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DE2013254C3 - Liege - Google Patents

Liege

Info

Publication number
DE2013254C3
DE2013254C3 DE2013254A DE2013254A DE2013254C3 DE 2013254 C3 DE2013254 C3 DE 2013254C3 DE 2013254 A DE2013254 A DE 2013254A DE 2013254 A DE2013254 A DE 2013254A DE 2013254 C3 DE2013254 C3 DE 2013254C3
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
support frame
back part
arm
seat part
articulated
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired
Application number
DE2013254A
Other languages
English (en)
Other versions
DE2013254B2 (de
DE2013254A1 (de
Inventor
H Korber
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Individual
Original Assignee
Individual
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Individual filed Critical Individual
Publication of DE2013254A1 publication Critical patent/DE2013254A1/de
Publication of DE2013254B2 publication Critical patent/DE2013254B2/de
Application granted granted Critical
Publication of DE2013254C3 publication Critical patent/DE2013254C3/de
Expired legal-status Critical Current

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Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47CCHAIRS; SOFAS; BEDS
    • A47C20/00Head-, foot- or like rests for beds, sofas or the like
    • A47C20/04Head-, foot- or like rests for beds, sofas or the like with adjustable inclination
    • A47C20/041Head-, foot- or like rests for beds, sofas or the like with adjustable inclination by electric motors

Landscapes

  • Health & Medical Sciences (AREA)
  • General Health & Medical Sciences (AREA)
  • Nursing (AREA)
  • Invalid Beds And Related Equipment (AREA)
  • Chairs For Special Purposes, Such As Reclining Chairs (AREA)
  • Special Chairs (AREA)

Description

Die Erfindung betrifft eine Liege, deren Liegefläehe aus mindestens zwei ein Rückenteil und ein Sitzteil bildenden Teilen besteht, die miteinander gelenkig gekuppelt sind und verschiedene Stellungen einnehmen können, in welchen sie durch eine Verriegelungsvorrichtung gesichert werden, mit zwei Gruppen von entlang den beiden Längsseiten eines starren Tragrahmens angeordneten und durch eine drehbare Welle verbundenen Hebeln und Lenkern zur Abstützung der Liegefläehe.
Eine Liege dieser Art ist aus der CH-PS 4 34GI2 bekannt Bei dieser bekannten Liege ist das Rückenteil unmittelbar an einem starren Support des Tragrahmens drehbar befestigt, wobei diese Befestigungsstei'.e den
to Drehpunkt für die Schwenkung des Rückenteils beim Obergang zwischen den verschiedenen Einstellmöglichkeiten der Liege bildet. Infolge dieser direkten Anlenkung des Rückenteils an einem starren Support des Tragrahmens ist ein wesentlicher Teil des Körpergewichts somit unmittelbar am Rahmen abgestützt
Infolge dieser relativ bezüglich dem Rückenteil unveränderlichen Lage des Drehpunkts .sind auch die Hebelverhältnisse an dem Rückenteil, das ja das eigentliche Leitorgan bei der Verschwenkung in die verschiedenen Einstellungen bildet, unveränderlich. Infolge dieser Lagerung ist es nicht möglich, in allen Stellungen unabhängig von der Verteilung des Körpergewichts im wesentlichen ein indifferentes Gleichgewicht zu gewährleisten, was Voraussetzung für eine einfache, mühelose Verstellbarkeit durch den auf der Liege Ruhenden wäre.Es hat sich vielmehr gezeigt, daß bei dieser bekannten Konstruktion das Absinken des Sitzteils zu rasch erfolgt und die Rückbewegung in Richtung auf die Horizontallage Schwierigkeiten bereitet, so daß es erforderlich wurde, insbesondere für schwerer gewichtige Benutzer Federn einzubauen, um ein zu rasches Senken des Sitzes zu verhindern und gleichzeitig die Rückbewegung in Richtung auf die Horizontallage zu erleichtern.
