DE20121033U1

DE20121033U1 - Scharniervorrichtung für mindestens zwei übereinander angeordnete Klappen, insbesondere für Möbel

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Publication number: DE20121033U1
Application number: DE20121033U
Authority: DE
Original assignee: Julius Blum GmbH
Current assignee: Julius Blum GmbH
Priority date: 2001-03-05
Filing date: 2001-12-28
Publication date: 2002-03-28
Anticipated expiration: 2011-12-29
Also published as: ITMI20020057V0; ITMI20020057U1

Description

Scharniervorrichtung für mindestens zwei übereinander angeordnete Klappen

insbesondere für Möbel

^rDie Erfindung bezieht sich auf eine Scharniervorrichtung für mindestens zwei übereinander angeordnete Klappen insbesondere für Möbel, die um eine horizontale Achse schwenkbar sind, mit Scharnieren und mit beidseitig der Klappen angeordneten Steuerrollen, die in vertikalen Führungen geführt sind.

Weiters bezieht sich die Erfindung auf ein schrankartiges Möbel mit mindestens zwei übereinander angeordneten Klappen, die mittels einer Scharniervorrichtung um horizontale Achsen schwenkbar sind, mit beidseitig der Klappen angeordneten Scharnieren.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Scharniervorrichtung, bei der die Klappen beim Öffnen nicht nur um horizontale Achsen schwenkbar sondern auch nach oben verschiebbar sind, zu verbessern.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Scharniere mehrere Gelenkarme aufweisen, die sich zum Teil kreuzen, und daß an jeder Seite der Klappen an mindestens einem Kreuzungspunkt zweier Gelenkarme eine der Steuerrollen gelagert ist.

Bei einem erfindungsgemäßen schrankartigen Möbel ist vorgesehen, daß die Scharniere ausschließlich im unteren Bereich der Klappen angelenkt, die oberen Ränder der Klappen frei verschwenkbar und die unteren Ränder der Klappen in der Schließebene verschiebbar sind.

Bei der erfindungsgemäßen Scharniervorrichtung wird beim Öffnen der Klappen jeweils der obere Rand der Klappen nach außen vom Möbel weggedrückt.

Um eine gute parallele Führung der Klappe zu erzielen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Führungen an jeder Seite der Klappen von einer Zahnstange gebildet werden und die Steuerrollen als Zahnrad ausgebildet sind und daß die einander gegenüberliegenden Steuerrollen durch eine Achse drehfest miteinander verbunden sind.

Derartige Klappen werden sehr oft bei Schränken, die über Kopf angeordnet sind, eingesetzt. Um einen leichteren Zugriff zu den Platten zu ermöglichen, ist in einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, daß an einem der Kreuzungspunkte zweier

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Gelenkarme mindestens eines Scharnieres eine mit einem Griff versehene Stange angelenkt ist. Die Klappen werden dabei auf herkömmliche Weise geöffnet, d.h. die untere Klappe wird an einem Griff bei ihrem unteren Rand erfaßt und nach oben geschoben. Sollen nun die Klappen von einer kleineren Person wieder in die Schließstellung gebracht werden, so kann diese die Klappen an der Stange so weit herunterziehen, bis sie den Griff an der unteren Klappe erreicht. Anschließend werden die Klappen vollständig geschlossen. Ebenso ist es möglich, die Klappen nur so weit zu öffnen, daß der Griff erreichbar ist, um sie anschließend über den Griff und die Stange hochzuschieben.

Vorteilhaft ist vorgesehen, daß die sich kreuzenden Gelenkarme sich in zwei übereinander liegenden Kreuzungspunkten kreuzen und daß die Stange am oberen Kreuzungspunkt angelenkt und die Steuerrolle am unteren Kreuzungspunkt angeordnet ist, wobei die Stange mit einem Längsschlitz versehen ist, durch den die Achse ragt, die die Steuerrollen verbindet.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen beschrieben.

Die Fig. 1 zeigt ein Schaubild eines kastenförmigen Möbels mit geschlossenen Klappen,

die Fig. 2 zeigt ein Schaubild eines kastenförmigen Möbels mit geöffneten Klappen,

die Fig. 3 zeigt ein Schaubild eines kastenförmigen Möbels, wobei die Klappen sich in einer Zwischenstellung befinden,

die Fig. 4 zeigt schaubildlich eine Seite des kastenförmigen Möbels und der Klappen, wobei sich die Klappen in der Stellung der Fig. 3 befinden,

die Fig. 5 zeigt ein Schaubild des Scharniers an einer Seite des Möbels und

die Fig. 6 zeigt ein auseinandergezogenes Schaubild der wesentlichen Teile des Scharniers an einer Seite des Möbels bzw. der Klappen.

