement, das ebenfalls etwa topfförmig ausgebildet sein kann und einen Außendurchmesser aufweist, der dem Innendurchmesser des Topfrandes des ersten Grundkörpers 5 entspricht. Auch dieses weitere Scharnierelement 11 weist einen Randschlitz 7a auf zum Durchtritt des Ohrbügels 3. Darüber hinaus sind Ausklinkungen 12 im Rand des Scharnierelementes 11 vorgesehen, die sich in der Gebrauchslage über die Wellenzapfen 10 legen. Auch ist ein zentrisches Loch 13 in der Bodenplatte des Elementes 11 eingebracht, wie sich dies aus 2 ergibt, um bei Einklappen des Ohrbügels 3 dessen Durchtritt zu gewährleisten.
Die Montage ist dabei denkbar einfach: Die Gelenkkugel 9 am Ohrbügel 3 wird mit ihren Wellenzapfen 10 in die Kugelpfanne 8 des Grundkörpers 5 eingelegt, nachfolgend wird das weitere Scharnierelement in das Innere der topfförmigen Ausnehmung im Grundkörper 5 eingedrückt und dort entweder über Klemmsitz oder in anderer Weise fixiert, womit sofort die Funktionsfähigkeit des Kugelgelenkes gewährleistet ist.
Natürlich ist das beschriebene Ausführungsbeispiel der Erfindung noch in vielfacher Hinsicht abzuändern, ohne den Grundgedanken zu verlassen. So kann die Schwenkanordnung auch umgekehrt erfolgen, d.h. der topfförmige Grundkörper 5 kann am Ohrbügel fixiert sein, während dann die Gelenkkugel 9 mit dem Wellenzapfen 10 an einem Element befestigt ist, das dem Brillengestell zugeordnet ist.
An dieser Stelle sei bemerkt, daß hier die Elemente natürlich ohne zusätzliches Gestell direkt an den Brillengläsern fixierbar sind, wie dies bei randlosen Brillen allgemein bekannt ist.

Claims

Brille (1) mit zwei über Scharniere (4) klappbare Ohrbügel (3), dadurch gekennzeichnet, daß die Ohrbügel (3) über Kugelscharniere (4) angelenkt sind, wobei ein Element des Kugelscharniers als ein im wesentlichen topfförmiger Grundkörper (5) mit einer Ausklinkung (7) im Wandbereich ausgebildet ist und jedem topfförmigen Grundkörper (5) des Kugelscharniers ein im wesentlichen scheibenförmiger, teilweise geschlitzter Gegenkörper (11) zum Einsatz in den Grundkörper (5) zugeordnet ist, wobei in der Gebrauchslage zwischen dem Topfboden des Grundkörpers (5) und dem Gegenkörper (11) das T-förmige Scharnierelement (9,10) positioniert ist.
Brille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein weiteres Scharnierelement des Kugelscharniers (4) zur Bildung eines im wesentlichen T-förmigen, schwenkbaren Elementes als Gelenkkugel (9) mit Wellenzapfen (10) im Verzweigungsbereich ausgebildet ist.
Brille nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das weitere Scharnierelement mit Gelenkkugel (9) das eine freie Ende des Ohrbügels (3) bildet.
Brille nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Grundkörper (5) und/oder jeder Gegenkörper (11) eine im wesentlichen T-förmige, mittige, kugelförmige Ausnehmung (13) zur Aufnahme des weiteren Elementes (9,10) aufweist.
Brille nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine Kugelpfanne (8) im Bodenbereich des Grundkörpers (5) und/oder jeden Gegenkörpers (11) zur beweglichen Aufnahme der Gelenkkugel (9) vorgesehen ist.
Brille nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (5) und der Gegenkörper (11) im Klemmsitz miteinander verbunden sind.