Der Erfindung liegt daher als Aufgabe die Schaffung einer Liege zugrunde, bei welcher in allen Einstellagen und für beliebige Körpergewichte im wesentlichen ein indifferenter Gleichgewichtszustand gewährleistet ist, derart, daß die Verstellung der Liegefläehe aus der Horizontallage in die Sitzstellung und umgekehrt ohne nennenswerte Anstrengung durch eine geringfügige Verlagerung, beispielsweise durch eine leichte Bewegung der Beine, möglich ist.
Zu diesem Zweck ist bei einer Liege der eingangs genannten Art gemäß der Erfindung vorgesehen, daß das Rückenteil mit dem Tragrahmen ausschließlich über einen zweiarmigen Hebel verbunden ist, dessen Drehachse relativ bezüglich dem Tragrahmen feststehend angeordnet ist und dessen einer Arm über einen Lenker mit dem Rückenteil und dessen anderer Arm über einen Arm mit dem Sitzteil gelenkig verbunden ist.
flei der erfindungsgemäßen Liegefläehe ist somit die
gesamte Liegefläehe einschließlich des Rückenteils vollständig ausschließlich durch das System von Lenkern getragen. Kein Teil der Liegefläehe ist direkt am Tragrahmen oder dessen starren Supporten angelenkt. Indem nach dem Grundgedanken der Erfindung insbesondere die Abstützung des für die Verstellung in die verschiedenen Einstellagen als Leitorgan wesentlichen Rückteils am Tragrahmen nicht direkt sondern ausschließlich über einen zweiarmigen Hebel erfolgt, der mit seinem einen Arm gleichzeitig auch der Abstützung des Sitzteils dient, sind die wirksamen Hebellängen bezüglich dem mit dem Tragrahmen starr verbundenen Drehpunkt der Hebelwaage veränderlich, derart daß sich bei entsprechender Bemessung für beliebige Benutzer unabhängig von
deren Größe und Gewichtsverteilung zwischen Oberkörper und Beinen eine im wesentlichen indifferente Gleichgewichtslage in allen Einstellungen der Liege gewährleisten läßt- Dies wiederum ermöglicht eine bequeme Verstellung ohne großen Energieaufwand des Benutzers durch eine geringfügige Verlagerung, beispielsweise eine leichte Beinbewegung.
Nach einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der andere Arm zusätzlich über einen zweiten Lenker mit dem Rückenteil gelenkig ι ο verbunden und der Abstand der Drehachse vom Anlenkpunkt des ersten Lenkers an dem Rückenteil variabel ist. Hierdurch läßt sich in besonders einfacher und vollkommener Weise die Erhaltung des im wesentlichen indifferenten Gleichgewichts für den Benutzer in allen Einstellungen gewährleisten.
Gemäß einer weiteren besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die relative Lage der Schwenkverbindung zwischen dem Rückenteil und dem Sitzteil der Schwenkverbindung des zweiten Arms des Hebels mit dem Sitzteil und der Schwenkverbindungen des zweiten Lenkers so gewählt sind, daß der Sitzteil sich immer parallel zu sich selbst verlagert.
Im folgenden wird anhand von Ausführungsbeispielen die Erfindung näher erläutert. Es zeigt
F i g. I eine als Krankenbett ausgebildete Gelenk-Liege in Horizontallage im Aufriß;
t Fig.2 eine Ansicht nach Fig. 1 in einer Winkellage, und zwar teilweise im Schnitt mit entferntem Tragrahmen;
F i g. 3 einen Teilgrundriß zu F i g. 2;
Fig.4 einen Riegelmechanismus in vergrößerter Darstellung;
F i g. 5,6 und 7 Ansichten von Einzelorganen: J5
Fig.8 eine zweite Ausführungsform einer Gelenk-Liege in Form einer Wohnliege in Horizontallage im Aufriß;
F i g. 9 eine Variante zu F i g. 8 im Aufriß;
Fig. 10 einen Grundriß zu Fig. 9;
Fig. 11 einen teilweisen Schnitt einer Konslruktionseinzelheit;
F i g. 12 einen Schnitt durch ein Gelenk der Liege des Ausführungsbeispiels der F i g. 9— 10.