Die übereinander angeordneten Klappen 1,2 sind mittels einer erfindungsgemäßen Scharniervorrichtung mit zwei Scharnieren 4 an einem kastenartigen Korpus 3 angelenkt.

Die Scharniere 4 befinden sich an den beiden Seiten der Klappen 1,2 und sind unmittelbar an den Möbelseitenwänden 5 oder an eigenen Tragwänden 6, die innen neben den Korpusseitenwänden 5 angeordnet sind, gelagert.

Jedes Scharnier weist zwei Montageplatten 7 auf, an denen die Klappen 1,2 befestigt sind, und Gelenkarme 8,9,10,11,12,13,14,15,16.

Die Gelenkarme 11 und 12 und die Gelenkarme 13 und 14 kreuzen sich an Kreuzungspunkten 17 und 18. Die Gelenkarme 11 und 8 sind mit der Montageplatte 7 für die obere Klappe 2 verbunden, wobei der Gelenkarm 8 am Gelenkarm 12 angelenkt ist. Der Gelenkarm 12, der wie bereits gesagt am Kreuzungspunkt 17 mit dem Gelenkarm 11 verbunden ist, ist an einem freien Ende mit einem Gelenkarm 9 verbunden, der über einen Gelenkarm 10 wiederum am Gelenkarm 11 angelenkt ist.

Am zweiten freien Ende ist der Gelenkarm 12 mit dem Gelenkarm 13 verbunden.

Der Gelenkarm 14, der am Kreuzungspunkt 18 mit dem Gelenkarm 13 verbunden ist, ist mit einem freien Ende an der Montageplatte 7 für die obere Klappe 2 und am Gelenkarm 11 angelenkt und mit dem zweiten freien Ende an einem Gelenkarm 15, der zusammen mit dem Gelenkarm 13 an einer Montageplatte 7 für die untere Klappe 1 angelenkt ist. Die Gelenkarme 13 und 15 sind durch einen Gelenkarm 16 miteinander verbunden. Sämtliche Gelenkarme 8,9,10,11,12,13,14,15,16 bilden Gelenkvierecke.

Beim Gelenk 19, das die Gelenkarme 9 und 10 miteinander verbindet, ist das Scharnier 4 an einer Lagerstelle 20 an einer Tragplatte 6 gelagert.

Am Kreuzungspunkt 18, an dem die sich kreuzenden Gelenkhebel 13, 14 miteinander verbunden sind, lagert eine Steuerrolle 21, die als Zahnrad ausgeführt ist. Die Steuerrolle 21 ist über eine Achse 22 mit einer korrespondierenden Steuerrolle 21 am gegenüberliegenden Scharnier 4 verbunden. Beide Steuerrollen 21 stehen mit vertikal ausgerichteten Zahnstangen 23, die Führungen für die Steuerrollen 21 bilden, in Eingriff. Die Zahnstangen 23 sind beispielsweise an einer Abdeckplatte 24 für die Scharniere 4 gehalten.

Weiters ist mindestens ein Scharnier 4 mit einer Stange 25 versehen, die beim Kreuzungspunkt 17, an dem sich die Gelenkarme 11,12 kreuzen, an den Gelenkarmen 11,12 angelenkt ist.

Die Stange 25 ist mit einem Längsschlitz 26 versehen, durch den die Achse 22 ragt. Weiters weist die Stange 25 am unteren Ende einen Griff 27 auf.

Zum Öffnen der Klappen 1,2 wird die untere Klappe 1 am Griff 28 erfaßt und nach oben gedrückt, wodurch die oberen Kanten beider Klappen 1,2 nach vorne geschwenkt werden.

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Durch die Scharniere 4 werden die Klappen 1,2 nicht nur geschwenkt, sondern auch nach oben geführt, bis sie die in der Fig. 2 gezeigte Stellung erreicht haben.

Zum Schließen der Klappen 1,2 wird die untere Klappe 1 wiederum am Griff 28 erfaßt und nach unten gezogen, wodurch die obere Klappe 2 gleichzeitig ebenfalls in die Schließstellung geschwenkt und nach unten bewegt wird.

