DE201998C

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Info

Publication number: DE201998C
Application number: DENDAT201998D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

■-- JVl 20.1998^ KLASSE 5d.

J. POHLIG in COLN-. ■

^: :' Zusatz zum Patente 165216 vom 13. April 1904. :

Patentiert im Deutschen Reiche vom 13. November 1907 ab. Längste Dauer: 12. April 1919.

Die Erfindung betrifft eine weitere Ausbildung der durch Patent 165216 geschützten Einrichtung zur Herstellung von Versatzschlamm für das Schlammversatzverfahren in Bergwerken.

Der daselbst beschriebenen Einrichtung haftet der Übelstand an, daß man den den untersten Teil des Einlauftrichters bildenden Ringkanal nicht auswechseln kann. Die Auswechselbarkeit dieses untersten Teiles ist aber sehr erwünscht, wenn beispielsweise in ihm oder in den Düsen eine Verstopfung eintritt, oder wenn man aus anderem Grunde die Düsen in ihrer Anzahl verändern, oder durch solche von anderem Querschnitt ersetzen will. Bisher mußte man, um überhaupt zu den Düsen gelangen zu können, zuvor das etwa im Füllrumpf befindliche Versatzgut wegarbeiten oder herausnehmen, oder es unbenutzt, d. h. unaufgelöst, aus dem Trichter herausfallen lassen!

Gemäß der Erfindung ist der Einlauftrichter zweiteilig ausgeführt und auch im oberen Teile durch eine Absperrvorrichtung nach unten abschließbar. Der untere Teil des Trichters mit dem Ringkanal und dem Abfiußrohrstutzen kann nun ohne Schwierigkeiten abgenommen werden, so daß in bequemer Weise der Ringkanal und die Düsen gereinigt oder letztere ausgewechselt werden können. Die Düsengehäuse sind so ausgeführt, daß sämtliche Düsen auch von außen bequem zugänglich sind (Fig. 1). Die Absperrvorrichtung besteht aus einer Glocke i mit innerem Ringschieber s. Die Glocke i kann aufwärts oder abwärts bewegt werden, wobei sie durch scharnierartig am Einlauftrichter α angelenkte Arme / zentrisch -geführt wird. Das Heben oder Senken der Glocke i gestattet je nach der Art des Versatzgutes, den ringförmigen Querschnitt q, den die untere Kante der Glocke i mit dem Trichter a bildet, zu vergrößern oder . zu verkleinern und auch die Verteilung des aus dem Füllrumpf d herabgleitenden Versatzgutes be.im Übertritt in den Einlauftrichter α zu regeln.

Der Ringschieber s kann gleichfalls auf und ab bewegt werden und gestattet sowohl den Zufluß des Versatzgutes zu regeln als auch den Trichter ganz abzuschließen.

Entsprechend den Fig. 1 und 2 des Hauptpatents ist in Fig. 2 und 3 die Anordnung einer Spülversatzeinrichtung dargestellt, für den Fall, daß die Anfuhr des Versatzgutes auf ebener Erde mittels Eisenbahn- oder Grubenwagen (Selbstentlader) erfolgt und die Anbringung des Füllrumpfes unterhalb der Schienengleise möglich ist, während in den Fig. 4 bis 6 eine Einrichtung dargestellt ist, bei der die Anfuhr des Versatzgutes mittels Drahtseilbahn oder einer anderen hochliegenden Fördervorrichtung erfolgt, wobei dann

zweckmäßigerweise der Füllrumpf d über der Erde angelegt wird, so daß der eigentliche Einlauftrichter gewöhnlich in allen seinen Teilen von außen zugänglich ist.
Beim Entladen der das Versatzgut anfahrenden Wagen oder anderer Fördergefäße gelangt das Gut zunächst auf den Rost k bzw. die Siebe k^l, die dazu dienen, unauflösliche Bestandteile, wie Wurzeln, größere Steine, ίο Tonklumpen u. dgl., bei Seite zu schaffen. Zur selbsttätigen Ausscheidung solcher Bestandteile sind die Roste k geneigt und werden durch einen Motor oder auf andere Weise in rüttelnde Bewegung versetzt.

Claims

Patent-Ansprüche:

I. Einlauftrichter für Bergversatz vermittels Wasserspülung, bei dem das Spülwasser von unten gegen das Versatzgut gespritzt wird, nach Patent 165216, dadurch gekennzeichnet, daß der Trichter zweiteilig ausgeführt ist, indem sein unterer Teil mit dem die Düsen enthaltenden Ringkanal und dem Abflußrohrstutzen abgenommen und ausgewechselt werden kann.
2. Ausführungsform des Einlauftrichters nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die im Ringkanal sitzenden Düsen zwecks Reinigung und Auswechslung von innen und außen leicht zuganglieh sind.
3. Ausführungsform des Einlauftrichters nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der früher kegelförmige Verteilungsschirm (i) jetzt glockenförmig gestaltet ist und durch schar-nierartige Arme zentral geführt, aber von oben beliebig gehoben oder gesenkt werden kann, um so den ringförmigen Querschnitt (q) bzw. die Verteilung des aus dem Füllrumpf (d) .herabgleitenden Versatzguts beim Übertritt in den Einlauftrichter (a) zu regeln.
4. Ausführungsform des Einlauftrichters nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der zylindrische Teil der Glocke (i) einen Ringschieber (s) enthält, der sowohl zum Regeln des den Düsen zugeführten Versatzgutes als auch zum gänzlichen Absperren des Einlauftrichters dient.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.