Die als Krankenbett ausgebildete Liege nach Fig. 1 bis 7 besteht aus einem Liegerahrren, der aus den folgenden Teilen zusammengesetzt ist: Rückenteil 1, Sitzteil 2, obeiem Beinteil 3 und unterem Beinteil 4. Diese vier Teile sind durcn Schwenkverbindungen 40 aus elastischem Werkstoff 40,4 gekuppelt. Die Lasche 41 verhindert ein Überlasten des elastischen Teils 4OA (Fig. 7). Die seitlichen Holme der Liegerahmenteile sind mittels Traversen IA 24, 3A 4A miteinander verbunden. Durch eine nicht gezeichnete Schraube sind die Strebe 53 und die Traverse 1/4 ... miteinander befestigt. Die beidseitigen Längsträger des Tragrahmens 5 sind ferner durch Traversen 52, an denen die Räder 38 in bekannter Weise befestigt sind, miteinander verschraubt. Der Tragrahmen 5 hat Beine 6, die die beweglichen Füße 45 (Fig.6) führen. Die letzteren besitzen einen durch Stiftschrauben 494 verankerten Mitnehmer 50, an welchem durch eine Schraube 49,4 die mit elastischer Sohle 47 versehene Kalotte 46 befestigt ist. Die Sohle 47 haftet am Boden und verhindert ein Gleiten der Liege. Unter sich schwenkbar verbundene M Lenker sind am eine-, Ende am Tragrahmen 5 und am anderen finde am Zapfen 44 angclenkt. Durch Druck auf Pedale 42 werden die Lenker 43 in die in F i g. I gezeichnete Lage geschwenkt, wodurch sie den Zapfen 4 (Fig.6) und dadurch den mittels Schraube 49 befestigten gleitbaren Mitnehmer 48 nach unten drücken. Dadurch wird die Spannung der Druckfeder 51 erhöht und der Fuß 45 auf den Boden gepreßt. Es ist vorgesehen, daß auf ebenem Boden der Zapfen 44 in der Mitte des Schlitzes 45Λ liegt, so daß der bewegliche Fuß 45 sich in beiden Richtungen an Unebenheiten des Bodens anpassen kann. Durch Aufsetzen der Füße 45 werden die Räder 38 entlastet, jedoch nicht angehoben, so daß die Liege beim Einziehen der Füße keine Erschütterungen erfährt. Die Verbindung der Lenker unter sich ist bekannt und in der Zeichnung nicht gezeigt.
Der Tragrahmen 5 besitzt beidseitig je einen Support 8, die durch eine nicht dargestellte Welle miteinander verbunden sind, auf welcher sich die Hauptachse 10 (Fig. 1 bis 3) auf Kugellagern dreht. Die Welle trägt ferner — ebenfalls auf Kugellagern — den regelbaren Kipprahmen 7, der die Transmissionswellen 19, 19/4, 19fl und die Befestigungstravers; 22 führt. Die beidseitig angeordneten Riegelsperren "3 halten den Kipprahmen 7 in der eingestellten Lage.
