DE20122894U1

DE20122894U1 - Imprägnier- oder Karbonatorsystem

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Publication number: DE20122894U1
Application number: DE20122894U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2001-12-10
Filing date: 2001-12-10
Publication date: 2010-05-20
Anticipated expiration: 2011-12-11
Also published as: DE10160397A1

Abstract

Ein Imprägniersystem, das mindestens aus einem Hohlkörper besteht und mit Natursteingranulat befüllt über eine hohe Oberfläche imprägniert.

Description

Ein Imprägnier- oder Karbonatorsystem das über eine hohe Oberfläche imprägniert oder karbonisiert bevorzugt Co² mit Leitungswasser in Verbindung mit einen oder mehrere Hohlkörper die mit zum Beispiel Quarzsteingranulat befüllt sind.
Stand der Technik ist zum Beispiel, die Veröffentlichung des Deutschen Patentamtes der Anmeldungen von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen von Frau Margret Spiegel mit den folgenden Anmeldungsnummern:

Aktenzeichen: 100 22 312.3 / 100 22 312.5 Justiermöglichkeit für Karbonatorsiebe
Aktenzeichen: 198 51 360.7 PCT/DE 99/03559 Neuartigen Mischer
Aktenzeichen: 100 55 137.8 / 200 18 854.2 Einspeisungsbauteil für Gase und Flüssigkeiten.

