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DE20122060U1 - Staubsauger - Google Patents

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Publication number
DE20122060U1
DE20122060U1 DE20122060U DE20122060U DE20122060U1 DE 20122060 U1 DE20122060 U1 DE 20122060U1 DE 20122060 U DE20122060 U DE 20122060U DE 20122060 U DE20122060 U DE 20122060U DE 20122060 U1 DE20122060 U1 DE 20122060U1
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DE
Germany
Prior art keywords
vacuum cleaner
wall
cleaner according
connecting piece
opening
Prior art date
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Expired - Lifetime
Application number
DE20122060U
Other languages
English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
BSH Hausgeraete GmbH
Original Assignee
BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH filed Critical BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH
Priority to DE20122060U priority Critical patent/DE20122060U1/de
Priority claimed from DE10131175A external-priority patent/DE10131175B4/de
Publication of DE20122060U1 publication Critical patent/DE20122060U1/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47LDOMESTIC WASHING OR CLEANING; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47L9/00Details or accessories of suction cleaners, e.g. mechanical means for controlling the suction or for effecting pulsating action; Storing devices specially adapted to suction cleaners or parts thereof; Carrying-vehicles specially adapted for suction cleaners
    • A47L9/24Hoses or pipes; Hose or pipe couplings
    • A47L9/242Hose or pipe couplings

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Filters For Electric Vacuum Cleaners (AREA)

Abstract

Staubsauger mit einer in einem Staubsaugergehäuse vorgesehenen Saugöffnung (6), in die zum lösbaren Verbinden eines Saugschlauchs ein Anschlussstutzen (8) mit einem rohrförmigen Endstück (7) durch eine erste Öffnung in einer äußeren Wand (3) und eine zweite Öffnung in einer inneren Wand (2) des Staubsaugergehäuses hindurch in die Saugöffnung (6) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere, die erste Öffnung aufweisende Wand (3) als eine von einem Bediener hintergreifbare Frontschürze ausgebildet ist.