Sie sind am einen Ende am Stützarm 21 der Traverse 53 und am anderen Ende am Stützarm 21A der Befestig:!;igstraverse 22 angelenkt. Die auf der Transmissionswelle 19 befestigten Doppelhebel 20 sind mit dem einen Arm durch die Kupplungslenker 18 mit der Traverse 2/4 des Sitzteils 2 verkuppelt Letzterer besitzt die Supporte 14,dieanden Wagen 11 der Hauptwelle 10 angelenkt sind, die am anderen Ende mittels der Lenker 13 und den Supporten 12 mit dem Rückenteil 1 verbunden sind. Die Wagen 11 und die Hebe| 16 sind durch den Mitnehmer 15 miteinander verbunden. Die Hauptwelle 10 trägt ferner die Hebel 16, die durch die verstellbaren Lenker 17 mit den Verlängerungen 2OA des Doppelhebels 20 verbunden sind. Die Arme 2OA dienen der Aufhängung des Lagers 72 der Riegelsperre 24, die am anderen Ende über Stützarm 21Λ a.i der Befestigungstraverse 22 des Kipprahmens 7 gelenkig angebracht ist. Die verstellbaren Lenker 17Λ dienen der Verbindung zwischen der Verlängerung 2OS der Hebel 20 und der auf der TYansmissionswelle 19/4 befestigten Doppelhebel 26, dessen Arme über Lenker läßmit der Traverse 3/4 des oberen Beinteils 3 gekuppelt sind. Ein Stabilisator 39 sichert die Horizontallage des Sitzteils und des Beinteils 3 entsprechend des kleinsten Abstandes der Traversen 2A und 3 A
Die Lenker 29 sind an der Traverse 4/4 angebracht und an den Doppelhebeln 28 befestigt und steuern die Lage des Beinteils 4, indem die Doppelhebel auf der Transmissionswelle 19S befestigt, durch die verstellbaren Lenker 17fl an den Doppelhebeln 26 (F i g. 2 und 3) angelcvik! sind.
Der verstellbare Lenker 17 (F i g. 5) besitzt an einem Ende den das Kugeliager 70 tragenden Zapfen 71, das in den Doppelhebeln z. B. 20 zentriert ist, wobei am anderen Ende eine Schraube 68 in die Mutter 69 eingeschraubt ist, die durch einen Zapfen 71 mit einem Kugellager 70 beispielsweise am Hebel 26 befestigt ist.
Ein auf der Traverse 4A angebrachter an sich bekannter Riegel bewirkt — je nach seiner Stellung —, daß die äußeren bzw. inneren Hebel 29 mit ihr gekuppelt werden, um bei Änderung der Winkellage der Beinteile 3 und 4 eine Abwinklung bzw. eine Gerade (Fig. 2)zu erzielen.
Die Riegelsperre nach F i g. 4 besteht aus einem Gewindestab 54, der in die Traghülse 55 eingreift. Die
Kiegelluliruiigeii 57 der am I.tide mil Gewinde versehenen Riegel 56. die somit als Mullernteile dienen, sowie die die Auslöschcbcl 59 tragenden Führungen 59 sind mil der Traghülse 55 verbunden.
Die Auslöshebel 59 sind schwenkbar an den Führungen 59 angebracht und greifen in Schlitze der Riegel 56 ein und sind mit diesen durch Stifte gekuppelt. Der durch eine Feder 61 belastete Gleitblock 61 ist durch eine Sicherung 62,4 gegen Verdrehen gehalten und mittels eines Preßlenkers 60 mit den Auslöshebeln 59 verbunden. Der Anschlag 62 wird von der Feder 63 gegen die Stützarme 21,4 gepreßt, wobei eine nicht gezeichnete Nase sich zwischen die Stützarme 21.4 schiebt, und ist auf der Traghülse 55 zentriert. Der Gleitblock 61 kann durch Zug am Kabel 32 über Hebel
65 und Mitnehmer 64 verschoben werden.
Der Gewindestab 54 ist im Lager 72 gehalten (fig. 3 —4) und sein anderes Ende stößt gegen das Pri^lc li'tf^L· Λ7 /-Lic cqml Af\r Tranliiilcn ζΐ mtlt«>lc "/< >r.ff»n
66 an den Stützarmen 21.4 angclenkt ist. Die Riegelsperren 23 entsprechen der vereinfachten Riegelsperre 24. indem nur ein Riege! 56 samt dessen Antrieb und Führung angebracht sind. Die Gleitblöeke 61 werden durch die Antriebsorgane 25 und 25,4 verschoben.
Die Fig. 4 stellt eine Variante der Riegclsperre mit Motorenantrieb dar. Der Elektromotor 73 ist im Lager 72 gehalten und durch eine elastische Kupplung mit den durch Axial-Radialkugellager gehaltenem Gewindestab 54 gekuppelt.