Das eine hohe Oberfläche über Karbonatorsiebe zu erreichen ist oder über Statische Mischer oder aber auch über Kugeln und kegliche oder zylinderische Körper, die vorzugshalber in ein oder mehrere Karbonatorrohre eingebracht sind. Dieses schafft nachweislich eine hohe Oberfläche um zu karbonisieren oder zu imprägnieren. Das beweist schon die Tatsache das eine Sodawasser-Armatur auf den Markt ist, die melohvital genannt wird.
Dieses Karbonator oder Imprägniersystem besteht hauptsächlich aus den Bauteilen:
Einspeisungsbauteil für Gase und Flüssigkeiten, ein Druckregelventil für Gase und Flüssigkeiten wobei der Gasedruck über den vorhandenen Flüssigkeitsdruck gesteuert wird, sowie das Imprägniersystem das ein oder mehrere Karbonatorrohre die bevorzugt aus VA Stahl sind gefüllt mit VA Stahl-Siebmaterial. Die Karbonatorsiebe sind auf eine Justierstange gezogen und durch VA Stahl-Mutter gesichert sowie durch verschraubbare Anschlussnippel die die Gase und Flüssigkeitseinspeisung in das Imprägniersystem ermöglicht, sowie ein Ausgangsnippel der schraubbar sein kann um die Versorgung zu der Entnahme von imprägnierter Flüssigkeit mit bevorzugt Co² zu ermöglichen und dieses bevorzugt über einer Küchenarmatur, die einen gesonderten Hahnauslauf mit intregierten Kompensator haben kann. Dieses im Beispiel beschriebene Imprägniersystem von Frau Margret Spiegel weist einen Weg auf imprägnieren oder karbonisieren und das in einer zum Beispiel hohen Co² Konzentration von Co² in Flüssigkeiten. Doch sind manche Kosten- und Fertigungsprozesse nicht umgänglich, außer wenn man das gleiche Prinzip der Imprägnierung oder Karbonisierung anwendet, wie durch Frau Margret Spiegel eindrucksvoll bewiesen wurde ist eine Verbesserung aus Sicht der Stand der Technik anzusehen, dass anstatt zum Beispiel ein VA Stahl Karbonatorrohr, ein Lebensmittel- und Säurebeständiger Kunststoffschlauch zur Anwendung kommt und anstatt von Karbonatorsieben zum Beispiel Quarzkieselsteine zum Einsatz gebracht werden um Flüssigkeiten mit bevorzugt Co² zu imprägnieren oder zu karbonisieren. Das vorgenannte Quarzsteingranulat kann auch durch andere Materialien ersetzt werden das geeignet ist, eine hohe Oberfläche zu schaffen. Der Vorteil besteht darin das zum Beispiel das vorgenannte Imprägniersystem von Frau Margret Spiegel beispielsweise: aus ein Imprägniersystem 600 Karbonatorsiebe aufweisen kann. Der Kostenfaktor beträgt ca. 24,00 DM plus Justierstange und Mutter noch einmal ca. 2,00 DM plus Karbonatorrohr – oder Rohre von ca. 20,00 DM. Dieses ist der ca. Einkaufspreis, es ergibt sich ein Kostenfaktor von ca. 46,00 DM im Gegensatz ein Imprägniersystem das aus ein Schlauch mit Anschlussnippel für die Befestigung der Einspeisung von Co² und Flüssigkeiten bevorzugt und mit einer oder mehrere Befüllung mit zum Beispiel gewaschenen Quarzkieselsteinen ist ein Kostenfaktor von ca. 8,00 DM zu rechnen inclusive der Befüllung des Schlauches mit zum Beispiel Quarzkieselsteine, die die gleiche Oberfläche garantieren wie eine gleiche Stärke von Karbonatorsiebe. Als weiterer Kostenfaktor bei den Rohrsiebkarbonator, ist die Befüllung des Karbonatorrohrs mit Karbonatorsiebe zu sehen. Dieser ist wohl von 14,00 DM bis 24,00 DM anzusehen. Dieses wurde durch Preisanfragen von mir ermittelt also ist ein Kostenfaktor von ca. 70,00 DM für ein Karbonator- oder Imprägniersystem anzunehmen. Zum Beispiel hätte der Schlauch mit Quarzsteingranulat einen Kostenvorteil von ca. 62,00 DM und eine Arbeitserleichterung für die Menschen, die diese Art von Imprägniersysteme herstellen müssen. Es muss auch berücksichtigt werden, dass zum Beispiel Quarzkieselstein ein Naturprodukt ist, im Gegensatz zu VA Stahl Materialien die einen hohen Energieaufwand benötigen, um es herzustellen. Auch kann das zum Beispiel Schlauchquarzstein-Imprägniersystem kostengünstiger an den Endverbraucher verkauft werden.
Es folgt eine ausführliche Beschreibung des Imprägniersystems der Karbonatorsysteme das über eine hohe Oberfläche zum Beispiel Co² mit Flüssigkeiten imprägniert oder karbonisiert in Verbindung mit einen oder mehrere Hohlkörper gefüllt mit zum Beispiel Quarzsteingranulat.
Beschreibung:
Die Befüllung zum Beispiel eines Kunststoffschlauchs mit Quarzsteingranulat ist eine günstige Weise um ein Imprägniersystem herzustellen. Der Vorteil bei zum Beispiel von Verwendung von Quarzsteingranulat ist die Beschaffenheit von den einzelnen Steinen, diese sind meistens Oberflächen aufgerauht und ergeben schon von der Beschaffenheit eine hohe Oberfläche, wenn man ohne hohen Gase- und Flüssigkeitsdruck eine Imprägnierung schaffen möchte die so in ein zum Beispiel Kunststoffschlauch, der Lebensmittel- und Säurebeständig geeignet ist und durch wiederholtes Verdichten bei der Einbringung von zum Beispiel Quarzsteingranulat in den Schlauch mit angebrachten Anschlussnippel für die zum Beispiel Co² und Leitungswasser Versorgungsmöglichkeit sowie die Anschlussmöglichkeit das die Verbindung zur Entnahme von zum Beispiel Co² versetzten Leitungswasser zu ermöglichen gegeben Wird, um eine ausreichende Imprägnierung von ca. 4 Liter pro Minute zu garantieren mit einem Flüssigkeitsdruck von zum Beispiel 3,5 Bahr zu erreichen ist eine Karbonatorlänge oder Imprägnierlänge von ca. beispielsweise 80 cm ausreichend. Der Gasedruck sollte beispielsweise dann 4,2 Bahr sein. Ein Imprägniersystem besteht beispielsweise aus ein ca. 80 cm langen Kunststoffschlauch mit Anschlussmöglichkeiten für die Gase und Flüssigkeitsversorgung und einer oder mehrere Anschlussmöglichkeiten für die Entnahme von zum Beispiel Tafelwasser versetzt mit zum Beispiel Co² oder Sauerstoff. Ein oder mehrere Gasedruckminderer oder ein oder mehrere Druckregelventile, die über den vorhandenen Flüssigkeitsdruck mit einem Überdruck gegenüber den Flüssigkeitsdruck zum Beispiel Co² mit Leitungswasser in das Imprägniersystem, dass mit zum Beispiel Quarzsteingranulat gefüllt ist besteht in Verbindung mit ein oder mehrere Gasebehälter, die das Imprägniersystem mit Gase versorgen kann sowie ein oder mehrere Einspeisungsbauteile für Gase und Flüssigkeiten. Der Einspeisungs-innendurchmesser in dem Imprägniersystem hat einen größeren Durchmesser wie die Ausgangsmöglichkeit für zum Beispiel karbonisiertes Leitungswasser das mit Co² versetzt ist.
Die Leitung vom Imprägniersystem zum beispielsweise Schankhahn oder einer Zapfstelle sollte den Innendurchmesser von 3,5 mm nicht überschreiten um eine hohe Co² Anreicherung in der Flüssigkeit zu garantieren. Eine gewährleistung, dass zum Beispiel Quarzsteingranulat nicht die Bohrung für die Einspeisung von Gase und Flüssigkeiten und die Bohrung und Leitungen verstopfen kann sind im Einspeisungs- und Ausgangsbereich Siebe vorgeschaltet, die auch die Aufgabe haben Schwebeteile nicht außerhalb des Imprägniersystems gelangen zu lassen. Diese Siebe werden beispielsweise bevorzugt in die Anschlussmöglichkeiten für die Einspeisungsmöglichkeit Anschlussnippel und Ausgangsnippel, die schraubbar sein können vorgesehen.
Zur Abschließenden Erläuterung auf welcher Basis der Imprägniervorgang basiert Ist es nötig, dass in Richtung zum Beispiel Zapfventil in das Imprägniersystem das aus mindestens ein Hohlkörper bestehen kann, gefüllt mit zum Beispiel Quarzsteinen kontenuierlich Flüssigkeit mit möglichst einen gleichbleibenden Flüssigkeitsdruck in Richtung Imprägniersystem gegeben wird, außerdem sollte kontenuierlich aus einer gesonderten Leitung Gase kontenuierlich in Richtung Imprägniersystem Gase eingespeist werden mit zum Beispiel einen höheren Differenzdruck von dem Gas zur Flüssigkeit von 0,7 Bahr betragen. Durch die hohe Oberfläche der zum Beispiel Quarzsteine und der entsprechenden Länge des Imprägniersystems und des Innendurchmessers des Imprägnierhohlkörpers kann eine beständige und gleichbleibende Imprägnierung stattfinden. Da vor Austritt, aus dem Imprägniersystem bedingt zum Beispiel, der dafür vorgesehene Anschluss auf zum Beispiel 2,5 mm begrenzt wurde.
Wird die angereicherte Flüssigkeit und das oder die Gase daran gehindert, zu schnell das Imprägniersystem über die Leitung hin zum beispielsweise zum Hahnauslauf gehindert. Als weiteres ist zu beachten, dass zum Beispiel die Leitung vom Imprägniersystem zur Entnahmestelle ein Innendurchmesser von zum Beispiel 3,5 mm nicht überschreitet. Dadurch bleibt das Gas bevorzugt Co² besser in der Flüssigkeit bevorzugt Leitungswasser.