Description

  • Die Erfindung bezieht sich auf einen Anschlussstutzen für einen Staubsauger zum lösbaren Verbinden eines Saugschlauchs mit einer in einem Staubsaugergehäuse vorgesehenen Saugöffnung, wobei der Anschlussstutzen mit einem rohrförmigen Endstück in die Saugöffnung einführbar ist.
  • Ein derartiger Staubsauger ist bekannt aus der DE 42 40 913 A1 . Bei dem bekannten Staubsauger ist ein Staubsaugerschlauch vorhanden, der über ein Kupplungselement lösbar an einen Anschlussstutzen angekuppelt wird. Der Anschlussstutzen weist ein rohrförmiges Endstück auf, das in eine Saugöffnung in einem Staubsaugergehäuse einsteckbar ist. Der Anschlussstutzen hat einen kreisförmigen Querschnitt und ist daher drehbar in dem Staubsaugergehäuse gelagert.
  • Es ist die Aufgabe der Erfindung, einen Anschlussstutzen der eingangs genannten Art zu verbessern.
  • Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass der Anschlussstutzen durch eine erste äußere und eine zweite innere Wand des Staubsaugergehäuses hindurchführbar ist.
  • Durch den erfindungsgemäßen Anschlussstutzen wird eine besonders stabile und sichere Verbindung zwischen dem Staubsaugerschlauch und dem Staubsaugergehäuse geschaffen.
  • In einer vorteilhaften Ausbildung der Erfindung taucht der Anschlussstutzen mit einem Anschlusskonus dichtend in einen Staubbehälter ein. Durch diese Maßnahme wird einerseits der Anschlussstutzen mit dem Staubbehälter, also beispielsweise im Falle eines Staubbeutels mit dessen Filterpappe, fest verbunden, aber trotzdem ein Wechsel des Staubbeutels auch bei eingesetztem Anschlussstutzen ermöglicht, da der Anschlussstutzen nicht oder nicht tief in den Staubbeutel eintaucht.
  • Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin, dass der Anschlussstutzen in einem Bereich zwischen der ersten und der zweiten Wand fixierbar ist. Durch diese Anordnung wird eine hohe Stabilität erreicht.
  • In einer vorteilhaften Weiterbildung weist der Anschlussstutzen eine Dichtlippe auf, die auf der Außenseite der zweiten Wand aufsitzt und über die er auf der zweiten Wand fixierbar ist.
  • Bevorzugt weist der Anschlussstutzen mindestens eine Rastnase auf, über die der Anschlussstutzen auf der Innenseite der ersten Wand fixierbar ist. Auch durch diese Maßnahme wird die Stabilität des Anschlussstutzens erhöht.
  • In einer vorteilhaften Ausbildung der Erfindung ist ein von der Außenseite der Wand zugängliches Griffelement vorgesehen, über das die mindestens eine Rastnase zurückdrückbar und der Anschlussstutzen aus dem Staubsaugergehäuse herausziehbar ist.
  • Vorteilhaft wird das Griffelement durch einen Rasthaken gebildet ist, auf dem jeweils die Rastnase angeordnet ist.
  • Besonders vorteilhaft ist die Anordnung einer Griffmulde auf dem Rasthaken. Dadurch lässt sich der Anschlussstutzen bequem und schnell von dem Staubsaugergehäuse trennen.
  • Nachstehend wird die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnungen näher erläutert. Diese zeigen:
  • 1 einen in ein Staubsaugergehäuse eingesetzten Anschlussstutzen im Längsschnitt,
  • 2 den Anschlussstutzen in einem zu dem in 1 dargestellten Längsschnitt um 90° um die Längsachse des Anschlussstutzens gedrehten Längsschnitt und
  • 3 den Anschlussstutzen in einer Draufsicht.
  • Ein Staubsauger weist ein Staubsaugergehäuse 1 auf, das beispielsweise das Unterteil des gesamten Gehäuses des Staubsaugers bildet. Das Staubsaugergehäuse umfasst eine Wand 2, mit der eine Wand 3 abgewinkelt verbunden ist. Die Wand 3 dient beispielsweise als Frontschürze des Staubsaugers, unter die der Bediener greifen kann, um den Staubsauger anzuheben. Innerhalb des Staubsaugergehäuses 1 ist unmittelbar hinter der Wand 2 als Staubraum ein Filterbeutel 4 befestigt. Eine Filterpappe 5 erstreckt sich in der Nähe der Wand 2.
  • In eine Öffnung 6 der Filterpappe 5 ragt ein Endstück 7 eines Anschlussstutzens 8 hinein. Das Endstück 7 trägt an seinem freien Ende einen Dichtkonus 9, der genau die Größe der Öffnung 6 hat und in etwa mit der dem Inneren des Filterbeutels 4 zugewandten Seite bündig abschließt, so dass er nicht in den Filterbeutel 4 hineinragt.
  • Das Endstück 7 weist außerdem eine umlaufende Dichtlippe 10 auf, durch die die Dichtheit des Staubraums mit dem Filterbeutel 4 nach außen gewährleistet wird.
  • Der Anschlussstutzen 8 weist ein Anschlussstück 11 auf, mit dem er mit einem Saugschlauch verbunden ist. Das Anschlussstück 11 geht in das Endstück 7 über und durchragt die äußere Wand 3. Dadurch verleiht es der durch die Wand 3 gebildeten Gehäuseschürze Stabilität.
  • Der Anschlussstutzen 8 wird über Rastnasen 12 (2), die auf der Außenseite von Rasthaken 13 angebracht sind, auf der der Wand 2 zugewandten Seite der Wand 3 gehalten. Die Rasthaken 13 dienen als Griffelemente, um den Anschlussstutzen 8 aus der Öffnung 6 herausziehen zu können.
  • Die Rasthaken 13 wirken derart mit der Dichtlippe 10 zusammen, dass der Anschlussstutzen 8 verrutschfest zwischen den Wänden 2 und 3 befestigt ist. Um bei Entnahme des Anschlussstutzens 8 aus dem Staubsaugergehäuse die Rasthaken 13 einfach zusammendrücken zu können, sind auf den Rasthaken 13 Griffmulden 14 angeordnet. Wenn die Rasthaken 13 durch Druck auf die Griffmulden 14 zusammengedrückt werden, werden die Rastnasen 12 auf einen Abstand zueinander gebracht, der unterhalb des Durchmessers der Öffnung für den Anschlussstutzen Bin der Wand 3 liegt. Sodann lässt sich der Anschlussstutzen 8 aus den Wänden 2 und 3 herausziehen und die Öffnung 6 freilegen.
  • An der freien Endseite des Anschlussstutzens 8 ist in an sich bekannter Weise mit einem Endstück eines Saugschlauchs lösbar oder unlösbar verbunden. Eine lösbare Verbindung zwischen dem Anschlussstutzen 8 ist beispielsweise aus der DE 42 40 913 A1 bekannt.
  • Durch die Erfindung wird ein Anschlussstutzen 8 für ein Staubsaugergehäuse geschaffen, der zwischen Wänden 2 und 3 des Staubsaugergehäuses gehaltert wird. Die Wand 3 bildet eine Frontschürze des Staubsaugers und kann durch einen Bediener von ihrer Unterseite her hintergriffen werden, so dass sie sich als Tragemöglichkeit für den Staubsauger eignet.
  • Der Anschlussstutzen 8 wird mittels einer Dichtlippe 10 und der Rastnasen 12 zwischen den Wänden 2 und 3 fixiert. Dabei taucht der Anschlussstutzen 8 mit einem Dichtkonus 9 so in eine Filterpappe 5 ein, dass eine Entnahme des Filterbeutels 4 auch bei eingesetztem Anschlussstutzen 8 möglich ist.