Eine Zugfeder 53 ist am Arm der Traverse 5ß eingehängt und zieht an der Verlängerung 20ß des Doppelhebels 20. Das Antriebsgestänge des Hebels 65 besieht aus einem Kabel 32. einem am Traggestell 5 durch Support 30 angebrachten Winkelhcbel 31. einem Kabel 32Λ das durch den Galgen 33 hindurchgreift, und einem Kipphebel 35 und einem Kabel 32ß. Der Ciaigen 33 ist drehbar im Lager 36.4 und Führung 36ßgehalten und durch den Riegel 34 in verschiedenen Stellungen blockiert.
Will die auf der Liege ruhende Person die Stellung verändern, so zieht sie am Kabel 32ß. so daß über das oben erwähnte Antriebsgestänge der Hebel 65 (Fi g. 4) gedreht und somit der Gleitblock 61 nach 61 verschoben wird, wodurch die Auslöshebel 59 durch die Preßlenker 60 in Stellung 59' gelangen und die Riegel 56 vom Gewindestab 54 abheben und diesen freigeben, so daß er beliebig verschoben werden kann.
Soll der Rückenteil 1 angehoben werden, so wird die Bewegung zum Sitzen leicht eingeleitet, wodurch der Sitzteil 2 etwas Übergewicht erhält und sich nach unten bewegt bis die gewünschte Lage erreicht ist. Das Kabel 32ß wird losgelassen und die Feder 63 drückt den Gleitblock 61 in die Ausgangslage und die Auslöshebel werden gedreht und die Riegel 56 gegen den Gewindestab 54 gedruckt: dieser kann dann nicht mehr verschoben werden, wodurch auch die Teile des Liegerahmens festgehalten werden. Die Riegel 56 können sich nicht ungewollt lösen, da durch die besondere Lage der Preßlenker 60 die Hebei 59 selbsthemmend blockiert sind. Beim Senken des Sitzteils 2 werden die Doppelhebel 20 durch die Lenker 18 und durch die verstellbaren Lenker 17 die Hebel 16 und über Mitnehmer 15 die Wagen 11 gedreht, wobei der Support 14 des Sitzteils 2 ebenfalls die Drehbewegung im gleichen Sinne beeinflußt, weiche ferner durch Lenker 13 auf den Rückenteil 1 übertragen wird. Der Rücken wird angehoben ohne merkliche Anstrengung der I1Cison. Durch enispicclierule Wahl der iichclliingrii \on Wagen Il und Hebel 20 wird der Sit/teil 2 steh parallel /u sich gehalten.
lsi die Liege mn einem Motor 73 versehen, so kann '' der Liegende sich in Sil/stellung begeben, indem er den Kontakt »senken« drückt: der Motor dreht dann (Irr Gewindestab, der in den mit Gewinde \ ersehener' Riegeln 56 abgestützt ist. und tier sich somit fortbewegt und somit die Doppelhcbel 20 dreht.
in In beiden Fällen — Antrieb durch das l-.igengewichi oder durch Motor — werden durch die Doppelhebel 2(1 über die verstellbaren Lenker 17 4 die Doppclhebel 2fi der Transmissionswellc 19.4 beeinflußt und durch entsprechende Wahl der Übersetzung über Lenker 18.4
Ii der obere Beinteil in geeignete Lage gedreht, um eir Abgleiten des Körpers /u verhindern. Die Lenker 17/ übertragen die Drehbewegung der Hebel 26 auf du Doppelhcbel 28 und über Lenker 29 auf den unterer
Ι,Μ,-hl.
r,
Entspannung der Knie entsteht.
Der in Tiefstelliing befindliche Sitzteil 2 gestattei bequemes Fin- oder Aussteigen des Kranken, der ohne Anstrengung bereits in Sitzstcllung gebracht wurdi bzw. mit dem Rücken abgestützt ist. Will man sich legen
-1!i so genügt es. sich am Rückenteil 1 ,in/ulehnen. da« Kabel 32" zu ziehen und derart /v schwenken. d.il: sämtliche Liegenteile in die llorizontallage zurückge hen. lsi (ic Liege mit einem Motor ausgerüstet, der der Gewindestab 54 in entgegengesetzter Richtung dreht
in so dringt letzterer in die Traghülse ein. wodurch dei Rückenteil 1 gesenkt und der S;l/leil 2 gehoben wird Da diese Bewegung schon durch das Korpergew ichi erreicht wird, genug! ein Motor geringer Leistung.