1) Nach Verfahren und Anordnung dadurch gekennzeichnet und steht eigenständiger erfinderischen Rang zu: das das Imprägniersystem aus ein oder mehrere Hohlkörper befüllt mit zum Beispiel Quarzsteingranulat besteht.
2) Nach Verfahren und Anordnung dadurch gekennzeichnet und steht eigenständiger erfinderischen Rang zu: das der Imprägnierhohlkörper aus Kunststoff bestehen kann zum Beispiel ein Schlauch oder mehrere Schläuche.
3) Nach Verfahren und Anordnung dadurch gekennzeichnet und steht eigenständiger erfinderischen Rang zu: das der Imprägnierschlauch oder Schläuche mit Anschlussnippel versehen ist.
4) Nach Verfahren und Anordnung dadurch gekennzeichnet und steht eigenständiger erfinderischen Rang zu: das auch zum Beispiel VA Stahl Rohre oder Hohlkörper mit zum Beispiel Schraubanschlussmöglichkeiten versehen ist.
5) Nach Verfahren und Anordnung dadurch gekennzeichnet und steht eigenständiger erfinderischen Rang zu: das auch zum Beispiel Karbonator oder Imprägnierschläuche durch 90 Grad oder 180 Grad Bögen verbunden sind.
6) Nach Verfahren und Anordnung dadurch gekennzeichnet und steht eigenständiger erfinderischen Rang zu: das alle Hohlkörper, die mit zum Beispiel Quarzsteingranulat befüllt wurden auch aus einem Stück als U geformt sein kann.
7) Nach Verfahren und Anordnung dadurch gekennzeichnet und steht eigenständiger erfinderischer Rang zu: das auch VA Stahlkörper Granulat als Befüllung von Hohlkörpern zwecks Imprägnierung dienen kann.
8) Nach Verfahren und Anordnung dadurch gekennzeichnet und steht eigenständiger erfinderischen Rang zu: das das Imprägniersystem das zum Beispiel aus einen Hohlkörper befüllt mit zum Beispiel Quarzsteingranulat an mindestens einer Gaseversorgung und mindestens einer Flüssigkeitsversorgung angeschlossen werden kann.
9) Nach Verfahren und Anordnung dadurch gekennzeichnet und steht eigenständiger erfinderischen Rang zu: das das Imprägniersystem das zum Beispiel aus einer Befüllung mit zum Beispiel Quarzsteingranulat besteht an einer oder mehrere Zapfstellen angeschlossen werden kann.
10) Nach Verfahren und Anordnung dadurch gekennzeichnet und steht eigenständiger erfinderischen Rang zu: das das Imprägniersystem zum Beispiel mit Quarzsteingranulat in ein Hohlkörper maschinell befüllt werden kann.
11) Nach Verfahren und Anordnung dadurch gekennzeichnet und steht eigenständiger erfinderischen Rang zu: das das Imprägniersystem zum Beispiel an einen Gasedruckminderer angeschlossen werden kann.
12) Nach Verfahren und Anordnung dadurch gekennzeichnet und steht eigenständiger erfinderischen Rang zu: das das Imprägniersystem zum Beispiel an ein Einspeisungsbauteil für die Gase und Flüssigkeitseinspeisung angeschlossen werden kann.
13) Nach Verfahren und Anordnung dadurch gekennzeichnet und steht eigenständiger erfinderischen Rang zu: das das Imprägniersystem befüllt zum Beispiel mit Quarzsteingranulat durch Steuerventile zur Anwendung kommen kann.