Claims (11)

  1. Staubsauger mit einer in einem Staubsaugergehäuse vorgesehenen Saugöffnung (6), in die zum lösbaren Verbinden eines Saugschlauchs ein Anschlussstutzen (8) mit einem rohrförmigen Endstück (7) durch eine erste Öffnung in einer äußeren Wand (3) und eine zweite Öffnung in einer inneren Wand (2) des Staubsaugergehäuses hindurch in die Saugöffnung (6) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere, die erste Öffnung aufweisende Wand (3) als eine von einem Bediener hintergreifbare Frontschürze ausgebildet ist.
  2. Staubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein von der ersten Öffnung und einem freien Rand der Frontschürze begrenzter Wandabschnitt der äußeren Wand (3) einen Griffabschnitt bildet.
  3. Staubsauger nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontschürze gegenüber der zweiten inneren Wand (2) abgewinkelt mit dem Staubsaugergehäuse verbunden ist.
  4. Staubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen (8) mit einem Dichtkonus (9) an einer Filterpappe (5) eines Filterbeutels (4) bündig abschließt.
  5. Staubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen (8) eine Dichtlippe (10) aufweist, die auf der Außenseite der inneren Wand (2) aufsitzt.
  6. Staubsauger nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippe (10) sich an einem Endstück (7) des Anschlussstutzens (8) umlaufend radial nach außen erstreckt.
  7. Staubsauger nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine radiale Außenkante der Dichtlippe (10) in Richtung der Außenseite der inneren Wand (2) zugeneigt ausgebildet ist.
  8. Staubsauger nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlußstutzen (8) mittels der Dichtlippe (10) und mindestens einer an der Innenseite der äußeren Wand (3) angreifenden Rastnase (12) zwischen der äußeren Wand (3) und der inneren Wand (2) fixierbar ist.
  9. Staubsauger nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen (8) ein von der Außenseite der ersten Wand (3) zugängliches Griffelement aufweist, über das die mindestens eine Rastnase (12) zurückdrückbar und der Anschlussstutzen (8) aus denn Staubsaugergehäuse herausziehbar ist.
  10. Staubsauger nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement durch einen Rasthaken (13) gebildet ist, auf dem jeweils die Rastnase (12) angeordnet ist.
  11. Staubsauger nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Rasthaken (13) eine Griffmulde (14) aufweist.
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Date Code Title Description
R207 Utility model specification

Effective date: 20040519

R150 Term of protection extended to 6 years

Effective date: 20040415

R151 Term of protection extended to 8 years

Effective date: 20070712

R152 Term of protection extended to 10 years

Effective date: 20090715

R071 Expiry of right
R071 Expiry of right