Durch entsprechendes Neigen des Kipprahmens / wird die Fußhoch- oder tieflagerung erreicht. Durch Zug auf den Auslöser 25 werden die Riegelsperren 2] frei; nach erfolgter Einstellung wird der Auslöser 2-freigegeben. so daß die Stellung durch die Riegelspcrrer gehalten wird. Indem alle Transmissionsweilen 19, 19A 198 und die Befestigungstraverse 22 am Kipprahmen ; angebracht sind, kann jede beliebige Einstellung de Liegeteile in jeder Kippstellung bew irkt w erden.
Ls sind Liegen im Sinne der Lrlindung vorgesehen die keinen Kipprahmen besitzen.dabei sind llauptachst
10. Transmissionsw eilen 19. 19.4. 19/3 und Traverse 2; am Tragrahmen 5 gelagert.
Um die Liege wegzufahren, wird das Pedal 4; angehoben, wodurch die Füße 54 eingezogen werden Die Blockierung am Boden erfolgt durch Niederdrücker des Pedals 42.
Die in Fig. 8 bis 12 dargestellte Liege ha' einer Rückenteil 1. einen Sitzteil 2. einen oberen Beinteil 3 unc einen unteren Beinteil 4. Diese Teile sind durch Schwenkverbindung gekuppelt (Fig. 7). Die Holme dei Liegeteile sind mittels Traversen XA ... 5A miteinandei verbunden.
In F i g. 9 und 10 sind die Liegeteile durch Scharniere 76 mittels einer Schraube 79 (Fig. 12) verbunden. Eir Kugellager 80 ist mittels Hülse 81 im Scharnier 7f
«!gehalten. Die Waagen 11 sind auf der Hohlwelle K befestigt. (F i g. 10 und 11). die mittels Nadellager 84 au der Achse 85 drehbar ist. welche durch Schrauben 86 ar den Supporten 87 des Tragrahmens 7 befestigt sind. Du Waagen 11 tragen den Rückenteil 1 über desser Supporte 89 und Lenker 13—90. Der Sitzteil 2 ist mittel: Arm 14 an den Waagen ί 1 angclcnkt.
Ferner sind Lenker 92 an den Supporten 93 und ar den Waagen 11 angebracht. Eine Hohlwelle 22 wire
durch Sliil/.en 94 getragen und besitzt Hebel 95, die am Support 93 des oberen Beinteils angelenkt sind. Die Hebel 29, die den unteren Beinteil führen, sind an den Supporten 96 des Tragrahmens 7 angelenkt. Die angedeutete Riegelsperre 97 verriegelt die jeweilige Einstellung des Liegerahmens I-2-J- und 4, indem sie einerseits am Tragrahmen 7 durch eine Lasche 98 und andererseits am Ansät/ 99 der Waagen 11 schwenkbar befestigt ist.
Um das Rückenteil I anzuheben, wird die Riegelsperre 97 gelost, so daß unter leichter Gewichtsverlagerung des Körpers der Sitzteil 2 sinkt, wobei die Waagen Π durch die Arme 14 geschwenkt werden, wobei über die Lenker 13-90 und Supporte 93 der Rückenteil I mitgenommen wird. Die Endstellung ist punktiert bei Γ, 2,3,4', 11, Z3'usw. gezeigt.