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

- DE 10022312 U [0002, 0002]
- DE 19851360 U [0002]
- DE 99/03559 [0002]
- DE 10055137 U [0002]
- DE 20018854 U [0002]

Claims

Ein Imprägniersystem, das mindestens aus einem Hohlkörper besteht und mit Natursteingranulat befüllt über eine hohe Oberfläche imprägniert.
Nach Anspruch 1–2 dadurch gekennzeichnet, daß das Imprägniersystem über eine hohe Oberfläche imprägniert.
Nach Anspruch 1–3 dadurch gekennzeichnet, daß das Imprägniersystem aus einem Schlauch-Hohlkörper, der aus Kunststoff bestehen kann, sein kann.
Nach Anspruch 1–4 dadurch gekennzeichnet, daß das Imprägniersystem bei Anwendung von Hohlkörpern Anschlussmöglichkeiten aufweisen kann.
Nach Anspruch 1–5 dadurch gekennzeichnet, daß das Imprägniersystem bei Anwendung von Hohlkörpern, diese mit Natursteingranulat befüllt werden können.
Nach Anspruch 1–6 dadurch gekennzeichnet, daß das Imprägniersystem bei Anwendung von Hohlkörpern, diese mit VA-Stahl-Granulat befüllt werden können.
Nach Anspruch 1–7 dadurch gekennzeichnet, daß das Imprägniersystem bei Anwendung von Hohlkörpern auch mit allen möglichen Materialien, die Säure- und Lebensmittelbeständig sind, befüllt werden kann.
Nach Anspruch 1–8 dadurch gekennzeichnet, daß das Imprägniersystem aus mehreren befüllten Hohlkörpern bestehen kann.
Nach Anspruch 1–9 dadurch gekennzeichnet, daß das Imprägniersystem aus einem oder mehreren Schläuchen, befüllt mit Granulat, bestehen kann.
Nach Anspruch 1–10 dadurch gekennzeichnet, daß das Imprägniersystem mit Anschlussmuttern versehen ist.
Nach Anspruch 1–11 dadurch gekennzeichnet, daß das Imprägniersystem bei Anwendung von Hohlkörpern, diese auch durch Verbindungen verbunden werden können.
Nach Anspruch 1–12 dadurch gekennzeichnet, daß das Imprägniersystem bei Anwendung von Hohlkörpern auch als U geformt sein kann.
Nach Anspruch 1–13 dadurch gekennzeichnet, daß das Imprägniersystem mit mindestens einer Gas- und einer Flüssigkeitsversorgung versorgt werden kann.
Nach Anspruch 1–14 dadurch gekennzeichnet, daß das Imprägniersystem mindestens an einer Zapfstelle angeschlossen werden kann.
Nach Anspruch 1–15 dadurch gekennzeichnet, daß das Imprägniersystem an mindestens einen wiederbefüllbaren Gasvorrat angeschlossen werden kann.
Nach Anspruch 1–16 dadurch gekennzeichnet, daß das Imprägniersystem bei Anwendung von befüllten Hohlkörpern, mit Natursteingranulat, über mindestens eine Einspeisungsmöglichkeit für Gase und Flüssigkeiten aufweisen kann.
Nach Anspruch 1–17 dadurch gekennzeichnet, daß das Imprägniersystem bei Anwendung von befüllten Hohlkörpern mit VA-Stahl-Granulat über mindestens eine Einspeisungsmöglichkeit für Gase und Flüssigkeiten aufweisen kann.
Nach Anspruch 1–18 dadurch gekennzeichnet, daß das Imprägniersystem bei Anwendung von befüllten Hohlkörpern mit Kunststoffgranulat zur Anwendung kommen kann.
Nach Anspruch 1–19 dadurch gekennzeichnet, daß das Imprägniersystem bei Anwendung von Hohlkörpern, die mit Naturstein- oder VA-Stahl-Granulat, sowie Kunststoff-Granulat durch mindestens eine Versorgungsleitung zu mindestens einer Zapfstelle bauartbedingt ist.
Nach Anspruch 1–20 dadurch gekennzeichnet, daß das Imprägniersystem mit Steuerventilen ausgestattet werden kann.
Nach Anspruch 1–21 dadurch gekennzeichnet, daß das Imprägniersystem an mindestens ein Gasdruckventil angeschlossen werden kann.
Nach Anspruch 1–22 dadurch gekennzeichnet, daß das Imprägniersystem auch ein Druckregelventil aufweisen kann, das über den vorhandenen Flüssigkeitsdruck den Gasedruck mit einem höheren Gasedruck gegenüber dem Flüssigkeitsdruck in das Imprägniersystem geben kann. Das wiederrum von mindestens eine Gase- und einer Flüssigkeitsanschlussmöglichkeit aufweisen kann.
Nach Anspruch 1–23 dadurch gekennzeichnet, daß das Imprägniersystem auch in Wasserbettdurchlaufkühlern integriert sein kann.
Nach Anspruch 1–24 dadurch gekennzeichnet, daß das Imprägniersystem zur Herstellung von Erfrischungsgetränken zur Anwendung kommen kann.
Nach Anspruch 1–25 dadurch gekennzeichnet, daß das Imprägniersystem zur Aufbereitung von alkoholischen Getränken zur Anwendung kommen kann.
Nach Anspruch 1–26 dadurch gekennzeichnet, daß das Imprägniersystem zur Einspeisung von Soda- oder Tafelwasser versetzt mit CO² einen Kreislaufkabonator mit Pyton versorgt, auch über einen Vorratsbehälter.
Nach Anspruch 1–27 dadurch gekennzeichnet, daß das Imprägniersystem über mindestens einen gefüllten Hohlkörper, gefüllt mit z. b. Quarzkieselsteinen, eine Haushaltsarmatur mit oder ohne zusätzlichen Hahnauslauf und mit oder ohne zusätzlichen Kompensator beispielsweise CO² versetztes Leitungswasser zapfen kann, das über oder durch die hohe Oberfläche des Imprägniersystems aufbereitet wurde.
Nach Anspruch 1–28 dadurch gekennzeichnet, daß das Imprägniersystem bei Anwendung von Hohlköpern, dieser Sicherungssiebe in den Anschlussstücken aufweisen kann.
Nach Anspruch 1–29 dadurch gekennzeichnet, daß das Imprägniersystem bei Anwendung von z. b. künstlich hergestellten Steinen, diese für die Befüllung von Hohlkörpern genutzt werden können.
Nach Anspruch 1–30 dadurch gekennzeichnet, daß das Imprägniersystem aus z. b. einem Hohlkörper, mit z. b. Muschelschale oder z. b. Korallengranulat befüllt werden kann.