Für den Fall, daß der schrankartige Korpus 3 sehr hoch angeordnet ist und die untere Klappe 1 bzw. der Griff 28 für eine kleinere Person nur sehr schwer erreichbar sind, genügt es, daß diese den Griff 27 nach unten zieht, wodurch über die Stange 25 die Gelenkarme 9,10,11,12,13,14,15,16 nach unten gezogen und die Klappen 1,2 nach unten bewegt werden. Sobald der Griff 28 in Reichweite gekommen ist, kann die die Klappen 1,2 schließende Person den Griff 28 erfassen und die Klappen 1,2 vollständig schließen.

Im Ausführungsbeispiel ist jedes Scharnier 4 mit einer Trägerwand 6 und einer Abdeckplatte 24 versehen. Die Abdeckplatte 24 weist einen Schlitz 28 auf, durch den der Griff 27 ragt.

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Claims

1. Scharniervorrichtung für mindestens zwei übereinander angeordnete Klappen insbesondere für Möbel, die um eine horizontale Achse schwenkbar sind, mit Scharnieren und mit beidseitig der Klappen angeordneten Steuerrollen, die in vertikalen Führungen geführt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Scharniere (4) mehrere Gelenkarme (8, 9, 10,12, 12, 13, 14, 15, 16) aufweisen, die sich zum Teil kreuzen, und daß an jeder Seite der Klappen (1, 2) an mindestens einem Kreuzungspunkt (17, 18) zweier Gelenkarme (11, 12 und 13, 14) eine der Steuerrollen (21) gelagert ist.

2. Scharniervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils zwei Gelenkarme (8, 11 und 13, 15) an einer Montageplatte (7) für eine Klappe (1, 2) angelenkt sind.

3. Scharniervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkarme (13, 14), an deren Kreuzungspunkt eine Führungsrolle (21) gelagert ist, an verschiedenen Klappen (1, 2) angelenkt sind.

4. Scharniervorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an jeder Seite der Klappe (1, 2) mindestens zweimal zwei sich kreuzende Gelenkarme (11, 12, 13, 14) vorgesehen sind.

5. Scharniervorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß an jeder Seite der Klappen (1, 2) zweimal zwei sich kreuzende Gelenkarme (11, 12 und 13, 14) vorgesehen sind.

6. Scharniervorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an jeder Seite der Klappen (1, 2) Gelenkarme vorgesehen sind, die jeweils einen Gelenkarm (10,12, 14) und eine Montageplatte (7) verbinden.

7. Scharniervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkarme (8, 9, 10,11, 12, 13, 14, 15, 16) Gelenksvierecke bilden.

8. Scharniervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungen an den Seiten der Klappen (1, 2) als Zahnstangen (23) und die Steuerrollen (21) als Zahnräder ausgebildet sind.

9. Scharniervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die einander gegenüberliegenden Steuerrollen (2, 1) durch eine Achse (22) drehfest miteinander verbunden sind.

10. Scharniervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß an einem der Kreuzungspunkte (18) zweier Gelenkarme (13, 14) mindestens eines Scharnieres eine mit einem Griff (27) versehene Stange (25) angelenkt ist.

11. Schamiervorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Gelenkarme (11, 12 und 13, 14) in zwei übereinander liegenden Kreuzungspunkten (17, 18) kreuzen und daß die Stange (25) am oberen Kreuzungspunkt (17) angelenkt und die Steuerrolle (21) am unteren Kreuzungspunkt (18) angeordnet ist.

12. Scharniervorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Stange (25) mit einem Längsschlitz (26) versehen ist, durch den die Achse (22) ragt, die die Steuerrollen (21) verbindet.

13. Scharniervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkarme (8, 9, 10,11, 12, 13, 14, 15, 96) an einer Tragplatte (6) angelenkt sind und teilweise von einer Abdeckplatte (24) abgedeckt werden.

14. Scharniervorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckplatte (24) einen Längsschlitz (28) aufweist, durch den die Achse (22), die die Steuerrollen (21) verbindet, und der Griff (27) ragen.

15. Schrankartiges Möbel mit mindestens zwei übereinander angeordneten Klappen, die mittels einer Scharniervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14 um horizontale Achsen schwenkbar sind, mit beidseitig der Klappen angeordneten Scharnieren, dadurch gekennzeichnet, daß die Scharniere (4) ausschließlich im unteren Bereich der Klappen (1, 2) angelenkt, die oberen Ränder der Klappen frei verschwenkbar und die unteren Ränder der Klappen (1, 2) in der Schließebene verschiebbar sind.