Der Sitzteil 2 zieht den oberen Beinteil 3 bis 3' mit, welcher durch Hebel 95 geführt, den Sitzteil 2 stets in Horizontallage hall. Der untere Beinteil 4 wird ebenfalls mitgenommen; er wird durch die Hebel 29 geführt, die so bemessen sind, daß eine leichte Abwinklung /um
5 oberen Beinteil zur Entspannung des Kniegelenkes entsteht, sobald der Sitzteil 2 gesenkt wird. Die Riegelsperre 97 blockiert die jeweils gewählten Stellungen. In der erwähnten Stellung 2' hat sich der Sitzteil 2 dem Drehpunkt der Waage 11 genähert, so
in daß die aktive Hebellänge bis zum Schwerpunkt des Oberkörpers sich wesentlich vergrößerte, was ein Senken des Rückenteils I sehr erleichtert, da nur eine unwesentliche Gev/ichtsverlagerung des Körpers benötigt wird.
Die Lenker 92 stabilisieren die Drehbewegungen, indem sie an den Supporten 87 des Tragrahmens und 93 des Rückenteils 1 angelenkt sind.
Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims (6)

1 Patentansprüche:
1. Liege, deren Liegefläche aus mindestens zwei ein Rückenteil und ein Sitzteil bildenden Teilen besteht, die miteinander gelenkig gekuppelt sind und verschiedene Stellungen einnehmen können, in welchen sie durch eine Verriegelungsvorrichtung gesichert werden, mit zwei Gruppen von entlang den beiden Längsseiten eines starren Tragrahmens angeordneten und durch eine drehbare Welle verbundenen Hebeln und Lenkern zur Abstützung der Liegefläehe, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückenteil (1) mit dem Tragrahmen (7) ausschließlich über einen zweiarmigen Hebel (11) verbunden ist, dessen Drehachse (10) relativ bezüglich dem Tragrahmen (7) feststehend angeordnet ist und dessen einer Arm über einen Lenker (13) mit dem Rückenteil (1) und dessen anderer Arm über einen Arm (14) mit dem Sitzteil (2) gelenkig verbunden i?<.
2. Liege «ach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der andere Arm zusätzlich über einen zweiten Lenker (90, Fig.8) mit dem Rückenteil (1) gelenkig verbunden und der Abstand der Drehachse (10) vom Anlenkpunkt des ersten Lenkers (13) an dem Rückenteil (1) variabel ist.
3. Liege nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die relative Lage der Schwenkverbindung (76, Fig.8) zwischen dem Rückenteil (1) und dem Sitzteil (2), der Schwenkverbindung des zweiten Arms des Hebels (11) mit dem Sitzteil (2) und der Schwenkverbindungen des zweiten Lenkers (90) so gewählt sind, daß der S-.tzteil {2} sich immer parallel zu sich selbst verlagert.
4. Liege nach Anspruch 1, de in Liegefläehe aus vier Teilen, nämlich dem Rückenteil, dem Sitzteil, einem oberen Beinteil für die Schenkel und einem unteren Beinteil für die Füße besteht, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsbegrenzungen des Sitzteils (2) aus zwei Armen bestehen, die mit ihrem einen Ende an dem Rückenteil (1) und mit ihrem anderen Ende am oberen Beinteil (3) angelenkt sind, daß die dem Sitzteil (2) gegenüberliegende Seite des oberen Beinteils (3) an dem Tragrahmen (7) über einen Lenker (95) angelenkt ist, der an einer am Tragrahmen (7) drehbar gelagerten Welle (22) befestigt ist, und daß das untere Beinleil (4) einerseits am oberen Beinteil (3) und andererseits über am Tragrahmen (7) angelenkte Lenker (29) am Tragrahmen (7) angelenkt ist.
5. Liege nach einem oder mehreren der Ansprüche I bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsvorrichtung (97) an einem der das Rückenteil (1) abstutzenden zweiarmigen Hebel (11) angelenkt ist.
6. Liege nach einem oder mehreren der Ansprüche I bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die verschiedenen Schwenkverbindungen (76) zwischen den Teilen der Liege Kugellager (80) aufweisen.
DE2013254A 1969-03-19 1970-03-19 Liege Expired DE2013254C3 (de)

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DE2013254B2 DE2013254B2 (de) 1980-01-24
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JP (1) JPS4833221B1 (de)
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